Schlagwort-Archive: Regierung

Warum der Ibiza-U-Ausschuss eine Farce ist

Anfang Juni 2020 beginnen die Zeugenbefragungen im Ibiza-U-Ausschuss. Er ist eine reine Farce, die der Ablenkung und Vertuschung dient; dennoch sollte man sich damit befassen. Denn es hat mit Demokratie nichts zu tun, wenn uns Abgeordnete, Medien und Justiz mit einer erbärmlichen Inszenierung in die Irre führen wollen und sollen. Dabei sind sich die meisten dessen gar nicht bewusst, sondern in dieses perfide „Spiel“ involviert, ohne es als solches zu erkennen. Ibiza ist auch deswegen von Bedeutung, weil wir unter anderem wegen der Vertuschung an Kräfte im Hintergrund herankommen, die uns auch die Corona-Plandemie bescheren. Die Farce wird schon daran ersichtlich, wer im U-Ausschuss befragt werden soll und wer geschont wird; so wird natürlich verhindert, dass man weitreichende Hintergründe aufdecken muss.

Mich wundert dies nicht, denn ich machte bereits bei Eurofighter-U-Ausschüssen die Erfahrung, dass man Ermittlungen nur vortäuscht, in Wahrheit aber Wesentliches zu vertuschen hat. Doch weil einem formalen Procedere als Alibi gefolgt wird, sind den Aussagen der Zeugen immer wieder trotz allem entscheidende Hinweise zu entnehmen. Zum Narrativ nicht nur bei Ibiza und – damit zusammenhängend – Casinos Austria gehört auch, dass die Korruptionsstaatsanwaltschaft ernsthaft aufklären will. Wenn man sich aber mit Korruption und Witrschaftskriminalität befasst, fragt man sich bald, für welche Strafttaten sich die WKSTA eigentlich zuständig fühlt, statt Täter zu schützen und Delikte zu vertuschen. Immerhin wurde die WKStA gegründet, als die Gusenbauer-Weggefährtin Maria Berger Justizministerin war; damit befasste sich in ihrem Kabinett der spätere Gerichtsvorsteher Oliver Scheiber, der mit Florian Klenk und dem „Falter“-Verlag und mit kriminellen Anwaltsnetzwerken verbandelt ist.

SPÖ und NEOS zur Ladungsliste 

 

Warum der Ibiza-U-Ausschuss eine Farce ist weiterlesen

The Corona Diaries (25): 18. Mai 2020

Uns werden vielfach widersprüchliche Botschaften zugemutet unter dem Deckmantel der „Corona-Krise“, das nennt man kognitive Dissonanz. Wer diese wahrhaben will, gerät leicht in Konflikt mit einer Umgebung, in der alles verdrängt wird, das ein scheinbar harmonisches Bild stört. Dazu kommt die Verunsicherung derjenigen, die sich dem Maskenzwang nicht weitgehend entziehen können oder die Kinder darauf drillen müssen, wenn diese wieder die Schule besuchen. Wir alle haben noch die Bilder im Kopf, wie es vor ein paar Monaten war: keine freibleibenden Tische im Lokal, keine Bedienung mit Masken, keine mit Absperrband versehenen Sitzgelegenheiten z.B. beim Thalia, kein Verkaufspersonal mit Plexiglasvisier oder Mundschutz. Die „neue Normalität“ wird uns auch kontinuierlich eingetrichtert, indem wir Mundschutz tragen müssen, wenn wir ein Geschäft oder eine U-Bahn-Station betreten.

