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Coup Teil 74: Alle gegen Sebastian Kurz

Wer sich kritisch mit Ibizagate befasst und den Hintermännern auf der Spur ist, will auch wissen, was die Wahlen bewirken werden. Dabei kann man EU-Infothek nur Recht geben mit dieser Analyse: „In der Berichterstattung über die aktuellen Meinungstrends geht ein Thema unter, nämlich dass die Grünen der SPÖ zusetzen. Verfolgt man die Meldungen über die diversen Umfragen zum Meinungsklima in Österreich vor den kommenden Nationalratswahlen, so beschränken sich diese im Wesentlichen darauf, dass seit Wochen kaum Veränderungen feststellbar sind. Die Prognosen lauten daher aktuell in etwa 36 Prozent für die ÖVP, 22 für die SPÖ, 20 für die FPÖ, 12 für die Grünen und 8 für die NEOS. Die Liste Pilz stagniert unverändert bei einem Prozent. Bekanntermaßen haben diese Zahlen einen Spielraum von bis zu plus/minus zwei Prozent, je nach Größe der Befragten.“ Tatsächlich glaubt man oft, falsche Grafiken zu sehen, wenn keinerlei Bewegung bei Umfragen verzeichnet wird. 

Auch das scheint nicht unrealistisch: „Sollten die von Werner Kogler als linksalternative Partei geführten Grünen sich weiter festigen, so geht dies vor allem auf Kosten des sozialdemokratischen Lagers. In deren Parteizentrale in der Löwelstraße muss man sich daher gefasst machen, auf dem dritten Platz zu landen. So wie die ÖVP schon 1999. Dass allerdings Rendi-Wagner wie weiland Wolfgang Schüssel doch noch Bundeskanzlerin wird, darf man sich aber abschminken.“ Die Frage ist, wer Rendi-Wagner nachfolgen soll, denn gegen Hans Peter Doskozil spricht neben dem erwartbar schlechten Ergebnis im Burgenland auch, wie er mit Peter Pilz gegen den vermeintlichen Rivalen Norbert Darabos packelte, der freilich mehr an Bundespolitik als am Landeshauptmannjob interessiert ist. Nun trägt Pilz zu „Alle gegen Sebastian Kurz“ bei, dass er diesen mit Wladimir Putin vergleicht und um vorwirft, Desinformationen zu verbreiten – etwas, das Pilz selbst z.B. bei den Eurofightern getan hat (cui bono? ausländische Geheimdienste? US-Rüstungsindustrie?). Ernster muss man da schon Recherchen von unzensuriert.at nehmen, nachdem der von der ÖVP wegen des Hacks beauftragte IT-Experte Avi Kravitz Kern-nahe ist: „Kravitz gehört mit seiner israelischen Sicherheits-Firma Cybertrap neben Mifram, Octopus und TAM-C Solution zu den Top Vier des Krisen- und Sicherheitsgewerbes in Sachen kritische Infrastruktur und moderne Technologie. Gemeinsam mit dem Krisenkommunikationsexperten Shlomo Shpiro trat Kravitz unter anderem bei der österreichisch-israelischen Handelskammer/ Austrian Israeli Chamber of Commerce (AICC) am 4. Mai 2017 auf. Organisiert wurde die Veranstaltung vom SPÖ-nahen Wiener Anwalt Gabriel Lansky, der die AICC als Präsident führt. In einer Presseaussendung, die von der Anwaltskanzlei Lansky, Ganzger und Partner (LGP) nach der Veranstaltung verfasst wurde, fanden sich interessante Details und eine höchst prominente Teilnehmerliste. Moderiert wurde die Veranstaltung von keinem geringeren als dem ORF-Journalisten und guten Christian-Kern-Bekannten Tarek Leitner.

