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Coup Teil 58: Mazel tov, Pamela!

Umfragen geben dies nach wie vor nicht her, und doch meint SPÖ-Spitzenkandidatin Pamela Rrndi-Wagner, dass Platz Eins für sie drinnen wäre. „Menschlichkeit siegt“ ist jener Slogan, den die Herren Wahlkampfmanager in der Schlußphase mit einer Frau verbinden wollen. Rückenwind darf von Ibizagate erwartet werden, auch wenn Connections zum Umfeld der SPÖ noch so offensichtlich sind. Derzeit fragen sich viele, ob ein Zusammenhang besteht zwischen der Veröffentlichung des Videos am 17. Mai 2019 und einer anonymen Sachverhaltsdarstellung, die mit Eingangsstempel 21. Mai (oder 31.) versehen ist und zu Hausdurchsuchungen führte. Die Anordnung zur Durchsuchung wurde in der Korruptionsstaatsanwaltschaft mit Datum 19. Juli versehen; drei Tage, nachdem Tal Silberstein Niko Alm von Addendum in der Türkei traf. Die Beschlagnahme des Smartphones von Heinz Christian Strache bedeutet auch Zugriff auf seine Ibizagate-Recherchen; Auswerten dürfen übrigens Bundeskriminalamt, Oberstaatsanwaltschaft und WKStA. Dass man inzwischen den Urhebern der anonymen Anzeige nähergekommen ist, findet kaum Erwähnung – wohl, weil viel auf Ex-SPÖ-Casinos Austria-Vorstand Dietmar Hoscher weist.  In seinem persönlichen Interesse könnte da wohl nur sein, dass es in seinem Interesse ist, den Interessen anderer zu dienen. Wir dürfen nicht vergessen, dass die bereits bekannten Ibizagate-Beteiligten Julian H. und Ramin M. bislang nicht einvernommen wurden; von Razzien ganz zu schweigen (und Verbindung zu Gabriel Lansky haben). Außerdem haben wir es mit verdeckter Vorgangsweise auch via Medien und scheuen Zeugen zu tun, was an den Silberstein-Wahlkampf 2017 erinnert.

Damals wurde einigen bewusst, wie sehr die SPÖ an Israel angedockt ist, was manch Rote verblüffte, während andere es lieber unter der Tuchent gehalten hätten. Nach der Veröffentlichung des Ibiza-Videos dachten viele, darunter auch Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz, sofort an Silberstein, der ja im August 2017 vorübergehend in Haft war. Was sonst sollte damals passiert sein, das einen Einsatz des am 24. Juli 2017 aufgenommenen Materials vor der Wahl verhinderte? Zwar war Silberstein dann unter Hausarrest und durfte Israel danach ein paar Monate nicht verlassen, doch er stand plötzlich im medialen Focus, während er vorher kaum erwähnt wurde. Klar ist, dass es eine passende Legende zum Video und dem Lockvogeleinsatz braucht – i.e. keine Hintermänner (und wenn doch, dann in der ÖVP oder beim BVT – beides eher unwahrscheinlich). Auch für Silberstein brauchte es eine plausible Geschichte, die bisherige Einmischungen in andere Länder zu einem Dienst an einer guten Sache werden ließ. Deshalb gibt es seinen Text in Addendum, in dem er die Ermordnung von Yitzhak Rabin als den Wendepunkt in seinem Leben beschreibt (das sehen jedoch andere auch so). Doch wenn wir da mehr in die Tiefe gehen, siehen wir einmal mehr, wie israelische Politik mit jener der SPÖ zusammenhängt.

Kunstfigur Pamela Rendi-Wagner dirigiert

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Coup Teil 56: Staatsanwaltschaft, übernehmen Sie!