Zugleich ist „Corona“ für alles mögliche verantwortlich, für Thrombosen zum Beispiel, es geht an die Nieren und an die Eier (veränderte Spermien) – für die einen ein klares Zeichen, dass man sich jetzt an alles klammert, während andere ihnen dies andächtig vorhalten, da sie Anhänger und Anhängerinnen der „Corona-Sekte“ sind. Hier wird recht genau artikuliert, was psychologisch abläuft: „Grundvoraussetzung für diese Form des Psychoterrors ist, dass sich Täter und Opfer in einem Vertrauensverhältnis befinden. Weil das Opfer dem Täter (dem Staat und den Leitmedien) vertraut, lässt das Opfer die manipulativen Aussagen durch einen Dritten nicht überprüfen. Der Bürger hat nur die Option, das Narrativ zu übernehmen oder das Vertrauen in die Herrschenden aufzukündigen. Im Fall der Unterwerfung wird innerhalb kurzer Zeit das Selbstvertrauen der Opfer zerstört. Wer seiner Außenwahrnehmung nicht mehr traut, kann sich nur noch einer Führung unterordnen.

Broder in der „Corona-Krise“

The Corona Diaries (25): 18. Mai 2020 weiterlesen

The Corona Diaries (13): 12. April 2020

Einst übernahm die katholische Kirche „heidnische“ Feste, um ihren Glauben durchzusetzen; dies geschah auch mit Ostern. Wir haben es offenbar mit einer neuen Form des Synkretismus zu tun, wenn Politiker von einer „Auferstehung nach Ostern“ sprchen oder wenn Medien uns neue zehn Gebote eines Lebens mit Corona verkünden. Zur Symbolik gehört auch, dass der Papst zu Ostern ganz allein Messen feiert, ohne Gläubige, wegen Ansteckungsgefahr. Etwas Altes wird von Neuem abgelöst, was viele mit erzwungener Freude begrüßen, weil sie schon als Kinder immer gute Mine zum bösen Spiel von „Autoritäten“ machen mussten. Andere wierderum sehen Hoffnung in einem Kampf gegen den Deep State und setzen auf Donald Trump; man kann diese Menschen weltweit unter dem Etikett „Q“ finden. Dass wir Okkultem nicht entkommen, zeigt die Dokumentation Out of Shadows des ehemaligen Stuntman Mike Smith, die gestern online gestellt wurde und rasch von eineinhalb Millionen Menschen gesehen wurde. Er reißt Hollywood und den Mainstream-Medien die Maske herunter (auch symbolisch in Zeiten des Maskenzwangs) und verweist auf Mind Control, Okkultismus, Satanismus und Geheimdienste. Das passt zu einem Kommentar des (eben festgenommenen und die die Psychiatrie eingelieferten) Schweizer Kardiologen Thomas Binder: „Jeder nicht verblendete weiss, dass die (Geld)mächtigsten Menschen nicht die einzigen Personen auf diesem Planeten sind, die sich nicht vernetzen und bisweilen auch verschwören, im Guten oder im Schlechten, sie immer im Schlechten. Jeder nicht verblendete Informierte weiss, dass sie immer eine PSYOP (Psychologische Operation) aka Gaslighting durchführen wenn Sie uns wieder einmal hereinlegen wollen.

Deren Ziel kann ein Individuum, eine Gruppe oder die ganze empathische Menschheit sein. Derzeit leben wir in einem derartigen von Psychopathen und von ihnen Gekauften und Verblendeten der ganzen Welt übergestülpten globalen Verblendungszusammenh​​​​​ang. Jeder nicht verblendete Informierte weiss, dass ein Corona-Erkältungsviru​​​​​s nicht die gesamte Welt(wirtschaft) lahmlegen kann, und dass auch deren aktuelle PSYOP selbstverständlich nicht uns, sondern ihnen dient.“ Binder blickt ein wenig zurück: „Wesentliche PsyOps im Vorfeld waren ‚Pandemie‘ (False flag unter Leitung von Bill Gates et al.) und ‚Kryptowährung‘ (False flag unter Leitung des Fed). Simuliert und der Führungselite indoktriniert, nicht alles Psychopathen sondern ganz viele bloss verblendete empathische Menschen, wurde sie im Herbst 2019 am ‚WEF-Event 201‘ in New York. Als Übungsleiter hätte ich nach ‚Spanischer Grippe‘, Vogelgrippe, Schweinegrippe und überhaupt Grippe mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit wieder ein Influenzavirus gewählt, auch weil diesen Begriff schon jeder kannte. Gewählt wurde: Ein ‚Coronavirus‘.“ Wir sehen unten eine ARTE-Doku zur Schweinegrippe, in der Wolfgang Wodarg zu Wort kommt, der sie als Hoax enttarnte auch in seiner  damaligen Funktion als SPD-Abgeordneter.

