Nun soll doch über den Beitritt zur European Sky Shield Initiative diskutiert werden, denn dies kündigte Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka an. Freilich fragt sich, wer mit ihm reden will, zu dem es Stichworte gibt wie teure Reisen, Verbindungen zu Wirecard und Jan Marsalek, Gast sein bei Rene Benko und auch jenes goldene Klavier, das zeitweise im renovierten Parlament stand. Ich dachte aber plötzlich „Missile Shield“ statt „Sky Shield“, was nicht vielen als falsche Bezeichung aufgefallen wäre. Doch die Debatte über den in Osteuropa installierten Raketenschild (System Aegis von Lockheed Martin) gab es auch bei uns und sie ist mit der Gegenwart verbunden. 2007 lehnte Verteidigungsminister Norbert Darabos den Missile Shield ab, den er als für Europa nachteilige Provokation Russlands betrachtete. Ihm konterten unter anderem Michael Spindelegger (später Vizekanzler) und Christopher Drexler (für ein Ende der Neutralität und jetzt steirischer Landeshauptmann), während Kanzler Alfred Gusenbauer sich keinen Haxen für Darabos ausriss. Würden wir dies bloss auf Basis der seit Februar 2022 geführten Debatte über den Krieg in der Ukraine und unsere Neutralität einordnen, wäre Darabos auf der Linie alternativer Medien und diverser Kritiker z.B. in den USA. Hingegen wären Spindelegger und Drexler typische Transatlantiker, die meinen, ein Minister verletze die Neutralität, wenn er das wichtigste sicherheitspolitische Vorhaben der USA in jener Zeit negativ bewertet.
Doch Spindelegger war später für den Putin-nahen ukrainischen Oligarchen Dmytro Firtash tätig, der sich seit 2014 in Wien der Auslieferung in die USA entzieht. 2007 war Wolfgang Schüssel nicht mehr Kanzler, sondern ÖVP-Klubobmann und war in den folgenden Jahren russischer Aufsichtsrat und Gast beim Valdai-Forum. Wir können Schüssel und Gusenbauer dem Putin-Oligarchen Oleg Deripaska und Putin-Berater Walentin Jumaschew zuordnen; ausserdem ist Gusenbauer mit Wladimir Jakunin verbunden (Ex-KGB und bis 2015 Chef der russischen Eisenbahnen). Zu Jakunin hat auch der Leiter der Landesverteidigungsakademie Erich Csitkovits Bezug, der zuvor Stabschef zuerst von Günther Platter und dann von Darabos war (hier mehr zu Verbindungen zwischen Kreml und Landesverteidigung). Tatsächlich ist nichts so, wie es zunächst scheint, denn Darabos muss(te) Angst haben vor dem langen Arm des Kreml, mit dem sich so viele andere arrangierten.
Sky Shield und Missile Shield funktionieren ähnlich, wobei Sky Shield mehr auf europäische Technologie setzt. Es gab auch Fragen danach, wer denn im Fall des Falles unseren Kräften den Einsatzbefehl gibt; das ist natürlich Verteidigungsministerin Klaudia Tanner. Wer jetzt meint, dass es in der Praxis unmöglich so schnell gehen könne, muss sich wiederum damit befassen, was 2006 und 2007 über Eurofighter und Einsätze gegen entführte Passagiermaschinen gesagt wurde. Damals holte Österreich nach, was in Deutschland länger Thema war. Entscheidet nur der Pilot über den Waffengebrauch oder Innen- und Verteidigungsminister? Es hiess dann, dass der Verteidigungsminister zuständig ist, was übrigens Darabos‘ Vorgänger und weniger er selbst betonte (weil er eben nicht entscheiden „durfte“?). Ich richtete im Juli 2007 Anfragen an Kanzler, Innen- und