Schlagwort-Archive: Doris Schmidauer

Nach der Wahl ist vor der nächsten Wahl

Alexander van der Bellen hat wie erwartet bei der Bundespräsidentenwahl auf Anhieb eine Mehrheit der abgegebenen Stimmen erhalten (56,2 %). Dies hat damit zu tun, dass er nie kritisch unter die Lupe genommen wurde, sondern der Mainstream und vier von fünf Parlamentsparteien für ihn warben. Es ist sicher auch ein Faktor, dass er sich nie einer Diskussion mit seinen Herausforderern stellte und bei handverlesenen Auftritten nie in Bedrängnis geraten konnte. Mit ihm stand ein System zur Disposition, dessen Abgründe auch die meisten derjenigen nicht kennen, die sich für ihn ins Zeug legten. Ob das Angebot der Opposition ausreichend war, um Unzufriedenheit aufzufangen, ist jedoch die Frage. Walter Rosenkranz von der FPÖ wurde zwar Zweiter (17,9 %), war jedoch sicher nicht die beste Wahl, die seine Partei treffen konnte. Überraschend gut schlug sich Dominik Wlazny (8,4 %), der als Wiener Phänomen auch in den Bundesländern präsent war. Die Kandidaten mit gewisser medialer Unterstützung Tassilo Wallentin (8,3 %) und Gerald Grosz (5, 5 %) konnten zufrieden sein angesichts dessen, dass sie vollkommen auf Wahlkampf verzichteten.

Untergegangen sind Heini Staudinger (1,5 %) und Michael Brunner (2,1 %), der damit auch die Endlichkeit der Partei MFG anzeigt. Man sieht auf Bildern von der letzten Demo in Wien, dass viele Menschen alles andere als Fans von van der Bellen sind. Das bedeutet jedoch nicht, dass sie ihn gemeinsam mit ihrem Umfeld erfolgreich abwählen können. Es bleibt aber der Eindruck, dass „van der Biden“ das Amt ohnehin nicht mehr ausüben kann und des Ehrgeizes von Gattin Doris Schmidauer wegen noch einmal angetreten ist. Da der Präsident aber einer Agenda dient, die er von Heinz Fischer übernommen hat, ist es nicht so simpel. Ausserdem hätte es keinen gemeinsamen Kandidaten aller Parteien ausser der FPÖ auf andere Weise geben können. Die Wahlbeteiligung lag mit 66 % (man erinnere sich an die EU-Volksabstimmung 1994) höher als bei Fischers Wiederwahl 2010, an der nur 53,6 % der Wahlberechtigten teilnahmen.

Demo am 8.Oktober in Wien

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Van der Bellen wird wieder Bundespräsident

Es gab einmal eine Umfrage, die Alexander van der Bellen stark sinkende Zustimmung bescheinigte, der dann plötzlich wieder auf 59 % kam. Doch vor der Tiroler Landtagswahl am 25. September war davon die Rede, dass die ÖVP nur mehr auf 27 % kommen könnte, was ihr dabei half, 34,5 % zu erreichen. Nun sagen viele, dass sie überhaupt niemanden kennen, der van der Biden wieder wählen wird. Auch Vermutungen über Wahlbetrug kursieren vorsorglich, zumal Wahlkampf-Helfer van der Bellens Folder austeilen, auf denen (wieder) für Briefwahl geworben wird (die Post rechnet mit 500.000 Briefwahlkuverts). Gewöhnliche Wähler haben keine Chance, dem Kandidaten zu begegnen, der aber beim President Rave am Abend des 24. September auf dem Maria Theresien Platz in Wien zugegen war („nach einem langen Diensttag“, wie extra betont wird). Wie so oft wird damit Künstlichkeit suggeriert, zumal sich van der Bellen auch auf einer Almwiese mit viel Aufwand für ein Video filmen liess. Es geht um das Gegenteil, alter Mann auf jugendlich, Ressourcenverbrauch auf klimaneutral und neuerdings auch „Wir werden die Frauen bitten müssen, Kopftuch zu tragen, aus Solidarität“ auf van der Bellen-Tweets mit Solidarität mit den Frauen im Iran. Diese legen das Kopftuch ab, nachdem die junge Kurdin Mahsa Amini bei einem Besuch in Teheran von der Sittenpolizei festgenommen und tödlich verletzt wurde, weil sie nicht verschleiert war.

