Schlagwort-Archive: Rudi Anschober

Der Klimastreik und die Ökodiktatur

Nachhaltigkeit ist das eine, sektiererisches Verhalten aber das andere; deshalb sollte man sich genau ansehen, wie mit welchen Argumenten für das Klima demonstriert wird. Derlei Engagement kann wie anderes recht gut in eine kommunistische Agenda passen, zumal einst die Sowjetuinion durchaus Interesse daran hatte, das im Westen eine Grünbewegung entsteht. Natürlich kann man dies schwer den jungen Menschen vorhalten, die jetzt auf der Straße sind und dabei auch brav Mundschutz tragen. Weil der Bundesrat am 25. September 2020 tagte (um Corona-Gesetze durchzuwinken), konnte die Klimademo nicht am Heldenplatz enden, sondern musste auf den Schwarzenbergplatz ausweichen. Hier aber war man im Grunde auch genau richtig, weil hier der Hochstrahlbrunnen an die einstige (?) Besatzungsmacht Sowjetunion erinnert. Wer schon einmal an Kundgebungen teilgenommen hat, wird zunächst wohl nur den positiven Aspekt von artikuliertem Protest sehen und weniger daran denken, dass man alles auch instrumentalisieren kann. Uns sollte stutzig machen, dass absurde Forderungen von Greta Thunberg, Extinction Rebellion und Schülern/Schülerinnen offenbar bereitwillig erfüllt werden, wie man am zeitweisen Einstellen des Flugverkehrs sehen konnte.

Man sollte sich einmal an Warnungen von Andrej Sacharow erinnern, dass der Kommunismus in einem neuen Tarnmantel weitaus attraktiver erscheint. Auch mit Refugees Welcome, Multikulti, Antifa und Black Lives Matter kann man alte Hüte neu aufwärmen, was ebenso erfolgt wie mit einer gelenkten Ökobewegung. Nicht von ungefähr gibt es profunde Kritikerinnen und Kritiker einer spaltenden Identitätspolitik, die uns dazu erziehen soll, uns von anderen bewusst zu unterscheiden und angebliche Werte aufzuzählen. Es hat schon seinen Grund, dass Nachrichtendienstler dafür warnen, dass Komunismus mit anderem Anstrich verkauft wird, wobei stets Ängste und/oder geweckte Hoffnungen mobilisiert werden. Auf Immunität wegen historischer Erfahrungen sollte man nicht zählen, weil die meisten Menschen annehmen, dass historische Erscheinungen wenn, dann sehr ähnlich wiederkommen. Versucht man, am Rande von Klimademos mit Menschen zu reden, so nehmen sie an, dass Kontrollmechanismen nur zum besten aller etabliert werden. Auch Polizeistaatsbefugnisse für den „grünen“ Gesundheitsminister Rudi Anschober unter dem Corona-Vorwand werden von „Kids“ begrüßt, die „fürs Klima“ auf die Straße gehen.

Am Schwarzenbergplatz

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Mit Maulkorb gegen Homophobie

Weil bei einer Kundgebung gegen mit Corona verkaufte Maßnahmen eine Regenbogenfahne zerrissen wurde, gab es am 7. September eine Kundgebung gegen Homophobie. Dabei trugen nahezu alle brav Masken, ohne den Widerspruch zum demonstrierten Freiheitsgebaren zu bemerken. Das beliebte „virtue signalling“ besteht aber auch nur daraus, vermeintliche Werthaltungen besonders selbstgerecht zu inszenieren, setzt also Pose vor Authentizität. Es gab nie Widerstand in der gerne zitierten „Community“ der LGBTQ-Personen gegen Lockdown, die Absage von Veranstaltungen, Einschüchterung und Existenzverlust. Anti-Corona-Proteste sind abseits von auch medial gehätschelten Anliegen entstanden und werden von Menschen getragen, die sich früher meist nicht politisch engagierten. Von Anfang an dabei war „die Jenny“, eine Frau, die bei der Regenbogenfahne mit Herzen, die ein Teilnehmer am 5. September trug, nur daran denken konnte, dass zwei Herzen zu den Symbolen der Pädophilie gehören und deswegen diese Fahne auf der Bühne zerriß. Mit keinem Wort attackierte sie dabei aber „die Community“, auch wenn dies dann bewusst so interpretiert wurde.