Der „Falter“ profitiert vom Hack

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Coup Teil 70: Ibiza und die Geheimdienste

Die ÖVP spricht von einem Hackerangriff auf ihre Parteizentrale, der Verfassungsschutz wird eingeschaltet, eine Beteiligung von Geheimdiensten wird nicht ausgeschlossen – diese Entwicklung scheint meine „Coup“-Serie zu bestätigen. Es wäre jedoch  falsch, sich in Superlative a la Watergate zu versteigen, denn es war bisher noch weit Ärgeres möglich – und die jeweils nicht Betroffenen spielten meist unbeabsichtigt das fremde fiese Spiel mit. „Betroffen“ waren  aber mittelbar stets alle, denn dem demokratischen System wurde als Ganzes geschadet, sodass die Fähigkeiten zur Regeneration zunehmend ausgedünnt wurden. Immerhin erkennen inzwischen immer mehr Türkise und Blaue, dass sie durch Ibizagate gegeneinander ausgespielt wurden – hiebei setzte man auf psychologische Mechanismen, die selbst eine Art Honigfalle sind, weil  man zum Getriebenen wird. Man wird erst dann merken, wie sehr man sich von seinen Gegnern instrumentalisieren ließ, wenn man daran beteiligt war, irreversible Tatsachen zu schaffen (das funktioniert auch über das Erzeugen nackter Angst!). So kam es zum Bruch der Koalition, zu Neuwahlen und dazu, dass sich ÖVP und FPÖ bis eben noch spinnefeind waren.

Ich warnte sofort, was passieren wird und mir war auch klar, dass Geheimdienste involviert sind – wie, das war dann Gegenstand von Recherche und wird durch immer mehr bekanntgewordene Details bzw. das Verhalten von Akteuren offensichtlich. Es ist jetzt nachvollziehbar, dass die ÖVP den „Falter“ nicht zu einem Hintergrundgespräch einlud, muss sie ihn doch verdächtigen, im Besitz gehackten (und evtl. manipulierten) Materials zu sein, um die Wahl zu beeinflussen. Nicht ohne Grund sehen manche dies als Ibizagate 2.0, denkt man daran, dass das Video kurz vor der EU-Wahl lanciert wurde und die FPÖ nach unten drückte. Die Mainstream-Szene weint Krokodilstränen (nachdem sie übrigens von Herbert Kickl entzaubert wurde), vergisst aber, wie sehr sie stets wegsah, wenn ich ausgegrenzt und schikaniert wurde, weil ich recherchierte, was wirklich mit Ex-Minister Norbert Darabos und den Eurofightern geschah. DIe ÖVP hatte vielleicht einen Hintergedanken, wenn sie sich an CyberTrap von Avi Kravitz wandte, denn das Start Up wurde einmal von Wexelerate mit dem Crowd-Award ausgezeichnet. Bei Wexelerate muss man auch an Eveline Steinberger-Kern und ihre israelischen Firmen denken, siehe etwa diese Folge der „Coup“-Serie. Als Schmankerl am Rande schwärmt Ex-Kanzler Christian Kern inzwischen ganz offen von der Unit 8200 – dem israelischen „signals intelligence“-Geheimdienst.

Kurz und die Hacker

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Coup Teil 52: Heinz Christian Straches erstes Interview

Ex-Vizekanzler Heinz Christian Strache gab dem „Putin-Propgandasender“ RT sein erstes Interview nach Ibiza, schäumt die „Kronen Zeitung“. Doch dieses Medium ist nicht nur durch die Beteiligung der Signa Holding in medias res, sondern auch mit Moderatorin Katia Wagner, der Ex von Anwalt Ramin Mirfakhrai. Außerdem sollte es darum gehen,, welche Aussagen Strache trifft, selbst wenn sie in einem ihm freundlich gesonnenen Umfeld getätigt werden. Immerhin griffen es manche Medien sofort auf und bauten auch das gesamte RT-Video ein. Freilich finden sie bemerkenswert, dass Strache meinte, Ex-Kanzler Sebastian Kurz habe wohl gewusst, dass sein Mitarbeiter unter falschem Namen Festplatten schreddern ließ. Weniger Beachtung findet, dass Strache als Auftraggeber von Ibizagate einen „Unternehmer“ ausmacht, der eine Million Euro für seinen politischen Kopf geboten habe. Bedenkt man, dass die FPÖ – ins rechtsextreme Eck gestellt – jedes Mittel heiligt und diese Haltung bei RT auch angesprochen wurde, so wird man den „Unternehmer“ gut einordnen können. Wenn Katia Wagner Maria Stern von Jetzt/Pilz interviewt, klingt dies fast wie heruntergespulte Gegenpropaganda, auch weil kritische Fragen bei den Pilzen prinzipiell nie thematisiert werden.

