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The Corona Diaries (18): 26. April 2020

Menschen haben Angst, wenn man sie verängstigt, und sie werden auch gefügig, sie wollen oft besonders brav sein. Freilich gibt es eine Alternative, da nicht zufällig einige empfehlen, in den Wald zu gehen, auch um auf andere Gedanken zu kommen, auf jeden Fall aber raus in die Sonne und sich ablenken, vielleicht auch meditieren. Dabei wird betont, dass man keinen Krieg gegen Viren führen kann, die vor uns da waren und mit uns leben. Selbst Donald Trump rät dazu, an die Sonne zu gehen, und prompt behaupten Medien, er wolle, dass die Bevölkerung Bleich- oder Desinfektionsmittel trinken. Freilich spielte er nur auf chloriertes Wasser an, das sich die USA übrigens vor vielen Jahren von Europa abschauten. Ich trage gerne etwas dazu bei, dass sich Menschen der PsyOp Plandemie (oder auch der Appidemie) entziehen, kann aber natürlich nur auf Teilbereiche eingehen. Wir müssen jetzt aber ohnehin lernen, uns immer selbst ein Urteil zu bilden, denn selbst sorgfältig Recherchierende haben ja ihren spezifischen Zugang und nicht den von jemand anderem. 

Wolf-Dieter Storl ist als Pflanzenkundiger und Verfechter eines traditionellen alpinen Lebensstils ein Begriff, jedoch auch Wissenschafter; als dieser nimmt er punktgenau zu Corona Stellung. Wenn jemand sich vor Viren schützen will, die zu uns gehören, so sollte er auf Pflanzen wie Schafgarbe oder Hollunder zurückgreifen. Daniele Ganser ist als Friedensforscher bekannt und meint in einem Interview zu seinem neuesten Buch „Imperium USA“, dass er jetzt jeden Tag mit seiner Familie eine Stunde im Wald spazierengeht, was auch Ausdruck von Achtsamkeit ist. Wir sind uns oft nicht dessen bewusst, dass wir via Mainstream oder Internet ein kollektives Bewusstsein anzapfen und dies mit unseren eigenen Gedanken verwechseln (siehe Video von Eckhart Tolle). Das passt gut zur Beobachtung kritischer Geister, dass z.B. die „Maskenpflicht“ vielen die Möglichkeit bietet, zu einer Gruppe zu gehören, die es angeblich „richtig macht“ und „Leben rettet“. Mit Tolle sollte man sich davon distanzieren, was uns besonders emotionalisiert und mit Freund-Feind-Schema präsentiert wird, denn wir sind sonst Ziel von kreiertem Leid. Dass wir es bei den meisten Postings mit Ego (auch dem kollektiven Ego) zu tun haben, ist gerade jetzt gut zu erkennen; davon darf man sich nicht hypnotisieren lassen.

Typisch Fellner (26.4.)

 

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The Corona Diaries (12): 9. April 2020

Es wird immer klarer, wie sehr mit Corona-Zahlen manipuliert wird, etwa in dem Tote ohne Untersuchung dem Virus zugeschrieben werden. Weil das noch nicht genügt, schreiben manche Medien selbst solche mißinterpretierten Daten noch in die Höhe. Zugleich wird die Überwachung vorangetrieben, per App, die auch imstande sein soll, Corona „am Husten“ zu erkennen. Es wird vielen bewusst, dass ihre verfassungsmäßigen Rechte verletzt werden ohne dass es einen gerechtfertigten Anlaß dafür gibt. Unverständlicher Weise ist die Regierung in Umfragen „beliebt“, doch da scheiden alle gleich aus, die nicht damit einverstanden sind, dass der Anruf aufgezechnet wird. So kommt man auch zu angeblich hoher „Zustimmung“ für Überwachung per  App, denn wer dies nicht will, wird gar nicht erst befragt. Wer noch ein Mininum an Vertrauen hatte, dass in der Regierung ein Rest an Verantwortungsgefühl und Sachverstand sitzt, wird durch aktuelle Statements bitter enttäuscht. Wir lesen zum Beispiel in einer Aussendung von Kanzler Sebastian Kurz: 

