Schlagwort-Archive: Robert Misik

Werner Kogler verrät die Neutralität

Vielen Menschen bleibt die Spucke weg, wenn Vizekanzler Werner Kogler gegen die verfassungsmässige Neutralität auftritt und dies mit einem „bestialischen Angriffskrieg“ Russlands und „Massenmord, Vergewaltigungen und Kinderverschleppung“ begründet. Wer etwas politisch NICHT vertritt, fällt meist nicht so auf, aber wer die Grünen von innen kennt, weiss sehr wohl, dass Kogler die „bestialischen Angriffskriege“ der USA gegen den Irak (1991 und 2003), gegen Serbien (1999) und gegen Afghanistan (2001) befürwortete. Man sollte sich fragen, wie er es da mit der Neutralität hielt und auch überprüfen, wie er zu Regime Changes z.B. in Libyen oder dem Versuch in Syrien stand. Zum Thema Irak müssten ihm brisante Veröffentlichungen von Wikileaks 2010 mit dokumentierten Kriegsverbrechen einfallen.

Hat Werner Kogler eigentlich Julian Assange politisches Asyl angeboten, das jetzt dringender denn je notwendig ist? Oder Chelsea Manning unterstützt, der Wikileaks die Iraq War Documents verdankte? Doch das ist eine rhetorische Frage, denn er gehörte nie zu friedensbewegten Grünen. Kogler ist dafür bekannt, dass er Menschen wiederholt als „Neofaschisten“ verleumdete, die gegen C-Massnahmen protestierten. Eigentlich müssten die Leute vertrauensvoll auf die Grünen zukommen können, von diesen aufgenommen werden, denn das würde den ursprünglichen Zielen der Partei entsprechen. Doch weit gefehlt, sondern nicht wenige wurden aus den Grünen vertrieben. Wer auf die Strasse geht, ist nicht selten grün und friedensbewegt, vielleicht schon seit vielen Jahren.

Im Parlament

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Peinlich gegen Putin: Robert Misik

Bei Radio Orange 94.0 in Wien sollte auf Vielfalt und alternative Stimmen geachtet werden. Doch in der Sendung Sunrise Orange kommt Robert Misik zu Wort, der sich auf recht plumpe Weise als Gegner Wladimir Putins ausgibt. Man braucht zwar gute Nerven, um sich wirklich die ganze Sendung anzuhören, kann dies aber dazu nutzen, die permanenten Manipulationsversuche Misiks aufzuzeigen. Sendungsgestalter Christoph P. Schütz hat wohl keine bösen Absichten, sondern wollte mithilfe des Autors von „Verhängnis Putin“ aufklären. In seinem Brotberuf ist Schütz beim SPÖ-nahen Stadtsender W24 tätig und spricht für Sunrise Orange mit Gästen, welche sonst vielleicht nicht im Alternativradio auftreten.

Tatsächlich muss man immer selbst recherchieren, was nicht nur ein anderes Bild von Misiks Rolle ergibt, sondern auch offenbart, dass er auf investigative Arbeit weitestgehend verzichtet. Basics zu Misik finden sich hier inklusive eines Schreibens an das Bruno Kreisky-Forum, bei dem er immer wieder auftritt; es geht auch um seine eigene Verstrickung in Putins Netzwerk. Forums-Präsident Franz Vranitzky ist seit langem mit Martin Schlaff befreundet; hier findet man Interessantes zu österreichischen Bankdirektoren. Ausserdem schreibt er für den „Falter“, der ebenfalls dazugehört; dass er jede Woche Gast bei Wolfgang Fellner ist, rechtfertigt er gegenüber Schütz damit, dass er dort Menschen ausserhalb seiner Twitter-Blase erreiche. Freilich unterstützt Fellner selbst eine fremde Agenda, wie auch an der Kooperation mit Peter Pilz deutlich wird, der einst mit Misik in der Gruppe Revolutionärer Marxisten war.

Putin-Troll Misik

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Arbeitet der „Falter“ für Putin?

Der „Falter“ ist sehr bemüht, sich als Gegner von Wladimir Putin zu verkaufen und uns puncto Sanktionen bei der Stange zu halten. Wir sehen uns dann im Detail an, wie hier die Öffentlichkeit getäuscht wird. Unten geht es aber zunächst um die aktuelle Titelgeschichte über „die Frau Bundespräsident“ Doris Schmidauer. Da Alexander van der Bellen allerdings selbst in Wahrheit ein „gefährlicher Kollaborateur Putins“ ist, passt auch dies gut dazu. Einigen fiel auf, dass Schmidauer beim Einzug zum Wahlkampfauftakt letzte Woche im Museumsquartier vor van der Bellen ging und Hände schüttelte. In Printmedien wird sie jetzt auch vor ihm abgebildet, etwa wenn es um die bevorstehende Reise zum Begräbnis der Queen geht.

