Was wollen Frauen in der Politik?

Als ob es keine deutsche Kanzlerin und keine US-Präsidentschaftskandidatin gäbe fühlen sich viele Frauen in der Poltik nach wie vor benachteiligt. Dies ist zum Teil durchaus berechtigt, weil es nach wie vor Sexismus gegen Politikerinnen gibt, den Politiker nicht erleben. Es sind Frauen, denen unterstellt wird, etwas mit Parteikollegen zu haben, da offenbar keine Eigenleistung von Frauen erwartet wird.

Vereinfacht gesagt basieren politische Karrieren von Männern auf deren Vernetzung, aber auch darauf, dass sie damit leben können, wenn ein anderer Mann die Position erobert, die sie gerne beanspruchen würden. Männer gehen davon aus, dass genug Funktionen für alle da sind und dass sie später erreichen, was ihnen im Moment nicht offensteht. Frauen gehen jedoch oft von einem Mangel aus, da sie ja trotz Quoten darum ringen müssen, annähernd jene Anzahl an Funktionen zu besetzen, die ihnen zustehen soll.

Gerade wird heftig über den offenen Brief der CDU-Quereinsteigerin Jenna Behrends diskutiert, die Sexismus in der Partei anprangert. Sie stellt darin aber auch dar, wie ihr (Männerseilschaften?) ein deutlicher Vorteil gegenüber den Frauen verschafft wurde, die bereits länger politisch aktiv sind: „Gerne erinnere ich mich an unser erstes Date in einer Bar in Berlin Mitte. Dienstagabend um 20.30 Uhr. Du warst sogar so aufmerksam unser Treffen nicht ‚Stammtisch‘ zu nennen. Dann ging alles ganz schnell: Von der Spargelfahrt nach Brandenburg, über das Sommerfest in einem Biergarten bis zum Kreisparteitag. Dort hast du mich in geheimer Abstimmung auf einen als sicher geltenden Listenplatz für die Bezirksverordnetenversammlung Berlin Mitte gewählt. Ein großer Vertrauensvorschuss. Aber du und deine Delegierten, ihr werdet euch etwas dabei gedacht haben.“

30jahregruenefrauen

30 Jahre Grüne Frauen Wien, Tweet der Abgeordneten Berivan Aslan

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Düringers Partei: Wutbürger ins Parlament

Seit einigen Jahren gilt der Kabarettist Roland Düringer auch als Systemkritiker und hat in dieser Rolle über seine Programme hinaus Popularität erlangt, seitdem er beim Sender Puls 4 in „Gültige Stimme“ zum „Verhör“ bittet. Da sich seine Kontakte aber nicht auf die Personen beschränken, deren Denken brav „mainstream“ ist, werden ihm alle möglichen Etiketten umgehängt. Dies umso mehr, als dass er inzwischen die Partei „GILT“ angemeldet hat, die bei Nationalratswahlen antreten soll.

Im Mainstream und auch abseits davon wird berichtet und diskutiert, weil Düringer mehrere Bereiche bedient, gerade weil er sich nicht festlegen lässt. Da er mittlerweile weniger mit Kabarett zu tun hat als vielmehr mit manchmal witzigen Vergleichen und Anekdoten vor Publikum philosophiert, muss man auf ältere Videos zurückgreifen, will man ihn in seiner ursprünglichen Rolle erleben. Hierbei fällt auf, dass er am besten wirkt, wenn er andere Personen verkörpert und mit anderen gemeinsam auftritt, wie man unten sehen kann, wo Festansprachen, Bundesheer-Angelobungen und das Heer selbst aufs Korn genommen werden.

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Der ganz andere Hintergrund des IS

Zuerst finanzierten die USA Al Qaida, hervorgegangen aus der Rekrutierung von Mujaheddin für den Kampf gegen die Sowjetunion in Afghanistan. Heute wird zugegebenen, dass der IS von den USA gegründet wurde, doch warum nannte man ihn zuerst ISIS?`Ist die Namensgleichheit mit der ägyptischen Göttin Isis Zufall? IS(IS) soll aber auch von den USA bekämpft werden, jedenfalls wenn es nach Wortmeldungen und Ankündigungen geht.

