Ist van der Bellen wirklich ein Gegner Putins?

Eben wurde Alexander van der Bellen für eine zweite Amtszeit als Bundespräsident vereidigt. Nun reiste er in die Ukraine, begleitet von den Ministern Leonore Gewessler und Martin Kocher und von Erich Fenninger von der Volkshilfe, der für grenzenlose Einwanderung steht. Kritiker halten Präsident Wolodymyr Selenskij, mit dem van der Bellen eine Pressekonferenz gab, nicht zu Unrecht für einen Kleptokraten. Doch sie vermuten auch, dass die Delegation aus Österreich aus Gegnern Wladimir Putins bestehe, die einem Diktat aus Brüssel (oder so) folgten. Ist das aber so? Wer weiss noch, dass van der Bellen Peter Pilz gemeinsam mit Heinz Fischer 1985 gegen Spionagevorwürfe verteidigte? Dies erregte noch Jahre später Aufsehen, als Innenminister Ernst Strasser (Präsident der Österreichisch-russischen Freundschaftsgesellschaft) auch alles zudeckte. Wem ist bewusst, dass Fischers Gattin Margit Schirmherrin der Volkshilfe war, was jetzt Michael Häupl ist, ein Freund des Kleptokraten und Stalinisten Juri Luschkow? Wer denkt bei Raiffeisen (mit von Selenskij eingefrorenen Geldern) daran, dass die Bank wie van der Bellens Wahlkampfsponsor (2016 und 2022) Hans Peter Haselsteiner an der Strabag beteiligt ist? Und daran, dass die von Haselsteiner unterstützten NEOS vorgeben, besonders heftig gegen Putin und diverse Trolle zu sein?

Van der Bellen attackierte die FPÖ auch wegen ihrer Ablehnung von Sanktionen gegen Russland, die Österreich nach sogenannten Corona-Massnahmen und illegaler Massenmigration weiter destabilisieren. Sieht man sich Profiteure dieser Migration an, so verdienten sie auch an C und sind mit Oligarchen direkt oder indirekt verbunden. Van der Bellen meinte in Kiew, dass die Ukraine an der Front unterschätzt werde; entweder habe der russische Geheimdienst schlecht gearbeitet oder man habe ihm nicht geglaubt (plumper Ablenkungsversuch eines „gefährlichen Kollaborateurs“ Putins?). Zur Schmierenkomödie gehört auch, dass van der Bellen von einem „Kolonialkrieg“ Putins sprach und prompt vom russischen Botschafter gerügt wurde. Als Anwalt der Botschaft gilt Gabriel Lansky, Geschäftspartner des Strabag-Aufsichtsratsvorsitzenden Alfred Gusenbauer. Für den ukrainischen Premier bis zum Maidan 2014 Mykola Azarov lobbyierte Gusenbauer und Lansky vertrat ihn gegen EU-Sanktionen. Gusenbauers Stellvertreter im AR der Strabag ist Raiffeisen-Generalanwalt und Miliz-Generalmajor Erwin Hameseder.

Van der Bellen in der Ukraine

Warum wir betrogen werden

Nicht wenige Menschen betrachten sich als kritisch und erzählen andächtig, Wladimir Putin sei ja Christ, kein Kommunist und das mit dem KGB….befasst euch doch mal mit der CIA… Stets werden Widersprüche und Fakten dann ausgeblendet, wenn die Täuschung wichtige Bedürfnisse berührt. Auch Personen, die um jeden Preis illegale Einwanderung schönreden, dürfen gar nicht auf die Idee kommen, dass es mit ihnen selbst zu tun hat und dies ausgebeutet wird. Es ist vielleicht kein Zufall, dass es oft Frauen sind, die sich für „Geflüchtete“ aufopfern wollen, denn laut FBI stellen sie auch zwei Drittel der Opfer von Online-Dating-Betrug. Es ist weit verbreitet, dass dabei vorgegeben wird, dem US-Militär anzugehören; mittlerweile gibt es ein Merkblatt der Armee dazu. Täterinnen und Täter docken beim Wunsch ihrer potenziellen Opfer nach Zuwendung an, sodass bei diesen der Verstand aussetzt und sie nicht versuchen, Angaben zu überprüfen und einzuordnen.

