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Warum wir für Neutralität einstehen

Österreich tut sich leichter als viele andere Staaten in Europa, wenn es um Neutralität im Ukraine-Krieg geht. Das bedeutet noch nicht, dass nicht einiges unter der Oberfläche ablaufen würde, das politisches Handeln relativiert. Man kann aber auf der offiziellen Ebene Klartext reden und sich auf die eigene Verfassung berufen. Am Weltfriedenstag, dem 21. September 2022 gab es nicht nur eine Kundgebung der Soldaten für Neutralität. Denn Wladimir Putin kündigte eine Teilmobilmachung seiner Streitkräfte an (viele Russen wollen jetzt nur mehr weg) und gab wie üblich anderen die Schuld daran. Es wirkte fast wie ein Versuch, immer neue unverschämte Forderungen von Wolodymyr Selenskij gegenüber den Westen zu rechtfertigen. Medien schüren beinahe lustvoll Angst vor einem Atomkrieg und wollen bei Putin wieder einmal Schwäche erkennen.

Dagegen scheint es fast zeitlos, wenn Grundsätze der Friedensbewegung vertreten werden und Soldaten auch deshalb demonstrieren, weil sie aus Erfahrung mit Peacekeeping wissen, dass Frieden immer Krieg vorzuziehen ist. Neutralität war für sie eine conditio sine qua non in der Landesverteidigung, wobei es früher darum ging, im Ernstfall niemandes Durchmarschgebiet zu werden, also um Raumverteidigung. Heute ist freilich vielen Menschen bewusst, dass es neben der jetzt häufigen Durchfuhr von Kriegsmaterial auch offenkundig Vorgaben von ausserhalb gibt. Dies widerspricht nicht nur Vorstellungen von Neutralität (die Vorwirkungen z.B. im Bereich Wirtschaft hat), sondern hat auch wenig mit Souveränität zu tun. Dazu gehört, die Kriegsführung der Ukraine via EU mitzufinanzieren (und zugleich uns selbst mit Sanktionen zu schaden) oder auch der surreale Milizeinsatz „wegen C“.

Kundgebung am 21. September 2022

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Soldaten für Neutralität

Am 21. September gibt es auf dem Platz der Menschenrechte in Wien eine Kundgebung der Soldaten für Neutralität. Diese fordern zwar mehr Mittel für Landesverteidigung, werden aber im Visier des Abwehramtes stehen, auch weil die Teilnehmer zugleich C-Massnahmen ablehnen. Sich zur Neutralität Österreichs zu bekennen ist jetzt fast schon provokant, da manche dies als Unterstützung für Wladimir Putin verstehen wollen. Tatsächlich ergibt sich neutrales Verhalten aber von selbst, wenn die Interessen Österreichs an erster Stelle stehen; auch die Wahrung von Souveränität ist nicht mehr gegeben. Jetzt fürchten die einen einen Einsatz des Militärs gegen die Bevölkerung, etwa wenn ein Blackout beinahe schon herbeigeredet/-gesehnt wird. Andere wollen nicht begreifen, dass funktionierende Landesverteidigung die Lage beurteilt und weder bei Masseneinwanderung noch bei C oder bei Sanktionen unkritisch mitgemacht hätte. Wenn man weiter zurückgeht, wird man feststellen, dass die Befehlskette beim Bundesheer spätestens mit der Regierung von Alfred Gusenbauer gekapert wurde, der zum russischen Netzwerk gehört.

Zwar reden bei der Kundgebung siehe unten nur Männer, doch ich hätte von meinen Erfahrungen mit den Zuständen berichten können, da ich eine von vielen Personen bin, mit denen Ex-Minister Norbert Darabos nicht reden durfte, was natürlich auf fremde Geheimdienste hindeutet. Ich wurde deswegen auch massiv schikaniert, existentiell nachhaltig vernichtet und eingeschüchtert, ging den Dingen aber letztlich doch auf den Grund und konnte sie gemeinsam mit anderen politischen Vorgängen einordnen. Damit zeichnete ich hybride Kriegsführung nach, die man auch verdeckt oder asymmetrisch nennen kann, und musste jenen Bias überwinden, der mich lehrte, immer „den Amerikanern“ an allem Schuld zu geben.

