Wie erwartet und von vielen befürchtet gewann Hans Peter Doskozil am 3. Juni die Wahl zum neuen SPÖ-Vorsitzenden. Freilich ging sie eher knapp aus mit etwas mehr als 30 Delegiertenstimmen Vorsprung auf Andreas Babler. Dann muss man noch in Erwägung ziehen, dass Doskozil den Apparat einer Landespartei und des Landes zur Verfügung hatte, während Bablers Kampagne von unten kam und weitgehend ehrenamtlich betrieben wurde. In Wien gab es Public Viewings der Übertragung des Parteitags, und nachdem alles entschieden war, meinte jemand, dass Apparatschiks gewählt hätten. Da sind Inhalte nicht so wichtig wie Vorteile durch opportunistisches Verhalten, was Doskozil entgegenkam. Zugleich entschieden sich aber frühere Unterstützer von Pamela Rendi-Wagner jetzt aus taktischen Gründen für Babler.
Manche sehen bei Doskozil auch eher die Rede eines zukünftigen Kanzlers, während Babler Wunschvorstellungen linker Sozialdemokraten präsentierte. Also der eine fürs Machtkalkül und für zukünftige Koalitionen, der andere mehr fürs Herz. Doskozil wurde aber noch nicht an seiner Politik im Burgenland und zuvor in der Bundesregierung gemessen. Es wirkt wie üblich wie eine schlechte Farce, wie seine Leute agieren; es hat etwas von „ich bin jetzt aber überrascht, dass du gewählt wurdest“ oder „das ist aber fein, dass du mich unterstützt“. Medien bewundern Doskozils „Machtübernahme“ und vermerken, dass der Verlierer Babler Tränen in den Augen hatte, was manche User auf Twitter zu Spott motiviert. Als Doskozil und Hans Niessl Norbert Darabos ausbooteten, geschah dies mit maximaler Niedertracht und ging ihm auch sehr nahe. Keiner der Genossen hätte auch nur einen Finger für ihn gerührt; schliesslich bedankte sich die FPÖ und nicht die SPÖ auf empathische Weise bei ihm. Man kann solche Eindrücke nicht von der Situation der Partei trennen und davon, wie es soweit kommen konnte. Bei Unterhaltungen mit Roten in Wien wird immer wieder klar, dass sie mit den Eigenheiten der SPÖ Burgenland nicht vertraut sind. Zwar weisen sie darauf hin, dass die Einwohnerzahl gerade an zwei grosse Bezirke Wiens heranreicht, wir also im Prinzip von Politik auf so einer Ebene reden.
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Diese Regierung kommt uns teuer zu stehen!
Am 8. Mai 2023 entdeckte die Regierung endlich, dass so vieles für die Bevölkerung teurer geworden ist und veranstaltete einen ihrer unzähligen Gipfel. Zuvor stellte Gesundheits- und Sozialminister Johannes Rauch noch fest, dass der gleiche Einkauf in Deutschland 16 Euro und in Österreich 23 Euro kostet. Wir wissen aber schon lange, dass es solche Unterschiede gibt, die Preissteigerungen der letzten Monate nicht erklären. Beim Gipfel kam es zu keiner Vereinbarung mit den vier Supermarktkonzernen, die über 90 % des Lebensmittelhandels bestimmen und die überproportional von „der Pandemie“ profitierten. Im Gegenteil stellte die Regierung Energiekostenbeihilfen in Aussicht, weil man ja die Inflation noch weiter anheizen muss.
Letztes Jahr wählten die Leute jedoch Alexander van der Bellen wieder zum Bundespräsidenten, der uns allen finanzielle Opfer „wegen Putin“ abverlangt hat. Dies trifft Arme umso mehr, während Konzerne, die Corona-Hilfen erhielten, munter Dividenden verteilen und sich über ihre Aktienkurse freuen. SPÖ und FPÖ kündigten jetzt an, einen Misstrauensantrag gegen die gesamte Bundesregierung zu stellen. Dieser wird zwar keine Mehrheit im Parlament finden, erzeugt aber Druck und zeigt Entschlossenheit. SPÖ-Kandidat Andreas Babler legte mit einer Pressekonferenz nach und betonte, dass es um eine breite Kampagne geht, die losgeht, sobald das Ergebnis der Mitgliederbefragung feststeht. Man sah die ganze Zeit, wie fassungslos viele auf Social Media reagierten, was hier ein Beispiel illustriert.
