Medien als Wächter: Quis custodiet ipsos custodes?

Als „Wächter“ galten die „Leitmedien“ bisher, und sie klammern sich auch an ihren früheren Ruf. Doch sie werden mehr denn je in Frage gestellt und können das nicht verdrängen, weil diese Kritik öffentlich artikuliert wird. Es ist lehrreich, einen Schritt zurückzutreten und über Journalismus und geänderte Rahmenbedingungen nachzudenken. Dies ist Journalisten in alten und neuen Medien zu empfehlen, aber auch allen, die unsicher sind, wem sie noch trauen können. Warum Debatten so rasch eskalieren und der gebotene Journalismus oft so peinlich wirkt, möchte man doch gerne verstehen. Es fallen nämlich immer häufiger banale Fehler auf, die mit ein bisschen mehr Mühe zu vermeiden gewesen wären, und das selbst in Faktenchecks. Da ist noch gar nicht die Rede von aufwändigen Recherchen, die viele Details ans Licht bringen, diese aber mit falschen Schlussfolgerungen versehen und weitere wesentliche Fakten gar nicht erst berücksichtigen. Bereits die simple Frage „quis custodiet ipsos custodes?“ als Antwort a8uf das Posting eines Redakteurs, der sich gerade selbst beweihräuchert, wirkt wie eine Provokation. Denn sie erteilt „Elitenkonsens“ und „Indexing“ als wesentlichen Elementen der Medienwelt eine Absage und ist eine Kampfansage. Frei nach Karl Marx und Friedrich Engels geben Medien die Meinung der Herrschenden als herrschende Meinung wieder.

Das Buch „Die vierte Gewalt“ („Wie Mehrheitsmeinung gemacht wird, auch wenn sie keine ist“) von Richard David Precht und Harald Welzer erschien erstmals im September 2022 und kam nun in einer neuen Auflage heraus. Armin Wolf und Joachim Huber vom Berliner „Tagesspiegel“ wussten bereits bei der Ankündigung des Buches, dass alles Mist ist, wie die Autoren in dieser Auflage schreiben. Viele arbeiteten sich daran ab, auch ohne es zu kennen, weil man nicht einmal mehr vorgeben muss, etwas gelesen zu haben. Doch Precht und Welzer nehmen sich ja auch kein Blatt vor den Mund und kritisieren etwa ein „Massenfremdschämen der Besserwisser“ angesichts des Ukrainekriegs. Diese Journalisten halten Politikern penibel frühere Äußerungen vor, stehen aber selbst komplett außerhalb jeder Kritik. Die Autoren verweisen auf Uwe Krüger, der aufzeigte, dass bloss Debatten innerhalb einer Elite reflektiert werden. Hingegen schreibt David Randall in „The Universal Journalist„, einer 2021 veröffentlichten Schritt für Schritt-Anleitung für guten Journalismus, dass man „Geplagte umsorgen und Umsorgte plagen“ soll. Die „Geplagten“ sollen eine Stimme in der Öffentlichkeit bekommen, was einen Elitendiskurs natürlich ausschließt. Das Umsorgen der Umsorgten durch Journalisten und das Plagen der Geplagten können wir aber täglich beobachten, siehe nicht nur Corona, wo sich viele Menschen von den Leitmedien abwandten. Welzer und Precht erklären Indexierung mit dem Beispiel von Dieter Hildebrandt, dessen Text zu Vietnam 1968 „Dieser Krieg ist unser Krieg“ die „faz“ nicht drucken wollte, sodass er zur „Zeit“ wechselte. Damit war aber der Bann gebrochen und es konnte über Vietnam diskutiert werden, es waren auch andere Meinungen zugelassen. Wenn vorgegeben wird, worüber man reden darf und wie, gibt es kein Korrektiv mehr. Denn es wurde ein Narrativ von denen etabliert, die immer Recht haben, und die so erhobenen Behauptungen werden indexiert, unter Tabu gestellt („is‘ so“).

