SPÖ: Die vertuschte Wahrheit in der Silberstein-Affäre

Die SPÖ versprach im Wahlkampf, die Affäre um ihren Berater Tal Silberstein und seine Mitarbeiter aufzuklären. Da Bundesgeschäftsführer Georg NiedermühLbichler deswegen am 30. September 2017 zurücktrat, sollte Interims-Nachfolger Christoph Matznetter diese Aufgabe übernehmen. Er hatte heute seinen letzten Arbeitstag, legte aber weder einen Vertrag mit Silberstein vor noch Abrechnungen, sondern attackierte die nunmehrige Kanzlerpartei ÖVP. Und die SPÖ schloß zwei Mainstream-Medien vom Pressegespräch aus, die „Presse“ und das „profil“. Zwar berichteten damals auch andere, doch es waren genau diese beiden, wo es Hinweise auf die Observation von Journalisten durch die Mossad-nahe Firma Black Cube gab. Selbstverständlich hat die SPÖ auch im Wahlkampf und danach nie kritische Fragen zur Silberstein-Affäre beantwortet, wie ich sie hier aufliste. Allerdings bin ich seit dem Herbst 2010 für eine unterwanderte Sozialdemokratie off limits, als die Partei auf „Profiheer“-Kurs gebracht wurde (der damalige Verteidigungsminister Norbert Darabos war und ist unter Deep State-Druck).

Aktuell liest man auf der Seite des „profil“: „Donnerstagvormittag lud die SPÖ Medien zu einem Hintergrundgespräch zur Causa ‚Tal Silberstein‘  – zwei jedoch gezielt nicht: profil und ‚Die Presse‘. Begründung der Parteizentrale auf Nachfrage: profil und  ‚Die Presse‘ seien ‚beteiligte Player‘ in der Causa, weil sie exklusiv und am intensivsten über die Affäre berichtet hatten (im Detail ging es um Anti-Sebastian-Kurz-Facebook-Seiten mit antisemitischen Inhalten, mit denen der SPÖ-Berater im Wahlkampf Dirty Campaigning gegen die ÖVP betrieben hatte). Wie soll man die Medienstrategie der SPÖ nennen? Einen Angriff auf die Pressefreiheit? Zensur? Aussperren unerwünschter Journalisten? Orbanisierung? Angst vor unangenehmen Nachfragen? Instrumentalisierung anderer Medien? Am besten in der Kurzfassung: FPÖ-Methoden.“ Tatsächlich kam Matznetter in sein vorübergehendes Amt, weil diese beiden Medien über eine verdeckt arbeitende Silberstein-Gruppe berichteten, die mit Facebook-Seiten Stimmung gegen Sebastian Kurz machte.

Posting im „Standard“

Wie man an Postings im ansonsten recht streng zensierenden „Standard“ sehen kann, kaufen die Leute der SPÖ nicht ab, dass sie ein armes Opfer der Ränke anderer sein soll. Denn die offizielle Linie ist – nicht erst seit heute -, dass die ÖVP die rote Kampagne ausspioniert habe, sodass immer wieder (peinliche) Internas öffentlich wurden. Dass es falsch gewesen sein kann, einen als skrupellos bekannten Mossad-Mann als Berater zu engagieren, darf man in der SPÖ nur an der Basis, nicht aber in Spitzengremien sagen. Denn Tal Silberstein spielte gegeneinander aus und platzierte Parteifremde in der Umgebung von damals noch Kanzler Christian Kern, was auch nach seiner vorübergehenden Festnahme in Israel weiterlief, weil alles schon auf Schiene war. Als Silbersteins geheime Zelle im Wahlkampf Ende September offenbar wurde, stellte sich Kern nicht nur als Opfer hin, sondern bezeichnete sich als engen Verbündeten von George Soros. Dass dieser als einer der wichtigsten Verbündeten der CIA galt und Kern bald nach dessen Einzug ins Bundeskanzleramt dort besuchte, war im Mainstream natürlich nie Thema.

QAnon zu Soros

Der geheimnisvolle US-Whistleblower QAnon, hinter dem viele einen Militärgeheimdienstler (oder mehrere) vermuten, weist immer wieder auf GS hin, der wie HUSSEIN (Obama) und HRC (Clinton) ins Visier genommen wird. Soros ist an der Destabilisierung vieler Länder beteiligt und finanziert nach dem gleichen Muster Aktivitäten in den USA und in Europa. Unter diesem Aspekt kann man gerade nach der Wahl Christian Kern als typischen Vertreter des Deep State betrachten, dessen Wirkung aber von Tag zu Tag schwindet. Man war noch erfolgreich damit, der SPÖ den zweiten Platzu bei der Landtagswahl in Niederösterreich zu sichern, doch dies erweist sich als Bumerang. Zu Kerns absurden Aktionen als Noch-SPÖ-Chef und Klubobmann im Parlament gehört es, den Nationalen Sicherheitsrat wegen des Liederbuchs einer Burschenschaft einzuberufen. Als sich aber herausstellte, dass ein Genosse besagtes Liederbuch illustrierte und auch Mitglied der Burschenschaft ist, floh Kern vor der Presse, weil er „krank“ sei – um am nächsten Tag im Parlament munter die FPÖ zu attackieren.

