Diese Regierung kommt uns teuer zu stehen!

Am 8. Mai 2023 entdeckte die Regierung endlich, dass so vieles für die Bevölkerung teurer geworden ist und veranstaltete einen ihrer unzähligen Gipfel. Zuvor stellte Gesundheits- und Sozialminister Johannes Rauch noch fest, dass der gleiche Einkauf in Deutschland 16 Euro und in Österreich 23 Euro kostet. Wir wissen aber schon lange, dass es solche Unterschiede gibt, die Preissteigerungen der letzten Monate nicht erklären. Beim Gipfel kam es zu keiner Vereinbarung mit den vier Supermarktkonzernen, die über 90 % des Lebensmittelhandels bestimmen und die überproportional von „der Pandemie“ profitierten. Im Gegenteil stellte die Regierung Energiekostenbeihilfen in Aussicht, weil man ja die Inflation noch weiter anheizen muss.

Letztes Jahr wählten die Leute jedoch Alexander van der Bellen wieder zum Bundespräsidenten, der uns allen finanzielle Opfer „wegen Putin“ abverlangt hat. Dies trifft Arme umso mehr, während Konzerne, die Corona-Hilfen erhielten, munter Dividenden verteilen und sich über ihre Aktienkurse freuen. SPÖ und FPÖ kündigten jetzt an, einen Misstrauensantrag gegen die gesamte Bundesregierung zu stellen. Dieser wird zwar keine Mehrheit im Parlament finden, erzeugt aber Druck und zeigt Entschlossenheit. SPÖ-Kandidat Andreas Babler legte mit einer Pressekonferenz nach und betonte, dass es um eine breite Kampagne geht, die losgeht, sobald das Ergebnis der Mitgliederbefragung feststeht. Man sah die ganze Zeit, wie fassungslos viele auf Social Media reagierten, was hier ein Beispiel illustriert.

Symbolbilder der bedrohten Greißler. https://t.co/Kt2i4TSqE3 pic.twitter.com/eKmVReTeqM

— Sebastian (@semiro_) May 8, 2023

Greisslersterben? Really?

Corona und das verlorene Vertrauen

Das Vertrauen in „das System“ sei unwiderruflich zerstört durch den Druck, der „wegen Corona“ ausgeübt wurde, meinen viele. Bei allem Reden von „Corona-Versöhnung“ werden Untergriffe gegenüber den Menschen nicht weniger, die das von oben oktroyierte Narrativ nicht glaubten (dazu auch Stefan Hockertz). Wer an diesem Druck beteiligt war, beschönigt sein Verhalten noch immer und wähnt sich unfehlbar bei allen aktuellen Fragen, etwa wenn es um den Krieg in der Ukraine geht. Zugleich setzen diejenigen, deren Vertrauen so sehr enttäuscht wurde, nun meist auf jene Akteure, die ihnen weismachen wollen, tatsächlich im Besitz der Wahrheit zu sein.

Dazu gehören auch alternative Medien, welche die Menschen bei Corona schätzen lernten und denen sie jetzt alles abkaufen, was mit Krieg und Geopolitik zu tun hat. Man muss aber den ersten Schritt machen und Leute richtig einschätzen, die uns nicht nur bei Corona begegnen; das bezieht sich z.B. auf Regierungen. Nur so kann man dann auch die eigene Position und die der Gruppe beurteilen, der man sich verbunden fühlt. Tatsächlich driften auf beiden Seiten immer mehr Menschen ab und ermöglichen es einander durch heftige getriggerte Reaktionen. Es ist keine Überraschung, dass mit wenigen Ausnahmen alle Kandidaturen, die aus dem Corona-Widerstand hervorgingen, zum Scheitern verurteilt sind. Ausserdem gaben viele (in der Regel Männer) ziemlich rasch auf und gründeten eine neue Partei (siehe auch hier in Kufstein) oder zogen sich lautstark zurück.