Doku über die Schweinegrippe

 

The Corona Diaries (13): 12. April 2020 weiterlesen

The Corona Diaries (12): 9. April 2020

Es wird immer klarer, wie sehr mit Corona-Zahlen manipuliert wird, etwa in dem Tote ohne Untersuchung dem Virus zugeschrieben werden. Weil das noch nicht genügt, schreiben manche Medien selbst solche mißinterpretierten Daten noch in die Höhe. Zugleich wird die Überwachung vorangetrieben, per App, die auch imstande sein soll, Corona „am Husten“ zu erkennen. Es wird vielen bewusst, dass ihre verfassungsmäßigen Rechte verletzt werden ohne dass es einen gerechtfertigten Anlaß dafür gibt. Unverständlicher Weise ist die Regierung in Umfragen „beliebt“, doch da scheiden alle gleich aus, die nicht damit einverstanden sind, dass der Anruf aufgezechnet wird. So kommt man auch zu angeblich hoher „Zustimmung“ für Überwachung per  App, denn wer dies nicht will, wird gar nicht erst befragt. Wer noch ein Mininum an Vertrauen hatte, dass in der Regierung ein Rest an Verantwortungsgefühl und Sachverstand sitzt, wird durch aktuelle Statements bitter enttäuscht. Wir lesen zum Beispiel in einer Aussendung von Kanzler Sebastian Kurz: 

„Was wir bisher geschafft haben, war ein gemeinsamer Kraftakt, für den wir allen sehr dankbar sind. Wir sind das Land in Westeuropa mit der besten Entwicklung bei den Zahlen. Das ist auf die Ausgansbeschränkungen, die Maßnahmen und das Mitmachen der Bevölkerung zurückzuführen. Wir sind noch lange nicht über den Berg, denn das Virus ist nach wie vor mitten unter uns und die Gefahr ist weiter da. Bitte bleiben Sie zu Hause, treffen Sie niemanden, halten Sie Abstand, reduzieren Sie Ihre sozialen Kontakte ausschließlich auf die Personen, mit denen Sie zusammenleben. Das Wichtigste daher: Bitte feiern Sie am Osterwochenende keine Familienfeste. Jeder hat die Möglichkeit, durch sein Verhalten Leben zu retten.“ Entlarvender Weise stimmt das Wording einigermaßen überein mit einer Kampagne der „Kronen Zeitung“, an der Kurz‘ Freund Rene Benko beteiligt ist. Gerade weil bekannte Reaktionen zu 99,9% an Vorgaben via Regierung orientiert sind, mit ein bißchen Kritik da, ein paar Forderungen dort, müssen wir vollkommen aus dieser den Verstand vernebelnden Corona-Fixierung aussteigen. Man kann nämlich sehr gut Punkte miteinander verbinden und zeigen, wie die Agenda gesetzt wird.  Dass wir es mit einer PsyOp zu tun haben, wird auch daraus ersichtlich, dass ein „DU“ entscheidet, dem man fast jede Möglichkeit zu entscheiden genommen hat. Es gibt in Österreich eine Verfassungsklage, ebenso in Deutschland, wo aber gegen Anwältin Beate Bahner deswegen ermittelt wird.