Der „neue Bin Laden“, ISIS-Anführer Abu Bakr Al-Bagdadi hat islamische Theologie studiert, war schon mal von den USA eingesperrt worden und soll der Loge Hathor Pentalpha angehören wie Dick Cheney, George W.Bush und Mitglieder des Project for a New American Century, das vor dem 11. September 2001 ein „new Pearl Harbor“ als „catalyzing event“ brauchte. Man hielt Al-Bagdadi zehn Monate in Camp Bucca fest, was sich auf seine „Karriere“ förderlich auswirkte: „Sie waren Ex-Agenten aus Saddam Husseins Apparat, Radikalislamisten und einfache Kriminelle: Doch ausgerechnet in einem US-Gefängnis fanden die Männer zusammen, die heute die Terrormiliz ‚Islamischer Staat‘ anführen.“

Isis und Horus, Maria und Jesus

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Verdeckte Kriegsführung und wie man sie erkennt

Da kein Volk Kriege will, werden sie psychologisch vorbereitet, damit man sich als Opfer seines Gegners darstellen oder diesem ungeheuerliche Menschenrechtsverletzungen nachsagen kann. Hierbei wird mit Lügen und Propaganda verdeckt gearbeitet, um militärisches Eingreifen zu rechtfertigen. Immer häufiger werden aber Kriegsziele auf asymmetrische Weise erreicht, ohne offen Krieg zu führen, weil dies gar nicht mehr notwendig ist, wenn man die Bevölkerung eines anderen Staates gegen sich selbst richtet.

Was die einen als verdeckte Kriegsführung erkennen  – ob sie den Begriff verwenden oder nicht – und sie daher nicht mehr blenden kann, wird von anderen aber nach wie vor geradezu sklavisch ergeben befolgt. Dabei erscheint logisch, dass man europäische Länder stürmen kann, indem man ihnen die Eroberer unter einem anderen Deckmantel, am besten mit Mitleidsmasche verkauft. Dabei wird Zentimeter für Zentimeter Boden gewonnen, sichtbar nicht nur an No-Go-Areas in Städten oder Dauer-Polizeieinsätzen in Flüchtlingsheimen. Auch jeder Tweet zum Thema „refugees welcome“ und jede Solidaritätsaktion dient dazu, die Bevölkerung an ihrer eigenen Verdrängung mitwirken zu lassen.

tagderflucht

UNHCR feiert 5. „Tag der Flucht

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Die Kern-Spaltung der SPÖ

Seit vier Monaten ist Christian Kern Bundeskanzler und wird von vielen immer noch bejubelt, während andere nachdenklich werden und sich fragen, worauf es hinauslaufen soll. Dabei ist Kern relativ leicht einzuschätzen, sieht man sich an, wie er Kanzler wurde und was er bisher von sich gegeben hat. Er bewundert US-Präsident Barack Obama, hat Verbindungen zu George Soros und liefert die SPÖ den Grünen und deren „unabhängigem“ Präsidentschaftskandidaten Alexander Van der Bellen aus, der einen Staat Europa anstelle von Österreich will.

Kern zerstört die österreichische Sozialdemokratie und muss dabei kaum mit Widerstand rechnen, weil die Basis solche Strategien in der Regel selten durchschaut und an der Spitze fast nur HandlangerInnen tätig sind. Es scheint der Öffentlichkeit entgangen zu sein, dass Bürgermeister Michael Häupl die Wiener SPÖ und damit auch die Gesamtpartei mehr oder weniger aufgibt. Man erfährt dies in einem Artikel, der sich mit Pannen bei der Wiederholung der Bezirksvertretungswahl in Wien-Leopoldstadt befasst, denn er „reagierte am Dienstag auf die Forderungen der SPÖ-Bezirkschefs der Donaustadt und Floridsdorf – die nach dem SPÖ-Debakel in der Leopoldstadt in der ‚Presse‘ einen Kurswechsel (weg von der „Boboisierung“) bzw. ein Machtwort von Häupl im SP-internen Richtungsstreit gefordert hatten.

