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Corona: Folgt das Bundesheer fremden Befehlen?

Nur sehr selten wird ein Tagesbefehl an das Bundesheer veröffentlicht; es braucht dazu schon z.B. den mit der Neutralität verbundenen Nationalfeiertag am 26. Oktober. Dann aber geht er auch vom Bundespräsidenten aus, während wir jetzt einen Corona-Tagesbefehl der Verteidigungsministerin vorliegen haben, zu dem ich einige Fragen habe. Die Corona-Massentests starteten mit Unterstützung des Bundesheers. sind aber von Pleiten, Pech und Pannen geprägt, was die meisten Menschen beschäftigt, die sich dazu äußern. Beim Bundesheer geht man offenbar davon aus, dass es sich um eine hybride Bedrohung in Form einer Pandemie handelt, was bedeutet, alle Fakten auszublenden, die dagegen sprechen. Deshalb bleibt auch die Frage bislang unbeantwortet, ob nicht Reaktionen auf eine tatsächliche Bedrohung getriggert wurden, um diese Maßnahmen zu kapern und für eigene Zwecke zu verwenden. Dies setzt eine Beteiligung fremder Kräfte voraus, die zu einem anderen Staat oder / und zu mächtigen Kreisen gehören, in jedem Fall aber vom Bundesheer als Gegner der Republik Österreich erkannt werden müssen. Weil ein mit der Landesverteidigung verbundenes Thema immer wieder sehr strapaziert wurde, verwende ich einen Vergleich aus diesem Bereich: Die Identifizierung anderer Flugzeuge, ob sie Freund oder Feind sind, ist zentraler Bestandteil sowohl der militärischen als auch der zivilen Luftfahrt. Das IFF-System kann jedoch nur freundschaftlich gesonnene Ziele identifizieren, keinesfalls aber feindliche; weil zivile Flugzeuge nicht immer (korrekt) antworten, muss das Militär zusätzliche Mittel einsetzen, um sie zu identifizieren.

Man gewinnt beim Bundesheer den Eindruck, dass „das Virus“ im Blindflug als „Feind“ erkannt wurde, desungeachtet, dass es immer schon Corona-Viren gab, ihre Auswirkungen im Bereich der für manche Menschen tödlichen Grippe sind und Tests nicht dafür geschaffen wurden, Infektionen festzustellen. Vielleicht ist das verwendete Bild auch deswegen passend, weil die 2003 gekauften Eurofighter schliesslich ohne DASS und FLIR geliefert wurden, was auch mit Versagen beim Heer selbst zu tun hatte. Es erinnert ein wenig an den Abschuss eines iranischen Airbus durch ein US-Kriegsschiff (Iran Air Flug 655), wo man eine verhängnisvolle Kette an Fehlern rekonstruieren konnte. Es wurde natürlich versucht, alles zu vertuschen, doch es kam dennoch heraus; an keinem Punkt wurde der Ablauf korrigiert, wo man ihn noch hätte stoppen können.  Wenn das Bundesheer jetzt mit Kanonen auf Spatzen schießt, mag man es absurd finden, oder aber sich fragen, wer es auf diese Weise von seinen eigentlichen Aufgaben ablenkt.

Aktuelles Banner auf der Webseite des Bundesheers

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Ohne Testpandemie keine Bundesregierung

Mit einem Test, der nicht dazu geeignet ist, Infektionen oder gar Erkrankungen festzustellen, werden wir in Schach gehalten, ja in Geiselhaft genommen. Unsere Welt scheint zweigeteilt, weil die einen alles glauben, was per Angstmache via Medien verbreitet wird, während andere auf rationale Erklärungen setzen. Es verändert jedoch nicht nur den Blickwinkel, sondern alles, wenn wir wissen, dass es sich nicht um eine Pandemie handelt, sondern um eine Testpandemie. Je mehr Zyklen Tests durchlaufen, desto ungenauer wird das Ergebnis, sodass es fast nur sogenannte Falschpositive gibt. Nun soll es ab 5. Dezember 2020 „Massentests“ geben, die Antigen-Test sein sollen, die aber des fragwürdigen PCR-Tests bedürfen, der weder Infektion noch Erkrankung feststellt. Auf der Ebene der reinen Vernunft muss man wissen, dass die Regierung (wie viele andere) ihr politisches Überleben damit verknüpft, die (Test-) Pandemie zu bewältigen. Dennoch und deswegen muss man sich auch mit der permanent geschürten Angst befassen, zu der im Video unten Experten Stellung nehmen, die froh sind über den Austausch mit Menschen, die sich nicht von ihnen abwenden werden.

