Schlagwort-Archive: Russland

Wahlkampf: Die SPÖ und die Geheimdienste

Medien verwenden Geheimdienstjargon, wenn sie über Dirty Campaigning hinter dem Rücken von Bundeskanzler Christian Kern berichten, machen sich dann aber über die SPÖ lustig, wenn sie nach Maulwürfen sucht und davon spricht, dass alle Daten ihrer Kampagne abgesaugt wurden. Der spöttische Tonfall besagt nur, dass jene richtig liegen, die in die Richtung einer systematischen Demontage von Kanzler und Partei denken. Denn zum einen soll genau dieses Denken stigmatisiert werden, zum anderen stellen sich die meisten Journalisten unter Geheimdienst kleine James Bonds (und Janes) vor, aber nicht die Banalität einer Parallelstruktur mit ganz normalen Menschen, die ihre eigene Rolle im Dirty Campaigning nicht durchschauen. Und die auch nicht erkennen, dass es sich gegen Christian Kern richtet, indem er zum Auftraggeber stilisiert wird, egal wie sehr er beteuert davon nichts gewusst zu haben. Auch Medienleute begreifen oft nicht, dass sie selbst sehr leicht zu Geheimdienst-Handlangern werden können, wenn sie auf oberflächliche Reize reagieren und zudem keine Ahnung haben, wie verdeckte Operationen ablaufen und wie man sie erkennt.

Dazu kommt, dass sich CFR-CIA-NATO-Propaganda via Medien nicht auf Geopolitik beschränkt, sondern auch Innenpolitik durch dieses Raster betrachtet werden muss. Die Verbindung von beidem wird deutlich, wenn Empörung über Politiker inszeniert wird, die z.B. gegen die Sanktionen gegen Russland, für eigenständige europäische Energiepolitik, für Rüstungskäufe bei europäischen Konzernen oder gegen US-Militärinterventionen und die US-Raketenabwehr sind (alles auch in Österreich schon vorgekommen). Aktuell lesen wir: „Aufklärung fordert der SPÖ-Chef aber auch über die Umstände der Veröffentlichung der vielen internen SPÖ-Papiere in den vergangenen Wochen. Kern berichtete, dass nicht nur die bisher bekannten Mails und Dokumente, sondern auch andere SPÖ-Interna durch ein Datenleck den innersten Kreis der Kampagne verlassen haben. Jede interne Umfrage, jeder Werbe-Slogan und jede Rede des Kanzlers sei unmittelbar nach Fertigstellung und noch vor der Veröffentlichung durch die SPÖ beim politischen Mitbewerber gelandet, so ein hörbar verärgerter Parteichef. Kern spricht vom ’strukturieren Absaugen von Daten‘.“

Kampagne gegen Kern von „Österreich“

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Willy Wimmer zur Bedeutung der Bundestagswahl

Es scheint klar, wie die Bundestagswahl am 24.September ausgehen wird: CDU/CSU deutlich in Führung, was man als Bestätigug von Merkels Kurs betrachten kann, dahinter dann die SPD und im einstellige oder knapp zweistelligen Bereich Linkspartei, Grüne, FDP und AfD. In einem entscheidenden Punkt stellt sich nur die AfD gegen die Kanzlerin, nämlich was die nicht mit der Genfer Flüchtlingskonvention erklärbare Masseneinwanderung betrifft. Hier muss man an deutsches Vasallentum gegenüber den USA denken, das sich ändern muss, da sonst kaum eine Rolle spielt, wer gerade „regiert“. Willy Wimmer saß lange für die CDU im Bundestag und war Staatssekretär im Verteidigungsministerium. Er analysiert die internationale Lage und redet Klartext, was echte deutsche Außenpolitik tun müsste:

Werden wir weiter eine Funktion der amerikanischen Politik sein oder unsere Belange als  Staat und deutsches Volk wahrnehmen können? Diese Frage spitzt sich jetzt dramatisch zu. Sie wird am Beispiel Syrien deutlich. Da droht die Befriedung. Seit Jahrzehnten haben die Vereinigten Staaten alles unternommen, im Nahen und Mittleren Osten eine neue Landkarte zu zeichnen. Tatkräftig unterstützt von israelischen Kräften. An der Spitze steht dabei der israelische Premierminister Netanjahu. Er ist der weltweit einzige Staatschef, der die Tiraden des amerikanischen Präsidenten Trump gegen das gut verhandelte und wirksame Nuklearabkommen mit dem Iran auf allen Ebenen begrüßt. Im Fall Syrien hat man den Bürgerkrieg mit allen Kräften vor sechs Jahren losgetreten und ist nach dem Modell vorgegangen, das seit der Eroberung von Atlanta im amerikanischen Bürgerkrieg 1864 seitens der siegreichen Nordstaaten angewendet worden ist, so auch gegen den deutschen Kaiser Wilhelm II. In jüngster Zeit denkt man dabei an die  Präsidenten Milosevic, Saddam Hussein, Gaddafi in Libyen und letztlich Präsident Assad in Syrien. Da wird jemand zum politischen Untoten gemacht, damit der gelenkte Volkszorn im eigenen Land sich dagegen empören kann und alles bereit ist, mitzumachen. Wie ein „Christbaum“ bei den kulturverbreitenden Bombenangriffen während aller Kriege der Moderne.

Wimmer im Interview

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Causa Eurofighter: Die lange Beziehung der SPÖ zu Saab

Mitten im Wahlkampf reagiert Airbus auf eine im Februar mit viel Getöse eingebrachte Klage des Verteidigungsministers wegen der Beschaffung von 15 Eurofightern durch Österreich. Da die SPÖ den Verteidigungsminister stellt und Anwalt Peter Gauweiler in der CSU aktiv ist, vermuten manche, dass die ÖVP mit Sebastian Kurz Schützenhilfe bekommt. Hans Peter Doskozil, der sich schon als Nachfolger von SPÖ-Bundeskanzler Christian Kern sah, will in der Stellungnahme des Herstellers einen Einschüchterungsversuch eines Rüstungskonzerns sehen.  Das klingt zunächst kämpferisch und folgt der Linie des Abgeordneten Peter Pilz, der „die treibende Kraft“ bei der Einsetzung eines U-Ausschusses und dort „einer der Hauptakteure“ war. Aber von wem wird man Kampfjets kaufen wenn nicht von einem „Rüstungskonzern“ wie Airbus (vormals EADS für European Aeronautic Defence and Space)? Warum beschäftigt das BMLV die Kanzlei Clifford Chance, die auch den (u.a.) Rüstungskonzern General Electric vertritt, den Lieferanten der Triebwerke der F 16-Jets des Rüstungskonzerns Lockheed Martin?

Haben die hochkarätigen Experten, „darunter Universitätsprofessoren“ (Morgenjournal 19.9.), die Doskozil auf Steuerzahlerkosten beizog, wenigstens „Source Watch“ zu General Electric und Lockheed Martin konsultiert? Lockheed ist der größte Rüstungsproduzent weltweit,während Airbus mit  Boeing verglichen wird, das als einziges Unternehmen die Europäer im Bereich Luftfahrt übertrifft und als „aerospace and defense corporation“ beschrieben wird. Mit wenigen Mausklicks ist klar, dass es um die Konkurrenz zwischen den USA und Europa geht, zumal Doskozil im Morgenjournal auch als Einschüchterungsversuch verstand. dass er („wir“) eine Klage in den USA gegen Airbus vorbereitet, um dem  „Rüstungskonzern“ auf dem US-Markt zu schaden. Wo sollte hier ein Nutzen für die Republik Österreich liegen, die übrigens Airbus nicht nur wegen von Doskozil behauptetem Betrug und arglistiger Täuschung  klagt, sondern sich auch der eigenen Klage in Wien als „Privatbeteiligte“ anschliesst. Wenn Doskozil als staatliches Organ (was er als Minister ist) Vorverurteilungen ausspricht, ist dies Amtsanmaßung in Verletzung der Menschenrechtskonvention (Art 6 Fair Trial), argumentiert Gauweiler.   Er mag Kurz ideologisch näher stehen als Kern oder Doskozil, ist aber auch konsequenter Gegner von US-Militärinterventionen und der Sanktionen gegen Russland.

