Schlagwort-Archive: Hans Peter Haselsteiner

Kommt mit der Impfpflicht die C-Diktatur?

Am 20. Jänner wurde an mehreren Stellen in der Nähe des Ausweichquartiers des Parlaments in der Hofburg demonstriert. Dazu gehörten auch ein Zug auf der Ringstraße samt Blockade und weitere Demos am Nachmittag während der Impfpflichtdebatte, als Schneefall eingesetzt hatte. Bis zum Livestream aus dem Nationalrat war ich dabei, dann aber wollte ich diesen zumindest großteils anhören. Länger liess es sich nicht ertragen, weil allzu deutlich ist, dass eine Agenda umgesetzt wird, für die C nur das Vehikel darstellt und dies viele immer noch nicht verstehen. Man findet Ausschnitte aus den Reden auf dem YouTube-Kanal von oe24 oder auf der Parlamentsseite unter diesem Link. Dass „die Impfpflicht“ durchgepeitscht wird, obwohl auch bei ÖVP, Grünen, SPÖ und NEOS nicht alle zustimmten, sollte uns nicht überraschen.

Was sich im Parlament abspielte, war überwiegend vollkommen losgelöst von jeder Realität, wie sie etwa die „Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie“ darstellen. Den Menschen, die sich in Wien versammelten, nicht aber den meisten Abgeordneten ist bekannt, dass die Pathologiekonferenz nun einen Nachweis für das Spike-Protein erbringen kann, das bedingt durch „die Impfung“ zu „Nebenwirkungen“ oder Tod führt. Wie um dies zu verhöhnen, lockt die Regierung jetzt auch mit einer Impflotterie, die darin besteht, dass jeder Zehnte 500 Euro gewinnen kann. Prompt heftet dies SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner auf ihre Fahnen und wir sollten uns fragen, ob das Ministry of Silly Walks von Monty Python nicht maßlos untertrieben war.

Demo um den Ring

Kommt mit der Impfpflicht die C-Diktatur? weiterlesen

2022 wird unser Jahr!

Wir wachen seit bald zwei Jahren auf mit dem Griff zum Handy, das uns sofort mitteilt, dass der Albtraum andauert. Was für uns so klar ist, verwirrt andere immer noch und lässt sie gefügig reagieren. Doch wenn man sich z.B. in Wien einen Platz in der Sonne am letzten Tag des Jahres 2021 sucht, ist vieles von Erinnerungen an Kundgebungen geprägt. Etwa der Maria Theresien-Platz, wo man auf den Stufen des Denkmals sitzen kann und viele Reden zur Aufklärung über „Corona“ hielten. Natürlich soll der Irrsinn weitergehen, wie etwa der Jubel der SPÖ über eine neue „Impfstrasse“ in Wien zeigt. Es war auch zu erwarten, dass nun von einem neuerlichen „Lockdown“ die Rede ist – ein weiterer Begriff, der uns 2019 noch nichts gesagt hätte. Weit vom Weg abgekommen ist auch das Bundesheer, das stolz darauf ist, bei der Plandemie nicht Lunte gerochen zu haben.

Zunehmend wenden sich die Menschen von Politik und Medien ab, wobei einige zunächst noch an übertriebene Reaktionen auf Corona glauben, die sich dann halt verselbständigt haben. Es zählt aber, wer die Mehrheit auf sich vereint, und da müssten auch „Geimpfte“ endlich erkennen, dass sie in Wahrheit „Gepflanzte“ sind. Diese Gruppe ist auch nicht homogen, weil viele sich unter Druck „impfen“ haben lassen. Sie murren immer stärker über absurde „Regeln“, was nicht mehr weit davon entfernt ist, „Corona“ in Frage zu stellen. Was sich die Leute auch per Gaslighting als „richtiges“ Verhalten haben antrainieren lassen, es spricht stets einer echten Gefährdung Hohn. Insofern sind alle, bei denen dies nicht wirkt, schon deswegen auf der Siegerstrasse, weil sie das durchgehalten haben. Ausserdem bestätigt uns gerade die Gewalt, mit der gegen unseren Willen ein Impfzwang durchgesetzt werden soll. Wenn wir das Ruder herumreißen wollen, müssen wir die Verbindungen zwischen Korruption und Corona herstellen, was über Maskendeals und Containerfirmen hinausgeht. Bei aller gebotenen Skepsis zeigt dies die FPÖ ganz gut auf auch mit Blick auf den Korruptions-U-Ausschuss. Dennoch muss man mehr berücksichtigen, nicht dass am Ende andere ebenso korrupte Corona-Parteien das Ruder übernehmen.