Man kann zwar van der Bellen und Duke Harry nicht miteinander vergleichen; Videos zur Rolle von Duchess Meghan helfen aber beim Verständnis von Schmidauers Verhalten. Es ist direkt unangenehm zuzusehen, wie Meghan Harry überschattet, mit beiden Händen nach seiner Hand greift und ihn mit Berühren seines Rückens steuern will. „The Body Language Guy“ Jesus Enrique Sosas hat einige Analysen ins Netz gestellt. Von Doris Schmidauer gibt es auch den einen oder anderen Clip zu sehen, der ohne die „First Lady“-Funktion niemals entstanden wäre. Der „Falter“ setzt bei irritierenden Aufnahmen an und treibt so den Eindruck von ihr weiter. Er könnte sich ja auch für die Partner:innen der anderen Bewerber interessieren, doch es geht natürlich darum, Schmidauer als kämpferische Feministin hinzustellen, die vermehrt auch in der ersten Reihe steht. Das hat ein bisschen was von Meghan, wenn sie Harrys Invictus Games vereinnahmt.

Der Falter und die „Frau Bundespräsident“

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„Aufwärts“ und die Manipulation der Öffentlichkeit

Am 4. August rief die neu gegründete Initiative „Aufwärts“ dazu auf, am nächsten Tag auf den Ballhausplatz zu kommen und eine Stromrechnung mitzubringen, die man dann nicht mehr brauche, weil sie geschreddert wird. Für Rückfragen wurde Thomas Walach angegeben, der jetzt die Online-Kommunikation der SPÖ leiten soll. Angesichts des Debakels bei Wien Energie, wo der Bund aushelfen muss, wirkte diese Aktion direkt vorausschauend. „Aufwärts“ kündigte an, einen „rechten Mob“ aus der Politik und von der Straße fegen zu wollen. Diesen assoziiert man mit Protesten gegen C-Massnahmen und Kritik an für uns fatalen Sanktionen „gegen“ Russland. Medial wurde alles ganz im Sinne von Walach und seinen Mitstreitern transportiert, wie der unten abgebildete Artikel aus den „Salzburger Nachrichten“ zeigt.

Verfasser Andreas Koller ist auch Präsident des Presseclub Concordia, der etwa zum Tag der Pressefreiheit im Mai Stellung nimmt und Seminare zum Beispiel zu SLAPP-Klagen veranstaltet. Dabei waren am 24. Juni u.a. Maria Windhager (zu deren Mandanten Grüne gehören) und Alfred Noll (Anwalt des „Falter“, begleitete Julian Hessenthaler in den Ibiza-U-Ausschuss, war Abgeordneter der Liste Pilz) als Experten geladen. Als Betroffene kamen Florian Scheuba (der in politischer Hinsicht ein Anhängsel von Florian Klenk ist) und Thomas Walach; es gab dann auch eine Resolution. Damit wurde das Narrativ untermauert, wonach Walach früher bei Peter Pilz‘ „Zackzack“, das er am 15. Juni verlassen hat, ernsthaft von Rene Benko bekämpft worden sei. Auch „Aufwärts“ unterstreicht dies, denn man posierte am 29. August mit einem Transparent vor dem (in Sachen Wien Energie wichtigen) Finanzministerium, auf dem vieles stand, auch „Benko enteignen“.

Andreas Koller für „Aufwärts“

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Hassen im Netz mit Robert Misik und Co.

Bei der jetzigen Debatte über „Hass im Netz“ und eine eigene „Sonderstaatsanwaltschaft“ ist vielen nicht bewusst, dass derlei immer wieder hochgekocht wurde. Es hat nicht primär mit dem Suizid der Ärztin Lisa Maria Kellermayr zu tun, denn Sonderstaatsanwälte gegen Hass im Netz wurden schon 2016 angekündigt. Das Thema war jedoch auch 2020 wieder virulent, also im ersten Jahr der P(l)andemie, wie die Aufzeichnung einer Pressekonferenz der Initiative Soziales Österreich siehe unten zeigt. Zu Recht wird absolute Willkür befürchtet, mit der Menschen an freier politischer Willensbildung gehindert werden sollen.

