Archiv der Kategorie: Allgemein

Das System Niessl und die Commerzialbank

Seit der Pleite der Commerzialbank Mattersburg im Juli dieses Jahres steht auch die SPÖ Burgenland auf dem Prüfstand, der niemand wirklich abnimmt, dass sie komplett ahnungslos war. Da gibt es zum einen Verbindungen zum ehemaligen Bankdirektor Martin Pucher unter anderem im Bereich Fußball; zum anderen ist eine Kreditgenossenschaft beinahe Alleineigentümerin der Bank gewesen. Dies bedingte. dass die Revision der Genossenschaft dem Land obliegt, das jedoch an die Wirtschaftsprüfer von TPA delegierte, die auch die Bank selbst prüften. Wie sein Nachfolger Hans Peter Doskozil schafft es auch Ex-Landeshauptmann Hans Niessl, auf ganz großes Kino zu machen: Bei einer Pressekonferenz am 30. November in Eisenstadt klagte er, es sei „wie ein Stich ins Herz“, dass die ÖVP vermutet, er sei jahrelang von Pucher beschenkt worden. Man fand nämlich eine VIP-Karte des SV Mattersburg für die Saison 2019/20, die auf seinen Namen ausgestellt war; freilich war bereits in einem Sonderlandtag im August davon die Rede, dass Pucher einiges zu einer Niessl-Geburtstagsfeier beigesteuert habe. Niessl hatte am 30. November die Chuzpe, Sätze wie diese zu sagen: „Ich fühle mich angepatzt. Der Kriminalfall einer privaten Genossenschaftsbank soll scheinbar in die burgenländische Politik getragen werden, Menschen werden kriminalisiert.“ Als die VIP-Karte erstmals medial erwähnt wurde, reagierte Niessl, indem er meinte, dass er Spiele dieses Klubs vielleicht fünf Mal verfolgt habe.

Dazu wird er jetzt so zitiert: „In der Landesregierung liegen Rechnungen auf, dass die Besuche bezahlt wurden.“ Er schließt daraus. dass er auch keine VIP-Saisonkarten geschenkt bekommen habe; diejenige, die nun thematisiert wird, hätte er sogar annehmen dürfen, weil er im Februar 2019 aus dem Amt ausschied. „Nicht nur als jetziger Präsident von Sport Austria sei es aus seiner Sicht zudem üblich, dass auch hohe politische Vertreter bei Sport-Ereignissen dabei sind. Jetzt fordert Niessl von der ÖVP eine Entschuldigung. Allenfalls seien auch rechtliche Schritte möglich: ‚Das ist ja Rufmord, der auch meine private Beraterfirma betrifft.‘ Für die Frage nach etwaigen Geschenken seitens der Commerzialbank hat der Alt-Landeshauptmann vorgesorgt – mit der Auflistung aller Spenden, die zu seinen Geburtstagsfeierlichkeiten an Einrichtungen wie das Rote Kreuz oder das SOS-Kinderdorf gegangen seien. Angesprochen auf die jahrelangen Malversationen der Bank, meinte Niessl, in seiner Regierungszeit habe es ’nie Hinweise auf Probleme in der Bank gegeben‘: ‚Ich war für den Finanzbereich nicht zuständig, aber kann mich dennoch nicht erinnern, dass es dazu in der Regierung Meldungen gegeben hätte.“

Hans Niessl auf seiner Webseite mit Gerhard Schröder

Das System Niessl und die Commerzialbank weiterlesen

Was würde Hannah Arendt 2020 sagen?

Hannah Arendt wurde meistens falsch zitiert, indem man ihr den Satz „Niemand hat das Recht zu gehorchen“ nachsagte. Freilich ist er unvollständig, denn sie bezog sich auf Immanuel Kant, der meinte, jeder soll so handeln, dass dies zum allgemeinen Recht werden könnte. Man kann Interviews mit Arendt auf Youtube anhören, die uns heute Anregungen und Orientierung bieten. Sie beschreibt Menschen, die nur funktionieren, die keine Tiefe haben, die sich nicht in anderen hineinversetzen können; mit „Banalität des Bösen“ kann man dies nur per Buchtitel auf den Punkt bringen. Diese Individuen wollten Teil eines „Wir“ sein, aus dem sich auch Macht ableitete; diese ist nicht per se negativ, weil es auch das „Wir“ der Individuen gibt, die sich verbünden. Zwanzig Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs bemerkt Arendt, dass so viele sich wie Kinder verhalten, wenn sie auf Befehle einer Autorität warten, die dann aber nicht mehr kamen. Adolf Eichmann und andere waren verärgert, dass nun sie zur Rechenschaft gezogen wurden; sie waren nie im Kantschen Sinne ungehorsam. Wir können 2020 Arendt nicht allzu sehr strapazieren, sollten uns aber doch fragen, warum so viele Menschen jetzt Anordnungen entgegennehmen und folgen, die auf Kleinkindniveau erfolgen und sich nicht weigern, dies zu verinnerlichen; warum sie jeden Hinweis auf andere Motive im Hintergrund beiseite wischen