In der Mariahilferstrasse

Corona: Wir vergeben nie!

Die schrägste Meldung zu Corona stammt von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und hat mit den Koalitionsverhandlungen mit der FPÖ zu tun. Es dürfen jetzt nämlich die Menschen nicht „die Dummen“ sein, die sich an „Regeln“ gehalten haben, um Tote zu vermeiden. Mikl bekennt ein, dass „Fehler“ begangen wurden, ist aber dagegen, dass wegen Corona ausgesprochene Bußgelder zurückgezahlt werden, wie es die FPÖ fordert. Medien schreiben, dass Mikl „die Impfpflicht“ als Fehler bezeichnet und auf Social Media wird schon gehöhnt, dass die Landeshauptfrau wohl bald im Lager der sog. Corona-Leugner des Regierens willen aufschlägt. Es ist kaum möglich, den ungeheuren Druck auf uns denen begreiflich zu machen, die es nicht so schlimm fanden, weil sie sich fügten.

Als ich mir überlegte, wie ich das am besten anpacke, erzählte neben mir eine ältere Frau einem Bekannten, dass sie unter den Nebenwirkungen der Impfung leidet: „Ich habe mich zwei Mal impfen lassen, zum Glück kein drittes Mal“. Eine Freundin von ihr hat es noch heftiger erwischt; der Bekannte aber lässt keine Zweifel an „der Impfung“ gelten, die er offenbar gut vertragen hat. Solche Gespräche kann man überall im Land hören; auch derart, dass „die Impfung“ gelobt wird („Ich bin viermal geimpft und hatte zweimal Corona, es war schon heftig“, zu einer Frau gesagt, die auch geimpft ist und Corona nicht ganz so heftig hatte). Vielleicht zeigen ein paar Zeitungsausschnitte, zufällig ausgewählt und stellvertretend für eine Menge Altpapier, was Sache ist: „Österreich“ schrieb am 18. November 2021 „Jetzt Fix! 2G Plus gilt ab Morgen“, was bedeutet, dass „Ungeimpfte“ fsst überall draussen bleiben müssen; es wurde auch erwähnt, dass die Landeshauptleute-Konferenz eine Impfpflicht beschliessen soll.

Ist Clemens Arvay ein Märtyrer?

Eine Seite ist geneigt, medialem Mobbing die Schuld am Suizid von Clemens Arvay zu geben. Die andere weist jede Mitverantwortung von sich und bezieht sich auch auf ein Posting von Arvay wenige Wochen vor seinem Tod zu Ent-Täuschung in seiner Beziehung. Ehe wir es uns versehen, machen wir Arvay zu einem Märtyrer auch als Gegengewicht zur Instrumentalisierung von Lisa-Maria Kellermayr. Immer wieder ist von einer toxischen Beziehung Arvays die Rede, wie man bei Userpostings etwa beim Standard oder bei tkp.at sehen kann. Es wird auch auf Twitter angeführt und dies keineswegs nur von denjenigen, die eine Ausrede für ihre Häme zu Arvays Lebzeiten benötigen. Zurückzuführen ist toxische Beziehung auf toxikon pharmakon, was schlicht Pfeilgift bedeutet, wobei toxikon der Pfeil ist. Heute wird toxisch in allen möglichen Kombinationen metaphorisch verwendet, was weit von der früheren klaren Diagnose wegführt. Darauf weist dieser Artikel hin, der auch die Schwierigkeiten beschreibt, zwanghaft kontrollierendes Verhalten als solches zu erkennen und nicht mit Liebe zu verwechseln.

