Schlagwort-Archive: Donald Trump

Willy Wimmer: Warum noch wählen?

Obwohl oder weil eine Mehrheit bei der Bundestagswahl gegen „staatszerstörerische Migrationspolitik“, wie Willy Wimmer es nennt, ausgeschlossen ist, muss man mit Unregelmäßigkeiten rechnen. Dies lehren uns die Wahlen in Nordrhein-Westfalen und in Frankreich, sodass der ehemalige Vizepräsident der Parlamentarischen Versammlung der OSZE Wimmer verlangt, die Wahl unter internationale Aufsicht zu stellen:

Warum noch wählen? Bundestagswahl als Plebiszit über staatszerstörerische Migrationspolitik?

Man glaubt, seinen Augen nicht mehr zu trauen. Meldungen dieser Art waren bisher irgendwelchen Bananenrepubliken vorbehalten. Nein, es ist diesmal Nordrhein-Westfalen die Rede, wo das „Kölner Modell“ der erneuten Stimmauszählung bei einer Wahl umgesetzt werden muß. Vielleicht hat bei dem verantwortlichen Landeswahlleiter der Umstand zu der vorsorglichen Entscheidung beigetragen, daß wir es in Nordrhein-Westfalen mit einer veränderten politischen Mehrheitslage im Landtag und folglich in der Landesregierung zu tun haben. Eine „Kleisterkolonne“ für das Wahlergebnis im Stile des bisherigen Landesinnenministers Jäger war da wohl nicht zweckmäßig, nachdem bereits mehrfach bei Kölner Wahlauszählungen sich der Satz bewahrheiten konnte, nach dem im Rheinland bekanntlich: „dree mol null is null blive null“ sein müßte.

 

Willy Wimmer im Gespräch

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Teufel und Beelzebub? Trump und der Islam

Der Historiker und Autor Wolfgang Effenberger befasst sich mit der ersten Auslandsreise von US-Präsident Donald Trump und den Reaktionen dort, wo ohnehin kein gutes Haar an ihm gelassen wird. Übrigens wird diese Reise von einigen Anhängern auch kritisiert, weil Trump noch nicht all jene Personen aus seiner Umgebung entfernt hat, die nicht auf seiner Seite sind. Bei uns sollte jedenfalls mehr hängenbleiben als die Bilder von Melania und Ivanka Trump mit verschleierten Frauen und saudischen Männern:

Während sich Mitte Mai 2017 die Gemüter in Washington vor dem Hintergrund der FBI-Untersuchung über angebliche Russland-Kontakte von Trumps Wahlkampfstab und seinen Beratern erhitzten, wird nun mit Spannung die erste Auslandsreise des Präsidenten verfolgt. Erstaunt wurde registriert, dass sich an die erste Station Riad Jerusalem und Rom anschließen werden; die drei Städte bilden die Zentren der abrahamitischen Religionen. Was passiert, wenn eine verteufelte Person und eine dämonisierte Religion aufeinandertreffen?

Trump auf Twitter

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On y va: Emmanuel Macron vs. Marine Le Pen

Die französische Präsidentenwahl ist mehr als das, und zwar nicht, weil der Mainstream sich dazu in düsteren Bildern äußert bezogen auf Marine Le Pen. Wir sehen hier die übliche Inszenierung eines Kandidaten der Globalisten, nur dass er diesmal nicht Barack Obama heisst oder Justin Trudeau, sondern Emmanuel Macron. Paradoxer Weise klingen kritische Berichte gleich wie der Jubel der Mainstream-Schreiber, nur dass die einen mit Macrons Bruch mit französischen Traditionen einen weiteren Sieg für die Globalisten verbinden und die anderen dies als Fortschritt betrachten. Bevor ich zur objektiveren Berichterstattung von „Russia Today“ wechselte, sah ich auf Facebook eine Diskussion von „Österreich“, bei der Le Pen gebasht und Macron in den Himmel gehoben wurde. Georg Hoffmann-Ostenhof vom „profil“, der ebenfalls bei „Österreich“ vor ein paar Monaten heftig über Trump herzog, huldigte nun dem Macron-Kult:

Er stehe für Liberalis,mus, mit dem es „die Franzosen“ ansonsten nicht so haben, und er ist Pro-Europäer, statt die Souveränität Frankreichs zu betonen. Aus Paris zugeschaltet überschlägt sich Redakteurin Isabelle Daniel dann fast vor Begeisterung über das „Movement“ (sie sprach es englisch aus, nicht französisch), mit dem Macron antrat, denn er hat keine Partei hinter sich, sondern die Bewegung „En Marche!“. Wenn wir dies ins Englische übersetzen, sind wir bei „MoveOn“, einer Soros-Front, die gegen Präsident Trump agitiert. Da die Nicht-Partei ihre Finanzen nicht enthüllt, sind wir rasch bei Verbindungen zu George Soros. Macron verkaufte sich erfolgreich als „unabhängig“, obwohl er von 2014 bis 2016 Wirtschaftsminister der sozialistischen Regierung von Francois Hollande war. Kommt uns das nicht irgendwie bekannt vor? Schliesslich kandidierte der ehemalige Grünen-Chef Alexander Van der Bellen 2016 ebenfalls mit einer Wahlbewegung als „Unabhängiger“ und siegte dabei über den „Rechtspopulismus“ bei der Bundespräsidentenwahl.

Kritischer Bericht über Emmanuel Macron (mit Untertiteln)

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Das türkische Referendum und unsere Hysterie

Mit Erstaunen kann man auf Facebook detaillierte Postings von Leuten lesen, mit Prozentzahlen und allem Drum und Dran, die sonst bei jedem Link seufzen, weil sie sich dann informieren müssten. Beginnend mit Böhmermanns „satirischem“ Schmähgedicht und permanenten Berichten über die Türkei und Flüchtlinge wurden wir aber darauf hingetrimmt, uns als Bewohner einer wahrhaften Demokratie zu sehen, die sich gegen einen Diktator verteidigt. Es wird festgestellt, dass mehr Türken im Ausland beim Verfassungsreferendum mit JA stimmten als in der Türkei selbst. Viele User wollen daher gleich allen Türken bei uns die Koffer vor die Tür stellen und sie nach Hause schicken. Es ist zugleich faszinierend und erschreckend, wie leicht die Masse nach einem Wurstzipfel schnappt, den man ihnen propagandistisch hinhält. Aber ebenso wenig wie die Türkei schwarz ist, sind unsere Staaten weiß, also mustergültige Demokratien.

Viele vergessen aber sowohl die Netz-Stasi als auch kriminelle Netzwerke, die ebenfalls mit dem Segen des Justizministers Menschenrechte verletzten und ihre Opfer ausrauben. Ironischer Weise treffen sich „Welcomer“, die über systematische Gesetzesbrüche großzügig hinwegsehen mit jenen Menschen, die dies zu Recht kritisieren, beim Feindbild Türkei. Den Inhalt des Referendums kann man im Netz nachlesen, etwa bei Wikipedia verbunden mit einer Geschichte der türkischen Verfassung. „Diktatur“ sieht eher nach Unterstellung aus, und ein Präsidialsystem ist es auch nicht: „Aus der vorgesehenen Verschränkung der Amtszeit von Parlament und Staatspräsident ergibt sich, dass von einem Präsidialsystem im eigentlichen Sinne keine Rede sein kann. Vielmehr handelt es sich um ein hybrides System aus präsidentiellem und parlamentarischem Regierungssystem. Der Verfassungsjurist Kemal Gözler spricht von einem sonderbaren parlamentarischen System (tuhaf bir parlâmenter sistem). Befürchtungen aus den vorgesehenen Änderungen resultieren aus der inneren Schwäche des Parlaments und der straffen Führung der türkischen Parteien durch ihre Vorsitzenden.“

Außenminister Kurz in der „Presse

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Wie wir in den Krieg gehetzt werden

Seltsamerweise gleichen einander derzeit US-Alternativmedien und der von ihnen so sehr kritisierte Mainstream; es scheint, dass überall Kriegshetzer am Werk sind. In den traditionellen Medien wird Präsident Trump plötzlich nur mehr mit halber Kraft gebasht, kaum dass er „America First“ anscheinend vergessen hat. „Irre“ und „wahnsinnig“ ist er jedenfalls nicht mehr, während vielfach vom „irren Kim“ die Rede ist. Kaum wurde eine „Megabombe“ in Afghanistan abgeworfen, scheint ein Angriff auf Nordkorea bevorzustehen.

Manchen bleibt als Trost, dass alles mit Clinton noch wesentlich ärger wäre, da sie im Wahlkampf dauernd mit Bodentruppen in Syrien und zumindest einer Cyberattacke auf Russland drohte. Dabei spielt nicht nur eine Rolle, dass sie die Kandidatin der Neocons und des deep state war, denn sie muss sich „als Frau“ auch als besonders tough erweisen. Da Trump ohnehin als Obermacho gebrandmarkt wurde, der dauernd seine Muskeln spielen ließ, besteht eine gewisse Chance, dass seine Aktionen bislang nur Drohgebärden sind, denen nicht unbedingt mehr folgen wird. Abseits der allgemeinen medialen Hysterie muss man aber ganz nüchtern fragen, ob Nordkorea überhaupt erfolgreich Atomwaffentests absolviert hat, da es nicht viel mehr als seismische Beweise gibt.