Wahrscheinlich hätte George Orwell seine Freude an Menschen, die sich brav vermummen, um „gegen homophobe Angriffe“ aufzustehen, die also Sklaverei als Freiheit bezeichnen. Wie groß die Heuchelei ist, zeigt auch die rotgrüne Koalition in Wien, die sich noch nie den Kopf darüber zerbrochen hat, wie es den Opfern von auch sexueller Gewalt und Ausbeutung einst in städtischen Kinderheimen geht (Stichwort Wilhelminenberg). Die Stadt setzte zwar eine Kommission ein, diese wurde jedoch von einer roten Richterin geleitet, die zu einem Netzwerk an Organisierter Kriminalität im Bereich der Bezirksgerichte gehört, das Menschen entrechtet, um sie auszurauben und zu quälen. Man nennt das alles „Menschenrechtsstadt Wien“, in der „jeder so leben und lieben kann, wie er möchte“. Es geht ja auch nur darum, progressiv zu erscheinen, nicht aber, sich selbst weiterzuentwickeln oder gar tatsächlich gegen Unrecht aufzustehen. „Dem Hass keinen Platz“ nannten die Grünen die Kundgebung, die sie für Montag Abend auf der Wiener Mariahilferstraße anmeldeten.

Kundgebung am 7. September 2020

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Corona und die falsche Flagge

Divide et Impera sieht man jeden Tag, wenn es um mit Corona  begründete Maßnahmen geht, wobei Befürworter und Gegner meist stark auf das Bezug nehmen, was sie „glauben“. Dabei geht oft unter, dass Corona-Politik vor vollendete Tatsachen stellte und auch wegen medialer Beteiligung durchorchestriert schien. Dies rief einige auf den Plan, die alles instinktiv ablehnten und bei eingehender Beschäftigung mit der Materie zum Schluss kamen, dass es eine irgendwie geartete Verschwörung geben müsse. Wie man teilt und herrscht, veranschaulicht dieses Video der „Bild“, in dem sich Gesundheitsminister Jens Spahn  zuerst selbst lobt; dann kommen auch Demonstranten zu Wort und schliesslich geht es um den „Sturm auf den Reichstag“ am 29. August 2020. Ein endloses Pro und Contra wird immer dadurch gefährdet, dass es unumstößliche Wahrheiten gibt, die durch Emotionalisierung und Attacken aufeinander leicht zugedeckt werden. Deshalb werden Statistiken zu Infektionen und Todesursachen auch ausgeblendet, ebenso wie man Belege für Druck auf einzelne Politiker nicht zur Kenntnis nehmen will. Im „Bild“-Video ist davon die Rede, dass Spahn angepöbelt wird, sich auf ihn viel Aggression konzentriert; sein österreichischer Amtskollege Rudi Anschober hingegen verliert die Nerven, etwa wenn er mit Landeshauptleuten telefoniert. 

Wir müssen immer daran denken, dass uns ohne ausreichende Begründung massive Einschränkungen oktroyiert werden, die Existenzen vernichten und viele Menschen psychisch überfordern. Es ist verständlich, dass man nach Erklärungen sucht und nicht beim Mainstream ansetzt, der monatelang fast zu 100 % nur aus Coron(io)a bestand. Zugleich aber muss man vermeiden abzudriften, was eher geschieht, wenn man aus dem gewohnten Alltag gerissen wird. Vieles fällt dadurch kaum auf, dass es schlicht abwesend ist – zum Beispiel Diskussionen und Kongresse, bei denen man zumindest in Gesprächen am Rande eine große Bandbreite an Meinungen erleben kann. Nun wird ein „Europäischer Kongress zu Europa und Corona: Gefahren und Chancen“ angekündigt, bei dem es „natürlich“ auch um Russland geht und extra erwähnt wird: „Es ist eine der ganz wenigen Konferenzen die als Präsenzveranstaltung unter Einhaltung der höchsten Sicherheits- und Gesundheitsauflagen und auf der Grundlage eines umfassenden COVID-19 Präventionskonzeptes durchgeführt wird.“ Oft weiss man nicht, ob man weinen oder lachen soll, etwa wenn die Regierung einen „Runden Tisch gegen die Alterseinsamkeit“ veranstaltet, nachdem sie Menschen einen „Lockdown“ zumutete, der besonders die Alten sehr belastete.