Auf dem Ballhausplatz am 30.Dezember

2022 wird unser Jahr! weiterlesen

Ohne Medien keine Pandemie

Das symbiotische Verhältnis des Mainstream zur Politik macht es möglich, dass die Presse zum Panik-Superspreader wird und Politiker unter Druck setzt. Zugleich berichtet man über Korruption nur sehr selektiv, gerade genug, um noch den Schein zu wahren. Verflechtungen sind stets von Bedeutung, etwa wenn oe24.at mit CNN kooperiert, das wie AstraZeneca und Pfizer zum Imperium von Blackrock gehört. Wegen „Omikron“ wird erneut ein Gang zugelegt inklusive einer verspäteten Bekanntgabe von „Verschärfungen“ im Bundeskanzleramt. Erstmals sehen wir die neue gesamtstaatliche P(l)andemiekoordination GECKO in Aktion, jedoch ohne den erkrankten Leiter Generalmajor Rudolf Striedinger. Es scheint, dass die von vielen nur mehr als Marionette wahrgenommene Regierung zurückweicht und nichts über die Feiertage verlangt, was ohnehin niemand einhalten wird. Das ändert jedoch nichts am Verbreiten von Desinformationen, das mit Statements aus der Politik nicht getan ist, sondern vollen Einsatz der Medien erfordert. Nicht nur bei Journalisten, sondern auch bei diversen Gästen unter anderem bei oe24.at kann man beobachten, dass dauernd von „wir“ die Rede ist, als würden sie Verantwortung tragen. Dass die Grenzen zwischen Journalismus und Politik längst verwischt sind, sieht man auch bei der Affäre um Sexismus im „Falter“. Wenn es um Korruption geht, glauben einige immer noch, dass in diesem Fall tatsächlich aufgedeckt wird. Die Chats des ehemaligen ÖBAG-Chefs Thomas Schmid sind dafür eine unerschöpfliche Quelle, etwa wenn er meint, dass die ÖVP eine Hure der Reichen sei.

Es geht konkret um den Geschäftspartner des Oligarchen Oleg Deripaska Siegfried Wolf, der jedoch nicht nur mit Sebastian Kurz, sondern z.B. auch mit Alfred Gusenbauer, Hans Peter Haselsteiner und Wolfgang Schüssel verbunden ist. Haselsteiner und Gusenbauer verdienten nebenbei bemerkt bis vor wenigen Monaten via Laborholding Lifebrain an Massentestungen. Wolf gehört dem Aufsichtsrat von Porsche an; der Porsche-Clan ist wiederum am „Falter“ beteiligt. Beim allwöchentlichen Protest gegen den Corona-Verrat auch der SPÖ skizzierte ich das Netzwerk von Wolf und Deripaska auszugsweise und fügte dann die Delikte hinzu, die das FBI Deripaska vorwirft. Es geht um Auftragsmord, Morddrohungen, Bestechung, Geldwäsche, Verbindungen zu einer Mafiaorganisation, Erpressung und Schutzgelderpressung. In den USA ist der ehemalige Agent des SWR Jewgeni Fokin für Deripaska aktiv; die russische Sberbank, in deren Tochter Sberbank Europe Siegfried Wolf Aufsichtsratsvorsitzender ist, wird auch vom SWR als „Front“ verwendet. Wolf wäre 2019 fast anstelle von Schmid ÖBAG-Chef geworden, doch Kurz fürchtete, dies sei zu heikel. Jetzt folgt Schmid Edith Hlawati von der Kanzlei Cerha und Hempel nach, welche die Sberbank Europe vertritt. Auch darauf wies ich vor der SPÖ-Zentrale hin, mit Verbindung zu Rene Benko, dessen rechte Hand Gusenbauer ist und der von der Sberbank Europe Kredit bekommt und an „Krone“ und „Kurier“ (mit „profil“ und „trend“) beteiligt ist. Da neben Polizei auch Verfassungsschutz vor Ort war, checkt dieser vielleicht doch, dass es größere Gefahren als Proteste für Freiheit und Demokratie gibt.