‚Ich bin gerne bereit, mich inhaltlich über alles zu unterhalten. Aber ob Machtworte tatsächlich ein geeignetes Instrumentarium sind, die Mobilisierungsfähigkeit und Kampffähigkeit der Sozialdemokratie so herzustellen, dass wir einen Beitrag bei der nächsten Nationalratswahl liefern können, das wage ich zu bezweifeln‘, erklärte Häupl, der auf einen gemeinsamen Beschluss beim vergangenen SPÖ-Parteitag verwies. Nachsatz: ‚Machtworte zu sprechen ist von gestern. Selbst in der Wirtschaft ist es völlig klar, dass ein Management by Terror nicht funktioniert, sondern nur ein Management by Motivation.'“ So überraschend ist diese Reaktion nicht, da der Bürgermeister dem Treiben vermeintlich linker Roter um Stadträtin Sonja Wehsely (Lebensgefährtin von Klubobmann Andreas Schieder) tatenlos zusah, als diese Partie unter dem irreführenden Motto #TeamHaltung Bundeskanzler Werner Faymann absägte, da er nicht mehr willkommen Winken wollte.

kernzuobamaChristian Kern auf Facebook (vorne links im Bild übrigens)

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Frauen und Leadership

Einmal im Jahr wird im Novomatic Forum in Wien zum „Women Leadership Forum“ geladen. Eröffnet wird tradtionell von US-Botschafterin Alexa Wesner, die Keynote kam diesmal von Jasmin Taylor, die ein Reiseunternehmen führt und als 17jährige aus dem Iran nach Deutschland geflohen ist. Es war viel die Rede von Mut, Durchhaltevermögen, eigenen Entscheidungen und von Start-Ups und dies in der Regel aus eigener Erfahrung.

Freilich kamen vor allem die MitarbeiterInnen der VeranstalterInnen, und als“Unternehmerin“ gilt auch jede Spitzenmanagerin oder jede Frau, die sich z.B. mit Coaching selbständig machen will. Parallel zum Forum wurde die Zeitung „Heute“ mal ausschliesslich von Frauen gemacht, und zwar von Journalistinnen, die Herausgeberin Eva Dichand dazu eingeladen hat. Die BesucherInnen des Forums (und wer auch immer in Wien und Niederösterreich auf Öffis wartet oder in eine Bäckerei geht) erfuhren in „die Heute“ auch, welche Frauenregierung die Redakteurinnen Barbara Toth („Falter“) und Iris Bonavida („Die Presse“) sich vorstellen.

Als Kanzlerin anstelle von Christian Kern sehen sie ÖBB-Aufsichtsratsvorsitzende Brigitte Ederer und als Infrastrukturministerin Toths Freundin Eveline Steinberger-Kern; auch Julia Herr, die Vorsitzende der Sozialistischen Jugend ist vorgesehen, und zwar als Gleichstellungsministerin. Und in der Ankündigung des Leadership Forums ist die Rede von „Entscheidungsträgerinnen und Trendsetterinnen“, die sich zum Thema „Digital Power Women“ treffen. „News“ ist auch mit von der Partie und bringt Eva Dichand auf dem Cover („Die Stadt gehört wieder ihr“), die in einem Interview über ihr Jahr in New York spricht, was an den US-Aufenthalt von Kai Diekmann („Bild“) plus Ehefrau erinnert. Im „News“-Interview spricht die Ehefrau des „Kronen Zeitungs“-Herausgebers Christoph Dichand über den Rechtsruck, die Flüchtlinge und warum sie gegen ein Burkaverbot ist.

leadership

Women Leadership Forum

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Being Hillary Clinton

Nachdem Hillary Clinton eine Gedenkzeremonie am 11. September vorzeitig verlassen hat und auf dem Weg zum Auto zusammenbrach, blühen Spekulationen mehr denn je. Es heisst, sie leide unter Lungenentzündung und war der Hitze wegen dehydriert; doch sie soll nach neunzig Minuten Erholung im Appartement ihrer Tochter Chelsea wieder an die Öffentlichkeit getreten sein. Manche meinen, es habe sich um ein Double gehandelt und sie verweisen darauf, dass es seither nur ein Telefoninterview mit Anderson Cooper auf CNN gab.

