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Frauen für den Frieden?

Diese Woche fand in Wien eine Tagung der OSZE statt, bei der es um die Rolle von Frauen in der Sicherheitspolitik ging. Zugleich wird Angelina Jolie in Illustrierten beworben, weil sie sich mit sexueller Gewalt gegen Frauen im Krieg befasst. Auf den ersten Blick ist weder dagegen noch gegen das Symposium der OSZE etwas einzuwenden; auf den zweiten Blick geht es aber keineswegs darum, dass Frauen Kriege verhindern helfen sollen. Für ein breiteres Verständnis ist außerdem notwendig, auch das Manövrieren mit Migrantenströmen als Art von Kriegsführung zu verstehen, weil damit Länder destabilisiert werden. Dies überfordert mangels militärischer Erfahrung aber mehr Frauen als Männer, wie man an gebetsmühlenartig wiederholten Aussendungen und Aussagen der Vorsitzenden der Sozialistischen Jugend Julia Herr erkennen kann.

Es ist einfacher und knüpft zudem bei klassischen Rollenzuschreibungen an, sich unter Krieg(shandlungen) bloss „refugees“ vorzustellen, die zudem wenig mit Migranten zu tun haben. Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) engagierte sich zwar in ihrer Jugend in der Friedensbewegung, scheint jedoch ausgesprochen schlichte Vorstellungen von Frauen und bewaffneten Konflikten zu haben. Die Stunde der Frauen schlägt nicht, so lange man gewalttätige Auseinandersetzungen noch verhindern kann, sondern erst hinterher – und auch dann ist Geduld angesagt: „Wir haben noch einen weiten Weg vor uns, bis wir Frauen in der Sicherheitspolitik gleichberechtigt mitentscheiden und mitgestalten können.“ In der Aussendung des Parlaments lesen wir weiter:

„In modernen Konflikten sei es gefährlicher, eine Frau zu sein, als ein Soldat – kämen auf einen getöteten Soldaten statistisch gesehen neun getötete Zivilisten, überwiegend Frauen und Kinder, betonte die Nationalratspräsidentin. Weg von physischer und sexueller Gewalt, ob ins nächste Dorf oder über die Grenze, sei oft vorrangiges Ziel. Bures verwies in diesem Zusammenhang auf Zahlen des UNO Flüchtlingshilfswerks, wonach mehr als die Hälfte aller Flüchtlinge Frauen und Kinder seien. Angesichts dieser massiven Missstände hält es Bures für dringend geboten, dieses Thema aus weiblicher Sicht und betrachten.“ Gemeint sind trotz hybrider Bedrohungen und asymmetrischer Kriegsführung nur konventionelle Auseinandersetzungen, bei denen tatsächlich weitaus mehr Zivilisten als früher zu Schaden kommen.

Gekaperte Aktivistinnen „für den Frieden“ (Nationalfeiertag 2016)

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Vor Verschwörungstheorien wird gewarnt!

Thomas Rammerstorfer tourt durch Österreich als Experte für Rechtsextremismus und Verschwörungstheorien, wobei er beides miteinander verbindet und gefragter denn je ist, seitdem ein Vortrag an einer Schule durch FPÖ-Intervention abgebrochen wurde. Wenn Verschwörungstheorien im Mittelpunkt stehen, haben seine Referate das Motto „Schall und Rauch“ und er beschreibt sie so: „Egal ob Pegida, die Friedensmahnwachen-Bewegung oder die NachbarInnen von nebenan – immer mehr Menschen sind anfällig für verschwörungstheoretische Deutungsmuster von gesellschaftlichen Phänomenen. Was steckt dahinter, wie wirken diese Theorien und welche Funktion erfüllen sie?“

Einen dieser „Entschwörungsversuche“ mit dem „Rechtsextremismusexperten“ bei der Grünen Bildungswerkstatt im Burgenland habe ich besucht und festgestellt, dass es nicht um Fakten geht, sondern darum, vor allen zu warnen, die außerhalb vorgegebener Muster denken und dies auch auszusprechen wagen. Sobald Rammerstorfer konkret belegen soll, dass vom offiziellen via Mainstream vermittelten Narrativ abweichende Analysen „Schall und Rauch“ sind, weicht er zurück und meint, dass er sich mit einer Causa nicht im Detail befasst habe, dafür keine Zeit hat oder es nicht darum gehen soll. Er wird nicht nur von den Grünen eingeladen, trifft dort aber meist auf dankbares Publikum. das sich gerne gegen Menschen immunisieren lässt, die ihr Gehirn noch benutzen.