Wenn entweder wir andere „gefährden“ oder diese uns (mit „dem Virus“), dann werden wir daran gehindert, bei anderen Unterstützung zu suchen, was eigentlich eine natürliche Reaktion ist. Ein wichtiger Angstfaktor ist das Gaslighting, weil die Regierung eben nicht klar kommuniziert, sondern abwechselnd droht und lockt. Wer mit Pressekonferenzen in der Politik zu tun hatte, kann außerdem Unterschiede zu dem feststellen, was er bisher erlebte, denn man hat den Eindruck, dass die Regierung getrieben wird. Wenn man sich fragt, von wem, ist es durchaus hilfreich, sich abseits des „Angstthemas“ Corona politische Skandale anzusehen, die auch ein deutliches Bild von „unserer“ Regierung zeichnen. Man sehe sich einmal an, wie unverfroren Chancellor elect Sebastian Kurz davon spricht, unsere Rechte zu verletzen: “ Wenn man sich anschaut, wie groß die Grundrechtseingriffe im Lockdown sind – ein paar Minuten Zeit für einen Test, das ist der sinnvollere Weg.“ Kurz wirbt nicht nur für Massentests, denn danach sollen Massenimpfungen kommen: „Alle wollen ihre Freiheit zurück. Ich glaube nicht, dass wir das Land sein wollen, das weiter mit dem Virus kämpft, wirtschaftlich zurückgeworfen wird, Freiheit einschränken muss, während andere durch Impfung schon wieder die Normalität erleben.“ Man muss bedenken, dass „der“ Test, der PCR-Test, vollkommen ungeeignet ist und dies von einem portugiesischen Gericht bestätigt wurde; außerdem bedeutet „gratis“, dass wir alle dies mit unserem Steuergeld bezahlen müssen; dringend wären Investitionen in das Gesundheitssystem nicht erst seit Corona.

Gesprächsrunde der Plattform Respekt

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Das Bundesheer und die Massentests

Am 5. Dezember 2020 sollen Massentestungen in Österreich starten, die man ohne 8000 Angehörige des Bundesheers nicht durchführen könnte. Das Bundesheer kann zwar sicherheitspolizeiliche Assistenzeinsätze übernehmen, sollte aber auch die demokratischen Freiheiten der Bürger schützen und generell nur rechtskonforme Befehle ausführen. Koordiniert werden die Einsätze vom Kommando Streitkräfte in Graz, an dessen Spitze Generalleutnant Franz Reißner steht. Als Versuchsballon stellte ich Reißner schriftlich Fragen, der sich bestimmt an mich erinnern kann; Antworten waren jedoch nicht zu erwarten. Was das Ausführen von rechtsungültigen „Weisungen“ betrifft, hat das Bundesheer leider eine gewisse Tradition; aufhalten kann man aber ohnehin nicht, was der Regierung von anderen Kräften aufgetragen wurde. Wenn wir einmal einige Monate zurückblicken, so brachte das größte Transportflugzeug der Welt, die Antonov An-225, (mangelhafte) Masken aus China in diverse Länder, unter anderem zu uns. Das Rote Kreuz war nicht nur darin involviert, sondern beteiligte sich auch an einer Hilfsaktion für China im Februar dieses Jahres, zu der Innenminister Karl Nehammer so zitiert wird: „Wichtig ist in so einem Fall, dass Hilfsgüter schnell und mit so wenig Bürokratie wie notwendig bereitgestellt werden können. Eine reibungslose Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission, dem Österreichischen Roten Kreuz, der Chinesischen Botschaft und dem Flughafen Wien machen eine Lieferung dieses Ausmaßes erst möglich, dafür möchte ich mich bei allen Beteiligten herzlich bedanken.“

