Schlagwort-Archive: Plandemie

Der Ibiza-U-Ausschuss und der Deep State

Auch mitten in einer vermeintlichen Pandemie tagt wieder Ibiza-U-Ausschuss, der uns aber viel über jenen tiefen Staat verrät, der Politik und Medien offenkundig im Griff hat. Derzeit herrscht Empörung über Sektionschef Christian Pilnacek im Justizministerium und Oberstaatsanwalt Johann Fuchs, für die die Opposition Konsequenzen fordert. Es ist die Rede von Amtsmissbrauch, weil sie dem U-Ausschuss Beweismittel vorenthalten haben, was als Manipulationsversuch zugunsten der ÖVP interpretiert wird. Nun wird die Staatsanwaltschaft Innsbruck ermitteln, die 2018 ein Verfahren gegen Peter Pilz auf Wunsch Pilnaceks einstellte. Bei Pilnacek und Fuchs steht der Verdacht der falschen Zeugenaussage im Raum, was uns von wegen Deep State auf ihre Rolle bei den Eurofightern aufmerksam machen sollte. Mainstream-Medien ignorieren nicht nur die wahre Geschichte der Beschaffung dieser Jets fürs Bundesheer, sie trugen auch mit dazu bei, dass U-Ausschüsse zur Farce wurden.

Bei Pilnacek muss es in dieser Hinsicht um alle drei Eurofighter-U-Ausschüsse und um fehlgeleitete Ermittlungen gehen und bei Fuchs um die Zeit ab 2018, wobei hinzu kommt, dass er zuvor bei der Staatsanwaltschaft Eisenstadt tätig war. 2007 wurden Eurofighter-Ausstiegsverhandlungen, mit denen Verteidigungsminister Norbert Darabos den Leiter der Finanzprokuratur Wolfgang Peschorn beauftragte, zu Schein-Vergleichsverhandlungen. Dies geht auf die Kappe jener Netzwerke, die unter anderem Ex-Bundeskanzler Alfred Gusenbauer pushten, und erfolgte gegen den Willen des unter Druck gesetzten Darabos. Obwohl/weil es zahlreiche Zeugen dafür gibt, dass Darabos abgeschottet wurde (von Personen und Infos) und fremde illegale Befehle erteilt und befolgt wurden, ging die Justiz dem nie nach.

 

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Meine Stellungnahme zum „Hausarrestgesetz“

Am Abend des 31. Dezember 2020 schickte die Bundesregierung jenes Gesetz in die Begutachtung, mit dem man sich „Freitesten“ muss, wenn man nach dem 18. Jänner 2020 bestimmte Geschäfte und Einrichtungen besuchen will. Die Begutachtungsfrist endet am 3. Jänner um 12 Uhr, was bereits mehr als tausend empörte Bürgerinnen und Bürger dazu motiviert hat, bis heute Mittag auf der Webseite des Parlaments Stellung zu nehmen. Dies ist derzeit aber – wenn überhaupt! – nur registrierten Usern möglich; das vorgesehene Formular ist nicht verfügbar; dies schließt natürlich sehr viele von vornherein aus, auch diejenigen, die weniger mit dem Internet vertraut sind, aber schnell mal ein Formular nützen könnten. Inzwischen kursiert schon, dass man sich bis März „freitesten“ müsse (was für ein Euphemismus!); dies war zu erwarten, denn je mehr begreifen, dass die Plandemie eine Farce ist, desto forscher tritt die „Regierung“ die Flucht nach vorne an; als Nächstes steht dann der Impfzwang an, wenn wir uns nicht wehren. Man sollte sich in „maximal 10.000 Zeichen“ artikulieren; das halte ich nicht exakt ein, wenn ich dazu meinen Blog nutze und den Link per Twitter an @Oeparl schicke. Liebe Leserinnen und Leser, ihr könnt es ja genauso machen, wenn ihr einen Blog habt, Videos erstellt oder ein längeres Facebook-Posting verfasst; es ist auch möglich, einen Thread über mehrere Tweets zu schreiben, diesen auch mit Links zu versehen, und dann von Threadreader zusammenfassen zu lassen (mit „please unroll“). Dass ich nicht per Formular Einspruch erheben kann, hat auch den Vorteil, dass ich ebenfalls zu Quellen verlinken kann. 