Posting im „Standard“

Hingegen schweigen Kern und Co. zur Frage, was eigentlich eine gekaperte SPÖ mit Spionage gegen Österreich zu tun hat. Man könnte als Satire nicht erfinden, was die Partei zu Matznetters Abgang auf Twitter postet: „Er gehört zu unseren klügsten Köpfen und war bis heute unser interimistischer Bundesgeschäftsführer. Vielen Dank dafür, lieber ! (Herz-Icon) Ab morgen übernimmt der steirische Landesparteisekretär offiziell die Rolle des Bundesgeschäftsführers. “ Um es mit einem User des „Standard“ zu sagen: „Nachdem es keinen Vertrag gibt, gab es auch keinerlei Zusammenarbeit mit Silberstein und demzufolge auch keinerlei Zahlungen. So einfach ist das. Das hat doch die interne, äußerst objektive und gegen jeden Zweifel erhabene Untersuchungskommision der SPÖ eindeutig festgestellt. Dem ganzen steht natürlich eine einzige Nachricht an einen ehemaligen ÖVP/NEOS, sowie damals nicht offiziellen und nunmehr wohl auch ehemaliigen SPÖ/Silberstein Mitarbeiter gegenüber, die sämtliche Schandtaten und Spionageversuche der ÖVP zweifelsfrei und umfassend beweist. Dass das nicht weiter verfolgt wird macht mich auch auch fassungslos …“ Viele in der Partei sind jetzt vehement gegen externe Berater, was aber erstmal nur ein Klugwerden nach vermeidbarem Schaden darstellt. Man will sich jedoch der Dimension der Silberstein-Affäre nicht bewusst werden, da dieser Alfred Gusenbauer 2006 mit unlauteren Mitteln zum Kanzler machte, was den Keim für den Sieg der ÖVP bei der Wahl 2017 legte.

Posting im „Standard“

Damals wurde Wahlkampfmanager Norbert Darabos an den Rand gedrängt, der die „Sozialfighter statt Eurofighter“-Linie ausbaden musste und zum Ziel des Deep State wurde. Dass er abgeschottet (und überwacht und unter Druck gesetzt) wurde, nahm man in der SPÖ ebenso hin wie beim Bundesheer, als er Minister war. Aufgrund der Beschaffenheit der SPÖ, die ihre Entsprechung beim Zustand der SPD und der US-Demokraten hat, war es auch möglich, 2015 illegale Masseneinwanderung 
durchzusetzen, denn das Heer verhinderte dies nicht. Die bislang verhaltenen Rufe nach einem Abgang Kerns – dessen Wunschkandidat Andreas Schieder in Wien scheiterte – wird das Zudecken der Silberstein-Affäre jedenfalls nicht verstummen lassen. Diesem Posting im „Standard“ zur Rolle der Medien kann ich mich nur anschliessen: „Die SPÖ bescheinigt sich also selbst Unschuld an den Taten des Wahlkampfberaters, der vom Spitzenkanditaten selbst geholt wurde und zuvor schon öfters für die SPÖ gearbeitet hat und dessen Arbeistweise also allgemein bekannt war, aber will gerne den politischen Gegner verklagen.

Dossier über Kern für Silberstein 

Dazu fällt den Journalisten nichts Kritisches ein? Wie wäre es mit der Frage, was denn Silberstein in der Vergangenheit für Gusenbauer, Häupl, usw. gemacht hat und wie glaubwürdig es ist, dass niemand weiß, was der wichtigste und mit Abstand teuerste Berater von Kern macht?“ Niemand thematisierte die von mir aufgezeigten Aspekte, aber das ist ja auch beim Mainstream nicht zu erwarten… Und User „Davos“ hat auch recht: „Man stelle sich vor der KTM Chef Pierer (Kurz-Unterstützer, Anm.)gibt eine Steuererklärung für seinen Betrieb ab 😉 500 000 € Aufwendung für einen Consulter in Israel, wo das Geld auf israelische Konten überwiesen wurde. Beigelegt wird ein Kostenvoranschlag um die 300 000 €, der aber nicht unterschrieben ist. Dazu gibt es mehrere Vermerke über ‚mündliche Absprachen‘, wodurch sich die restliche Zahlungen erklären. Ach ja die 500 000 € unterliegen nicht der Umsatzsteuer Pflicht, weil das Empfängerkonto in Israel eh einer anderen Firma gehört 😉 Den Linken würde bei dem Mist vor Zorn der Kopf explodieren 😉 Die Finanzpolizei würde sofort die Bürotüren eintreten und Dokumente wegen Verdacht auf Geldwäsche sichern. Und das Finanzamt eine Umsatzsteuer von 20 % einklagen, da grundlegende Rechnungsvorgaben für die Befreiung fehlen. Aber es ist ja die SPÖ ;)“