Ausserdem ist Hass ein Gefühl, das man im Grunde nur selbst genau beschreiben kann, während es aus der Aussensicht leicht zur Unterstellung wird. Tatsächlich geht es immer um eine Gemengelage, wenngleich vieles wie Hass erscheint, das schlicht notwendige Auseinandersetzung mit anderen für überflüssig erklärt. Wir können die Hass im Netz-Debatte, auch wenn sie gegen uns gerichtet ist (gegen jeden, der aufmuckt) denen als Spiegel hinhalten, die offenbar ein Recht auf „Zwei Minuten Hass“ nach George Orwell haben. Man müsste annehmen, dass eher diejenigen die Nerven verlieren, die mit einem System im Rücken von Handlangern angegriffen werden, deren Freiheit in Frage gestellt, deren Ruhe gestört wird. Tatsächlich gibt es aber immer grössere Aussetzer von denen, die sich für das System in die Schlacht werfen. Noch ehe die Justiz endlich gegen sie ermittelt, sollten sie all jene Institutionen, Parteien und Medien fallen lassen, die sie bisher unterstützten.

Pressekonferenz 2020

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Tod einer Ärztin: Die politischen Hintergründe

Bis in die USA schlägt der Suizid der oberösterreichischen Ärztin Lisa-Maria Kellermayr Wellen, wie aus Medienberichten ersichtlich ist. Er wird sofort instrumentalisiert, wobei diejenigen, die seit zweieinhalb Jahren andere Menschen verleumden und bedrohen, nun diesen die Schuld daran geben, dass es so tragisch endete. Was es zunächst zu sagen gab, habe ich hier analysiert, doch inzwischen ist die politische Dimension des Geschehens deutlicher geworden. Das Titelbild von „Österreich“ siehe unten zeigt, in welche Richtung es gehen soll. Laut „Kronen Zeitung“ ebenfalls vom 31. Juli 2022 wirft der ehemalige Sektionschef im Bundeskanzleramt Manfred Matzka Gesundheitsminister Johannes Rauch wegen des Endes der Quarantäne für positiv Getestete Gemeingefährdung vor („Einst mächtigster Beamter droht Rauch mit Haft“); siehe auch „Heute„. Rudi Fussi, der als PR-Berater firmiert, machte daraus eine Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft, wie er stolz auf Twitter verkündet.

Fussi gehört jedoch nicht bloss zu denjenigen, die Kellermayr in ihrer Angst vor sogenannten Corona-Leugnern bestärkten, statt ihr zurück auf den Teppich zu helfen. Offenbar soll Rauch aus der Regierung geschossen werden, die – so das Kalkül – keinen weiteren Ministerwechsel verkraftet. Alles ist hier verlogen, auch eine Geschichte der „Krone“ über Kritik von Rauchs Ehefrau, der Chefin der SPÖ Vorarlberg Gabriele Sprickler-Falschlunger. Der „Kurier“ macht zugleich nicht auf Krokodilstränen um Kellermayr, wirft aber Rauch vor, dass er es wagt, als Minister über beratenden Experten zu stehen, diesen also einen „Maulkorb verpassen“ wolle (siehe auch „Krone“ mit „Rauch wollte Experten Maulkorb verpassen“). Dass sich die Wiener Stadtregierung weigert, Daten zu an und mit C Verstorbenen ins Spitalsregister einzumelden, passt ebenfalls ins Bild.

„Österreich“ am 31. Juli 2022

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Soll Österreich in die NATO?

In den hitzigen Debatten zum Krieg in der Ukraine wird zweierlei übersehen: dass Deutschland, Österreich, Finnland, Schweden und die Schweiz eine unterschiedliche sicherheitspolitische Geschichte haben. Und dass es immer auch um asymmetrischen Krieg mittels Geheimdiensten geht, der längst überall präsent ist. Er wird jedoch weitgehend ignoriert, obwohl (weil?) man entsprechende russische Netzwerke zerschlagen kann; diese sind z.B .mit der „Presse“ verbunden. In Finnland scheint ein Beitritt zur NATO direkt bevorzustehen, aber man hat hier ja auch rund 1000 Kilometer Grenze zu Russland. Wladimir Putin und sein St. Petersburger Umfeld errichteten übrigens in Grenznähe eine abgeschirmte Siedlung luxuriöser Datschen. Es ist anzunehmen, dass Finnlands Entscheidung auch Auswirkungen auf Schweden hat und Befürwortern eines NATO-Beitritts in Österreich Auftrieb gibt.