Geht die Justiz zu Recht gegen die FPÖ vor als Folge des Ibiza-Videos?  Was die Novomatic betrifft, so findet man immerhin eine Intervention, indem das Institut für Sicherheitspolitik des Abgeordneten Markus Tschank miot 200.000 Euro unterstützt wurde. Aber da freuen sich FPÖ-Gegner zu früh, denn auch Ex-SPÖ-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil zeigte sich großzügig, und wieder ging es um 200.000 Euro. Bei Meine Abgeordneten erfahren wir, dass Tschank wie Doskozil und der ÖVP-Abgeordnete Niki Berlakovich dem Aufsichtsrat der BLEIG angehörte. Und wir finden ihn im Vorstand der Österreichisch-Russischen Freundschaftsgesellschaft – mit Richard Schenz (Wirtschaftskammer, Ex-OMV, Ex-Alizee Bank – wie Novomatic-Gründer Johann Graf und andere), Christoph Matznetter (deckte Silberstein-Affäre zu) oder Gabriel Lansky und Christoph Ulmer (Ex-BMI). Hängt eh immer alles mit allem und jeder mit jedem  zusammen? Es ist interessant, wann Ermittlungen eingestellt werden – etwa dann, wenn es um Martin Schlaff oder Rene Benko geht. Apropos Schlaff: 2008 kam das Gerücht auf, dass er den Wahlkampf der SPÖ mitfinanziere, damit sein „Freund“ Alfred Gusenbauer Außenminister wird. Die Löwelstraße wies dies zurück,  doch Schlaff ist bekannt dafür, in Israel Wahlkämpfer zu unterstützen – so begann Tal Silbersteins Karriere im Jahr 2999, als er Ehud Barak beriet, dem Schlaff 600.000 Dollar zukommen ließ. Die Korruptionsstaatsanwaltschaft ermittelt derzeit nicht nur wegen in Ibiza getroffener Aussagen, sondern auch basierend auf Anzeigen von Doskozil gegen Airbus und Peter Pilz gegen Norbert Darabos. Stand da in Wahrheit dies am Beginn: „Am 11. Jänner 2007 wurde Alfred Gusenbauer, SPÖ, als Bundeskanzler angelobt. Und wieder war Martin Schlaff zur Stelle. Noch am Abend dieses Tages schmiss Schlaff eine Fete zu Ehren des neuen Regierungschefs, und das im intimsten Kreis.

Gerade einmal ein Dutzend Personen, die sich unter anderem von Startenor Neil Shicoff beschallen ließen, durften mit Gusenbauer die Rotweinkelche heben. Der Gefeierte erinnert sich bis heute übrigens nur schemenhaft an die Sause.“ (Noch 2005 war von Gusenbauer keine Rede). Als Fußnote sei bemerkt, dass Gusenbauer Shicoff dann zum Staatsoperndirektor machen wollte/sollte. Geht es weit über die Schlaff-freundliche Wiener SPÖ hinaus? In einer Sachverhaltsdarstellung an  die Korruptionsstaatsanwaltschaft zu den Eurofightern steht:  „Am 11. Jänner 2007 wurde Darabos Minister mit Ex-SPÖ-Klubsekretär Stefan Kammerhofer als Aufpasser, der auf seine Kosten Minister spielte und illegale fremde Befehle ausführte. Darabos hatte kaum Spielraum, beauftragte aber (Ministerwille nach Art. 20 Abs. 1 B-VG) Wolfgang Peschorn als Leiter der Finanzprokuratur mit Ausstiegsverhandlungen. Peschorn war auf Ausstieg fixiert, sodass er ewig verhandeln könnte; als ‚Berater‘ musste Darabos den Gusenbauer von Leo Specht empfohlenen Helmut Koziol akzeptieren, der keine praktische Verhandlungserfahrung hat. Am 24.5.2007 wurde Peschorn durch Koziol ersetzt, Peschorn wurde via Kammerhofer per Telefon ausgeladen, der vorher den Auftrag hatte, sich mit ihm anzufreunden (siehe U-A-Protokolle 2017). Bis dahin wurden die Verhandlungen dokumentiert, ab dann nicht mehr (Kritik des Rechnungshofes auch im U-A, Befragung Cäsar-Stifter).

2017: Pilz und Strache zu den Eurofightern

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Coup Teil 47: Jetzt wird es richtig dreckig

Zwei Monate vor dem Wahltermin wird es nun richtig dreckig. Keine Webseite ist zu obskur, um von „Qualitätsmedien“ zitiert zu werden, wenn es um ÖVP-Spitzenkandidat Sebastian Kurz geht. Waren wir eben noch damit konfrontiert, dass Kurz etwas mit Gruppensexpraktiken und Kokain zu tun haben soll, unterstellt man ihm nun, für Kinderpornografie missbraucht worden zu sein. Damit soll jedoch auch jedweder Bezug der SPÖ zu israelischen Geheimdiensten ins Reich der Absurdität verbannt werden,  wird Kurz doch auf abwegige Weise als israelische Marionette bezeichnet. Auf eine bizarre Art passst all dies jedoch zur Affäre um Jeffrey Epstein, die in mehr als einer Hinsicht Bezug zu Österreich hat. Epsteins Lover Leslie Wexner, den man ebenfalls dem Mossad zuordnen kann, richtete die Wexner Foundation ein, der Epstein spendete und die Ehud Barak unterstützte, den ersten Kommandanten von Caesarea/Kidon, der Killereinheit des Geheimdienstes. Bei Barak hatte der Mosad-Agent Tal Silberstein vor 20 Jahren sein Wahlkampfdebut; Christian Kern, für den er 2016/2017 tätig war, investiert jetzt in die israelische Sicherheitsfirma SOSA. Diese wiederum kooperiert mit FinTVL Ventures, wo man in die Sicherheitsfirma Carbyne investiert, deren Vorstandsvorsitzender Ehud Barak ist. 