Dieser Tage beim World Summit der @INMAorg in London. In diesem Thread einige Notizen. Großartige KollegInnen aus aller Welt – alle mit ähnlichen Herausforderungen. Froh, dass ich meine Arbeit für Journalismus im INMA-Vorstand für @derStandardat fortsetzen kann. @earljwilkinson pic.twitter.com/vIeRI0rBMe

— Gerold Riedmann (@gerold_rie) April 24, 2024

Der „Standard“-Chefredakteur

Spionage und Subversion muss man verstehen, um sie zu bekämpfen

„Wie stark hat Putin Österreich unterwandert?“ fragt die „Presse“ am 17. März mit ein paar altbekannten Beispielen. Man möchte das gar nicht aufdecken, auch wenn scheinheilig gefordert wird, dass die Regierung eine unabhängige Untersuchungskommission einsetzt. Es wäre schwierig, dafür überhaupt Mitglieder zu finden, die nicht von russischer Unterwanderung profitiert haben und sich nicht mit den Zuständen arrangieren. Wie zum Beweis dafür, dass man es nicht ernst meint, wird dann Putin-Oligarch Dmytro Firtash interviewt, der sich hier der Auslieferung in die USA entzieht. Der frühere „Presse“-Chefredakteur und -Herausgeber Rainer Nowak (jetzt „Kronen Zeitung“) ist ein Freund von Alfred Gusenbauer und mit Rene Benko und TPA verbunden – damit sind wir auch schon beim Kreml-Netz. Das Zauberwort sind Einflussoperationen, wobei keine Rolle spielt, ob jemand Nützlicher als Agent angeworben wurde oder nicht ahnt, wem er dient.

Dies kann auch als Doppelagentenoperation erfolgen, heute z.B., indem man annimmt, der Ukraine, dem Klima oder Flüchtlingen zu „helfen“. Es ist notwendig, sich immer wieder klarzumachen, welcher Natur die Tätigkeit von Geheimdiensten ist, statt naiv zu sein und Perfidie anderer nicht einzukalkulieren. Dabei sind auch gute Bücher aus der Zeit des KGB hilfreich, zu denen man jedoch meist nur wenig auf die Schnelle im Internet nachschlagen kann. Ausserdem ist es erforderlich, vieles zu abstrahieren bei Beschreibungen einer analogen und relativ überschaubaren Welt, in der vor allem Agenten Russland überhaupt verlassen konnten, um im Westen zu arbeiten. Beschreibungen von Anwerbungen kann man kaum auf Österreich übertragen, weil hier keinerlei Zurückhaltung geübt werden muss und Agenten in jeder Hinsicht praktisch immun sind.

Aus der heutigen Wiener "Presse". Wer solche Fragen noch kürzlich gestellt hätte, wäre verbal hingerichtet worden – weil's das Geschäft stört. Aber eine solche Untersuchungskommission wird nicht kommen, weil sich ÖVP, SPÖ, FPÖ und Wirtschaftskammer vor den Ergebnissen fürchten. pic.twitter.com/pISOKQBVxv

— Martin Malek (@Malek65At) March 17, 2024

„Presse“-Kommentar

Spaltung muss nicht sein! Wie man Klarheit erlangt und Wahrheit findet

Gerade wird verhalten über Julian Assanges Anhörung in London und die begleitenden Proteste berichtet. Nicht von ungefähr erweckt dies den Eindruck, dass sich Medien anders als bei Alexej Nawalny nicht wirklich engagieren und seine Haftbedingungen hinnehmen, obwohl sie von Wikileaks profitierten. Wenn wir Zeitungen wie die „Kronen Zeitung“ beiseite lassen, die uns am 20. Februar versichert „Alle EU-Spitzenkandidaten sind gegen Atombombe“, ist die Heftigkeit auf Social Media durchaus lehrreich. Es sind kurze Ausschnitte aus Interviews und Diskussionen, die dazu führen, dass empört oder mit Begeisterung auf Personen reagiert wird. Das verkürzt komplexe Sachverhalte und lenkt ab, sodass es nur denen nützt, die eine Agenda vorantreiben. Hier ist ein Ukraine-Unterstützer entrüstet (jedoch nicht ent-rüstet) über den ehemaligen Diplomaten Wolfgang Petritsch, der den Maidan für einen Putsch hält. Es geht so unter, dass Alfred Gusenbauer ihn 2002 zum Außenminister machen wollte, wenn er die Wahl gewonnen hätte. Heute wirkt Petritsch mit an einer eigenen Sicherheitsstrategie der SPÖ, in die man frühere Verteidigungsminister nicht einbindet. Was geht hier vor sich, möchte man fragen, doch es gehört auch zum Gesamtbild, dass Gusenbauer für Viktor Janukowitsch lobbyierte. Regelmässig zeigt sich, dass ein zweiter Blick lohnt, wenn jemand wegen ein oder zwei Sätzen attackiert wird; man bekommt einen differenzierten Eindruck oder weiss wenigstens, dass Kritik in diesem Fall berechtigt ist. Bei Patrick Baab, dem man vorwirft, dass er den Donbass bereiste, sprechen frühere Russland-Berichte für ihn.