Einladung zur Kundgebung

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Arbeitet der „Falter“ für Putin?

Der „Falter“ ist sehr bemüht, sich als Gegner von Wladimir Putin zu verkaufen und uns puncto Sanktionen bei der Stange zu halten. Wir sehen uns dann im Detail an, wie hier die Öffentlichkeit getäuscht wird. Unten geht es aber zunächst um die aktuelle Titelgeschichte über „die Frau Bundespräsident“ Doris Schmidauer. Da Alexander van der Bellen allerdings selbst in Wahrheit ein „gefährlicher Kollaborateur Putins“ ist, passt auch dies gut dazu. Einigen fiel auf, dass Schmidauer beim Einzug zum Wahlkampfauftakt letzte Woche im Museumsquartier vor van der Bellen ging und Hände schüttelte. In Printmedien wird sie jetzt auch vor ihm abgebildet, etwa wenn es um die bevorstehende Reise zum Begräbnis der Queen geht.

Man kann zwar van der Bellen und Duke Harry nicht miteinander vergleichen; Videos zur Rolle von Duchess Meghan helfen aber beim Verständnis von Schmidauers Verhalten. Es ist direkt unangenehm zuzusehen, wie Meghan Harry überschattet, mit beiden Händen nach seiner Hand greift und ihn mit Berühren seines Rückens steuern will. „The Body Language Guy“ Jesus Enrique Sosas hat einige Analysen ins Netz gestellt. Von Doris Schmidauer gibt es auch den einen oder anderen Clip zu sehen, der ohne die „First Lady“-Funktion niemals entstanden wäre. Der „Falter“ setzt bei irritierenden Aufnahmen an und treibt so den Eindruck von ihr weiter. Er könnte sich ja auch für die Partner:innen der anderen Bewerber interessieren, doch es geht natürlich darum, Schmidauer als kämpferische Feministin hinzustellen, die vermehrt auch in der ersten Reihe steht. Das hat ein bisschen was von Meghan, wenn sie Harrys Invictus Games vereinnahmt.

Der Falter und die „Frau Bundespräsident“

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Energiespar-„Mission 11“ – wie peinlich ist das denn?

Es geht immer noch tiefer oder auch peinlicher: Infrastrukturministerin Leonore Gewessler ruft – unterstützt von Wirtschafts- und Arbeitsminister Martin Kocher – die „Mission 11“ aus. Es sollen 11 % an verbrauchter Energie eingespart werden, weil es kein Zurück zu russischem Gas geben dürfe. Die um 3,6 Millionen Euro Werbebudget verbreiteten Tipps sind natürlich absolut nicht neu und wären vor ein paar Jahren halt bloss wieder eine Kampagne mit Symbolpolitik gewesen. Jetzt aber bilden sie einen scharfen Kontrast zur Aufgabe der Regierung, die Energieversorgung sicherzustellen. Dabei geht es zu allererst um die Interessen Österreichs, die aber nicht erst jetzt hintangestellt werden.

Gewessler behauptet, dass die Abkehr vom russischen Gas unwiderruflich sei. Zugleich aber ist sie nicht wirklich daran interessiert, das russische Netzwerk in Österreich zu outen, bei dem es auch um Verbindungen der Gazprom geht. Denn da hätte sie Kocher fragen können, warum Man in Steyr von Oleg Deripaskas Geschäftspartner Siegfried Wolf übernommen wurde; Ehefrau Natalie Kocher ist bei Man in Wien beschäftigt. Was „Mission 11“ betrifft, ist man auf den ersten Blick zurückhaltender als bei C; es ist wohl Nudging, also uns in Richtung eines bestimmten Verhaltens schubsen, was nicht nach Zwang und Druck klingt. Andererseits war eben C-Propaganda zuerst, die viele bereits konditionierte und ausserdem sollten uns (nicht nur in Österreich) nun ja die Energiekosten Sparsamkeit oktroyieren. Dies wirkt auf jeden Fall bei allen, die bereits prekär leben und eben nicht auf Urlaub fahren oder fliegen, die oft kein Auto haben und kaum mehr Lebensmittel einkaufen können. Es bleibt abzuwarten, was mit der Welt der Wohlhabenden oder gar der richtig Reichen passiert, die man vorläufig noch fürs Durchziehen der Agenda braucht.

