Schlagwort-Archive: Wehrpflicht

Diskussion mit Verteidigungsminister Doskozil

In seinem Büro hieß es, der Termin sei kurzfristig abgesagt, das Büro von Landeshauptmann Hans Niessl meinte, er findet statt – mit Verspätung „wegen Stau in Wien“ traf Minister Hans Peter Doskozil am Abend des 29. Mai in Lutzmannsburg ein. Es entbehrte nicht der Brisanz, da Landesrat Norbert Darabos aus dem Nachbarort Kroatisch Minihof demnächst im Eurofighter-U-Ausschuss befragt wird, in dem Peter Pilz  von den Grünen die Richtung vorgeben will. Die staunende Öffentlichkeit erfuhr im Februar dieses Jahres, dass Doskozil sogar Chauffeur für den „Aufdecker“ spielte, über den er sich mal bei den Heeresdiensten erkundigen sollte: „Es muss eine großartige Szene gewesen sein, die am Sonntagabend vor dem ORF- Zentrum auf dem Wiener Küniglberg zu beobachten war.

Um 21.30 Uhr ist da eine dunkle Limousine angerauscht, mit Grünen- Chefaufdecker Peter Pilz auf dem Beifahrersitz. Am Steuer, als Pilz‘ Chauffeur, Hans Peter Doskozil. Der Verteidigungsminister hatte seinem Fahrer nämlich an dem Sonntag freigegeben und zur ‚Im Zentrum‘ Diskussion den grünen Pilz der Einfachheit halber mitgenommen.“ Pilz schießt gegenwärtig sich so sehr auf Ex-Minister Darabos ein, dass die Google News-Suche für Darabos lauter Artikel ergibt, in denen vor allem von Pilz und seinen Vorwürfen die Rede ist ohne Aussagen von Darabos. Ausgesprochen bescheiden sind die Resultate, wenn wir wissen wollen, was eigentlich der SPÖ-Delegationsleiter im U-Ausschuss gerade macht, denn er hat sich (außer dass es ein paar O-Töne im Mittagsjournal am 29. Mai gab) gar nicht geäußert. Wenn es noch eines weiteren Beweises dafür bedarf, dass die SPÖ Darabos fallenlässt, sei schon verraten, wie Doskozil auf die Frage reagierte, was er zur Wahrnehmung der Leute sagt, dass die Partei seine Genossen opfert – er wich aus auf allgemeine Floskeln von wegen „Aufklärung“ und attackierte die Fragestellerin.

Einladung zu Diskussion mit Doskozil

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Warum Vizekanzler Mitterlehner zurückgetreten ist

Gerade die ÖVP hat den Ruf, eine Partei der Köńigsmörder zu sein, doch beim heute verkündeten Rücktritt von Vizekanzler Reinhold Mitterlehner spielt viel mehr als Kritik in den eigenen Reihen mit. Der Ablauf erinnert an den Abgang von SPÖ-Bundeskanzler Werner Faymann vor ziemlich genau einem Jahr, da auch diesmal Teile der SPÖ und die Medien ein Klima schafften, in dem Mitterlehner aus Selbstschutz das Handtuch werfen musste. Nicht von ungefähr widmete Mitterlehner einen Teil seiner Erklärung der Rolle der Presse und bezeichnete die Anmoderation eines Beitrags von Armin Wolf in der Zeit im Bild 2 am 9. Mai 2017 als das letzte Mosaiksteinchen, denn war für ihn sehr kränkend, dass auf Totengräber angespielt wurde. Natürlich verteidigen die Wolf-Groupies ihr Idol, das es ja niemals böse gemeint haben kann.

Es geht um weit mehr als nur konstantes Mitterlehner-Bashing, da seine Tochter letztes Jahr an Krebs starb und er erst in einem Ö 3-Interview darüber sprach, weil er sich zuvor der Medienmeute nicht aussetzen wollte. Damals ging er auch darauf ein, dass ein bestimmtes Narrativ über ihn wieder und wieder erzählt und so gefestigt wurde: „Es kränkt mich, wenn ständig die gleiche Platte vom ‚Abschießen‘ kommt, und man irgendwo den Eindruck bekommt, man wird eigentlich unter dem Wert geschlagen.“ Verständlich, dass es irgendwann nicht mehr dafür steht und man sich selbst wieder an die erste Stelle setzen muss, statt sich unter diesen Bedingungen aufzuopfern.  Es ist schade, dass Mitterlehner und andere bislang nicht auf die Idee kamen, dass man den Mainstream nicht fördern und zusätzlich noch mit Inseraten belohnen sollte, wenn dort objektive Berichterstattung Seltenheitswert hat. Denn natürlich erwischt es auch andere, wobei diese Art Presse auch Desinformationen verbreitet, z.B. um Druck auf Politiker zu verschleiern und ihnen Handlungsspielräume zu nehmen.