„Was wir bisher geschafft haben, war ein gemeinsamer Kraftakt, für den wir allen sehr dankbar sind. Wir sind das Land in Westeuropa mit der besten Entwicklung bei den Zahlen. Das ist auf die Ausgansbeschränkungen, die Maßnahmen und das Mitmachen der Bevölkerung zurückzuführen. Wir sind noch lange nicht über den Berg, denn das Virus ist nach wie vor mitten unter uns und die Gefahr ist weiter da. Bitte bleiben Sie zu Hause, treffen Sie niemanden, halten Sie Abstand, reduzieren Sie Ihre sozialen Kontakte ausschließlich auf die Personen, mit denen Sie zusammenleben. Das Wichtigste daher: Bitte feiern Sie am Osterwochenende keine Familienfeste. Jeder hat die Möglichkeit, durch sein Verhalten Leben zu retten.“ Entlarvender Weise stimmt das Wording einigermaßen überein mit einer Kampagne der „Kronen Zeitung“, an der Kurz‘ Freund Rene Benko beteiligt ist. Gerade weil bekannte Reaktionen zu 99,9% an Vorgaben via Regierung orientiert sind, mit ein bißchen Kritik da, ein paar Forderungen dort, müssen wir vollkommen aus dieser den Verstand vernebelnden Corona-Fixierung aussteigen. Man kann nämlich sehr gut Punkte miteinander verbinden und zeigen, wie die Agenda gesetzt wird.  Dass wir es mit einer PsyOp zu tun haben, wird auch daraus ersichtlich, dass ein „DU“ entscheidet, dem man fast jede Möglichkeit zu entscheiden genommen hat. Es gibt in Österreich eine Verfassungsklage, ebenso in Deutschland, wo aber gegen Anwältin Beate Bahner deswegen ermittelt wird.

Kampagne der „Corona“

 

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The Corona Diaries (1): 16. März 2020

Es ist spielend leicht möglich, fast alle Menschen hinter einem Ziel zu vereinen, das vermeintlich in ihrem eigenen Interesse liegt. Zahlreiche Userinnen und User, die zuvor noch kritisch posteten und nicht alles glaubten, was man ihnen vorsetzte, sind nun ganz gefangen im Corona-Hype. Sollte diese Beobachtung auf Twitter dazu Anlaß geben, nichts mehr darüber zu schreiben, weil eh jede Aufklärung sinnlos ist? Ich meine nein, auch weil ich nicht als Einzige mich auch selbst von dem Unfassbaren ablenken kann, das da draußen vor sich geht. Zwar habe ich nie über Medizinisches recherchiert, aber die Grundlagen des Herangehens an neue Themen sind immer gleich; es ist schlicht Handwerkszeug. Dazu gehört, sich möglichst breit zu informieren, was auch dazu hilft, den  weltpolitischen Background dieses „Experiments“  einzuordnen. Warum sollten wir jetzt dem Mainstream glauben, der uns schon bisher belogen hat, der aber jetzt so tut, als gäbe es einen neuen Zustand, an den wir uns eben gewöhnen müssten? Wenn das gesamte öffentliche Leben lahmgelegt wird, ist auch keine Zeit für geduldiges Zureden bei Hohlköpfen, die  sich brav in den Dienst von welchen Kräften auch immer stellen, sondern man muss ihnen kontern. 

Es zeigt sich, dass der eigene Zugang zu vielerlei Themen nicht vergebens ist, weil man daran anknüpfen kann. Das gilt für all jene, die genau verfolgen, was US-Präsident Donald Trump tut und die Hoffnungen in ihn setzen. Es trifft aber auch zu, wenn man sich Netzwerke angesehen hat, die internationalen Bezug haben, denn wir finden immer uns bereits bekannte Muster wieder. Unten sehen wir den Titel des neuen „trend“, der wie „profil“, „Kurier“ und „Kronen Zeitung“ zum Imperium des Rene Benko und seiner Signa Holding gehört. Wer es „wagt“, die fast menschenleere Linie U 4 bis Wien-Heiligenstadt zu benutzen, sieht dort alle Redaktionsgebäude in unmittelbarer Nähe vereint. „Unser neues Leben“ sollte uns schaudern lassen, selbst wenn es nicht mit Personen in Schutzanzügen verbunden ist, die ein Virus bekämpfen, das weder neu noch besonders gefährlich ist. Was angeblich nur zu unserem Besten sein soll, ist jedoch der autoritäre Staat, verkauft in vermeintlich notwendige Krisenbekämpfung. Besorgniserregend ist auch, dass im Grunde von China aus vorgegeben wurde, wie wir damit umzugehen haben; von „freiwilliger“ Quarantäne bis zur Schließung von Geschäften und dem Kappen von Verkehrsverbindungen. Es geht hier nicht um Spekulationen über Biowaffen oder einen küsntlichen Ursprung des Virus, weil wir da im Dunklen tappen und erst recht panisch werden.