In der Löwelstrasse

Ohne Medien keine Pandemie weiterlesen

Razzia: Das Netzwerk des Siegfried Wolf

Die Korruptionsstaatsanwaltschaft liess an drei Orten Hausdurchsuchungen durchführen, unter anderem beim Finanzamt Baden. Es geht um den Nachlass von 686.736 Euro bei einer Steuernachzahlung von Siegfried Wolf, welche der ehemalige Generalsekretär im Finanzministerium Thomas Schmid veranlasst haben soll. Die SPÖ freut sich etwas zu früh, wenn sie meint, dass Wolf nichts mit ihr zu tun hat und nur Futter für den U-Ausschuss zu Korruption im Bereich der ÖVP von Dezember 2017 bis Oktober 2021 sieht. Unten plaudert Wolf nämlich bei einem der „Törggelen“ von Signa mit Alfred Gusenbauer, den die SPÖ im Sommer noch für angebliche Verdienste um die Sozialdemokratie ausgezeichnet hat. Wolf ist Aufsichtsratsvorsitzender der Sberbank Europe, die Rene Benko Kredit gibt, in dessen Signa Gusenbauer Aufsichtsrat und Beirat ist. Ausserdem ist Wolf Geschäftspartner des Oligarchen Oleg Deripaska, den das FBI wegen zahlreicher Delikte verhören will, der an der Strabag mit Gusenbauer als AR-Vorsitzendem beteiligt ist. Von 2007 bis 2015 gehörte Wolf auf Wunsch Deripaskas dem AR der Strabag an, dessen Vorsitzender Gusenbauer 2010 wurde.

Natürlich ist inzwischen bekannt, dass Wolf Sebastian Kurz auch zu seinem Geburtstag einlud und sich vom ehemaligen Aussenminister erwartete, auf die USA hinsichtlich einer Aufhebung der Sanktionen gegen Deripaska einzuwirken. Man kann aber nicht nur Gusenbauer nicht ausblenden, sondern auch Hans Peter Haselsteiner und Wolfgang Schüssel. Ausserdem bemühten sich Gusenbauer und Co. erfolgreich darum, den Ex-Schwiegervater Deripaskas, den Berater von Präsident Wladimir Putin Walentin Jumaschew samt Familie einzubürgern. Dass Wolf zu den Netzwerken der Politik gehört, hat nicht bloss bei MAN weitreichende Folgen, denn man muss auch an die Beschaffung der Eurofighter denken. Kurz wollte Wolf 2019 zum Chef der ÖBAG machen, die staatliche Beteiligungen verwaltet. Schliesslich kam Thomas Schmid zum Zug, der jetzt durch Edith Hlawati von Cerha und Hempel ersetzt wurde – also von jener Kanzlei, welche die Sberbank Europe vertritt.