Kampagne der „Corona“

 

The Corona Diaries (12): 9. April 2020 weiterlesen

The Corona Diaries (1): 16. März 2020

Es ist spielend leicht möglich, fast alle Menschen hinter einem Ziel zu vereinen, das vermeintlich in ihrem eigenen Interesse liegt. Zahlreiche Userinnen und User, die zuvor noch kritisch posteten und nicht alles glaubten, was man ihnen vorsetzte, sind nun ganz gefangen im Corona-Hype. Sollte diese Beobachtung auf Twitter dazu Anlaß geben, nichts mehr darüber zu schreiben, weil eh jede Aufklärung sinnlos ist? Ich meine nein, auch weil ich nicht als Einzige mich auch selbst von dem Unfassbaren ablenken kann, das da draußen vor sich geht. Zwar habe ich nie über Medizinisches recherchiert, aber die Grundlagen des Herangehens an neue Themen sind immer gleich; es ist schlicht Handwerkszeug. Dazu gehört, sich möglichst breit zu informieren, was auch dazu hilft, den  weltpolitischen Background dieses „Experiments“  einzuordnen. Warum sollten wir jetzt dem Mainstream glauben, der uns schon bisher belogen hat, der aber jetzt so tut, als gäbe es einen neuen Zustand, an den wir uns eben gewöhnen müssten? Wenn das gesamte öffentliche Leben lahmgelegt wird, ist auch keine Zeit für geduldiges Zureden bei Hohlköpfen, die  sich brav in den Dienst von welchen Kräften auch immer stellen, sondern man muss ihnen kontern. 

Es zeigt sich, dass der eigene Zugang zu vielerlei Themen nicht vergebens ist, weil man daran anknüpfen kann. Das gilt für all jene, die genau verfolgen, was US-Präsident Donald Trump tut und die Hoffnungen in ihn setzen. Es trifft aber auch zu, wenn man sich Netzwerke angesehen hat, die internationalen Bezug haben, denn wir finden immer uns bereits bekannte Muster wieder. Unten sehen wir den Titel des neuen „trend“, der wie „profil“, „Kurier“ und „Kronen Zeitung“ zum Imperium des Rene Benko und seiner Signa Holding gehört. Wer es „wagt“, die fast menschenleere Linie U 4 bis Wien-Heiligenstadt zu benutzen, sieht dort alle Redaktionsgebäude in unmittelbarer Nähe vereint. „Unser neues Leben“ sollte uns schaudern lassen, selbst wenn es nicht mit Personen in Schutzanzügen verbunden ist, die ein Virus bekämpfen, das weder neu noch besonders gefährlich ist. Was angeblich nur zu unserem Besten sein soll, ist jedoch der autoritäre Staat, verkauft in vermeintlich notwendige Krisenbekämpfung. Besorgniserregend ist auch, dass im Grunde von China aus vorgegeben wurde, wie wir damit umzugehen haben; von „freiwilliger“ Quarantäne bis zur Schließung von Geschäften und dem Kappen von Verkehrsverbindungen. Es geht hier nicht um Spekulationen über Biowaffen oder einen küsntlichen Ursprung des Virus, weil wir da im Dunklen tappen und erst recht panisch werden.

 

Cover des neuen „trend“

 