Was dann wohl besagen soll, dass van der Bellen andere als gefährliche Kollaborateure Wladimir Putins bezeichnet? Für viele ist es immer noch, zu nahe an einen Abgrund heranzutreten, dies konsequent weiterzudenken. Somit beweisen auch sie, dass man mit Menschen alles machen kann, wenn man nur genug omnipräsente Manipulation einsetzt. Dazu kommen dann noch diejenigen, die van der Bellen vom Wahlkampf 2016 bis heute in allem folgten und den Verrat an uns nicht einmal ansatzweise merkten. Weder bei der von ihm bedingungslos mitgetragenen C-Agenda noch bei den Auswirkungen von Sanktionen auf uns selbst. Dass es sechs andere Kandidaten gibt, spiegelt aber die Unzufriedenheit vieler wider. Doch zugleich wäre strategisch besser, ein oder zwei Personen mit Plattformen zu positionieren, als dass sich Stimmen verlaufen und van der Bellen es so auf Anhieb schafft. Aber es ist Tatsache, dass sich der Widerstand gegen C, der jetzt zu Teuerung und Sanktionen übergeht und Friedensverhandlungen zwischen Russland und Ukraine und neutrales Verhalten der Politik fordert, bislang nur lose zusammengeschlossen hat.

Eines meiner Demoschilder

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Arbeitet der „Falter“ für Putin?

Der „Falter“ ist sehr bemüht, sich als Gegner von Wladimir Putin zu verkaufen und uns puncto Sanktionen bei der Stange zu halten. Wir sehen uns dann im Detail an, wie hier die Öffentlichkeit getäuscht wird. Unten geht es aber zunächst um die aktuelle Titelgeschichte über „die Frau Bundespräsident“ Doris Schmidauer. Da Alexander van der Bellen allerdings selbst in Wahrheit ein „gefährlicher Kollaborateur Putins“ ist, passt auch dies gut dazu. Einigen fiel auf, dass Schmidauer beim Einzug zum Wahlkampfauftakt letzte Woche im Museumsquartier vor van der Bellen ging und Hände schüttelte. In Printmedien wird sie jetzt auch vor ihm abgebildet, etwa wenn es um die bevorstehende Reise zum Begräbnis der Queen geht.

Man kann zwar van der Bellen und Duke Harry nicht miteinander vergleichen; Videos zur Rolle von Duchess Meghan helfen aber beim Verständnis von Schmidauers Verhalten. Es ist direkt unangenehm zuzusehen, wie Meghan Harry überschattet, mit beiden Händen nach seiner Hand greift und ihn mit Berühren seines Rückens steuern will. „The Body Language Guy“ Jesus Enrique Sosas hat einige Analysen ins Netz gestellt. Von Doris Schmidauer gibt es auch den einen oder anderen Clip zu sehen, der ohne die „First Lady“-Funktion niemals entstanden wäre. Der „Falter“ setzt bei irritierenden Aufnahmen an und treibt so den Eindruck von ihr weiter. Er könnte sich ja auch für die Partner:innen der anderen Bewerber interessieren, doch es geht natürlich darum, Schmidauer als kämpferische Feministin hinzustellen, die vermehrt auch in der ersten Reihe steht. Das hat ein bisschen was von Meghan, wenn sie Harrys Invictus Games vereinnahmt.