Verteidigungsminister, um Stellungnahmen zu zitieren und bekam eine ausführliche differenzierte Antwort von Darabos, der das Szenario für unwahrscheinlich hielt (keine Antwort kam von Platter und mit Verspätung eine unverbindliche von Gusenbauer). Kaum dass ich Darabos‘ Reaktion veröffentlichte, wies Wilhelm Theuretsbacher im „Kurier“ genüsslich darauf hin, dass man im Besitz der Nummer des Notfallhandys ist, über die der Minister dann verständigt wird und entscheiden muss (müsste). Aufsichtsratsvorsitzender des „Kurier“ war Christian Konrad von Raiffeisen, und man würde wegen der Gründungsgeschichte des Mediums nach dem Krieg an eine unterschwellige amerikanische Drohung denken. Im Dezember 2016 wurde Konrad von Erwin Hameseder abgelöst, der Stellvertreter des Strabag-Aufsichtsratsvorsitzenden Alfred Gusenbauer und inzwischen wie einst Konrad Raiffeisen-Generalanwalt ist. 2017 machte Hans Peter Doskozil den bisherigen Milizbrigadier Hameseder zum Generalmajor, was bei der Miliz ein Novum darstellte. Darüber schrieb Theuretsbacher, der erwähnte, dass Darabos‘ Nachfolger Gerald Klug Hameseder zum Milizbeauftragten ernannte, was er bis heute ist. Ausserdem wurde Doskozils Sprecher Stefan Hirsch (später SPÖ-Kommunikationschef) ziviler Leiter des Zentrums für Information und Wehrpolitik (was Theuretsbacher verschleierte, kommt noch).
Im Mai 2007 verkaufte Konrad einige der Raiffeisen-Anteile an der Strabag an Oligarch Oleg Deripaska, der Wladimir Putin nach Wien begleitet hatte. Die Strabag unterschrieb Milliardenprojekte, wurde gemeldet, mit dem russischen Staat (man denke an Sotchi) und mit Deripaskas Partner bei Rusal Oligarch Viktor Vekselberg. Wenn Raiffeisen jetzt als Putins Bank gilt, ist von „transatlantisch“ nicht mehr viel übrig, was man auch dem „Kurier“ anmerkt. Im Sommer 2007 war der erste Eurofighter-U-Ausschuss zu Ende gegangen, in dem Peter Pilz als Vorsitzender u.a. Darabos zusetzte, was ich etwa hier beschreibe. Während Klaudia Tanner kein Diensthandy benutzt, sondern nur ein privates, wie eine Anfrage des SPÖ-Angeordneten Jan Krainer zutage förderte, hatte nicht mal der Generalstabschef eine Nummer von seinem direkten Vorgesetzten Darabos. Es gab auch danach bei Klug den illegal „Minister spielenden“ Kabinettschef Stefan Kammerhofer, der Personen und Infos von Darabos fernhielt. Dies kam Offizieren merkwürdig vor (ich zitiere hier einen dazu), aber sie wollten nicht wahrhaben, was vor sich geht. Von Peter Pilz kommen Peter F. Mayer und Thomas Oysmüller, die bei tkp.at gegen die NATO wettern. Aktuell wird eine Analyse von Madeleine Petrovic zu Neutralität und Sky Shield auch von tkp veröffentlicht, in der die Juristin betont, dass die Regierung als Teil der Verwaltung streng an das Legalitätsprinzip gebunden ist. Die Verwaltung darf nur auf Basis von Gesetzen und Verordnungen tätig sein; Neutralität ist eine wichtige Staatszielbestimmung im Verfassungsrang und kann nicht beliebig interpretiert werden. Pilz-Trolle werden gehässig und bösartig, wenn ich auf das Verletzen des Legalitätsprinzips hinweise, weil Darabos daran gehindert wurde, das Amt in Einklang mit Artikel 20 Absatz 1 der Bundesverfassung (Weisungsrecht) und Artikel 80 (2, 3) Befehls- und Verfügungsgewalt über das Bundesheer auszuüben.