Mit einem Russenvorwurf (vermeintliche „Oligarchennichte“…) kommt aber auch Stern nicht weit, da „Krone“-Miteigentümer Signa Kreditnehmer der Sberbank Europe ist und sich Oligarch Oleg Deripaska an der Strabag beteiligt. Kürzlich interviewte die „Krone“ Hans Peter Haselsteiner wahrlich streichelweich. Dazu kommen noch Geschäfte von Ex-SPÖ-Regierungsmitgliedern, Deals bei den ÖBB und nicht zuletzt die Vita deus deutschen Anwalts Johannes Eisenberg: „Laut Spiegel vom 27. Oktober 1997 hat Johannes Eisenberg im Kontext mit dem Mythos ‚Russenmafia‘ ‚…gut einem Dutzend von Fällen in der ersten Instanz Prozesse gegen den Buchautor Roth, das ZDF, Focus, den Stern und die BZ gewonnen. Sie hatten – fast ausnahmslos jüdische – Mandanten als Mitglieder oder Paten der Russenmafia geoutet – dafür wurden einigen der so Verunglimpften Schmerzensgelder bis zu 30 000 Mark zugesprochen.“ Eisenberg wurde fast unmittelbar nach dem Bekanntwerden des Videos (am 17. Mai 2019) von „Detektiv“ Julian H. (oder für ihn?) engagiert und vertrat ihn gerade vor Gericht erfolgreich gegen die „Zeit“ (Eisenberg ist auch der Anwalt des Grünen Volker Beck – was uns beinahe an eine Epstein-Connection denken lässt). Zu Recht kritisieren Strache und die FPÖ, dass zwar er und Johann Gudenus, nicht aber Julian H. und Ramin M. bereits von der Justiz vernommen wurden.

Fellners oe24 (jetzt mit Richard Schmitt) über Strache

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EU-Wahl: Regierungen, Russen, Rechte und Geheimdienste

Sucht man bei Google News nach „Geheimdienste Russland“, geht es um Beeinflussung der EU-Wahlen; bei „Geheimdienste USA“ jedoch nicht um derartige Versuche, sondern um die USA selbst. Das allein zeigt schon, dass wir es mit einer Agenda zu tun haben, zu der auch Schlagzeilen wie diese gut passen: „Naheverhältnis zu Russland stößt in den USA sauer auf“. Im transatlantischen Mainstream, auch Mockingbird-Medien genannt, gilt als unbotmässig, was selbstverständlich sein muss: dass Staaten ihre Beziehungen zu anderen selbst regeln. Der Standard wählte dann als Einleitung: „Umgehung der Sanktionen, FPÖ-Kontakte, Geldwäsche und Oligarchen-Tummelplatz: Selbst der US-Geheimdienstausschuss befasst sich mit Österreich .“ Man nimmt Bezug auf das Center for Strategic and International Studies, zu dem Wikipedia u.a. vermerkt: „The board of trustees includes many former senior government officials including Henry KissingerZbigniew BrzezinskiWilliam CohenGeorge Argyros and Brent Scowcroft.“ Auch Madeleine Albright oder Ehud Barak, bei dem Tal SiIberstein 1999 sein Wahlkampfdebut hatte, waren den Center verbunden, ebenso Michael Ledeen, der (als Journalist) in CIA-Desinformationskampagnen und die Iran-Contra-Affäre verwickelt war. Bei „Our Donors“ finden wir „natürlich“ die Open Society Foundations, die Ford Foundation, die Rockefeller Foundation usw. Der Standard zitiert CSIS-Direktorin Heather Conley, die auch einiges zum „Russiagate“-Hoax der US-Demokraten beitrug, sodass sich ihre Wege mit John Podesta kreuzten.

