Schlagwort-Archive: Christian Kern

Trump und die Medien: A Pile Of Garbage

„You are a pile of garbage!“ und „you are fake news!“ – mit diesen knappen Feststellungen bei einer Pressekonferenz am 11. Jänner 2017 schreibt President-elect Donald Trump (Medien-) Geschichte. Er spricht aus, was sich Millionen Menschen schon dachten, die bislang daraus keine Konsequenzen zogen, und gibt denen Recht, die sich längst vom Mainstream abgewendet haben. In einem der US-Alternativmedien wird Trumps Auftritt mit der Bemerkung auf den Punkt gebracht, dass er zu verstehen gab „die einzigen Prostituierten hier seid ihr!“.  Desungeachtet oder genau deswegen gehen die Angriffe auf Trump weiter, wie man auch an österreichischen und deutschen Medien erkennen kann.

Aus im Forum von 4chan als Köder für die Dienste lancierten Behauptungen über Trump bastelte ein britischer Ex-Agent ein Papier, das die Müllpresse als Dossier bezeichnte, um ihm den Anstrich von Seriosität zu verleihen. Bei Michael Savage (Savage Nation) kann man jemanden von 4chan dazu hören, wie die Story ihren Anfang nahm. „Heikle Vorwürfe“, schreibt der „Spiegel“ und fragt „Woher stammt das Trump-Dossier?“, um auf den ehemaligen MI6-Agenten Christopher Steele zu verweisen. Der „Spiegel“ ist wie andere Medien in Headlines reisserisch, versteckt sich aber im Text hinter vielen Vielleichts: „Ob die Anschuldigungen darin – Trump soll Prostituierte in Moskau für ungewöhnliche Dienste bezahlt, sein Wahlkampfteam soll im Austausch mit Russland gestanden und er soll versucht haben, zwielichtige Geschäfte in Russland einzufädeln – stimmen oder nicht, ist unklar. Einen eindeutigen Beleg konnten die Reporter, die sich damit befassten, bislang nicht erbringen.“

oe12jan„Österreich“ am 12. Jänner 2017

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Christian Kern – der weisse Barack Obama

Am 11. Jänner 2017 hielt Barack Obama seine letzte Rede,  Donald Trump gab eine Pressekonferenz und Christian Kern stellte seinen „Plan A“ für Österreich vor. Während Obama auch dafür gelobt wird, dass er Tränen über das Ende seiner Amtszeit vergießt, nehmen manche Trump übel, dass er sich gegen Anschüttungen wehrt. Wenn man Kern mit Obama vergleicht, wie es ein User der „Presse“ getan hat, tut man ihm sicher nicht unrecht. Einige Menschen sahen sowohl Kerns Rede aus auch Trumps Auftritt vor Journalisten und bezeichneten Ersteren als gekünstelt, während Trump für sie authentisch wirkte.

Aus dem vor acht Monaten angekündigten „New Deal“ wurde jetzt der „Plan A“, der gedruckt mit vielen Bildern 148 Seiten umfasst. Als „endlich anpacken und anfangen“ wurde „Plan A“ auf der SPÖ-Webseite beworben und rund 1500 Gästen in Wels vorgestellt. Kern sprach von einer Bühne in der Mitte eines Saales aus, über ihm schwebten Bildschirme, auf denen man ihn sehen konnte. Dass er für seine Ausführungen fast zwei Stunden benötigte, strapazierte seine Zuhörerinnen und Zuhörer sehr, die nicht alle begeistert waren. Freilich hat die SPÖ eine jahrelange Talfahrt hinter sich, sodass jeder, der entsprechend verkauft wird, bei ihnen Hoffnungen weckt. In kritischen Kommentaren ist regelmässig von „Selbstverliebtheit“ und „Narzissmus“ die Rede, und tatsächlich entsteht der Eindruck, dass nicht die Sozialdemokratie und Österreich, sondern Christian Kern im Mittelpunkt steht.