Immerhin sprach auch die sog. Entacher-Berufungskommission davon, dass es fast nie echte Ministerweisungen gab, sondern Kammerhofer permament so tat, als ob. Er hätte nur Ministerweisungen unverändert eins zu eins weitergeben dürfen und nichts sonst; es änderte sich jedoch nicht das Geringste. Rechtsungültige „Weisungen“ sind als Weisungsversuche zu betrachten und müssen in ihren Auswirkungen rückgängig gemacht werden, was nie erfolgt ist. Später ging Pilz einen Pakt mit Doskozil ein, zu dem auch gehörte, den zweiten Eurofighter-UA 2017 gegen Darabos zu manipulieren. Der UA wurde 2018/19 fortgesetzt, als Sobotka nicht mehr wie von April 2016 bis Dezember in 2017 Innenminister war, sondern als NR-Präsident den Vorsitz im UA übernahm. Es versteht sich von selbst, dass Oysmüller, der bei Pilz über Doskozil geschrieben hat, diesen bei der SPÖ-Vorsitzwahl favorisierte. Weil alles auf einen fremden Geheimdienst (und zwar die GRU) deutet, hat jeder Offizier dessen Aktivitäten unterstützt, der illegale Befehle befolgte und Darabos nicht schützte (es gibt keine anderen Offiziere!). Paradoxer Weise findet man solche Offiziere auch bei „Unsere Sicherheit“, einer Initiative, die mit der Neutralität aufräumen will. Internationale Medien interviewen „Militärexperten“ wie Gustav Gressel, der bei „Unsere Sicherheit“ ist, andere als feige beschimpft, aber im BMLV immer weggesehen hat. Bei tkp schreibt Greindl, dass Sky Shield überflüssig ist, weil man ja das System „Goldhaube“ hat und mit einer ausreichenden Anzahl kampfbereiter Abfangjäger und Boden-Luft-Raketen das Auslangen findet (der Eurofighter-Vergleich geht auf Gusenbauers Kappe). Auch Greindl ist nicht geheuer, dass ich Neutralität mit Souveränität verbinde und Subversion in der Landesverteidigung zum Thema mache.
Was Klaudia Tanner betrifft, müssen wir erwähnen, in welchem Umfeld sie sich bewegt. Wie Innenminister Gerhard Karner (hier zum Versagen von DSN als Sanktionsbehörde) war sie im Kabinett von Innenminister Ernst Strasser tätig, der Präsident der Österreichisch-Russischen Freundschaftsgesellschaft war. Ihr Gatte Martin ist bei cafe+co, das zu Leipnik-Lundenburger (Vorstand Josef Pröll, AR Erwin Hameseder) und damit zu Raiffeisen gehört. Pröll war zunächst Kabinettschef von Wilhelm Molterer, dann von 2003 bis 2008 Landwirtschafts- und Umweltminister, schliesslich bis April 2011 Finanzminister und Vizekanzler. Sohn Alexander ist ÖVP-Bundesgeschäftsführer, während der Vater in einigen Aufsichtsräten sitzt (Siemens, Agrana – in Russland präsent – , Casinos Austria….). Zwar sind NATO und EU vielfach deckungsgleich und Sky Shield wird als Stärkung des europäischen Pfeilers der NATO bezeichnet. So neu ist dies aber nicht, weil bereits mit dem Vertrag über die Europäische Union EU und NATO langfristig verschmelzen sollten. Übrigens war ich diejenige, die sich damit, noch als Referentin der Grünen, vor der EU-Volksabstimmung befasste. Man sollte anders als 1994 jetzt endlich ehrlich diskutieren, was Ex-Berufssoldat und Kanzler Karl Nehammer sicher nicht vorhat. Denn Schutz durch das Heer bedeutet zunächst, verfassungsmäßige Einrichtungen und ihre Handlungsfähigkeit aufrechtzuerhalten und die demokratischen Rechte der Bürger zu schützen. Wenn aber die GRU mühelos das Ministerium kapern kann und nur eine massiv angefeindete Zivilistin Klartext spricht und recherchiert, muss man anderswo ansetzen als bei zwei Milliarden für Sky Shield. Ganz bestimmt wird Tanner nicht im Ernstfall im Interesse der Republik handeln (können und sollen); sie besteht bloss fehlerhaft Hörfunkinterviews, war aber noch nie in der Zeit im Bild 2. Die Farce ist auf die Spitze getrieben, da Darabos im April 2023 zur Neutralität in der ZiB 2 war, mit dem „Militärexperten“ Franz-Stefan Gady („Unsere Sicherheit„).