Der Wahlkampf Baraks 1999 wurde von Martin Schlaff mit 600.000 Dollar unterstützt. Schlaff bot Kern 2016 den Job eines Vorstandsvorsitzenden bei RHI an (Gusenbauer war im Aufsichtsrat). Schlaff investiert wie Gusenbauer, Haselsteiner, Schweighofer und andere in die Firmen der Kerns. Und was behauptete Strache schnell nochmal in Ibiza über Kern? Ähem – irgendetwas mit jungen Männern und Kapstadt. Wer Gerüchte über Kurz und den vietnamesischstämmigen Gastronomen Martin Ho lanciert, weiss man inzwischen, und Florian Schweitzer lag als ehemaliger Liberaler 2008 im Clinch mit Alexander Zach und dem Silberstein-Freund Zoltan Aczel (der ebenfalls Jude ist) – auch Rudi Fussi (mit Silberstein-Connection) mischte mit. Wenn wir uns die „Mega Group“ der 20 reichsten amerikanischen Juden inklusive Wexner ansehen, stoßen wir auch auf Frank Luntz, der kein Berater der Demokraten, sondern der Republikaner ist (und deshalb auch der ÖVP bekannt) und für Wexner arbeitete. Wieder bei den Demokraten landen wir, wenn wir uns bewusst sind, dass die Clinton Foundation(s) mithilfe von Jeffrey Epstein und des kanadischen Unternehmers Frank Giustra gegründet wurde(n). Kanada steht auch für den früheren Spirituosenhersteller Seagram (die Bronfmans mit Epstein– und NXIVM-Verbindungen, siehe auch Waldheim-Affäre), für die Hudson Bay Company, die Galleria Kaufhof an Signa verkaufte. Und für den Mord an Barry und Honey Sherman im Dezember 2017, deren Firma Apotex in Konkurrenz zu Clinton-Lieferanten wie Ranbaxy stand. Ehe Gabriel Lansky und Alfred Gusenbauer für Kasachstan lobbyierten, machten es Bill Clinton und Frank Giustra übrigens salonfähig.

Martin Ho bei Wolfgang Fellner (4. Juli 2019)

 

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Coup Teil 44: Kurz muss weg, Doskozil an die Macht

In den Tagen nach dem 17. Mai 2019 wurde unsere Wahrnehmung von Ibizagate geformt durch Behauptungen bei EU-Infothek und Wolfgang Fellners oe24. Nun geht es darum, welche Richtung die Politik nach der Wahl am 29. September nehmen soll, die man ja nur mit einem solchen Coup herbeiführen konnte. Bei EU-Infothek wird prophezeit, dass es in der ÖVP einen Aufstand gegen Sebastian Kurz geben wird, und: „Das Wichtigste aber SOFORT: Mag. Hans Peter Doskozil, Landeshauptmann des Burgenlandes, übernimmt die SPÖ-Parteiführung.“ Sind es die Gusenbauer-Netzwerke, die Doskozil einsetzen wollen? Die auch mit Kurz aufräumen, der ja Reinhold Mitterlehner ablöste, den Tarockpartner von Alfred Gusenbauer? Es erklärt zumindest, warum das Video erst jetzt eingesetzt wird, nachdem es vor der Wahl 2017 bekanntlich Komplikationen gab. Denn zuerst musste Doskozil die SPÖ Burgenland übernehmen und am 1. März 2019 zum Landeshauptmann gewählt werden.  Aus dieser Position aus kann er Vizekanzler werden – Kanzler wäre gerade dann unrealistisch, wenn die SPÖ wie durch ein Wunder siegt, denn dann könnte er Pamela Rendi-Wagner nicht verdrängen, die seine Mitstreiter gerade subtil unterminieren.  