Der Mainstream hält sich nicht bloss brav an die offizielle Version, es wird auch wieder einmal eifrig auf Donald Trump herumgehackt, etwa in „News“, dessen neueste Ausgabe per Newsletter so angekündigt wird: „Donald Trump. Die Chancen des wüsten Cholerikers steigen wieder. Ein Psychogramm.“ Auf der Titelseite prangt das Konterfei Trumps, und die weiteren Erklärungen im Newsletter sind: „Echt jetzt? Donald Trumps Chancen, der nächste Präsident der USA und damit der Herr über Atomwaffen zu werden, steigen wieder. Die Favoritin Hillary Clinton musste zugeben, dass sie an einer Lungenentzündung laboriert. Dazu kommt, dass in gut einer Woche das erste TV-Duell zwischen dem Republikaner und der Demokratin über die Bühne gehen wird und niemand weiß, ob Clintons Stab eine wirksame Strategie gefunden hat, wie sie die wüste Brachialrhetorik Trumps kontern kann.“ Der neue „Spiegel“ spricht hingegen auf seiner Titelseite von „Fünf Minuten vor Trump – Hillary Clintons Schwäche wird zur Gefahr für die Welt“.

In den USA war zu bemerken, dass nach Clintons Kollaps die Presse sofort die Sprachregelung von SprecherInnen der DemokratInnen (und von Clinton) übernahm und meinte, es gehe um „power through“, also darum, dass Clinton welchen körperlichen Zustand auch immer durchsteht, da die Wahl jetzt ins Finale geht. Es ist nicht überraschend und spiegelt jeen Bias pro Clinton und gegen Trump wider, den wir auch von „unserer“ Presse kennen. „Erlaubt ist nur perfekt“, so der Titel eines Artikels von Rieke Haverts in der „Zeit“, der mit diesen Worten zusammengefasst wird: „Hillary Clinton musste sich als Frau im US-Wahlkampf schon für alles rechtfertigen: die Haare! Das Make-up! Der Stil! Und jetzt noch krank! Wehe der, die Schwäche zeigt.“ Was, wenn es weniger die Schwäche ist als vielmehr die Unglaubwürdigkeit, denn wer kollabiert und steht dann gleich wieder winkend auf der Straße?

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Mut zum Widerstand

Edward Snowden arbeitete zehn Jahre als „government agent“ und erkannte, dass er die amerikanische Bevölkerung nicht schützte, sondern ihre Rechte unterminiert. Dann zog er Konsequenzen, der Rest ist bekannt, er ist nach wie vor ein Idol für viele Menschen. Paradoxer Weise wird er auch von Leuten bewundert, die selbst lieber auf dem falschen Dampfer bleiben, statt sich einmal in Ruhe zu fragen, was sie mit ihren Aktionen tatsächlich bewirken.

Gegen den Strom zu schwimmen erfordert nicht nur deshalb Mut, weil es so wenige tun, es geht auch darum, sich selbst dabei zu begegnen und sich dem zu stellen, was man bisher dachte und getan hat. Sicher fällt es leichter, wenn man wie Jean-Michel Jarre, der „Exit“ mit Snowden produziert hat, das Kind einer Mutter ist, die der Resistance angehörte. Snowden kam von selbst zum Schluss, dass er nicht mehr so weitermachen kann und Medien Informationen über das in der Öffentlichkeit nicht bekannte Ausmaß an Überwachung zuspielen muß.

Wenn man sein Leben für die Wahrheit aufs Spiel setzt (wie er es getan hat), weiss man nicht, ob es sich „lohnt“ in dem Sinn, dass Veränderungen bewirkt werden. Es kommt auf die eigene Haltung an, die Jarre von seiner Mutter einst so erklärt bekam, dass man nicht schweigen kann. Viele Menschen haben den Eindruck, sich weit aus dem Fenster zu lehnen, weil sie gegen andere auftreten, etwa gerade im verlängerten österreichischen Bundespräsidentenwahlkampf, wo ein Kandidat der Grünen und einer der Blauen einander als Extreme gegenüber stehen. Dabei ist das nur das Party A vs. Party B und dann umgekehrt-Prinzip, das hier von David Icke erklärt wird.

Musikclip „Exit“

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Wenn Wahlen zur Farce werden

Die Bundespräsidenten-Stichwahl in Österreich wird sich neuerlich verschieben, die Untergriffe vor allem der Fans lassen sich durcbaus mit der Härte vergleichen, mit der in den USA wahlgekämpft wird. Nicht zufällig betrachten sowohl in den USA als auch in Österreich immer mehr Menschen Wahlen als Farce, weil sie befürchten, ohnehin das Gleiche zu bekommen, egal wem sie ihre Stimme geben.