Dessen Center for American Progress wird auch von George Soros unterstützt; ihm ging es aber im letzten Wahlkampf darum, die Russland-Connections von ihm, seinem Bruder Tony und den Clintons zu verschleiern. Es ist bezeichnend, dass der Standard nicht auf Rene Benko und die Sberbank hinweist, die den Podesta-Brüdern verbunden ist, denn dann kommen wir zu Alfred Gusenbauer, dem Lobbying für die frühere ukrainische Regierung und der Frage, was das mit der Anzeige von Ex-Verteidigungminister Hans Peter Doskozil gegen Airbus zu tun hat. Dafür finden wir zu „Russiagate“ unter Bezugnahme auch auf Conley z.B. „From Russia with Money“ oder „Making politics ethical again“ und das Protokoll einer Anhörung im US-Senat 2018. Man kann daran gut erkennen, dass Narrative in den USA und bei uns zusammenlaufen; daran ist auch Ex-CIA-Chef John Brennan beteiligt: „The ‚influence campaign‘ by Putin’s government and its surrogates to meddle in the U.S. election continued unabated. The first dump of emails stolen from the Gmail account of Hillary Clinton Campaign Manager John Podesta was made by WikiLeaks on Oct. 7 — more than two months after Brennan had told Bortnikov to cut it out. ‚It was all bark and no bite,‘ said Heather Conley, the director of Europe and Eurasia affairs for the Center for Strategic and International Studies, about Brennan’s phone call with Bortnikov. ‚Not only did [Russian meddling] not stop, it kept on going — there was a complete intensification.'“

Geheimdienstforscher auf Twitter

 

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Die dunklen Geheimnisse der SPÖ (1)

Je mehr sich unter anderem die SPÖ in fiktive Nazijagden hineinsteigert, umso größer ist die Diskrepanz zur eigenen politischen Praxis. Mit Sprüchen wie „vor der eigenen Tür kehren“ oder „wer im Glashaus sitzt…“ kann man die Situation nicht annähernd beschreiben. Denn in Wahrheit hat die SPÖ durch ihre Anbindung an internationale politische Machenschaften nicht nur ihre Wählerinnen und Wähler und ihre eigene Geschichte verraten, sondern auch den einen oder anderen Genossen. Alles verschwindet unter einem Mantel des Schweigens, und der Mangel an politischer Perspektive wird mit geheuchelter Empörung über jedes FPÖ-Posting oder die Identitären zugedeckt. Es ist ganz normal, dass Parteichefin Pamela Rendi-Wagner medial große Töne spuckt, aber auf einen offenen Brief nicht reagieren kann. Dass wir unten in einem Tweet von 2016 den nunmehrigen EU-Spitzenkandidaten Andreas Schieder für Hillary Clinton werben sehen, ist keine Überraschung; wohl aber, was Verbindungen zwischen den US-Demokraten und der SPÖ wirklich bedeuten. Gerade erregt eine der Emails von Clintons Kampagnenleiter John Podesta aus dem Fundus von Wikileaks Aufstehen, denn darin empfahl er, den Konkurrenten Donald Trump zu „schlachten„, indem er ihm Beziehungen zu Wladimir Putin unterstellt (was dann ja auch geschah).   