In weiterer Folge wurde Gerry Foitik vom Roten Kreuz durch zahlreiche Pressekonferenzen bekannt und durch etwas eigenwillige Tweets. In diesen schwebte ihm z.B. vor, dass jeder 1000 Euro bekommt, der bis zu einer Corona-Impfung einen negativen Test vorweisen kann. Man erkennt nicht nur bei ihm ein Mäandern zwischen autoritären Vorstellungen, ja nachgerader Herrschsucht, und Versuchen, alles doch etwas abzumildern, was eher an chinesische Verhältnisse erinnert. Warum wohl gibt es in China Ampeln via App, die individuell regeln, wer wohin darf, während bei uns Regionen entsprechend gekennzeichnet werden? Wir müssen auch an die Austrian-Chinese Business Association denken, die im Februar „das Jahr der Metallratte“ feierte und der unter anderem Ex-Bundeskanzler Christian Kern angehört, der auch Lobbyist der chinesischen KP ist. Für das Bundesheer zählt eine Pandemie zu den hybriden Bedrohungen, was zunächst einmal vollkommen gerechtfertigt ist. Zugleich aber scheint man sich der Gefahr nicht bewusst zu sein, dass man Maßnahmen, die wegen einer Pandemie getroffen werden, auch gegen Staaten verwenden kann. Dies funktioniert bestens, wenn man Handlanger in wichtigen Positionen hat, die vollendete Tatsachen schaffen, die man mit Psychologischer Kriegsführung kombiniert. Mit anderen Worten werden Reaktionen auf hybride Bedrohungen gekapert, um zur hybriden Kriegsführung gegen Staaten und ihre Bevölkerungen zu werden. Man möchte doch meinen, dass man sich unter anderem beim Bundesheer damit auseinandersetzt, oder?!

Bundeskanzler Kurz und „Krone“-Moderatorin Katia Wagner

 

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Der Nationalfeiertag und der Great Reset

Am Nationalfeiertag präsentiert sich üblicherweise das Bundesheer; diesmal jedoch in erster Linie virtuell. Es gab jedoch Ansprachen von Politikern, diesmal mit Gänsehautgarantie, weil alles der Plandemie untergeordnet wird. So weit hätte es paradoxer Weise gerade wegen der Landesverteidigung nie kommen dürfen, weil dazu auch gehört, auf jede Form der Kriegsführung vorbereitet zu sein. Das schließt hybride oder asymmetrische ein, mit der man ein fremdes Land (oder gleich viele auf einmal) schwächt und zu Entscheidungen veranlasst, die den eigenen Interessen dienen. Aufgrund des Versagens (nicht nur) des Bundesheers auf ganzer Linie sind wir jetzt in einer recht verworrenen Situation, was Hintergründe betrifft, sodass man auf mehreren Ebenen ansetzen muss. Vielleicht ist einfach nur passend, dass man am 26. Oktober von einer Friedenskundgebung beim Maria Theresien-Denkmal über den Heldenplatz spazieren konnte, wo das Bisschen an Bundesheer-Aufbauten gerade verstaut wurde. Und dann weiter durch die nun auf einmal recht belebte Innenstadt zu einer Kundgebung der Gegnerinnen und Gegner der mit Corona begründeten Maßnahmen vor der Oper gehen konnte.