Stellungnahme zu Epidemiegesetz 1950 und COVID-19-Maßnahmengesetz

1.) Es handelt sich um einen Ministerialentwurf; die Voraussetzung dafür ist, dass die Bundesregierung gemäß Verfassung und Gesetzen der Republik Österreich dient. Ihr Verhalten und ihre Verbindungen legen jedoch den Verdacht nahe, dass sie gegnerische Interessen vertritt mit dem Ziel, die Republik Österreich gesellschaftlich, politisch und wirtschaftlich zu zerstören.

2.) Das gesamte Corona-Narrativ, mit dem alle „Maßnahmen“ gerechtfertigt werden, basiert auf Desinformationen, die Bestandteil hybrider Kriegsführung insbesondere gegen den Westen sind, mit dramatischen Kollateralschäden z.B. in Entwicklungsländern (Millionen Tote als Folge von „Maßnahmen“; die Bundesregierung spricht damit der Entwicklungszusammenarbeit Hohn). Es ist Aufgabe des Bundesheers und seiner Nachrichtendienste, hybride Bedrohungen zu erkennen und auszuschalten, doch hier ist die Befehlskette schon lange gekapert. Es ist bis heute umstritten, ob überhaupt genügend Basenpaare gefunden wurden, um von einem Sars-CoV-2-Virus zu sprechen oder es sich bloß um Fragmente handelt. Auch wenn wir diese Frage außer Acht lassen, sind weder PCR- noch Antigen-Test dazu geeignet, Menschen als „Positive“ von der Gesellschaft abzusondern. Es gibt auch Klagen gegen die Verwendung des PCR-Tests bzw. gegen auf diesem basierende Quarantäneanordnungen oder gegen Testzwang.

Es wird in vielen Städten demonstriert

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Corona: Keiner hat das Recht zu gehorchen!

Corona-Regime zeigen immer deutlicher ihr wahres Gesicht, und doch fällt es vielen so schwer, dagegen zu rebellieren. Hannah Arendts beliebtes Zitat lautet freilich vollständig etwas anderes, da man nicht nur nicht einfach gehorchen, sondern so handeln soll, dass dies auch als Gesetz für alle taugen würde. Erich Fromm sprach bei einem Vortrag 1962 davon, dass es rationale und irrationale Autorität gibt und Gehorsam oder Ungehorsam des Menschen diesen Autoritäten gegenüber. Wer z.B. die rationale Autorität eines Piloten an Bord eines Flugzeugs anerkennt, kann sich aber gegen irrationale Autorität auflehnen, die schädliche Ziele verfolgt. Wer dieser Autorität gehorcht, ist zugleich ungehorsam gegenüber humanistischen Prinzipien; das eine bedingt das andere. Irrationale Autorität übt Macht aus, indem sie Menschen genug Angst einjagt, dass sie sie für kompetent und weise halten; dann fällt es natürlich schwer, diese Autorität doch einmal in Frage zu stellen, weil man dann ja einer Täuschung erlegen ist. Solche Autoritäten bauen auf Kindheitserfahrungen auf; körperliche Gewalt war früher üblicher, aber auch berechenbarer; man erreicht weit mehr mit emotionaler Erpressung im Stil von „die Mama ist traurig, wenn du das machst“.