Natürlich bietet toxische Beziehung einen Begriff, um etwas in Worte zu fassen, ist aber zugleich zu allgemein; ausserdem wird der nicht-toxische Teil gerne zu Empathen gemacht. Oft ist es subtile psychische Gewalt und nicht immer eigentlich offensichtliche Kontrolle wie das Zerstören von Eigentum oder das Unterbinden des Zugangs zu finanziellen Ressourcen. Man kommt je nach Studie zu anderen Ergebnissen, wer stärker betroffen ist – mal sind es Frauen, mal Männer, mal ist es ausgeglichen. Als Laiendiagnose ist toxische Beziehung zu 90 % falsch, denn nicht jedes Kommunikationsdefizit ist schon toxisch; man kann eher sagen, dass viele Beziehungen dysfunktional sind und beide Partner dazu beitragen. Neben wechselseitigen Demütigungen gibt es aber auch selbstverliebte dominante Partner, die dennoch bei etwas bei der oder dem anderen andocken; so ergänzen sich z.B. Bindungs- und Verlassensängste. Es grenzt an Ironie, dass Medien, die Arvay oder andere wegen Corona ablehnen, auch ganz unwissenschaftlich von toxischen Beziehungen sprechen, ohne diesem Begriff auf den Grund zu gehen.

Gedenken in Wien

Was können wir für Frieden tun?

Dieser Krieg ist anders, weil soziale Medien eine wichtige Rolle spielen und weil viele Personen alternativ publizieren. Bilder (vermeintlich) von der Front können leicht in die Irre führen; es war alles noch viel einfacher, als 2003 in vielen Ländern gegen den Irakkrieg demonstriert wurde (eigentlich begannen die Proteste 2002 und hielten bis 2011 an). Die Initiative von Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer wird nicht nur kritisiert, sondern auch mit Häme übergossen, als ob nicht am Ende jedes Krieges ein Waffenstillstand stünde und Friedensverhandlungen geführt werden. Typisch verkürzend agiert der „Spiegel“ siehe Video, der sich natürlich besonders naive Statements von Demonstranten herauspickt. Zugleich sieht er etwa in Österreich (siehe Ibizagate) nur Verbindungen der FPÖ zu Wladimir Putin und will es bei anderen Parteien gar nicht so genau wissen. Der Blog Volksverpetzer folgt (siehe mehrere Teile einer Recherche über Alexander Dugin, der bei mir auch vorkommt) akribisch Treffen unter anderem von AfD-Politikern mit Vertretern Russlands, erwähnt aber z.B. Wladimir Jakunin, ohne auf dessen Netzwerk einzugehen, was unweigerlich zu Alfred Gusenbauer und anderen führen würde.

Es werden also Mini-Konferenzen in den Mittelpunkt gestellt, die bestimmt für Vernetzung wichtig sind, während Beziehungen des politischen Establishments zu Oligarchen aussen vor bleiben. So polarisiert man natürlich, denn die einen werden dies empört aufgreifen, während andere abwiegeln und sich solidarisieren oder halbherzig distanzieren. Weit über den vom Volksverpetzer beschriebenen Kreis hinaus hat sich das russische Narrativ etabliert, dass man eigentlich kein Agressor sei, sondern von der NATO angegriffen werde. Es ist zu simpel, von einem nahtlosen Übergang von Corona-Widerstand zu Putin-Verstehern zu sprechen, auch wenn es viele Überschneidungen gibt und „Ich bin geimpft!“ auf Social Media oft zu „Stand with Ukraine!“ wurde.