Gusenbauer, Wolf und Böhmdorfer

Razzia: Das Netzwerk des Siegfried Wolf weiterlesen

Was lange gärt, wird endlich Wut

Nicht nur in Österreich wird jeden Tag gegen mit Corona verkauften Zwang demonstriert. Überall wird versucht, Proteste abkanzeln, um nicht zugeben zu müssen, dass sie eine breite Bewegung repräsentieren. Doch ebenso wie die Menschen Corona-Fake News erkennen, finden sie sich selbst in den Bezeichnungen nicht wieder, die man ihnen umhängt, was man z.B. beim „Falter“ sehen kann. Es wirkt wie eine Parallelwelt, wenn man auf den Demos mit anderen spricht und dann APA-Meldungen liest, die uns signalisieren, dass die Agenda weiter durchgezogen wird. Zwar gibt es auch Anzeichen für Bruchlinien in der Politik, zugleich aber allzu oft bereits eine Einheitspartei aus ÖVP, Grünen, SPÖ und NEOS (dazu später mehr). Manche vermuten gar, dass der Impfzwang ohnehin bloss ein Bluff sei, weil man ihn nicht umsetzen könne; dies tut etwa Monika Donner, die bei der Grossdemo am 11. Dezember in Wien redete.

Eigentlich sollte ein Blick auf den Gesetzesentwurf in Begutachtung genügen, zumal auch immer wieder mit psychologischem und politischem Druck nachgelegt wird. Nüchtern betrachtet binden viele ihr Schicksal an „die Impfpflicht“, als sei sie eine neue Religion oder Staatsdoktrin. Durchgesetzt werden soll sie mit Leuten, die immer schon „dem System“ dienten, wie es ihre Kritiker bei den Demos sagen. Dazu gehören auch abenteuerliche Verrenkungen, etwa wenn Sebastian Bohrn-Mena dem neuen Bundeskanzler Karl Nehammer „gute Vibes“ schickt. Natürlich diffamiert er die Bewegung, die man am besten mit Wasserwerfern von der Strasse gegen sollte. Diese aber war auch am 15. Dezember in mehreren Städten unterwegs, in Linz sogar mit Traktoren. Für die Teilnehmer ist nicht mehr relevant, wer gerade Kanzler oder Minister ist und was eben von welchem Medium behauptet wurde.

Demo zum Gesundheitsministerium

Was lange gärt, wird endlich Wut weiterlesen

Erwacht endlich aus der Corona-Trance!

Völlig zu Recht empören sich alle darüber, dass Regierung und Bundespräsident bei „Licht ins Dunkel“ im ORF zu „Life is life“ von Opus feierten. Es vereint Gegner des Narrativs mit denen, die an „die Pandemie“ glauben und jetzt vielleicht merken, dass man sie betrogen hat. Doch man kann der Lüge auch buchstäblich an jeder Hausecke auf die Spur kommen, etwa wenn Lockdown und Black Friday zusammen auftreten und im Einkaufszentrum eine Schlange bei der Impfstrasse steht, zugleich aber viele die wenigen offenen Geschäfte besuchen. In Wolfgang Fellners „Österreich“ wird am 26. November auf einer Doppelseite mit lachenden Frauen für ein Lieferservice geworben, an dem Fellner beteiligt ist. Da die Strassen voll sind von Toten ist dies ebenso pietätlos wie das Gespenster-Emoji zu einem Bericht über ein „Geisterspiel“ des SK Rapid Wien. Die Stadt Wien spült allein mit doppelseitigen Inseraten zu Themen wie Impfen oder Gewalt gegen Frauen jeden Tag rund 40.000 Euro in Fellners Kasse (der ein privates Schmusefoto eines weiblichen Mordopfers mit dem Täter in einem Bericht verwendet). Wer da noch hemmungslose Corona-Propaganda ernst nimmt, dem ist nicht zu helfen – oder doch? Robert Malone, der Erfinder der mRNA, spricht davon, es viele schlicht hypnotisiert werden, indem man den Focus ihrer Aufmerksamkeit auf eine einzige Sache lenkt.