 

Cover des neuen „trend“

 

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Türkei, Griechenland und der Angriff auf Europa

Während Italien Gebiete wegen des Corona-Virus abriegeln kann, sollen „wir“ wieder einmal die Grenzen öffnen, um „Geflüchtete“ aufzunehmen. Der Kontrast ist leicht vorstellbar: hier Geisterstädte, dort Menschenansammlungen, hier der Einsatz von Kräften der Exekutive, eventuell auch der Armee, dort (hoffentlich nicht) deren Versagen. Manche hegen deswegen schon den Verdacht, dass eigentlich alles zusammenhängt bzw. dass uns Corona-Panik von den Vorgängen im Süden der EU ablenken soll. Das aber würde wiederum bedeuten, das Virus doch zu unterschätzen, was ja auch nicht ratsam ist. Man kann es freilich nicht vergleichen, und doch wird uns einiges beim Wikipedia-Eintrag zur Spanischen Grippe irgendwie bekannt vorkommen. Was den NATO-Staat Türkei gegen den NATO-Staat Griechenland betrifft, gibt es Videos, die nach dem Provozieren ernster Grenzkonflikte aussehen. Vielleicht ist bei der Bewertung der Tragweite hilfreich, sich Eckdaten der Auseinadersetzungen um Zypern in Erinnerung zu rufen, mit einer Grenze zunächst zwischen  Griechenland und der Türkei und UN-Schutztruppen. Dennoch ist es jetzt anders, weil Migranten mit Gewalt griechischen Boden und damit den der EU betreten sollen; nur rund 4% sollen Syrer sein, die meisten stammen aus Afghanistan. 

Man kann nur den Kopf schütteln, wenn am Freitag in Wien für offene Grenzen demonstriert wurde oder „nur“ gefordert wird, „Frauen und Kinder“ aufzunehmen. Erstens muss man sie auf Bildern von der Grenze mit der Lupe suchen und zweitens würden sie, wenn man sie z.B. von der überlasteten Insel Lesbos holt, ja dank Familiennachzug nicht alleine bleiben. Das wäre auch unmenschlich, doch die ansässige Bevölkerung hat nicht nur  bei uns im Wesentlichen schon genug an Migration erlebt. Im Alltag wird  zu oft eine Bevorzugung wahrgenommen, als dass man dies noch abtun oder gar als rassistisch bezeichnen könnte. Es geht hier ja nicht darum, dass jemand bereits einen Job hat und deswegen nach Österreich ziehen will, sondern um massiven Aufwand unserer Gesellschaft, während anderes vernachlässigt wird. Wer dennoch nach offenen Grenzen ruft, blendet die Nöte anderer Menschen vollkommen aus und agiert eher wie ein Pawlowscher Hund als wie eine Humanistin oder ein Humanist. Anders als 2015 trauen sich viel mehr Menschen offen zu sagen, dass sie keine illegale Einwanderung mehr wollen. Denn wer bereits in der Türkei Asylstatus hat, ist kein Flüchtling mehr, sobald er weiterreisen will. Sonderlich „dankbar“ wirkten auch jene Männer nicht, die 2015 den Zaun zwischen Serbien und Ungarn überwinden wollten und auch Kinder einsetzten, um mitleiderregende Bilder zu produzieren.

Video von der Grenze

 

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Werden die Grünen jetzt erwachsen?