Die Rücktrittsrede Mitterlehners

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Der Eurofighter-U-Ausschuss beginnt zu arbeiten

Per Presseaussendung teilten die Oppositionsparteien FPÖ und Grüne mit, welche Zeugen ab Ende Mai in den 2. Eurofighter-U-Ausschuss geladen werden sollen. Dabei beginnt man der zehnjährigen Verjährungsfrist wegen mit dem sogenannten „Darabos-Vergleich“, der am 24. Juni 2007 unterzeichnet wurde. Um eventuell mehr Zeit für Untersuchungen zu haben, wird auch angedacht, Strafanzeige gegen Ex-Verteidigungsminister Norbert Darabos zu erstatten. Darabos ist einer der ersten Befragten, während „sein“ Ex-Kabinettschef Stefan Kammerhofer erst später drankommt. Doch dies bedeutet auch, dass man umso mehr über seine Rolle aufklären kann und so die SPÖ ihm nicht mehr die Mauer machen kann.

Zwar will der Ausschuss den Beschaffungsvorgang, die Vertragsänderung und überteuerte Betriebskosten genau unter die Lupe nehmen, doch den meisten ist klar, dass Darabos weder bewusst Fehler machte noch korrupt ist. Immer wieder fällt in diesem Zusammenhang, dass er nicht nur Abgeordneten leid täte und den Kopf für andere hinhalten müsse. So wenig dies nach Lob klingt, besagt es doch, dass hier jemand eigentlich Sympathischer in einer schwierigen Situation ist, auf die sich manche keinen Reim machen können. während andere davon ausgehen, dass er massiv unter Druck steht. Es gilt als sicher, dass ihn die SPÖ opfert. für die er sein Erwachsenenleben gearbeitet hat, und dass er auch als Landesrat im Burgenland keine Zukunft mehr hat. Doch der Ausschuss bietet die Chance, Berichte der letzten Jahre in neuem Licht zu betrachten, Erinnerungen aufzufrischen und neuerlich Recherchen anzustellen.

1. Mai 2017, Darabos, Niessl, Doskozil

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Ist das Bundesheer eine Armee von Versagern?

Wäre ich auf Pressetermine angewiesen, bei denen sich alle von ihrer besten Seite zeigen wollen, hätte ich als Frau wohl kaum einen so tiefen Einblick ins Militär bekommen. Ich recherchierte aber über unhaltbare Zustände im Verteidigungsministerium, die der Mainstream nur teilweise ansprach, jedoch nicht einmal ansatzweise enthüllt hat. Dabei ging es auch darum, wer wirklich das Sagen hat und welche Rolle der Minister wirklich spielt und genau deshalb auch darum, was an den so gerne vor sich hergetragenen Soldatentugenden wirklich dran ist. Es mag in den Bundesländern Offiziere geben, die in Ordnung sind, die ich aber nicht kenne; diejenigen, mit denen ich zu tun hatte, haben alle ihren Eid gegenüber Österreich verletzt.

Denn „Schutz der verfassungsmäßigen Einrichtungen, der Souveränität, der demokratischen Freiheiten der Bürger“ bedeutet, dass man die Unterwanderung des Ressorts, das Aushebeln der Befehlskette, den Druck auf den Minister und auch die Schikanen mir als Journalistin gegenüber nicht so tatenlos hinnehmen darf, wie es die angebliche „Elite“ beim Heer getan hat. Es ist eiń böser Scherz, dass sich die Offiziersgesellschaft unter diesen Umständen als „sicherheitspolitisches Gewissen der Republik“ bezeichnet und dass einer von zahlreichen absurden Orden „Pro Defensione“ und nicht „Für Flaschen“ heißt. Bezeichnend ist auch, dass zwar gerne auf eine kritische Berichterstatterin, die zur Landesverteidigung loyal ist zurückgegriffen wurde, doch alle Schikanen gegen mich als „persönliche Geschichten“ (= lass mich damit in Ruhe!) abgetan wurden. Dies hat jüngstens ein Berufssoldat und SPÖ-Kommunalpolitiker getan, der mich dann auch gleich auf Facebook blockierte. Diese Abrechnung mit ihm und seinesgleichen ist als offener Brief verfasst:

Verteidigungsministerium

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Die Eurofighter-Affäre als österreichisches Sittenbild

Wer meint, die jüngst wieder aufgeflammte Affäre um die Beschaffung von 15 Eurofightern für das Bundesheer sei provinziell oder typisch österreichisch, die/der irrt gewaltig. Denn man kann auch anhand der Zustände im Verteidigungsministerium, der Rolle von Medien und der wahren Hintergründe wie bei kritischen Berichten über die USA oder über Deutschland den „deep state“ am Werk sehen. Zunächst schien es dem Mainstream, den Grünen und der SPÖ darum zu gehen, die einstige Koalition von ÖVP und FPÖ sowie Ex-Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) an den Pranger zu stellen.

Da Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) wenige Wochen nach Amtsübernahme Besuch von George Soros erhielt und dazu jeden Kommentar verweigert, geht es beim Versuch, vorzeitige Neuwahlen zu provozieren, wohl um die open borders-Agende wie in Ungarn oder Mazedonien (und in den USA!). Nun scheint sich die Causa aber in die Richtung zu entwickeln, dass die SPÖ selbst in der Bredouille ist, weil sie z.B. abenteuerliche Fantasierechnungen für die Wartung der Eurofighter gedeckt und geduldet hat. Oberflächlich  betrachtet sieht dies einfach nach Korruption aus, doch es ist Bestandteil einer Strategie, das Bundesheer zu schwächen, um den Faktor Landesverteidigung als Merkmal eines souveränen Staates zu zerstören.

kroneef„Kronen Zeitung“ auf Facebook

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So funktioniert Rufmord

„Character assassination“ wird in den USA von Kritikern beinahe beiläufig verwendet um zu beschreiben, was denen passiert, die dem militärisch-industriellen Komplex (oder Deep State) entgegentreten. Man kann derartigen Rufmord auch in heimischen Publikationen verfolgen, die nicht nur über Donald Trump einen Kübel Dreck nach dem anderen ausschütten. In Vorbereitung auf vom Zaun gebrochene vorgezogene Neuwahlen wird in Österreich gerade versucht, einen ehemaligen Minister zu opfern. Dass er sich nichts zuschulden kommen liess, sondern in Wahrheit unter Druck gesetzt wurde, spielt keine Rolle; man deutet immer wieder an, dass er Bestechungsgelder für den Fußballverein genommen haben könnte, in dessen Kuratorium er lange war.

Die schwarzblaue Koalition stand vor der Frage, welche Kampfjets die alten Saab Draken ersetzen sollten, wenn diese das Ende ihrer Betriebsdauer erreicht haben, und entschied sich 2003 für die von EADS hergestellten Eurofighter. Erstmals sollte Österreich über Jets verfügen, die auch Überschallgeschwindigkeit erreichen und deren Betrieb relativ teuer ist. Kritiker bzw. Kenner meinen aber, dass Im Bereich dieser Jets jedes Modell mehr oder weniger teuer sowohl in der Anschaffung als auch im Betrieb ist. 2006 gab es reguläre Neuwahlen, und die SPÖ mit Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos stellte im Wahlkampf eine Abbestellung der Eurofighter in Aussicht nach dem Motto „Sozialfighter statt Eurofighter“. Darabos wurde nach der Wahl Verteidigungsminister und musste da zumindest einen Vergleich aushandeln, also weniger Jets bestellen.

akteef1„News“ vom 18.2.2007 (der abgebildete Jet ist allerdings kein EF)

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Offener Brief an Verteidigungsminister Doskozil

Als Hans Peter Doskozil Ende Jänner des Jahres Verteidigungsminister wurde, überhäufte man ihn mit Vorschußlorbeeren, die stets auch Abwertung seiner Vorgänger beinhaltete. Viele meinen, er sei den Erwartungen gerecht geworden, weil er manch eine fatale Entwicklung beim Bundesheer umkehrte. Andere blieben skeptisch, weil er seine Entdeckung dem verdankte, was die einen Flüchtlings-, die anderen Einwanderungswelle nennen.