Diese sind personell mit dem Antikorruptionsbegehren verbunden (das mit Reporter ohne Grenzen verknüpft ist) und mit dem Bundesheer, was jedoch einen Konnex zum Putin-Netzwerk nicht ausschliesst, das im asymmetrischen Krieg wichtig ist. Bei der Initiative „Unsere Sicherheit“ finden wir zum Beispiel Michael Ikrath von der Kanzlei Lansky, der als Abgeordneter dem Landesverteidigungsausschuss angehörte, oder Irmgard Griss, die für die NEOS im Parlament sass. Diese Partei wird bekanntlich von Hans Peter Haselsteiner unterstützt, einem Geschäftspartner des Oligarchen Oleg Deripaska. An Bord sind auch Christian Segur-Cabanac und sein Sohn Philipp (Leiter des Jagdkommandos) und Walter Feichtinger, der immer wieder von Medien zur Sicherheitspolitik interviewt wird. Für einen Touch von George Soros sorgen Anton Pelinka (dessen Neffe Niko einmal bei Lansky arbeitete), Rainer Münz und Gerald Knaus. Ausserdem ist Ex-Verteidigungsminister Friedhelm Frischenschlager an Bord, der den NEOS Wahlhilfe leistete und für ein reines Berufsheer eintritt und einst mit Haselsteiner im Parlament sass. Der ehemalige österreichische Botschafter in Moskau Emil Brix wiederum empfing 2017 den damaligen Innenminister Wolfgang Sobotka, als dieser auch Jan Marsalek von Wirecard traf, der auch Connections zu Schüssel und Kern hat.

Finnland und die NATO

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Pressefreiheit? Welch eine Farce!

Am Internationalen Tag der Pressefreiheit wird traditionell der Pressefreiheitsindex von Reporter ohne Grenzen präsentiert. Diesmal fand es wieder ganz normal bei einer Pressekonferenz ohne Einschränkungen statt, was zumindest ein gewisses Gefühl von Freiheit vermittelt. Vielleicht wird es 2022 auch stärker beachtet, weil Österreich im Ranking von Platz 17 auf Platz 31 zurückfällt. Dies jedoch aufgrund einer standardisierten Erhebungsweise, die für Vergleichbarkeit sorgen soll. Andere von ROG in Paris ausgewählte Personen, die 123 Fragen zu fünf Indikatoren beantworten, hätten sicher einiges stärker und anderes schwächer bewertet. Es passt jedenfalls exakt in jenes Narrativ, welches auch das mit ROG Österreich verbundene Antikorruptionsbegehren mit einem direkt anschliessenden Pressetermin pflegt. Ich wies bei beiden PKs auf eine Geschichte in der Geschichte hin, nämlich die Netzwerke, zu denen (nicht nur) die jeweiligen Akteure gehören.

Wie zu erwarten wurde abgewiegelt, geht es doch um Verflechtungen mit weitreichenden Implikationen, wobei man bloss ein paar Details erwähnen kann (ich verlinke aber hier immer wieder zu umfassenden Recherchen). Gewissen Raum nahmen bei ROG Klagen ein, dass Journalisten bei C-Demos von manchen Teilnehmern attackiert worden seien. Es gibt natürlich keine Bereitschaft, die eigene Rolle kritisch zu sehen, also ob man nicht bloss eine Agenda umsetzen sollte. Dies ändert aber nichts daran, dass auch durch C beliebt gewordene Alternativmedien journalistischen Anforderungen gerecht werden sollten. Sie aber verbreiten zunehmend eine etwas einseitige Betrachtung des Krieges in der Ukraine, was nur scheinbar einen Gegensatz zum Mainstream darstellt.

Im Presseclub Concordia

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Österreich steht auf!