Gert Schmidt von EU-Infothek ist stolz darauf, dass er über eine eigene Detektei verfügt, die zu Ibizagate ermittelt. Omnia wurde am 27. Februar 2019 mit Thomas Benold von der SPÖ Korneuburg als Geschäftsführer angemeldet; wie es der Zufall will, gibt es im Ort ein Signa-Projekt. Man kann Schmidt als eine Art Novomatic-Lobbyist bezeichnen, was wiederum gut zu Gusenbauer passt. Er löste in der ÖVP Unruhe aus, als er behauptete, ihm seien ca. 1000 Mails zugespielt worden, deren Echtheit er überprüfen werde. Nur zu gerne steigt die gekränkte FPÖ auf alles ein, was gegen Kurz und Co. ins Treffen geführt wird; sie spielt damit aber das Spiel ihrer Gegner, die sie von jeder Regierung fernhalten wollen. Wenn Doskozil gepusht wird und Ibizagate für ihn inszeniert wurde, gibt es zwei Störfaktoren: seinen Umgang mit dem aus der Landesregierung gekickten Norbert Darabos und seine Anzeige gegen Airbus. Gegen Darabos paktiert er mit Peter Pilz, der Material unter Geheimnisverrat und Amtsmissbrauch erhielt, das in Wahrheit Gusenbauers Verstrickungen belegt und Darabos freispricht.  Gegen Airbus agitierte er nicht nur mit PIlz, sondern auch mit der US-Kanzlei Skadden und der Lobbyingfirma FTI Consulting, die beide mit Gusenbauer für die frühere ukrainische Regierung lobbyierten, wovon eine Ibizagate-Ukraine-Spur bei Gert Schmidt ablenken soll.

Herbert Kickls Thesen

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Coup Teil 43: Wer erpresst wen?

Zwei Monate nach Ibizagate wirkt Heinz-Christian Strache erleichtert, Norbert Hofer eher ängstlich und Herbert Kickl scheint forsch wie eh und je – aber warum bestehen diese Unterschiede? Hat Kickl am Ende Recht, wenn er vermutet, dass es noch mehr Videos in Ibiza-Machart gibt, die gegen andere Personen eingesetzt werden? Würde eine Spur zum Verfassungsschutz die SPÖ und ihren „Berater“ Tal Silberstein aus dem Rennen nehmen oder wurden mehrere Ebenen zwecks Verschleierung dazwischengeschalten? Ziemlich schräg ist die Optik jedenfalls für die ÖVP, da ein Kanzleramtsmitarbeiter am 23. Mai unter falschem Namen Akten schreddern liess, die Rechnung nicht bezahlte, aber durch seine Handynummer identifizierbar war. Es ist nichts Außergewöhnliches, dass Unterlagen in den Reißwolf wandern, wobei man auch das bisweilen entsorgt, was im Staatsarchiv aufgehoben werden müsste. Im Eurofighter-Ausschuss spielte in der Schlußphase ein Stahlschrank wieder eine Rolle, in dem angeblich zehn Jahre lang der Vergleichsentwurf (vom 24. Mai 2007) daahindämmerte, um am 2. Juni 2017 „plötzlich“ entdeckt zu werden. Tatsächlich wurde dieser Schrank aber regelmäßig geleert, schon allein, weil der illegal operierende Kabinettschef Stefan Kammerhofer dort Unterlagen aufbewahrte, was ein medial unterdrückter SPÖ-Skandal ist. 

Es ist bezeichnend, dass Ex-Innenminister Kickl mit dem Label „Verschwörungstheorien“ zitiert wird: „Für ihn sei klar, dass das Video vor allem der ÖVP genützt habe. Auf den Einwand des ‚Presse‘-Chefredakteurs Rainer Nowak, die Ibiza-Affäre habe ja auch die ÖVP-Regierung zu Fall gebracht, wiederholt Kickl: ‚Es kann ja manchmal sein, dass eine Sprengladung etwas zu stark dimensioniert ist.‘ Jedenfalls sei nach dem Zusammenbruch der Regierung verdächtig schnell eine Expertenregierung aus dem Hut gezaubert worden, dies rieche nach einem ‚Plan B‘. Es ist nicht die einzige Verschwörungstheorie, die Kickl im halbstündigen Gespräch anklingen lässt. So vermutet der Ex-Innenminister, dass mehr als nur ein kompromittierendes Video à la Ibiza hergestellt wurde. So fragt er den Journalisten: ‚Herr Nowak, können Sie ausschließen, dass andere Leute in dieser Republik vielleicht mit ähnlichen Methoden bearbeitet wurden, erpresst wurden, unter Druck gesetzt wurden?‘ Und verweist vielsagend auf andere Polit-Rücktritte in der jüngeren Vergangenheit. ‚Es gibt Leute, die plötzlich und überfallsartig die Politik verlassen haben, die ihnen doch immer alles bedeutet hat.‘ Wer diesen Ereignissen nicht nachgehe, dem fehle die nötige Sensibilität. Auch hier erwähnt er Kurz namentlich.“ Das könnte auch erklären, warum Strache einen heiteren, ironischen Eindruck hinterlässt.

