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Auf der Jagd nach Corona-Natsis und Putin-Trollen

Diesen Sommer soll man schon in Panik geraten, wenn bloss die Sonne aufgeht – von wegen Horrorhitze und Klimakatastrophe. Auch wer derlei abwehrt, läuft aber Gefahr, sich zu verstricken und von sich selbst ablenken zu lassen. Tatsächlich braucht es eine umfangreiche kalte Dusche, damit alle wieder zur Vernunft kommen. Der Krieg in der Ukraine interessiert zwar immer weniger Menschen bei uns, er muss aber als ideologische Wasserscheide herhalten. Dabei wird jedoch in der Regel von falschen Voraussetzungen ausgegangen, weil verdecktes Agieren nicht berücksichtigt wird. Man sieht dies beim Austrian Corona Panel, das mit Unterstützung von Arbeiterkammer und Industriellenvereinigung regelmässig von der Universität Wien erhoben wird.

Medial tritt damit Jakob Moritz Eberl vom Institut für Publizistik in Erscheinung, auf den sich auch das „profil“ siehe unten bezieht. Grob vereinfacht wird schon zutreffen, was vom Panel erhoben wird, doch es geht von bestimmten Prämissen zum Beispiel zum angeblich nicht geplanten Great Reset aus, die es wohl nie kritisch geprüft hat. Es bildet bis zu einem gewissen Grad eine provozierte gesellschaftliche Spaltung ab, deren Resultate dann zeigen, dass sich viele von bestimmten Parteien abwenden und Sympathien für andere Parteien entwickeln. Gerne wird die Nazikeule gezückt, aber man weicht Begriffen wie Totalitarismus oder Autoritarismus eher aus, da man ja selbst für Durchsetzung von „Massnahmen“ um jeden Preis ist.

„Impfscheu und Putin-treu“

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Zur Ukraine-Show im Parlament

Am 14. Juni 2022 trat der ukrainische Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk im österreichischen Parlament auf. Für Kritiker ist dies reine Show, eine Privatveranstaltung von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka oder schlicht eine Verletzung der österreichischen Neutralität. All dies ist nicht von der Hand zu weisen, geht aber dennoch am Kern der Sache vorbei. Denn insbesondere die FPÖ, die diesen Auftritt ablehnt und ihm auch fernblieb, stellt es als „alle anderen Parteien auf der Seite der NATO“ war. Aber ist dies wirklich der Fall oder erzählen nicht gerade deren Russland-Connections eine ganz andere Geschichte? Auch der Eindruck, den Vertreter der Ukraine in Davos hinterliessen, war zwiespältig; dem setzt dies noch eins drauf. Was die Parteien bei uns angeht, denken zwar Mainstream-Journalisten bei Russland sofort an die FPÖ, doch zugleich decken sie zu, wie es eigentlich bei den anderen Fraktionen aussieht. Bei SPÖ und NEOS geht es unter anderem um Alfred Gusenbauer, Hans Peter Haselsteiner, Oleg Deripaska und Wladimir Putin. Es geht aber auch um einen Angriff via Ex-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil auf Airbus für russische Interessen, den die Grünen damals noch mit Peter Pilz massgeblich unterstützten.

Bei Sobotka fällt nicht nur auf, dass er dies etwa im Eurofighter-U-Ausschuss 2018/19 und zuvor als Innenminister deckte. Er hatte auch Verbindung zu Jan Marsalek von Wirecard, der 2020 mit österreichischer Hilfe nach Moskau flüchtete, wo ihn der russische Geheimdienst beschützt. Durch die Wirecard-Affäre wurde zumindest ein bisschen darüber berichtet, dass Verfassungsschutz und Nachrichtendienste des Bundesheers von russischen Geheimdiensten kompromittiert sind. Doch dies reicht nicht, um die Dimension dessen begreiflich zu machen, zumal so auch verabsäumt wird zu untersuchen, ob die von uns erlebte Destabilisierung in Wahrheit einem KGB-Drehbuch folgt. Dazu gehört auch Teuerung, die zum einen mit verursacht, zum anderen nicht wirksam bekämpft wird. Dass Sanktionen in erster Linie und selbst schaden, ist durchaus beabsichtigt und man benötigt als Trigger einen Krieg, der den Verstand ausschaltet, weil man ja richtig reagieren will. Es sollte uns nicht überraschen, dass russisches Öl, verbunden mit höheren Kosten, über den Umweg Indien dennoch bei uns landet.

Kickl zur Ukraine

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Manipulation und Resignation

Wenn es um Oligarchen geht und wenn eine NATO-Debatte angezettelt wird, kann man gut sehen, wie Details ihre Wirkung entfalten, die ohne den passenden Kontext präsentiert werden. Auch Experten tappen in diese Falle, wenn sie sich vielfach auf mediale Darstellungen verlassen, statt selbst zu recherchieren. Elisabeth Schimpössl, die unten zu sehen ist, lebt in UK und erliegt einem Irrtum, wenn sie meint, Österreich spiele keine Rolle für Oligarchen. Sie misst politische Korrumpierbarkeit auch nur an Ibizagate-Klischees über die FPÖ, statt etwa Oleg Deripaska mit ÖVP, SPÖ und NEOS in Verbindung zu bringen. Interessantes Detail am Rande: ehe sie unten zu Wort kommt, wird Bernard Amann interviewt, der 2019 für die Liste Pilz kandidierte. Denn Peter Pilz war daran beteiligt, gemeinsam mit Ex-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil Airbus für russische Interessen zu attackieren. Ausserdem half er tatkräftig mit, die Verantwortung des jetzigen Strabag-Aufsichtsratsvorsitzenden Alfred Gusenbauer für den Eurofighter-Vergleich zu verschleiern.

Ohne das Gesamtbild steht Komplizenschaft mit Putins Zielen isoliert da, zumal nun Ex-Aussenministerin Karin Kneissl in die Sanktionsliste der EU aufgenommen werden soll. Wenn es um „Destabilisierung und Desinformation“ geht, müssten sich einige selbst auf eine schwarze Liste setzen, die nun vorgeben, dagegen vorzugehen. Kneissl wiederum fand keinen Anklang beim Putin-Netzwerk in Österreich; als parteilose politische Quereinsteigerin war sie da eine Außenseiterin. Doch mit ihrer Person wird auch auf ähnliche Weise abgelenkt wie in Deutschland mit Ex-Kanzler Gerhard Schröder. Ein wichtiges Thema ist bei uns freilich auch, dass NATO-Fans wieder einmal ihre Stunde gekommen sehen. In der Regel waren sie wie Christian Segur-Cabanac schon heillos damit überfordert, auch nur die Souveränität Österreichs zu verteidigen. Denn nicht ohne Grund halten britische Diplomaten das Verteidigungsministerium für eine Art Abteilung der GRU; die Befehlskette beim Heer ist gekapert.

Video der Vorarlberger Nachrichten

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