PS: Wie hier beschrieben werde ich seit Jahren wegen kritischer Berichte attackiert; nun suchen die Kater Baghira und Gandalf und ich DRINGEND ein neues Quartier, bevorzugt in Wien oder Wien-Umgebung. So kann ich die von euch geschätzte Arbeit auch viel effizienter und mit euch gemeinsam fortsetzen, denn nachdem ich meine Wohnung in Wien verloren habe, bin ich auf dem Land gelandet. Wer etwas für mich hat oder weiss hilft mir damit sehr. Auf den Wunsch vieler treuer Leserinnen und Leser hin ist finanzielle Unterstützung jederzeit willkommen: Alexandra Bader, Erste Bank BLZ 20111, BIC GIBAATWWXXX, IBAN AT592011100032875894. Ihr erreicht mich unter 06508623555, alexandra(at)ceiberweiber.at und ich bin auf Facebook und Twitter (cw_alexandra)

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47 Gedanken zu “SPÖ: Die vertuschte Wahrheit in der Silberstein-Affäre

    1. honorig honorierte Personen unterstützen eben mal ganz gerne honorig honorierte Persönlichkeiten. Unter dem Motto: Was für den honorig honorierten Kern gut ist, kann auch für den honorigen honorierten Alex. van der Bellen sich als nutzbringend erweisen. Der Erfolg gab Silberstein recht!

      Wie auch immer

      MfG

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  1. Genialer Artikel. Wenn es nicht real wäre müsste man das mal erfinden. Aber so etwas wie die Silberstein Affäre würde nur den gefinkeltsten Krimiautoren einfallen.
    Die Realität ist echt nicht zu überbieten. Leider.

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      1. ja und was eilt so?

        Ihr nächster Artikel, Frau Bader, indem hoffentlich die mysteriöse Antiterrormauer vor dem Ballhauplatz investigative Beleuchtung findet. Danke.

        MfG

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      1. kommt eh dicke für die spö

        Ebenso fraglich bleibt, woher die SPÖ über derart viel Detailwissen verfügt. Etwa, wo sich Journalisten, die in der Causa Silberstein recherchiert haben, wann aufgehalten und wen sie getroffen haben sollen. Dass Detektive beschäftigt wurden, stritt Matznetter gegenüber der „Presse“ ab – gab aber gleichzeitig zu, IT-Forensiker engagiert zu haben. Diese recherchierten zu den Kontakten und Netzwerken der Whistleblower, um herauszufinden, wie die Informationen an die Journalisten gelangt waren. Der niederösterreichische SPÖ-Chef und Sicherheitsexperte Franz Schnabl soll bei der Auswahl der Experten beratend tätig gewesen sein. Dieser bestätigt das auf „Presse“-Anfrage.

        siehe https://diepresse.com/home/innenpolitik/5364567/Die-SPOe-auf-Silbersteins-Spuren

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      2. @Aplikmuj

        watch?v=NrONotIe57c

        Ihr VideoBeitrag bringt die Situation 1 zu 1 auf dem Punkt. Die darin handelnde Situation ist mir jedoch schon seit ca. 2007, als ich mich für eine dynamische Anbindung ans Internet entschied, bewusst. Die Feinde lieben eben die Unmittelbarkeit; deswegen auch die Affinität zu Mauern.

        Wie auch immer

        MfG

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    1. genau das meinte ich damit, vorhin um 20:32 Uhr: „Udo Landbauer ist heute zurückgetreten, Silberstein-Affäre erfolgreich beendet.“

      nur hat die SPÖ die Gefahr der Rückkopplung total unterschätzt. 😉

      wie auch immer

      MfG

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      1. sie meinen, wenn sogar breitbart ganz weit weg den zusammenhang herstellt?

        ich schaffe es auch ohne breitbart u. Co mir einen Reim auf dieses und jenes zu machen – Gott sei dank, ist das so, und meist in realtime.

        Außerdem: Wer ist breitbart?

        Wie auch immer

        MfG

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      2. wenn die Staatsanwaltschaft im Falle des SPÖ Funktionärs weniger unabhängig sondern rechtsstaatlich ermittelt, dann kommt sowieso zu Tage, wozu die NS Devotionalien überhaupt gepunkert worden sind. Es hat ja alles seinen Grund, auch die roten Heringe.

        Wie auch immer

        MfG

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      3. Breitbart ist vermutlich Andrew Breitbart ein Medienunternehmer mit eigener Agenda. breitbart.com ware eine Art News Aggregator und breitbart.tv ein Video Blog. Eine Doku über Occupy und deren Zugang zur Wirtschaft und Gesellschaft als echte ‚Naturblattln‘ wurden wir sagen.