Unter dem Titel „Der eine sucht Liebe. Der andere verdient daran“ stellte „Readers‘ Digest“ (06/2022) die krasse Geschichte des deutschen Rentners K. (heute 79; es begann 2014) dar, der auf einem kostenlosen Dating-Portal einem Scammer in Ghana auf den Leim ging. Dieser war zuerst „Antoinette Nivon“ und dann „Earlie Thomas“ (stets Amerikanerin mit Verwandtschaft in Ghana) und servierte die abenteuerlichsten Stories, um K. Geld aus der Tasche zu ziehen. Die Frage, was eine junge Frau („siehe“ im Netz geklaute Fotos) von einem alten Sack wollen sollte, stellte sich für K. natürlich nicht. Man findet einen Facebook-Account unter dem Namen Antoinette Nivon, wenn man den Namen googelt, der geradezu „Vorsicht, Falle!“ schreit und bei dem man mit ein bisschen Scrollen im Jahr 2020 ist. Wer Earlie Thomas eingibt, findet einen Wikipedia-Eintrag zu einem 2022 verstorbenen amerikanischen Footballspieler.

Doku über Scamming

Die Asyl-Agenda gehört zur Corona-Agenda

Man muss das Thema Asyl – wo bei das Wort eigentlich nicht korrekt ist – rational angehen und Verbindungen der Profiteure aufzeigen. Dies bringt andere Facetten in die Debatte und wird einige ernüchtern, die bloss helfen wollten und erkennen müssen, dass sie für etwas ganz anderes benutzt werden. Dazu genügen drei Meldungen der letzten Tage, deren Zusammenhang hier erklärt werden soll. Das International Center for Migration Policy Development von Ex-Vizekanzler Michael Spindelegger betreute ein Projekt zur freiwilligen Rückkehr illegaler Migranten. Das Innenministerium (zur Zeit von Bundeskanzler Karl Nehammer) sah einen Rahmen von 770.000 Euro vor, bloss ein Nigerianer reiste aber in seine Heimat, ohne noch eine dort vorgesehene Schulung zu absolvieren. Der Verein wollte dennoch Kosten von über 300.000 Euro ersetzt bekommen und erhielt 2021 270.000 Euro von Innenminister Gerhard Karner, weil man sich ja bemüht habe. Darüber empört sich Jan Krainer von der SPÖ, der wohlweislich nicht anspricht, dass Spindelegger zum gleichen Netzwerk gehört wie zahlreiche Genossen.

Spindelegger war für den Putin-nahen Oligarchen Dmytro Firtash tätig (in der Agentur zur Modernisierung der Ukraine), dessen Anwalt Dieter Böhmdorfer und dessen Vermieter Siegfried Wolf (Partner von Oleg Deripaska) man bei Rene Benkos „Törggelen“ ins Gespräch mit Alfred Gusenbauer vertieft sehen kann. Gusenbauer erhielt 2013 700.000 Euro, um für Viktor Janukowitsch zu lobbyieren, der 2014 mithilfe des FSB nach Moskau floh. Premier Mykola Azarov wurde von den Gusenbauer-Partnern Leo Specht und Gabriel Lansky vertreten und flüchtete auch nach Moskau. Diese Stadt war auch das Ziel von Jan Marsalek von Wirecard, der in Firtashs von Raiffeisen geleasten Privatjet 2020 aus der EU floh und jetzt in der Obhut des FSB ist; der Jet brachte Sebastian Kurz 2021 von einem Besuch in Israel zurück. In der Ukraine ist jetzt davon die Rede, dass der FSB zwei Marionettenregierungen vorbereite; an der Spitze einer Variante soll Janukowitsch stehen.