Neue Kampagne

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Widerstand ist das Gebot der Stunde!

Am 10. September gab es mehrere Proteste gegen die herrschende Politik, die jedoch nicht zusammengeführt wurden. Ganz im Gegenteil waren manche bemüht, andere abzuwerten und sich zu beschweren, dass die Polizei nicht gegen sie vorgeht. Ironischer Weise waren die zuvor attackierten Kritischen Polizisten mit von der Partie mit Shirts, auf denen in Anspielung auf Alexander van der Bellen stand „So wie Sie sind wir nicht“. Dabei sollte man jetzt mit Schrecken erkennen, wie mehrere Faktoren zusammengeführt werden. Griechenland lässt sich offenbar nicht gefallen, dass über die Türkei syrische Masseneinwanderung von mehreren Millionen nach Europa stattfinden soll. Zugleich wird weiterhin auf C-Massnahmen gepocht und Sanktionen, die vor allem uns selbst treffen (sollen), bleiben aufrecht.

Die grösste Kundgebung mit anschliessender Demonstration auf dem Ring fand auf dem Heldenplatz statt und richtete sich nicht nur gegen die Politik der Regierung, sondern auch gegen Bundespräsident Alexander van der Bellen. Genau genommen müssten die anderen (KPÖ in Ottakring und Aufwärts – das vorher gross tönte, man werde einen „rechten Mob von der Strasse fegen“ – am Urban Loritz Platz) gegen sich selbst protestieren, weil sie die nun beklagte Teuerung mit verursacht haben. Doch die Abwärtsspirale für die Bevölkerung begann schon mit dem ersten Lockdown; genau genommen ab er mit der forcierten Masseneinwanderung 2015/16 und mit Pseudopolitik von Klima bis Gender.

Demo am Ring am 10. September

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Robert Habeck und die Aufgabe der Grünen

Derzeit herrscht helle Empörung über den deutschen Wirtschaftsminister Robert Habeck, der Betriebsschliessungen nicht besonders schlimm findet (zusperren bedeute nicht insolvent). Der Ernst der Lage wird betont, aber so ernst kann sie auch wieder nicht sein, als dass auf Ego-Shows verzichtet und Klartext geredet würde. Gerne werden die Grünen im Allgemeinen bis zum letzten Basiswappler (wie man in Österreich sagt) attackiert und unter Pauschalverdacht gestellt. Denn diese Leute hätten es doch merken müssen…. Das kommt auch von denjenigen, die auf Paytrioten wie Oliver Janich, Bodo Schiffmann oder Michael Ballweg hereingefallen sind oder Reiner Füllmich für eine angebliche C-Sammelklage spendeten. Gerade ihre Enttäuschung über das politische System macht viele zu leichter Beute für Geschäftemacher, deren Behauptungen nie auf die Probe gestellt werden.

Es hängt auch damit zusammen, die Rolle der Grünen falsch zu beurteilen, sodass kein sinnvoller Widerstand möglich ist. Ständig wird abgelenkt, etwa wenn so getan wird, als habe es nur mit fehlender beruflicher Kompetenz auch bei Annalena Baerbock zu tun. Dies verkennt Anforderungen in Ministerien, wo man unter normalen Bedingungen qualifizierte und loyale Mitarbeiter hat und selbst entscheidet und managt. Als die Grünen einst als Alternative zum Bestehenden antraten, waren sie natürlich auch für Geheimdienste von Interesse. Man denkt dabei gerne an den Verfassungsschutz und an die Amerikaner, blendet aber die Rolle Russlands aus. Für Politik, welche dem eigenen Land kontinuierlich schadet, gibt es genau eine Erklärung. Und diese besteht nicht darin, dass Baerbock, Habeck und Co. halt so viel dümmer sind als dieser oder jener Journalist, sondern dass die Regierung gekapert ist und fremden Interessen dient. Wer das nicht erkennen kann und nicht wissen will, was gespielt wird, stellt seiner eigenen Intelligenz kein gutes Zeugnis aus.

Debatte über Habeck

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Wie wichtig ist Alexander Dugin für Wladimir Putin?