The Corona Diaries (1): 16. März 2020 weiterlesen

Ibiza und die Journalisten-Netzwerke

Der scheidende Innenminister Wolfgang Peschorn kritisiert die schleppenden Ibiza-Ermittlungen. Zugleich veranlasst der Griff Rene Benkos nach der „Krone“-Herausgeber Christoph Dichand dazu, in einer Mail an die Mitarbeiter die Formulierungen „Ibiza lebt“ und „rücksichtsloser Versuch der Machtergreifung“ zu verwenden. Denn auch die Signa Holding will „zack zack zack“ über die größte Tageszeitung bestimmen, wie es Heinz Christian Strache gegenüber der „Oligarchennichte“ vorschwebte. Peschorn zufolge liegt bei Ibizagate „wahrscheinlich noch vieles im Dunklen“, da die Ermittlungen  „nicht so konsequent geführt werden“ können, „wie es notwendig gewesen wäre“. Das liegt daran, „dass es bei der Zusammenarbeit zwischen den Justizbehörden und der Kriminalpolizei noch Verbesserungspotenzial gibt“. Peschorn, der in die Finanzprokuratur zurückkehren will, stellt fest:  „Als Staatsbürger macht mich das traurig, weil ich immer nach Effizienz strebe. Da muss man sehr viel besser werden. Mehr kann ich dazu nicht sagen.“ Wir erinnern uns, dass Peschorn immer auf den Verschlussakt verwies und Ermittlungen nicht gefährden wollte, die dann aber doch zu schleppend abliefen.

Es gibt in der Tat noch einiges zu entdecken oder Aspekte zu betrachten, die in einem größeren Kontext Sinn ergeben; nicht zuletzt auch, weil die Grünen ohne Ibiza nicht in eine Regierung gekommen wären. Dazu gehört die Frage, warum das Material über die MItarbeiter der „Süddeutschen“ Frederik Obermaier und Bastian Obermayer gespielt wurde, die sich bekanntlich auch mit der „Nichte“ trafen, ehe es online ging. Dies führt uns zurück zu den Offshore Leaks, die den Panama Papers und den Paradise Papers vorangingen. Am 22. Mai 2013 schrieb Kurt Kuch in „News„: „Briefkastenfirmen für Bank-Boss – Raiffeisen International-Chef Herbert Stepic ging Offshore – ‚Das ist zulässig'“. Zugleich erschien in der „Süddeutschen„: „Die Spur führt nach Österreich“: „Erster Fall in der Alpenrepublik: Der Banker Herbert Stepic taucht mit zwei Firmen in den Offshore-Leaks-Datensätzen auf. Der Chef von Raiffeisen International ist einer der mächtigsten Unternehmer des Landes. Nicht zum ersten Mal wird er mit Briefkastenfirmen in Verbindung gebracht.“ Ganz offensichtlich sollte hier ein großes Tier erlegt werden: „Herbert Stepic ist ein Macher, der weiß, wie man Geld verdient und vermehrt. Er ist Vorstandschef der Raiffeisen-Bank-International in Österreich. Er hat die Expansion der Bank nach Osteuropa vorangetrieben. 2006 wurde er dafür zu ‚Europas Banker des Jahres‘ gewählt, 2007 zum ‚European Manager of the Year‘. In die Ehrfurcht für den Mann mischt sich Ehrfurcht für das Unternehmen: Raiffeisen International ist der größte Konzern des Landes und nicht nur als Geldhaus tätig, sondern auch in der Immobilien- und der Medienbranche. Zeitweilig war die Bilanzsumme etwa doppelt so hoch wie das Budget von Österreich.“

Video zu den Offshore Leaks

 

Ibiza und die Journalisten-Netzwerke weiterlesen

Verteidigungsministerin gesucht!

Am 7. Jänner 2020 soll die neue Regierung angelobt werden, bis dahin wird über Ministerlisten spekuliert. Es wird behauptet, Sebastian Kurz wolle das Verteidigungsministerium erstmals mit einer Frau besetzen, doch so ein Gerücht gab es auch 2017. Jedenfalls schreibt oe24: „Als Verteidigungsministerin hätte Kurz am liebsten eine Frau und plant dafür eine ‚personelle Überraschung‘, die er selbst engsten Vertrauten nicht verraten will. Die Kurz-Idee: ‚Eine österreichische Ursula von der Leyen!'“ Ob die Bilanz der heutigen Kommissionspräsidentin so toll ist angesichts der Berateraffäre sei allerdings dahingestellt. Hauptsache Frau ist auch kein gutes Motto, da ja gewisse Sachkompetenz Voraussetzung sein sollte. Es mag sein, dass von der Leyen so viel für Berater ausgab, wiel sie ohne Ahnung von der Materie zur „Pionierin“ wurde, auch wenn wir nicht zuletzt in Österreich wissen, dass auch Minister großzügig mit Geld umgehen. Eine Ministerin muss auch firm sein in der Causa Eurofighter, was unter Politikerinnen nur auf Ex-ÖVP-Ministerin und -Abgeordnete Maria Fekter zutrift.  