Dort waren weit mehr Menschen als bei der Friedensmanifestation, deren Rednerinnen und Redner wiederum sehr kenntnisreich und differenziert argumentierten; sie entstammen aber auch einer „Demotradition“ anders als viele, die es zur Oper zog. Zu den Propagandisten des „Great Reset“ per Plandemie gehört Wolfgang Fellners „Österreich“, das dann auch sofort das Opern-Publikum diffamierte und einen ironischen Tweet von mir zu drei Männern mit Alufolie auf dem Kopf dazu verwendete, auch gleich die drei und mich ins rechtsextreme und sonstige Eck zu stellen. Stets im Focus von Kritik ist der Arzt Peer Eifler, dem die Kammer die Approbation entzog, weil er Atteste zur Maskenbefreiung ausstellte; er sprach denn auch wieder einmal vor der Ärztekammer in der Weihburggasse. Er gehört wie einige andere Männer zu denen, die im „Ernstfall“ auf das Bundesheer hoffen, das jedoch keineswegs zur Ehrenrettung ihres Geschlechts dienen kann, eben weil verdeckte Kriegsführung schon lange geduldet und auch unterstützt wurde, ohne Rücksicht auf Schaden für Österreich. Nicht von ungefähr gehört zur „virtuellen Leistungsschau“ (wegen Corona natürlich) auch eine Umorientierung hin zu Corona-Einsätzen, mehr Frauen sowie Behinderten, die nun auch als Sportler vom Heer unterstützt werden. Rein zufällig kann man Stefan Ruzowitzky, der dies filmisch umsetzte, mit Sebastian Kurz auch bei Martin Ho antreffen.

Virtuelles Heer mit Stefan Ruzowitzky

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Rene Benko war im Ibiza-U-Ausschuss

Auskunftspersonen stehen nicht länger als zwei Stunden im U-Ausschuss Rede und Antwort, jede Fraktion hat nur eine bestimmte Anzahl an Fragen zur Verfügung. Damit ist klar, dass immer vieles ungesagt bleibt; zugleich aber scheuen manche wohl nicht grundlos das Erscheinen vor den Abgeordneten, wohl weil man sich ja dennoch verplappern kann. Mit dieser Strategie versuchte es zunächst auch Rene Benko, der jedoch am 21.Oktober 2020 doch kam, aber einen zwiespältigen Eindruck hinterließ. Einige zweifelten danach, dass er sein („sein“?) Unternehmen wirklich in der Hand hat, wo er doch von Mitarbeitern gegenüber Medien gerne so beschrieben wird, als kenne er absolut jedes Detail (siehe Zitate hier). In Deutschland würde Benko wegen seiner Deals eher ein nasser Fetzen erwarten, denn zahlreiche Menschen verlieren ihren Job, nachdem er – der Immobilien wegen – Galeria Karstadt Kaufhof erworben hatte. Wohlgemerkt wird die SPD vielfach als Benko-Partei angesehen, während man bei uns die ÖVP mit Kanzler Sebastian Kurz mit ihm in Verbindung bringt, trotz/wegen des Signa-Aufsichtsrates Ex-Kanzler Alfred Gusenbauer. Doch im Umfeld der SPÖ regt sich Widerstand, wenn das Moment Magazin vorrechnet, dass Benko aus Verlusten 838 Millionen Euro Gewinn macht, indem Immobilien auf wundersame Weise neu und viel höher bewertet werden: 

„Auf Basis von ‚Aufwertung‘ (mittels Gutachten) und ‚Refinanzierung‘ (neuen Krediten). Mit neuen Begutachtungen wurde aber der Bestand der Firma an Immobilien um 933 Millionen Euro höher bewertet. So konnte in der Bilanz nach internationalen Rechnungslegungsregeln (IFRS) ein Gewinn von 838 Millionen Euro ausgewiesen werden. Von diesem satten Gewinn sollen nun € 201 Millionen als Dividende an die EigentümerInnen ausgeschüttet werden. Das ist vor allem also Benko selbst. Aber auch Hans-Peter Haselsteiner dürfte davon profitieren.“ Dazu trägt auch bei, dass die türkisgrüne Bundesregierung Unternehmen, die (sofort) Kurzarbeit beantragten, nicht untersagt wurde, dann Dividenden auszuschütten. Doch „Aufwertung durch Gutachten“ ist ein vertrautes Muster, da so auch Karin Fuhrmann von TPA für das Signa Real Estate Management verfuhr, die übrigens im Aufsichtsrat von Galeria Karstadt Kaufhof sitzt.  Signa REM wiederum ist eine 100%-Tochter von Signa Prime Selection mit unter anderem Gusenbauer und Ex-Casinos Austria-Chef Karl Stoss im Aufsichtsrat. Die Bilanzen der Signa sind natürlich nicht Untersuchungsgegenstand des Ausschusses, doch Abgeordnete könnten Benko fragen, ob die Firma nicht schlicht eine „Front“ ist, die ganz anderen Interessen dient.