Wahlwerbung für Doskozil

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Hinter den Kulissen der Geheimdienste

Autoren wie John Le Carré, Ian Fleming oder Charles McCarry verbinden eigene Erfahrungen mit spannender Fiktion; dies trifft auch auf Jason Matthews zu, der nach seiner CIA-Laufbahn erfolgreicher Thrillerautor wurde. Veranstaltungen mit ihm zeigen, dass beides die Menschen fasziniert, die wissen wollen, wie Spionage wirklich funktioniert, aber auch, wie man einen spannenden Roman schreibt. Matthews widmet sich der Auseinandersetzung zwischen den USA und Russland und verrät, dass er die Straßen Moskaus dank Google Maps beschreiben kann. Bücher von Ex-Agenten (korrekt eigentlich case officers oder Spione) werden von der Agency gecheckt und erst dann freigegeben. Das ist mitunter grotesk, etwa wenn „die Farm“ in Virginia, in der die CIA ausbildet, längst Thema in Medien ist, Matthews sie auch von innen schildern, den Fluss aber nicht erwähnen darf, an dem sie liegt. Im März 2018 kommt die Verfilmung von „Red Sparrow“ u.a. mit Jennifer Lawrence in die Kinos; dies bewirkt verstärktes Interesse am Autor, der dann jedoch klarmacht, was Fiktion und Realität unterscheidet.

Matthews und seine Frau Suzanne waren für das Operations Directorate tätig, was er als eine Art „geheimer Journalismus“ aufgrund gewisser Parallelen in der Arbeitsweise beschreibt. Sie waren case officers, die im Ausland lebten und dort Agenten rekrutierten und führten, um die Geheimnisse anderer Staaten zu stehlen. Freilich wird in fremden Staaten auch verdeckt gegen deren Interessen operiert, was sich auch instrumentalisierter Journalisten bedient. Matthews spricht davon, dass es fast ausschliesslich um Planung, Analyse, Warten geht und 85 bis 90 % nicht sonderlich spektakulär sind; „es gibt kaum schnelle Autos und schöne Frauen“. Suzanne hatte den Vorteil, dass einige andere Dienste früher einer Frau wenig zutrauten, sodass nicht der leiseste Verdacht auf sie fiel. Als stets cool und aufregend beschreiben übrigens manche Frau ihre Tätigkeit für den Mossad, seitdem dieser keine Macho-Organisation mehr ist. „Red Sparrow“ wurde zum Teil in Budapest gedreht, auch Wien kommt vor. „Jennifer plays a young intelligence officer, whose dreams of becoming a prima ballerina are shattered when she breaks her leg. Dominika is recruited for a secretive Russian spy agency where she is assigned to seduce a first-tour CIA agent who handles the CIA’s most sensitive penetration of Russian intelligence“, wird in Berichten erklärt.

Trailer

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Kurz und Soros: Alles nur Fake-News?

Sebastian Kurz ist wie sein Mentor Wolfgang Schüssel Mitglied des European Council on Foreign Relations. Da das ECFR auch von den Open Society Foundations des George Soros unterstützt wird, sehen viele im ÖVP-Kandidaten einen Soros-Mann, der in Wahrheit nicht für Grenzschließungen, sondern für illegale Masseneinwanderung ist. Damit ist die Soros-Debatte, die in Ländern wie Israel, USA, Mazedonien, Ungarn, Türkei, Russland schon länger geführt wird, auch bei uns angekommen. Nüchtern betrachtet eignen sich alle Arten von „NGOs“ sehr gut, um eine ganz andere Agenda getarnt zu verfolgen. Webseiten wie „Wrong Kind of Green“ klären z.B. über die „Soros-CIA-Partnership“ auf. „Soros und Liste Kurz: Woher die Fake-News kommen“ betitelt hingegen der „Standard“ einen Artikel: „George Soros ist fast so etwas wie der Teufel persönlich – diesen Eindruck könnte man gewinnen, wenn man diversen Postings folgt, die derzeit auf Facebook kursieren. Überall scheint er seine Finger im Spiel zu haben, auch im österreichischen Wahlkampf.