Wen erinnert das nicht an die österreichische Bundesregierung mit ihrem Babyelefanten und der Unterstellung, man wurde das Leben von Großeltern gefährden, wenn man sie trifft? Auch dass alles mithilfe von Experten verkauft wird, ist nichts Neues, denn Fromm bezeugt dies für den Ersten und Zweiten Weltkrieg. Wenn die Gegner von „Corona-Maßnahmen“ sich auf Verfassung, Gesetze und Aufgaben des Staates berufen, treten sie für rationale Autorität ein und verzweifeln oft daran, dass andere einer irrationalen Autorität folgen, die sie für rational / legitimiert halten. Indem die Masse aber gehorcht, spricht sie sich zugleich von Verantwortung frei, weil sie ja bloß den Anordnungen der Autorität folge. Oft werden diejenigen attackiert, die sich selbst informieren, aber medial (und von Angela Merkel und Sebastian Kurz) als „Corona-Leugner“ hingestellt werden; damit kann man ja auch Gutpunkte bei irrationalen Autoritäten sammeln. Es ist nicht so schwer, sich schlau zu machen, sofern man bereit ist, ungehorsam zu sein: der Corona-Untersuchungsausschuss streamte am 1. Jänner ein Hearing zur Impfung in Pflegeheimen. Dabei kam heraus, dass „der Impfstoff“ nur an gesunden 16- bis 55jährigen getestet wurde, natürlich „teleskopiert“, d.h. nicht längerfristig.

Vortrag und Diskussion mit Erich Fromm

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Corona und der Deep State

Die Menschen sind in vielen Ländern frustriert, dass sich alles nur um Corona dreht und „Maßnahmen“ vollkommen unberechenbar scheinen. Anfangs konnten sich Regierungen noch darin gefallen, dass sie sich ja als tolle Krisenmanager verkaufen, aber dieser Lack ist inzwischen auch ab. Wenn man mit Menschen das analoge Gespräch sucht, fällt auf, dass viele zwar hoffen, dass alles nächstes Jahr besser wird, dies aber nicht unbedingt (noch) mit Glauben an die Regierung zu tun hat. Zugleich sprengt es aber ihr Vorstellungsvermögen, für möglich zu halten, dass doch mehr dahinter steckt und mitnichten alles paletti sein wird, wenn „die Impfung“ verabreicht wird. „Die Impfung“ ist aber ein gutes Stichwort, weil mit ihr am Sonntag, dem 27. Dezember in Österreich begonnen wird, mit großem Trara inklusive Liveübertragung für Medienvertreter/innen. In dieser Woche gab es als Highlight einen Misstrauensantrag gegen die gesamte Bundesregierung, den FPÖ und NEOS unterstützten. Dies war zwar mit einem Schlagabtausch zwischen Bundeskanzler Sebastian Kurz und Klubobmann Herbert Kickl verbunden, doch bei Kurz schien dies keine Spuren zu hinterlassen. 

Wer daran zweifelt, sehe sich den Clip unten von seinem Pressetermin zur feierlichen Ankündigung des Impfstarts an. Er scheint sich einfach wieder an sein Skript zu klammern, von dem er im Nationalrat dann doch ein wenig abweichen hatte müssen. Ein bißchen Leben kam abseits von Corona in die erstarrten politischen Rituale, als auch Politiker von ÖVP und Grünen schließlich die Aufnahme von Flüchtlingen aus dem griechischen Lager Moria forderten. Freilich protestieren die meisten derer, die sich dafür ebenfalls stark machen, leider nicht auch gegen die Einschränkung unserer Freiheitsrechte durch die Regierung. Dies ruft manche auf den Plan, die sich nicht dessen bewusst sind, dass auch Flüchtlinge zum Spielball werden und es eine gewollte Entwicklung ist, dass Europa ein erstrebenswertes Ziel ist. Man kann sich fragen, wie scheinbar voneinander Getrenntes zusammenhängt, das immer auch das Potenzial hat, die Gesellschaft zu spalten (weil Menschen sind, wie sie sind), und ist dann beim Begriff des Deep State. Eigentlich kommt er aus der Türkei noch aus dem Osmanischen Reich, ist aber bei uns auf dem Umweg über die USA bekannt geworden. Man kann auch von einem Staat im Staate sprechen, muss aber aufpassen, nicht eine bestimmte Gruppe mit „die“ für alle Deep State-Erscheinungen verantwortlich zu machen.