Nicht von ungefähr sagt Arendt, dass es auch im NS-Regime das selbst Urteilen gab, in allen Bevölkerungsschichten, bei Menschen jeden Alters, die nicht vom „Wir“ redeten, sondern „Ich“ sagten. Wenn wir wachsam sind und selbst „Ich“ sagen, fallen uns leicht Funktionäre auf, die wie Zombies aus der NS-Zeit wirken; dazu gehören beispielsweise Angehörige des Justizapparats. Wahrscheinlich haben jene Politiker und Journalisten, die uns jetzt Masken, Tests und Impfungen oktroyieren wollen, die uns maßregeln, vereinzeln, unsere Existenzen ruinieren, bisher bis zum Erbrechen unter anderem auf Hannah Arendt Bezug genommen. Immer mehr Menschen erkennen, dass diese uns in einer medialen Blase, die ihre Verlängerung auf Twitter findet, seit Jahren manipulieren und niemals echte Haltung hatten, Kant nicht als Richtschnur nahmen, sondern stets funktionierten. Wir finden auch den kindlichen Gehorsam wieder, weil sehr viele immer noch glauben, dass „die Regierung“ es mit uns ja nur gut meinen kann. Sie werden von vermeintlich „Guten“ gelenkt, die stets einen ganzen Kanon an politisch korrekten Schlagworten aufzählen, aber niemals tatsächlich mit anderen solidarisch sind und gegen Unrecht auftreten. Auch Arendt beschrieb das auf sich selbst Zurückgeworfensein, das jetzt viele empfinden, obwohl sie mit anderen im Austausch sind, obwohl sie auch virtuell Zuspruch erleben.

Hannah Arendt im Gespräch

Was würde Hannah Arendt 2020 sagen? weiterlesen

Die Commerzialbank-Affäre einmal anders betrachtet

Nur sehr schleppend versucht der U-Ausschuss des burgenländischen Landtags  den Skandakl um die Commerzialbank Mattersburg aufzuklären. Besonders die Positionen von SPÖ und ÖVP scheinen unvereinbar, weil die einen die Schuld bei der Bundesebene sehen, den U-A schon abdrehen wollten und die anderen hingegen beim Land. Vieles kann man aber auch durch Recherche aufs Tapet bringen, etwa wenn man sich die Geschichte der Bank und die Verbondungen ihres ehemaligen Direktors Martin Pucher ansieht. Die Achillesferse der Landesregierung ist das Delegieren der Revision der Kreditgenossenschaft, die beinahe Alleineigentümer der Bank war, an den Prüfer der Bank, die TPA mit der Signa Holding als größtem Kunden. Merkwürdig scheint auch, dass die Justiz Pucher sehr schonend behandelt und er zudem den gleichen Anwalt hat wie Karl Heinz Grasser, nämlich Norbert Wess. Weil kurz vor der Sperre der Bank durch die Finanzmarktaufsicht die Wirecard-Affäre öffentlich wurde, dringt es sich geradezu auf, nach Parallelen zu suchen, schon allein, weil Wirecard CEE in Graz auch von TPA geprüft wurde. Der SPÖ Burgenland ist natürlich daran gelegen, jedwede Mitverantwortung abzustreiten, schon allein, weil sie ja mitbekommen haben muss, was in Mattersburg los war.