Wir wissen, dass auch die SPÖ immer wieder Umfragen erstellen lässt, die für den internen Gebrauch bestimmt sind; internationale „Berater“ wie Tal Silberstein sollen besser als alle anderen sein im Gebrauch von Focusgruppen mit ähnlichem Zweck. 2015 ließen die Demokraten erheben, was Clinton zu schaffen machen könnte und fanden so heraus, dass es Russland-Connections sind. Diese bestehen durchaus, weil die Clintons (nach ansehnlichen Spenden an ihre Foundation) rund 20% der amerikanischen Uranreserven (frühere Förderquote) an Russland verkauften, was jedoch der Clinton-affine Mainstream stets bestritten hat. Angeblich war Hillary Clinton in keiner Weise involviert, als das Außenministerium den als Uranium One bekannten Deal abgesegnet hat, was manche aufgrund von Erfahrungen aber bezweifeln. John Podesta hatte die Idee, Trumps hervorstechendes Merkmal des Patriotismus gegen ihn zu kehren, indem ihm jenes enge Verhältnis zu Russland unterstellt wird, das für ganz andere charakteristisch ist – nicht zuletzt ihn selbst. Wie ein Vertreter der Sberbank saß er nämlich (bis 2014) im Aufsichtsrat des russischen Energiekonzerns Joule, und die Bank wiederum engagierte die Lobbyingfirma Podesta Group wegen der 2014 verhängten Sanktionen gegen Russland; diese wurde 1988 von John und seinem Bruder Tony gegründet. Beim Stichwort „Sberbank“ sollte es bei allen klingeln, welche die Berichterstattung von Addendum über den „Selfmademilliardär“ und Gusenbauer-Freund Rene Benko verfolgt haben, denn sie ist einer seiner Kreditgeber.

 

Andreas Schieder wirbt für Hillary Clinton (2016)

 

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Heiden und Christentum vs. Islam

Nicht einmal am Ostersonntag sind Christen anscheinend sicher, denn es gab eine Anschlagsserie in Sri Lanka auf Kirchen (und Hotels) mit mehr als 200 Toten. Wenn Notre Dame in der Osterwoche brannte, so mögen dies Christen als Zeichen betrachten; dieses Fest basiert jedoch wie alle anderen auf paganer Grundlage. Anders wäre das Christentum auch mit Gewalt nicht durchgesetzt worden, sodass „heidnische“ Bräuche weiterleben und Göttinnen und Götter in „Heilige“ verwandelt wurden. Kein Zufall ist, dass sich in höchst umstrittenen rechten Bewegungen, die Islamisierung fürchten, einige als pagan verstehen wie ihre Vordenker Dominique Venner, Alain de Benoist oder Guillaume Faye. Auch linke Pagane meinen jedoch, dass Christentum und Islam eher globalistische auf Eroberung ausgerichtete Religionen sind, während Paganen vollkommen egal ist, wie andere Menschen in welcher Region welche Göttinnen und Götter verehren. Linke Pagane neigen vielleicht mehr zu „Folkore“ (wie es Rechte nennen), während rechte Heiden unter anderem die Fähigkeit zur Selbstverteidigung aus früheren Zeiten herüberretten und wiederbeleben wollen. Wo sind linke Denkerinnen und Denker, die als Philosophen und Autoren bekannt wurden und zugleich offen pagan sind, darüber auch publizieren?

Sich mit rechten Vordenkern befassen erklärt auch, warum die an Mitgliedern stets überschaubare Gruppen von Identitären so sehr ins Visier genommen werden. Was auch immer man von ihnen halten mag, steht das in keinem Verhältnis zu einer möglichen Gefahr, die vor allem in einem Narrativ besteht, dass man sich in der „Antifa“-Szene dauernd selbst bestätigt. Was, wenn auch die pagane Komponente dabei eine wesentliche Rolle spielt? Einer aktuellen Umfrage zufolge glauben auch 49% der Katholiken und 52 % der Evangelischen in Österreich nicht an Gott;  35% der Bevölkerung spricht von (mit?) einem „höheren Wesen“.  Sofern darauf von Kritikern der Rechten eingegangen wird, bringt man z.B. Neonazi-Bands mit Black und Pagan Metal durcheinander. DIe „Rückbesinnung“ der Rechten auf traditionelle Verkörperungen von „Männlichem“ und „Weiblichem“ kann man schwer pauschal als rechtsradikal in die Ecke stellen, wenn mit den vorchristlichen Religionen des alten Europa argumentiert wird. In letzter Konsequenz beinhaltet dies auch die Bereitschaft, sich zu opfern; jedenfalls hielt es Venner so, der sich 2013 in Notre Dame (wo einst ein Isis-Tempel stand) das Leben nahm als Protest gegen Islamisierung und Homo-Ehe. Man kann es als pagane Tat ansehen, die aufmerksam machen wollte, dass das Christentum viel zu schwach ist, um Islamisierung aufzuhalten, auch wenn einem das bizarr vorkommt.