Nun wenden sich so Getriggerte oft von anderen ab, die sie seit Langem kennen, sodass diese dann neue Bezugspersonen finden. So entsteht jedoch auch eine Bewegung, die immer breiter wird und für deren Anhänger stets aufs Neue Puzzleteile an ihren Platz fallen, unter anderem wegen des Verhaltens der Regierung. Anfangs wussten nur wenige, dass es um weit mehr als ein Virus geht; heute begreifen viele, dass via Medien als Darsteller eingesetzte Personen ihnen eine Farce vorführen. Man kann bei der Irrationalität und Widersprüchlichkeit von sog. Corona-Massnahmen ansetzen, aber auch aufzeigen, welche Interessen Personen und Organisationen vertreten, die sich besonders ins Zeug werfen. Es ist kein Zufall, dass bei einigen totalitäre Ideologie zum Vorschein kommt, für die sie vielleicht schon länger Schläfer waren. Bei anderen sieht man den Effekt von Massenhypnose, weil sie vollkommen entgleisen, wenn sie die Schläfer an Radikalität noch überbieten. Nicht von ungefähr teilte man beim KGB ein in Perspektivagenten oder Schläfer, in Unterstützer, die z.B. eine Firma oder eine Stiftung leiten, und in Handlanger, die keine Ahnung haben, was sie eigentlich tun. Diese kann man auch als nützliche Idioten frei nach Lenin bezeichnen, weil sie in ihrer Unbedarftheit oft mehr erreichen als Schläfer, die sich langsam im System hocharbeiteten.

Impfen in der Millennium City in Wien

Erwacht endlich aus der Corona-Trance! weiterlesen

Das Bundesheer und die Impfpflicht

Nicht nur beim Bundesheer soll eine Corona-Impfpflicht eingeführt werden, sondern auch bei anderen Armeen. Da es jedoch Widerstand gibt, liegen die Hoffnungen vieler Menschen auch ausserhalb darauf, dass sich Personalvertreter erfolgreich querlegen. Wie medizinisches Personal rasch erkannte, dass etwas bei dieser „Pandemie“ nicht mit rechten Dingen zugeht, waren auch einige Offiziere alarmiert. Freilich widersprach dies hier wie dort dem offiziellen Narrativ, doch dass Kritiker von Anfang an Recht hatten, wird immer mehr Menschen klar. Um die Dimension des Verrats an der Bevölkerung zu begreifen, ist eine militärische Herangehensweise höchst nützlich, zumal inzwischen ja auch oft der Begriff hybride Kriegsführung verwendet wird. Dazu muss man Vorstellungen über Bord werfen, die auch Laien ganz nebenbei schon allein durch Filme und Fiktion entwickeln. Vereinfacht gesagt bist du mitten im hybriden Krieg, wenn die Strassen gespenstisch leer sind, Impfpropaganda nun auch per Lotterie des ORF gemacht wird und dir mit allen Mitteln Angst eingejagt werden soll. Viele Leute reagieren kämpferisch, andere wollen vor allem die Nerven bewahren, aber am besten kämpft man und behält dabei die Nerven, zumal „sie“ die Masken (sic!) ohnehin fallen lassen. Dazu ist eine nüchterne Beurteilung der Situationen notwendig, mit der man auch all jene einschätzen kann, die keine Grenzen mehr kennen.

Es geht stets um eine globale Agenda, angesichts derer man sich leicht ohnmächtig fühlt. Doch sie wird auch national umgesetzt, was von uns verlangt, diejenigen zu studieren, die diese Agenda hierzulande pushen und ihnen erfolgreich entgegenzutreten. Wir erfahren, dass die Armee in Australien dazu eingesetzt wird, mit „Corona-Positiven“ in Kontakt befindliche Menschen im Northern Territory, wo viele Aborigines leben, in Lager zu verfrachten. Wenn in Österreich Streitkräftekommandant Franz Reissner vom „Durchimpfen“ spricht und Berufssoldaten, Miliz, Reserve, ziviles Personal meint, passt dies zur Debatte in Deutschland. Auch in den USA wird „die Impfung“ beim Militär durchgezogen, was natürlich auf Widerstand unter anderem wegen der Gefährdung der Einsatzbereitschaft führt. Man denkt dort schneller daran, dass es Kräfte gibt, die einen Staat schwächen wollen, indem sie seine Verteidigung unterminieren, zumal schwere Nebenwirkungen bei „der Impfung“ sowie eine Übersterblichkeit nicht mehr zu leugnen sind. Während bei uns Protest bei der Polizei nur anonym aus Angst vor Repressalien artikuliert wird, treten beim Bundesheer Offiziere wie Hermann Mitterer und Johann Gaiswinkler namentlich auf. Das behagt auch der „Bild“-Zeitung nicht, wie ein Bericht zur Grossdemo am 20. November in Wien zeigt (als übrigens in vielen Städten weltweit Kundgebungen stattfanden).