Asylkundgebung in Wien

Dietrich Mateschitz und die Heuchler

Der am 22. Oktober verstorbene Unternehmer Dietrich Mateschitz wird von Wikipedia ganz unterschiedlich behandelt, je nachdem, ob es der Eintrag auf Deutsch ist oder der auf Englisch. Für „unser“ Klientel soll es vor allem um behauptete „Nähe zu Rechtspopulismus“ und um „Verharmlosung der Corona-Pandemie“ gehen. Auf Social Media wird da schon mal „Schwurbelsender“ für Servus TV und für Mateschitz „Rechtsextremer“, Natsi und „Rassist“ (mit kroatischem Vater) verwendet. Besonderes Aufsehen erregt der Vorwurf fehlender Erbschaftssteuer aus den Reihen der SPÖ; diese wurde aber abgeschafft, als der Kanzler Alfred Gusenbauer hiess. Zugleich wurde nie kritisiert, dass Gusenbauer und Martin Schlaff in den Pandora Papers aufscheinen und Recherchen des kroatischen Journalisten Domagoj Margetic zufolge Geld auch am Balkan gewaschen haben.

Es wird gänzlich absurd, wenn diejenigen, deren neuer Hero Thomas Schmid heisst, sich auf Mateschitz einschiessen. Denn es ist schwer vorstellbar, dass sich Schmid quasi auf Mateschitz‘ Schoss breitmachte, um Steuererleichterungen gegen Gefälligkeiten zu versprechen. Überhaupt wird bewusst unterschätzt, in welchem Ausmaß Mateschitz wirtschaftlich brachliegenden Regionen auf die Füsse half und was er für österreichische Kultur getan hat; er legte auch Wälder an. Sicher man sich seine Sportförderung ansehen und kritisieren, dass es sich meist um risikoreiche Beschäftigungen handelt. Wenn aber etwa Cliffdiver sich bei von Red Bull gesponserten Bewerben messen, fragt sich, warum Frank Stronachs Leidenschaft für Pferderennen nie im Fokus stand (nicht ganz ungefährlich für Mensch und Tier). Übrigens züchtete Mateschitz ebenfalls Pferde, schon länger Haflinger und schliesslich auch Trakehner, denen Servus TV eine Produktion widmete. Es ist schlicht so, dass niemand dazu gezwungen wird, von einer Klippe zu springen oder Zuckerzeug zu trinken und Servus TV zu schauen.

Zu den Angriffen auf Mateschitz

Sind die NEOS russische Bots?

Die NEOS tun so, als wären sie Wladimir Putins erbittertste Gegner, antworten aber nicht auf Fragen zu ihren Connections zum Putin-Netzwerk bei uns. Ein Beispiel sind Reaktionen auf den unten abgebildeten Tweet von Beate Meinl-Reisinger, der das neue Magazin ihres Parlamentsklubs bewirbt. Inhaltlich ist es die übliche immer wieder aufgewärmte Suppe, die nur FPÖ und Rächte als Zutaten enthält. Ausserdem sind die pinken Putin-Bots eifrig überall dort unterwegs, wo man als vermeintlicher Putin-Gegner punkten kann.

Wesentliche Fakten lassen sich gut in einem oder zwei Postings auf Twitter unterbringen. Auf diese wird nicht reagiert, sondern die Putin-Bots tun bald mit dem nächsten Tweet so, als wären sie seine Gegner. Man könnte sagen, dass man diese Bots doch ins Leere laufen lassen soll. Sie gehören aber zu einer Blase, die sich gegenseitig dauernd bestätigt und zugleich alles pusht, das gegen unsere eigenen Interessen gerichtet ist. Um diesen Vorgang zu stoppen, müssen möglichst viele die Putin-Bots bei ihren Widersprüchen packen, und damit sind nicht nur jene bei den NEOS gemeint, deren „Chefin“ überall anders „Volksverräter“ und fünfte Kolonnen Putins erkennen will.

Putins eifrige Propagandahelfer im Westen. Die FPÖ ist ganz vorne dabei. Ein Recherche von @materie_at https://t.co/ZCX0GR0Jsg

— Beate Meinl-Reisinger (@BMeinl) September 20, 2022

Putin-Bot auf Twitter

Widerstand ist das Gebot der Stunde!

