Schlagwort-Archive: Trucker-Konvoi

Regieren als Schauspiel

Viele wittern jetzt Neuwahl-Luft, da die Koalition dauernd Regierungsmitglieder austauscht. Man kann es mit einem Bühnenstück vergleichen, in dem immer wieder neue Personen vorgegebene Rollen übernehmen, was sicher auch das Publikum weiter bei der Stange halten soll. Nach dem Rücktritt von Elisabeth Köstinger und Margarete Schramböck soll Arbeitsminister Martin Kocher mehr Kompetenzen erhalten, was eine Änderung des Bundesministeriengesetzes erfordert. Dafür benötigt die ÖVP zwecks parlamentarischer Mehrheit aber die Zustimmung der Grünen, die dadurch bei der Umbildung mitreden können. Während ich mit diesem Text beginne, strömen Medien zur Politischen Akademie der ÖVP, wo ein Pressestatement von Kanzler Karl Nehammer für 13 Uhr angekündigt ist. Natürlich gibt es auch Livestream, doch so interessant finde ich es nicht – wie gesagt, es hat etwas von einem Stück und nicht von Regieren gemäss Verfassung. Ein Video von Nehammers Erklärung binde ich unten ein; es wird darauf entsprechend reagiert werden. Die SPÖ empfindet wenig überraschend den Gang der Ereignisse auf ihrer Seite und bringt einen Neuwahlantrag im Parlament ein.

Auch ihre Mandatare sind aber bloss Bühnendarsteller, die scheinbar im Recht sind angesichts von Korruption bei der ÖVP. In Wirklichkeit wird schlicht kaum ermittelt, wenn es um Parteigenossen geht und auch bei den Türkisen wird allenfalls die Spitze des Eisbergs berührt. Ständige Regierungsumbildungen sorgen nämlich dafür, dass Schauspieler rasch aus den Augen, aus dem Sinn sind und auch nur schwach gefordert wird, sie zur Rechenschaft zu ziehen. Vielleicht touren ja Schramböck und Köstinger bald wie Ex-Gesundheitsminister Rudi Anschober durchs Land mit einem Buch und bieten sich für Seminare an? Es versteht sich von selbst, dass die ÖVP von einem neuen Superteam überzeugt ist oder sein muss. Kritiker wurden dies zuletzt wegen der C-Agenda, erkennen aber nicht, dass es nicht nur am politischen Personal liegt. Man kann dies etwa am Beispiel von Sebastian Kurz erkennen, der vor elf Jahren in der Politischen Akademie gemeinsam mit dem neuen ÖVP Chef Michael Spindelegger höhere politische Weihen erhielt.

Statement von Karl Nehammer

Regieren als Schauspiel weiterlesen

Wie kommt die Regierung aus der C-Nummer wieder heraus?

Plötzlich scheint selbst Kanzler Karl Nehammer vom Impfzwang wieder abzurücken, doch man beachte, dass dies via Interview in der „Kronen Zeitung“ platziert wurde. Neuwahlgerüchte machen auch schon die Runde, doch andere wenden nicht ganz unberechtigt ein, dass ÖVP und Grüne dann ja mit Sicherheit zu den Verlierern gehören würden, was nicht in ihrem Interesse sein kann. Nach normalen politischen Maßstäbe kommt die Regierung nicht wieder heraus aus der C-Nummer, aber was ist schon normal spätestens seit März 2020? Klar ist, dass der Widerstand gegen alle mit C gerechtfertigten „Maßnahmen“ nicht nachlassen darf, weil C immer für eine politische Agenda stand und unsere Gesellschaft, unser Land so total verändert werden soll.

Ein Grund für Neuwahlen aus der Perspektive der Regierung wird gerne im Mainstream ventiliert, nämlich dass der ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss seine Zeugenbefragungen im März beginnt. Da frohlocken auch Angehörige der Protestbewegung, doch sie sollten darauf achten, dass ihnen keine Bären aufgebunden werden. Wenn bei der Kundgebung zum Freedom Convoy am 11. Februar ein Redner Peter Pilz für das vermeintliche Aufdecken von ÖVP-Chats dankte, war ihm wohl nicht bewusst, dass Pilz bereits im September 2021 einen Impfzwang forderte. Dazu später noch mehr; bemerkenswert ist, dass sich auch die SPÖ nicht nur mit ihren Landeshauptmännern verraten und verkauft hat. Pamela Rendi-Wagner unterstützte einen Impfzwang von Anfang an und ging auch einen peinlichen Deal mit der Regierung ein, um den Zwang mit einer Lotterie zu koppeln, die zuerst Hans Peter Doskozil im Burgenland durchführte.