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      4. Er starb 2012 lt. Wikipedia. breitbart.com dürfte er auf jeden Fall selbst gemacht haben und das zuvor Erwähnte.

        Ob die Leute tatsächlich der Unternehmer sind und nicht ’nur‘ ein Frontman von Investoren ist ein anderes Thema.

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  2. jemand von der SPÖ wollte in den jihad

    wahrscheinlich das einzig verbliebene Terrain, wo sich die SPÖ noch was zu reißen verspricht. Traurig oder sogar typisch, dass all das, erst jetzt, wo die Wahlen entschieden sind, zu Tage getragen wird. Das ist total krass!

    wie auch immer

    MfG

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  3. andere Frage: hat noch jemand das Gefühl, dass die FPÖ von der ÖVP hergetrieben wird, wie die Kuh in Stall?
    Bei der ÖVP ist immer Vorsicht geboten, die FPÖ wurde vom „kleinen Mann“ gewählt um die verloren gegangenen Hoffnungen der Sozialbelange wieder zu erfüllen, etwas was die SPÖ schon lange nicht mehr tut.
    Umgefallen ist die ÖVP nun bei der GIS, bei der direkten Demokratie, bei CETA und bei der Notstandshilfe legt sie sich mit der ÖVP ins Bett.
    Wir haben nun den 12 Tag Erlaubnis und die SPÖ macht sich nur Gedanken wer nun die MIndestsicherung zahlt, nicht ob die Umwandlung ok ist.
    Die FPÖ hat sich mit Nattern ins Bett gelegt und wacht als Natter auf.
    Das sie rechtsradikale Schiene in gewissen Burschenschaften vorhanden sein mag ist eine andere Diskussion, aber ebenso eine andere Diskussion ist ob der Asylmissbrauch von den meisten europäischen Regierungen und die damit verbundene Masseninvasion und Vergiftung durch den Islam etwas mit Rassismus zu tun hat.
    Der Verlust der Demokratie durch das Parteiensystem ist schon lange geschehen.
    Trotz allem muss man zur Kenntnis nehmen dass die Menschen Europas sich teilen in Pro Migration und offene Grenzen und ANTI Migration und geschlossene Grenzen.
    Auf jeden Fall scheint die FPÖ nur aufs Regieren scharf zu sein und wird ebenso zum Verräter oder war es schon immer.
    Die Zukunft der Frauen scheint islamisch zu sein, ein Horror für mich.
    Die Zukunft der Europäer scheint krasse Armut und krasser Reichtum zu sein.
    Ein böser Plan.
    Ich frage mich also was ich in Zukunft wählen soll und ob überhaupt.

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    1. es ist bei uns genau so wie bei trump.

      das wahlergebnis und noch viel mehr die regierungsbildung nach der gerade noch geretteten bundespräsidentenwahl hat die komplette medienmeute aktiviert.

      es wird alles was jemand von der f gesagt, gemacht, verantwortet oder gemeint haben könnte in der luft zerissen.

      von den staatskünstlern bis zu den staatsschreibern der ganzen welt wird österreich wegen der f als naziland dargestellt.

      das problem ist, dass das immer wieder „passiert“ und obwohl es wie bei silberstein 2017 sogar AUF DEM TISCH LIEGT…

      verstehen es die leute immer noch nicht:

      gusenbauers rundreise mit dem roten koffer, die troika und sanktionen gegen österreich wegen schwarz blau, die waldheim affäre nachdem dieser UN-generalsekretär war…

      werden ganz klar emotionalisiert dargestellt. weltweit…

      im vergleich dazu die aufgabe der neutralitität über verträge wie lissabon und den stabilitätsmechanismus, die tatsächlich unsere verfassung ZERSTÖRTEN, werden totgeschwiegen…

      die frage „wen soll ich wählen, damit es mir emotional gutgeht“ ist also eindeutig die falsche

      die emotionalisierung der politik durch die medien wirkt sich darauf aus, wie menschen sich fühlen…

      sie wählen dann die, die von den lieblingszeitungen, -religionen und -sendungen bejubelt werden. mit dem „herzen“…

      das schließt aber leider für uns (als bislang funktionierende gemeinschaft) aus, dass wir mit „hirn“ uns selbst schützen, gegen fremde einflüsse und interessen…

      wie sie selbst schreiben werden wir so geteilt. in harmonieliebende abbussler und wilkommensklatscher, in die große menge derer, die sich komplett desinteressiert und demotiviert zurückziehen von der gemeinschaft, und den angeprangerten, die sich bestenfalls noch verteidigen können, anstelle zu handeln und ungestraft von jedem angespuckt werden dürfen…

      hier wieder so ein medialer geniestreich:

      https://kurier.at/leben/sexismus-debatte-britische-galerie-haengt-gemaelde-ab/309.205.078