Verbreitung von Neopaganismus

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Auf Nazijagd

Vor vier Jahren wurden kollektive Willkommens-Emotionen geschaffen, auf die andere damit reagierten, dass sie gefühlsmäßig ihre Bindung an die eigene Heimat betonten. Dies wurde und wird von vielen als Backlash, schlimmer noch als „rechtsextrem“ verstanden und daher energisch bekämpft. Man könnte sagen, dass wir es mit den Prinzipien des New Thought-Movement zu tun haben, von dem auch US-Präsident Donald Trump beeinflusst ist, oder aber mit Chaosmagie. Die Alt Right, also die Trump-Unterstützer, hat nämlich Verbindung zum russischen Soziologen und Mysteriker Alexander Dugin, den manche als Okkultisten betrachten. Das hat wiederum sehr viel mit dem zu tun, was in Österreich gerade vor sich geht, weil der Chef der Identitären Martin Sellner mit Brittany Pettibone von der Alt Right verlobt ist, die nach Moskau zu Dugin reiste. Bekanntlich spendete Sellner der Christchurch-Attentäter, was Medien und Politik nun für eine Gleichsetzung und zur Abgrenzung verwenden. Trump hat seinen Sieg bei der Wahl 2016 nicht dank heimlicher Putin-Hilfe realisiert, sondern weil er und viele andere daran glaubten, die Veränderung durch ihre Vorstellung realisierten; so lautet eine Erklärung.

Seitdem in Österreich die SPÖ auf der Oppositionsbank gelandet ist, versucht sie, wieder in die Regierung zurückzukehren. Bislang hat sich die Koalition als stabil erweisen, kommt nun jedoch (Chaosmagie?) ins Trudeln, weil die Identitären instrumentalisiert werden. Wie in einer letzten verzeifelten Anstrengung verwenden die Kräfte permanent den Begriff rechtsextrem, die ohnehin immer zusammenspielen und denen es um Hegemonie (nicht Demokratie) geht. Sicher stark beflügelt durch die Reaktionen vieler auf Masseneinwanderung 2015 haben Rechte an Präsenz gewonnen und fordern dazu auf, sich mit ihnen auseinandersetzen, statt sich abzuwenden. Es werden auch Memes wie „Pepe der Frosch“ verwendet, der einem Zeichner sozusagen von der Alt Right geklaut wurde.  Es wird aber bizarr, wenn Pepes wegen der Verfassungsschutz ermittelt, genauer wegen Aufklebern, auf denen von „praise Kek“ die Rede ist. Denn es wird auf die altägyptische Froschgottheit Kek Bezug genommen, den man bei Demonstrationen (etwa gegen Uploadfilter) nicht als Pepe-Meme verwenden sollte. Wie es Hexen gegen Trump gibt, so wurde auch eine satirische Pepe/Kek-Religion kreiert, um Linken zu „trollen“ wie es heisst.

„Verpissen Sie sich, Sie Widerling“: „Krone“ gegen Sellner

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„Rechtsextreme Putin-Trolle“: EU-Wahl als Russiagate 2.0?

In den USA ist das Narrativ vom „russischen Präsidenten“ Donald Trump spektaktulär gescheitert, was Verfahren gegen Personen nach sich ziehen wird, die bewusst logen und intrigierten. Man versucht es nun eben in Europa, wie am neuen Spiegel ersichtlich ist, der sich mit dem jungen AfD-Abgeordneten Markus Frohnmaier befasst. Dies passt auch gut zu Geschichten über weltweit vernetzte Rechtsextreme, die selbstverständlich auch allesamt Trolle des Kreml sind. Erwischt wird damit jedwedes Abweichen vom transatlantischen Diktat, zumal sich Alternativmedien längst bemerkbar machen, weil sie bei vielen als bessere Quellen gelten. In Österreich kann man bei den Identitären ansetzen, denen aktuell unterstellt wird, dass sie („geheimen Dokumenten“ zufolge) die Besetzung von Redaktionen und Rundfunk geplant hätten. Freilich handelt es sich nur um eine Zusammenfassung von Passagen eines Buches von Gene Sharp über gewaltfreien Widerstand, den man im Mainstream ansonsten feiert, etwa wenn sich Srdja Popovic an ihm orientiert. Dieser Regime Changer ist weltweit gefragt und scheint gerade in Venezuela eine Rolle zu spielen. Von Martin Sellner und anderen kann man praktischerweise auch eine Linie zu Markus Frohnmaier ziehen, der ebenfalls ein junger Mann ohne einflussreiche politische Funktion ist, gegen den ein mediales Kesseltreiben einsetzt.