Da Doskozil einst Grundwehrdienst leistete und burgenländischer Polizeichef war, ehe er Minister wurde, schien es gerechtfertigt, mit ihm Verbesserungen in Verbindung zu bringen. Jene Mißstände in der Landesverteidigung, die er zum Teil bereinigt hat, waren jedoch stets vermeidbar und wurden von mir als einziger Person auch konsequent und unter großem Risiko aufgezeigt. Da ich erhebliche Verluste deswegen erlitten habe, da ich im Visier des früheren Kabinettschefs war, erwartete ich von Doskozil Anerkennung, Entschuldigung und Wiedergutmachung. Ich sprach ihn auch  bei einer Pressekonferenz am 1. Februar 2016 in Eisenstadt mit Landeshauptmann Hans  Niessl darauf an, der ersten PK, die er in seiner neuen Funktion überhaupt gab. Er sagte mir zu, dass ich nicht mehr rechtswidrig von Bundesheer-Veranstaltungen ferngehalten werde und dass wir miteinander reden werden. Seit mehr als 10 Monaten warte ich darauf allerdings vergeblich, sodass ich Doskozil nun einen offenen Brief schreibe:

Sehr geehrter Herr Minister,

bereits als Sie im Hof der Rossauer Kaserne als frischgebackener Minister empfangen wurden, verweigerte man mir den Zutritt in Erfüllung einer rechtswidrigen „Weisung“ von Ex-Kabinettschef Stefan Kammerhofer. Ich habe über Jahre diese rechts- und verfassungswidrige Praktik, bei der stets auch das Militärbefugnisgesetz verletzt wird, vergeblich angezeigt (Staatsanwaltschaft, Unabhängiger Verwaltungssenat) und mich ebenfalls umsonst bei Ihrem Pseudo-Rechtsschutzbeauftragten sowie bei sogenannten Journalistenorganisationen  beschwert. Diese scheinen aussschliesslich für die Kollegen im Liestream zuständig zu sein, wo mit Desinformationen im transatlantischen Interesse Kriege begleitet und Druck auf österreichische Politik ausgeübt wird. Als Sie nach Ihrer Angelobung die Hofburg verlassen haben, wollte ich Sie auch ansprechen, doch ich sah mit Entsetzen, dass Stefan Hirsch nicht von Ihrer Seite wich.

lpt16-16-1Doskozil (rechts) im Bundespräsidentenwahlkampf im April

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Hillary Clintons Soldatinnen

Mit dem Hashtag #DraftOurDaughters machen Clinton-KritikerInnen auf satirische Weise klar, worauf die Wahl Hillarys zur Präsidentin hinausläuft. Es stiftete zumindest Verwirrung, weil man Clinton ja auch als „warmongerer“, also als Kriegstreiberin bezeichnet. Im Stil eines echten Wahlkampfvideos mit Musikuntermalung wird für Clinton geworben, die „unsere Töchter“ nicht am Spielplatz oder dann in der Küche sehen, sondern mit ihnen Krieg führen will. Auf die gleiche Art wird auch satirisch verdeutlicht, dass Clinton militärische Auseinandersetzung mit Russland bedeutet, während Trump für Frieden stehen soll (und deshalb „russischer Spion“ sein soll).

Dies übrigens ebenfalls mit Bezug auf Frauen, denn „Trumps bester Freund“ Putin wird mit der Aussage zitiert, dass Frauen „keinen Platz im Krieg haben“. Clintons Arbeitsbeschaffungsprogramm ist hingegen ganz einfach: der Dritte Weltkrieg. Mich erinnern die Videos daran, dass rund um die Volksbefragung über die Wehrpflicht im Jänner 2013 die Initiative „Frauen für ein Berufsheer“ auftauchte, die mittels Radiospots, Inseraten und Plakaten sechs Monate Grundwehrdienst als sinnlos bezeichnete. Aus der Sicht von Müttern wurde gefordert, den „Buben“ seine Zeit nicht unnütz vergeuden zu lassen, was die wahre Agenda kaschiert hat. ich habe damals die Sujets so verändert, dass die Absicht dahinter (Kampfeinsätze von BerufssoldatInnen und NATO-Beitritt) offenkundig wurde.