      ES GIBT IN ÖSTERREICH KEINE SEXISMUSDEBATTE. schon gar nicht ob man ein bild von vor 100 jahren abhängen soll, oder auch wer eines vor 70 jahren von einer familie mit blonden haaren gezeichnet hat.

      diese debatte gibt es erst, seit man uns einredet kopftücher tragen anständige frauen und frauen sollten als jungfrau heiraten, so wie das UHBP vor anderen ausplauderte (siehe kopftuchsager)…

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    2. Die FPÖ ist in einer Regierung bisher immer in der etwas schlechteren Position gewesen.
      Das liegt meiner Meinung nach daran, dass sie in Koalitionsgesprächen bei Kernthemen immer nachgegeben hat und an den Burschenschaftern bzw Naziskandalen als offensichtliche Angriffsflächen.
      Ich verstehe nicht, wieso 40% des FPÖ-Parlamentsklubs Mitglied in Burschenschaften sein müssen. Das sollte aus meiner Sicht niemals der Fall sein. Haider wusste schon, warum er die Burschenschaften in der Partei kleingehalten hat.

      Es gab auf jeden Fall die Wählerwanderung vieler Arbeiter zur FPÖ, ich schätze hunderttausende dürften es sein.
      Was soll man überhaupt noch wählen? Gute Frage! Ich bin von der FPÖ ob der Pläne in der Sozialpolitik, konkret Arbeitslose und die Abschaffung der Notstandshilfe, schwer enttäuscht.
      Die „soziale Heimatpartei“ pfändet Arbeitslose – was für eine Schlagzeile. Man hat in der Causa Landbauer gesehen, wie flexibel Wähler sind in der heutigen Zeit.
      Ohne das Nazi-Liederbuch in der Burschenschaft Germania hätte die FPÖ einige Prozentpunkte mehr erreicht. Das steht außer Frage.

      Übertragen wir dieses Beispiel aber auf eine Nationalratswahl – wäre der Skandal, und in meinen Augen ist es einer, um die Pfändung von Arbeitslosen und Sozialpolitik á la niederösterreichische Wirtschaftskammer vor der Nationalratswahl bekannt gewesen und dass die FPÖ genau DAS mitträgt in einer schwarz-blauen Regierung.
      Dann hätte sie sicher mit weniger Stimmen bei den Arbeiterwählern rechnen müssen. Dessen bin ich überzeugt. Und die ÖVP ebenso.

      Ich würde auch sagen, die FPÖ wollte dass sich all die Mühe in der Opposition endlich auszahlt, mit dem Einzug in eine Regierung. Dem hat sie einiges an politischen Themen untergeordnet.
      Sie haben es schon aufgezählt, direkte Demokratie, CETA und alle arbeitsmarktpolitischen und sozialpolitischen Änderungen betreffen de facto FPÖ-Wähler negativ. Das muss sich, spätestens ab Bekanntgabe der Gesetzesbeschlüsse auf die freiheitlichen Wählerstimmen negativ auswirken. Alles andere wäre unlogisch für mich.

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      1. Sie haben es schon aufgezählt, direkte Demokratie, CETA und alle arbeitsmarktpolitischen und sozialpolitischen Änderungen betreffen de facto FPÖ-Wähler negativ.

        werte dhmg, könnten Sie mich aufklären, was der FPÖ Wählerschaft aufgrund ‚Direkter Demokratie‘ negativ betreffen soll?

        MfG

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      2. Ja. Denn es wurde im FPÖ-Wahlkampf angekündigt, dass mit ihr mehr direkte Demokratie kommen werde. Das heißt, ihre Wähler hatten demnach zu erwarten, dass es tatsächlich mehr Mitbestimmung zu politischen Themen geben werde.

        Ihre Forderung, mit der sie in die Koalitionsgespräche ging, waren 250.000 Unterschriften für eine Volksabstimmung.
        Herausgekommen ist die turmhohe Hürde von 900.000 Unterschriften, die für eine Volksabstimmung notwendig sind.
        Das heißt, dabei ist die FPÖ haushoch umgefallen. Dasselbe bei CETA – das wird kommen, zum Entsetzen vieler.
        Und niemand kann mir erzählen, dass man von einer „sozialen Heimatpartei“ deren Verhandler bei den Koalitionsgesprächen, so nehme ich an, Herr ihrer Sinne waren, die Pfändung und Schlechterstellung von Arbeitslosen bzw Arbeitenden erwarten würde.

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      3. Ja. Denn es wurde im FPÖ-Wahlkampf angekündigt, dass mit ihr mehr direkte Demokratie kommen werde. Das heißt, ihre Wähler hatten demnach zu erwarten, dass es tatsächlich mehr Mitbestimmung zu politischen Themen geben werde.