Nun lässt er sich von der „Weltwoche“ interviewen, deren Herausgeber Roger Köppel gerade seinen umstrittenen Senf zu Nawalnys Tod hinzugab. Man hält Baab „russische Propaganda“ vor, was von Mainstream-Medien kommt, die sich da und dort aufpudeln, selbst aber die Aktivitäten des Kreml-Netzes im Westen verschleiern. Grundsätzlich sind verbale Äußerungen ungenauer als schriftliche und können auch mal missverstanden werden. Wenn dann nur mehr kurze Clips zählen, geht komplett unter, was jemand tatsächlich meint. Keiner von uns kann alles verfolgen und auf die Schnelle ein umfassendes Bild zusammenstellen, aber man kann selektiv vorgehen. Dazu gehört, die merkwürdige Situation zu reflektieren, dass die Münchner Sicherheitskonferenz so etwas wie ein Mädelsabend mit ein bisschen Atombombengerede war. Warum aber fühlen wir uns wie in einer Dystopie? Das lässt sich nicht ergründen, indem wir uns über Surreales ereifern und diejenigen attackieren, die dazu beitragen.

Patrick Baab

Wer spaltet uns? Warum erkennen so wenige, was passiert?

Es gibt anscheinend nur mehr verrückte Debatten oder auch solche, bei denen die Gesellschaft extrem gespalten ist. Absonderlich ist etwa die plötzliche Begeisterung für Waffen und Kriege, auf die man eigentlich nur mit dem Hinweis antworten kann, dass auch Ausländer für die Ukraine kämpfen dürfen. Verrückt ist aber ein Ver-rücken der Wahrnehmung von Realität, das der KGB-Überläufer Yuri Bezmenov in Vorträgen, Interviews und Büchern schon vor Jahrzehnten beschrieben hat. Er sagt auch, dass entgegen Klischees von Spionage 85 % der Tätigkeit aus aktiven Maßnahmen besteht, die man ebenso ideologische Subversion oder psychologische Kriegsführung nennen kann. Zuerst wird die Bevölkerung eines fremden Landes demoralisiert, dann wird destabilisiert, weil ja schon erfolgreich Verwirrung gestiftet wurde, schliesslich gibt es eine erzeugte Krise und dann wird neue Normalität geschaffen. Wir können diese vier Schritte wiedererkennen, sind aber oft zu sehr in diese perfide Strategie verstrickt, die unsere Auffassungen und Ansichten untergräbt. Von diesem „Wir“ schliesse ich mich aus, weil ich schon lange darstelle, was passiert und dazu sehr viele Details liefere, die jeder selbst überprüfen und durch eigene Recherche ergänzen kann. Doch Bezmenov weist auch darauf hin, dass man die meisten Menschen mit Fakten überschütten kann, ohne dass sie etwas verstehen, weil Demoralisierung sie für echte Informationen unempfänglich macht.