Spiegel TV über Demos

Wie man Menschen mit Nord Stream manipuliert

Die Story von der Sprengung von Nord Stream, die Russland mittlerweile vor den UN-Sicherheitsrat brachte, baut auf der „Autorität“ von Seymour Hersh auf. Längst ist sie zu einer Glaubensfrage geworden, bei der Argumente kaum mehr wirken. Im UN-Sicherheitsrat unterstützte sie ein kurz zugeschalteter Jeffrey Sachs und ein anwesender Ray McGovern siehe unten eingebundenes Video. Hersh selbst – auch dazu kommt ein Video – antwortet auf Kritik, dass bei der verdeckten Operation zur Sprengung der Pipelines falsche Daten vorgetäuscht wurden. Deshalb waren die norwegische P-8 Poseidon und der norwegische Minensucher der Alta-Klasse sehr wohl vor Ort, genau wie er es gesagt hat. Erneut geht es um Hershs „Autorität“, nämlich dass ihm seit Jahren unzufriedene Beamte anvertrauen, was wirklich geschieht, aber nicht mit ihrem Eid auf die Verfassung der USA vereinbar ist. Zugleich spielen Schlussfolgerungen eine grosse Rolle, etwa wenn Aussagen von US-Offiziellen quasi schon als Geständnis gewertet werden.

Wir müssen jedoch weder Hersh einfach vertrauen noch ihm entschieden widersprechen basierend auf Mainstream-Debunking. Denn wir können auch beide Videos analysieren und uns fragen, welchen Eindruck sie erwecken und auch, was die Protagonisten erstaunlicher Weise nicht ansprechen. Ein wichtiger Aspekt sind natürlich all jene, die Hershs Anschuldigungen über Russland hinaus begeistert aufnehmen, denn man kann sich ansehen, was sie sonst vertreten. Wenn Hersh Quellen – in diesem Fall ja bloss eine – durch das Verändern von Details verschleiert, ist dies zwar gängige und sinnvolle Praxis, macht aber Zweifler erst recht skeptisch. Dass wir nun darauf vertrauen sollen, dass öffentlich zugängliche Angaben falsch sind, um die Nord Stream-Operation zu tarnen, appelliert an unsere Prägungen durch James Bond und Co. Man macht sowas tatsächlich, aber man kann uns so auch gut einen Bären aufbinden.

Im UN-Sicherheitsrat

Alle Parteien „im Netz der Kreml-Propaganda“

Um journalistische Ethik vorzuschützen, gibt es vielfach Disclaimer in diesem Stil: „Der Autor hat im Jahr 1980 einen Kaffee mit der Person getrunken, mit der er sich befasst.“ Das „profil“ widmet gerade eine Titelgeschichte der Frage, ob Herbert Kickl noch zu stoppen ist. Man muss nicht nach persönlichen Verbindungen zum FPÖ-Chef fragen, aber zu eigenen Russland-Connections angesichts des Artikels „Moskau-Mails: Die FPÖ im Netz der Kreml-Propaganda„. Das beginnt schon mit der Umfrage der Woche, wonach 46 Prozent der Befragten den Kurs von Alexander van der Bellen gegenüber Kickl begrüßten. Diese Umfragen macht immer Unique Research für das „profil“, eine Firma von Josef Kalina und Peter Hajek mit der Adresse Schönbrunner Straße 297 – 307 in Wien-Meidling. Christian Kern ist Geschäftsführer der mit den ÖBB verbundenen ELL Austria GmbH in der Schönbrunner Straße 297/4. Kalina war einmal Bundesrat und Bundesgeschäftsführer der SPÖ und übernimmt auch die PR für Siegfried Wolf, den Geschäftspartner von Oleg Deripaska.

Man muss also wissen, was das „profil“ so alles NICHT erwähnt, wenn es über Einladungsdiplomatie, PR-Artikel, Geld und Anfragen im Parlament schreibt – zum Beispiel, dass es selbst zum „Kurier“ gehört; dort sind Raiffeisen und Benko beteiligt. Raiffeisen ist nach wie vor in Russland aktiv; Benko bekam Kredit von Raiffeisen, Sberbank Europe und Bank of China. Raiffeisen ist wie Deripaska und Hans Peter Haselsteiner an der Strabag beteiligt. Der Aufsichtsratsvorsitzende des Kurier, Raiffeisen-Generalanwalt Erwin Hameseder ist Stellvertreter des Strabag-AR-Vorsitzenden Alfred Gusenbauer. AR-Vorsitzender der Sberbank Europe war Siegfried Wolf; in den USA wurde gerade ein ehemaliger FBI-Agent verhaftet, der für Deripaska tätig war.