Transatlantisches Forum Alpbach zu Ibiza

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Coup Teil 42: Jeffrey Epstein und Österreich

Ibizagate besteht aus wenigen politisch relevanten Minuten einer siebenstündigen Aufzeichnung, die auch Klatsch und Tratsch beinhaltet, den wir jedoch nicht kennen sollen. Ist dies ein Puzzleteil, zu dem sich weitere Videos fügen und ein Detail aus dem Skandal um Jeffrey Epstein, nämlich dass er einen falschen österreichischen Pass benutzte?  Wenn man sich mit ihm befasst, findet man sofort Spuren in die österreichische Politik ganz ohne „sex trafficking“ und „predator“. Gerne gehe ich dem auf Wunsch zahlreicher Leserinnen und Leser nach, zumal man es auch als Fortsetzung der Coup-Serie betrachten kann. Das unten eingebaute Video von „Amazing Polly“ bietet eine Unmenge an Ansatzpunkten, an denen ich mich orientieren werde. Die Vloggerin befasste sich mit seiner Biografie, die vom Mainstream unwidersprochen erwähnt wird, denn er begann als Schulabbrecher (!) mit 20 an der New Yorker Dalton Elite School zu unterrichten; man sieht, dass damals schon ein Umfeld vorhanden war, das mit seiner späteren Rolle zu tun hatte. Absurderweise war Donald Barr, der Vater des US General Prosecutors William Barr, genau damals Direktor jener Schule. Wir wissen, dass Tal Silberstein sein Wahlkampfdebut 1999 als Mitarbeiter von Stanley Greenberg in der Auseinandersetzung zwischen Ehud Barak und Benjamin Netanjahu hatte (finanziert von SPÖ-Mitglied und Kern/Gusenbauer-Geschäftspartner Martin Schlaff). 20 Jahre später ist Premier Netanjahu mit Korruptionsvorwürfen konfrontiert und es ist Wasser auf seinen Mühlen, dass Baraks Beziehungen zu Epstein Thema sind. Barak, der übrigens erster Kommandant der zuerst Caesarea genannten Liquidierungseinheit des Mossad, Kidon war, ist in der Defensive:

„Der 77-jährige Barak räumte ein, zwischen 2004 und 2006 von einer mit Epstein liierten Stiftung insgesamt 2,3 Millionen Dollar erhalten zu haben. Dabei handelt es sich um die nach dem Textil-Unternehmer Leslie Wexner benannte ‚Wexner Foundation‘. Der Milliardär war lange eng mit Epstein befreundet und ist bislang der einzige, namentlich bekannte Investor in Epsteins Fonds. Laut der ‚New York Times‘ sollen die Zahlungen für ‚Forschungszwecke‘ bestimmt gewesen sein. Barak hat anhin jedoch noch nicht erklärt, worin genau diese Forschungen bestanden haben.  2015 investierte Epstein dann eine Million Dollar in Baraks High Tech-Startup ‚Carbyne‘. Barak erklärte, er sei 2002 von Shimon Peres bei Epstein eingeführt worden und habe diesen einige Dutzend Male an Parties und Events getroffen. Junge Frauen seien dabei jedoch niemals im Spiel gewesen. Die Anlässe seien von honorigen Wissenschaftlern, Wirtschaftsleuten und Politikern frequentiert gewesen.“ Zur Epstein Foundation und ihrem Wirken siehe weiterer Clip von „Amazing Polly“ unten; wie Jeffrey Epstein finden wir auch Forum Alpbach-Präsident Franz Fischler, den manche gerne als Übergangskanzler gesehen hätten, bei der Trilateralen Kommission.

„Amazing Polly“ über Epsteins Biografie

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Coup Teil 41: Politische Moral nach Ibiza

Wenn wir wissen wollen, warum das Ibiza-Video jetzt und mit diesen wenigen Minuten Zusammenschnitt öffentlich wurde, müssen wir uns auf die Suche nach politischer Moral begeben. Dabei erweist es sich als hilfreich, Interviews mit SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner anzuhören, die weiblichen Fleiß und Bravheit verkörpern soll, also auch für politische Moral nach Ibiza steht. Es wurde dieser Tage gerätselt, warum Ex(?)-SPÖ-Berater Tal Silberstein ausgerechnet Addendum wählte, um zu Ibiza Stellung zu nehmen und Sebastian Kurz zu attackieren. Doch Addendum nennt sich auf Twitter @daswasfehlt und betitelt die aktuelle Ausgabe mit „Macht Moral Politik?“ und beides passt dem Mossad-Agenten genau ins Konzept. Zuvor boten die sorgsam ausgesuchten Ibiza-Minuten jenen Boden, von dem sich Rendi-Wagner moralisch abheben sollte (Korruption, Parteienfinanzierung, Medienkauf usw.). Es soll bezogen auf den 17. Mai 2019 ein davor und danach geben, das auf die Spitzenkandidatin der SPÖ zugeschnitten ist. Daher besagt Silberstein in Addendum mit seinem „das was fehlt“ („Silberstein fordert die Moral heraus“) nicht, dass er nichts mit Ibiza zu tun hat, sondern das genaue Gegenteil. Hier besteht wiederum der Bezug zu Rendi-Wagner, die immer noch erst nach wochenlanger Warte(Vorbereitungs-)zeit für Medien zu sprechen ist. 