Feststellung von Christian Hafenecker (FPÖ)

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R.I.P. Bundesheer

Die Tradition der Bundesheer-Leistungsschau am Nationalfeiertag wird heuer radikal gebrochen. Es gibt zwar eine Angelobung von Rekruten, doch jedwede Präsentation findet nur virtuell statt in Form von Aufnahmen des Regisseurs Stefan Ruzowitzky. Vielen ist nicht bewusst, dass das Bundesheer die demokratischen Freiheiten der Bürger verteidigen soll und die Mittel hat, fremde Operationen Psychologischer Kriegsführung zu erkennen. Genau das ist der Fall, wenn wir mit einem Virus als Vorwand unsere demokratischen Freiheiten einschränken lassen sollen. Wo das Bundesheer steht, sieht man auf den ersten Blick bei Fotos mit Maskierten; außerdem leistet es Hilfe bei mit Corona verkauften Maßnahmen. Der Verrat des Militärs an der Republik Österreich und ihren Bürgern hat natürlich eine Vorgeschichte, denn man kann nicht plötzlich bedingungslosen Gehorsam bei absurden Anordnungen erwarten. Bereits vor Jahren wurde die Befehlskette beim Bundesheer ausgehebelt, was bedeutet, dass illegale Anweisungen fremder Mächte befolgt wurden. Ich binde hier ein paar neue Bundesheer-Videos ein, die auch ohne viele Worte voranschaulichen, wie sehr man vom eigentlichen Auftrag schon weggedriftet ist.

Unter den Gegnerinnen und Gegnern der Plandemie wollen manche darauf hoffen, dass uns im Ernstfall das Militär doch nicht im Stich lässt. Wie ernst aber muss der „Fall“ denn noch werden? Das Bundesheer hat nicht nur die notwendigen Fähigkeiten, um eine PsyOp zu erkennen, es muss auch gegensteuern und darf nicht zulassen, dass Regierende (in denen immer mehr Menschen Marionetten sehen, gerade wegen der letzten Monate) zu Handlangern fremder Interessen werden. Es ist keineswegs schwer zu begreifen, was vor sich geht, wenn man einfach einmal das Wort „Corona“ weglässt und aufschreibt, was jetzt alles als „neue Normalität“ gelten soll. Ohne ein Triggerwort, das mit geradezu hypnotisierender Wirkung pausenlos via Medien erwähnt wird, würden sich die Menschen keine Masken, keine Besuchsverbote, keine Gästelisten, keinen Lockdown usw. aufzwingen lassen. Um Menschen zu Handlangern zu machen, ohne dass ihnen dies bewusst wird, erklärt man jemanden oder etwas für „gefährlich“ und dann muss man Abstand halten, ein Waffenarsenal auspacken und Krieg führen. Aufgrund des schon vor der Plandemie bestehenden Zustand eines moralischen Verfalls in der Landesverteidigung ging es klaglos über die Bühne, dass Soldaten willige Helfershelfer der „Putschisten“ wurden.