Der Falter und die „Frau Bundespräsident“

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Des Bundespräsidenten Parallelwelt

Wie zu erwarten sind einige wie auf Kommando begeistert von der neuerlichen Kandidatur Alexander van der Bellens. Zugleich jedoch lehnen ihn viele ab, weil sie immer wieder nicht zuletzt durch seine Unterstützung von C-Massnahmen vor den Kopf gestoßen wurden. Nicht von der Hand zu weisen ist die Vermutung, dass bei all der geballten Macht und Öffentlichkeit kein anderer Kandidat überhaupt eine Chance haben kann. Die FPÖ (die selbst jemanden aufstellen wird) sieht in van der Bellens neuerlichem Antreten Schützenhilfe für die Grünen, aber so einfach ist es nicht, auch wenn die Partei eine halbe Million Euro zur Verfügung stellt. Wenn er im ORF auf die Unschuldsvermutung bei Korruptionsermittlungen verweist, welche die ÖVP betreffen, ist dies bloss die Spitze des Eisbergs, zumal SPÖ-Korruption von der Justiz gedeckt wird.

Wir dürfen uns nicht vom wahren Kern des Problems ablenken lassen, wo uns immerhin auch Erinnerungen und Aufzeichnungen aus dem Wahlkampf 2016 zur Verfügung stehen. Es wird sofort atmosphärisch dicht, wenn man sich in eine Zeit hineinversetzt, in der so vieles bei van der Bellen von Tabus umgeben wurde, während bei Norbert Hofer nie genau genug hingesehen werden konnte. Diese Zeit war auch davon geprägt, dass es zugleich Wahlkampf in den USA gab, van der Bellen schliesslich sogar als „Öbama“ verkauft wurde. Gerne hielten Wahlkampfhelfer und -helferinnen den Menschen auf der Strasse entsprechende Aufkleber und Folder entgegen, die sie zu einer vermeintlich so weltoffenen Entscheidung animieren sollten. Dass Christian Kern im Mai 2016 Werner Faymann nachfolgte, verschaffte nicht nur van der Bellen Auftrieb, denn dessen Gattin Doris Schmidauer profitierte von der Powerfrauen-Inszenierung um Eveline Steinberger-Kern.

Wahlwerbung 2016

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Bleiben wir immerwährend neutral?

Schweden und Finnland werden der NATO beitreten, sie haben ein entsprechendes Ansuchen auch gemeinsam abgegeben. Background dazu werde ich in Form von Videos einbinden, mich aber auch mit denen befasse, die bei uns als NATO-Fans auftreten. Bei Finnland ist unter anderem die 1300 km lange Grenze zu Russland bemerkenswert, während zur Geschichte Schwedens gehört, auch russische U-Boote zu erwarten. Es ist keineswegs so, dass Russland bisher keine Grenze zur NATO hatte; denken wir etwa an die Enklave Kaliningrad. Es gibt immerhin 800 km Grenze zu Norwegen, Estland und Lettland, und Polen und Litauen verfügen über 400 km Grenze zu Kaliningrad.

Zu Recht meinen einige, dass es wenig Unterschied mache, weil Schweden und Finnland ohnehin Mitglieder der EU sind. Julian Assange sagte einmal, dass Schweden eigentlich ein heimliches Mitglied der NATO sei. Als Österreich 1994 unbedingt der EU beitreten musste, ging es auch um den Vertrag über die Europäische Union, der gemeinsame Aussen- und Sicherheitspolitik mit der Perspektive einer gemeinsamen Verteidigung vorsah. Im Grunde begann die europäische Integration nicht mit Kohle und Stahl, sondern mit dem Brüsseler Pakt von 1948, einem auf 50 Jahre abgeschlossenen Beistandspakt. Dieser wurde später in Westeuropäische Union umbenannt, bekam mehr Mitglieder und sah militärischen Beistand auch out-of-area vor. Im Nordatlantikvertrag von 1949 war nicht von explizit militärischem Beistand die Rede, und man beschränkte sich auf das Gebiet der Vertragsstaaten nördlich des Wendekreises des Krebses.

