Schlagwort-Archive: Gleichberechtigung

Offener Brief an Christian Kern

Kurzfristig schien es so, als habe SPÖ-Spitzenkandidat Christian Kern mit einer mitreißenden Parteiratsrede das Ruder noch einmal herumgerissen. Doch in Umfragen bleibt die SPÖ nachhaltig ca. 11 % hinter der ÖVP und soll inzwischen von dieser sogar in Wien überholt werden. Kern mäandert zwischen unterschiedlichen Positionen und Verhaltensweisen, sodass man nicht weiss, was noch kommen wird. Nach Querelen im Wahlkampfteam hat er dieses reduziert, doch er verzichtet nach wie vor auf den besten Strategen der SPÖ, den aufs Abstellgleis geschobenen Norbert Darabos. Nach dem Parteirat am 3. August, bei dem Kern an die Geschichte der Sozialdemokratie erinnerte und zum Kampf um Platz 1 motivierte, kam ein Werbevideo a la „House of Cards„. Von der Umsetzung abgesehen war es Kern selbst, der Gerüchte über Intrigen, die ihn 2016 an die Parteispitze und ins Kanzleramt brachten, als „House of Cards für Arme“ bezeichnet hat. Was auch immer man vom Video unten hält, es verblasst gegen den realen Politthriller um Norbert Darabos und andere, bei dem es auch um Geheimdienste geht. Da Kern diesbezüglich den Kopf in den Sand steckt, schreibe ich ihm einen offenen Brief:

Sehr geehrter Herr Bundeskanzler,

Ihre „House of Cards“ (für Arme?) -Inszenierung veranlasst mich dazu, Sie und die Sozialdemokratie auf das hinzuweisen, was Ihrem Genossen Norbert Darabos zusteht und auch dsrauf, was mir zusteht. Was ich im offenen Brief an Darabos und in zahlreichen anderen Texten darstelle, ist ein Politthriller, den man so zusammenfassen kann: Talentierter Politiker, als guter Stratege bekannt, gerät ins  Visier von Geheimdiensten, die ihn abschotten, überwachen, unter Druck setzen / bedrohen und medial diffamieren lassen. Journalistin, die vor Jahren, als sie bei den Grünen war, verdeckte Aktionen erkannte und richtig zuordnete, verteidigt ihn gegen Medienbashing, er will sie kennenlernen, doch dies verhindern seine Abschotter, die sich dann auf sie einschießen. Sie bleibt trotz aller Widerstände beharrlich und lässt sich auch durch Existenzverlust nicht aufhalten, die Lage des ehemaligen Verteidigungsministers zu analysieren und mit vielen Details und Zeugenaussagen zu untermauern. Dies gipfelt in einer Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft Wien, als der nunmehrige Landesrat von einem CIA-Agenten angezeigt wird, um ihm entgültig den politischen Garaus zu machen.

Kern macht auf „House of  Cards“

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Der SPÖ-FPÖ-Eiertanz

Seitdem die SPÖ die Debatte darüber eröffnet hat, ob sie eventuell doch auch mit der FPÖ koalieren könnte, hat sie sich dadurch selbst gelähmt. Dass die ÖVP mit ihrem neuen designierten Obmann Sebastian Kurz in Umfagen vorneliegt, verbessert die Lage der Sozialdemokraten nicht gerade. Nun soll ein schwammiger „Kriterienkatalog“ zugleich kritische Geister beruhigen und die Tür zur FPÖ öffnen, den man der Optik halber noch um sieben Forderungen ergänzt. Wenn die SPÖ aber z.B.  ein Bekenntnis zur Bundesverfassung fordert, müsste sie sich selbst von Verhandlungen ausschliessen. Denn gerade bestätigt der Eurofighter-U-Ausschuss, dass die Verfassung im Verteidigungsministerium verletzt wurde, sodass anstelle des Ministers der Kabinettschef „regierte“.

Dies ist den beiden  SPÖ-Gremien Präsidium und Vorstand seit Jahren bekannt, doch niemand unternahm etwas, um Minister Norbert Darabos zu verteidigen und Kabinettschef Stefan Kammerhofer zu entsorgen. Die in der Regel ängstlichen und opportunistischen Naturen in sogenannten Spitzengremien wollten lieber nicht so genau wissen, ob ihr Genosse Darabos auch unter Druck gesetzt und überwacht wird, wenn er erfolgreich via Kammerhofer von Personen und Informationen isoliert wird.  Dies zeigt ebenso wie der Umgang mit mir als kritischer Journalistin, dass kein einziges Wort in Krtierienkatalog und Forderungen auch nur einen Cent wert ist. Denn Bundeskanzler Christian Kern und Co. sprechen pausenlos von Gleichberechtigung und Frauenförderung, finden es aber okay, wenn eine Journalistin unter die Räder kommt, weil sie Leichen im roten Keller aufstöbert.