Stefan Ruzowitzky beim Bundesheer

 

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Bundeswehr, Bundesheer und Zersetzung

Derzeit scheint besonders viel zu passieren, was die meisten Menschen natürlich überfordert; wir haben es aber schlicht mit den Ergebnissen lang anhaltender Zersetzung zu tun. Diese kann man rational verstehen, muss aber lernen, sie auch aktuell wahrzunehmen und versuchen, nicht durch Reaktionen auch noch zu ihr beizutragen. Weil man aber nicht nicht kommunizieren kann, ist es nicht so einfach, sich richtig zu verhalten. Man kann es vielleicht recht gut erklären anhand der Veränderungen, denen Bundesheer und Bundeswehr unterzogen werden. Dies auch deshalb, weil es hier alte Genderklischees gibt, an denen man Prozesse messen kann, die möglichst weit von einem Verständnis von Landesverteidigung wegführen sollen, was im Corona-Einsatz gipfelt. Es ist kein Zufall, dass in Deutschland die Wehrpflicht ausgesetzt wurde und man in Österreich eine Volksbefragung mit dem Ziel ihrer Abschaffung durchführte; außerdem musste Annegret Kramp-Karrenbauer ihre Entsprechung in Klaudia Tanner in Österreich finden. In beiden Staaten wurde der Dienst mit der Waffe 1998 für Frauen geöffnet, was in Deutschland zu einem höheren Frauenanteil geführt hat als in Österreich. Wenn von Kinderbetreuung bei der Truppe und LGBTIQ-Rechten die Rede ist, so wird damit natürlich einer linken gesellschaftspolitischen Agenda Rechnung getragen; es geht dabei aber darum, von Vorstellungen von Verteidigungsfähigkeit wegzukommen.

Man kann an das klassische Bild vom Soldaten denken und da und dort etwas dazukleben, vielleicht PR-Fotos und Ausschnitte aus Presseaussendungen verwenden; und nicht vergessen, auch ein paar Masken hinzufügen. Was hier und in vielen anderen Bereichen vor sich geht, erklärte der KGB-Überläufer Yuri Bezmenov bereits in den 1980er Jahren; hier ist ein Video von einem seiner damaligen Vorträge. Sowohl bei der Bundeswehr als auch beim Bundesheer müssen denkende Soldaten immer häufiger das Gefühl haben, im falschen Film gelandet zu sein, Teil einer fremd- und nicht selbstbestimmten Inszenierung zu sein. Zersetzung setzt immer mehrfach an, sodass man, sobald sie durchschaut wird, wesentliche Akteure praktisch auf Null zurücksetzen müsste, als ob sie (ungewollt) destruktive Verhaltensweisen nicht gezeigt hätten. Heute wurde gemeldet, dass der bisherige Sektionschef im Verteidigungsministerium Christian Kemperle die Sektion Öffentlicher Dienst im Kompetenzbereich von Vizekanzler Werner Kogler leiten wird. In zehn Jahren im BMLV stand gerade auch er für den Missbrauch des Öffentlichen Dienstes für fremde Interessen, unter anderem, weil er mit dem von 2007 bis 2016 „Minister spielenden“ Kabinettschef Stefan Kammerhofer kooperierte.

Niki Fellner interviewt Klaudia Tanner

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Coronoia oder: Wer regiert wirklich?

Man muss schon politisch naiv sein, wenn man meint, die österreichische Bundesregierung würde tatsächlich regieren. Dabei spielt nicht nur eine Rolle, dass fast alle Staaten mehr oder weniger an Coronoia leiden, denn Souveränität zeigt sich an eigenständigen Entscheidungen, die man auch in diesem Fall ohne weiteres treffen hätte können. Welche Auswüchse es bereits gibt, zeigt der aktuelle Sektenbericht, in dem die sog. „Coronaleugner“ thematisiert werden. Beim Gesundheitsminister als Herausgeber wundert einen natürlich gar nicht mehr, doch man sieht hier einmal mehr, dass Wissenschaftlichkeit abgelehnt wird und man sich auf Glaubensfragen kapriziert. Wer in einer modernen Gesellschaft lebt, weiß ja eigentlich, dass es keine Pandemien mehr gibt, deren Ausbruch ein Massensterben bedingt. Dies halten uns auch immer mehr Experten vor, doch die Bundesregierung (oder „Bundesregierung“) ficht dies keinesfalls an. Ich kann niemandem den Bewusstwerdungsprozess abnehmen, ganz egal, ob Leserinnen und Leser meine Recherchen gut nachvollziehen können. Deshalb biete ich auch keine letztendliche Erklärung dafür, warum „unsere“ Regierungen wie ein Marionettentheater wirken; ich weiss schon, dass es auch eine Menge an eher obskuren Theorien gibt, doch das gehört vielleicht zu dieser Situation. 