Wir haben uns zuletzt einmal angesehen, ob alternative Medien journalistischen Kriterien genügen. Nicht nur anhand der Haltung zu Wladimir Putin scheinen oft Zweifel angebracht und man begibt sich leicht aufs Glatteis. Jetzt können wir uns ansehen, wie über einen Autobomben-Anschlag berichtet wird, der wohl Alexander Dugin galt, aber dessen Tochter Darja tötete. Vater und Tochter stehen unter Sanktionen; Darja war für die Webseite United World International tätig, die Jewgeni Prigoschin gehört. Prigoschin wurde als „Putins Koch“ bekannt und finanziert die Söldner der Gruppe Wagner, die eng mit dem Militärgeheimdienst GRU kooperieren, und eine Trollfabrik in St. Petersburg.

Der Historiker Gary Lachman veröffentlichte vor ein paar Jahren das Buch Dark Star Rising. Magick and Power in the Age of Trump und ergänzte seine Recherchen, als die italienische Ausgabe erschien. Lachman weist darauf hin, dass sich Dugin auf den italienischen rechten Philosophen Julius Evola bezieht, der Mussolini mit „Gedankenmagie“ beeinflusste und auch als „heidnischer Faschist“ bezeichnet wird. In der jetzigen Berichterstattung wird deutlich, dass es kaum Unterschiede gibt zwischen Mainstream und alternativ, denn Dugin wird als „Putin-Vertrauter“, „Putin-Berater“, „Putins Ideologe“ oder gar „Putins Hirn“ bezeichnet. Freilich ist nicht von der Hand zu weisen, dass seine Bedeutung vielleicht eher in seiner Wirkung im Westen liegt, wo man ihn teilweise als (vermeintlichen) Kämpfer gegen Globalisierung feiert.

Dugin im Interview

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Wer zerstört unser Land?

Die Destabilisierung Österreichs ist ebenso spürbar wie Menschen in anderen Ländern das Gefühl haben, dass nichts zufällig passiert. Es kann ja nicht gut sein, dass Politiker seit Monaten ohne Absicht kontraproduktiv agieren und stets uns selbst Schaden zufügen. Ideologische Positionen kann man auch vortäuschen oder verleugnen, sodass uns Netzwerke zuverlässige Anhaltspunkte dafür geben, welche Kräfte Österreich an die Wand fahren. Nun befasse ich mich schon lange damit, aber man kann das komplexe Bild immer noch ergänzen; zudem kann jeder selbst Recherchen anstellen. Es pressiert ja ungeheuer, denken wir nur an die bewusst heraufbeschworene „Gaskrise“. Doch so simpel ist es nicht, dass „wir“ Putin halt geärgert hätten und er eh viel Geduld an den Tag gelegt hätte, denn es gibt aufrechte Lieferverträge. Ausserdem können gerade diejenigen, die besonders schrill auf ein Ende jeglichen Handels mit Russland pochen, in Wirklichkeit einer kommunistischen Langzeitstrategie dienen, meist ohne dies zu ahnen.

Beginnen wir bei einem Event, zu dem die Raiffeisen-Landesbank Oberösterreich nach Wien lud und den Society-Fotograf Andreas Tischler dokumentierte. Wer die Galerie auf Tischlers Webseite durchklickt, erkennt unter anderem Karoline Edtstadler, Maria Rauch-Kallat, Magnus Brunner, Rene Benko, Thomas Stelzer, Gernot Blümel, Hannes Androsch, Wilhelm Molterer, Brigitte Bierlein, Roland Weissmann, Michael Ludwig (ohne Fake-Klitschko). Assoziationen zu Rene Benkos „Törggelen“ mit teilweise identischer Gästeschar sollten unter dem Netzwerk-Aspekt durchaus aufkommen. Der legendäre 2019 verstorbene Chef der RLB OÖ Ludwig Scharinger brachte einst mit Karl Heinz Grasser die Privatisierung der Bundeswohnungen auf Schiene. Ausserdem stand er nach Innenminister Ernst Strasser an der Spitze der Österreichisch-Russischen Freundschaftsgesellschaft und unterstützte die Linzer Kepler-Universität; er starb auch an den Spätfolgen eines Unfalls, den er im russischen Jekaterinenburg hatte. Die Raiffeisen-Landesbanken OÖ und Wien-NÖ verloren viele Millionen bei Wirecard, jedoch auch bei der Pleite der Commerzialbank Mattersburg, da Raiffeisen zur Hälfte für die Einlagensicherung aufkam (auch die Meinl Bank war 2020 insolvent).