Thomas Rammerstorfer im Kastell Stegersbach

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Grüne warnen vor der Bundesverfassung

Wer behauptet, dass das Recht vom Volk ausgeht, ist aus Sicht der Grünen Oberösterreich und einiger „NGOs“ rechtsextrem. Dies zeigt, wie weit Teile von Politik und Gesellschaft für fremde Zwecke instrumentalisiert sind, denn damit wird Artikel 1 der Bundesverfassung negiert und diffamiert. Soll der Verfassungsschutz in Zukunft Menschen beobachten und verfolgen, die sich zur Verfassung bekennen, was zugleich jeden Amtseid in Frage stellt? Auf den ersten Blick ist es einfach nur paradox und wird manche empört aufheulen lassen, weil sie sich in ihrer Abwehr von allem „Gutmenschlichen“ bestätigt fühlen. Es geht aber um weit mehr, denn die eben präsentierte u.a. für Schulen bestimmte Broschüre im Rahmen von „Land der Menschen“ passt in die Agenda der Staatenzerstörung.

Der Verfassungsschutz muss daher, wenn er noch ernstgenommen werden will, die Grünen, Caritas OÖ, Diakoniewerk OÖ, Grüne Bildungswerkstatt, Hilfswerk OÖ, Katholische Aktion OÖ, Kinderfreunde OÖ, migrare – Zentrum für MigrantInnen OÖ, ÖGB OÖ, Pädagogische Hochschule des Bundes in OÖ, Rotes Kreuz OÖ, SOS-Menschenrechte und Volkshilfe OÖ ins Visier nehmen und selbstverständlich auch Verbindungen zur Bundesebene und auf europäischem und internationalem Level ermitteln. Wenn er nachverfolgt, wie die österreichische Szene mit Globalisten wie George Soros vernetzt ist, wird er rasch fündig werden, zumal dies bereits gut dokumentiert ist.

Aus der Broschüre

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Frauenquoten als Farce

Ich war vor Jahren selbst politisch aktiv, jedoch nur kurzfristig eine entschiedene Verfechterin von Frauenquoten. Denn mir war bald klar, dass dies nur jenen Frauen nützt, die sich brav an vorgegebene Spielfelder halten, während andere dadurch eher benachteiligt wurden. Spätestens seit dem US-Wahlkampf und angesichts der Verherrlichung Angela Merkels sehen viele Frauenquoten und vor allem den Jubel über als Ikone hingestellte Politikerinnen sehr kritisch. Es scheint, dass nach wie vor Männer Weichen stellen, was auch mal dazu führen kann, dass Frauen herbeigeschrieben werden.

Nachdem die Wiener SPÖ immer mehr im Chaos versinkt, wird über mögliche Nachfolger von Bürgermeister Michael Häupl spekuliert. Hans Rauscher bringt im „Standard“ die Frauenkarte ins Spiel, ohne einen Namen zu nennen: „Wenn Wien eine halbwegs liberal regierte Stadt und die Wiener SPÖ ein Grundpfeiler der österreichischen Sozialdemokratie bleiben soll, muss bald einiges passieren. Michael Häupl muss in absehbarer Zeit eine für alle akzeptable Lösung aus dem Hut ziehen. Jemanden, der sich im politischen und/oder wirtschaftlichen Management schon bewiesen hat und nicht unbedingt ein völliger Newcomer ist. Vielleicht eine Frau?“. Darüber, wie gut Wien wirklich noch verwaltet wird, nachdem gerade die Frauen in SPÖ und Grünen willige Welcomer-Handlangerinnen sind (und dies auch Häupl unterschätzt haben könnte), kann man geteilter Meinung sein.