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Ceiberweiber 
Wer bremst die “Internationalisten” und „Hörigen“ der Waffen- Mafia in der “grünen ÖVP”. Diesen scheint nichts mehr heilig zu sein, weder Neutralität noch Souveränität. Hat Thanner oder Nehammer kürzlich beim Geheimtreffen der Bilderberger in Lissabon wohl neue “Befehle” entgegen genommen denn sie flirten schon länger mit der NATO = die ist ein VERTEIDIGUNGS- BÜNDNIS und darf keine Angriffs- Kriege führen.!!!.
Der russische Einmarsch, der von der USA seit 10 Jahren geplant wurde, bereitet dem WEF, WHO und der UN, die meisten Sorgen. Sie reden ständig von “unserer Welt” da kann ich mich beim besten Willen nicht dazu zählen, weil ich meinen Nationalstaat beibehalten will und keine „Weltregierung“ der „geistekranken Finanzelite akzeptiere!. Ist wohl auch der Grund warum unsere “Neutralität” jetzt verspielt werden soll.
Neutrale machen keine Militär-Bündnisse …! die sind klar verfassungswidrig (verstößt gegen die immerwährende Neutralität, es werden ausschließlich alle Militärbündnisse ausgeschlossen). Automatisch wären wir im Krieg und noch dazu in der Mitte als Kriegsschauplatz, denn gegen Putins Hyperschall Raketen gibt es sowieso kein Abwehr- System, alles andere ist Gequatsche und Ablenkungs- Märchen einer verdummten Polit- Kaste.
Russlands Hyperschall-Raketen sind in der Lage, bei extremer Geschwindigkeit Höhe und Richtung zu ändern – und somit der gegnerischen Flugabwehr auszuweichen. Anlass für die Entwicklung der Raketen war der Wille Moskaus, den in Europa stationierten US-Raketenschild ÜBERWINDEN zu können. Der erstmalige Einsatz der “Kinschal” bringt die Russen im internationalen Wettrennen um immer bessere Waffen, Drohnen und Zerstörungs-KI nun einen Schritt weiter.
Dieser „Dilettanten- Verein“ ist nicht mehr meine Regierung, sondern Komplizen des WEF, der WHO, Nato, EU und UNO, also der Finanz- Elite. Es sind rückgratlose Weichlinge, die den Weg des geringsten Widerstandes gehen und wegen eines Hüstelns der oben Genannten schon flach am Boden KRIECHEN. Devoter und schleimiger geht es nicht mehr.
Hoffentlich kommt bald eine Chance, diese Politnullen in der Regierung zu feuern.!
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Kreml-Propaganda jetzt neu mit Werbeeinschaltung für russ. Waffensysteme!
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Sie schreiben sich die Finger wund, na hoffentlich bleiben sie gesund. Sie greifen gerne heiße Kartoffeln an – Hochachtung!
Wie sagte der Christoph Hörstel im Interview mit Flavio von Witzleben sinnesgleich, ‚Wenn sich mehr als 7 Leute treffen, dann beginnt die Unterwanderung dieser Gemeinschaft oder jener, die allein die Absicht verfolgen, gemeinsam an einem Strang zu ziehen‘. Fühlt euch zumindest von virtuellen Schnuffelhäschen unterwandert, möglicherweise können die U.S. Geheimdienste ein paar Ferialer abstellen und auch diesen Blog überwachen oder eine KI, als der ewige Ferialer.
Ich möchte die rollenden ‚Anfeindungen‘ von Michael gegenüber dem Georg Uttenthaler zum Anlass nehmen um im Kontext der Raktensysteme auf ein Problem des europ. Wirtschaftsraums hinweisen, welches seit Dekaden bekannt ist, aus dessen Umklammerung sich das europ. Festland nie wirklich konnte befreien und damit einher geht auch zurecht die von G.U. geäußerte Kritik an den vermeintlich die rettende Hand greifenden Institutionen. Die E.U. leidet nicht an der sog. Holländischen Krankheit, sondern an einem Phänomen in MittelEUropa, genannt ‚den deutschen Verfolger‘.