Grüne auf Facebook und Twitter

Warum die SPÖ mit uns nichts am Hut hat

Die Aufzeichnung der Pressekonferenz von der Klausur des SPÖ-Parteipräsidiums sagt schon alles: Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner beklagt zuerst „die Teuerung“, wohl weil die SPÖ damit punkten soll. Neben ihr stehen die Landeshauptmänner von Wien und Kärnten Michael Ludwig und Peter Kaiser, die in ihrem Bereich Teuerung zu verantworten haben, aber kaum mit Widerstand konfrontiert sind. Abwesend ist der LH des Burgenlandes Hans Peter Doskozil, der jetzt turnusmässiger Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz ist. Dies wird als weitere Sabotage der Parteichefin auch in Blickrichtung auf allfällige Neuwahlen interpretiert, freilich ohne Hintergründe zu beleuchten. Thematisiert wurden in Klagenfurt auch Bildung, Pflege, Gesundheit, Migration und die Energiewende. Die unrühmliche Rolle der SPÖ bei Impfzwang und anderen mit Corona verkauften Massnahmen wurde wohl nicht kritisch beleuchtet.

Bei Impfpflicht und Lockdowns sollte auch nicht auf die LH-Konferenz im November 2021 in Achensee in Tirol vergessen werden. Die SPÖ blendete jetzt nicht nur die auch etwa bei von der Stadt Wien Beschäftigten spürbaren Folgen der Impfung aus; in Wien wehrt sich aber fast niemand. Auch der Komplex Russland-Ukraine-Sanktionen dürfte ausgespart worden sein. An Teuerung und Energiewende darf nicht prinzipiell gerüttelt werden. Medien walzten vermutete Spannungen zwischen Doskozil und Rendi-Wagner genüsslich aus, wie man in der „Zeit im Bild 2“ sehen konnte, sofern man noch ORF schaut. Gerne wird ignoriert, dass Doskozil nie gegen illegale Masseneinwanderung war, sondern diese auch als burgenländischer Polizeichef 2015 unterstützte. Bei Corona ist er ebenfalls voll auf Linie – man denke an eine dann auch von Wolfgang Fellner imitierte Impflotterie.

Zur SPÖ-Klausur

Wer steht hinter William Toel?

Einige Menschen sind fest davon überzeugt, dass gravierende Umwälzungen am 13. Jänner um Punkt Mitternacht beginnen. Ihr Umfeld wird meist den Kopf darüber schütteln, und doch erstaunt sein und wissen wollen, was denn in andere gefahren ist. Hier finden sie Erklärungen: Montagsspaziergänger, Gegner des Great Reset, QAnon-Anhänger, gläubige Christen, Revisionisten und Reichsbürger sind direkt oder indirekt mit William Toel verbunden. Das soll jetzt keine Kontaktschuld unterstellen, wohl aber aufzeigen, wo es Schnittmengen gibt und wo angedockt wird. Bislang sind kritische Auseinandersetzungen mit Toel und seinen Anhängern Mangelware, vielleicht weil Ansatzpunkte für die Aussenwelt in der Innenwelt nicht als solche gesehen werden. Bislang erwähnte ich Toel mehrmals in meinen Analysen, weil mir sofort klar war, dass hier etwas nicht mit rechten Dingen zugeht. Das zeigt jedoch, dass es etwas geben muss, das eine Gruppe für eine Vorgangsweise anfällig macht, die bei anderen Menschen überhaupt nicht verfängt. Es nützt uns nicht viel, die Abgeklärten hervorzukehren, wenn zugleich viele Leute mit anderen über Toel in Streit geraten oder sich verschließen, weil die Umgebung es nicht versteht.