Das wird dann so absurd, dass der „Falter“ eher den von ihm kritisierten Norbert Hofer als die von ihm unterstützte („medienscheue?“) Rendi-Wagner interviewen kann. Und dann hat sie, Stichwort Klima, sehr viel über die ÖBB zu sagen, was an ihren Vorgänger Christian Kern erinnert, der jedoch selbst Start Ups pushte – also für jenen Bereich warb, in dem seine Frau mit „ihren“ israelischen Firmen aktiv ist. Ibizagate und die verwendeten Passagen machen vor dem Hintergrund Sinn, dass klischeehafte Vorstellungen Frauen mehr Moral zubilligen als Männern, sie so darstellen, als wären Korruption, Tricks bei Parteienfinanzierung oder der Kauf von Einfluss für sie absolutes No-Go. Sieht man sich Aufzeichnungen aus dem Parlament an, fällt auf, dass manche Frauen oberlehrerinnenhaft wirken und das Verhalten anderer bewerten, es wichtiger scheint als eigene Inhalte. Verräterisch ist auch die männliche Handschrift der Inszenierung von Rendi-Wagner, mit Wettbügeln gegen Hans Peter Doskozil (der Frauenquoten usw. ablehnt); Marillenkuchen für Claudia Stöckl („Frühstück bei mir„; sie musste auch lange auf das Gespräch warten) und Herzchen und Bärchen auf Facebook. Der zögerlich gestellte Misstrauensantrag gegen die Bundesregierung wird von Rendi-Wagner zwar als „im Sinne der Stabilität“ notwendig betrachtet; auch dem versetzte aber Doskozil den erforderlichen Tritt („können nicht zurück“).

Addendum und Silberstein

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Coup Teil 40: Ibiza – ein Puppenspiel

Nach Ibizagate liegen die Ex-Koalitionsparteien in Umfragen nicht schlechter oder besser, sodass man leicht annehmen könnte, das Ziel sei verfehlt worden. Doch es geht darum, Figuren aus dem Spiel zu nehmen und neue Regeln (eine neue Regierung) in Aussicht zu stellen. Der britische Autor Philipp Willan, den ich einmal in Portugal kennenlernte, nannte ein Buch über politischen Terrorismus in Italien „Puppetmasters„. Was wir auf den Bühne sehen, ist für unsere Augen gedacht und wird von Medien interpretiert, denen ebenfalls eine Rolle zukommt. Willan beschrieb 1991, wie US-Geheimdienste in den Jahren davor unter anderem die Loge P-2 dafür verwendeten, mit Anschlägen zu destabilisieren und passende Wahlergebnisse herbeizuführen. Hinter Etiketten wie „Rote Brigaden“ verbargen sich oft Rechtsterroristen, die aber wieder nur an jemandes Leine hingen und Einzelpersonen wie Aldo Moro ins Visier nahmen oder generell Schrecken verbreiteten (Bahnhof von Bologna). In Ibiza sollen halbkriminelle Sicherheitsleute auf eigene Faust agiert haben ohne jedes politische Kalkül, wurde uns sofort weisgemacht. Man kann dies ebenso farbig illustrieren wie all jene Terrorstories früherer Jahre bis zum Attentat auf Alfred Herrhausen 1989, das gewisse Ähnlichkeiten mit dem Tod Jörg Haiders aufweist (der mit „Alkohol, Raser, schwul“ etikettiert und tabuisiert wird).

Warum sprach Claus Pandi in der „Kronen Zeitung“ eigentlich davon, dass Ibizagate für Haider-Nachfolger Heinz Christian Strache „wie ein Autounfall“ sei? Und warum erfuhr (Tage nach dieser Äußerung) auch Strache selbst erst, dass ein V-Mann und Drogendealer Anschlagspläne auf ihn und seine Familie wälzte (per Autobombe)? Was passierte wirklich in der Nacht vom 10. auf 11. Oktober 2008, wenige Tage nachdem Strache und Haider sich versöhnt hatten? Sollte Haiders spektakuläres Ableben ein Signal an die „Elite“ sein wie Herrhausens Ende all jene mahnte, die Europa und Deutschland in Konkurrenz mit den USA positionierten? Warum soll plötzlich Landeshauptmann Hans Peter Doskoszil in Gefahr sein? Zum Szenario auf Ibiza gehört auch, dass über Substanzen spekuliert wird, welche das Bewusstsein und die Reaktionen einer Person vorübergehend verändern. Es handelt sich um schwere Körperverletzung, wenn der Vorwurf denn stimmt, und gehört durchaus zum Repertoire jener Kräfte, mit denen wir es hier zu tun haben, wie ich aus Erfahrung weiß. Philippa Strache hat recht, wenn sie meint, ihr Mann habe sich in Gefahr begeben, schon allein, weil er zu einer ihm unbekannten Villa mitkam, die eine Fremde gemietet hatte. Ibizagate schuf auch in Windeseile Narrative um Strache wie einst um Haider – diesmal eben „besoffen, korrupt, Handlanger Moskaus“.