Gerade befasst sich der Kurier mit medialen und sonstigen Netzwerken: „Das Internet wird immer mehr zur permanenten Berieselung durch Videos. Und diese werden immer geschickter so gestaltet, dass nur Emotionen in unser Hirn eindringen. Die technische Entwicklung macht es bereits möglich, Reden von Politikern mit einem ganz anderen Text zu unterlegen. Die Manipulation der Menschen steht also erst am Anfang. Wir sollten Politiker auch danach einteilen, wer noch Verantwortung spürt, und wer diese Methoden zu seinem Nutzen verwenden will.“ Wer erzeugt denn permanent Bilder, die auf Stimmungen abzielen und uns eine bestimmte positive oder negative Haltung zu Akteuren nahelegen? Davon haben die meisten Menschen genug, was erstmal nichts mit rechts oder links zu tun hat, zumal auch Linke ins Eck gestellt werden, etwa wenn sie nicht auf NATO-Linie sind. Nun ist siehe Tweet von „Informationskrieg“ Russlands die Rede, während die Integrity Initiative als Bestandteil hybrider Kriegsführung gegen Russland und gegen unabhängige Politiker kein Thema ist. Zwar gibt es dazu nun einen Wikipedia-Eintrag, in dem aber wesentliche Details und Quellen nicht verwendet werden dürfen. Eine Folge dieses Framings ist, dass britische Soldaten in Afghanistan Zielschießen auf das Konterfei von Labour-Chef Jeremy Corbyn veranstalten, der Sozialabbau rückgängig machen und das Trident-Atomwaffensystem nicht modernisieren will.

Claas Relotius ist wieder da! 

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Donald Trump und der Russiagate-Hoax

Für viele bricht eine Welt zusammen, die sie sich aber selbstgebastelt haben:  Sonderermittler Robert Mueller hat keine Beweise für Zusammenarbeit von US-Präsident Donald Trump und seinem Team mit „den Russen“ gefunden. Einige andere überrascht das in kleinster Weise, deuteten doch jene Fakten schon in diese Richtung, die sie leicht selbst recherchieren konnten. Trump hat daher recht, wenn er von einem falschen Narrativ spricht und sich wünscht, dass so etwas nie wieder einem Präsidenten widerfährt. Ich werde nun auch ein paar Passagen aus früheren Texten zitieren um zu zeigen, dass es eigentlich recht einfach ist, von der Erklärung: Trump kann die Wahl nicht mit rechten Dingen gewonnen haben, die Russen waren es! wegzukommen. Doch zuvor wurde das Bild eines unberechenbaren, ja geisteskranken Politikers im Mainstream geprägt; man übertraf einander dabei gerne siehe auch „Mueller Madness“ in der New York Post. Selbstverständlich leckten fanatische Trump-Gegner meist den Speichel der Wahlsieger, die kein Betriebsunfall waren. Nach den ersten Tagen im November 2016 verstanden viele Menschen ohne lange Analysen, was der Begriff Deep State bedeutet. Wenn Trump schon ungebildet und verrückt sein soll (oder was auch immer), liegt nahe, dass er sich von „den“ bekannt raffinierten Russen hat lenken lassen. Abseits des Motivs von Rotkäppchen und dem bösen Wolf von Mainstream, Demokraten und Co. befassten sich Menschen mit der Rolle der Clinton-Kampagne beim Märchenerzählen und mit Christopher Steele und einem Dossier über Trump. Diesem Namen begegneten wir dann wieder bei der Skripal-Affäre, wo es ebenfalls darum gegangen waere, „die Russen“ dranzukriegen.