Kurz zum Impfstart

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Warum verrät der Verfassungsschutz Österreich?

Nach dem Terror in Wien am 2. November und einer Razzia bei den Muslimbrüdern wird immer mehr bekannt, das viele Bürgerinnen und Bürger fassungslos macht. Es reicht jedoch nicht, sich zu fragen, wie denn das passieren konnte, warum man denn so lange zugesehen, ja Treffen des späteren Attentäters überwachte ohne einzugreifen. Denn es werden sofort Narrative mittels jener Medien geschaffen, die uns auch in vielen anderen Bereichen in die Irre führen. Und man lenkt wohlweislich davon ab, dass der Verfassungsschutz und die anderen Sicherheitsbehören auch in anderen Bereichen versagen, was ohnehin schon die Logik besagt. Manchmal werden Erinnerungen an den U-Ausschuss zum BVT geweckt, besonders wenn sich ÖVP und FPÖ gegenseitig die Schuld zuschieben. Es lohnt dennoch, Ex-Innenminister Herbert Kickl zuzuhören, der immer wieder den Begriff „Unterwanderung“ verwendet. Freilich dehnt er ihn nicht aus auf fremde Geheimdienste, obwohl man rasch sehen kann, dass alles zusammengehört auch gemäss Hegelscher Dialektik (These – Antithese – Synthese). Gerade sandte die FPÖ aus, dass sich SPÖ-Gemeinderat Omar Al-Rawi für die Gründung einer Schule der Muslimbrüder in Wien einsetzte. Er ist auch Vorsitzender des Strabag-Angestelltenbetriebsrates in Österreich und wird in dieser Funktion puncto mit Corona begründeter Kurzarbeit zitiert, die er natürlich begrüßt.

An der Strabag ist neben Hans Peter Haselsteiner und Raiffeisen der Oligarch Oleg Deripaska beteiligt, sodass wir den Konzern (samt Aufsichtratsvorsitzendem Alfred Gusenbauer) zu den russischen Netzwerken zählen können. Von Bürgermeister Michael Ludwig ist nicht zu erwarten, dass er die Politik seines Vorgängers Michael Häupl nicht fortsetzt; immerhin liegt die Hinterhof-Moschee in der Hasnerstraße, in der sich u.a. der Attentäter vom 2. November radikalisierte, in dessen Heimatbezirk Ottakring. Auch Häupl hat russische Connections, war er doch mit dem inzwischen verstorbenen Ex-Bürgermeister von Moskau Juri Luschkow befreundet. Diesem wurden wie seiner Witwe Elena Baturina Mafiaverbindungen nachgesagt: Baturina sponserte Hunter Biden, den Sohn des vermeintlichen Siegers der US-Wahl; ihr Anwalt heisst Leo Specht und ist Geschäftspartner Gusenbauers. Biden junior gehörte dem Verwaltungsrat der ukrainischen Energiefirma Burisma an, was ihn mit Gusenbauers Ukraine- und Kasachstan-Lobbying-Partner Aleksander Kwasniewski verband. Nicht von ungefähr unterstützt Baturina (man denke an die Synthese) die globalistische Ökodiktatur-Agenda, wie Presseaussendungen auch immer wieder zeigen. Aus Ottakring stammt übrigens auch Häupls Freund Gerhard Zeiler, der Christian Kern half, an die Spitze der SPÖ zu gelangen und Bundeskanzler zu werden; Zeiler gehört zu Turner Broadcasting und ermöglichte Wolfgang Fellner, einen Deal zwischen oe24 und CNN einzufädeln (wer erklärte Joe Biden zum Wahlsieger? CNN…)

Gespräch mit Herbert Kickl

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Der Ibiza-U-Ausschuss und die US-Wahl