Am 10. September gab es mehrere Proteste gegen die herrschende Politik, die jedoch nicht zusammengeführt wurden. Ganz im Gegenteil waren manche bemüht, andere abzuwerten und sich zu beschweren, dass die Polizei nicht gegen sie vorgeht. Ironischer Weise waren die zuvor attackierten Kritischen Polizisten mit von der Partie mit Shirts, auf denen in Anspielung auf Alexander van der Bellen stand „So wie Sie sind wir nicht“. Dabei sollte man jetzt mit Schrecken erkennen, wie mehrere Faktoren zusammengeführt werden. Griechenland lässt sich offenbar nicht gefallen, dass über die Türkei syrische Masseneinwanderung von mehreren Millionen nach Europa stattfinden soll. Zugleich wird weiterhin auf C-Massnahmen gepocht und Sanktionen, die vor allem uns selbst treffen (sollen), bleiben aufrecht.

Die grösste Kundgebung mit anschliessender Demonstration auf dem Ring fand auf dem Heldenplatz statt und richtete sich nicht nur gegen die Politik der Regierung, sondern auch gegen Bundespräsident Alexander van der Bellen. Genau genommen müssten die anderen (KPÖ in Ottakring und Aufwärts – das vorher gross tönte, man werde einen „rechten Mob von der Strasse fegen“ – am Urban Loritz Platz) gegen sich selbst protestieren, weil sie die nun beklagte Teuerung mit verursacht haben. Doch die Abwärtsspirale für die Bevölkerung begann schon mit dem ersten Lockdown; genau genommen ab er mit der forcierten Masseneinwanderung 2015/16 und mit Pseudopolitik von Klima bis Gender.

Demo am Ring am 10. September

Ein GECKO für den Generalstab

Der Leiter der sogenannten gesamtstaatlichen Pandemiekoordination GECKO Rudolf Striedinger soll neuer Generalstabschef des Bundesheers werden. Nicht nur seine Laufbahn steht aber dafür, dass jeder in dieses Militär investierte Cent ein Euro zu viel ist. Dabei geht es keineswegs ausschliesslich um GECKO, wo er im Kampf gegen „das Virus“ im Tarnanzug auftrat. Auch als Militärkommandant von Niederösterreich, als Chef des Abwehramtes und dann als Stabschef von Ministerin Klaudia Tanner dürfte er nicht allzuviel mitbekommen haben. Illegale Masseneinwanderung, die nichts mit einem Recht auf Asyl zu tun hat, wird zu einem immer größeren Problem. Ein Staat hört zu existieren auf, wenn es keine Grenzen samt Staatsgebiet, kein Staatsvolk, keine Staatsgewalt mehr gibt; dazu genügt, dass einer der drei Faktoren ausfällt.

Das Bundesheer müsste alarmiert sein, ist jedoch damit beschäftigt, mehr Geld wegen des Krieges in der Ukraine zu fordern. Tatsächlich hätte eine Analyse von Bedrohungen verschiedene Faktoren der Destabilisierung umfassen müssen, die eher noch verstärkt als erkannt wurden. Man weicht auch all jenen Fragen aus, die sich daraus ergeben, dass britische Diplomaten das Verteidigungsministerium als eine Art Abteilung des russischen Militärgeheimdienstes GRU bezeichnen. Da ist natürlich jeder Cent zum Schaden Österreichs eingesetzt, der weiterhin in diesen Apparat fliesst. Doch dies hätte spätestens dann klarwerden müssen, als „Massnahmen“ wegen C nicht als Falle begriffen, sondern noch extra forciert wurden.