Sie sollte sich mit ihrer deutschen Amtskollegin Annegret Kramp-Karrenbauer kurzschließen, die sich trotz US-Druck für Eurofighter Typhoon statt F/A-18 von Boeing entscheiden soll, wenn es nach Gewerkschaften und Airbus geht. Bei der Bundeswehr ist Lobbying für  das europäische Produkt notwendig, das die USA anders als den Panavia Tornado nicht für die nukleare Teilhabe anerkennen wollen. Was Österreich betrifft, muss sich die MInisterin vom „Krieg“ des Ex-Verteidigungsministers Hans Peter Doskozil gegen Airbus verabschieden, der Boeing und Co. nutzen sollte. Wie absurd dies immer war, erkennt man jetzt anhand der Krise von Boeing, von der Airbus natürlich profitiert. Videos weiter unten thematisieren, wie auch bei der Boeing 737 fatale Fehlfunktionen zu Abstürzen führten  oder beim Chinook-Hubschrauber. Die Crashes der 737 Max machten nur deutlich, was ohnehin schon Insiderwissen war, das man aber zugunsten der US-Dominanz nicht breittreten sollte. Es geht also nicht nur um Eurofighter vs. F/A-18, F-16 und andere Kampfjets, sondern auch um A320-Familie vs. Boeing 737 und ihre Modifikationen.

Twitter-Diskussion über von der Leyen

 

Verteidigungsministerin gesucht! weiterlesen

Ibiza und Co.: Cherchez les femmes

In Österreich gibt es Ibizagate-Recherchen rund um „schöne junge Frauen“, in Finnland die jüngste Premierministerin der Welt und Frauen an der Spitze aller Parteien. Wiederum bei uns droht die erste Parteichefin der SPÖ zu scheitern, nicht zuletzt auch wegen Machos in den eigenen Reihen. Wir haben also genug Anregungen für Betrachtungen unter dem Genderaspekt, bezogen auf (geschürte) Erwartungen, um uns von Hintergründen abzulenken. Was dabei auf dem Spiel steht, sieht man auch bei Klimahysterie rund um Extinction Rebellion und Greta Thunberg, während zugleich Ex-US-Außenminister John Kerry mit der Initiative „World War Zero“ Prominente und Politiker gegen die „Bedrohung der nationalen Sicherheit durch die Erwärmung der Erde“ versammeln will. Es erinnert nicht zufällig an die „Art der Mobilisierung in Kriegszeiten“, was die Katze aus dem Sack lässt, die sich hinter Fridays for Future und Co. verbirgt. Mit all der lancierten Kritik an „alten weißen Männern“ wird bewusst provoziert, dass einige bei Frauen rationales Denken überhaupt vermissen. Das wird dadurch scheinbar bestätigt, dass viele Frauen reflexartig „refugees“ willkommen geheißen haben und übergangslos Angst vor dem Untergang der Menschheit haben.