Kundgebung am 5. September 2020 in Wien

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Corona: Was ist der Plan hinter der P(l)andemie?

Proteste gegen mit Corona begründete Einschränkungen der Bürgerrechte werden medial diffamiert, egal ob sie in Berlin oder in Wien stattfinden. Dabei fällt jedoch auch auf, dass wir offenbar nur die zweifelhafte Wahl haben sollen, brav das zu tun, was uns der Mainstream nahelegt, oder wenn wir dies nicht wollen, damit auch in fragwürdige Gesellschaft zu geraten. Die meisten Menschen sind grundvernünftig, wollen sich aber weder Angst einjagen noch über den Tisch ziehen lassen – es ist durchaus beabsichtigt, dass man ihnen möglichst wenig Gehör verschafft. In Berlin waren am 29. August 2020 weniger Menschen dabei als am 1. August, doch immerhin mit Robert F. Kennedy Jr. auch ein „Startgast“. Kennedy sagte, dass er keine „Nazis“ sah, wie es ihm Medien ankündigten, sondern Menschen, welche die Demokratie lieben und nicht von ihrer Regierung belogen werden. Er wandte sich gegen enge Verflechtungen zwischen der Pharmalobby und der Politik, was man nicht nur in den USA kennt, sondern auch in Deutschland, etwa wenn man an Gesundheitsminister Jens Spahn denkt.  Kennedy wurde dann so aufgenommen: „Die Ankündigung, dass er dort spricht, hatte unter Anhängern Begeisterung ausgelöst. ‚Querdenken‘ hatte öffentlich Donald Trump, Wladimir Putin und ihn eingeladen. Die Fangemeinde von Kennedy, darunter vielfach auch Anhänger der QAnon-Bewegung, sieht in Kennedy eine Lichtgestalt in der Welt der Düsternis, etliche schrieben, Tränen des Glücks vergossen zu haben. Für sie ist er der unerschrockene Verkünder unterdrückter Wahrheiten und Kämpfer gegen die Pharmalobby.“

Das große Problem bei den meisten, die Kennedy und andere kritisieren, ist ihr sklavisches Verhalten gegenüber Lockdown, Maskenpflicht und Co., ohne jemals daran zu denken, dass alles vielleicht mindestens zwei Seiten hat. Zugleich aber muss man feststellen, dass gerade auch deswegen immer mehr Menschen „den“ Mainstream komplett ablehnen und stolz darauf sind, dass sie sich zwar ein Youtube-Video nach dem anderen reinziehen, aber nie mehr öffentlich-rechtliches Fernsehen konsumieren. Wir haben natürlich Schikanen, die je nach Bundesland oder Staat mehr oder weniger stark ausfallen; zugleich jedoch ist manchen nicht bewusst, dass eine gerne erwähnte „Agenda im Hintergrund“ nicht nur Regierungshandeln, sondern auch Proteste bestimmt. Es wird betont, dass entgegen Medienberichten „keine Reichsbürger zu sehen waren“, was so pauschal leider nicht richtig ist. Denn viele sind davon überzeugt, dass die Bundesrepublik Deutschland nur eine Firma sei, und fordern vor der russischen und der amerikanischen Botschaft „einen Friedensvertrag“. Die Vorstellungen, die bei vielen sacken, umfassen immer mehr Bereiche, berühren aber oft die Realität nicht einmal mehr am Rande.