Es gibt jeden Tag in einigen Orten Österreichs Kundgebungen gegen Impfzwang und Corona-Regime. Über Social Media kann man ausserdem verfolgen, was in anderen Ländern gerade passiert, etwa wenn Demonstranten in Luxemburg mit einem Wasserwerfer konfrontiert sind, dem sie jedoch nicht weichen. Angeblich waren wir gestern in Wien 44.000 Menschen und nicht über 100.000, doch bei der zweiten grossen Demo in Graz am 12. Dezember sollen allein schon an die 45.000 auf der Strasse gewesen sein. Auch in Linz waren es wieder Tausende; in Bregenz ist von 9000 Teilnehmern die Rede und Schweizer und Österreicher standen mit Fackeln an der Grenze. Es handelt sich um eine globale Agenda, die lokal umgesetzt wird und daher auch lokal zu Fall gebracht werden kann. Bei allen verständlichen Fluchtgedanken ist dies unsere Aufgabe; davon einmal abgesehen, dass sich fragt, wohin wir noch fliehen könnten. Nach der Grossdemo in Wien habe ich ein längeres Facebook-Posting verfasst, das ich hier auch verwende. Natürlich gibt es weit mehr zu sagen nicht zuletzt wegen der Reaktionen auf uns:

„#w1112 kann man ansatzweise anhand des Livestreams erfassen (der leider nicht mehr abrufbar ist). Schon in der Früh waren viele Menschen mit Fahnen und Tafeln unterwegs. Ich schrieb noch einen offenen Brief an die Grünen und traf dann Bekannte, die in der Karlskirche gemeinsam beteten, ehe sie zur Kundgebung gingen. Ich verteilte meinen Blogbeitrag mit dem Brief via Social Media und ging zum Heldenplatz, wo immer mehr Leute hinströmten. Es gab Reden, aber auch Polizeidurchsagen und mehrere Gruppen, die trommelten. Auch die Freiheitstrychler mit Kuhglocken aus der Schweiz waren wieder dabei. Meine Tafel mit ‚My Body – My Choice & Your Body – Your Choice‘ gefiel einigen, ich hatte sie auch bei einer ‚linken‘ Kundgebung am 10. Dezember dabei. Es ist typisch, dass fast alles selbstgebastelt ist, das halten auch andere so. Dass Herbert Kickl am Heldenplatz sprach, wusste ich natürlich, hörte es mir aber erst später per Video an.

Der Heldenplatz füllt sich

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Was kommt nach Sebastian Kurz?

Wenn „unser“ Kanzler gerade bei der UNO in New York ist, scheint eine Zeit nach Kurz ferner denn je. Und doch erleben wir – trotz oder mit Wahlen – eine absichtliche Delegitimierung der Politik im Allgemeinen, die bedeutet, dass Kurz und Co. bald in mehrfacher Hinsicht ihre Schuldigkeit getan haben werden. Wenn uns Politiker ahnungslos, lächerlich, inkompetent, korrumpiert erscheinen, sollen wir den Schluss ziehen, dass es allein an ihnen liegt. Corona ist jedoch auch eine erzeugte Massenpsychose mit einem Virus als Vorwand, das es immer schon gab. Wer aufmerksam ist, versteht sehr wohl, dass am Ende totale Überwachung und Kontrolle steht und dann auch Kurz und Co. überflüssig sind. Auf das „Danach“ werden möglichst alle vorbereitet, freilich ohne konkret zu werden. Den einen wird mit 3G-Regeln bei Veranstaltungen der abgehalfterte Peter Pilz mit Desinformationen gegen das „Kurz-Regime“ geboten. Andere wiederum lassen sich von William Toel verführen, der den „guten Deutschen“ eine goldene Zukunft ohne Angela Merkel verspricht. In beiden Fällen wird legitime Kritik aufgefangen, verfremdet und auf ein Ziel umgelenkt, das nicht offen kommuniziert wird. Somit wird die Energie vieler für ein Engagement benutzt, das besser einer grundlegenden, an die wahren Hintergründe gehenden Analyse dient.

Wenn man weiss, was gespielt wird, verschwendet man keine Zeit darauf, sich und andere zu fragen, warum dieser oder jener etwas tut oder nicht merkt. Hier passt recht gut eine Mahnung der verstorbenen Bürgerrechtlerin Bärbel Bohley, die eine Wiederkehr des DDR-Systems in etwas verändertem Gewand befürchtete. Die Alternative ist natürlich nicht keine Regierung und kein Deutschland und Österreich mehr, sondern eine Erfüllung der Bestimmungen von Grundgesetz und Bundesverfassung. Eine Delegitimierung von Staat und Politik erlebten wir schon früher, etwa bei der Massenmigration 2015. In den USA ist es nicht zufällig mit Joe Biden als Präsident soweit, dem nicht einmal Demokraten nachsagen, dass er wirklich regiert. Bilder von zehntausenden Menschen aus Haiti an der Grenze zwischen Mexiko und den USA kommen uns nur allzu vertraut vor.

Eine Mahnung von Bärbel Bohley

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