Ein wesentlicher Schritt ist es, unterschiedliche Zugänge und Puzzleteile zu verbinden, um ein fragmentiertes Bild zu komplettieren. Deshalb findet man unten ein Interview mit FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl, bei dem ich nicht mit allem einverstanden bin, doch seine Coronoia-Kritik samt Sektenbericht trifft ins Schwarze. Wir dürfen uns mit Kickl fragen, wo eigentlich jetzt jene „Linken“ sind, die z.B. ihm (als er Innenminister war) alles nur Erdenkliche unterstellten, nun aber kein Problem damit haben, dass Infizierte verhaftet werden können. Der Verfall der Politik und der Parteien gingen stufenweise vor sich; jedes Mal wegsehen, wegducken, zustimmen, wo man es eigentlich nicht tun hätte dürfen, hinterlässt eben Spuren, in den Parteien, in der Politik, beim Individuum. Es ist sicher nicht das Ende der Fahnenstange, was politische Hintergründe betrifft, doch Österreich ist massiv beschädigt und unterwandert durch Oligarchen, Organisierte Kriminalität und russsiche Geheimdienste. Nicht von ungefähr haben die FinCEN Files, geleakte Geldwäsche-Verdachtsmeldungen, sehr viel Österreich-Bezug; dass Medien darüber im Ausland weit mehr berichten als hierzulande, macht die Gleichschaltung hierzulande wieder einmal deutlich.

Interview mit Herbert Kickl

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SPÖ: Wann tritt Doskozil zurück?

Demnächst beginnt der U-Ausschuss des Landtags zur Commerzialbank-Affäre; einer Umfrage zufolge glaubt die Bevölkerung, dass Schuld bei der Finanzmarktaufsicht, nicht aber bei der Landesregierung zu finden sei. Freilich gibt es im Burgenland keine echte Demokratie, was auch für die Medien gilt; deshalb kann man mit kritischer Berichterstattung nicht rechnen. Es gibt jedoch viele Gründe, warum Landeshauptmann Hans Peter Doskozil zurücktreten muss; die Pleite der Commerzialbank ist da nur das Tüpfelchen auf dem I. Wie skrupellos Doskozil agiert, sieht man daran, dass er Ex-Landesrat Norbert Darabos ausschaltete, ihm aber kürzlich einen Orden überreichte. Will man vom „Team Doskozil“ wissen, wie das damit zusammengeht, dass Doskozil ihn zum Eurofighter-Bauernopfer machte und dass Darabos abgeschottet, überwacht, bedroht wird, erntet man Schweigen. Leider überschreiten viele in der Politik leicht die Schwelle zum Kriminellen, was ihnen selbst nicht bewusst ist, da sie sich in der scheinbaren Macht sonnen. Es wäre verfehlt, hier eine Provinzposse mit einem charakterlosen Landeshauptmann zu erkennen, denn es geht um weit mehr, weil auch Oligarchen, Organisierte Kriminalität und russische Geheimdienste eine Rolle spielen.

Doskozil ging 2016 einen Pakt mit Peter Pilz ein, der Darabos den Schwarzen Peter für den Eurofighter-Vergleich anhängen und ihn anzeigen sollte. Damit schwebte dann ein Damoklesschwert über dem scheinbaren „Kronprinzen“ von Landeshauptmann Hans Niessl und Doskozil/Pilz lenkten davon ab, dass der Vergleich auf die Kappe von Ex-Bundeskanzler Alfred Gusenbauer geht. Außerdem sahen U-Ausschuss, Justiz und Medien geflissentlich bei der Situation von Darabos weg, der unter Zwang einen „Minister spielenden“ Kabinettschef am Hals hatte. Auf ähnliche Weise wurde im Burgenland „regiert“, was bei der Commerzialbank von Bedeutung ist, weil Ex-Landesrat Helmut Bieler absegnen musste, dass die TPA neben der Bank selbst auch deren Eigentümer Kreditgenossenschaft prüft. Betrachtet man das Bild unten von der Webseite des Landes, fragt sich, ob die SPÖ entweder aus lauter kommunistischen Kadern oder aus ebenso gefühllosen Nazis besteht, wenn keiner merkt, dass Darabos wie ein gehetztes vom Jäger gestelltes Reh wirkt.