Anders als in den USA ist aber in Österreich das Bewusstsein unter angeblich so emanzipierten Frauen dafür relativ gering, dass Militär etwas mit Krieg zu tun hat, aber der Daseinszweck Landesverteidigung durchaus legitim ist. Kein Wunder auch, dass die Welcomer-Szene jetzt all jene umfasst, die sich besonders „weltoffen“, tolerant, vor allem aber „politisch“ vorkommen, dort jedoch echte Auseinandersetzung über Kriege, asymmetrische Kriegsführung, Regime Changes und verdeckte Einflußnahme verpönt ist. Wie in den Vereinigten Staaten selbst wird auch hierzulande die Clinton-Frauenkarte eifrig gezogen, während man Trump nach bei Putin, Assad oder Orban bewährtem Muster dämonisiert.

Satirisches Video

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Wehrpflicht für Frauen?

Nichts ist von mehr Klischees bezogen auf Geschlechterrollen umgeben als das Militär, vielleicht noch mit Ausnahme der Spionage. Dies muss man berücksichtigen, wenn Debatten vom Zaun gebrochen werden, ob es Wehrpflicht für Frauen nach (neuem) norwegischen Vorbild geben soll.

Seit einigen Wochen kümmert sich die ehemalige SPÖ-Abgeordnete Irmtraut Karlsson, eine Weggefährtin der ersten Frauenministerin Johanna Dohnal, für Minister Hans Peter Doskozil darum, wie man den Frauenanteil beim Bundesheer erhöhen kann. Ein aktuelles Interview im „Standard“ wird leider nicht zu Unrecht von einigen Usern (und Userinnen?) kritisiert, weil es davon ausgeht, dass Frauen mit Begriffen wie „Kameradschaftsgeist“ weniger anfangen können als Männer.

Karlsson weist darauf hin, dass das Bundesheer Nachwuchssorgen hat, da rund 800 Stellen zu besetzen sind, die aber an Leistungsanforderungen gekoppelt sind. Und sie hat sich angesehen, was bereits unternommen bzw. erhoben wurde, um den Frauenanteil von ca. 2,6 % zu steigern: „Im Zuge meiner Evaluierung bin ich auf 42 Titel, also Berichte, Protokolle, Empfehlungspapiere, gestoßen, die alle Verbesserungsvorschläge enthielten. Angefangen bei den schlecht sitzenden Kampfanzügen für Frauen, die erst zurechtgeschneidert werden mussten, bis hin zu einer Studie der Landesverteidigungsakademie, die feststellt, dass die meisten Frauen im familiären Umfeld rekrutiert werden, weil von rund der Hälfte von ihnen schon der Großvater, der Vater oder der Bruder beim Militär war. Doch das ist eine begrenzte Gruppe, daher geht es jetzt darum, auf Frauen ohne diesen Hintergrund zuzugehen.“

BMLVS

Bundesministerium für Landesverteidigung

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Das Heer muss weiblicher werden!

An die 3% Frauen dienen derzeit beim Heer, es sollen mindestens 10% werden – Grund genug für Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil, die ehemalige Abgeordnete Irmtraut Karlsson als Beraterin zu engagieren. Auffällig ist, dass sie vor allem mit der Frauenhausbewegung, dem Schwangerschaftsabbruch und mit Johanna Dohnal in Verbindung gebracht wird. Zwar unterstützte sie den Kampf gegen Landminen, noch ehe das Bundesheer seine Bestände vernichtet hat – aber reicht das allein schon für sicherheitspolitische Kompetenz?

Als Dohnal-Weggefährtin oder Vertraute bezeichnet man sie gerne, was an diverse Kreisky-Weggefährten in der SPÖ erinnert. Im untenstehenden Video von einem Seminar der Sozialistischen Jugend sieht man nach der heute im „refugee“-Bereich aktiven Laura Schoch auch Irmtraut Karlsson, die von der Gründung des ersten Frauenhauses in Wien 1978 erzählt. Es gab zu „ihrer Zeit“ nichts, wo Frauen hinflüchten hätten können, sie hatten Gewalt eben auszuhalten und sich zu ducken.  Ein weiterer Film berichtet über eine Veranstaltung des Renner-Instituts im Februar 2015, bei der es um die Fristenregelung ging.

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