Raiffeisen-Sommerfest

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SPÖ zurück ins Kanzleramt: Das Drehbuch

Es ist klar, dass die ÖVP im Visier politisierter Justiz steht, um der SPÖ bei der Rückkehr ins Kanzleramt zu helfen. Vor ein paar Tagen warb der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil nicht zum ersten Mal für eine künftige Ampelkoalition mit Grünen und NEOS und stellte in Frage, dass Pamela Rendi-Wagner wieder die Liste der SPÖ anführen soll. Bei der Sendung „Klartext“ zu „Wegen aus der Krise“ am 29. Juni 2022 in Ö1 konnten sich Doskozil und der grüne Vizekanzler Werner Kogler coram publicum abtasten. Es war nicht besonders spannend, weil Kogler zum ausufernden Schwafeln neigt und Doskozils Stimme so schwach ist, dass man sich jedes Mal aufs Neue an sie gewöhnen muss, wenn er wieder am Wort ist.

Moderator Klaus Webhofer gab sich beiden gegenüber wohlwollend; er macht auch oft längere Hörfunk-Interviews mit Politikern. Was tatsächlich „Klartext“ in jeder der drei Rollen (Journalist – Sozialdemokrat – Grüner) gewesen wäre, war jedoch mir durchaus bewusst, die ich im Publikum sass. Doch dieser Anlass ist vielleicht gut dazu geeignet, die Inszenierung darzustellen, die uns davon überzeugen soll, dass wir Zeugen natürlicher Abläufe werden. So ist es ja auch bei all den „Krisen“, die scheinbar gottgegeben über die drei Herren im Studio hereinbrachen und auch uns alle nicht verschonen sollen. Webhofer war angesichts von Doskozils Ampel-Ansage bestrebt, Gemeinsamkeiten zwischen Doskozil und Kogler gemeinsam mit Doskozil und Kogler zu finden.

Doskozil im Radiokulturhaus

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Michael Ludwig und der falsche Klitschko

Ein falscher Kiewer Bürgermeister Vitali Klitschko rief soweit bisher bekannt drei europäische Bürgermeister an. Nur Michael Ludwig aus Wien kam allerdings nichts merkwürdig vor am Deep Fake bestehend aus echten älteren Aufnahmen, über die man neuen Text mit Übersetzung spielte. Inzwischen ist auch der sogenannte Streisand-Effekt zu bemerken, weil Florian Klenk vom Falter Ludwig als armes Opfer hinstellt; Ludwig will jetzt offenbar nicht so recht mit dem Staatsschutz kooperieren. Freilich war er sehr stolz auf sein vermeintliches Gespräch mit Klitschko und tat dies auch auf Twitter kund; es wird nicht besser dadurch, dass der Verfassungsschutz kurz vorher vor Deep Fakes warnte. Zuerst spielte Ludwig alles herunter, weil nichts Verfängliches besprochen wurde und Medien unterstützten ihn dabei; dann sandte die Stadt Wien aus, dass er Cyberkriminalität zum Opfer gefallen sei. Jose-Luis Martinez-Almeida in Madrid und Franziska Giffey in Berlin rochen jedenfalls früher oder später Lunte wegen der seltsamen Forderungen des Fake-Klitschko.

Da ging es um Unterstützung bei der Durchführung einer Pride in Kiew, um möglichen Sozialmissbrauch durch ukrainische Flüchtlinge und um Listen von jungen Männern, die sich der Einberufung entzogen haben. Für Giffey, aber noch ein bisschen mehr für Ludwig ist peinlich, dass Klitschko wie sein Bruder länger in Deutschland lebte und daher keinen Übersetzer braucht. Das gilt auch für Englisch, also die Sprache, in der sich Ludwig mit dem Fake unterhielt. Ausserdem versteht sich von selbst, dass echte Gespräche auch offiziell angebahnt werden; hier machte nicht einmal das Verwenden einer Mailadresse des Providers ukr.net anstelle der Endung gov.ua stutzig; Ludwig und sein Team liessen das Außenministerium aussen vor, wobei es jetzt heisst, dass zumindest der Botschafter informiert war.

„Heute“ am 22. Juni 2022

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