Demo am 12. Februar in Wien

Wie kommt die Regierung aus der C-Nummer wieder heraus? weiterlesen

Verlässt die Regierung das sinkende Schiff?

Die Anzeichen für ein Beenden der C-Agenda werden nun auch in Österreich deutlicher. Wir wollen natürlich gerne glauben, dass dies dem wachsenden Widerstand geschuldet ist. Doch es wird früher oder später eh so oder ähnlich geplant gewesen sein, um enttäuschter Bevölkerung dann Scheinalternativen aufzutischen. Das spricht nicht gegen Proteste, die ja auch das Zusammenkommen vieler Menschen mit sich bringen, welche sonst vielleicht gar nicht ins Gespräch gekommen wären. Zum Glück ist eh offensichtlich, wie versucht wird, uns zu steuern, sodass wir dies energisch zurückweisen können. Denn zum Einsatz kommen längst abgenutzte Methoden und Personen, als ob es nur ein Drehbuch gäbe und unsere Gegner sich nicht einmal mehr die Mühe machen, es zu überarbeiten. Eifrige Kindesweglegungen bei mit C gerechtfertigten Massnahmen sind leicht zu durchschauen, doch man bindet uns auch einen Bären auf, wenn so getan wird, als sei nur die ÖVP korrupt.

Es ist ein schlechter Scherz, wenn der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser jetzt per Schuldzuweisung an den Bund vom Impfzwang abrückt, den er selbst mit auf den Weg brachte. In mehreren Presseaussendungen sind die Wirtschaftskammern plötzlich dafür, Ungeimpften (die es seit gestern eigentlich nicht mehr geben dürfte) den Zutritt zu allen Geschäften zu „gestatten“. Weil wir uns auch selbst verarschen können, kündigte Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein die Einsetzung einer Kommission zur Impfpflicht ein, die ja über sein Ressort gepusht wurde. Zu den Panikmachern, die in den letzten zwei Jahren medial omnipräsent waren und uns zur „Impfung“ nötigen sollten, gehört der Wirrologe Norbert Nowotny, der nun aber meint, man müsse die Impfpflicht auf Eis legen. Weil bisher nur die Landeshauptleute den Verfassungsgerichtshof sofort mit einer Materie befassen können, wird jetzt ein Volksbegehren für Eilverfahren gestartet; ausserdem helfen Anwälte beim Widerstand gegen Impfstrafen.

Auf nach Wien!

Verlässt die Regierung das sinkende Schiff? weiterlesen

Wird der C-Widerstand getäuscht?

Es gibt natürlich einige Indizien dafür, dass sich das C-Narrativ auch in Österreich nicht länger aufrechterhalten lässt. Zugleich aber laufen einige Gefahr, jetzt nur auf andere zu hoffen, weil sie nicht wissen, wie sie selbst erwas verändern können. Zwar können die meisten einiges wie im Schlaf erwidern, wenn es um Propaganda mit C geht; zugleich aber interessieren sie sich zuwenig für das Warum und Wer. Am 5. Februar gab es, nachdem Bundespräsident Alexander van der Bellen die Impfpflicht beurkundet hatte, wieder eine Kundgebung in Wien. Doch obwohl danach auch der obligatorische Zug über den Ring stattfand, waren die Reden zu Beginn wie ein Flashback der ersten Aktionen im Frühling 2020. Wen interessiert heute noch, welch medizinischer Fortschritt im 19. Jahrhundert auch mit Österreich zu tun hatte? Mich beispielsweise nicht, obwohl es in meiner Familie einen prominenten Arzt gab, der die Opfer des Ringtheaterbrandes obduzierte und als (Mit-) Begründer der modernen Gerichtsmedizin galt. Es ist immer noch so, wie wenn man dem Pochen der Regierung auf „Autoritäten“ dann eigene „Autoritäten“ entgegensetzt und nicht zu sagen wagt, dass C von Anfang an eine politische Agenda war. Sicher fällt das Wort Lüge, aber wer und warum?, und es wird auf die internationale Ebene hingewiesen (aber wie wird es hier reibungslos umgesetzt?).