Von wegen Bundesebene will die SPÖ die Nationalbank und die FMA verantwortlich machen; dabei wird schon mal übersehen, dass die Ausschussvorsitzende nicht eigenmächtig einen Zeugen ausladen und einen anderen laden darf. Seitens der ÖVP nimmt der Abgeordnete und Polizist Markus Ulram Stellung: Obwohl der heutige Ausschusstag wieder von Auskunftspersonen ohne Zuständigkeit geprägt war, wurde schließlich bei der Befragung der Wirtschaftsprüfer klar, dass das Land Burgenland in Verbindung mit der Commerzialbank und den Prüfern stand. Es wurde bestätigt, dass die Prüfer im Amt der Burgenländischen Landesregierung waren. Zusätzlich wurde ein Haftzettel aus den Akten der Finanzabteilung gefunden, der eindeutig belegt, dass die Prüfer gemeinsam mit Martin Pucher und Franziska Klikovits im Amt der Burgenländischen Landesregierung waren. ‚Wir sehen, dass es hier enge Verbindungen gab. Die SPÖ und LH Doskozil können die Verantwortung nicht von sich schieben! Der gesteuerte Boykott des Untersuchungsausschusses durch Vorsitzende Dunst versucht, die Aufklärung dieser Verbindungen zu verhindern. Das werden wir nicht zulassen! Wir verlangen eine Aufklärung des Skandals, zuständige Auskunftspersonen, die dazu beitragen, und eine Verlängerung des Untersuchungsausschusses‘, betont Ulram.“ Während sich Pucher im U-A vor ein paar Wochen durch Anwalt Wess entschuldigen ließ, kam übrigens seine Ex-Stellvertreterin Klikovits sehr wohl.

Verena Dunst zum U-Ausschuss

 

Die Commerzialbank-Affäre einmal anders betrachtet weiterlesen

Die SPÖ-Spitze und das Ibiza-Video

Ibizagate ist mitnichten ein rein blauer, geschweige denn ein rein türkisblauer Skandal. Vielmehr werden auch im U-Ausschuss Netzwerke und Verflechtungen sichtbar, die mit russischem Einfluss auf Österreich und damit zu tun haben, dass Österreich auch als Brückenkopf verwendet wird. Selbst wenn im Ausschuss oft nur zahm gefragt wird und wichtige Personen gar nicht erst geladen werden, sind diverse Details dann doch vielsagend, wenn man schon einige Puzzleteile zusammengetragen hat. Wir sehen unten eine Grafik, die der Fraktionsführer der ÖVP im U-A Wolfgang Gerstl auf Twitter gepostet hat; statt darüber ernsthaft zu diskutieren, bashen ihn die meisten, weil Ibiza ja gar nichts mit der SPÖ zu tun habe. Ach nein, tatsächlich nicht? Immerhin finden wir im Umfeld der bislang bekannten Haupt-Handlanger Sozialdemokraten und man weiss mittlerweile, dass die heimlichen Aufnahmen der Partei 2018 angeboten wurden. Gerstl lässt uns Rätselraten, denn einen Teil der Namen kürzte er ab, obwohl man ja durchaus von öffentlichem Interesse sprechen kann. So oder so lassen sich fehlende Namen leicht ergänzen, etwa wenn wir unter „SPÖ-Pressesprechern“ (L. und K.) ehemalige Kommunikationschefs verstehen und an die Zeit denken, als Viktor Klima und danach Alfred Gusenbauer Parteichefs waren.

Der ehemalige Abgeordnete „Z.“ in der Darstellung wiederum erklärt unter anderem, warum Stephanie Krisper von den NEOS sich überhaupt nicht an der Befragung von Ex-Minister Thomas Drozda am 25. November beteiligte.  Manche sind eher zurückhaltend in der Beschreibung von Drozdas Auftritt; im „Kurier“ wird aber verraten, wen Gerstl in seiner Darstellung mit P meint. Im Fokus stand am 25. November vor allem die Schilderung von Ex-SPÖ-Minister Thomas Drozda und wie ihm das Ibiza-Video angeboten wurde: „Das lief doch anders, als es einige Medien berichteten: Begonnen hat alles Ende März 2018. Da war die ÖVP/FPÖ-Regierung schon einige Wochen im Amt. Der SPÖ-nahe Netzwerker Nikolaus P. kam damals auf Ex-Kanzler Christian Kern zu. Nikolaus P. sei in Kontakt ‚mit einem Anwalt, der belastendes Material gegen Strache habe‘, führte Drozda aus. Interesse war bei den Roten durchaus vorhanden. Denn am 12. April 2018 traf sich dann Ex-SPÖ-Bundesgeschäftsführer Drozda im Auftrag von Kern mit dem Ibiza-Video-Zwischenhändler Anwalt M. ‚Ich suchte ihn in seiner Kanzlei auf. Das Gespräch dauerte 30 Minuten.'“ Rein zufällig ist Nikolaus P. geschäftlich mit Eveline Steinberger-Kern verbunden, was wohl nichts damit zu tun hat, dass letztlich Christian Kern über einen allfälligen Ankauf des Materials entscheiden sollte. Wer übrigens wissen will, wer sich hinter Z. verbirgt, braucht nur Haselsteiner und Gusenbauer zu googeln und den Zeitraum 2006 bis 2008 zu suchen, oder auf der Webseite des Parlaments Mandatare mit diesem Anfangsbuchstaben zu checken.