Dass Kern im Mainstream gelobt wird, hängt mit seiner Rolle als „weißer Obama“ zusammen, zumal er einen großen Bogen um klare außen- und sicherheitspolitische Ansagen macht und illegale Masseneinwanderung bloß (ein wenig) begrenzen will. Arme und Opfer von Behördenwillkür fragen sich zudem, was Kern aus Gesprächen mit hunderten Personen gelernt haben will, die er für den „Plan A“ geführt hat. Es bleibt zu hoffen, dass zum Beispiel der Frau aus Krems, die sich das Heizen nicht leisten kann, geholfen wurde. Sieht man sich die Rede unten an (ab Minute 15), so kommt das meiste von seinen bisherigen Auftritten bekannt vor, etwa vom Bundesparteitag im Juni letzten Jahres, als Kern SPÖ-Chef wurde. Wenn er sich bei den Menschen „entschuldigt“, die sich von der SPÖ abgewandt haben, bleibt abzuwarten, ob er es ernst meint und Verantwortung für die Vergangenheit der Partei übernimmt.

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Lies and Spies – Lügen und Spione

Letzte Woche wurde uns weisgemacht, „die Russen“ hätten die US-Wahl unter anderem mit Hacks beeinflusst. Jetzt behauptet man, „die Russen“ hätten kompromittierendes Material über Donald Trump gesammelt. Auf den ersten Blick mögen diese Fake News den vorherigen nicht widersprechen, weil man ja auch einen Kandidaten unter Druck pushen könnte. Bei näherer Betrachtung wirkt es aber vollkommen lächerlich, weil es wie ein Appell an Trump (den man dauernd anschüttet und attackiert) wirkt, doch den „bösen Russen“ nicht zu trauen.

Seinen 19,5 Millionen Followern auf Twitter teilte der President-elect der USA daher kurz und bündig mit: FAKE NEWS – A TOTAL POLITICAL WITCH HUNT!  Bezeichnender Weise berichtete zuerst CNN, von manchen auch CIA News Network genannt, und dann verbreitete es sich zum Beispiel über Reuters mit dieser Headline: „Trump given unverified reports that Russia had damaging details about him“. Man muss sich die Chuzpe mal vorstellen, dass die Geheimdienste, allen voran CIA, NSA und FBI beständig gegen Trump arbeiten und ihn dann über russische Aktivitäten gegen ihn aufklären wollen: „Classified documents that the heads of four U.S. intelligence agencies presented last week to President-elect Donald Trump included claims that Russian intelligence operatives have compromising information about him, two U.S. officials said Tuesday evening.

CNN (Anderson Cooper, CIA) über Meryl Streep vs. Donald Trump Lies and Spies – Lügen und Spione weiterlesen

Wie Einmischung in Wahlen wirklich aussieht

Um zu verstehen, warum Behauptungen substanzlos sind, dass sich Russland in die US-Wahlen eingemischt hat, ist es hilfreich, sich anzusehen, wie tatsächliches Eingreifen aussieht. Dieser Tage wurde bekannt, dass der israelische Diplomat Shai Masot mit Maria Strizzolo, einer Mitarbeiterin des jüdischen konservativen britischen Bildungsministers Robert Halfon vereinbarte, Vizeaußenminister Alan Duncan zu stürzen. „Maybe a little scandal?“ heisst es in einem mit versteckter Kamera aufgenommenen Video und dass Außenminister Boris Johnson Israel freundlich gesonnen, aber auch „an idiot“ sei.

Der „Senior Political Officer“ an der israelischen Botschaft in London hat sich auch damit gebrüstet, über mehrere politische Gruppen auf die Labour Party einzuwirken. Nun musste er seinen Posten aber verlassen: „Meanwhile, Masot is being sent back to Israel in disgrace, and a civil servant and Conservative official who was also filmed discussing ways to discredit MPs has resigned from her post. Masot and Maria Strizzolo, a manager with the Skills Funding Agency and aide to Robert Halfon, an education minister, were filmed by a man they knew as Robin, who they believed to be an LFI (Labour Friend of Israel) activist but who was actually an undercover reporter with al-Jazeera’s investigative unit.“ Ein Schelm, wer da Parallelen zum Wühlen der SPÖ mit ihrem israelischen Berater Tal Silberstein in der Vergangenheit von Außenminister Sebastian Kurz sieht.