Robert F. Kennedy Jr. bei der Kundgebung am 29. August 2020

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U-Ausschuss: Konflikt um das Ibiza-Video

Man kann aus den falschen Gründen das Richtige tun und aus den richtigen Gründen das Falsche – dies trifft auf alle Fraktionen im Ibiza-U-Ausschuss zu. Es wurde am 15. Juni 2020 unter Beweis gestellt, als der Ausschussvorsitzende Wolfgang Sobotka (ÖVP) das rechtswidrig zustandegekommene, von dritter Seite angebotene Beweismittel Ibiza-Video ablehnte, damit der Ausschuss nicht „zu Komplizen“ wird. Bei der informellen Besprechung der Fraktionsleiter fehlten zwar die Grünen, SPÖ, FPÖ und NEOS waren aber darüber empört, dass das Offert des Berliner Anwalts Johannes Eisenberg nicht angenommen wird. Da Sobotka auch darauf hinwies, dass selbst bei jener von der Soko Tape sichergestellten Aufnahme auf Persönlichkeitsrechte zu achten ist, können wir vermuten, dass er sie den Fraktionsführern nur auszugsweise zeigen wird lassen. Dies stärkt den vielfach geäußerten Verdacht, dass der ÖVP an Vertuschung gelegen ist, was die Frage aufwirft, was sie zu verbergen hat. Ebenso unredlich sind aber die Motive der Opposition, die sich so zum Spielball des Anwalts eines der Hauptverdächtigen macht, koste es, was es wolle.

Wenn Sobotka aber auf juristische Expertise pocht, hat es auch sein Gutes, denn wir können feststellen, ob diese stets gültigen Erkenntnisse bei anderen U-Ausschüssen missachtet wurden. Jan Krainer von der SPÖ meinte, der U-A müsse „alle Unterlagen erhalten, über Abgeordnete oder über Auskunftspersonen“, eben nicht nur das, was Behörden zur Verfügung stellen (dazu gehören auch Ministerien). Auch Martin Graf von der FPÖ und Stephanie Krisper von den NEOS sind dafür, dass Abgeordnete an beide Exemplare des Videos herankommen. Dazu ist Sobotkas Einverständnis und juristischer Rat nicht notwendig; wie zu erwarten kündigte Krisper auf Twitter an, dass sie sich mit Anwalt Eisenberg in Verbindung setzt, dessen Hintergrund ich hier beschreibe (auch die FPÖ wird dies tun). Sie ist voll gegen die Soko Tape eingenommen und gibt ihr auch die Schuld dafür, „dass sich alles in die Länge zieht“. Krainer versteht Sobotka „überhaupt nicht“, für ihn ist seine Entscheidung „nicht nachvollziehbar“, aber gerade wenn der Soko ÖVP-Nähe unterstellt wird, ist anzunehmen, dass Sobotka und andere mehr über den Inhalt des Videos wissen als Florian Klenk als erster Zeuge des Ausschusses schilderte.

Stephanie Krisper auf Twitter

 

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„Corona-Krise“: Es rettet euch kein höh’res Wesen

Jedes Mainstream-Medium „muss“ sich gegen „Verschwörungstheorien“ wenden, Printmagazine „müssen“ mindestens eine entsprechende Titelgeschichte abliefern. Dies soll jedwede Kritik an ihrer Coronoia abwehren, gelingt jedoch immer weniger, weil die Menschen merken, wie absurd das ist, was ihnen als „neue Normalität“, also als neue Realität verkauft wird. Es ist aber auch im Wortsinn irreführend, nicht mehr zwischen Gedankenkonstrukten und Recherche zu unterscheiden, auch weil alternative Medien attackiert werden, die Fakten liefern. Konstrukte liefern manche Personen, die dem Phänomen QAnon anhängen und sich vorstellen, dass „die Alliierten uns befreien werden“, dass es z.B. in Deutschland „wieder eine Monarchie geben soll“, dass „der Trump, der Putin und der Xi“ den „Deep State“ bekämpfen. Es wäre schon fast eine neue Verschwörungstheorie anzunehmen, dass Menschen, die sich darüber z.B. in Youtube-Videos verbreiten, dazu gezielt eingesetzt werden, um abzulenken. 