Wenn man sich mit Ibizagate befasst und die Wahl in den USA verfolgt, kann man aufzeigen, dass die involvierten Netzwerke miteinander verbunden sind. Dazu tragen auch jüngste Enthüllungen über Hunter Biden bei, den Sohn des demokratischen Präsidentschaftskandidaten Joe Biden. Ein Stichwort ist hier Kasachstan, wo man als Österreicher/in sofort an Alfred Gusenbauer und Gabriel Lansky denkt. Damit ist man schon deswegen bei Ibiza, weil der „Ibiza-Anwalt“ Ramin M. einst Konzipient bei Lansky war, was auch für seinen Anwalt Richard Soyer gilt. Lansky und Soyer vertraten Kasachstan in der Alijew-Affäre; Lansky ist außerdem der Vertrauensanwalt der russischen Botschaft in Wien. Ins Bild passt auch, dass die Staatsanwaltschaft alle Bezüge zur SPÖ im Transkript der heimlichen Ibiza-Aufnahmen geschwärzt hat. Nicht nur Lansky und Gusenbauer (und Gusenbauers spätere Ukraine-Lobbying-Partner Romano Prodi und Aleksander Kwasniewski) kommen einem bei Kasachstan in den Sinn, sondern auch Prinz Andrew, der von Nursultan Nasarbajew immer wieder zur Jagd eingeladen wurde.

Bei Andrew denkt man auch an Jeffrey Epstein, der zu den Gründern der Clinton Foundation gehörte; für diese sammelte Gusenbauer 2007 als Bundeskanzler über eine Million Dollar auch mit Hilfe von Novomatic. Wenn nächste Woche Rene Benko und Hans Peter Haselsteiner im Ibiza-U-Ausschuss aussagen sollen, dann bleibt Gusenbauer außen vor, der im Aufsichtsrat der Signa Prime Selection sitzt und Aufsichtsratsvorsitzender der Strabag ist. Hat man sich mit Gusenbauers Rolle auch in der SPÖ befasst, erscheint es unbegreiflich, dass ihm nächste Woche in Südtirol großer Bahnhof gemacht wird. Wenn sich nun Abgeordnete zu Recht darüber ärgern, dass Bundeskanzleramt und Finanzministerium keine Akten an den U-Ausschuss lieferten, so hat man natürlich etwas zu verbergen. Da es sich um türkise Ministerien handelt, scheint die Sache auf den ersten Blick klar, doch russische (und russisch-chinesische) Netzwerke begnügen sich nicht mit einem politischen Lager. Außerdem kann man auch bereitwillig Akten zur Verfügung stellen und dennoch einen Ausschuss manipulieren, indem man Wesentliches verschweigt und desinformiert; siehe z.B. der Eurofighter-U-Ausschuss 2017.

Die Nachbarn der SPÖ in der Löwelstrasse

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R.I.P. Bundesheer

Die Tradition der Bundesheer-Leistungsschau am Nationalfeiertag wird heuer radikal gebrochen. Es gibt zwar eine Angelobung von Rekruten, doch jedwede Präsentation findet nur virtuell statt in Form von Aufnahmen des Regisseurs Stefan Ruzowitzky. Vielen ist nicht bewusst, dass das Bundesheer die demokratischen Freiheiten der Bürger verteidigen soll und die Mittel hat, fremde Operationen Psychologischer Kriegsführung zu erkennen. Genau das ist der Fall, wenn wir mit einem Virus als Vorwand unsere demokratischen Freiheiten einschränken lassen sollen. Wo das Bundesheer steht, sieht man auf den ersten Blick bei Fotos mit Maskierten; außerdem leistet es Hilfe bei mit Corona verkauften Maßnahmen. Der Verrat des Militärs an der Republik Österreich und ihren Bürgern hat natürlich eine Vorgeschichte, denn man kann nicht plötzlich bedingungslosen Gehorsam bei absurden Anordnungen erwarten. Bereits vor Jahren wurde die Befehlskette beim Bundesheer ausgehebelt, was bedeutet, dass illegale Anweisungen fremder Mächte befolgt wurden. Ich binde hier ein paar neue Bundesheer-Videos ein, die auch ohne viele Worte voranschaulichen, wie sehr man vom eigentlichen Auftrag schon weggedriftet ist.