Webseite von „Österreich

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Wenn Politikerinnen streiten

Es hat Seltenheitswert in der Politik, dass Konflikte unter Frauen in einer Partei offen ausgetragen werden. Dies ist in den Grünen der Fall, wobei Medien diese Debatte einzufangen versuchen, indem sie den Frauen Männer als „Experten“ vorsetzen, die wie eh und je die „großen Linien“ vorgeben sollen. Man sieht aber auch, dass Frauen und Männer mit Regeln unterschiedlich umgehen, weil Frauen immer noch kaum bereit sind, sich mehr Spielraum zu verschaffen.

Flora Petrik wurde im Jänner dieses Jahres Sprecherin der Jungen Grünen und attackierte Parteichefin Eva Glawischnig zu sehr, sodass letztlich sie und sechs weitere Vorstände der Jungen Grünen sich zurückziehen. Zugleich achtet Ihre Mutter Regina Petrik, Landtagsabgeordnete im Burgenland, sehr darauf, Privates und Politisches zu trennen, während ihre Parteikollegen beide Bereiche unbekümmert vermischen. Weit über Parteien hinaus sehen sich viele Frauen als Teil einer neuen Frauenbewegung, die gegen den „Backlash“ auf die Straße geht. In der nüchternen Realität sind Frauen im Parlament und in der Regierung nach wie vor unterrepräsentiert und meist für „klassische“ Bereiche zuständig.

Bŕigitte Woman 5/2017

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Kapituliert Trump wirklich vor den Kriegstreibern?

Es ist angebracht, sich Zeitabläufe und bekannte Fakten anzusehen und dies von Fake News und künstlicher Aufregung zu trennen. Zwar spricht vieles dafür, dass Trump eine Kehrtwende vollzogen hat bzw. in eine Falle der Neocons gestolpert ist, doch man sollte Revue passieren lassen, was vor dem US-Angriff auf die syrische Basis Shayrat geschah. Dies hat der Historiker und Buchautor Wolfgang Effenberger getan:

Heult Trump plötzlich mit den Wölfen? – Kehrtwende oder Schachzug?

All diejenigen, die ihre Friedenshoffnung auf Trumps Wahlversprechen setzten, einen dritten Weltkrieg durch eine Annäherung zu Russland zu verhindern, gerieten vermutlich am Freitagmorgen angesichts des spektakulären Raketenüberfalls auf einen syrischen Luftwaffenstützpunkt in Schockstarre. In seinem Buch „Great Again – Wie ich Amerika retten werde“ ist zu lesen: „Der IS ist unser brutalster Widersacher … Sie schlagen anderen den Kopf ab, sie ertränken Menschen, sie foltern Menschen“. Der versprochene Kampf gegen den IS ist bisher nicht zu erkennen. Und nun auch noch dieser Luftschlag, der den Terroristen des Islamischen Staates Auftrieb zu geben scheint. Was mag Trump zu dieser Kehrtwende veranlasst haben? Neue Einsichten? Oder wurde er vom System eingenordet oder gar erpresst? Schauen wir uns einmal die Chronologie der Ereignisse vor dem Raketenangriff an:

Rand Paul auf Twitter, Jänner 2017

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Willy Wimmer zu Trumps Angriff auf Syrien

Nachdem die USA eine syrische Luftwaffenbasis angegriffen haben, erntet Präsident Trump Beifall aus den Reihen seiner erbitterten Gegner, doch auch von Anhängern, die ihn eigentlich wegen „America First“ gewählt haben. Zugleich stellen aber viele Trump-Fans ihre Antikriegshaltung konsequent über alles und treffen sich dabei mit Trump-Gegnern, die jetzt gegen den Krieg demonstrieren. Dabei vergessen sie allerdings, dass gerade ihr Idol Hillary Clinton auch jetzt eine der ärgsten Kriegstreiberinnen ist. Der bislang monolithische Block der Soros-gelenkten Trump-Basher scheint aufgebrochen, doch dies ist wohl nur ein Nebeneffekt der jüngsten Entwicklung. Willy Wimmer beleuchtet diese auch unter dem Aspekt des anstehenden Moskau-Besuchs von Außenminister Rex Tillerson:

Wir können von Glück sagen, daß wir fast nichts über die USA wissen oder über unsere Medien in Erfahrung bringen können. Die einzige Chance, eine Ahnung von dem zu bekommen, mit was wir es bei diesem Land zu tun haben, besteht täglich darin, die großen amerikanischen Medien wie CNN oder Washington Post zu verfolgen oder zu lesen. Die vermitteln ein Bild davon, mit was wir es derzeit zu tun haben und das ist nicht mehr oder weniger als Krieg. Krieg zwischen unterschiedlichen und sich diametral gegenüberstehenden Konzepten über die Entwicklung eines Landes, das offenkundig vor mindestens zwei großen Fragen steht: soll es weitere und damit ungeheure Anstrengungen geben, um die ganze Welt doch noch unter Kontrolle zu bekommen oder sind die Fähigkeiten für die bisherigen Kriegszüge so überdehnt, daß die eigenen Kräfte erst wieder instand gesetzt werden müssen?

Kriegsgegner Ron Paul im Interview
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USA, Syrien und wir

Ohne lange zu fackeln haben die USA den syrischen Militärflughafen Schairat angegriffen, nachdem behauptet wurde, Assads Truppen hätten Giftgas eingesetzt. Wie zu erwarten verstummen all jene Trump-Kritiker, die ihn zuvor pausenlos als sexistisch, rassistisch oder schlicht unfähig gegeißelt haben. Wie auf Kommando ringen sich Mainstream-Kommentatoren positive Bewertungen ab, die damit einmal mehr unterstreichen, dass sie der Kriegsmaschinerie und sonst niemandem dienen. Man sieht in dieser Situation auch, wer mit Trump tatsächlich die Hoffnung auf eine andere US-Außenpolitik verbunden hat, denn diese Menschen sind jetzt sehr enttäuscht.

Dazu gehört auch die demokratische Abgeordnete Tulsi Gabbard, die vor einigen Wochen selbst nach Syrien reiste und dann Trump berichtete: „Es macht mich wütend und traurig, dass Präsident Trump den Rat von Kriegstreibern befolgt und unseren illegalen Krieg zum Sturz der syrischen Regierung eskaliert hat. Diese Eskalation ist kurzsichtig und wird mehr tote Zivilisten, mehr Flüchtlinge, die Stärkung von al-Qaeda und anderen Terroristen und einen möglichen atomaren Krieg zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und Russland zur Folge haben“. Manche versuchen sich damit zu beruhigen, dass es „nur“ diesen Angriff gegeben hat, doch an der Eskalationsspirale ist bereits gedreht, da Russland das Memorandum zur Flugsicherheit in Syrien mit den USA ausgesetzt hat.

Facebook-Seite von Außenminister Sebastian Kurz

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Wird Kanzler Kern demontiert?

Vor rund einem Jahr wurde die Kritik an Bundeskanzler und SPÖ-Chef Werner Faymann immer lauter, bis man beim Wiener Parteitag demonstrativ bei seiner Rede hinausging und ihn am 1. Mai ausbuhte. Kontinuierlich und medial stark beachtet marschierte die „Parteijugend“ bei zahlreichen Gelegenheiten auf, um Faymann zu bezichtigen, Grundwerte aufzugeben. Dabei ging es „natürlich“ um die Flüchtlingsfrage oder – was der präzisere Begriff ist – um illegale Einwanderung, die über die eigenen Interessen gestellt werden soll. Zwar trug Faymanns Nachfolger Christian Kern alle Hoffnungen der „Welcomer“ in der SPÖ, da er diese Linie ja auch 2015 als ÖBB-Chef unterstützt hat, doch inzwischen wird er wie sein Vorgänger attackiert.

Nach einem kurzen Zwischenspiel bei der Alternativen Liste ging Kern zum VSStÖ und schrieb auch für dessen Magazin „Rotpress“, auf dessen Titelseite er sich einmal abbildete. Nun hat der VSStÖ (im Mai finden Hochschülerschaftswahlen statt) ein wenig schmeichelhaftes neues Kern-Cover gestaltet, das den Unmut vieler zum Ausdruck bringt. Genüsslich walzte dies die „Kronen Zeitung“ breit unter dem Motto „Ultralinke proben den Aufstand gegen den Kanzler“: „Ausgerechnet aus der politischen Heimat von Bundeskanzler Christian Kern kommen jetzt massive Angriffe gegen den SPÖ- Chef. Der teilweise als sehr linksromantisch geltende Verband Sozialistischer Student_innen (VSStÖ) hat Kern am Donnerstag (30. März) ganz öffentlich als ‚kompromisslos grundsatzlos‘ bezeichnet.“
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