Ein GECKO für den Generalstab

Heucheln unter dem Regenbogen

Jetzt plötzlich reden diejenigen von Selbstbestimmung, die uns zur „Impfung“ zwingen wollen? Dies ist eine häufige Reaktion auf die Regenbogenparade am Samstag in Wien, doch es folgt einer gewissen Logik. Denn Pride steht längst dafür, dass es keine Privatsphäre mehr geben soll, was perfekt zu Grünem Pass, Tracking App und so viel wie möglich online erledigen passt. Warum Politiker dabei mitmachen, kann im einen oder anderen Fall der Unterschied zu jener Zeit erklären, als jeder wusste, wer die Freundin von Bruno Kreisky war, aber keiner je darüber geschrieben hätte. Heute sind nicht nur derartige Hemmschwellen verschwunden, es gibt auch perfekte Überwachungsmethoden und auch von diesen abgesehen bleibt durch Social Media nur wenig privat. Nun ist es zweifellos ein Fortschritt, dass Politiker nicht heimlich schwul oder lesbisch sein müssen, doch LGBTIQ+ steht für eine in vielen Ländern umgesetzte Agenda. Auch wenn Medien wie „Kurier“, „Österreich“ und „Heute“ begeistert „Toleranz“ und „Gleichheit“ feiern – mit 250.000, nein 300.000 Menschen, hat es damit nur wenig zu tun. Es wird zwar mit „Liebe“ verkauft, meint aber das Allermeiste explizit nicht, das dazugehört (Es sei denn, wir verstehen darunter nur jeden nicht heterosexuellen Akt).

War es denn nicht auch Liebe, die Menschen an C-Regeln und dem, was diese anderen abverlangen verzweifeln liess, die führende Pride-Anhänger kritiklos mitgetragen haben? Wird nicht durch endlose C-Spaltung auch für enttäuschte Liebe gesorgt, selbst wenn Betroffene natürlich auch auf einige andere Gründe bei Trennungen hinweisen? Charakteristisch für Destabilisierung unserer Gesellschaft ist, dass vermeintlich allgemein gültige „Werte“ vorgegeben werden, die Repression jeder Art rechtfertigen sollen. Es ist nie wirklich das gemeint, was zum Beispiel die unten gezeigten Personen zu vertreten vorgeben. Deshalb sollen wir unsere Körper zwar am 11. Juni 2022 halbnackt über den Ring tanzen lassen, nicht aber dort im Winter gegen den Impfzwang demonstrieren. Und deshalb ist auch der Umgang mit anderen – zum Teil aus dem politischen Umfeld dieser Personen – manchmal ungeheuer brutal, denn Werte zählen nicht wirklich.

Politiker bei einer Veranstaltung für Toleranz. Das sind die selben Politiker, die keine Toleranz gegenüber der körperlichen Unversehrtheit zeigen und Menschen zu einer Impfung gegen ihren Willen quasi nötigen. ⁦@johannes_rauch⁩ ⁦@rendiwagner⁩ #heuchler pic.twitter.com/LrhXbfhggk

— Markus Schober (@maxxscho) June 11, 2022

Reaktion auf Twitter („Standard“-Screenshot)

Innenmisterium: Aktion Schaf gegen Unbelehrbare

Innenminister Gerhard Karner droht nun mit einer „Aktion scharf“ gegen „Unbelehrbare“, sprich „Ungeimpfte“, die sich nicht wegsperren lassen. Beim Video von der Pressekonferenz neigt man dazu, es sofort wieder wegzuklicken, doch ich werde es später einbinden. Bei einer „Aktion Schaf“ gegen „Unbelehrbare“ sollte man aber daran denken, wie unter anderem die Regierung jegliche Evidenz seit zwei Jahren ausblendet und nicht bereit ist, dazuzulernen und sich der Auseinandersetzung zu stellen. Wenn Karner meint, eine Mehrheit zu vertreten, so spricht der deutsche Politiker Oskar Lafontaine zu Recht von einer „Impfnötigung“, die den Eindruck einer echten Unterstützung in der Bevölkerung entstehen lässt. Eine „Aktion Schaf“ gibt es natürlich auch in diversen Berufsgruppen und nicht zuletzt bei Polizei und Militär, wo das Corona-Narrativ auf keinen Fall angezweifelt werden darf. „Die Pandemie“ ist längst der Strohhalm geworden, an den sich „Regierungen“ klammern oder das Äquivalent zum Zopf, mit dem sich Münchhausen selbst aus dem Sumpf zog. Die Vorstellung, „die Pandemie“ für beendet zu erklären, löst wohl erst recht Angstzustände aus.