In Österreich wurde die Stichwahl vom Verfassungsgerichtshof aufgehoben und hätte am 2. Oktober 2016 wiederholt werden sollen. Man kann inzwischen schon den Konjunktiv verwenden, da Pannen bei den Wahlkarten nicht mehr rechtzeitig behoben werden können. Weil es bereits ausgesandten Wahlkarten Probleme mit den Klebestreifen gibt, wurde schon der Rat erteilt, doch Klebstoff zu verwenden, um die Kuverts zu verschliessen, doch dies würde dann auch Manipulation möglich machen.

Bekanntlich wurde die Stichwahl deswegen aufgehoben, weil man Fehler nicht ausschliessen konnte, was besonders die AnhängerInnen des „unabhängigen“ grünen Kandidaten Alexander Van der Bellen auf die Palme brachte. Dieser betrachtet sich nach wie vor als eigentlicher Sieger und sagte am 8. September im Fernsehen auch, dass er das spätere Präsident-Sein täglich „übe“. Ehe das Innenministerium am 12. September eine Pressekonferenz gibt, die der ORF live übertragen wird, trat Van der Bellen am 10. September bei einer PK an die Medien, nachdem zuerst der Wahlkampfauftakt verschoben wurde. Ein paar Journalistenfragen waren zugelassen, und die drehten sich unter anderem darum, ob Innenminister Sobotka wegen der Wahlkartenpanne zurücktreten soll. Viele Menschen wollen wissen, was da wirklich gespielt wird und wem es in Wahrheit nutzt – Van der Bellen oder Konkurrent Norbert Hofer von der FPÖ.

Van der Bellen in der ZiB 2

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Van der Bellen und die Heimatliebe

Zwar posiert der „unabhängige“ Präsidentschaftskandidat Alexander Van der Bellen mit dem Bundeshymne-Zitat „Vielgeliebtes Österreich“, er ist aber für einen „Staat Europa“ anstelle von Österreich. Und während er sich sogar in einen Trachtenjanker zwängt, um Kirtage zu besuchen, fordert seine Parteijugend die Abschaffung der Neutralität samt Auflösung Österreichs Es ist faszinierend und erschreckend, dass sich so viele Menschen täuschen und für eine fremde Agenda unter dem Deckmantel der „Weltoffenheit“ einspannen lassen.

Natürlich kann man sagen, dass die Alternative Norbert Hofer zu sehr von der FPÖ geprägt ist, doch dies bedeutet nur eine gewisse Herausforderung an politische Kontrolle im Rahmen staatlicher Strukturen, gesellschaftlichen und politischen Engagements. Was aber, wenn die Abschaffung von all dem geplant ist, das überhaupt als Voraussetzung für diese Einflussnahme notwendig ist? „Der Nationalfeiertag ist der richtige Zeitpunkt die Wahnvorstellung Nation am Beispiel Österreich zu verdeutlichen und Nationalismus entgegenzutreten. Das Motto der diesjährigen Aktion zum Nationalfeiertag lautete daher ‚Nation hinterfragen, Grenzen überwinden‘ und ‚Österreich ist frei, erfunden‘. In Graz, Wien, im Burgenland und in Vorarlberg haben wir Aktionen gemacht!“, schreibt die Grüne Jugend auf ihrer Webseite.

Im „frei erfundenen“ Österreich haben die jungen Grünen aber genau deshalb die Möglichkeit, sich politisch zu betätigen, weil es diesen Staat gibt und die Grünen Parteienförderung erhalten. Auch der Alltag der jungen Grünen ist davon bestimmt, dass es Infrastruktur gibt, dass sie studieren können, dass sie etwas zu essen haben und wo wohnen. Es ist auch bezeichnend, dass diese „Kids“ zuerst mit der Nazikeule kommen und daraus schliessen, dass „wir“ uns erstens angeblich nie mit unserer Geschichte befasst haben und zweitens Österreich eh bloss ein Konstrukt der Siegermächte des Zweuten Weltkriegs sei. Gerade die Menschen jeden Alters aber, denen man einreden kann, sie müssten durch das Dulden von Masseneinwanderung von Muslimen „Wiedergutmachung“ leisten, wären damals nicht im Widerstand gewesen, sondern hätten wohl „Heil Hitler“ gerufen.

jungegruene

Die Grüne Jugend im Netz

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