Corona-Aufarbeitung: Was für eine Farce!
Man braucht nicht viele Worte verlieren über den Start einer vermeintlichen Corona-Aufarbeitung. Viele werden schon bei den ersten Sätzen von Gesundheitsminister Johannes Rauch bei der Pressekonferenz am 4. Mai 2023 fragen, in welcher Welt er eigentlich lebt. Er will aus dieser Pandemie für künftige Pandemien lernen – aber was?? Nochmal können nicht Abermilliarden zum Fenster hinausgeworfen werden, zumal Rauch auch weitere Krisen beschwört. Dabei ist er noch einer der Umgänglicheren, während sich Rudi Anschober in ewiger Pandemie einrichten will und alle beschimpft, die diese „leugnen“. Madeleine Petrovic gehört zu vielen nun unerwünschten Grünen, die bei Corona nicht mitkonnten und kämpft jetzt gegen ein permanentes Corona-Gesetz, dessen Begutachtungsfrist gerade endete. Sie erklärt sich das Verhalten der Grünen mit Angst vor der ÖVP, sodass sie bei allen mitmachen. Rauch selbst blockte mich vor zwei Monaten beim Thema Corona ab, obwohl er weiss, dass ich ihn manchmal verteidigt habe.
Mit der ÖVP möchte man aber nicht wirklich in einem Boot sitzen: nach monatelangen Schikanen für „Ungeimpfte“ findet es Kanzler Karl Nehammer nicht der Mühe wert, an der PK teilzunehmen. Stattdessen war Verfassungsministerin Karoline Edtstadler anwesend, die uns zuvor ausrichtete, dass wir ja eigentlich gar nicht in Österreich wohnen dürfen und dass man unsereins einfach den Job kündigen kann. Nachdem die Regierung von ihr mitverursachte Teuerung natürlich nicht wirksam bekämpft, fantasiert Edtstadler jetzt von mehr Druck auf sozial Geschwächte. Selbstverständlich gehört zur „Aufarbeitung“ noch kein U-Ausschuss, der auch klären sollte, wie es zur Ausschüttung von über 47 Milliarden Euro „wegen Corona“ kam. Bislang fordert nur die FPÖ einen UA, doch sie könnte einen Deal mit den NEOS versuchen, die einen Unterstützer für einen Russland-UA benötigen.
Zum Selbstbestimmungsgesetz: Eine Frau ist eine Frau
Man möchte sich darüber amüsieren, doch dann bleibt das Lachen im Hals stecken: „Unser“ Gesundheitsminister Johannes Rauch spricht von „schwangeren Personen“, während der deutsche Justizminister Marco Buschmann zum „Selbstbestimmungsgesetz“ erklärt, dass man(n) im Verteidigungsfall der Einberufung durch die Bundeswehr nicht per Geschlechtswechsel entgehen kann. Den unten verwendeten Screenshots von Twitter kann man noch beliebig weitere hinzufügen. Doch das würde bloss ablenken davon, dass mit aberwitzigen Annahmen jenseits biologischer und sozialer Realität abgelenkt wird. Es sollen sich möglichst viele darüber ereifern, pro und contra, und noch mehr unsinnige Verfahren angestrengt und Gremien beschäftigt werden. Zugleich muss man aber darüber froh sein, dass Diskriminierung nicht mehr salonfähig ist; zugleich bleibt der Eindruck bestehen, dass mit dem Selbstbestimmungsgesetz übers Ziel hinausgeschossen wird. Hier geht es um einen Mann, der sich dann als Frau fühlt, wenn es um einen angestrebten Job als Gleichstellungsbeauftragte geht, und um einen Grünen, der auf einem für eine Frau reservierten Listenplatz kandidierte.