Zugleich aber lassen sich einige Männer immer noch allzu gerne beeinflussen, wenn man ihnen junge – möglichst auch blonde – Frauen vorsetzt. Dies führt uns bei Ibizagate zum Gegensatz zwischen recherchierenden Männern und jenen weiblichen Akteuren, denen sie einigermaßen objektiv begegnen sollten. Wir sehen unten, wie Richard Schmitt von oe24 (früher „Krone“) bemüht ist, Verständnis für die „schöne Maklerin“ aufzubringen, die sich nicht mal im Studio interviewen lässt. Etwas kritischer, aber auch in Klischees gefangen wirkt Gerd Schmidt von EU-Infothek, der aber wie Schmitt immerhin dort recherchiert, wo sich andere als „Aufdecker“ feiern lassen, weil sie Ausschnitte aus dem Ibiza-Material publizierten. Natürlich waren wir weder bei scheinbarer Geschäftsanbahnung (Grundstücksdeal) noch auf Ibiza Mäuschen, sodass wir nicht wirklich beurteilen können, was wem doch auffallen hätte müssen. Es ist aber möglich, sich über den Gesamtkontext, die Verflechtungen und Seilschaften, die internationale Ebene dem anzunähern, wo man Widersprüche nicht mehr „natürlich“ erklären kann. Überzeichnete / zugeschriebene Rollen, die sofort Assoziationen wecken, werden u.a. von Geheimdiensten eingesetzt, um über derlei Warnsignale hinwegzutäuschen.

Richard Schmitt und die „schöne Maklerin“

 

Ibiza und Co.: Cherchez les femmes weiterlesen

Coup Teil 67: Florian Klenk und die Herren Aufdecker

Es gibt derzeit drei Parteichefinnen, aber „Aufdecken“ ist immer noch Männersache. Das scheint auch das Credo des „Falter“ zu sein, dessen Chefredakteur Florian Klenk sich wegen eines Shitstorms von Twitter zurückzieht. Auslöser ist eine „All Male“-Ibizagate-Veranstaltung, zu der er am 22.September ins Wiener Rabenhof-Theater einlädt. Die „Aufdecker“ seien nun mal Männer, wird dagegen gehalten, was neben Klenk Frederik Obermaier und Bastian Obermayer von der „Süddeutschen“ meint. Aber sind nicht alle drei Teil des Systems, d.h. eben auch der Inszenierung von Ibizagate? Und gehört daher auch ein Ibiza-Abend eine Woche vor der Wahl dazu, ein Narrativ zu stärken? Dass Klenk fast alle seiner Postings gelöscht hat, erinnert manche doch an Daniel Kapp, der nicht nur früher Josef Pröll beriet, sondern auch für den ukrainischen Oligarchen Dmytro Firtash sprach. Als darauf hingewiesen wurde, dass auch er Anwalt Ramin Mirfakhrai kennt, schienen ihm Tweets vom Herbst 2017 peinlich zu sein. Geht es auch bei Klenk um mehr als nur Beleidigtsein wegen empörter Tweets von Frauen?

Einige weisen darauf hin, dass beim „Falter“ Frauen ja auch eine wichtige Rolle spielen, doch bei näherer Betrachtung innerhalb einer von anderen vorgegebenen Deutungshoheit. Das wird auch deutlich, wenn Nina Horaczek von der Zusammenarbeit mit der „Süddeutschen“ in Sachen Ibiza spricht. Von „Zugespieltem“ leben ohne Dingen auf den Grund zu gehen war aber noch nie Journalismus, sondern immer nur, einer Agenda zu folgen. Recherche muss nämlich dort beginnen, wo einem etwas gesteckt wird (sofern man nicht selbst auf etwas draufkommt) – wer will was warum verbreiten und worum geht es wirklich? Das Ibiza-Material weckt die Frage nach Urhebern und dann danach, welche Zustände Heinz Christian Strache und Johann Gudenus angesprochen haben. Klenk, Obermaier und Obermayer waren aber Teil einer verdeckten Aktion, die darauf abzielte, die Regierung zu stürzen. Dabei zeigen jüngste Enthüllungen über die bei der Ibiza-Falle eingesetzten Handlanger, dass Innenminister Herbert Kickl tatsächlich einigen Handlungsbedarf in seinem Verantwortungsbereich hatte. Auch das sagenumwobene „Konvolut“ über Zustände im Innenministerium und beim Verfassungsschutz, das zum BVT-U-Ausschuss führte, thematisierte Untragbares. Dazu gehörte auch, wie Journalisten wie Klenk privilegiert behandelt und für Agenda-Setting benutzt werden.