Pressekonferenz zum schwedischen NATO-Beitritt

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Politische Nachhilfe für Johannes Voggenhuber

Der „unabhängige“ Spitzenkandidat der Liste Pilz/Jetzt/1 Europa Johannes Voggenhuber will nicht nur die Grünen neu gründen, sondern auch Dämonen der Vergangenheit bekämpfen und ist bestrebt, die Tätigkeit von Pilz und Co. zu loben,  obwohl er sich nicht so gerne mit (vermeintlch reiner) Innenpolitik befasst. Wie man im Falter-Interview von Florian Klenk hören kann, hebt Voggenhuber Peter Pilz als vermeintlichen Aufdecker hervor und erwähnt auch die Causa Eurofighter. Dies ist mehr als nur eine Randnotiz, denn die Skandalisierung des Ankaufs von Eurofighter Typhoon besonders durch Pilz erklärt sich nur aus der Konkurrenz zwischen amerikanischer und europäischer (Rüstungs-) Industrie. Als „glühender Europäer“, der uns nur mehr „halbe Neutralität“ zugesteht und von einer europäischen Verteidigung träumt, müsste Voggenhuber sich da gegen Pilz stellen. Weil er und sein Förderer auch für einen gewissen Sexismus stehen und ich mich mit der Materie auskenne, erteile ich Voggenhuber jetzt Eurofighter- (und Innenpolitik-) Nachhilfe:

Lieber Johannes,

man begegnet sich im Leben immer zweimal, und deshalb geht es nun wieder um Sicherheitspolitik wie vor der EU-Abstimmung 1994, wo ich mich am liebsten damit befasste, da die EU laut Maastricht-Vertrag mit dem für 1998 geplanten Auslaufen des WEU-Vertrags der europäische Pfeiler der NATO werden sollte. Wie sehr damals grüne Bundeskongressbeschlüsse sabotiert wurden, ist bis heute weitgehend unbekannt (merkt man auch an Diplomarbeiten wie dieser). Ich kompensierte als Referentin in Wien,was Klubreferenten wie u.a. Doris Schmidauer eben nicht aufarbeiteten. Es brachte mir auch Verleumdungen und die Verletzung meiner Rechte als Arbeitnehmerin ein, wenngleich ich erkannte, dass ich gut recherchieren, Zusammenhänge erkennen und diese verständlich machen kann. Du hast dich keine Sekunde darum gesorgt, wie es mir damit ergeht, dass ich „abgestraft“ werde, weil ich die von dir vertretene Linie unterstützte und unter diesen Rahmenbedingungen wesentlich mitermöglichte. Für Frauen ist es immer noch vielfach nicht selbstverständlich, dass ihre Leistungen und ihr Einsatz gleich bewertet werden wie bei Männern; es soll dann schon Lohn genug gewesen sein, sich „beweisen“ zu können. Wenn du dich jetzt als großer Widerstandskämpfer gegen dunkle Dämonen in Szene setzt und ich lese, dass du 4865 Euro netto Pension beziehst, frage ich mich, ob das ein Scherz sein soll. Mit dem Mehrfachen von Durchschnitts- oder gar Mindestpensionisten, Geringverdienern, Arbeitslosen solltest du nie wieder das Wort „sozial“ in den Mund nehmen, wenn es darum geht, die Politik anderer zu kritisieren.

Die Krone auf Twitter

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Wiener Grüne: What you need to know about Peter Pilz

Die Wiener Grünen bewerben ihre kommende Kandidatenwahl mit launigen Sujets mit dem russischen Präsidenten Wladmir Putin und ihrem Ex-Abgeordneten Peter Pilz. Letzteres führte zu Empörung, weil er als Fliegenpilz dargestellt wurde und dies an antisemitische Karikaturen erinnere; somit wurde Pilz mal eben zum Juden, wie seine Liste praktischer Weise bei Protesten zu seiner neuerlichen Angelobung im Parlament zum Opfer von Rassismus und Sexismus wurde. Es ist aber auf jeden Fall falsch, auf so eine Weise die Auseinandersetzung mit Pilz zu suchen, der schon angekündigt hat, dass seine Liste bei der nächsten Wiener Wahl (gegen die Grünen) kandidiert. Wesentlich besser ist es, sich endlich ohne alle Tabus mit dem Wirken von Pilz in den Grünen auch in Wien  zu befassen, statt weiter zuzudecken, welche Konsequenzen dies hatte und was es im negativen Sinn für viele politisch engagierte Menschen bedeutete. Da ich immer wieder in seinem Visier stand, schließlich herausfand, welcher Agenda er dient und ohne Ausschlussverfahren aus den Wiener Grünen ausgeschlossen wurde, kläre ich meine ehemalige politische Heimat nun über die wahre Natur des „Giftpilzes“ auf:

Liebe Wiener Grüne,

wenn ihr euch über den Titel dieses Artikels wundert, dann müßt ihr wissen, dass es sich um ein Wortspiel handelt. Es gibt im Geheimdienstbereich, mit dem sich Pilz ja auch aktuell so gerne brüstet, den Begriff des „Need to Know“-Prinzips. Ausführende sollen nur jene Informationen erhalten, die sie benötigen, um ihrer Aufgabe nachzukommen. Verdeckte Aktionen werden in Bereiche eingeteilt, was auf Englisch „compartmentalized“ heißt und auch mit „abgeschottet“ übersetzt werden kann. Um es mit brisantem Österreich-Bezug zu illustrieren, wurde die Kontrolle über das Verteidigungsministerium übernommen, als es 2007 der SPÖ zufiel; dabei sollte Minister Norbert Darabos eine Statistenrolle spielen und aus dem Eurofighter-Vertrag aussteigen bzw. die Jets, wenn das nicht geht, in ihrer Funktion einschränken, was ewige Negativ-PR für den Konkurrenten der US-Rüstungskonzerne Lockheed und Boeing bedeutet. Da Darabos aber durchschaute, was vor sich ging (und was man andeutungsweise auch in den politischen Tagebüchern des Peter Pilz findet), wurde er totalüberwacht, abgeschottet und unter Druck gesetzt. „Need to know“ galt auch in den Grünen, seitdem Peter Pilz 1986 per Putsch gegen die in Wien gewählte Liste ins Parlament kam und 1987 Sonja Puntscher Riekmann als Referentin im Parlamentsklub anheuerte. Leute von früher erinnern sich gut an Pilz‘ ständige Angriffe via Medien auf die grüne Basis, die für ihn im Wahlkampf laufen, aber nicht mitbestimmen sollte.

Der Ex-Grüne Rossmann (Liste Pilz) auf Twitter Wiener Grüne: What you need to know about Peter Pilz weiterlesen

Van der Bellen und seine Wählerinnen

Es heißt, dass junge gebildete Frauen die Bundespräsidentenwahl entschieden hätten und man weist generell auf den höheren Bildungsgrad der Van der Bellen-Wähler hin. Dass Frauen sich eher „links“ entscheiden als Männer ist aber ebenso altbekannt wie die Zuschreibung von Qualifikationen und Berufswegen zu politischen Lagern. Dabei wird vernachlässigt, dass Frauen sich für einen Mann zerrissen haben und gerade „Gebildetere“ sich in dieser Wahlauseinandersetzung oft als resistent gegen Fakten erwiesen haben.

Nicht ungeschickt wurden bei Van der Bellens Abschlussveranstaltung Frauen auf die Bühne geholt, die sich bezahlt und ehrenamtlich für den neuen Bundespräsidenten engagiert haben. So ging auch unter, dass ausschliesslich Männer Reden hielten und Frauen daher auf den Status der Helferinnen für Männerziele reduziert werden. Mit anderen Worten unterschieden sich die Kandidaten Alexander Van der Bellen und Norbert Hofer in dieser Hinsicht kaum. Dafür wird jetzt die „neue First Lady“ Doris Schmidauer ins Rampenlicht gestellt, die ihren Job im grünen Parlamentsklub nicht aufgeben wird. Doch da die Ergebnisse des „unabhängigen“ Van der Bellen von ORF bis Standard und Zeit sowieso in Grün angezeigt wurden, spielt dies kaum eine Rolle.

Und es ist auch klar, wer die Fäden zieht: „Schmidauer arbeitet seit über 25 Jahren für die Grünen. Im Dezember 1989 heuerte sie bei ihrer heutigen Partei an und unterstützte Aufdecker Peter Pilz im Noricum-Untersuchungsausschuss. Im Klub rückte sie auf und war von 1996 bis 1999 Van der Bellens persönliche Assistentin. Im Herbst 2015 erst hat die 53-Jährige ihren langjährigen Lebensgefährten, der als Parteichef auch ihr Vorgesetzter war, geheiratet. Beide teilen die Leidenschaft fürs Wandern und verbringen gerne Zeit in der Natur.“ Weil ein Zufall aber auch, dass Peter Pilz – der wie Van der Bellen US-Militärinterventionen und die Ziele der Globalisten vertritt – seinen Freund „Sascha“ ebenfalls zur Partei brachte.