Der US-amerikanische Investor soll in Wahrheit hinter der Liste Kurz stehen. Was ist dran an diesem Gerücht? Woher kommt es? Wie ist es in die sozialen Medien gelangt, in denen es sich derzeit inflationär verbreitet.“ Die Wortwahl verrät, dass das Blatt wie so oft Soros positiv darstellen will, was hier zwangsläufig auch Kurz exculpiert. Der „Standard“ erklärt das ECFR so: „Das ist eine große internationale Organisation, der Personen aus mehr als 30 Ländern angehören, darunter Politiker verschiedenster Couleur. Aus Österreich ist auch Hannes Swoboda von der SPÖ dabei, aus Deutschland Politiker der CDU, der SPD, der FDP und der Grünen. Der European Council on Foreign Relations wird von Open Society Foundations, deren Vorsitzender George Soros ist, finanziell unterstützt. Es gibt jedoch weitere Großspender, darunter diverse Außenministerien, etwa von Norwegen, Deutschland, Dänemark oder Italien, und weitere Stiftungen, wie die Robert-Bosch-Stiftung oder die Stiftung Mercator.“ Man weist auf von der FPÖ und von möglichen Fake-Accounts geteilte Links zur Kurz-Soros-Achse hin: „Sie ist eine von hunderten Accounts, die nichts anderes machen, als Gruppen mit bestimmten Beiträgen zu bespielen. Welche dieser Accounts gefakt sind, ist schwer zu sagen.

Soros-Kritik in Israel

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Herrn Gusenbauers seltsame Geschäfte

Wenn Ex-Kanzler Alfred Gusenbauer davon spricht, nur  ein „gesetzestreuer österreichischer Kaufmann“ zu sein, sind viele in der SPÖ empört. Doch die Tragweite seiner Handlungen versteht man nur dann, wenn man sie chronologisch ordnet und nicht erst bei Gusenbauers Ausscheiden aus der Regierung im Dezember 2008 beginnt. Dann fällt auf, dass es nichts zu geben scheint, wo er nicht die Finger drinnen hat und er auch mit Personen gut vernetzt ist, die dem israelischen Geheimdienst zugerechnet werden. Es ist bezeichnend, dass Spitzenkandidat und Bundeskanzler Christian Kern keine Entscheidung trifft, obwohl ihm Gusenbauer und der von ihm empfohlene, in Israel unter Hausarrest stehende Wahlkampfberater und „Kanzlermacher“ Tal Silberstein schaden.

2006 engagierte Gusenbauer wie schon 2002 Silberstein, was u.a. bedeutete, dass Wahlkampfmanager Norbert Darabos an die Wand gedrängt wurde. Gusenbauer holte ihn 2003 aus dem Burgenland nach Wien und bezeichnete ihn als eines der grössten politischen Talente der SPÖ. Im Wahlkampf wird die ÖVP als sozial kalt dargestellt und Gusenbauer zum „Sozialfighter“ statt der von der Regierung beschafften, aber noch nicht gelieferten Eurofightern stilisiert. Mails vom Hersteller EADS legen nahe, dass Gusenbauer und Co. einen Deal im Hintergrund laufen hatten. Im Wahlkampf hatte die SPÖ auch mit dem BAWAG-Skandal zu kämpfen, bei dem die Zeichen – auch bei Gusenbauer – auf Verschleiern standen, sodass Helmut Elsner zum Sündenbock wurde und Wolfgang Flöttl außen vor blieb (Ergänzung vom 7.11.: Elsner gab ein Interview zu den Paradise Papers) . Inzwischen thematisiert auch der Mainstream Silbersteins z.B. hier beschriebene Verbindung zum Mossad: „ÖSTERREICH erhielt am Freitag einen Anruf eines höchstrangigen SP-Insiders, der Sensationelles erzählte. Tal Silberstein – also jener SPÖ-Berater, der vor zehn Tagen in Haft genommen wurde und der nun unter Hausarrest ist, soll beim Mossad gewesen sein. Er habe Silberstein 2002 bei der (erfolglosen) SPÖ-Kampagne für Alfred Gusenbauer kennengelernt – Silberstein sei damals durch seine Schreiereien im Wahlkampfteam aufgefallen: ‚Der ist aufgetreten wie ein Sergeant‘, so der Zeitzeuge.“