        Wenn Sie sich ein wenig Zeit genommen hätten, um das Regierungsprogramm wenigstens durch extentives Lesen zu überfliegen, dann wüssten Sie, dass seit der Angelobung der Bundesregierung am 18.12.17 eine direkte Demokratie gelebt wird in Österreich, welche an Direktheit kaum Wünsche offen lässt, wo selbst die Schweizer Nachbarn förmlich vor Neid erblassen und zwar deshalb, weil bei der Österreichischen Variante der direkten Demokratie sogar der Idee einer Einzelperson Gehör geschenkt wird – Sinnhaftikeit und Machbarkeit der Eingabe vorausgesetzt!

        Mit anderen Worten: Wenn Sie glauben, in irgend einer Weise und zu irgend einen Thema sich konstruktiv einbringen zu können, dann hören Sie auf zu zögern, und tun Sie’s einfach.

        Lesen Sie zur Sicherheit als Grundlage Ihres Tuns im Voraus das Regierungsprogramm. Danke!

        wie auch immer

        MfG

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      4. Wenn man auch elektronisch unterschreiben kann, ist es einfacher; 900.000 ist dennoch eine hohe hürde. was sozialabbau betrifft, wäre das ja eine nagelprobe für die vermeintliche zivilgesellschaft (dient sie uns oder weiterhin illegaler einwanderung?)

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      5. Fledgling, sie sind schon lustig, aber das bemerke ich bereits zum zweiten Mal hier.

        Direkte Demokratie in Österreich besteht aus Nationalratswahlen alle 5 Jahre, Landtagswahlen ebenfalls alle 5 Jahre, Gemeinderatswahlen auch alle 5 Jahre.

        Volksbegehren, die in der Regel ignoriert werden, da rechtlich nicht bindend. Volksbefragungen, sehr selten eingesetzt, ebenfalls nicht bindend.

        UND aus Volksabstimmungen, die als Mittel zur direkten Demokratie zwar verfassungsmäßig bindend sind, die Hürde von 900.000 Unterschriften könnte aber höher nicht sein!
        Die FPÖ hat oft genug vom Schweizer Modell der Volksabstimmungen zu verschiedensten Themen wie Flüchtlingszuzug, Soziale Belange, Renten usw gesprochen. Geschehen ist dbzgl so gut wie nichts. Die 900.000-Stimmen-Hürde wird nie erreicht werden, das sage ich ihnen schon einmal im Voraus.

        Wo ist also direkte Demokratie, außer alle 5 Jahre eines von 4 Mio Kreuzerl machen zu dürfen?

        Das Regierungsprogramm sagt nichts anderes…

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      6. Fledgling, sie sind schon lustig, aber das bemerke ich bereits zum zweiten Mal hier.

        Das Regierungsprogramm sagt nichts anderes…

        Sinnerfassendes Lesen des Regierungsprogramms scheint Ihnen gar unmöglich?! und dann auch noch heulen wie ein Kleinkind!!!

        Probieren Sies mal auf Seite 16 des Regierungsprogramms 2017 bis 2022 und lesen Sie sich insbesondere den Absatz „Aufgabenreform unter breiter Bürgerbeteiligun“

        wie auch immer

        MfG

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  4. @hlg
    das ist eine missinterpretation ..die frage lautet..wen wählt man damit es besser wird und damit es mir emotional dabei gut geht
    .zu sehen dass Österreich zusehends ein Sektenland wird ist traurig, dass Frauensicherheit gestrichen wurde ebenso, dass das soziale Netz zerstört wird einerseits wegen Abschaffung dessen und andererseits weil die Sozialgelder allen dahergelaufenen aus aller Herren Länder zustehen auch
    wahrheitsfindung hat immer auch mit emotion zu tun, die findung jedoch mit der offenlegung aller fakten

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  5. Ich denke Silberstein läuft jetzt erst richtig zur Hochform auf.Das Thema lautet FPÖ muß weg.Dazu haben sich alle verbündet.Hat doch schon immer so schön funktioniert.
    Kann genausogut sein,daß der Landbauer hätte an der „Marke Kurz“ durch „zu hübsch und links“ kratzen können.
    Konkurrenz kann man nicht brauchen.
    Es ist vollbracht,dass alle auf „Burschenschaften“ getriggert sind – daher gehört das alles weg.
    BP ist supertoll und ruft zu Widerstand auf.Auch privater.
    Die Unis verbeten sich FPÖ-Räte (no na)
    Die ÖVP schlägt fürs höchste Gericht Brandstätter vor (hat der nicht schon genug angerichtet mit seinem Täterschutzprogramm?)
    Basti gibt wie immer markige Sager aus der Ferne ab – das beruhigt das Volk – aber es passiert wie üblich nichts dergleichen.
    Bis alles perfekt einzementiert ist.

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  6. Silberstein liegt doppelt schwer im Magen. Die Tinte der Unterschrift unter dem Wiener Münzvertrag war noch nicht getrocknet schaute sich Österreich schon wieder nach neuen Goldvorkommen um.

    Sein tiefer Fall war vorhersehbar. Hieße er Herbert Goldmünzchen so ginge er vermutlich als der Goldene oder zumindest Goldige Bertl in die Analen der Geschichtsreibung zur SPÖ ein und nicht in selbigen unter.