„Wie ein Autounfall“

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Coup Teil 39: Die SPÖ als Geheimdienst-Front?

Niemand nimmt der SPÖ und ihrem Ex(?)-Berater Tal Silberstein ab, dass sie nichts mit Ibizagate zu tun haben. Zugleich aber kann niemand beweisen, dass es sich anders verhält und dies vergiftet auch das politische Klima. Zu Unrecht? Ganz gewiss nicht, wie wir anhand dessen sehen werden, wie die (gekaperte) SPÖ mit ihren eigenen Leuten umgeht, die es viel schlimmer erwischt als den politischen Gegner. Diesmal jedoch scheint die Fassade, die u.a. mit Auftritten von Pamela Rendi-Wagner gezeigt wird, auch immer mehr Menschen als Fassade. Seit dem 18. Mai 2019 gab es bekanntlich keinen Pieps von Johann Gudenus, der jetzt immerhin per Facebook verkündete, dass er „kein Lockvogel“ war, Strache also nicht in die Falle gelockt habe. Bleibt aber die „russische Oligarchin“, der er auf den Leim ging, was auch ihn wegen seines Bezugs zu Russland zur Zielperson, ihn auf dieser Schiene empfänglich machte. Ein positiver Ibiza-Effekt ist, dass parteinahe Vereine überprüft werden, was ÖVP, SPÖ und FPÖ betrifft; auch „Weil’s um was geht“ von Hans Peter Haselsteiner, Eveline Steinberger-Kern und Gabriel Lansky ist im Focus. „Überprüft“ heisst Korruptionsstaatsanwaltschaft und erinnert uns daran, dass ja auch gegen Strache und Gudenus ermittelt wird. Inzwischen meldete sich Tal Silberstein zu Wort und behauptete. er sei jetzt für Sebastian Kurz „der leibhaftige Dämon“, nimmt also Anleihen daran, dass Berater von sienem Schlag George Soros „dämonisierten“. „Silberstein fordert die Moral heraus“ betitelte Addendum einen Beitrag von Silberstein, der angeblich absolut nichts mit Ibiza zu tun hat. Silberstein und Moral? Da kann man ebenso gut nach „SPÖ und Moral“ fragen. Wenn er zum ersten Mal von den fatalen Aufnahmen vom Juli 2017 in einer Finca gehört habe, erinnert dies an seinen Freund Alfred Gusenbauer und den Entwurf zum Eurofighter-Vergleich, der angeblich zehn Jahre in einem regelmäßig geleerten Schrank im Verteidigungministerium vor sich hindämmerte, ehe mal ihn plötzlich 2017 entdeckte

Silberstein zieht Parallelen zwischen Sebastian Kurz und Benjamin Netanjahu, den unter anderem jener Arthur Finkelstein beriet, der Soros für Viktor Orban zum Gottseibeiuns aufblies. Nur dass Silberstein eben auch Finkelstein – der am 17. August 2017 drei Tage nach Silbersteins Verhaftung (und jener von Beny Steinmetz, auch er mit Gusenbauer- und Benko-Bezug) verstarb, in den SPÖ-Wahlkampf 2017 hereinholte. Silbersteins Wahlkampfdebut fand 1999 statt, als er und Stanley Greenberg (auch von Martin Schlaff ermöglicht) Ehud Barak berieten, der einst erster Kommandant der Mossad-Liquidierungseinheit Caesarea/Kidon war – erfolgreich geschlagener Konkurrent war Netanjahu. Nachdem in Österreich 2000 Schwarzblau regierte, wurde die SPÖ von Greenberg und Silberstein unter die Fittiche genommen. Die politische Realität ist derzeit zweigeteilt: Die SPÖ feiert sich selbst bei ihrem Bundesparteirat, den der politische Gegner klarerweise kritisiert. Sie bekommt jedoch in der Wahrnehmung der Bevölkerung keinen Fuß auf den Boden, weil alles künstlich und aufgesetzt wirkt. Es geht nie ohne Querschüssse von Hans Peter Doskozil ab, dem Mann mit der nachnamenlosen Freundin aus Eisenstadt. Muss man auch Gert Schmidt, eine Art Novomatic-Lobbyist (wer hat diese beraten? Gusenbauer) in die SPÖ-Ecke einordnen? Seine Detektei Omnia wird von Thomas Benold (SPÖ Korneuburg) geleitet und er ließ angebliche ÖVP-Mails von Michael Eisenriegler untersuchen, allen noch aus der Zeit der Blackbox und der Newsgroups bekannt.