Das Selbstbestimmungsgesetz sieht vor, dass vor Ort entschieden wird, ob biologische Männer z.B. Zugang zur Frauensauna haben oder ins Frauenhaus aufgenommen werden. Man wälzt die Verantwortung also ab, was auch bedeutet, dass sich Frauen wehren sollen, wenn sie von einem Mann belästigt werden, der nach dem Sport mit ihnen duscht. In Deutschland soll jeder Mensch das Recht haben, einmal pro Jahr die Geschlechtsidentität zu wechseln; auch non-binär ist natürlich möglich. Es gilt auch für Jugendliche ab 14 Jahren; darunter können es Eltern bestimmen bzw. Familienrichter, wenn Kinder wechseln wollen und die Eltern das nicht erlauben. Die Transideologie ist nicht fortschrittlich, sondern das genaue Gegenteil: wenn Mädchen gerne Fussball spielen, wird ihnen so eingeredet, dass sie eigentlich ein Mann werden wollen. Es gibt jetzt schon mehr verunsicherte Mädchen, die aus Pubertätskonflikten in eine andere Geschlechtsidentität flüchten wollen, als Burschen, die zu Frauen heranwachsen möchten. Bei Erwachsenen hingegen fühlen sich öfter Männer nicht recht wohl in ihrem Körper (oder in ihrer Rolle?) als Frauen.
Ernsthafter Tweet (1)
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Wer will noch die Grünen?
Einer Umfrage zufolge ist eine Mehrheit total unzufrieden mit der Tätigkeit der Grünen und will diese Partei nicht mehr in einer zukünftigen Regierung haben. Das sollte nicht wirklich überraschen, bedenkt man etwa, dass allein die sog. Corona-Hilfen 48 Milliarden kosteten. Für das Corona-Narrativ wirft sich immer noch der grüne Ex-Gesundheitsminister Rudi Anschober ins Zeug, der sich auf einer Vortragsreise unter dem Titel „Leben in der Polykrise“ befindet. Natürlich darf man auf die ÖVP nicht vergessen, die in ihren eigenen Planspielen und in denen mancher in der SPÖ nach wie vor Platz am Ballhausplatz findet. Zugleich würden aber die Grünen einbezogen werden, wenn Hans Peter Doskozil oder Andi Babler SPÖ-Parteichef wären. Umfragen zufolge führt nun aber die FPÖ, die daher auch den Regierungsbildungsauftrag bekommen müsste, wären jetzt Wahlen.
Anschober und andere drehen mit an „Polykrisen“, um der Bevölkerung danach nochmal Geld aus der Tasche zu ziehen, indem sie sich als Experten verkaufen. Es war bei Corona sofort klar, dass keine der sauteuren einschränkenden und demütigenden „Massnahmen“ notwendig war und dass die Gesellschaft erschüttert und gespalten wird. Wenn ich gleich an Destabilisierung dachte, wusste ich natürlich nicht, was genau um wieviel an staatlichen Ressourcen in welcher Zeit passieren wird. Aber wozu es führt beginnend mit dem ersten Lockdown, mit Masken und Tests war mir nicht zuletzt deshalb bewusst, weil mich mein Weg dahin führte, der früher auch mit den Grünen zu tun hatte. Ich kenne auch ältere und neuere Geschichten über Werner Kogler, dessen erster Wahlkampf auch mein erster war. Allen Berichten ist sein Desinteresse an Sachfragen gemeinsam, was zur Wahrnehmung von Inkompetenz führt.
Werner undercover uncovered
Liegt die Koalition bereits in den letzten Zügen, könnte man sich fragen, wenn Vizekanzler Werner Kogler die ÖVP Niederösterreich attackiert. Andererseits ist es das Übliche, da Kogler überall Nazis sieht und zugleich das grosse „Klimaglück“ verspricht. In einem witzig gemeinten Clip spielt er jetzt den „Undercover Boss“, der im Amtsgebäude in der Radetzkystrasse kontrolliert, ob wohl alle Heizkörper abgedreht sind – auch bei seiner Kollegin Leonore Gewessler, die bekanntlich oft mit Privatjets fliegt. Üblicherweise überprüft ein „Undercover Boss“ nicht nur seine Mitarbeiter verdeckt, sondern feuert auch den einen oder anderen; im Clip unten wirkt ein Mann wie Johannes Rauch mit Perücke. Aber abseits der Blödeleien sollten wir doch erfahren, wessen Undercover-Mission Kogler eigentlich unterstützt.