Der Stein des Anstoßes

Coup Teil 67: Florian Klenk und die Herren Aufdecker weiterlesen

Coup Teil 54: Ist Ibizagate wahlentscheidend?

Natürlich ist Ibizagate in dem Sinne wahlentscheidend, dass es ja nur deswegen überhaupt vorgezogene Neuwahlen gibt. Doch in einem schleppenden Wahlkampf mit aufgesetzten Klimathemen scheint es keine dominierende Frage zu geben, zu der alle Stellung nehmen müssen. Dies verkennt aber Bedürfnisse der Bevölkerung, die nicht zuletzt wegen Ereignissen in den USA, die bis zu uns ausstrahlen (Stichwort: Epstein) den Eindruck hat, dass alle korrupt sind. Aufklärung über Ibizagate ist aber genau das, was Medien und Justiz verweigern, da keiner der bisher bekannten Beteiligten einvernommen wurde. Man konzentriert sich auf möglIchen Postenschacher, siehe Razzia wegen Veränderungen bei den Casinos Austria nach 2017. Ist das eine Retourkutsche nach dem RT-Interview, inklusive Beschlagnahme von Straches Handy? Nein, schon deshalb nicht, weil die Durchsuchungsanordnung mit 19. Juli 2019 abgestempelt ist. „Süddeutsche“ und „Spiegel“, die einen Zusammenschnitt aus sieben Stunden in einer Finca im Juli 2017 am 17. Mai 2019 veröffentlichten, verschanzen sich hinter „Quellenschutz“. Es ist aber doch von Interesse, wie das Material an die Medien kam, auch weil „Detektiv“ Julian H. und die Kanzlei von Johannes Eisenberg eine Rolle gespielt haben könnten. Man kann ja der Spur derer folgen, die diese heiße Ware weiterreichten, bis man zum Auftraggeber kommt, über den natürlich diverse Gerüchte kursieren. Heinz Christian Strache, der entgegen medialen Wünschen doch nicht politisch tot ist, heizte selbst die Spekulationen per Interview an.

Da heute schon der 14. August ist (knappe sechs Wochen vor dem Wahltermin), steht auch das Erscheinen eines Ibiza-Buches von Redakteuren der „Süddeutschen“ bevor, das auf der gesamten Aufnahme basiert.  Damit wird Straches Forderung indirekt erfüllt, ihm doch das gesamte Material auszuhändigen – dies wäre schon deshalb selbstverständlich, weil  er und Johann Gudenus im Juni von der Justiz einvernommen wurden, der es jedoch auch nicht vorliegt. Wie wäre es mit einem Amtshilferersuchen an Deutschland, könnte man naiv fragen – wüsste man nicht, dass dieselbe Justiz wie auf Pfiff Ermittlungen gegen Martin Schlaff, Gabriel Lansky oder Rene Benko einstellt (aber gegen ehemalige Mitarbeiter von Benkos Bank ermittelt). Es wirkt auch wie ein Muster, dass bestimmte Verfahren als Verschlussakt geführt werden, was für Ibizagate, jedoch ebenso für Eurofighter gilt. Da der Zweck bereits erfüllt wurde, die türkisblaue Regierung zu sprengen, ist jeweils eine Befragung von Strache und Gudenus aber auch nichts Dramatisches, sondern im Gegenteil sehr wenig in einer so wichtigen Angelegenheit. EU-Infothek berichtet nun aber: „Von mehreren Seiten wird die angeblich zurückhaltende und langsame Tätigkeit der Justiz in Zusammenhang mit Ibiza-Gate kritisiert.

Die Seite Zoom Institute auf Twitter

Coup Teil 54: Ist Ibizagate wahlentscheidend? weiterlesen