Doch man landete beim Dossier, bei Steele vom MI6, Pablo Miller, der Skripal einst angeworben hatte, und eben Skripal selbst (GRU/MI6). Damit wurde dann, wie mit der Mueller- Untersuchung, vielerorts einiges an politischem Kleingeld gemacht. Dabei kann man oft kaum einen Vorwurf erheben, weil die meisten nicht wissen, dass die Tätigkeit westlicher Geheimdienste kaum je kritisch Thema ist, Medien aber Desinformationen für diese verbreiten. Cicero.de bringt die wichtige Funktion von Narrativen recht gut auf den Punkt: „Ein Verständnis der Realität als feste Anordnung von objektiv wahren Fakten kann dafür kaum eine Erklärung liefern. Stattdessen ist es hilfreicher, das Konstrukt, das gemeinhin als  ‚Realität‘ bezeichnet wird, eher als eine Ansammlung von Narrativen zu verstehen. Denn Narrative können von einem Tag auf den anderen erfunden werden, sie können sich wandeln, sie können interagieren – und sie können scheitern und absterben. Von möglichst objektiven Berichten, die Handlungen und Aussagen wiedergeben, aber nichts in Personen hineininterpretieren sind diese weit entfernt.“ – „…Trumps unerwarteter Wahlsieg erschien ihnen mitsamt den politischen Experten und den Medien im wahrsten Sinne des Wortes so unglaublich, dass sie ihn nicht mit ihrem Wissen und Verständnis der politischen Welt in Einklang bringen konnten.

Trump im Weißen Haus

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Voggenhuber-Kandidatur: Er ist wieder da!

Bisher war es ein Gerücht, das sich jedoch übers Wochenende verdichtet hat: Johannes Voggenhuber wird für die Liste Jetzt bei der EU-Wahl antreten. Objektiv betrachtet mischt dies die Karten neu, da der Ex-Mandatar immer noch einen hohen Bekanntheitsgrad hat und ihm das Label „unbequem“ verliehen wird. Seine Tiraden waren jedoch immer innerhalb des Rahmens politischer Korrektheit ohne jedes Risiko, zumal er stets einknickte, wenn er auf Widerstand stieß. Das konnte man auch in den Grünen beobachten, wo gerade Peter Pilz alles andere als ein Parteifreund war. Vielleicht wird sein Antreten ja deshalb als Entscheidung der Partei verkauft, die nach wie vor nur in einer Sparvariante existiert? Zur Pressekonferenz lädt jedenfalls Obfrau Maria Stern mit Voggenhuber,  die sich kürzlich bei einer Klage gegen die Partei von Pilz vertreten ließ (und von einem jener Anwälte, mit denen Ex-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil, unterstützt von Pilz, Airbus klagte).

Wäre Stern am Ende selbst gerne vornegestanden, nachdem sie im Juni 2018 in einem „zutiefst feministischen Akt“ darauf verzichtete, ins Parlament nachzurücken, was Pilz zugute kam? Es entsteht wieder der Eindruck einsamer Pilz-Entscheidungen, wie auch Peter F. Mayer schreibt: „Die Liste Pilz litt von Anfang an darunter, dass sie auf die Person Pilz zentriert sein musste und für Ausarbeitung eines Programms oder Ausbau von Strukturen keine Zeit war. Als dann Pilz sein Mandat nicht annahm war sein Fokus nach einer kurzen Auszeit voll auf die Rückkehr ins Parlament gerichtet. Die Ausarbeitung eines Programms und der Aufbau von Strukturen wurden zwar versprochen, es kam aber nicht dazu.  Nun steht die EU Wahl an und es gibt noch immer kein Programm und verbindliche Inhalte, obwohl Strukturen nun doch langsam entstehen. Diese Strukturen werden nun aber nicht in die Vorbereitung der EU Wahl einbezogen. Es wird nicht einmal diskutiert, ob es sinnvoll ist mit eigener Liste zu kandidieren oder andere zu unterstützen.

Voggenhuber, die Ukraine und Russland

 

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