Letzten Sommer diskutierten Kogler und Hans Peter Doskozil live auf Ö1, und der SPÖ-Chef in spe Doskozil bedankte sich sofort bei den Grünen für die Unterstützung gegen Eurofighter und Airbus. Von einer Abschaffung der Flugzeuge kann jedoch keine Rede sein; im Gegenteil, denn von 27. bis 31. März 2023 üben österreichische Piloten mit deutschen Kameraden den Einsatz der Bordkanone (Luft-Boden-Schiessen). Die Grünen dienten dazu, die Eurofighter als fliegenden Schrott zu diffamieren, was via Peter Pilz inszeniert wurde, dem Kogler immer brav hinterhertrottete. Im MDR-Podcast „Was tun, Herr General?“ Folge 101 mit dem ehemaligen NATO General Erhard Bühler geht es ab Minute 23 um den Einsatz deutscher Eurofighter im Baltikum. Dieses Air Policing findet schon länger mit verschiedenen Flugzeugtypen statt und hat regelmässig mit zivilen russischen Maschinen zu tun, die auf Befehl des Kreml mit ausgeschaltetem Transponder und ohne Funkkontakt fliegen. Die Eurofighter stellen diese Jets in der Luft und begleiten sie, um Gefahren für den Flugverkehr zu verhindern; der Landeanflug auf den Flughafen von Helsinki erfolgt über den finnischen Meerbusen, was das russische Verhalten so gefährlich macht.
Corona und das SPÖ-Chaos
Noch sind wir nicht soweit, dass fast niemand mehr bei Corona mitgemacht haben will. Doch in Medien ist mittlerweile ganz selbstverständlich von einem Post-Vac-Syndrom die Rede, mit dem viele Menschen mehr oder weniger alleingelassen werden. Einige haben sich längst denen angeschlossen, die vor den Folgen der Impfung warnten und lieber Druck auf sich nahmen als sich impfen zu lassen. Wahlen werden natürlich auch davon beeinflusst; wenn es nur um Corona samt Impfung geht, spielte in Österreich, wo das Parlament am 20. Jänner 2022 eine später ausgesetzte Impfpflicht beschloss, ist einzig die FPÖ aus dem Schneider. Gerade will die SPÖ eine neue Vorsitzende oder einen neuen Vorsitzenden finden; da die Partei alle „Massnahmen“ unterstützte, muss man hier Abstriche machen. Es wird unmöglich sein, jemanden zu finden, der sich immer dagegen aussprach und überregional bekannt ist. Aber zumindest hat sich nicht jeder aktiv eingebracht und voll Begeisterung Panik gemacht, um staatstragend selbst „Massnahmen“ zu verkünden. Die völlig verrückte Szenerie unten hat auch mit einem der Bewerber zu tun, da er zur Initiative Gesundes Österreich gehört, die kürzlich wieder einmal eine Pressekonferenz gab.