Es hat eher damit zu tun, dass Menschen Hoffnung brauchen und der Text der Internationalen nun einmal Recht hat: „Es rettet euch kein höh’res Wesen…“ Man kann sich eben nicht zurücklehnen und dem Tag von der Couch aus entgegenzufiebern, an dem all das Realität wird, was man „Q“ zuschreiben will. Eigentlich wollte ich die Titelseiten der letzten Ausgaben von „profil“ und „News“ sichern und als Bilder hier einbauen, aber man zeigt nur mehr die neuen Hefte, in denen es nicht mehr gegen diese bösen und gefährlichen „Verschwörungstheoretiker“ geht. Aber diese sarkastische Abrechnung siehe unten von Ken Jebsen passt auch viel besser. Er plädiert dafür, Massenmedien „hochdosiert“ einzunehmen, sich über den Abstand zu anderen zu freuen, über Masken für Schulkinder und darüber, selbst im Homeoffice zu sein. „Unsere Politiker, denen ich vertraue, retten uns“, behauptet der gewandelte Jebsen.

Ken Jebsens neuestes Video

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Coronoia und die Verschwörungspraktiker

In einer vorher nicht dagewesenen Heftigkeit werden Menschen als „Corona-Leugner“ und „gefährliche Verschwörungstheoretiker“ diffamiert. ‚Coronoia“ kann  dann wirksam verbreitet werden, wenn Menschen angelenkt, in Angst versetzt, vom logischen Denken abgehalten werden. Dabei hängt man es gerne an „Prominenten“ auf wie dem Sänger Xavier Naidoo oder dem veganen Koch Attila Hildmann. Es genügt, mal Zeitschriften durchzublättern, in denen „Stars“ vorkommen und man weiß, welche Rolle sie zu spielen haben; gegen Trump und fürs Klima sein gehören z.B. dazu. Gerade gaben die „Toten Hosen“ bekannt, dass sie weder heuer noch 2021 bei uns auftreten werden; dies teilt dann auch das Radio mit, das im Supermarkt läuft. Auch ohne zu „leugnen“ oder „Theorien“ anbieten zu können, landen durch Medien populäre Persönlichkeiten in der Verschwörer-Ecke. Denn um weiterhin positive Presse zu bekommen, müssten sie Narrative bedingungslos unterstützen, die sie zunächst gar nicht als solche erkennen.

Wir sehen unten Attila Hildmann im Gespräch mit Heiko Schrang, dessen Videos bei vielen beliebt sind. Jeder kann sich selbst ein Urteil bilden auch bei diversen Vloggern, deren Beiträge gerne weiterempfohlen werden. Wenn wir uns ein Video ansehen, werden wir auf andere hingewiesen, sodass wir dann zu einer „Blase“ gehören, vielleicht auch, ohne es so zu betrachten. Ich interessiere mich unter anderem für arabische Pferde und bekomme, nachdem ich ein paar Beiträge über diese angeklickt habe, immer wieder auf weitere aufmerksam gemacht, meist sogar noch eingegrenzt auf polnische Araber. Es funktioniert immer so, hat aber andere Folgen, wenn es um „Verschwörungstheorien“ geht; nicht immer ist auch sorgfältig recherchiert, was uns Alternativen aufzeigen soll. Es ist leichter bei Webseiten und Blogs zu überprüfen, weil man dann Quellen schriftlich nachgehen kann; bei den meisten Videos muss man zuhören und Stichworte notieren, da nur wenige dazu Links unter dem Clip anführen.