 

Kern nach dem Parteivorstand am 14. Juni 2017

 

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Kurz, Kern und die Illusion der Perfektion

Wenn Politiker von Medien gehypt werden und sich in den sozialen Medien inszenieren, erweckt dies bei vielen irreale Erwartungen. Es sieht fast so aus, als wollten die Menschen getäuscht werden, die zu viel in politische Akteure hineininterpretieren, um sich selbst zurücklehnen zu können. Wer gerade neu emporgehoben wird, kann damit rechnen, dass viele ihn schon allein deswegen als echte Alternative verstehen. Als Reinhold Mitterlehner ÖVP-Chef Michael Spindelegger ablöste, wurde er ebenso bejubelt wie später Christian Kern als neuer SPÖ-Chef nach Werner Faymann. Derzeit aber gehört die Bühne Mitterlehners designiertem Nachfolger Sebastian Kurz, der in der „Welt“ gar zum „Retter Europas“ gemacht wird.

Viele Menschen sind zugleich bereit, alle Hoffnungen Kurz, Kern oder auch FPÖ-Chef Heinz Christian Strache zu legen und zu befürchten, man könne sie über den Tisch ziehen. Es ist gut, dass immer mehr Leute über Interessen im Hintergrund und über Kräfte Bescheid wissen, die z.B. den Nationalstaat abschaffen wollen. Doch dies lähmt einige auch, macht sie erst recht frustriert, weil sie annehmen, dass eh jeder solchen Interessen dient, Wahlen somit eine Farce darstellten. Dabei ist ein wichtiger Schritt sehr leicht zu setzen, nämlich in den handelnden Personen Menschen zu sehen, die auch ein Recht auf sich selbst haben, statt sie zuzutexten und mit absurden Vorstellungen zu nerven, wo sie überall intervenieren könnten. Auch wenn das Arbeitspensum zumindest auf Regierungsebene immens ist, glauben manche immer noch, sie fördern die Demokratie, wenn sie über Politikergehälter klagen.

N-TV auf Facebook

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Wenn Politikerinnen streiten

Es hat Seltenheitswert in der Politik, dass Konflikte unter Frauen in einer Partei offen ausgetragen werden. Dies ist in den Grünen der Fall, wobei Medien diese Debatte einzufangen versuchen, indem sie den Frauen Männer als „Experten“ vorsetzen, die wie eh und je die „großen Linien“ vorgeben sollen. Man sieht aber auch, dass Frauen und Männer mit Regeln unterschiedlich umgehen, weil Frauen immer noch kaum bereit sind, sich mehr Spielraum zu verschaffen.

Flora Petrik wurde im Jänner dieses Jahres Sprecherin der Jungen Grünen und attackierte Parteichefin Eva Glawischnig zu sehr, sodass letztlich sie und sechs weitere Vorstände der Jungen Grünen sich zurückziehen. Zugleich achtet Ihre Mutter Regina Petrik, Landtagsabgeordnete im Burgenland, sehr darauf, Privates und Politisches zu trennen, während ihre Parteikollegen beide Bereiche unbekümmert vermischen. Weit über Parteien hinaus sehen sich viele Frauen als Teil einer neuen Frauenbewegung, die gegen den „Backlash“ auf die Straße geht. In der nüchternen Realität sind Frauen im Parlament und in der Regierung nach wie vor unterrepräsentiert und meist für „klassische“ Bereiche zuständig.

Bŕigitte Woman 5/2017

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Fake-Feminismus gegen Frauenrechte

Gerne wird allen, die gegen Frauenunterdrückung durch den Islam auftreten unterstellt, in Wahrheit ganz böse rechts und rassistisch zu sein. Nicht immer zu Unrecht wird angeführt, dass Akteure und Kommentatoren bei „einheimischer“  Gewalt gegen Frauen lieber weggesehen oder diese verharmlost haben. Doch zugleich wird die Debatte auch immer absurder, wozu auch die Instrumentalisierung des Frauenthemas bei den US-Wahlen wesentlich beigetragen hat. Auch heute werden Hillary Clinton und Donald bzw. Melania Trump ständig gegenüber gestellt, doch man/frau kann sich z.B. anhand von Videos selbst ein Urteil bilden.

Dabei fällt auch auf, wie sehr manche von Melania und Donald Trump besessen sind, etwa die Schauspielerin Rosie O’Donnell, die aktuell von Melania verlangt, sich doch scheiden zu lassen und vor ihrem Mann zu fliehen. Auch wenn O’Donell politisch zu argumentieren versucht, verliert sie sich im Persönlichen, etwa wenn sie meint, dass George Soros sicher ein liebenswerter Mensch ist. Die Liste jener Frauen, die uns meist im Bereich Show, Film, Musik als scheinbar so politische und feminitische Trump-Kritikerinnen präsentiert werden, ist sehr lang und vielen geläufig, weil diese Frauen im Mainstream samt Frauenmagazinen permanent vorkommen. Während Melania Trump als First Lady eine offizielle Rolle innehat, tritt Hillary Clinton als einstige Präsidentschaftskandidatin auf, die nach wie vor nicht aufgibt, was Anhängerinnen wohl zu begeistern mag.

Melania Trump (International Women of Courage Award)
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