Unter den Gegnerinnen und Gegnern der Plandemie wollen manche darauf hoffen, dass uns im Ernstfall das Militär doch nicht im Stich lässt. Wie ernst aber muss der „Fall“ denn noch werden? Das Bundesheer hat nicht nur die notwendigen Fähigkeiten, um eine PsyOp zu erkennen, es muss auch gegensteuern und darf nicht zulassen, dass Regierende (in denen immer mehr Menschen Marionetten sehen, gerade wegen der letzten Monate) zu Handlangern fremder Interessen werden. Es ist keineswegs schwer zu begreifen, was vor sich geht, wenn man einfach einmal das Wort „Corona“ weglässt und aufschreibt, was jetzt alles als „neue Normalität“ gelten soll. Ohne ein Triggerwort, das mit geradezu hypnotisierender Wirkung pausenlos via Medien erwähnt wird, würden sich die Menschen keine Masken, keine Besuchsverbote, keine Gästelisten, keinen Lockdown usw. aufzwingen lassen. Um Menschen zu Handlangern zu machen, ohne dass ihnen dies bewusst wird, erklärt man jemanden oder etwas für „gefährlich“ und dann muss man Abstand halten, ein Waffenarsenal auspacken und Krieg führen. Aufgrund des schon vor der Plandemie bestehenden Zustand eines moralischen Verfalls in der Landesverteidigung ging es klaglos über die Bühne, dass Soldaten willige Helfershelfer der „Putschisten“ wurden.

Stefan Ruzowitzky beim Bundesheer

 

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Sobotka soll zurücktreten – mit Doskozil und Tanner

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka gerät als Vorsitzender des Ibiza-U-Ausschusses immer mehr unter Druck und betrachte sich als Opfer von Mobbing. Dass Novomatic alle zahlt, bewahrheitet sich eben einmal mehr, wenn es um das Alois Mock-Institut geht oder um das Kammerorchester Waidhofen. Freilich ist es pure Schönfärberei, wenn sich Sobotka als guter Vorsitzender lobt und dies auch gleich auf den 3. Eurofighter-U-Ausschuss 2018/19 bezieht. Bislang haben alle im Parlament und im Mainstream brav jene Narrative gebastelt, die nun Sobotkas Tun als isoliertes Ereignis beschreiben, die aber das Netzwerk verschleierten, zu dem nicht nur er gehört. Eurofighter bedeutete, an den 2. Ausschuss 2017 anzuknüpfen, als Sobotka Innenminister war und zu jenen gehörte, die Sebastian Kurz an die Macht in der ÖVP verhalfen. 2017 traf sich Sobotka gerne in der Zigarren-Lounge in Rene Benkos Park Hyatt-Hotel mit Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil, der 2016 einen Pakt mit dem Abgeordneten Peter Pilz schloss. Die Manipulation des U-Ausschusses 2017 durch Doskozil und Pilz, aber auch Ex-Kanzler Alfred Gusenbauer und andere wurde selbstverständlich auch von der ÖVP gedeckt; dies u.a. via Ausschussvorsitzendem Karlheinz Kopf, aber auch Justizminister Wolfgang Brandstetter, der dann statt Kurz Vizekanzler wurde. 