Jetzt kursieren wieder einmal Vermutungen des Unternehmers Gerald Markel, dass alles bald vorbei sei; er spricht nun von April und von nicht genannten Quellen in Regierungsnähe; ihm zufolge sollte alles aber auch schon mal bis 2023 dauern. Er wird bei AUF1.TV geradezu angepriesen; seine Postings auf Facebook werden gerne verbreitet, wobei er emotionalisierend formuliert, was dem nahekommt, was man per Audio und Video erreichen kann. Wenn ich aber sozusagen meine, „ich bin wütend, ich bin wirklich wütend“ (ihr seid es doch auch!) und „ich finde die Regierung lächerlich, echt lächerlich“ (ihr doch auch!), dann trage ich nichts dazu bei, etwas abzuwehren und aufzudecken, sondern ich kanalisiere Reaktionen, ob ich das bewusst anstrebe oder nicht. Markel wird auch von Peter Denk aus Deutschland aufgegriffen, der hier aktuell „analysiert“ und offenbar bloss Kraut und Rüben aus Mainstream und Alternativmedien konsumiert hat. Wenn sich Denk über den Baden-Württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann wundert, kann man nur auf dessen Vergangenheit beim Kommunistischen Bund Westdeutschland verweisen (der maoistische KBW gehörte bei einigen Grünen von früher zur Biografie).

Demo am 5. Februar in Wien

Wird der C-Widerstand getäuscht? weiterlesen

Die Impfzwang-Regierung hat fertig!

Wenig überraschend passierte der Impfzwang am 3. Februar den Bundesrat; das Gesetz wurde schon am nächsten Tag von Bundespräsident Alexander van der Bellen beurkundet. Doch er hat die Interessen der Bevölkerung eh immer schon verraten, sodass uns das nicht bekümmern sollte. Antworten finden wir bei Kyle Kemper, dem Halbbruder des kanadischen Premierministers Justin Trudeau, der die Trucker unterstützt. Kemper spricht von geskripteten Reden im Parlament, was uns bekannt vorkommt, wenn wir an Nationalrat und Bundesrat denken. Er meint auch, dass Parteien längst keine Massen mehr ansprechen; der einzige Konvoi, den sie kennen, ist der Konvoi der Mainstream-Medien bei Wahlveranstaltungen. Über Kyles Twitter-Account können wir verfolgen, wie ein anderes Kanada von Tag zu Tag als Vorbild für die Welt immer stärker wird.

Dass es auch in Österreich zu Ende geht für die Regierung, zeigt nicht nur der wachsende Widerstand (selbst in Luxemburg ist man mit uns solidarisch). Die „Impflotterie“, für die sich die SPÖ an Türkisgrün verkauft hat, müsste EU-weit ausgeschrieben werden, weil der ORF nicht mitmacht. Zwar ist er nicht wirklich unabhängig, muss aber versuchen, den Schein zu wahren. Pamela Rendi-Wagners Stellvertreter im SPÖ-Klub Jörg Leichtfried muss immer den Kakao trinken, durch den man ihn gezogen hat (siehe auch unten). Weniger lächerlich sind präzise Fragen des Verfassungsgerichtshofs an Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein, die er nicht beantworten wird können, weil entsprechende Daten fehlen. Am 21. Jänner 2022 erstattete der Statistiker Steffen Löhnitz Anzeige bei der Korruptionsstaatsanwaltschaft wegen manipulierter C-Zahlen. Er stellte nun fest, dass sich nichts an dieser Praxis änderte, sodass er Informationen nachreichte.

Aus für die Impflotterie?

Die Impfzwang-Regierung hat fertig! weiterlesen

C-Demos: Weil wir den Anfängen wehren

Der internationale Holocaust-Gedenktag am 27. Jänner wurde dazu benutzt, den Widerstand gegen das mit C gerechtfertigte Regime zu diffamieren. Dies fand ironischer Weise mit der Intention statt, den Anfängen zu wehren; exakt dies beflügelt aber auch die massiven Proteste weltweit. Das derzeit beste Beispiel für diesen Widerstand ist Kanada, wo der Trucker-Konvoi nach Ottawa von Hunderttausenden auf seinem Weg begeistert begrüsst wurde. Die „small fringe minority with unacceptable views“, wie sie Justin Trudeau nennt, belagert inzwischen den Sitz des Parlaments. Trucker müssen, noch bevor Kanada allgemeine Impfpflicht einführt, entweder geimpft sein oder 14 Tage in Quarantäne gehen, wenn sie aus den USA über die Grenze kommen. Man erkennt beim Vergleich mit der Situation in Deutschland und Österreich, dass eine globale Agenda durchgezogen wird, die per internationalem Recht festgelegte Souveränität ad absurdum führt.