Gerne werden Begriffe wie „Reife“ und „Erwachsensein“ verwendet, wenn es um die Zustimmung der Grünen zur Koalition mit der ÖVP geht. Dabei darf man nicht vergessen, dass Grüne seit Jahrzehnten von Medien entsprechend eingeteilt werden; unreif und nicht erwachsen sind immer diejenigen, die sich gegen etwas Oktroyiertes wehren. So würde eine Basis geprügelt, die sich nicht von Peter Pilz (mit Hilfe der Presse) treten und einschüchtern lassen wollte. Dabei hatten jene stets Recht, die nicht nur wegen seiner Skrupellosigkeit gegen Pilz auftraten, weil er fremden Interessen diente. Es ist nicht abschätzbar, welch profundes politisches Wissen diejenigen haben mögen, die am Bundeskongress gegen die Regierungsbeteiligung gestimmt haben. Mag sein, sie waren im einen oder anderen Fall erfahrener als jene, die Pro-Stimmen abgaben, oder es war umgekehrt. Messen muss man die Koalition zunächst an ihrem Übereinkommen und an der Kompetenzverteilung; das zumindest sollte ein Ausgangspunkt sein, auf den sich alle einigen können. Man kann sich ansehen, was sich aus wessen Wahlprogramm wiederfindet und wo ein Zeitrahmen vorgegeben wird bzw. wo es vage klingt. Dann aber gehen die Meinungen schon wieder auseinander; manchen erscheint es so, dass sich die ÖVP durchgesetzt hat, andere sehen die Grünen als die großen Sieger und stellen fest, dass der ORF von der SPÖ zu ihnen wechselte

Auch der unterschiedliche Stil von Sebastian Kurz und Werner Kogler hinterlässt einen ambivalenten Eindruck; man muss Kogler nicht gleich mit Ex-Vizekanzler Herbert Haupt („ich sage das in aller Klarheit“) vergleichen. Dabei löst es Verwunderung aus, dass Kogler darauf verzichtet, einen Staatssekretär im Finanzministerium zu fordern, für den sich Josef Meichenitsch bestens empfehlen würde, der an den Verhandlungen teilnahm und bei der FMA tätig (freigestellt) ist. Es hatte ein bißchen etwas von gemeinsam Fernsehen, als der grüne Bundeskongress am 4. Jänner via Livestream übertragen wurde und viele dies auf Twitter kommentierten. Da hinterließ gerade Meichenitsch einen durchweg positiven Eindruck quer durch alle Lager. Man muss diejenigen vielleicht abziehen, für die die neue Kulturstaatssekretärin Ulrike Lunacek ohnehin ein rotes Tuch ist; dennoch ist Koglers Entscheidung auch realpolitisch fragwürdig; die Frauenquote allein kann es nicht gewesen sein. Meichenitsch war immerhin einmal Koglers Büroleiter ist ist der Finanzexoperte der Grünen, aber halt ein Mann. Der Europarechtsexperte Stefan Brocza schreibt von der „Verzwergung des Vizekanzlers“: „Die wohl größte Überraschung der neuen Bundesregierung ist die ressortmäßige Selbstbescheidung von Werner Kogler. Der große Wahlsieger und politische Messias der österreichischen Grünen begnügt sich mit einem Ministerium, das man wohlwollend mit ‚überschaubar‘ umschreiben kann.

Podcast nach dem Bundeskongress

 

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Türkisgrün oder Alleinregierung Kurz?

Haben wir jetzt eine ÖVP-Alleinregierung mit ein bißchen grünem Anstrich? Viele scheinen es so zu sehen und nehmen die Ressortverteilung und das Programm  als Gradmesser. Seit heute kann man das Regierungsabkommen aus dem Netz herunterladen (auch als  Kurzfassung), wovon ausgiebig Gebrauch gemacht wird. Unter reger Beteiligung auch aus Deutschland wird auf Twitter analysiert und spekuliert, während die Opposition nicht recht weiß, wie ihr geschieht. Ein gewisser Unsicherheitsfaktor ist der grüne Bundeskongress am 4. Jänner, bei dem sicher nicht alle Delegierte zustimmen werden. Nahezu einhellig kommt Lob aus dem Bereich von Umweltorganisationen, unter anderem, weil Österreich bis 2040 „klimaneutral“ werden soll. Rechts der Mitte wird auf Panikmache gesetzt: Martin Sellner gibt den Endzeitpropheten und fürchtet politische Verfolgung, Norbert Hofer hingegen den Satiriker, wenn er kritisiert, dass Innen- und Verteidigungsministerium in den Händen einer Partei sind. Fridays for Future haben eine Menschenkette um das Bundeskanzleramt für 3. Jänner angekündigt, die Grüne Jugend stellt sich in sozialen Medien gegen die ÖVP.  Wenn man Details und Reaktionen zusammenträgt, wird man nie ein vollständiges Bild liefern; deshalb geht es hier auch darum, ob gerade ein Paradigmenwechsel stattfindet.