Feminismus-Beilage des „Falter“ über Politikerinnen

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Wem müssen Soldaten wirklich dienen?

Große Aufregung herrscht um sofort voneinander kopierte Medienberichte, wonach das Heeresabwehramt gezielt Soldaten in den sozialen Medien aufstöbert, die „Not My President“-Bilder posten. Zwar ist der Bundespräsident der Oberbefehlshaber des Bundesheers und man kann da sicher Illoyalität hineininterpretieren, wenn man will, doch der höchste zivile Vorgesetzte ist der Verteidigungsminister als Befehlshaber. Paradoxer Weise ist der Leiter der Disziplinarkommission für Soldaten Alexander Klecatsky dafür, den Minister zu umgehen und seine Befehls- und Verfügungsgewalt über das Heer zu missachten.

Dies offenbarte er mir bei der Abschiedsfeier von General i.R. Edmund Entacher im März 2013, gewürzt mit verleumderischen Aussagen über den da gerade ehemaligen Minister Norbert Darabos und einer Portion Frauenverachtung mir gegenüber. Damit macht sich nicht nur das Bundesheer lächerlich, sondern auch das Disziplinarwesen, denn was ist wohl das größere Vergehen? Wohl kaum, ein Bild auf Facebook zu posten, über das man geteilter Ansicht sein kann. Doch auch Brigadier i.R. Josef Paul Puntigam hat Recht, der die Aufregung zwar nicht verstehen kann, aber dennoch meint, dass sich Soldaten an ihren Treueeid zu halten haben.

Er führt auf Facebook aus, dass das Abwehramt den Bogen überspannt, wenn es von Soldaten mehr verlangt, als ihrem Eid treu zu sein: „Sie müssen Van der Bellen nicht nur gesetzeskonform achten, sondern auch mit voller Kraft ihres staatsbürgerlichen Herzens lieben!  Ob sie wollen oder nicht! Sonst gibt es Hiebe gegen die Meinungsfreiheit!“ Und es spielt keine Rolle, ob der Bundespräsident einmal selbst „gedient“ hat oder nicht, denn in der Funktion als Oberbefehlshaber ist er ein „militärisches Rechtsgut“. Ebenso natürlich der Verteidigungsminister, dem die Befehls- und die Verfügungsgewalt über das Bundesheer übertragen ist, was bei Darabos, aber auch bei Nachfolger Gerald Klug kaum jemanden interessiert hat (und auch der jetzige Minister Hans Peter Doskozil wagt nicht, an diese Altlasten zu rühren).

Facebook-Seite von Van der Bellen (im Wahlkampf)

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Bundespräsident Van der Bellen und das Bundesheer

Der überlange Bundespräsidentenwahlkampf 2016 handelte auch von einer Auseinandersetzung zwischen Globalisten und Verfechtern des Nationalstaates. Bereits vor der Wahl von Alexander Van der Bellen, der Österreich als Zwergstaat bezeichnet hat, verwendeten Kritiker ein „Not my President“-Profilbild auf Facebook. Da dies auch Bundesheer-Angehörige getan haben, ermittelt das Heeresabwehramt und in einem Fall auch die Disziplinarkomission im Verteidigungsministerium. Man kann natürlich sagen, dass „Not my President“ Befehlsverweigerung gegenüber dem Oberbefehlshaber ist, der jedoch nicht der höchste Vorgesetzte der Soldaten ist. Doch zugleich ist man nicht nur in der Disziplinarkommission der Ansicht, dass der Befehlshaber des Heeres, der Minister umgegangen werden kann.