Doskotzil und Darabos

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Das Eurofighter-Debakel der Verteidigungs-Ministerin

Offenbar wird jetzt versucht, die 2003 gekauften Eurofighter Typhoon des Bundesheers sozusagen um jeden Preis loszuwerden; am besten an Indonesien, was auch Thema in der „Kronen Zeitung“ am 6. September 2020 war. Dies erregt Missfallen unter anderem bei der FPÖ: „Wie im Artikel zu lesen ist, wird dieser Deal aufgrund mehrerer Faktoren auf indonesischer Seite mehr als schwierig werden. Zusätzlich bedarf es der Zustimmung der Eurofighter-Herstellerländer. Ministerin Tanner hat – entgegen ihrer entschlossenen Ankündigung – Eurofighter bis heute nicht kennen gelernt. Grünes Licht des Rüstungskonzerns erscheint daher ebenfalls als nicht sehr wahrscheinlich.“ Seit „Airbus wird mich noch kennenlernen“ ( c Tanner) gab es die Einstellung von Verfahren durch die Justiz, um Netzwerke im Hintergrund zu decken; nun scheint Klaudia Tanner zu denken, dass ein Verkauf an Indonesien einen Ausweg darstellt. Tanner wird von der „Krone“ mit diesen Worten zitiert: „Nun teilen wir Indonesien mit, dass wir den Verkauf rechtlich prüfen und mit allen Beteiligten Gespräche führen werden. Das ist unsere Verantwortung gegenüber allen Steuerzahlern – und der Ausstieg aus dem System Eurofighter ist unser erklärtes Ziel. Klar ist jedoch auch, dass ein etwaiger Verkauf aufgrund des Darabos-Knebelvertrags sehr komplex und schwierig ist.“

Tanner kommt aus der ÖVP Niederösterreich und wurde wohl deshalb Ministerin, weil ihr Schwager Stefan Steiner zum Beraterkreis um Bundeskanzler Sebastian Kurz gehört. Dass sie vom Bauernbund her gewöhnt ist, sowas wie eine Dompteuse für Männer zu mimen, kommt nicht unbedingt gut an, weil man ja auch Bezug zur Materie haben sollte, für die man verantwortlich ist. Wie die Karriere von Kurz hat auch die Beschaffung der Eurofighter mit russischen Netzwerken zu tun, was auf den ersten Blick erstaunlich scheinen mag. ein Gradmesser dafür, welche Rolle Regierungsmitglieder überhaupt einnehmen können, sind Stellungnahmen zu aktuellen Fragen bzw. deren Fehlen, womit wir bei der Wirecard-Affäre und deren Bezug zum Verteidigungsministerium sind. Wenn Tanner sich an Ex-Minister Norbert Darabos abputzt, so muss dies nicht auf ihrem Mist gewachsen sein, zumal dafür gesorgt wurde, dass mit dem Eurofighter-Vergleich von 2007 auch der Kaufvertrag verglichen wird. Weil die Justiz eigentlich die Rolle u.a. von Ex-Bundeskanzler Alfred Gusenbauer ermitteln und Aussagen nachgehen hätte müssen, wonach Darabos immer an der Amtsausübung gehindert wurde, stellte sie Verfahren lieber ein. Was sich wirklich beim Zustandekommen des Vergleichs abspielte und welche Vorgeschichte die Beschaffung dieser Jets hatte, habe ich umfassend analysiert, was gerade auch im BMLV auf taube Ohren stößt.

„Krone“-Titel am 6. September 2020

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