Schlagwort-Archive: Christopher Drexler

Ist die ÖVP wirklich am Ende?

Der nächste Landeshauptmann der ÖVP zieht sich zurück, nämlich Markus Wallner in Vorarlberg wegen eines Burnouts. Das erinnert an Gesundheitsminister Rudi Anschober von den Grünen, der auf Buchautor umgesattelt hat und wie Wallner für mit C gerechtfertigten Zwang steht. Dass sich überhaupt nichts ändert und man auch ÖVP-Korruption nicht vom politischen System an sich trennen kann, zeigt auch eine weitere Rochade, denn ÖVP-Volksanwalt Werner Amon wird Landesrat in der Steiermark. Ihm folgt die Abgeordnete Gabriela Schwarz nach, die mit Ralph Schallmeiner von den Grünen, der ihr auch schon gratuliert hat, einige C-Zwangsgesetze eingebracht hat, Stichwort Impfpflicht. Die Volksanwaltschaft plustert sich zwar ungeheuer auf von wegen Menschenrechte, hat für dies aber nicht nur bei C nichts übrig. Man unterstützt auch organisierte Kriminalität von Richtern, Anwälten und Gutachtern, die ihre Opfer zwangsentrechten, zwangsenteignen, quälen und zu deren vorzeitigem Tod beitragen.

Einer dieser Anwälte, der mit Kollegen ein nicht nur in Wien einflussreiches Netzwerk aufzog, vertrat auch Karl Heinz Grasser, den Wolfgang Schüssel einmal als ÖVP-Chef haben wollte. Schwarz ist also bestens „qualifiziert“ und lernte auch, dass sie bei SPÖ-Korruption etwa im Burgenland wegsehen muss, das sie im Nationalrat repräsentieren sollte; ihr Vater war ÖVP-Bürgermeister von Eisenstadt. Gerade kritisieren die NEOS die parteipolitische Bestellung von Volksanwälten; sie deckten aber immer deren Schutzfunktion für Justizkriminalität. Vor einer Woche warf der Tiroler Landeshauptmann Günther Platter das Handtuch, nachdem Hermann Schützenhöfer in der Steiermark zurücktrat. Freilich bleibt Platter bis zur Wahl im September noch im Amt, was nicht sonderlich fair ist gegenüber dem neuen Spitzenkandidaten. Der Nachfolger von Platter, Landesrat Anton Mattle, wird von einem Tiroler Bekannten grundsätzlich gelobt. Er wohnt gar nicht so weit von ihm entfernt und meint, „der Mattle Toni ist ein anständiger Kerl, er ist liebenswürdig und man kann mit ihm auf einen Kaffee gehen“; er zieht niemanden über den Tisch und er hat diesem Bekannten auch schon einmal geholfen, der mit der ÖVP nichts am Hut hat.

Markus Wallner vor einem Monat

Ist die ÖVP wirklich am Ende? weiterlesen