In einem deutschen Artikel steht abschließend: Das freut auch Berlin: Kurz und Kogler sind als eingefleischte Europäer verlässlichere Partner als zuvor die FPÖ mit ihren Avancen in Richtung Putin-Russland.“ Das stimmt auf den ersten Blick sicher, ignoriert aber politische Hintergründe, die nicht unbedingt nur mit aktuellen Ämtern zu tun haben. Die heutige Präsentation des Regierungsprogramms zeigte auch, wie unterschiedlich Sebastian Kurz und Werner Kogler auftreten. Dies führt leicht zur Annahme, dass die Grünen über den Tisch gezogen worden seien; tatsächlich aber ist es schlicht eine Stilfrage. Außerdem musste sich Kogler vor dem grünen Bundeskongress noch verteidigen und nahm inhaltlich Zuflucht zu den Lehren aus Ibiza – der Rechnungshof muss in die Bücher der Parteien Einschau nehmen,  ab 25 % Staatsbeteiligung soll  er auch Prüfkompetenz haben; es gibt ein Antikorruptions- und Transparenzpaket (gläserner Staat, nicht gläserner Bürger).  Zusammengefasst kam von Kurz die Regierungserklärung eines Kanzlers samt Ressortverteilung (und ging u.a. auf den Kampf gegen Organisierte Kriminalität ein, aber auch auf Pflegeversicherung, starken Sozialstaat usw.), während Kogler erklärte, warum die Grünen dabei sind. Tatsächlich gibt es einige Punkte, in denen sich die Grünen wiederfinden, und zwar nicht nur im Bereich Ökologie.

Bericht von „Krone“-TV

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Ibiza und Co.: Cherchez les femmes

In Österreich gibt es Ibizagate-Recherchen rund um „schöne junge Frauen“, in Finnland die jüngste Premierministerin der Welt und Frauen an der Spitze aller Parteien. Wiederum bei uns droht die erste Parteichefin der SPÖ zu scheitern, nicht zuletzt auch wegen Machos in den eigenen Reihen. Wir haben also genug Anregungen für Betrachtungen unter dem Genderaspekt, bezogen auf (geschürte) Erwartungen, um uns von Hintergründen abzulenken. Was dabei auf dem Spiel steht, sieht man auch bei Klimahysterie rund um Extinction Rebellion und Greta Thunberg, während zugleich Ex-US-Außenminister John Kerry mit der Initiative „World War Zero“ Prominente und Politiker gegen die „Bedrohung der nationalen Sicherheit durch die Erwärmung der Erde“ versammeln will. Es erinnert nicht zufällig an die „Art der Mobilisierung in Kriegszeiten“, was die Katze aus dem Sack lässt, die sich hinter Fridays for Future und Co. verbirgt. Mit all der lancierten Kritik an „alten weißen Männern“ wird bewusst provoziert, dass einige bei Frauen rationales Denken überhaupt vermissen. Das wird dadurch scheinbar bestätigt, dass viele Frauen reflexartig „refugees“ willkommen geheißen haben und übergangslos Angst vor dem Untergang der Menschheit haben.