Protestcamp im Stadtpark in Wien

Das Bundesheer und die Impfpflicht weiterlesen

Österreich, was ist aus dir geworden?

Am 19. November 2021 verkündete die Regierung nach dem „Lockdown für Ungeimpfte“ einen „Lockdown für alle“ und eine ab 1. Februar 2022 geltende Corona-Impfpflicht. Am 20. November protestierten in Wien 100.000 bis 150.000 Menschen parallel zu vielen anderen in zahlreichen Städten auf der Welt. Immer wieder gab es auch Solidaritätskundgebungen für uns und am 21. wurde in diversen anderen Städten Österreichs demonstriert (z.B. in Salzburg, je 10.000 Teilnehmer in Linz und Bregenz und mehr als 1000 in Steyr). In nie dagewesener Intensität und auf ungeheuer perfide und durchschaubare Weise wurde die Bevölkerung von der Regierung und in Mainstream-Medien diffamiert und verhöhnt, verstärkt und kombiniert mit Social Media. Dazu werde ich keine Beispiele bringen, aber zu einem der Berichte in Alternativmedien verlinken; ich will dem hier keine grössere Aufmerksamkeit geben. Doch es muss erwähnt werden, dass diese Strategie bei vielen auf fruchtbaren Boden fällt, wenngleich sie anderen vorführt, wie sehr manipuliert und gelogen wird, was ihre Entschlossenheit noch steigert. Besonders gerne werden wir wegen historischer Bezüge und wegen der Teilnahme der FPÖ attackiert, weil man gegen uns ja mit der Nazi-Keule „das“ Totschlagargument hat (oder zumindest alles „rechtsextrem“ findet). So können Anhänger des Narrativs ihre „Überzeugung“ aufrechterhalten und ausblenden, dass uns Impfopfer in Israel in einer Doku warnen, wo es immer wieder Demos gibt. Oder dass auch viele Juden in anderen Ländern der weltweiten Bewegung angehören und Vergleiche anstellen, die auch Filme über die NS-Zeit nahelegen.