Wolfgang Gerstl auf Twitter

Die SPÖ-Spitze und das Ibiza-Video weiterlesen

Plant man im Bundeskanzleramt das Ende Österreichs?

Die „Regierungskommunikation“, für die nicht nur in Österreich noch mehr Geld ausgegeben werden soll, blendet natürlich jede kritische Stimme aus und setzt auf ohnehin willfährige Medien. So wird auch ignoriert, dass es immer mehr internationalen Widerstand gibt und Experten die Testpandemie in Frage stellen. Dazu gehören auch zahlreiche Warnungen vor der geplanten Massenimpfung mit einem nicht ausreichend erprobten Impfstoff, was bedeutet, unabsehbare Nebenwirkungen in Kauf zu nehmen. Den Hinweis auf ein Video mit Professor Stephan Becker dazu (ab Minute 7:45) erhielt ich zugeschickt mit diesem Vermerk: „Dieses Prozedere widerspricht den im Nürnberger Kodex 1997 festgelegten ethischen Regeln. Bei einem solchen Verfahren werden Menschen zu Versuchsobjekten. Die vermeintliche Freiwilligkeit der Massnahme wird bereits dadurch ad absurdum geführt, dass für bestimmte Bereiche der Teilnahme am öffentlichen Leben eine Impfung zur Voraussetzung wird. Prof. Becker spricht von Milliarden Menschen – sie alle sollen als Versuchspersonen für mögliche Impfschäden dienen.“ Natürlich hat auch Professor Sucharit Bhakdi Bedenken, von dem weder die deutsche noch die österreichische Regierung etwas wissen will. Wir sollten von Merkel, Kurz und Co. verlangen, mutig voranzuschreiten, sich unter notarieller Aufsicht impfen zu lassen und dann täglich lange genug öffentlich aufzutreten, dass wir ihre Verfassung einschätzen können. 

Mit differenzierten Betrachtungen versucht man (noch) sehr viele vergeblich zu erreichen; dabei ist diese Analyse sehr zu empfehlen, weil sie alles – von den PCR-Tests über die Masken bis zu den Intensivbetten – ins richtige Licht rückt. Immerhin fragen sich viele inzwischen, worum es wirklich geht bei Corona und was dahinterstecken könnte; daher sollten wir uns das Umfeld von Bundeskanzler Sebastian Kurz näher ansehen. Dies auch deshalb, weil z.B. die Unternehmen systematisch ruiniert werden und weil stets neue Gebote verkündet werden. So wird auch der Enkeltrick vom Frühjahr reaktiviert und ein „Besuchsverbot für Großeltern“ bekanntgegeben; selbstverständlich wurde auch „die Impfstrategie“ schon beschlossen und die Mainstream-Medien machen Stimmung für Impfpflicht. Je mehr Menschen begreifen, dass es nie einen Notstand gab, desto verbissener wird an neuen Notstandsverordnungen gedreht. Sollte jemand im Alltag zeigen, was er tatsächlich von „Corona-Maßnahmen“ hält, gibt es ein „Rapid Response Team“ des Innenministeriums, das verstärkt Streifendienste versieht, was ein Euphemismus für die Diziplinierung der Bevölkerung ist. Wem es da noch nicht kalt den Rücken hinunterläuft, die/der möge versuchen, einmal Antonella Mei-Pochtler zur Rede zu stellen, die auch gerne als „Schattenkanzlerin“ bezeichnet wird.