Es handelt sich um Andi Babler, der unter anderem mit Rudi Fussi, Natascha Strobl, Daniel Landau und Sigrid Pilz (die bei der PK war) in einem Boot sitzt. Man kann diese Personen mit Fug und Recht als „Zeugen Coronas“ bezeichnen; bei Strobl fällt auch die Zugehörigkeit zu „Zero Covid“ auf, einer Initiative, die ganz Europa a la China zusperren wollte und die in Wien sogar mal mit Abstand und Maske vor der ÖVP-Zentrale demonstrierte. Man findet im Web noch eine Liste an Unterstützern von „Zero Covid“, bei der mir Luisa Neubauer, Natascha Strobl, Tina Leisch, Antje Schrupp, Georg Restle, Frigga Haug, Lisa Mittendrein (Attac), Alexandra Strickner (ehemals Attac Österreich), Stefanie Sargnagel, Solidarität statt Verschwörungsdenken (München), linksjugend [’solid], antifaschistische initiative [das schweigen durchbrechen] Nürnberg, Kritische Mediziner*innen Berlin, Julia Schramm, alle Bezirksräte von LINKS in Wien und Margarete Stokowski (Testimonial für Karl Lauterbachs Impfkampagne) auffallen. „Gesundes Österreich“ wollte am Jahrestag der Angelobung von Gesundheitsminister Johannes Rauch den ganzen Tag über vorm Ministerium protestieren, doch es kam fast niemand. Was ihnen so sehr gefällt an „Corona“ ist das Überwachen, Gängeln und Schikanieren der Bevölkerung, denn dies gehört zu ihrem favorisierten politischen System. Eigentlich sollten solche Personen in einer Demokratie nicht von Medien gehätschelt werden, doch sie hatten auch schon vor Corona unverdienten Zuspruch.
Corona: Wie Medien manipulieren
Wenn jemand die sog. Corona-Zeit wirklich aufarbeitet, sind wir es selbst. Dazu gehört natürlich, die Rolle der Medien zu analysieren, ohne die es keine Pandemie geben konnte. Wie vor ein paar Tagen in einem anderen Artikel werde ich auch hier einige Berichte zitieren, die einen Eindruck von dem vermitteln, was auf uns alle eingeprasselt ist. Jetzt taucht im Mainstream plötzlich auf, dass es schwere „Nebenwirkungen“ der Impfung gibt und man spricht locker vom Post-Vac-Syndrom und dass man doch kritischer sein hätte müssen. Demnach zeigen Medien, die Menschen mit in die Impfung hineinhetzten, wie Betroffene leiden und sich oft von Blutwäsche Linderung versprechen. Diese aber muss man selbst bezahlen, d.h. mal eben 12.000 Euro übrig haben. Danach kann man zwar relativ sicher mit Erleichterung rechnen (je nach eigenen Symptomen), weiss aber nicht, ob dies auf Dauer ist.
Wir sehen unten den 30jährigen Josef, dem es nach einer Blutwäsche tatsächlich besser geht; er kann 20 Minuten gehen und in der Sonne sitzen. Er meint offenbar wirklich, dass er durch die Impfung Corona nicht so stark bekommen würde. Josef tritt auch in einer Reportage des „Spiegel“ auf, für die mehrere Menschen besucht werden. Sie setzen auf Blutwäsche und müssen mehrere Ärzte abklappern, bis sie einen finden, der ihnen glaubt. Äußerlich wirken sie meist nicht krank, aber man sieht nicht, welche Kraft es sie kostet, eine Ordination aufzusuchen oder auch nur am Tisch zu sitzen. Warum brachten Journalisten andere mit in diese Situation? Natürlich kann man sich immer auch widersetzen, doch viele taten in gutem Glauben wie ihnen geheissen. Inzwischen scheint „Corona-Leugner“ seltener geworden zu sein, während der Begriff „Corona-Sünder“ für diejenigen geprägt wird, die zu Verwaltungsstrafen verurteilt wurden. Es gehört zur Empörung über die schwarzblaue Koalition in Niederösterreich, dass Impfopfer unterstützt und Strafen zurückgezahlt werden sollen. Medien erklären immer noch Impfschäden zu Long Covid, ironischer Weise auch bei Faktenchecks. Und sie lassen Experten zu Wort kommen, die fast schon zynisch meinen, dass Impfschäden schwer zu beweisen seien, weil es ja praktisch keine Kontrollgruppe gäbe.
Corona: Wir vergeben nie!
Die schrägste Meldung zu Corona stammt von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und hat mit den Koalitionsverhandlungen mit der FPÖ zu tun. Es dürfen jetzt nämlich die Menschen nicht „die Dummen“ sein, die sich an „Regeln“ gehalten haben, um Tote zu vermeiden. Mikl bekennt ein, dass „Fehler“ begangen wurden, ist aber dagegen, dass wegen Corona ausgesprochene Bußgelder zurückgezahlt werden, wie es die FPÖ fordert. Medien schreiben, dass Mikl „die Impfpflicht“ als Fehler bezeichnet und auf Social Media wird schon gehöhnt, dass die Landeshauptfrau wohl bald im Lager der sog. Corona-Leugner des Regierens willen aufschlägt. Es ist kaum möglich, den ungeheuren Druck auf uns denen begreiflich zu machen, die es nicht so schlimm fanden, weil sie sich fügten.