Auf dem Verschleiern der Verantwortung von Gusenbauer und seinem Geschäftspartner Leo Specht für den Eurofighter-Vergleich 2007, mit dem sie russischen Interessen dienten, baute dann auch das Agieren von Sobotka im 3. U-Ausschuss auf. Ex-Verteidigungsminister Norbert Darabos musste den Kopf für den Vergleich hinhalten, den er nie wollte, weil er den Präsidenten der Finanzprokuratur Wolfgang Peschorn mit Ausstiegsverhandlungen beauftragte und den Ministerwillen auch nie widerrief. Darabos wollte offenbar nicht wie Gusenbauer und Co. Russland dienen, sodass er bis heute abgeschottet, überwacht, bedroht wird. Über eine illegale Befehlskette via Kabinettschef Stefan „Jetzt bin ich der Minister“ Kammerhofer wurde Peschorn aus den Verhandlungen entfernt; ab dem 24. Mai 2007 gab es nur mehr nicht dokumentierte Scheinverhandlungen zwischen den von Specht empfohlenen alten Freunden Meinhard Lukas und Helmut Koziol. Kriminelle und hochverräterische Handlungen wurden von Doskozil und Pilz dazu benutzt, sie Darabos anzuhängen, damit dieser aus der Politik gekickt werden kann; die Justiz verfolgte brav den Ex-Minister. Sie stellte die Ermittlungen aber nach drei Jahren ein, weil sie, würde sie korrekt die Strafprozessordnung anwenden, Gusenbauer, Doskozil, Pilz, Kammerhofer und Co. ans Leder müsste.

Sobotka in der ZiB 2

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Trump und die Regierung im Bann von Coron(oi)a

Gestern nachmittag wurde durchaus triumphierend verkündet, dass die Regierung alle Termine abgesagt habe, dass sie und die Kabinette auf Corona getestet wurden. Zugleich richtete sich die Aufmerksamkeit auf US-Präsident Donald Trump, der nach einem positiven Test in einem Militärspital behandelt wurde. Trumps Gegner ärgerten sich unter anderem auf Twitter darüber, dass er in seinem Lieblingsmedium unverdrossen weiter postete, sogar sagte, dass er sich seit 20 Jahren nicht mehr so gesund gefühlt habe. Hingegen erschien die österreichische Regierung defensiv, während Medien uns scheinbar auf dem Laufenden hielten; fast wirkte es, als seien Sebastian Kurz und Co. Geiseln der üppig mit staatlichen Geldern gefütterten Presse. Es sei auch apropos „Contact Tracing“ oder „Lockdown“ daran erinnert, dass zum Beispiel der Chef der Finanzprokuratur Wolfgang Peschorn davon sprach, dass er immer wieder das Abschotten von Ministern erlebte. Deshalb  bestand er als Übergangs-Innenminister 2019 auch darauf, parlamentarische Anfragen selbst zu beantworten. Im Zuge des Ibiza-U-Ausschusses wurde bekannt, dass der ehemalige FPÖ-Staatssekretär im Finanzministerium Hubert Fuchs von bestimmter Materie und von Beamten abgeschottet wurde; diese durften ihn nicht informieren.

Im Verteidigungsministerium wurde Norbert Darabos abgeschottet, der ebenfalls von der SPÖ gestellte Kabinettschef spielte illegal Minister; auch hier ging es um Hochverrat, der jedoch von der Beamtenschaft gedeckt und mitbegangen wurde und denn auch Justiz und Verfassungsschutz bzw. Nachrichtendienste stets okay fanden. All das ist nicht nur ein Prätext zur Plandemie und deren Umsetzung, es macht auch frösteln, wenn verkündet wird, dass alle Minister zum Corona-Test müssen. Hier ist nicht der richtige Ort, um über Viren, Tests, Masken usw. zu diskutieren; wir wissen natürlich, dass es genug substanzielle Gegenargumente zur Coronoia gibt. Es geht aber darum, besser zu verstehen, wie all dies mit so wenig Widerstand umgesetzt wird. Man kann aber feststellen, dass die Bevölkerung immer öfter tiefgreifende Einsichten hat, die bei auf Video festgehaltenen Kundgebungen geteilt werden. Beim Ticker von oe24 sehen wir, dass sofort „alle Termine abgesagt“ wurden und dass es unterschiedliche Kategorien von Kontakten gibt, je nachdem, wie intensiv man miteinander zu tun hatte: „Diejenigen, die mit einem der beiden positiv getesteten Mitarbeiter im Kontakt waren sind Kontaktpersonen der Kategorie 1 und müssen sich umgehend in Quarantäne begeben.“ Um es auf die Vor-Coronoia-Zeit umzulegen: Peschorn wollte als Innenminister nicht, dass andere seine Kontakte bestimmen, also Personen zu Angehörigen der „Kategorie 0“ erklären; bei Herbert Fuchs verfuhr man so und auch bei Norbert Darabos; dies spricht natürlich der in der Verfassung festgelegten Ministerverantwortung Hohn.