Der „trend“ dieses Frühjahr

Plant man im Bundeskanzleramt das Ende Österreichs? weiterlesen

Testpandemie: Wie uns das Bundesheer im Stich lässt

Indem das Bundesheer sich daran beteiligt, aus Coronaviren, die es immer schon gab, einen Katastrophenfall zu konstruieren, begeht es Verrat an seinem Auftrag laut Verfassung und an der österreischen Bevölkerung. Es ist kein Zufall, dass die Vorgangsweise bei Massentests vom ehemaligen Chef des Abwehramts Rudolf Striedinger bekanntgegeben wurde, der jetzt Stabschef im Verteidigungsministerium ist. Denn das Abwehramt deckte und beging auch bisher Landesverrat, etwa indem es nie etwas dagegen unternahm, dass die Befehlskette ausgehebelt wurde. Man verwendet Tests, die hohe Fehleranfälligkeit haben bzw. nie dazu gedacht waren, Infektionen oder gar Erkrankungen festzustellen. Hört man sich einen Livestream zur Pressekonferenz an, fällt natürlich auch auf, wie ungeheuer gefügig Medienvertreter sind, die niemals eine kritische Frage auch nur in Gedanken formulieren könnten. Müsste Striedinger etwa dazu Stellung nehmen, dass der PCR-Test vollkommen ungeeignet ist, fiele das gesamte Konstrukt der Testpandemie in sich zusammen. Wie Striedinger den Aufbau der Massentests beschreibt, lässt ahnen, was uns noch zum Beispiel mit den nun auch geplanten Massenimpfungen bevorsteht. Und wir sollten auch erwarten, dass das Heer gegen eine früher oder später wegen des systematisch erreichten Zusammenbruchs der Wirtschaft revoltierende Bevölkerung eingesetzt wird, die schlicht auch Hunger haben wird.

Die gesamte Planung samt zur Verfügung gestellten Hallen, Einbindung von Feuerwehr und Rettungskräften und bislang einer Woche Vorbereitungszeit des Bundesheers zeigt auch, dass man auf eine hybride Bedrohung zu reagieren meint. Dies schließt jedoch nicht aus, dass mit dem Kreieren einer Testpandemie, einer Plandemie genau diese Reaktionen hervorgerufen werden, um hybriden Krieg nicht nur gegen Österreich zu führen. Ich hätte das ebenso angesprochen wie die Fragwürdigkeit der Tests an sich, bin aber schon länger ein rotes Tuch für Landesverräter. Das Heer sah sich mit Steuergeldern, die nicht mehr erwirtschaftet werden dürfen, die Massentests in Südtirol und in der Slowakei an (hier war man aktiv beteiligt). In Südtirol gab es eine Verordnung des Landeshauptmannes, wonach jeder Antigen-Test mit positivem Ergebnis für verbindlich erklärt wurde, sodass Betroffene zehn Tage in Quarantäne mussten. Man habe mit 5 % Positiven gerechnet, aber es war nur 1 %; die Bereitschaft zur Beteiligung war sehr hoch, auch weil sich die Zivilgesellschaft einbrachte, alles lief digitalisiert ab. In der Slowakei hingegen „musste man viel manipulieren“ (sic!), also von Hand Resultate eintragen; „dabei passieren Fehler“, meint Striedinger, der wohl noch nie von positiv getesteten Papayas in Tansania gehört hat oder von einer Entscheidung eines portugiesischen Gerichts puncto PCR-Tests und darauf basierenden Quarantäneanordnungen, die nämlich aufgehoben wurden.  Nur ein Arzt habe die Befugnis, Krankheit zu diagnoitizieren, also Quarantäne zu verhängen, ist eine der entsprechenden Feststellungen (in Südtirol macht es de facto der Landeshauptmann).