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      1. kann doch nicht sein, dass die FPÖ-leute wirklich so blöd sein sollen, in jedes offene messer zu rennen und/bzw. sich in dieser auffälligen regelmäßigkeit selbst ein bein zu stellen. t

        tur mir leid, aber ich kann das einfach nicht mehr so recht glauben. also bleibt nur die variante einer kasperliade, in der die FP auf das krokodil abonniert ist…..?? eine undankbare rolle? ja, vielleicht…. oder nur einem plane folgend, der noch perfider ist, als sich unsereiner vorzustellen vermag oder überhaupt nur zu denken wagt?

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      2. wie wahr, Frau Bader! Gleich nach der Aufteilung der „ausgehandelten“ Ressorts in den Koalitionsverhandlungen hätten bei der FPÖ respektive Strache alle nur erdenklichen Alarmglocken läuten müssen.

        Welche Stimmen stärkste Partei überlässt so ganz ohne Grund oder Kalkül der Stimmen drittstärksten Partei die Hauptfahrbahn des politischen Weges und begnügt sich quasi bescheiden mit den immerhin flankierenden Nebenfahrbahnen?

        Der springende Punkt ist, dass die vermeindlich zu Ruhm und Ehre führende Hauptfahrbahn, beidseitig und durchgehend flankiert wird von den weit aus mächtigeren, aber vom Vertragspartner, Mangels an Erfahrung, unterschätzen Nebenfahrbahnen, sprich: dem Justizressort.

        Wenn alle Stricke reißen, und die werden reißen, steht zumindest fest, welche Seite der Vertragspartner den „Schwarzen Peter“ in Empfang nehmen wird.

        Wie auch immer

        MfG

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      3. Die FPÖ schaut nicht hin wo sie nichts sehen will. Losgelöst davon ob es etwas zu sehen gibt.

        Ich erinnere an das Musiktheater in Linz, war zuvor mehr Wirbel als bei dem im Hamburg nachher. Das in Linz ist zwar billiger, aber in Relation zu Hamburg ist das in Hamburg eher geschenkt.

        Zuerst eine Abstimmung auf den Weg bringen mit dem Ziel das Theater nicht zu bauen (FPÖ) und nach der Auszählung liefen Vertreter aller Parteien rum und verlauteten die frohe Kunde, ‚Die Abstimmung ging mit Nein aus. Wir haben den Wählerwillen verstanden. Es wird gebaut aber nicht in den Berg rein sondern in der Nähe vom Bahnhof‘.

        Wofür wird man den SWAP in Linz gebraucht haben, auch wenn er sich nicht direkt mit dem Bau des neuen Musiktheaters in Verbindung bringen lässt. Die Schulden in Verbindung mit dem SWAP haben sich verdoppelt. Müsste man mal die übliche Überschreitung der Projekttkosten um 100% (politisch gewollt in ganz Mitteleuropa, da der Bürger ja sonst im Vorfeld nicht zustimmt). Wären das 400% …

        Vermutlich steht der übliche Klüngel mit dem Land dahinter.

        Das zweite Mal wo sich wieder mal zeigte wie ‚gewählt und abgestimmt wird‘.

        Der Gemeindrat hatte wie nachher bekannt wurde vor der Abstimmung durch die Bürger den (vermeintlichen?) Neubau der Eisenbahnbrücke und welche Variante zum Zug kommt bereits beschlossen.

        Am Wochenende im Rahmen der Land-, Gemeinderats- und der Abstimmung stellte ich mir in der Wahlkabine die Frage, ‚Warum ist das so kompliziert und geschissen formuliert‘. Klar. Stelle 2 Alternativen zur Auswahl die keiner versteht und die Leute machen die Kreuzchen bei der vorgereihten Variante, welche ganz zufällig der im Gemeinderat beschlossenen entsprach. Bingo!

        Aufgedeckt resp. geleaked von den NEOS.

        Die baufällige Brücke wurde weggerissen, die Pfeiler standen zumindest vor ein paar Wochen noch und seit langer Zeit wird mal geschaut wo man das Geld für die Brücke herbekommt. Wäre an sich egal, würde nicht die eine von ursprünglich dreien weg sein, die Nachbarbrücke renoviert und damit schwerer passierbar – gut da staut es schon ohne Baustelle kilometerlang zurück. Damit verbleibt das Nadelöhr die Nibelungenbrücke, die man dann vor Einbruch der Nacht sowieso nicht mehr erreicht.