Zugleich aber lassen sich einige Männer immer noch allzu gerne beeinflussen, wenn man ihnen junge – möglichst auch blonde – Frauen vorsetzt. Dies führt uns bei Ibizagate zum Gegensatz zwischen recherchierenden Männern und jenen weiblichen Akteuren, denen sie einigermaßen objektiv begegnen sollten. Wir sehen unten, wie Richard Schmitt von oe24 (früher „Krone“) bemüht ist, Verständnis für die „schöne Maklerin“ aufzubringen, die sich nicht mal im Studio interviewen lässt. Etwas kritischer, aber auch in Klischees gefangen wirkt Gerd Schmidt von EU-Infothek, der aber wie Schmitt immerhin dort recherchiert, wo sich andere als „Aufdecker“ feiern lassen, weil sie Ausschnitte aus dem Ibiza-Material publizierten. Natürlich waren wir weder bei scheinbarer Geschäftsanbahnung (Grundstücksdeal) noch auf Ibiza Mäuschen, sodass wir nicht wirklich beurteilen können, was wem doch auffallen hätte müssen. Es ist aber möglich, sich über den Gesamtkontext, die Verflechtungen und Seilschaften, die internationale Ebene dem anzunähern, wo man Widersprüche nicht mehr „natürlich“ erklären kann. Überzeichnete / zugeschriebene Rollen, die sofort Assoziationen wecken, werden u.a. von Geheimdiensten eingesetzt, um über derlei Warnsignale hinwegzutäuschen.

Richard Schmitt und die „schöne Maklerin“

 

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Wie grün ist die SPÖ?

Die politische Welt scheint auf den Kopf gestellt: Die SPÖ beklagt die Ablehnung der von ihnen geforderten Klimaschutzmilliarde durch die Grünen als Koalitionspartner der ÖVP in spe. Auch bei Presseaussendungen und Tweets muss man sich immer wieder die Augen reiben, weil SPÖ statt Grüne dasteht. So ganz ist dies noch nicht an die Basis durchgesickert, wie man z.B. bei der Vollversammlung der Arbeiterkammer Wien am 12. November 2019 feststellen konnte. Denn da waren rote AK-Räte zwar auch grünangehaucht, man erkannte Rednerinnen und Redner von den Grünen, jedoch ebenso den Kommunisten am Klimawandel im Focus ihrer Beiträge. Dadurch wurde immerhin sichtbar, warum die Sozialdemokratie immer noch eine Existenzberechtigung hat, auch wenn man gerne daran zweifeln möchte. Unten sehen wir Pamela Rendi-Wagners erstes Interview bei Wolfgang Fellner (erst) Wochen nach der Wahl, wo sich sonst alles drängt. Sie erklärt, warum die neue Abgeordnete Julia Herr Klimaschutzsprecherin wurde und lobt sie als Expertin. 

Auch wenn es Kritik an den Verhandlungen zwischen ÖVP und Grünen gibt, richtet sich die SPÖ in der Oppositionsrolle ein. Zum Thema Klima kann man (bei strömendem Regen in Wien und Schnee in anderen Bundesländern) mittlerweile genauso viele Pros und Kontras finden wie zu „humanitären“ Militärinterventionen und „refugees welcome“. Mit anderen Worten ist der Hype ein Akt der Destabilisierung, was ganz gut dazu passt, dass bei den Koalitionsverhandlungen laut Berichten der Bereich Sicherheit fehlt (übrigens auch Frauen, wie die SPÖ beklagt). Nicht nur bei Frau Herr werden Begabung und Kompetenz daran gemessen, wie sehr sie sich gewollten Trends verschreibt. Dies entfremdet die Sozialdemokratie immer weiter von sich selbst, statt traditionelle Positionen in die Gegenwart hinüberzuretten. Natürlich fällt auf, dass sich Rendi-Wagner nicht nur von Fellner ständig fragen lassen muss, wie lange sie noch Parteichefin ist. Nicht zufällig wenige Tage nach der Wahl in der Steiermark am 24. November wird Gerhard Zeiler sein Buch über die SPÖ vorstellen.

 

Rendi-Wagner bei Fellner

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Showdown für die Sozialdemokratie