Im klassischen Industriemodell, wohlgemerkt im Modell, verschwinden güterbereitstellende Betriebe im Zeitraum von ca. 55 bis 75 Jahren, manche später oder wenn verstaatlicht oder an Börsen notiert, ist praktisch dasselbe, aus dem Wirtschaftsraum und mit ihnen die Güter. Werden sie importiert, Importgüter werden als vollautomatisiert bereitgestellt gewertet, wächst der Anteil an Beschäftigung und die menschl. Arbeit wandert in die Freizeit.
Es gibt zwei Strategien dem Verschwinden entgegenzuwirken, eine davon wurde am Ende des Absatzes zuvor kurz skizziert und ist eher für kleine Länder, jene wie Österreich, die sich sowieso nicht selbst versorgen können, fruchtbringend. An sich wirkt dem Verschwinden von Gütern oder güterbereitstellenden Betrieben entweder die zentral koordinierte Planwirtschaft entgegen oder die ‚Rüstungsproduktion für zivile Güter‘, d.h. Industrielinien liefern in andere ein aka. Globalisierung. Chemie war bis vor ein paar Jahrzehnten die Ausnahme, aber deswegen wie Schwerindustrie und Big Engineering verstaatlicht. Eine Notierung an Börsen ist eine Art zielgerichtete sich an ein zielgerichtetes Publikum wendende ‚Verstaatlichung‘, jetzt aus Sicht eines Unternehmens.
Ein Konzern ist kein Unternehmen und auch wenn die EUrop. Bevölkerung in der Breite glaubt, das über die Gesellschaft eine andere Wahrheit herbei regulieren zu können oder eben Politiker, die bezüglich jedes Aspekts logistische Realität ändert nichts am Charakter der im Phase-Out befindlichen einstigen Unternehmen. Ein Betrieb in einem Konzern wird anderes behandelt als ein ‚mittelständisches‘ Unternehmen einst. Die Wahrheit ist eher, ‚Man lässt es so aussehen‘ oder ‚Der Eindruck eines Funktionieren in solch einem Sinne wird erweckt‘. Es handelt sich um eine Abbildung resp. deren unzählige. Verschärft wurde dieser Trend durch die universelle Anwendung der ‚Rüstungsproduktion auch insb. für zivile Güter‘, denn im Modell der klass. Industriel liefern Industriebetriebe allein in den Business to Customer Bereich ein. Deswegen wurden Rüstungsgüter auch gerne vom Staat als quasi Zwangskonsum betreffend alle schon immer erworben.
Waffensysteme sind staatl. Konsum und somit entsprechen sie aus Sicht der Bewirtschaftung Fehlinvestition oder Verbrauch.
Der deutsche Verfolger ist die ‚Preiserhöhung‘ und damit in Verbindung stehend die ‚Angst vor der Inflation‘. Deswegen wird eine Kombi aus den beiden Wegen bemüht, dem potentiellen Verschwinden von Gütern oder Güterbereitstellern entgegen zu wirken. Es handelt um eine Systematik die ähnlich wirkt, wie zentral koordinierte Planwirtschaft plus Güterbereitstellung im Stile der Rüstungsproduktion.
Das hat zur Folge, dass der Umverteilungskreislauf für Werkzeuge eher über konzernale Strukturen läuft und damit echten Konzern. Das wohlbekannteste Beispiel für die Beschaffung von Werkzeugen ist das hohe Einkommen der selbstständigen Berater. Funktionierte bei mir auch ganz gut, da ich immer ein Mindestmaß an Innovation zum Kunden trug und eine Art Betrieb vorhielt. Der Nachteil für einen Einzelnen ist einfach, dass es zu Beginn eine Vollzeitbeschäftigung braucht, hernach 8 Stunden Unternehmen und oben drauf Fortbildung und Research, zumeist angewandte Forschung, denn selbst in Österreich hat der Gesetzgeber nicht damit gerechnet, dass ein Mensch mehr als 16 Stunden pro Arbeitstrag mit Arbeit beschäftigt ist und damit beginnt er sich zumindest rechnerisch in eine Maschine zu transformieren. Mit zunehmender Schaffensdauer würde er oder sie ohne Research alleingelassen, wie die Maschine in einer Werkshalle rumlungern (siehe Home-Office) und allein für alle anderen schaffen, aber von sich selbst nichts mehr haben.