Kritik per Youtube

Testpandemie: Wie uns das Bundesheer im Stich lässt weiterlesen

Gesundheitsminister Anschober und die Testpandemie

Viele Wählerinnen und W#hler sind von den Grünen enttäuscht, die sie so gar nicht wiederfinden in der Politik der Bundesregierung. Das basiert freilich auch auf Vorstellungen und Hoffnungen und hat daher nicht nur damit zu tun, wie sich grüne Regierungsmitglieder verhalten. Kennt man die Grünen aber, ist man nicht davon überrascht, dass Werner Kogler als Vizekanzler und Rudi Anschober als Gesundheitsminister alles zu rechtfertigen bereit sind. Typisch ist eine Pressekonferenz mit Anschober, die heute auch von diversen Medien gestreamt wurde; seit „Corona“ sind immer nur wenige Journalisten und Kameraleute direkt zugelassen. Man sollte selbst beurteilen, was von Anschobers Ausführungen und denen seiner Experten zu halten ist. Anschober verwendet Begriffe wie „extrem hoch“ für „die Zahlen“ oder „dramatisch hoch“ (2x hintereinander) und „eine Wucht“; an all dem gibt es nur „leichte Veränderungen“. Es ist natürlich wie bisher schon vollkommen egal, was die Bevölkerung tut, der „die Zahlen“ trotz alledem „Mut machen“ sollen – es sei denn, sie geht endlich in Massen auf die Strasse und schleudert die Masken vor dem Bundeskanzleramt auf den Boden. Man bachte, dass vom PCR-Test die Rede ist, der vielfach auch als „der Goldstandard“ bezeichnet wird; dieser kann jedoch, auch weil er viele Zyklen durchläuft, eben nicht zuverlassig Infektionen feststellen, die im Übrigen nicht mit Erkrankungen gleichzusetzen sind. Je mehr man abstrahiert, desto besser lässt sich verschleiern; zuerst wurde noch angeben, was „Fallzahlen“ abbilden sollen, dann waren es nur mehr „die Fallzahlen“ und nun sind wir bei „den Zahlen“ gelandet. Was zu deutschen Quarantäneaordnungen und dem PCR-Test festgestellt wird, kann man auch in Österreich einsetzen, da die Anwälte für Aufklörung nicht auf ein Land beschränkt sind.

Zwei Innsbrucker Anwälte wenden sich wegen Schulschließungen an den Verfassungsgerichtshof und es wird auch immer wieder demonstriert; und doch scheint die Maschinerie ungehindert weiterzulaufen, die mit einem Pressekonferenz-Marathon jeden weiteren Schritt bis zum Great Reset unter dem Vorwand Corona umsetzen. Demnächst gibt Anschober die nächste PK und morgen Vormittag wird ins Verteidigungsministerium geladen wegen der Erfahrungen, die in der Slowakei und in Südtirol mit Massentests gemacht wurden; auch beim Bundesheer mag man tabuisierte Aspekte nicht. Welche Fragen nicht nur Anschober niemals beantworten wird, weil es die gesamte Regierungskommunikation über den Haufen werden würde, stelle ich nun dar, weil ich sie seiner Pressesprecherin Margit Draxl schriftlich zukommen ließ, die jedoch nicht reagierte. Immerhin fragte eine Journalistin nach den oft „falschpositiven“ Antigen-Tests, die aber wiederum durch die bereits erwähnten PCR-Tests bestätigt werden müssen; darauf ging Anschober wohlweislich nicht ein. Eine andere Journalistin wollte wissen, wie Medien die Regierung dabei „unterstützen“ können, stärker für „die App“ zu werben und auch an „den Tests“ („freiwillig“) teilzunehmen. Mehr Propaganda geht aber wohl kaum und ebenso wenig mehr an Regierungsinseraten.

Pressekonferenz am 23. November 2020

Gesundheitsminister Anschober und die Testpandemie weiterlesen

Ohne Testpandemie keine Bundesregierung

Mit einem Test, der nicht dazu geeignet ist, Infektionen oder gar Erkrankungen festzustellen, werden wir in Schach gehalten, ja in Geiselhaft genommen. Unsere Welt scheint zweigeteilt, weil die einen alles glauben, was per Angstmache via Medien verbreitet wird, während andere auf rationale Erklärungen setzen. Es verändert jedoch nicht nur den Blickwinkel, sondern alles, wenn wir wissen, dass es sich nicht um eine Pandemie handelt, sondern um eine Testpandemie. Je mehr Zyklen Tests durchlaufen, desto ungenauer wird das Ergebnis, sodass es fast nur sogenannte Falschpositive gibt. Nun soll es ab 5. Dezember 2020 „Massentests“ geben, die Antigen-Test sein sollen, die aber des fragwürdigen PCR-Tests bedürfen, der weder Infektion noch Erkrankung feststellt. Auf der Ebene der reinen Vernunft muss man wissen, dass die Regierung (wie viele andere) ihr politisches Überleben damit verknüpft, die (Test-) Pandemie zu bewältigen. Dennoch und deswegen muss man sich auch mit der permanent geschürten Angst befassen, zu der im Video unten Experten Stellung nehmen, die froh sind über den Austausch mit Menschen, die sich nicht von ihnen abwenden werden.