Trudeau wird längst nicht als Einziger als Marionette gesehen, und man erinnert sich, wie er den Truckern zu Beginn der „Pandemie“ dafür dankte, dass die Lieferkette aufrechterhalten wird. Während er sich jetzt versteckt („in Quarantäne, weil eines seiner Kinder positiv auf C getestet ist“), begrüsste er noch vor einigen Monaten kniend Black Lives Matter-Proteste, was auch für die Exekutive galt. Zahlreiche Memes kursieren, die Trudeau verspotten, der in Wahrheit an „Coward-19“ erkrankt sei. Wir können von den Kanadiern lernen, dass wir Karl Nehammer nicht selbst martialisch abbilden, sondern sein Kasernenhofgehabe so darstellen sollten, wie es wirkt. Wir erreichen einiges, aber noch nicht das Ende von allem, was mit dem Etikett C verkauft wird. Vor der letzten Grossdemo in Wien am 29. Jänner eilig angekündigte „Lockerungen“ sind den Platz nicht wert, auf dem über sie berichtet wird. Polizisten und Soldaten schämen sich bei uns zunehmend für die Bundesregierung; gestern sprach General i.R. Günther Greindl bei einer Kundgebung und verwies auf den Nürnberger Kodex.

Freedom for all

C-Demos: Weil wir den Anfängen wehren weiterlesen

Ist Widerstand zwecklos?

Dieser Titel ist mehr als nur ein Wortspiel, weil unser Widerstand gegen das C-Regime ohne viel Aufwand noch effizienter sein kann. Gerne wird auf die internationale Ebene Bezug genommen, auf Akteure, die man sicher nie persönlich zur Rede stellen kann. Anders verhält es sich bei denen, die wir als Handlanger vor Ort erleben und die zu zweifeln beginnen. Man konfrontiert sie viel zu wenig und sollte mit fundierten Infos an sie herantreten, und zwar auch zu Netzwerken in der Politik. Es sind in der Praxis wenige von vielen C-Widersprüchen und Absurditäten, die z.B. dafür sorgen, dass jemand doch nicht mit der Partei beim Beschluss des Impfzwanges stimmt. Ich redete mit dem Pressesprecher des SPÖ-Abgeordneten Josef Muchitsch, und es zeigte sich, dass es viele fast nur positive Rückmeldungen gab. Ausschlaggebend war für Muchitsch, dass Arbeiten mit 3 G, aber Einkaufen mit 2 G absolut widersinnig und auch ungerecht sind.

Der Sprecher gab zu, dass in der Partei sonst viel zu wenig kommuniziert wird, gerade was C betrifft und sie es besser machen wollen. Dass eine Agenda (wie etwa in Inside Corona von Thomas Röper beschrieben) in vielen Ländern umgesetzt wird, sieht man gerade auch in Deutschland, wo der Bundestag am 26. Jänner damit begann, ebenfalls einen Impfzwang auf Schiene zu bringen. Reden und Redner klingen austauschbar, was an den Beschluss des Impfzwanges im Nationalrat am 20. Jänner erinnert. Bei uns ist überall zu lesen, dass die Impfpflicht ab 1. Februar gilt (am 29. Jänner gibt es wieder eine grosse Demo in Wien). Nun wurde der „Lockdown für Ungeimpfte“ mit 31. Jänner aufgehoben, was reiner Pflanz ist, weil sie nach wie vor keine Veranstaltungen und Lokale besuchen und fast nirgendwo einkaufen „dürfen“. Die ÖVP schiebt die Verarsche auf die Grünen, die unbedingt an 2 G festhalten wollen. Nicht nur das Beispiel Muchitsch zeigt, dass man nicht zum totalen C-Experten mutiert sein muss, um es erstens zu merken und zweitens mit anderen zu diskutieren, denen es noch schwerfällt, das C-Narrativ aufzugeben.

Verarschen können wir uns selbst

Ist Widerstand zwecklos? weiterlesen