Bezeichnend ist auch, dass nie jemand auf die Idee kam, gegen Ex-Kabinettschef Stefan Kammerhofer (zugleich Angehöriger der Miliz) zu ermitteln, obwohl er Ex-Minister Norbert Darabos abschottete, mit Nachfolger Gerald Klug leichtes Spiel hatte und fremde Interessen vertretend „Minister spielen“ konnte (das bedeutet, dass auch Bundespräsident Heinz Fischer ein Statist war). Dem stellte sich nie jemand entgegen, sondern statt die Aufgaben des Bundesheers und damit den abgelegten Eid ernstzunehmen, fügte sich fast alle in diese untragbaren Zustände. Darunter auch der Leiter der Disziplinarkommission für Soldaten Alexander Klecatsky, der mir gegenüber einmal (gewürzt mit massiv frauenfeindlichen Unterstellungen, weil ich als Frau über derlei zu berichten wage) weismachen wollte, dass es schon okay sei, wenn der Kabinettschef den Minister „ersetzt“. Ein Jurist, der nicht weiss, dass das verfassungs- und rechtswidrig ist und das Aushebeln der Befehlskette befürwortet?

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Europa, die Türkei und der Deep State

Wenn Politiker Spannungen verschärfen und sich gegenseitig hochschaukeln, haben auf den ersten Blick alle etwas  davon, denn man kann sich vor der jeweiligen Wählerschaft als tough und werteorientiert präsentieren. Es ist sehr viel Heuchelei bei den meisten europäischen Politikern im Spiel, wenn sie im türkischen Premier Erdogan den Diktator des Tages sehen, ihre Karawane also von Putin und Trump zur nächsten Station weitergezogen ist. Solange man immer einen Außenfeind hat und dafür vom Mainstream gelobt wird, muss man sich den Schattenseiten im eigenen Land nicht stellen. Darin sind sich Erdogan und seine Gegner wohl auch weit ähnlicher, als sie anzunehmen bereit sind.

Und das Publikum kann via Social Media immer live dabei sein und einander in Pauschalierungen und Gehässigkeiten überbieten. Es ist kaum zu glauben, wie oft bislang vermeintlich Vernünftige Begriffe wie „der Türke“ verwenden; vor „dem Russen“ scheinen sie gerade noch zurückgezuckt zu sein. „Der“ Türkei wird gerne Erpressungspotenzial zugesprochen, weil sie ja „den Flüchtlingsdeal“ mit der EU aufkündigen und alle über ihre Grenzen lassen könnte. EU-Politiker, die sich dafür wappnen, sammeln bereits Gutpunkte, ohne dass sie den „Mut“ haben, die Urheber dieses Deals zu benennen. Dabei müsste man auf George Soros verweisen und den Begriff des Deep State verwenden, der aus der Türkei stammt und auf dem Umweg über die USA inzwischen auch bei uns gelandet ist.

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Was wirklich Widerstand ist

Reihenweise werden Menschen zu angeblich Widerständigen gehypt und hypen einander auch gegenseitig, ohne dass klar ist, was mit „dem System“ gemeint ist. Dabei erscheint nicht nur verdächtig, dass sie vom Mainstream gehätschelt werden, sondern auch, dass ihr Denken ziemlich uniform ist, also das genaue Gegenteil von Widerstand darstellt. Es zeigt sich auch, dass man „das System“ darauf reduzieren kann, dass staatliche Strukturen, Staatsfinanzen und das Territorium des eigenen Landes nicht zu 100% an illegale Masseneinwanderung preisgegeben werden.

Und dass jede/r rasch zu einem Sklaven oder einer Sklavin des Systems erklärt wird, die/der a) weiss und heterosexuell ist und b) partout nicht glauben will, dass daran etwas schlecht sein soll und Selbsthaß angebracht ist. Wer hingegen jenen Kräften Widerstand entgegensetzt, die ein „corporate world government“ anstelle souveräner Staaten anstreben, wird mit allen Mitteln bekämpft, wenn sie oder er wunde Punkte trifft und andere überzeugen kann. Ein hohes Risiko gehen dabei neben Politikern auch Journalisten und Aktivisten ein, die ja allesamt ihre Ansichten verbreiten wollen und so die Strategie des „deep state“ durchkreuzen. Der Masse werden regelmässig Scheinheldinnen und -helden vorgesetzt, wobei man(n) besonders gerne auf junge Frauen setzt, die eines sicher können: provozieren.