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Warum Frauen Frauen verraten

Frauensolidarität war gestern, 2017 ist mehr denn je der Verrat von Frauen an Frauen angesagt. Einst galt die Maxime, dass Frauen, die aufgrund ihrer Lebensumstände mehr wissen als andere Frauen oder mehr Spielraum haben, sich für andere einsetzen und sie unterstützen, da „Sisterhood“ nun mal „powerful“ ist. Es sind aber gerade Frauen, die von Gewalt gegen Frauen durch illegale Einwanderer zu Silvester ablenken, indem sie sich über „Racial Profiling“ empören. Jene Frauen und Frauenorganisationen, die nach den Übergriffen letztes Jahr in Köln und anderen Städten „rassistische Hetze“ befürchteten und eifrig auf Übergriffe Einheimischer hinwiesen, durften auch heuer nicht fehlen.

Wenn man weiß, dass der Regime Changer George Soros Projekte u.a. gegen „Racial Profiling“ im Sinne seiner Destabilisierungsagenda fördert, sollte man darauf hinweisen, aber nicht bei dieser Erklärung stehenbleiben. Denn wenn ausgerechnet Frauen, also die Zielobjekte von sexueller Gewalt, die Gefahr verharmlosen und von ihr ablenken, soll dies signalisieren, dass die öffentliche Ordnung und Sicherheit keineswegs gefährdet ist. In Wahrheit hat die Polizei gerade noch einmal das Schlimmste verhindern können; In Köln wäre ohne massive Präsenz das Gleiche wie vor einem Jahr passiert. In dieser Situation wurden Männer von „nordafrikanischem Aussehen“ rigoros kontrolliert, die intern „Nafris“ (nordafrikanische Intensivtäter) genannt werden. Wie 2016 Massengewalt gegen Frauen mit „rassistischer Hetze“ (= dagegen aufstehen) gleichgesetzt wurde, sollen wir uns heute um die armen Opfer von „Racial Profiling“ sorgen.

racialpSimone Peter (Vorsitzende der Grünen)

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Angela Merkel und ihre Untertanen

Nur mit massivem Polizeiaufgebot wurde verhindert, dass Mobs an Nordafrikanern und Arabern Übergriffe besonders auf Frauen zu Silvester verübten. Zwischenfälle gab es dennoch einige, und als Konsequenz lobt man sich selbst, angeblich doch Sicherheit gewährleisten zu können. Freilich war es vor zwei Jahren noch nicht nötig, Feiern in Deutschland, aber auch Österreich in diesem Ausmaß zu bewachen. Vorher lobte die Bundeskanzlerin noch sich selbst in ihrer Neujahrsansprache und fühlte sich dabei von den Gästen enttäuscht, die nicht Schutz suchen, sondern Anschläge verüben wollen.

Lernen mit dem Terror zu leben ist nun die Devise – wie uns ja auch Medien nach jedem Attentat erklären, dass wir uns eben daran gewöhnen müssten. Es hat ein Jahr gedauert, bis alle Details der Horror-Silvesternacht in Köln bekannt wurden – etwa dass „Flüchtlinge“ allen Ernstes als Wachpersonal eingesetzt, also Böcke zu Gärntnern gemacht wurden. Damals wurde nur dank entsetzter Berichte in den sozialen Medien (die seither und erst recht nach der US-Wahl vom Mainstream attackiert werden) überhaupt mit tagelanger Verspätung doch zugegeben, dass etwas passiert ist. Bereits als immer mehr Details zum Anschlag in Berlin vor Weihnachten an die Öffentlichkeit gelangten, fühlte sich die Bevölkerung veräppelt, da es wie ein geschehen Lassen aussah. Und was soll man davon halten, dass die „Klientel von 2015“ auch heuer wieder in Köln aufmarschierte in der Hoffnung, Massenübergriffe auf Frauen seien möglich?

kr11merkel

„Kronen Zeitung“ feiert Merkel (1.1.2017)