Dennoch muss dieser wahre Kampf gefochten werden, der sich von peinlichen Posen Demoralisierter abhebt. Es klingt zunächst paradox, Wladimir Putin nicht mit Waffen und Rüstung entgegenzutreten, doch es geht um unsere eigenen Prioritäten (endlich wieder, nach all dem, das per psychologischer Kriegsführung getriggert wurde). Es ist so betrachtet auch falsch, jetzt aus russischem Gas aussteigen zu wollen und einander über diese Frage zu bekriegen. Denn im Sinne eigener hybrider Kriegsführung, von Counterintelligence sollten wir jede Verbindung zum russischen System nutzen, um uns von verdeckten Einflüssen zu befreien. Dafür müssen zuerst all die nützlichen Idioten von der Öffentlichkeit und von Entscheidungen ferngehalten werden, die jetzt Russland dienen, ohne es zu ahnen. Sie mögen gehypt worden sein, als Experten gefragt sein, als Politiker mit allem durchkommen – im Sinne einer alten Einteilung des KGB in Hauptagenten, Vertrauenspersonen (z.B. Unternehmer, die den Russen zuarbeiten) und Unwissende (oder nützliche Idioten) sind sie meist nützliche Idioten. Der frei nach Lenin verwendete Begriff suggeriert, dass sie oft sogar mehr bewirken als der vorsichtigere Hauptagent, aber sehr leicht zu manipulieren sind. Mit Dialektik müssen wir uns auch vertraut machen, etwa mit These – Antithese – Synthese, da sich jeder heftige Konflikt der letzten Jahre immer zum Vorteil des wahren Gegners ergänzt. In den 1980er Jahren war Bezmenov pessimistisch, ob ein derart langfristig verdeckt angegriffener Staat sich überhaupt noch ohne militärische Gewalt (auch intern eingesetzt) retten kann.

Das „Handelsblatt“ am 10.2.

Corona geht auf Comeback-Tour

Wer sich bange fragt, ob entweder Corona wiederkommt oder die Panikmache damit, muss sich von erzeugter Angst lösen. Es ging immer um Destabilisierung, die auch anhand anderer Faktoren deutlich wird und sich verschärft. Alternative Medien klären nur begrenzt auf, weil sie von den wahren Hintergründen ablenken und an der Oberfläche sichtbare Akteure angreifen. Ein Beispiel dafür sind Andreas Popp und Eva Herman neu u.a. zu Lampedusa, wo zugleich 160 „Flüchtlingsboote“ anlegten. China und Russland sind in Afrika immer präsenter und destabilieren den Westen auch mittels Handlangern hier, die seltsame Entscheidungen verkünden, was nicht nur Lockdowns meint. 2015/16 behaupteten Handlanger, darunter der Bundespräsident, dass Menschlichkeit „keine Obergrenze“ kenne, als ob ein kleines Land unbegrenzt Fläche, Ressourcen und keine Bevölkerung hätte.

Auch die USA kennen das Problem einer Invasion, jedoch ist man dort bei vergleichsweise geringeren Zahlen schon alarmiert. Dazu kommt die Opioid-Krise, wie man sie nennt, die weit über bisherige Erfahrungen mit Drogen und der Abhängigkeit von grosszügig verschriebenen Medikamenten hinausgeht. Fenantyl liegt u.a. in der Zuständigkeit des CDC ist auch in regulär bei chronischen Schmerzen ausgegebenen Pillen enthalten, wird jedoch auch Marihuana, Heroin, Kokain beigefügt oder als Pille von Dealern verkauft. Das endet oft tödlich für Menschen mit ganz unterschiedlichem Background, die meist noch sehr jung sind; Fentanyl ist die häufigste Todesursache bei Amerikanern zwischen 18 und 45; oft wachen sie nicht mehr auf und hatten einen Herzinfarkt. Dieses synthetisch erzeugte Fenantyl kam zunächst direkt aus China und wird jetzt von China über Mexiko in die USA geschmuggelt; mehr denn je werden Drogen beim Grenzübertritt sichergestellt. Bei mehr als einer Million Opioidabhängigen in den USA müssen wir auch an ihre Angehörigen, ihre Freunde, ihre Kollegen und an all das denken, was Süchtige der Sucht wegen nicht tun können.

Gespräch mit Simon Feldhaus

Ist der Bundespräsident ein „gefährlicher Kollaborateur“ Putins?