Weil FPÖ-Chef Herbert Kickl Ivermectin ins Spiel brachte, rasten einige aus und unterstellen ihm, Menschen töten zu wollen. Sie blenden völlig aus, dass es 2015 einen Nobelpreis dafür gab, Ivermectin aus der Gruppe der Avermectine für den menschlichen Gebrauch nutzbar zu machen. Medikamentöse Behandlung zerstört jedoch das Dogma von „der Impfung“, was auch für Studien gilt, die zum Beispiel einen Zusammenhang zwischen dem Einsatz von mRNA-Technologie und einer Häufung an Fällen von Kardiomyopathie und Thrombosen finden. Dieselben Leute, die sich über angeblich uninformierte „Schwurbler“ lustig machen, sind außerstande, sich mit Studien auseinanderzusetzen oder internationalen Experten zu lauschen. Als die Angriffe auf mich von glücklich gespikten Facebook-Usern trotz Links z.B. zu Untersuchungen weitergingen, verwendete ich als Versuchsballon den Begriff HCM. Es kam keine Reaktion, doch Hypertrophische Kardiomyopathie ist eine beim Menschen sehr seltene vererbte Verdickung des Herzmuskels, die mit Nutzen auch für die Humanmedizin an Maine Coon-Katzen erforscht wird, von deren Population etwa ein Viertel betroffen ist. Wer noch in der analen Phase ist und Witze über Pferdemist macht (an dem man erfolgreiche Entwurmung erkennt), wird auch ausblenden, dass Röntgen oder Ultraschall auch in der Veterinärmedizin zur Verfügung stehen. Weil viele Coonies zumindest heterozygot für die Gene sind, die HCM vererben, haben sich bei Züchtern Gentest und /oder Ultraschall eingebürgert. Letzterer zielt auf den Phänotyp ab, was notwendig ist, weil HCM autosomal dominant vererbt wird, aber in der Ausprägung inkomplett penetrant, d.h. es gibt Katzen, die nur sehr schwach betroffen sind, andere jedoch stark, was mit Medikamenten in den Griff bekommen werden kann. Eine meiner Katzen hatte einen Urgrossvater in den USA, der homozygot für HCM war, dessen Kinder also homo- oder heterozygot waren, sodass ich mich damit auseinandersetzen musste. Wer uns jetzt attackiert, scheint aber alle Tierarztbesuche vergessen zu haben, die er je machte, alle Erklärungen zur Dosierung von Medikamenten und alle Beipackzettel oder auch „besorgen Sie sich dies und das in der Apotheke, was Sie auch für sich nehmen würden“. Das aber wissen jene Menschen ebenso, die nicht unbedingt Studien lesen, aber spüren, dass ihnen ihre Freiheit für immer geraubt werden soll und Hunde und Katzen wiegen, um zu wissen, wieviele Tuben sie aus der Apotheke holen müssen, um soundso viele Kilo Vierbeiner zu entwurmen.

Die Freiheitstrychler aus der Schweiz

Österreich, was ist aus dir geworden? weiterlesen

Der Fall Chorherr und das Netz der Immobilien-Investoren

Einige sehen in der Anklage gegen den ehemaligen grünen Politiker Christoph Chorherr und seine Spender einen Beweis dafür, dass es auch Korruption jenseits der ÖVP gibt. Doch man kann ziemlich schnell Punkte verbinden, wenn man sich ansieht, wer mit wem vernetzt ist. Nicht uninteressant ist, dass Akteure von der Alternativen Liste kommen, der die Vorzugsstimmenaktion für Josef Cap bei der Wahl 1983 sehr schadete. Chorherr engagierte sich bei der Alternativen Liste Wien, und zwar bei der eher bürgerlichen Donnerstagsgruppe; die Montagsgruppe war radikaler. Auch Ex-Bundeskanzler Christian Kern war einmal bei der ALW, ging dann aber zur SPÖ. Vizekanzler Werner Kogler begann bei der Alternativen Liste Graz, was auch für mich selbst gilt. Bei Chorherr ist auch bemerkenswert, dass sein Vater Thomas Herausgeber der „Presse“ war, was auch auf Otto Schulmeister zutrifft, der zudem für die CIA tätig war und dessen Sohn Stefan linke Positionen vertritt. Der Sohn des Wiederbegründers der Zeitung nach dem Zweiten Weltkrieg Ernst Molden, Otto Molden, kreierte das Forum Alpbach, das als Vorbild des WEF in Davos diente; die Moldens standen auch für Widerstand gegen die Nazis. Vereinfacht gesagt würde man bei Christoph Chorherr eher eine gewisse Nähe zur CIA erwarten statt Sponsoren, die Connections zur Sberbank haben, die auch dem russischen Geheimdienst zur Verfügung steht. In der Chorherr-Anklageschrift fallen diesbezüglich die Namen Wilhelm Hemetsberger und Rene Benko auf.