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Der vermeidbare Terror

Betroffenheitsbekundungen nicht nur aus der Politik lassen den Eindruck entstehen, dass man nichts gegen Terror der Art tun kann, wie er 12 Menschen im weihnachtlichen Berlin quasi nach Vorbild Nizza im Sommer getötet hat. Wer sollte aber etwa Angela Merkel noch abnehmen, dass sie einen „sehr schweren Tag“ für Deutschland sieht und wirklich „entsetzt, erschüttert und tief traurig“ ist? Und wer will noch mit jenen Welcomern diskutieren, denen selbst jetzt kein Licht aufgeht, zumal der Berliner Weihnachtsmarkt nicht der einzige Schauplatz ist? Schließĺich läuteten bei ihnen auch keine Alarmglocken, als in Großbritannien ein vermeintlich 12jähriger als 21jähriger Jihadist enttarnt,  in Deutschland ein 12jähriger erwischt wurde, der einen Nagelbombenanschlag auf einen Weihnachtsmarkt plante und und in Straßburg ein Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt verhindert wurde.

„Man hat uns Menschen geschenkt“ (Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckhardt) oder „was uns Flüchtlinge geben, ist wertvoller als Gold“ (EP-Präsident Martin Schulz von der SPD) sind längst geflügelte Worte geworden, die für immer mehr Menschen blanken Hohn ausdrücken. Es ist kein Wunder, dass sich die Leute nicht nur veräppelt, sondern verraten vorkommen, handeln doch solche Politikerinnen und Politiker gegen ihren Auftrag und damit gegen die Interessen von Staat und Bevölkerung. Göring-Eckhardt war nicht nur einmal Mitglied der Atlantikbrücke (wozu man eingeladen wird), sie vertritt auch weiterhin brav fremde Positionen. Martin Schulz erhält für seine weitere Karriere in der SPD Schützenhilfe vom Atlantic Council, das Konkurrent Sigmar Gabriel, der nun wirklich kein Rebell gegen die Transatlantiker ist, in die Schublade „trojanische Pferde des Kreml“ einordnet.

tagdersolidaritaetSPÖ Wien auf Facebook Der vermeidbare Terror weiterlesen

Was wir wirklich gewählt haben

Für Euronews und Sputnik war basierend auf Live-Aufnahmen aus dem Innenministerium Norbert Hofer Sieger, für den ORF von Anfang an Alexander Van der Bellen. Desungeachtet gab die FPÖ sich sofort geschlagen und gratulierte Van der Bellen, was wie die unterschiedlichen Berichte an die dann aufgehobene Stichwahl im Mai erinnert hat. Es soll hier aber auch darum gehen, welche Folgen das Wahlergebnis für Österreich hat.

Man kann hier die Sputnik-Aufzeichnung sehen und hier jene von Euronews, wobei man auf Screenshots nicht alles scharf herausbringt. Auch im Mai landeten viele auf der Webseite des Innenministeriums, statt sich weiter vom ORF berieseln zu lassen. Damals wurde dort jedoch auch falsch gerechnet, was doch erstaunt, da es sich um die oberste Wahlbehörde handelt. Und auf Facebook sammelte eine „Blaue Allianz“, die ihren Account später plötzlich löschte, Hinweise für Unregelmässigkeiten. Vor einem halben Jahr viel aufmerksamen Beobachtern auch auf, dass Norbert Hofer Van der Bellens Sieg zu einer Zeit anerkannt hat, als die Auzählung der Briefwahlstimmen erst zu laufen begann.

bildvdb„Bild“ wusste um 14 Uhr, wer gewinnt Was wir wirklich gewählt haben weiterlesen

Warum diese Wahl so wichtig ist

Am 4. Dezember 2016 findet weit mehr als eine Bundespräsidentenwahl statt, da es sich um eine Richtungsentscheidung handelt. Nach der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten gegen das gesamte Establishment bauen jene Kräfte im Hintergrund, die globale Dominanz anstreben, vermehrt auf Europa. Dies erklärt nicht nur zunächst paradoxen „transatlantischen Antiamerikanismus“ des hiesigen Establishment, sondern auch, warum das österreichische Resultat die Weichen stellen kann für neue europäische Souveränität.