Heiko Schrang und Attila Hildmann

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Corona und die Verschwörungstheoretiker

Im Visier der Medien sind derzeit Personen, die sich a) für QAnon interessieren, b) Bill Gates kritisieren und c) zu Demonstrationen gehen – oder gleich alles auf einmal tun. Man merkt dies an Artikeln, die vor „Verschwörungsmythen“ warnen oder vor „Rechten„, die entsprechende Theorien nutzen und vor Menschen, die Bill Gates als bevorzugtes Ziel“ haben oder gar als „globales Feindbild„. Damit wird vielfach das attackiert, was eigentlich auch das Handwerkszeug von Journalisten sein sollte, nämlich Recherche, das Finden von Zusammenhängen und das Gegenüberstellen unterschiedlicher Positionen. Es ist keine Verschwörungstheorie, sondern Tatsache, dass unter anderem der „Spiegel“ von Bill Gates unterstützt wird, der gerade schreibt: „Deutschlands neue Wutbürger – Sturm der Lügen – Bei Demonstrationen und im Netz hetzen extreme Rechte wie Linke gegen die Corona-Maßnahmen. Die Thesen der Verschwörungsideologen erreichen auch Menschen, die eigentlich auf dem Boden des Grundgesetzes stehen.“ Wir werden unten sehen, wie der Mathematiker Stefan Homburg bei der Stuttgarter Kundgebung für Grundrechte argumentierte und den ihm verpassten Aluhut schwungvoll zurückwarf.

Bei Demos in ganz Deutschland wird oftmals schlicht das Grundgesetz zitiert, und dennoch oder deswegen werden die Teilnehmerinnen und Teilnehmer via Mainstream heftig attackiert. Weil Thomas Kemmerich, früher Ministerpräsident von Thüringen, ohne Maske und „Abstandsregeln“ an einer Kundgebung teilnahm, wird ihm jetzt der Austritt aus der FDP nahegelegt. Die Art und Weise, wie Menschen denunziert werden, zeigt aber auch, dass die Spaltung in „Rechte“ und „Linke“ nicht mehr funktioniert, zumal viele schlicht von „Grundgesetzdemos“ sprechen. Na logo wird „gegen Corona-Regeln verstoßen„, wenn diese Bürgerrechte massiv beschneiden. Zu schaffen macht den Medien auch, dass es inzwischen „prominente Verschwörungstheoretiker“ wie den „Vegan-Koch“ Attila Hildmann gibt, der von der Presse eifrig diffamiert wird, was Xavier Naidoo auch aus Erfahrung kennt. Viele Menschen beginnen einfach selbst zu recherchieren, reflektieren und setzen kritisches Denken ein, siehe Definition unten.

Was ist ein Verschwörungstheoretiker?

 

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The Corona Diaries (22): 5. Mai 2020

Haben wir es bei der Regierung mit einem monolithischen Block zu tun, der nach fremder Pfeife tanzt? Dies scheint jedenfalls in Deutschland so zu sein, wo man mit einiger Berechtigung sagen kann, dass Bill Gates den Ton angibt ungeachtet seines Sündenregisters. Medien spielen dabei natürlich mit, was jedoch nicht nur für den Mainstream gilt, sondern auch für manche, die man bisher als alternativ betrachtete. Auf diese Weise wird jeder nächste Schritt als alternativlos etabliert, bloß dass es vielleicht da und dort noch kleinere Verbesserungen geben sollte. Auf diesem Trip ist auch Ingrid Brodnig vom „profil“, die sich angeblich dem Kampf gegen Fake News widmet, aber vor allem einer vorgegebenen Agenda folgt – was untrennbar mit dem Verbreiten von Fake News verbunden ist; „Wenn wir einen Impfstoff gegen Covid-19 bekommen, besteht die Gefahr, dass manche das verweigern“, schrieb sie vor einer Woche, und jetzt unter dem Titel „Gute App, schlechte Publicity“: „Wieso die Corona-App des Roten Kreuzes sinnvoll ist – und Politiker die Software nicht sabottieren sollen.“ 