Bei der steirischen Wahl am 24. November 2019 wird sich wohl auch entscheiden, wie  es mit der Bundes-SPÖ weitergeht. Denn die Genossen in der Steiermark werden weit hinter ihr Ergebnis von 2015 zurückfallen, wenn Umfragen stimmen. Damals wurde man noch Erster, doch Landeshauptmann Franz Voves zog sich zurück, nicht ohne vorher zu vereinbaren, dass ÖVP-Chef Hermann Schützenhöfer selbst LH werden soll. Das sorgte in der SPÖ für Verwunderung, doch anscheinend traute Voves es seinem Nachfolger Michael Schickhofer nicht zu. Für ihn schien Christian Kern als neuer Bundeskanzler dann der Messias zu sein, doch auch das war nicht von langer Dauer. Nun muss sich die SPÖ darauf einstellen, dass sie weder im Bund noch in der Steiermark mitregieren soll – in Vorarlberg wurde nach der Wahl im Oktober fixiert, dass Türkis und Grün weiter koalieren. Sieht man sich an, wie gedämpft der steirische Abgeordnete Jörg Leichtfried von Zukunftslabors etc. spricht, fragt man sich, ob er überhaupt realisiert, in welcher Lage sich die SPÖ befindet.

Weitere Kommentatoren sind auch nicht unbedingt hilfreich, selbst wenn sie durchblicken lassen, was man in diesen oder jenen Kreisen denken mag. Peter Pelinka, dessen Sohn Niko mit Eveline Steinberger-Kern geschäftlich verbunden ist, sieht den Steirer Max Lercher „auf dem Weg nach oben“, was wohl die Bundespartei meint. Diese wird nach dem 24. November wahrscheinlich eine Nachfolgerin oder einen Nachfolger für Pamela Rendi-Wagner brauchen. Peter Westenthaler, der das plötzlich eingestellte Magazin „Alles Roger?“ herausgab, erinnert an die Landtagswahl im Burgenland am 26. Jänner 2020, bei der Hans Peter Doskozil „die Absolute“ erreichen will (?). Westenthaler kann sich den Chef der Sozialbau AG Josef Ostermayer als neuen SPÖ-Chef vorstellen, auch weil er „sehr gut mit Kurz konnte“, wie man in der gemeinsamen Regierungszeit sah.

Jörg Leichtfried

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Türkisgrün – Regierung vom Reißbrett?

Noch wird nur „sondiert“, aber alle Weichen scheinen auf eine Koalition zwischen ÖVP und Grünen gestellt. Dazu trägt auch bei, dass sich dies Prognosen zufolge nach der steirischen Landtagswahl Ende November ebenfalls ausgehen könnte. Nicht von ungefähr werden Erinnerungen an gescheiterte Verhandlungen 2003 geweckt und es kommen jene zu Wort, die damals mitwirkten. Zugleich vergessen heutige grüne Politikerinnen ihre auch im Netz artikulierte Ablehnung gegenüber der ÖVP von Sebastian Kurz, wenn es darum geht, in eine Regierung zu kommen. Ohne tatkräftige Unterstützung der Medien wäre kaum denkbar, dass die Grünen nun sogar die FPÖ in Umfragen überholen. Zugleich wird der Abstand zur SPÖ immer geringer, der nun einflussreiche Genossen beharrlich raten, doch in Opposition zu bleiben; außerdem steigt der Druck auf die mit den Grünen koalierende Wiener SPÖ.

Sieht man sich an, wer auf der Bühne erscheint, welche Rolle einnimmt oder abtritt, entsteht der Eindruck, dass wir japanisches Kabuki-Theater sehen, das eine Kreation des Bürgertums war. Bei der Elitenveranstaltung Politik hat man einem vorgebenen Skript zu folgen, nur ja nicht abzuweichen, weil man sonst einen negativen Part bekommt oder ausscheidet. Das ist sehr weit weg von jenen Vorstellungen, die einst zumindest die Basis der Grünen motivierten. Im Rampenlicht sehen wir den ehemaligen Grünen-Chef Alexander Van der Bellen als Bundespräsident, gegen den Kandidaten anderer Parteien 2016 keine reale Chance haben durften. Nicht zufällig war er dann derjenige, der die erste Expertenregierung einsetzte, die uns wohl noch bis Anfang 2020 erhalten bleibt. Ihr gehört Van der Bellens Adjutant Thomas Starlinger als Verteidigungsminister an, der schon kundgetan hat, dass er gerne im Amt bleiben würde (er hat mitnichten freie Hand, anders als er behauptet). Auf Aufnahmen von Sondierungsrunden fällt auf, dass auch Alma Zadic für die Grünen mit am Tisch sitzt, die 2017 mit Peter Pilz gegen die Grünen kandidierte.

Talk der „Krone“

 

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