Zugleich muss man die Entwicklung in den USA im Auge behalten, da alles unternommen wird, um Trump doch noch von den Schalthebeln zu vertreiben. Doch Parallelen tun sich ohnehin ständig auf, nicht nur dann, wenn man vergleicht, wie Wählerinnen und Wähler im Mainstream behandelt und politische Akteurinnen und Akteure dargestellt werden. Um Hillary Clinton wurde es nach dem 8. November still, und doch taucht sie per Selfie in den sozialen Medien auf; mit einer Häufigkeit, welche die Frage aufwirft, ob sie tatsächlich selbst posiert hat. Der „unabhängige“ Kandidat Alexander Van der Bellen (viele Jahre Abgeordneter der Grünen, Ehefrau und Wahlkampfmanager von den Grünen usw.) sammelt unter anderem über die „zivilgesellschaftliche“ Plattform Respekt.net (die sich ganz der Förderung von Masseneinwanderung verschrieben hat) Spenden für Wahlkampf-Aktionen.

Google bietet diesen Link nämlich an, wenn man die Van der Bellen-Selfie App sucht, die es ermöglicht, sich ohne Kandidat mit dem Kandidaten abzubilden. Die Konkurrenz schäumt, doch einige Userinnen und User fotografieren sich mit Herausforderer Norbert Hofer von der FPÖ und meinen, dass man diesen Kandidaten immerhin im realen Leben antreffen kann. Im iTunes-Store gibt es die „Van der Selfie“-App natürlich kostenlos, in der Version 1.1 mit neuen Funktionen – vielleicht hat man ja schnell aus Van der Bellen, der für die Auflösung Österreichs ist, einen echten Vertreter unseres Landes gebastelt? Wie in den USA wird auch bei uns über die Arroganz selbsternannter Eliten diskutiert, zu denen auch vermeintlich emanzipierte Frauen gehören (die Clinton natürlich kritiklos bewundern), deren Aufgabe es ist, dem Kriegsestablishment zu dienen, was verdummt.

gutebeziehungenInserat von Norbert Hofer

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Wie man die SPÖ rettet

Offen ausgebrochene Konflikte in der Wiener SPÖ zeigen, dass die Partei in den letzten Jahren weit von ihrem Kurs abgekommen ist. Dabei ist die Lösung einfach, denn statt politisch korrekte Sprache zu propagieren, sollte man sich um die Bedürfnisse der Bevölkerung kümmern, für die man verantwortlich ist. Sobald die Sozialdemokratie diese Kurve gekratzt hat, wird sie merken, dass es für sie wieder aufwärts geht.

Doch ehe die Funktionärinnen und Funktionäre solche Erfolgserlebnisse haben, muss eine Richtungsentscheidung getroffen werden. Genauer gesagt muss erkannt werden, dass Parteikrisen, Konflikte und Wahlniederlagen dadurch verursacht werden, dass sich weite Teile der Partei in eine Filterblase haben ziehen lassen, in der eine gegen das eigene Land gerichtete Agenda verfolgt wurde. Es sollte zu denken geben, dass Parallelen zwischen Donald Trump und Bernie Sanders gezogen werden, der anders als die künstliche Clinton-Kampagne tatsächlich Wähler ansprechen konnte, deren Anliegen bislang vernachlässigt wurden.

Mit anderen Worten hat also Sanders – der mit unfairen Tricks des Parteiestablishments aus dem Rennen geworfen wurde – klassisch sozialdemokratisch agiert und hätte Trump vielleicht erfolgreich Parole bieten können. Und Sanders kommentiert nicht nur kritisch, was Trump nach der Wahl ankündigte, er ist auch vor Ort bei den Protesten der Sioux gegen die Dakota Access Pipeline und wendet sich an Noch-Präsident Obama. Wie bei uns rufen auch in den USA diejenigen, die mit Transparenten, Regenbogen-Fahnen, kommunistischen und linken Symbolen durch die Straßen ziehen, dass sie gegen Rassismus, Sexismus, Homophobie, Faschismus und vor allem gegen Grenzen (also gegen Staaten) sind. Es hat relativ wenig damit zu tun, wie Politiker(innen) tatsächlich agieren, sondern dient einer Agenda, die man auch „identity politics“ nennt.

goodweibsBericht zu den Konflikten in der Wiener SPÖ

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