Rendi-Wagner bei Fellner

 

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Coup Teil 38: This is not a love story

Bisherige Analysen konnten Zusammenhänge gut darstellen, haben aber die vollkommene Skrupellosigkeit der Ibizagate-Partie noch nicht deutlich gemacht. Man muss wissen, dass es weit über die Perfidie hinausgeht, anderen eine Falle zu stellen, Material zu produzieren und es zu nutzen und dass die meisten nicht erkennen, wobei sie zusehen oder gar mitmachen. Gerade verkauft Peter Pilz sein Scheitern als freiwilligen Abgang und es gibt tatsächlich noch Menschen, die ihm eine Träne nachweinen – dabei ging er immer über Leichen und vertschüsst sich, ehe sich des gegen ihn selbst wenden kann. Man konnte in Liste Pilz und  zuvor Grünen das Selbstbild nur aufrechterhalten, indem man so tat, als ehe das niemanden etwas an. Was Ibiza betrifft, ist Heinz Christian Strache glimpflich davongekommen im Vergleich zu Norbert Darabos, der seit dem Wahlkampf 2006 mit Tal Silberstein unter Druck steht. Auch dank Pilz machte ihn die „Ibizapartie“ zum Eurofighter-Bauernopfer, damit die eigenen Machenschaften nicht untersucht werden. Dabei demonstriert man Mafia- und Geheimdienstmanier ganz offen, ohne dass die Justiz dies hellhörig machte. Der „Kurier“ berichtete am 31. Mai 2017 jubelnd: „‚Die Dramaturgie stimmt‘. Mit einem breiten Grinsen zog der grüne Fraktionschef im U-Ausschuss, Peter Pilz, seine erste Bilanz. Zu diesem Zeitpunkt war der ‚Kronzeuge des Eurofighter-U-Ausschusses‘, der Leiter der Finanzprokuratur Wolfgang Peschorn, noch gar nicht an der Reihe. Fünf Stunden später war das grüne Urgestein in Jubelstimmung. ‚Wir haben den Durchbruch geschafft.‘ Selten noch lief für den grünen Aufdecker gleich bei der ersten Sitzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses alles so geschmiert wie gestern.“

Wie „geschmiert“ und „Dramaturgie“ fürwahr, da der Öffentlichkeit ein Bär aufgebunden wurde. „Pilz’ Prognose: Ex-Verteidigungsminister Norbert Darabos wird sich bei seiner Befragung warm anziehen müssen“, wird auch um eine Drohung erweitert: „Pilz stellt den Ex-Minister daher ein Ultimatum: ‚Entweder packt Darabos aus, wer die Hintermänner sind, oder er muss die gesamte Verantwortung alleine tragen.‘ Das grüne Urgestein schreckt vor einer Anzeige nicht zurück.“ Darabos musste sich – abgeschottet, totalüberwacht, unter Druck gesetzt – gefallen lassen, dass der unbefugte Kabinettschef den Gusenbauer empfohlenen Zivilrechter Helmut Koziol an Peschorns Stelle setzt. Pilz war nie Aufdecker, sondern weidet sich am Unglück anderer, an Schwäche unter Druck, die er ausnützen soll, weil er immer Handlanger fremder Interessen war. Dass Darabos sich nicht frei bewegen und mit denen reden kann, die er treffen will, habe ich auch so erlebt und es bestätigten mir viele – es macht mich zur gefährlichen Zeugin, die mit allen Mitteln diffamiert, eingeschüchtert, existentiell vernichtet wird. Konflikte in der Justiz wegen der Eurofighter-Verfahren gehörten zu den Vorbedingungen von Ibizagate, da verhindert werden muss, dass man Ermittlungen einstellt oder in eine andere Richtung lenkt. Was die SPÖ betrifft, gilt Omerta, wenn es um Silberstein, Gusenbauer, Eurofighter und Darabos geht. „Der Norbert wird halt abgeschirmt“ und „er tut mir eh leid“ und „er ist halt ein armer Hund“ oder „ja, er ist ein Bauernopfer“ und damit hat es sich dann auch schon.

11. Jänner 2019, ein letztes Darabos-Posting

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