Man produziert offenbar so eilig Corona-Nummern, dass nicht auffiel, wie man „sabotieren“ buchstabiert. Brodnig als „Lockdown-Groupie“ findet es dann „bemerkenswert“, dass Österreich „gerade als technischer Pionier“ auffällt, denn das Rote Kreuz habe die Tracking-App „als Vorreiter in Europa“ vorgelegt. Ermöglicht wurde dies durch den Microsoft-Partner Accenture mit finanzieller Unterstützung von Uniqua (Raiffeisen). In Deutschland wurde gerade (vorerst?) Pläne für einen „Immunitätsausweis“ gestoppt, da sofort scharfer Protest erhoben wurde. In Österreich erregt Sebastian Kurz‘ Chefberaterin Antonella Mei-Pochtler Aufsehen, weil sie in der „Financial Times“ ankündigte, dass „jeder“ eine App haben wird, auch wenn dies „am Rand des demokratischen Modells“ sei; die Regierung distanziert sich davon (Mei-Pochtler war beim „Projekt Ballhausplatz“ mit von der Partie, kümmerte sich um Sponsoren). Über Umfragen kann man nur staunen, wenn sie Merkel und Kurz Spitzenwerte bescheren, doch in der türkisgrünen Koalition werden Konflikte entstehen.

Screenshot aus dem „Standard“-Newsletter, 4.5.2020

 

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The Corona Diaries (21): 2.Mai 2020

Traditionell wird am ersten Mai demonstriert, jetzt aber weniger denn je. Es gab eine Kundgebung gegen die Maßnahmen mit dem Vorwand Corona am Ballhausplatz, aber auch einen Demonstrationszug auf der Wiener Ringstraße. Dieser findet jedes Jahr statt als erster Mai eines linken Bündnisses, konnte aber heuer den Rathausplatz erobern, da die SPÖ auf ihre Kundgebung verzichtet hatte. Man hörte am Ring „Tod dem Kapitalismus“ oder die Forderung „den Kapitalismus zerstören“ und erfuhr, dass „Gesundheitsräten in den Betrieben“ Abhilfe schaffen sollten. Hammer und Sichel waren bei Transparenten und Schildern gut vertreten; die Abstandhalter am großen Rathausplatz waren als gesprühte Sterne, Herzen, Kreise in vielen Farben selbst gemacht. Es ist keine Überraschung, dass Konzerne wegen Corona geprügelt werden, aber den Demonstranten sollte doch das Lichtlein aufgehen, dass Kurz gerade dabei ist, „den Kapitalismus“ zu zerstören. Zu spüren bekommen dies zuerst kleine und mittlere Unternehmen und ihre Beschäftigten, aber es wird unsere gesamte Wirtschaft aufgerollt.

Die „taz“ erwähnt den Protest am Ballhausplatz nicht, bei dem die Bestimmungen der Bundesverfassung und des Staatsgrundgesetzes thematisiert wurden. Diese stehen substanzlosen „Corona-Gesetzen“ gegenüber, bei denen nicht einmal definiert wird, worum es geht und welche Kenngrößen Maßnahmen umfassen bzw. erreichen sollen. Für den Anwalt Roman Schiessler ist Bundeskanzler Sebastian Kurz schlicht „der Studiosus“, da dieser sein Jusstudium nicht fortsetzt, sich aber von seinem „Kopfkino“ einer Pandemie mit 100.000 Toten hat beeinflussen lassen. Typisch ist wie in Deutschland, dass Menschen, die nicht der traditionellen Demoszene angehören (also nicht reflexartig bei Fridays for Future oder Refugees Welcome anzutreffen sind), jetzt in eigener Sache und für alle anderen auf die Straße gehen. In der „taz“ kommt dies nicht vor, ebenso wenig aber, dass der Zug zum Rathausplatz eine stark kommunistisch geprägte Angelegenheit war, wenn auch das Bündnis etwas breiter angelegt war.

Kundgebung am 1.Mai (Facebook)

 

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