Gusenbauer-Stipendium vergeben (Twitter, Juli 2017)

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Gedanken über guten Journalismus

Liest man Betrachtungen über Journalisten, die im 19. Jahrhundert verfasst wurden, kommt einem alles sehr bekannt vor.  Auch damals gab es die, die wirklich schreiben konnten und Verstand hatten,  jene, die nicht einmal  Hühner von Küken unterscheiden konnten und die, die es schafften, andere für sich schreiben zu lassen, frei nach dem Journalisten Prentice Mulford (1834 – 1891). Wie heute auch nahmen viele Menschen bereits mit ihrer ersten Mahlzeit Negativschlagzeilen zu sich – „ewig gleichförmige Ereignisse als da sind: Morde, Einbrüche, Explosionen, Selbstmorde (Revolver, Rasiermesser, Strick, Gift), Bank- und Taschendiebstähle, Feuersbrünste, platzende Kessel, stürzende Lifts, Unfälle (Gas,  Petroleum, Benzin – Hitze, Kälte – Berge, Meere), Konkurse und was sonst in zivilisierten Gesellschaften jahraus, jahrein immer auf dieselbe Weise geschieht – mit dem einzigen Unterschied, dass Schuft und Opfer immer anders heißen und oft nicht einmal das.“

Beschreibt diese Passage aus dem Essay „Grundsteinlegung“ nicht genau unsere Presse, die all dem noch Flucht- bzw. Migrationshintergrund – so vorhanden – hinzufügt? Auch Mulford verdiente seine Brötchen damit, den Menschen täglich „so einen monotonen und grausigen Katalog des Schreckens“ aufzutischen, der sie erstaunlicherweise stets interesssierte. Er wunderte sich, welchen Vorteil es haben soll zu wissen, „dass ein Strolch vergangene Nacht im Central Park erhängt gefunden wurde oder dass irgendein Idiot sich mit Vitriol vergiftete und auf einer Gartenbank, auf der ich vielleicht morgen sitze werde starb“.  Mulford widmete solchen Stories so wenig Zeit wie möglich und ist uns u.a. durch sein Buch „Unfug des Lebens und Sterbens“ bekannt. Er scheint auch Social Media-Phänomene zu antizipieren, wenn er schreibt: „Wenn eine Gruppe von Leuten über Krankheitserscheinungen spricht, über Todesursachen, Agonien, Sterbeszenen, wenn sie den morbiden Geschmack am Grauenhaften züchtet, lenkt sie einen ganzen Strom ähnlicher Vorstellungsbilder auf sich –  ein Strom, der am Ende unfehlbar Krankheit und Leid mit sich führen wird.“

„Österreich“ zu Unruhen in Hamburg

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Was Trumps Besuch in Paris bedeutet

Der Besuch von US-Präsident Donald Trump in Paris wird vor allem an der Oberfläche wahrgenommen: Da geht es um den 14. Juli, den französischen Nationalfeiertag oder um die knappen Kleider von Brigitte Macron, neben denen Melania Trump bieder wirkt. Und Mr. Trump scheint einmal mehr ins Fettnäpfchen getreten zu sein, wenn sein Lob für Frau Macrons physische Kondition mit „Sie haben sich gut gehalten!“ übersetzt wird. Der Historiker,  Buchautor und ehemalige Berufssoldat Wolfgang Effenberger sagt uns aber, worauf es wirklich ankommt:

Nach dem Klimadissens auf dem G-20-Gipfel startete der französische Staatspräsident Emmanuel Macron in Richtung des US-Präsidenten Donald Trump eine besondere Charmeoffensive. Am Nachmittag des 13. Juli 2017 empfing Macron den US-Präsidenten mit militärischen Ehren vor dem Invalidendom, der Grabstätte von Napoleon Bonaparte. An der Grabstätte des Kaisers dann Fotoshooting. Diese Auszeichnung ist ungewöhnlich und löst Fragen aus. Welches Signal kann vom Grab Napoleons, der im Zuge seiner Eroberungen die Mitglieder seiner Familie auch in anderen Ländern als Herrscher installierte, dessen Armeen Europa zertrampelten und der vor Moskau seine große Niederlage erlebte, ausgehen?

Trump und Macron bei Pressekonferenz

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Willy Wimmer: High Noon in Washington

Die Regisseure sitzen in den USA, wenn Angela Merkel nach dem G 20-Gipfel in mehreren Medien zeitgleich zur „Weltkanzlerin“ ausgerufen wird. Als Donald Trump im November 2016 wider allen geschürten Erwartungen zum Präsidenten gewählt wurde, machte man sie zum „leader of the free world“. Es scheint, dass inszenierte Ausschreitungen im Hamburger Schanzenviertel, wo die Linke stärkste Partei sind, alles „Linke“ diskreditieren sollten, damit Merkel wiedergewählt wird. Auf jeden Fall geht das Trump-Bashing unvermindert weiter, und zwar auch aus Großbritannien, analysiert Willy Wimmer:

In London dürften die Buchmacher Wetten annehmen. Wetten darauf, ob am nächsten Morgen die Sonne aufgeht oder Donald Trump noch Präsident seines Heimatlandes ist. Wenn Hillary Clinton oder John McCain amerikanische Präsidentin oder Präsident sein würden, könnte man getrost darauf wetten, daß am nächsten Morgen die Sonne nicht aufgehen würde, weil wir uns im Atomkrieg befinden würden. Mit Donald Trump ist zwar eine Menge los, aber mit ihm haben wir wenigstens eine Chance. In Washington ist der Selbstzerstörungsmodus eingeschaltet. Die Wahl von Herrn Präsidenten Trump hat der Welt ein „Aha-Erlebnis“ beschert und den vorhandenen Staats-und Regierungschefs die seltene Gelegenheit, am lebenden Objekt festzustellen, wie man fertiggemacht wird und wie die Riemen auf Krieg umgelegt werden.

Trump trifft Putin bei den G 20

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Willy Wimmer: Trump welcome – G 21 Treffen in Hamburg

Während „unsere“ Medien seit Monaten so tun, als stehe der Rücktritt von US-Präsident Donald Trump unmittelbar bevor, bereitet man sich in Deutschland auf ein Treffen mit ihm vor. Dies gibt stets willig transatlantischen Politikern Gelegenheit, sich gegenüber dem Unbequemen aufzuplustern – wobei eine gewisse Unsicherheit, was einen erwartet, für Beobachter ja ganz amüsant sein kann. Das findet auch Willy Wimmer, der lange für die CDU im Bundestag saß:

Das wird was werden. Da kommt jemand als US-Präsident zum Treffen der Staats-und Regierungschefs aus dem sogenannten G-20 Format nach Hamburg und man weiss nicht, ob er mehr als das Weiße Haus in Washington repräsentiert. Nach eigenem Bekunden vom letzten Wochenende befindet er sich im Belagerungszustand seiner parteiübergreifenden innenpolitischen Gegner in seinem Heimatland. Hinzu kommt, daß er ein Land besucht, das in fast hündischer Abhängigkeit seinen Amtsvorgängern seit 1945 zu huldigen pflegte. Ihn, den jetzigen amerikanischen Präsidenten, kann nur die Gewißheit beschleichen, daß er es nicht schaffen dürfte, zu einem der deutschen Kirchentage eingeladen zu werden. Dabei macht es überhaupt keinen Unterschied, zu welcher der bekannten Kanonen-Segner-Konfessionen er sich bekennen könnte.

Wenn Trump nach Hamburg kommt….

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