Ein Stück zurück, auf dem Weg der Umverteilung von Werkzeugen läuft über die Dekaden immer mehr Arbeit in Bestehendes, damit die sog. ‚alte Welt‘ und wenn aus der Beschaffung von Werkzeugen Konsum/Verbrauch wird, sprich es kommen unselbstständige Erwerbstätige eher zum Zug, dann wird die Wirtschaft zu einem ‚Weiter so‘ wie von UNS daran gewöhnt worden zu sein oder wie WIR die Leute daran gewöhnt haben.
Warum wird das gemacht? Die Preiserhöhungen werden in Grenzen gehalten und mit ihnen das Realwachstum. In der Not wird ein Trick bemüht. Wenn aus dem Wirtschaftsraum schon nichts substantiell Neues entsteht, dann genügt für die Abbildung, ein Weilchen wohlgemerkt, zu Beginn der Konsum/Verbrauch von importierter echter Innovation, nicht alter Wein in neuen Schläuchen, praktisch eine andere bessere Lösung für bekannte Probleme, jetzt in der Sprache längst vergangener Tage der 1980er/90er, hernach Bedarf es den Einsatz von innovativen Werkzeugen und am Ende steht der Zwang neuartige Produkte auf den Markt zu bringen, ansonsten bricht die Kaufkraft ein.
Bei Waffensystemen, jetzt mit Bezug auf die ‚Bedrohung durch den Russen‘ oder die ‚Bedrohung durch die Chinesen‘, auch wenn das Wording der Vertreter von China im Westen ‚Ihr seht China immer durch die Brille des Westens‘ mit schon ein wenig zu konsistent und gebetsmühlenartig sich wiederholend auffällt, geht es um die Finanzierung von Verbrauch (Abschreibung) von importierter Innovation und auf der Ebene der Businessmodelle wohl eher um die Abbildung von Verbrauch sprich Munition (Raketen) und Wartung. Der sog. wirtschaftliche Erfolg ist eher einer der gekonnten Abbildung und je näher der logistischen Wahrheit, desto weniger abgehoben.
Wer glaubt einen Wirtschaftsraum über gesellschaftliche Vorgang tatsächlich im Unterbau transformieren zu können, der hat in abgehobener Position keine einzige Latte am Zaun, sondern wird vermutlich an dessen Ende (grob geschätzt medial) geteert und gefedert nicht zwingend am Ast baumeln, sondern wie einst Ikarus auf der Suche nach der Wahrheit an just jener des logistischen Unterbaus sich eine Dicke Beule holen und erst hernach werden ihm oder ihr den am Ast baumelnden Bananen zuwerfen. Erinnert ein wenig an den Titel eines Buches über das Leben in der DDR und in abgewandelter Form, ‚EUropa oder die Freiheit in Bananen zu rechnen!‘. Weit haben WIR es gebracht und SIE tun weiter, keine Sorge. Aber genau diese sich mittlerweile zu machen, stünde dem Menschen in Europa gut zu Gesicht.
Die ‚Strategie‘ von vor ca. 40 Jahren, EUropa ist ein guter Kunde, äußert sich heute anders als noch zu Beginn der Globalisierung und den Vorarbeiten dazu, vermutlich schon in der Ära Kreisky, aber bestimmt Vranitzky und der großen Koalition der 1980er und 1990er. Es gab damals halt allein den Binnenmarkt, der EURO war ante portas und von der politischen Unions und damit einher gehend EUrop. Gesellschaftspolitik sprach keiner *), da wie selbst die Ulli Guerot aus erster Hand weiß, diese im Andenken begriffen war und nach dem Wechsel ins aktuelle Jahrtausend zu Grabe getragen wurde.
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