Alexander van der Bellen gibt keine Pressekonferenzen und wird nicht mit anderen Kandidaten bei der Bundespräsidentenwahl diskutieren. Er hält aber Reden zur Eröffnung von Festspielen, die betont „politisch“ abgefasst sind und inhaltlich einem bestimmten Muster folgen. Es geht stets darum, der Republik Österreich und ihrer Bevölkerung zu schaden, ganz egal, welche „Krise“ gerade erzeugt wird. Solche Auftritte werden auch von Protesten begleitet, da sich van der Bellen und Entourage auch ein wenig im Freien aufhalten müssen. Die Dreistigkeit des „schlechtesten Präsidenten aller Zeiten“ (wie ihn viele nennen) kennt keine Grenzen, denn nun sollen wir Freiheit und Demokratie verteidigen, indem wir für alles weit mehr als bisher bezahlen sollen. Freiheit und Demokratie gingen „Bello“ sonstwo vorbei, als unsere Rechte mit Massnahmen „gegen Corona“ verletzt wurden, was auch dazu diente, den wirtschaftlichen Untergang einzuleiten. Unvergessen ist auch, wie „Bello“ (als Oberbefehlshaber des Bundesheers) die traditionelle Leistungsschau am Heldenplatz am Nationalfeiertag 2021 durch die Aufforderung ersetzte, sich in der Hofburg („Impfburg„) „impfen“ zu lassen und dass er am 4. Februar 2022 das Gesetz über die Impfpflicht unterzeichnete.

Bei der Eröffnung der Salzburger Festspiele (siehe Video unten) warnte er nun vor „gefährlichen Kollaborateuren“ Wladimir Putins, was zunächst auf Viktor Orban gemünzt ist, der am 28. Juli Wien besucht. Doch er wird auch all jene meinen, die keine Lust darauf haben, „gegen Putin“ zu hungern und zu frieren. Dass van der Bellen ausschliesslich zum Nachteil Österreichs handelt, deutet bereits darauf hin, dass er selbst zu den „gefährlichen Kollaborateuren“ gehört. Darüber hinaus ist er dem Netzwerk verdeckter russischer Einflussnahme zuzuordnen, wie man an vielen Details in seiner Laufbahn erkennt. Das beginnt schon damit, dass er Peter Pilz 1985 gemeinsam mit Heinz Fischer gegen Spionagevorwürfe verteidigte und Pilz stets unterstützte, über den er 1993 zu den Grünen kam. Mit DDR-Geldern gab Karl Heinz Pfneudl, der für die Stasi und die GRU tätig war (und später von der CIA unter Druck gesetzt wurde), das „Extrablatt“ mit Pilz als verantwortlich im Sinn des Pressegesetzes heraus (dazu mehr Details hier). Wir müssen auch berücksichtigen, dass Putin in Dresden für den KGB stationiert war und mit Martin Schlaff bei Technologietransfers und dem Errichten von Tarnfirmen kooperierte.

Van der Bellen in Salzburg

Was wird hier wirklich gespielt?

Am besten bringt derzeit wohl ein Benefizkonzert für Flüchtlinge aus der Ukraine „unsere“ irreale Realität auf den Punkt. Denn für die 44.000 Besucher in einem Wiener Fussballstadion spielten plötzlich C-Regeln keine Rolle mehr, die doch eben noch für die meisten beinahe den Mittelpunkt ihres Lebens bildeten. Und man kann davon ausgehen, dass es am Tag nach diesem Event wieder so sein wird, auch wenn diese Leute keine rechte Erklärung dafür haben. Per Presseaussendung wurde auch stolz verkündet, dass 135.000 C-Schutzmasken der Ukraine gespendet und hingeliefert wurden. Wer so tickt, dessen psychisches Zuhause wurde eine Massenbildung, die ihm zwar Halt gibt, aber dazu dient, kritisches Denken auszuschalten. Das Twitter-Posting unten zeigt, wie jemand mit Black Lives Matter, C-Virus, C-Impfung und dann mit der Ukraine hypnotisiert wird. Man muss aber eine Illustration ergänzen, bei der auf dem Pendel ein Putin-Konterfei zu sehen ist, mit dem nicht wenige getriggert werden.