William Toel behauptet, ihm sei von Gott eingegeben worden, was er zu den Deutschen sagt; über die Amerikaner wisse er nichts, obwohl er aus den USA kommt. Der Verweis auf Gott wird von seinen Anhängern gerne verwendet, um kritisches Nachfragen abzuwürgen; Toel gebrauchte einmal „Wächter der Mauer“, was der Titel des Propheten Ezechiel war. 2021 verlangte Toel von „den Deutschen“ an den Rhein zu gehen und der Toten etwa in den Rheinwiesenlagern 1945 zu gedenken. Nur wer daran teilnimmt und nicht aufgrund von körperlicher Behinderung nicht am Ufer des Rheins spazieren kann, werde unter Gottes Schutz stehen. Dieser sei jetzt notwendig, weil Toel 40 Tage voller Umwälzungen beginnend mit der Nacht vom 13. auf den 14. Jänner 2023 ankündigt (darauf gehe ich hier auch ein). Toel-Jünger werfen anderen Hochmut und Arroganz vor, wenn diese nicht recht einsehen, was sie am Rhein verloren haben und umgekehrt Toel hochmütig und arrogant, ja feindselig empfinden. Der Kult Toels um „die Deutschen“ wird als Gegengewicht zu angeblich jahrzehntelanger Gehirnwäsche verkauft, als ob alle Deutschen eingeschüchtert und unsicher wären.

Oliver Janich und William Toel

Protest in der Geschlechterfalle

Die nach den ersten C-Massnahmen entstandene Protestbewegung wurde immer von Frauen und Männern getragen. Sie ist aber in ihrem öffentlichen Auftreten männerdominiert und beruft sich auf Autoritäten, was viel mit traditionellen Vorstellungen zu tun hat. Bei einigen kommen abenteuerliche Erklärungen für politische Hintergründe hinzu, die auch Emanzipation als perfide Strategie von Gegnern betrachten. Dass man immer bei scheinbar offensichtlichen Kausalzusammenhängen vorsichtig sein sollte, erklärt der Wiener Arzt Marcus Franz bezogen auf C im Gespräch mit Kai Stuht. Viele verhielten sich auch so, weil sie bei medizinischen Themen nicht so recht durchblicken. Doch als dann der Ukraine-Krieg begann, lag für die meisten sofort auf der Hand, womit wir es hier zu tun haben. Auch ein etwaiger Zusammenhang mit zuerst der maßlosen Überbewertung eines Virus wurde kaum untersucht, obwohl beides unsere Staatshaushalte sehr belastet.

Zunächst vom rätselhaften Umgang der Regierungen mit einem simplen Virus ausgelöst entstand eine Szene, die sich auch in Videos ständig aufeinander bezieht und in die sich Vertreter eines bestimmten Russland-Narrativs mühelos einklinkten. Es ist vom Prinzip her ebenso eine Blase wie das gleiche Verhalten im vielkritisierten Mainstream, in der es ebenso wenig wie dort eine Fehlerkultur gibt. Man muss aber überall dessen gewahr sein, dass alles als Trigger verwendet werden kann. Nicht zuletzt auch gerade die Resonanz, die jemand hat, weil sie in trügerischer Sicherheit wiegt, als ob automatisch wahr ist, was viel Beifall findet. Unten sehen wir einen Michael mit Carsten Pötter zuerst über „Weiblichkeit“ und danach „Männlichkeit“ philosophieren (was nett ausgedrückt ist). Wie es manche „Gelehrten“ im 19. Jahrhundert praktizierten, wird die Frau (von Michael und Carsten „das Weib“ genannt) auf eine Art Gefäß reduziert, das neue Lebewesen zur Welt bringt. Männer werden heutzutage natürlich ihrer Männlichkeit beraubt, sind nicht „ritterlich“, sondern oft toxisch (was stimmt), aufgrund einer Traumatisierung ihrer Vorfahren durch zwei Weltkriege (viel zu simpel!).

Über „Weiblichkeit“