Als ich mir überlegte, wie ich das am besten anpacke, erzählte neben mir eine ältere Frau einem Bekannten, dass sie unter den Nebenwirkungen der Impfung leidet: „Ich habe mich zwei Mal impfen lassen, zum Glück kein drittes Mal“. Eine Freundin von ihr hat es noch heftiger erwischt; der Bekannte aber lässt keine Zweifel an „der Impfung“ gelten, die er offenbar gut vertragen hat. Solche Gespräche kann man überall im Land hören; auch derart, dass „die Impfung“ gelobt wird („Ich bin viermal geimpft und hatte zweimal Corona, es war schon heftig“, zu einer Frau gesagt, die auch geimpft ist und Corona nicht ganz so heftig hatte). Vielleicht zeigen ein paar Zeitungsausschnitte, zufällig ausgewählt und stellvertretend für eine Menge Altpapier, was Sache ist: „Österreich“ schrieb am 18. November 2021 „Jetzt Fix! 2G Plus gilt ab Morgen“, was bedeutet, dass „Ungeimpfte“ fsst überall draussen bleiben müssen; es wurde auch erwähnt, dass die Landeshauptleute-Konferenz eine Impfpflicht beschliessen soll.
Corona-„Versöhnung“? Corona-Verhöhnung!
Leise Anklänge der Absicht einer „Corona-Versöhnung“ sind nicht mehr als blosse Verhöhnung. Denn nur Zeugen Coronas (wie Peter Klimek) werden dazu eingeladen, sich darüber zu unterhalten, wie es ist, ein Zeuge Coronas zu sein. Wer niemals Zeuge Coronas war, soll weiter unter sich bleiben, weil er sonst ja massives Unrecht zur Sprache bringen würde. Dieses Unrecht erzeugte so großen Druck siehe bereits 2020 hinter den Kulissen vorbereiteter Impfzwang, dass viele nachgegeben haben und es jetzt bitter bereuen; nicht selten kann es aber nur mehr Hinterbliebenen leid tun. Viele Menschen meinten, gut zu handeln, indem sie sich an Propaganda und Desinformationen orientieren. Nicht wenigen war die geforderte und vielfach auch durchgesetzte Isolation zuviel; andere litten wie Clemens Arvay zu sehr unter Anfeindungen.
Es gab überhaupt keinen Grund, eifrig dem C-Narrativ zu folgen; Erfahrungen mit bisheriger Politik und diversen Pressekonferenzen plus fünf Minuten Recherche hätten gereicht, um alles richtig einzuschätzen. Mein erster Gedanke war Destabilisierung oder auch hybride Kriegsführung, weil die Wirkung der verkündeten Massnahmen klar war. Wie sehr die Gesellschaft gespalten wird (was klischeehaft klingt, auch wenn es zutrifft), musste man aber erst selbst erleben und verzweifelt versuchen, dies zu verhindern. Wir sind immer noch mit C-Fanatikern wie dem Linzer Bürgermeister Klaus Luger oder Rudi Fussi, Sigrid Pilz und Natascha Strobl konfrontiert. Solche Akteure müssen sich nie ihrer Verantwortung stellen, sondern gelten immer noch als salonfähig. Inzwischen ist von geplanter Totalüberwachung in Wien die Rede, wofür rigide C-Massnahmen wohl nur der Probegalopp waren. Freilich checken viele nicht, dass das WEF einiges mit kommunistischer Strategie zu tun hat – man denke an Klaus Schwab mit Lenin-Büste im Regal oder an die Verbindung zur WHO mit Tedros Adhanom Ghebreyesus, der eine marxistische Guerilla unterstützt.
Ceiberweiber 