Wenn man bei Lockdowns und Panikmache mit C vor zwei Jahren an hybriden Krieg einer feindlichen Macht dachte, konnten das im Lauf der Zeit einige nachvollziehen, hatten aber ausschliesslich die USA im Verdacht, der sie auch das World Economic Forum zurechnen. Tatsächlich deutet vieles auf so eine Erklärung hin, doch wem nützt Destabilisierung des Westens, seiner Wirtschaft, seiner Staatshaushalte wirklich? Warum schütteln auch zahlreiche Amerikaner nur mehr den Kopf über „ihre“ Politiker – von Ausnahmen abgesehen -, was bei uns wiederum schon normal ist hinsichtlich des „eigenen“ politischen Personals? Sicher gibt es Unfähigkeit, Überforderung, Korruption und falsche Zielsetzungen – aber was ist, wenn dies nicht bloss an individuellem Versagen liegt und verhindert wird, dass Geeignete es schaffen? Was, wenn es einen gemeinsamen Nenner gibt von Refugees Welcome – C-Panik – Impfzwang – Stand with Ukraine ähnlich wie unten angedeutet?

The state of society. 😵‍💫 pic.twitter.com/UxS8kwNVgd

— sunfluencer (@sunfluencer) March 21, 2022

Von Twitter

Nachrichtendienste vs. „Putins Agentenheer“

Die Vorstellung scheint absurd, dass der neugeschaffene österreichische Nachrichtendienst DSN Putins Spione jagt. Dies behauptet ein Bericht der „Kronen Zeitung“, wobei unterstellt wird, dass hier geradezu ein „Agentenheer“ tätig sei. Zugleich soll sich DSN weiterhin Sorgen machen um sogenannte Demonstranten und natürlich auch Demonstrantinnen. Nun wird der Impfzwang ausgesetzt, unmittelbar nachdem mit Johannes Rauch von den Grünen der dritte Gesundheitsminister seit Jänner 2020 angelobt wird. Dass DSN nicht weit schauen muss, um auf KGB-Netzwerke zu stoßen, sollte bereits zu Beginn des Gesprächs unten mit der russischen Journalistin Yewgenia Albats klar werden. Denn sie verweist auf den Umstand, dass alle russischen Konzerne in Bereichen wie Öl, Gas, Telekommunikation etc. und die Banken unter der Kontrolle von KGB-Leuten stehen. Damit sind wir unter anderem bei Aufsichtsräten aus dem Westen, die jetzt oft hastig zurückgetreten sind. Wir sprechen etwa von Wolfgang Schüssel (Lukoil), Alfred Gusenbauer (Think Tank von Wladimir Jakunin), Christian Kern (Staatsbahnen RZD) oder Siegfried Wolf (Sberbank Europe) und Karin Kneissl (Rosneft), die jetzt Medien ihr Leid klagt. Aufgrund vieler personeller Verbindungen auch untereinander stellt sich die Frage, ob Wirecard, Strabag, Novomatic, Signa, Magna und andere vom russischen Geheimdienst als Front benutzt werden.

Außerdem muss man sich Banken ansehen, die nicht nur mit solchen Unternehmen kooperieren, sondern auch bei Geldwäsche-Schemata eine Rolle spielen. Es ist von grosser Bedeutung, dass mit Putin-Berater Walentin Jumaschew und seiner zweiten Ehefrau, der Jelzin-Tochter Tatjana Personen mithilfe der SPÖ eingebürgert wurden, die zu Putins Königsmachern gehörten. Albats zählt dazu ausserdem Alexander Voloshin, der vor Jumaschew Leiter der Präsidentschaftskanzlei von Boris Jelzin war. Sie interviewte im Jahr 2000 eine dieser drei Personen, die ihr wegen Überwachung nur mit Zetteln antwortete. Für Albats war klar, dass man einen KGB-Offizier nicht kontrollieren kann, zumal Putin gelernt hat, anderen zu sagen, was sie hören wollen.

Yewgenia Albats