Politiker und andere Akteure können ja nicht im Ernst annehmen, dass es einen Wechsel der bisher üblichen Art gibt. Also dass eben Neuwahlen stattfinden, man sich anderen Themen zuwendet und eventuell ein bisschen etwas aufgearbeitet, aber keiner zur Verantwortung gezogen wird. Angesichts der Dimension des Verrats an den Menschen ist längst von Nürnberg 2.0 die Rede, das in letzter Konsequenz keinen Handlanger auslassen wird. Alle Drohungen wirken nicht bei denjenigen, die bisher dem Impfdruck widerstanden haben, denn es gibt kaum noch sogenannte „Erststiche“. Wenn wir ab 11. Jänner 2G im Handel vorweisen müssen, wird sich zeigen, wie viel Geschäft dadurch wegfällt. Man testete unsere Grenzen zuerst in Salzburg, bevor man es bundesweit verordnete. David Knight spricht in seiner Show am 7. Jänner davon, dass in Italien auch zuerst abgetestet und dann verordnet wurde; es liegen stets nur wenige Wochen dazwischen. Eilfertig meldet der ÖVP-nahe „Exxpress“, dass ab Mitternacht die „Maskenpflicht im Freien“ kontrolliert wird; zugleich schreiben Polizisten einen offenen Brief an den Innenminister gegen Impfzwang und Spaltung.

Ein Schaf von Twitter

Widerstand wie weiter?

Während immer mehr Menschen demonstrieren, hält „die Regierung“ unbeirrbar fest an „der Impfpflicht“. Es gibt nach wie vor eine Menge dazu zu sagen, warum alles seit März 2020 in eine so fatal falsche Richtung laufen konnte. Wir müssen aber unsere Kräfte bündeln und sollten uns nicht mehr aufhalten mit Erklärungen innerhalb des Corona-Narrativs. Es kommen mehrere Faktoren zusammen, doch im Hintergrund erscheint alles wohl durchaus koordiniert. Eigentlich müsste das Militär in der Lage sein, dies emotionslos basierend auf Fakten zu analysieren, doch dessen Führung folgt dem Narrativ bedingungslos. Dass Nachrichten unterdrückt werden und in alternative Kanäle ausweichen, ist evident und wird hier von Robert Malone erläutert. Er spricht von der Trusted News Initiative, die vorgibt, die Integrität von Wahlen zu schützen, deren Instrumente aber auch gegen sogenannte Impf- und Klimaskeptiker eingesetzt werden. Mike Yeadon und Wolfgang Wodarg wurden ausführlich vom deutschen Corona-Ausschuss unter anderem zu unterschiedlichen Chargen der „Impfstoffe“ befragt.

Es werden viele Themen angesprochen, auch dass Tony Blair einmal eine digitale ID einführen wollte und dies auch jetzt fordert. Rein zufällig soll jetzt Sebastian Kurz mit ihm Antisemitismus bekämpfen; es überrascht nicht, dass Blair wie Ex-Kanzler Alfred Gusenbauer Verbindung zu Kasachstan hat. Yeadon, Wodarg und Co. weisen auf eine Vielzahl an absurden Begriffen hin, die geschaffen wurden, um die Plandemie plausibel erscheinen zu lassen, wie „symptomlos“ Erkrankte oder „asymptomatische“ Verläufe von Erkrankungen. Außerdem erinnern sie daran, dass sich Bill Gates vor Jahren bei einer Anhörung reichlich bizarr verhielt, was man im Abspann zum Video auch sehen kann. Es war Gates, der 2015 die Militarisierung der Pandemiebekämpfung verlangte, doch wir sollten uns fragen, für wen er dies tat.

#W080122 vor der Votivkirche