Wenn entweder wir andere „gefährden“ oder diese uns (mit „dem Virus“), dann werden wir daran gehindert, bei anderen Unterstützung zu suchen, was eigentlich eine natürliche Reaktion ist. Ein wichtiger Angstfaktor ist das Gaslighting, weil die Regierung eben nicht klar kommuniziert, sondern abwechselnd droht und lockt. Wer mit Pressekonferenzen in der Politik zu tun hatte, kann außerdem Unterschiede zu dem feststellen, was er bisher erlebte, denn man hat den Eindruck, dass die Regierung getrieben wird. Wenn man sich fragt, von wem, ist es durchaus hilfreich, sich abseits des „Angstthemas“ Corona politische Skandale anzusehen, die auch ein deutliches Bild von „unserer“ Regierung zeichnen. Man sehe sich einmal an, wie unverfroren Chancellor elect Sebastian Kurz davon spricht, unsere Rechte zu verletzen: “ Wenn man sich anschaut, wie groß die Grundrechtseingriffe im Lockdown sind – ein paar Minuten Zeit für einen Test, das ist der sinnvollere Weg.“ Kurz wirbt nicht nur für Massentests, denn danach sollen Massenimpfungen kommen: „Alle wollen ihre Freiheit zurück. Ich glaube nicht, dass wir das Land sein wollen, das weiter mit dem Virus kämpft, wirtschaftlich zurückgeworfen wird, Freiheit einschränken muss, während andere durch Impfung schon wieder die Normalität erleben.“ Man muss bedenken, dass „der“ Test, der PCR-Test, vollkommen ungeeignet ist und dies von einem portugiesischen Gericht bestätigt wurde; außerdem bedeutet „gratis“, dass wir alle dies mit unserem Steuergeld bezahlen müssen; dringend wären Investitionen in das Gesundheitssystem nicht erst seit Corona.

Gesprächsrunde der Plattform Respekt

Ohne Testpandemie keine Bundesregierung weiterlesen

Das Bundesheer und die Massentests

Am 5. Dezember 2020 sollen Massentestungen in Österreich starten, die man ohne 8000 Angehörige des Bundesheers nicht durchführen könnte. Das Bundesheer kann zwar sicherheitspolizeiliche Assistenzeinsätze übernehmen, sollte aber auch die demokratischen Freiheiten der Bürger schützen und generell nur rechtskonforme Befehle ausführen. Koordiniert werden die Einsätze vom Kommando Streitkräfte in Graz, an dessen Spitze Generalleutnant Franz Reißner steht. Als Versuchsballon stellte ich Reißner schriftlich Fragen, der sich bestimmt an mich erinnern kann; Antworten waren jedoch nicht zu erwarten. Was das Ausführen von rechtsungültigen „Weisungen“ betrifft, hat das Bundesheer leider eine gewisse Tradition; aufhalten kann man aber ohnehin nicht, was der Regierung von anderen Kräften aufgetragen wurde. Wenn wir einmal einige Monate zurückblicken, so brachte das größte Transportflugzeug der Welt, die Antonov An-225, (mangelhafte) Masken aus China in diverse Länder, unter anderem zu uns. Das Rote Kreuz war nicht nur darin involviert, sondern beteiligte sich auch an einer Hilfsaktion für China im Februar dieses Jahres, zu der Innenminister Karl Nehammer so zitiert wird: „Wichtig ist in so einem Fall, dass Hilfsgüter schnell und mit so wenig Bürokratie wie notwendig bereitgestellt werden können. Eine reibungslose Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission, dem Österreichischen Roten Kreuz, der Chinesischen Botschaft und dem Flughafen Wien machen eine Lieferung dieses Ausmaßes erst möglich, dafür möchte ich mich bei allen Beteiligten herzlich bedanken.“