oe24-Screenshot vom 5. Oktober 2020

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Bundeswehr, Bundesheer und Zersetzung

Derzeit scheint besonders viel zu passieren, was die meisten Menschen natürlich überfordert; wir haben es aber schlicht mit den Ergebnissen lang anhaltender Zersetzung zu tun. Diese kann man rational verstehen, muss aber lernen, sie auch aktuell wahrzunehmen und versuchen, nicht durch Reaktionen auch noch zu ihr beizutragen. Weil man aber nicht nicht kommunizieren kann, ist es nicht so einfach, sich richtig zu verhalten. Man kann es vielleicht recht gut erklären anhand der Veränderungen, denen Bundesheer und Bundeswehr unterzogen werden. Dies auch deshalb, weil es hier alte Genderklischees gibt, an denen man Prozesse messen kann, die möglichst weit von einem Verständnis von Landesverteidigung wegführen sollen, was im Corona-Einsatz gipfelt. Es ist kein Zufall, dass in Deutschland die Wehrpflicht ausgesetzt wurde und man in Österreich eine Volksbefragung mit dem Ziel ihrer Abschaffung durchführte; außerdem musste Annegret Kramp-Karrenbauer ihre Entsprechung in Klaudia Tanner in Österreich finden. In beiden Staaten wurde der Dienst mit der Waffe 1998 für Frauen geöffnet, was in Deutschland zu einem höheren Frauenanteil geführt hat als in Österreich. Wenn von Kinderbetreuung bei der Truppe und LGBTIQ-Rechten die Rede ist, so wird damit natürlich einer linken gesellschaftspolitischen Agenda Rechnung getragen; es geht dabei aber darum, von Vorstellungen von Verteidigungsfähigkeit wegzukommen.

Man kann an das klassische Bild vom Soldaten denken und da und dort etwas dazukleben, vielleicht PR-Fotos und Ausschnitte aus Presseaussendungen verwenden; und nicht vergessen, auch ein paar Masken hinzufügen. Was hier und in vielen anderen Bereichen vor sich geht, erklärte der KGB-Überläufer Yuri Bezmenov bereits in den 1980er Jahren; hier ist ein Video von einem seiner damaligen Vorträge. Sowohl bei der Bundeswehr als auch beim Bundesheer müssen denkende Soldaten immer häufiger das Gefühl haben, im falschen Film gelandet zu sein, Teil einer fremd- und nicht selbstbestimmten Inszenierung zu sein. Zersetzung setzt immer mehrfach an, sodass man, sobald sie durchschaut wird, wesentliche Akteure praktisch auf Null zurücksetzen müsste, als ob sie (ungewollt) destruktive Verhaltensweisen nicht gezeigt hätten. Heute wurde gemeldet, dass der bisherige Sektionschef im Verteidigungsministerium Christian Kemperle die Sektion Öffentlicher Dienst im Kompetenzbereich von Vizekanzler Werner Kogler leiten wird. In zehn Jahren im BMLV stand gerade auch er für den Missbrauch des Öffentlichen Dienstes für fremde Interessen, unter anderem, weil er mit dem von 2007 bis 2016 „Minister spielenden“ Kabinettschef Stefan Kammerhofer kooperierte.

Niki Fellner interviewt Klaudia Tanner

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