Attentatsversuch gegen Autor Roger Stone Was wirklich Widerstand ist weiterlesen

Norbert Darabos und die Eurofighter

Am 14. März 2017 hat das Parlament beschlossen, einen zweiten Eurofighter-U-Ausschuss einzusetzen. Er soll bereits Ende des Monats die Arbeit aufnehmen und sich zuerst mit dem Vergleich befassen, den Ex-Verteidigungsminister Norbert Darabos 2007 mit EADS geschlossen hat. Das hat zwar damit zu tun, dass die zehnjährige Verjährungsfrist für den Vergleich im Juni endet, doch es geht auch um den Umgang der Politik mit Darabos. Es wird sich zeigen, was aus vollmundigen Ankündigungen von Bundeskanzler Christian Kern wird, dass die SPÖ an restloser Aufklärung interessiert ist.

Bislang gibt es dafür keine Anzeichen, da die Partei nach wie vor mauert, wenn es z.B. um die Rolle von Ex-Kabinettschef Stefan Kammerhofer geht, der Darabos abschottete, rüde gegen andere vorging, die sein „Minister-Spielen“ nicht akzeptierten, was ohne Druck auf den Minister und Rundumüberwachung unmöglich ist (ein Schelm, wer da an Enthüllungen von Wikileaks denkt). Die Hintergründe zeigen uns nicht nur, was „deep state“ in Österreich bedeutet, sondern führen auch in tiefste Tiefen roter (Leichen-) Keller. Medien, die stets das gewünschte Bild von Darabos zeichneten, bemerkten übrigens mit Erstaunen, dass der nunmehrige Landesrat im Burgenland die Debatte auf der Galerie im Parlament verfolgt hat.

Eurofighter-Modell Norbert Darabos und die Eurofighter weiterlesen

Warum weiße Männer im Visier stehen

Wir kennen das Muster unter anderen aus den USA, wo einige bei Demonstrationen und Veranstaltungen geradezu ausrasten und gegen „toxische weiße Männlichkeit“ agitieren. Dies ist Ausdruck einer Umgestaltung der Gesellschaft über gekaperte linke Organisationen, knüpft jedoch bei aller Gemeinsamkeit in jedem Land bei anderen Situationen und Personen an. „Privileged“, „patriarchal“ und „toxic“ whiteness a la Austria wird durch Politiker etwa bei der FPÖ verkörpert, aber auch Autoren können zur Zielscheibe werden, wenn sie nicht im Mainstream mitschwimmen. Die Inszenierung würde ins Leere laufen, gäbe es keine Handlangerinnen, durch deren Einsatz diese Aktionen gerechtfertigt scheinen.

Derartige Frauen sind sich ihrer Rolle nie bewußt und verstehen auch nicht, dass der rote Teppich für sie alles aufs Vortreffliche widerlegt, was sie der Gesellschaft entgegenschleudern. Würden sie von bösen weißen Männern patriarchalisch unterdrückt, würden sie nicht von Medien gehätschelt, mit Buchverträgen ausgestattet und quer durch mehrere Länder touren können. In Österreich wird diese Masche mit der umstrittenen Autorin Stefanie Sargnagel durchgezogen, der Vice gerade die Geschichte „Die Alpha-Männchen gegen Stefanie Sargnagel“ widmet: „Warum haben einige mehr oder wenige einflussreiche Männer nichts anderes zu tun, als sich gegen eine junge Autorin zu stellen? Und worum geht es in der Diskussion überhaupt noch?“ So beginnt der Jubel von Verena Bogner bei „Vice“, die eben in der Feminismus-Beilage des „Falter“ ein Loblied auf Sargnagels „Burschenschaft Hysteria“ gesungen hat.

Hysteria-Flugblatt gegen den Autor Thomas Glavinic Warum weiße Männer im Visier stehen weiterlesen