In weiterer Folge wurde Gerry Foitik vom Roten Kreuz durch zahlreiche Pressekonferenzen bekannt und durch etwas eigenwillige Tweets. In diesen schwebte ihm z.B. vor, dass jeder 1000 Euro bekommt, der bis zu einer Corona-Impfung einen negativen Test vorweisen kann. Man erkennt nicht nur bei ihm ein Mäandern zwischen autoritären Vorstellungen, ja nachgerader Herrschsucht, und Versuchen, alles doch etwas abzumildern, was eher an chinesische Verhältnisse erinnert. Warum wohl gibt es in China Ampeln via App, die individuell regeln, wer wohin darf, während bei uns Regionen entsprechend gekennzeichnet werden? Wir müssen auch an die Austrian-Chinese Business Association denken, die im Februar „das Jahr der Metallratte“ feierte und der unter anderem Ex-Bundeskanzler Christian Kern angehört, der auch Lobbyist der chinesischen KP ist. Für das Bundesheer zählt eine Pandemie zu den hybriden Bedrohungen, was zunächst einmal vollkommen gerechtfertigt ist. Zugleich aber scheint man sich der Gefahr nicht bewusst zu sein, dass man Maßnahmen, die wegen einer Pandemie getroffen werden, auch gegen Staaten verwenden kann. Dies funktioniert bestens, wenn man Handlanger in wichtigen Positionen hat, die vollendete Tatsachen schaffen, die man mit Psychologischer Kriegsführung kombiniert. Mit anderen Worten werden Reaktionen auf hybride Bedrohungen gekapert, um zur hybriden Kriegsführung gegen Staaten und ihre Bevölkerungen zu werden. Man möchte doch meinen, dass man sich unter anderem beim Bundesheer damit auseinandersetzt, oder?!

Bundeskanzler Kurz und „Krone“-Moderatorin Katia Wagner

 

Das Bundesheer und die Massentests weiterlesen

Forever Lockdown oder The Great Reset

Wer alles einordnet, das uns unter dem Deckmantel Corona-Maßnahmen eingeredet oder auch aufgezwungen wird, kommt zu globalen Perspektiven (man denke an die Positionen von Joe Biden). Es hat daher auch entsprechende Tragweite, sich damit öffentlich auseinanderzusetzen, selbst wenn viele noch meinen, sie würden eh viel zu wenig bewirken. Es gab in Österreich wie in vielen anderen Ländern bisher zwei sog. Lockdowns, die man auch mit anderen Begriffen nur unzureichend beschreiben würde. Jetzt ist viel weniger an Disziplinierungsmaßnahmen erforderlich, weil die Straßen von Städten wie Wien auf einen Schlag weitgehend leer sind. Auch an schönen Nachmittagen betreiben nur wenige die ausdrücklich „erlaubte“ Bewegung an der frischen Luft; zugleich ist man im Bundeskanzleramt dabei, schon die nächsten Schrecken für uns vorzubereiten, Stichwort Massentests und Quarantäne für Verweigerer.  Aber es wird auch deutlicher, welche Unternehmenszweige bewusst ruiniert werden und wer überleben darf; viele Beschlüsse der Regierungsmehrheit im Parlament sind blanker Hohn und nichts anderes als kaltlächelnder Sozialabbau. Obwohl alles eigentlich so offensichtlich ist, gibt es immer noch zu wenig Widerstand, was damit zu tun hat, dass Methoden der psychologischen Kriegsführung eingesetzt werden. 

Man steuert Menschen, indem man ihnen Angst macht, was auf der rationalen Ebene jede Regierung eigentlich disqualifiziert. Wenn sie panisch geworden sind, dann ist es nahezu unmöglich, sie mit nüchternen Argumenten zu erreichen; daher kann man sie eigentlich  nur ebenfalls triggern und so ihre Emotionen benutzen. Sie werden sich also nicht deswegen wehren, weil sie erkennen, dass sie einer großangelegten Täuschung erlegen sind, sondern weil sie ihren Job verlieren, ihr Unternehmen Pleite geht, sie genug davon haben, dass die Schulbildung in Frage gestellt wird usw. Zugleich aber muss man auch ganz klar sagen, was abläuft, mit denen als Adressat, die sich nicht (mehr) triggern lassen und natürlich mit den Gegnern, deren Handeln man präzise beschreibt. In den USA haben schon viele begriffen, dass alles miteinander verbunden ist, der Great Reset des Worst Economic Forum eine Synthese aus Kommunismus und Kapitalismus ist; zum neuen Totalitarismus gehört, dass wir alle permanent überwacht werden, immer identifizierbar sind und man jeden verhungern lassen kann, wenn er sich weigert. Wir sind wie Frösche, die in einem Topf schwimmen, dessen Wasser beständig erhitzt wird, indem man uns dauernd neue eigentlich nur vollkommen bizarre Regeln oktroyiert (siehe unten). Man könnte statt „Superspreader“, „Contact Tracing“ „Lockdown“, „Shutdown“, „Stay Safe – Stay at Home“ usw. auch Begriffe mit „Reichs“- verwenden, dann wäre deutlich, was Sache ist.

Propaganda für den Great Reset bei Wolfgang Fellner

Forever Lockdown oder The Great Reset weiterlesen