Schlagwort-Archive: virtue signalling

Regieren als Schauspiel

Viele wittern jetzt Neuwahl-Luft, da die Koalition dauernd Regierungsmitglieder austauscht. Man kann es mit einem Bühnenstück vergleichen, in dem immer wieder neue Personen vorgegebene Rollen übernehmen, was sicher auch das Publikum weiter bei der Stange halten soll. Nach dem Rücktritt von Elisabeth Köstinger und Margarete Schramböck soll Arbeitsminister Martin Kocher mehr Kompetenzen erhalten, was eine Änderung des Bundesministeriengesetzes erfordert. Dafür benötigt die ÖVP zwecks parlamentarischer Mehrheit aber die Zustimmung der Grünen, die dadurch bei der Umbildung mitreden können. Während ich mit diesem Text beginne, strömen Medien zur Politischen Akademie der ÖVP, wo ein Pressestatement von Kanzler Karl Nehammer für 13 Uhr angekündigt ist. Natürlich gibt es auch Livestream, doch so interessant finde ich es nicht – wie gesagt, es hat etwas von einem Stück und nicht von Regieren gemäss Verfassung. Ein Video von Nehammers Erklärung binde ich unten ein; es wird darauf entsprechend reagiert werden. Die SPÖ empfindet wenig überraschend den Gang der Ereignisse auf ihrer Seite und bringt einen Neuwahlantrag im Parlament ein.

Auch ihre Mandatare sind aber bloss Bühnendarsteller, die scheinbar im Recht sind angesichts von Korruption bei der ÖVP. In Wirklichkeit wird schlicht kaum ermittelt, wenn es um Parteigenossen geht und auch bei den Türkisen wird allenfalls die Spitze des Eisbergs berührt. Ständige Regierungsumbildungen sorgen nämlich dafür, dass Schauspieler rasch aus den Augen, aus dem Sinn sind und auch nur schwach gefordert wird, sie zur Rechenschaft zu ziehen. Vielleicht touren ja Schramböck und Köstinger bald wie Ex-Gesundheitsminister Rudi Anschober durchs Land mit einem Buch und bieten sich für Seminare an? Es versteht sich von selbst, dass die ÖVP von einem neuen Superteam überzeugt ist oder sein muss. Kritiker wurden dies zuletzt wegen der C-Agenda, erkennen aber nicht, dass es nicht nur am politischen Personal liegt. Man kann dies etwa am Beispiel von Sebastian Kurz erkennen, der vor elf Jahren in der Politischen Akademie gemeinsam mit dem neuen ÖVP Chef Michael Spindelegger höhere politische Weihen erhielt.

Statement von Karl Nehammer

Regieren als Schauspiel weiterlesen

Mit Maulkorb gegen Homophobie

Weil bei einer Kundgebung gegen mit Corona verkaufte Maßnahmen eine Regenbogenfahne zerrissen wurde, gab es am 7. September eine Kundgebung gegen Homophobie. Dabei trugen nahezu alle brav Masken, ohne den Widerspruch zum demonstrierten Freiheitsgebaren zu bemerken. Das beliebte „virtue signalling“ besteht aber auch nur daraus, vermeintliche Werthaltungen besonders selbstgerecht zu inszenieren, setzt also Pose vor Authentizität. Es gab nie Widerstand in der gerne zitierten „Community“ der LGBTQ-Personen gegen Lockdown, die Absage von Veranstaltungen, Einschüchterung und Existenzverlust. Anti-Corona-Proteste sind abseits von auch medial gehätschelten Anliegen entstanden und werden von Menschen getragen, die sich früher meist nicht politisch engagierten. Von Anfang an dabei war „die Jenny“, eine Frau, die bei der Regenbogenfahne mit Herzen, die ein Teilnehmer am 5. September trug, nur daran denken konnte, dass zwei Herzen zu den Symbolen der Pädophilie gehören und deswegen diese Fahne auf der Bühne zerriß. Mit keinem Wort attackierte sie dabei aber „die Community“, auch wenn dies dann bewusst so interpretiert wurde.

Wahrscheinlich hätte George Orwell seine Freude an Menschen, die sich brav vermummen, um „gegen homophobe Angriffe“ aufzustehen, die also Sklaverei als Freiheit bezeichnen. Wie groß die Heuchelei ist, zeigt auch die rotgrüne Koalition in Wien, die sich noch nie den Kopf darüber zerbrochen hat, wie es den Opfern von auch sexueller Gewalt und Ausbeutung einst in städtischen Kinderheimen geht (Stichwort Wilhelminenberg). Die Stadt setzte zwar eine Kommission ein, diese wurde jedoch von einer roten Richterin geleitet, die zu einem Netzwerk an Organisierter Kriminalität im Bereich der Bezirksgerichte gehört, das Menschen entrechtet, um sie auszurauben und zu quälen. Man nennt das alles „Menschenrechtsstadt Wien“, in der „jeder so leben und lieben kann, wie er möchte“. Es geht ja auch nur darum, progressiv zu erscheinen, nicht aber, sich selbst weiterzuentwickeln oder gar tatsächlich gegen Unrecht aufzustehen. „Dem Hass keinen Platz“ nannten die Grünen die Kundgebung, die sie für Montag Abend auf der Wiener Mariahilferstraße anmeldeten.

Kundgebung am 7. September 2020

Mit Maulkorb gegen Homophobie weiterlesen