        Vermutlich wird die ehem. Eisenbahnbrücke dem Westring und damit der einst 4ten Brücke geopfert. Den Westring den keiner will, da er just durch jenen Berg mal muss durchgesprengt werden in dem einst das Musiktheater war geplant eingemeißtelt zu werden, dann noch unter ein paar Hügeln weitersprengen und zu guter letzt kommen Autos und Abgase in Ermangelung einer Belüftung in einem Viertel nahe des Bahnhofs heraus und verpesten just jene Gegend die Rahmen der Neuerrichtung des Musiktheaters wurde von Grund auf genauso neu mitgestaltet mit Büros und Wohnräumen, Umbau des Bahnhofs und Integration des Straßenbahnhohs (das war der tatsächlich gute Teil) – vom Theater selbst ganz zu schweigen.

        Damit die Wirtschaft auch weiter brummt muss sich zum Dank für den Westring jeder noch neue Fenster einbauen lassen, denn es wird ja alles lauter. Insbesondere da die Häuserreihe vor den Zufahrten der Eisenbahn in den Bahnhof werden weggerissen usw…

        Die Fenster brauchen 3 Scheiben. Pikanterweise ist ein prominentes FPÖ Mitglied im Gemeinderat noch mit der an sich nicht unvernünftigen Idee angetreten zumindest Fenster mit 2 Scheiben zu nehmen – allgemein.

        Die Leute vom Fensterhersteller sagen selbst, dass große Fenster und dreiglasig nur schwer sind und nichts bringen.

        Wir haben bei den bestehenden Fenstern schon alle Gelenke, Scharniere usw … müssen tauschen (Altbau mit großen Fenstern). Nach langer Zeit aber trotzdem leiern die belasteten gelenkigen Teile halt mal aus. Also 2 Scheiben macht Sinn.

        Mit mir nicht. Der Kuddelmuddel und jetzt kommt die Verbindung – die FPÖ merkts nicht mal. Der Stadtrat welche die Stadtwache im Rahmen der Tätigkeit in der Opposition leitet (angeblich Freiheitlicher) brüstet sich mit Mehreinnahmen und Verdopplung der Gebühren in der Kurzparkzone.

        Ach ja. Das Jahrmarktgelände und die Parkplätze … gut das ist eine anderer Geschichte. Land und Gemeinde sorgten in einer angeregten Diskussion in den lokalen Medien dafür, dass am Ende keine Parkplätze mehr zur Verfügung gestellt werden für bspw. Menschen die in der Stadt arbeiten. Ein Schelm wer Böses dabei denkt. Was der Sinn der Inszenierung war bleibt unklar. Zuerst wollte die Stadt einen Gebührenparkplatz aus den paar hundert Parkplätzen machen, dann wieder keinen, hernach mischte sich das Land ein und jetzt wird die Parkfläche gesperrt. Das in der Nähe vom Ars Electronica Center usw… Möglw. legt das Fährschiff aus Ottensheim an und nimmt die parkenden Autos auf, denn die Landesregierung hat den Bau der vierten Donaubrücke und der Westumfahrung verhindert, da in Ottenheim (ein Stück Stromaufwärts) eine Freund der schwarzen Landesregierung noch eine Fähre betreibt. Es handelt sich dabei um ein Schifflein, wird sind ja nicht an der Nordsee.

        Linke Hand, rechte Hand. Die Dynamik des Zeitpfeils als Tod für jeden Politiker und dem sich drehenden Strick anhand der Aussagen. Wie wünscht ich mir den Wilden Westen zurück, da kommt man wenigstens Rauchen im Saloon.

        Die FPÖ merkts nicht mal. Gut solange die Wähler nichts merken …

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      1. Nettes und unterhaltsame Video hätte ich noch.
        watch?v=9flkITfZOmg
        (Rahim Taghizadegan – Geschichte und Zukunft Europas aus 2016)

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      2. Nettes und unterhaltsame Video hätte ich noch.
        watch?v=9flkITfZOmg
        (Rahim Taghizadegan – Geschichte und Zukunft Europas aus 2016)

        ja, lustiges Video. Viel lärm um nichts. Typisch Scholastiker!

        Am quasi beiläufig eingepflegten Seitenhieb, den Rahim kurz vorm Ende des Vortrags sich nicht verkneifen hat können, erkenne ich, dass die Aufzeichnung, oder zumindest Teile des Vortrags, des Videos viel jüngeren Datums, denn 2016, sein muss 🙂

        Und ja, ich will mein typisch Österreichisches Österreich wieder haben – JETZT – UNVERZÜGLICH!!! Egal in welcher Ecke ich auch immer von Rahim oder sonstigen mittelalterlich anmutenden Pausenfüller deswegen verortet werde.

        Wie auch immer

        MfG

        PS: Scholastik =

        1. philosophische Richtung des Mittelalters, die das natürliche Denken mit den Dogmen der kath. Kirche in Einklang bringt.

        2. engstirnige Schulweisheit

        muss noch mehr gesagt werden?

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  7. Aha. Die Kronenzeitung schießt aus allen Rohren gegen die „braune Vergangenheit“.
    Sogar der Filzmeier gibt dazu seinen Senf ab.
    Pandi war nicht genug.
    Muß wohl eine batzen Förderung bekommen haben.

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