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Der Kampf der First Ladies

Eine neue Front wird um Bundespräsidentenwahlkampf eröffnet, da man(n) in den letzten Tagen vor dem 4. Dezember noch schnell auf Verena Hofer und Doris Schmidauer setzen will. „First Ladys sollen die Wahl entscheiden“ titelt „Österreich“ am 24. November, um dann über „Frauen als Geheimwaffen“ zu berichten. Dabei soll strategischer Vorteil daraus gezogen werden, dass mehr Frauen als Männer Alexander Van der Bellen wählen, während Norbert Hofer bei Männern besser ankommt als bei Frauen.

Dazu passend versucht man, Verena Hofer als traditionell und altbacken hinzustellen, während Doris Schmidauer den Kandidaten als modernen Mann verkaufen soll. Dabei kennen wir die Hofers zwar selbst von einer Homestory auf Video (bei „Österreich“), während die Beziehung von Van der Bellen und Schmidauer seltsam vage, blass und unkonkret bleibt. Dazu passend wurde jetzt ein Clip von zweieinhalb Minuten lanciert, wo „darf sich mich vorstellen?“ fragt, sich spazierend präsentiert und erklärt. dass sie ihren Mann wählen wird. Zuvor stand sie rund um die dann aufgehobene Stichwahl im Focus, als es Artikel wie diesen gab:

„Dass sich das Umfeld der Kandidaten medial zurückhält, ist in Österreich durchaus üblich. Vor allem im Vergleich zu anderen Ländern (siehe den Wahlkampf in den USA) werden Familienmitglieder nicht vor den Vorgang geholt. Es sei denn, die Kandidaten oder ihre Angehörigen entscheiden sich dafür. Selbst als Van der Bellen und Schmidauerim Dezember 2015 heirateten, wurde nur sehr vorsichtig darüber berichtet. Vielmehr wurde die Hochzeit als wichtiges Indiz für eine Kandidatur gesehen.“ Spätestens seit Donald Trump zum US-Präsidenten gewählt wurde (und sich Medien jeden Tag weitere Sticheleien gegen Gattin Melania ausdenken), wird aber auch mit Trump-Hofer-Vergleichen um sich geworfen.

firstladys„Österreich“, 24.11.2016

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Kern, Van der Bellen und die Frauen

Die Politik scheint im 21. Jahrhundert angekommen zu sein: die Gattin des neuen Kanzlers ist Unternehmerin und legt Wert darauf, sich nicht als Kanzlergattin zu betrachten; die Ehefrau des zukünftigen Bundespräsidenten ist Geschäftsführerin des grünen Parlamentsklubs und hat vor, dies auch zu bleiben. Doch da Mainstream-Medien darauf bedacht sind, entsprechende Bilder von Eveline Steinberger-Kern und Doris Schmidauer zu schaffen, ist Skepsis angebracht.

Bisher spielten Ehefrauen nur dann in der Berichterstattung eine Rolle, wenn sie ihre Männer begleiteten oder wenn es um die Frage ging, wie sie mit Belastungen umgehen, die der Job des Mannes mit sich bringt. Martina Faymann war manchmal selbst in den Medien, jedoch weniger als Landtagsabgeordnete der SPÖ in Wien denn als Vorsitzende des Vereins Wiener Frauenhäuser (eine Aufgabe übrigens, der sie sich mit Engagement widmete). Sie stand am inzwischen negativ berühmten 1. Mai 2016 auf der Bühne vor dem Rathaus, als Werner Faymann während seiner Rede mittels organisiertem Protest ausgebuht wurde.

oefaymann

„Österreich“ am 15. Mai 2016 nach Faymanns Rücktritt (am 9.Mai)

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