Beide sind recht grosszügig bei Chorherr-Projekten, doch Hemetsberger war 2012 am Verkauf der Osteuropa-Töchter der Volksbanken an die Sberbank beteiligt. Diese gab heuer im Juni bekannt, dss sie ihre Präsenz in Europa reduzieren wolle, was natürlich die einst geschaffene Sberbank Europe betrifft. Darin ist nun die Wiener Kanzlei Hempel Cerha involviert, bei der ÖBAG-Chefin Edith Hlawati Partnerin ist. Wer sich mit Netzwerken und deren Wirken befasst, kennt schlechter Krimi-Momente, die wir hier sogar mehrfach haben. Denn 2019 war der Aufsichtsratsvorsitzende der Sberbank Europe Siegfried Wolf als ÖBAG-Chef im Gespräch; da er Ex-Kanzler Sebastian Kurz förderte, interessierte sich auch die Korruptionsstaatsanwaltschaft dafür. Man fragt sich unweigerlich, was denn jetzt so viel anders ist, zumal Kurz vom Strafrechtsprofessor Peter Lewisch, der für Hempel und Cerha tätig ist, per Gutachten zu WKStA-Ermittlungen entlastet wird. Der schlechte Krimi geht jedoch noch weiter, denn Chorherr-Spender Rene Benko erhält Kredit von der Sberbank Europe, wobei wir uns wohl auch Immobilien als Sicherheiten vorstellen können.

Sberbank Europe am Schwarzenbergplatz

Der Fall Chorherr und das Netz der Immobilien-Investoren weiterlesen

Wann geht die Justiz gegen rote Korruption vor?

Nicht erst in den letzten Monaten wurde Empörung darüber geschürt, wie Ex-Kanzler Sebastian Kurz Ex-Vizekanzler Reinhold Mitterlehner loswurde. Doch wenn es darauf ankommt, können so etwas auch andere Parteien, wobei dies Medien, Politik und Justiz sogar unterstützen. Natürlich macht es einen entscheidenden Unterschied, ob eine Vorgangsweise und die Ausführenden thematisiert werden oder nicht. Und weil alles mit allem verbunden ist, führen Tabus dazu, dass grosse Scheu besteht, sich dem Rand des Erlaubten zu nähern. Es erinnert an das Kraftfeld um die Arena in den Tributen von Panem, das Katniss Everdeen aber im zweiten Teil mit Pfeil und Bogen und einem mit einer Stromquelle verbundenen Draht zerstört. Wenn man sich jetzt allzu gründlich mit der Causa Heumarkt und der Anklage gegen den Ex-Grünen Christoph Chorherr und seine Sponsoren befasst, landet man schon bei Verbotenem. Denn im Zuge der Ermittlungen wurde bekannt, dass sich der ehemalige 2. Nationalratspräsident Karlheinz Kopf am 16. Februar 2017 plötzlich für eine Wohnung im geplanten Heumarkt-Hochhaus interessierte.

An jenem Tag dominierte ein Ereignis die Berichterstattung, nämlich dass Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil eben Airbus wegen des Eurofighter-Kaufs 2003 angezeigt hatte. Damit war auch klar, dass es einen U-Ausschuss geben wird, den aufgrund der Betroffenheit der SPÖ nicht Nationalratspräsidentin Doris Bures leiten kann, sondern nur Kopf. Weil der UA vor allem dazu dienen sollte, Ex-Verteidigungsminister Norbert Darabos zu beseitigen, war die Justiz nicht daran interessiert, das Setting zu untersuchen, jedoch bereit, fast drei Jahre lang gegen ein Bauernopfer zu ermitteln. Doch die Korruptionsstaatsanwaltschaft lehrte uns mithilfe von „Aufdeckern“ wie Peter Pilz und Florian Klenk, die am Komplott gegen Darabos beteiligt waren, dass die Intrige gegen Mitterlehner (= ÖVP gegen ÖVP) durchaus verfolgenswert ist. Da es nur gleiches Recht für alle geben kann, gibt es hier als Äquivalent zu Katniss‘ Pfeil weitere Infos zu SPÖ gegen SPÖ. Übrigens richtet sich die Anklage in der Chorherr-Affäre auch gegen Rene Benko, als dessen rechte Hand Alfred Gusenbauer gilt, dessen Verantwortung für den Eurofighter-Vergleich vertuscht wurde.

Norbert Darabos 2021 (Facebook)

Wann geht die Justiz gegen rote Korruption vor? weiterlesen