Manche sehen die Grünen als die bestimmende politische Kraft in Deutschland und Österreich, und das ist nicht bewundernd gemeint. Eher schon beklagen diese Menschen, dass von einer Partei, die nicht den Kanzler stellt, eine grosse, andere dominierende, zerstörerische Kraft ausgeht. Dass dieses Bild zu simpel ist, sollte klar sein, weil es immer Wechselwirkungen gibt. Wer bei den (Astroturfing-) Grünen besondere Macht erkennen möchte, nimmt damit nur wahr, dass es eine Agenda im Hintergrund gibt, die auch via Grüne realisiert wird. Man versteht es z.B., wenn man Interviews mit dem früheren deutschen Verfassungsschutzpräsidenten Hans Georg Maaßen anhört, der nicht explizit von den Grünen, aber von Neosozialismus spricht. Bisher sammelten sich Unzufriedene in CDU und CSU um Maaßen in der Werte-Union, nun wird sie eine eigene Partei. Die WU verhalf paradoxer Weise Friedrich Merz an die Spitze der CDU, um festzustellen, dass es beim Kurs von Angela Merkel bleibt. Dabei dachten manche, dass Merz, da er von Blackrock kommt, anders ticken muss als Merkel, bei der Maaßen und andere durchblicken lassen, dass sie sie für eine Agentin halten.
Maaßen ist inzwischen aus der „nicht mehr reformierbaren“ CDU ausgetreten und postete sein Schreiben auf Twitter (siehe weiter unten). Er sieht in der Partei keinen Platz mehr für Menschen, die nicht Errungenschaften des eigenen Landes vorsätzlich oder aus Dummheit zerstören. Es macht in der Praxis kaum einen Unterschied, ob jemand mit Absicht handelt oder sich manipulieren lässt, wenn so viele in eine Richtung laufen, immer dem nächsten Current Thing hinterher. Maaßen sieht das Gerede von einer errichteten „Brandmauer“ als typische Zersetzungstechnik, unter dem Vorwand von Klimaschutz und Genderideologie wird neosozialistische Planwirtschaft eingeführt. Typisch ist auch eine Täter-Opfer-Umkehr, indem andere ausgegrenzt und diffamiert werden, man ihnen Ruf zerstört und dafür sorgt, dass sie ihren Job verlieren. Es fällt denen tatsächlich nicht auf, dass sie das anderen angetan haben unter anderem bei Corona, die jetzt als vermeintliche Helden gegen Rechts „aufstehen“.
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QAnon, Corona, Putin: Warum jeder falsch abbiegen kann
Warum geht es auf Social Media so heftig zu, warum werden so viele Personen in Schubladen gesteckt, ohne überhaupt den Kontext zu kennen? Vielleicht hat es auch damit zu tun, dass die meisten Menschen erst dadurch selbst zu Medienproduzenten wurden. Das ist ihnen oft nicht bewusst, wie ein Urteil gegen eine Userin zeigt, die einem Tweet teilte, in dem sich jemand über die von Katharina Nehammer angestrengten Verfahren gegen andere User empörte, die bloss mal ein Facebook-Posting mit einer falschen Behauptung teilten. Ende der 1990er Jahre gab es zunehmend mehr meist noch recht einfach angelegte Webseiten, darunter relativ wenig alternative Medien. Neu war, dass im Grunde jeder publizieren konnte, während zuvor teure Printprojekte gestartet werden müssten. Indem man zu anderen Inhalten und Quellen verlinkte, erweiterte sich der Raum und es wurde nachprüfbar, was gedruckt einfach behauptet wurde. Man konnte teils zu Artikeln posten, und außerdem gab es von früher noch Newsgroups zum Diskutieren. Ehe sich aber Blogtools verbreiteten, war selbst veröffentlichen eben doch nicht für jede und jeden geeignet, denn man brauchte auch mit Editoren gewisse Kenntnisse in Programmiersprachen. Nach der Zunahme von Blogs und auch parallel zu ihr kamen Facebook und Twitter auf, weitere Plattformen wie Instagram und Telegram folgten; außerdem wurde YouTube populär, wo schließlich auch viele alternativen Content kreieren.
Was ich hier kurz zusammenfasse, vollzog sich über einige Jahre, ich war seit der Zeit der Newsgroups dabei, als man sich noch mit pfeifenden Modems einwählen musste und online sein teuer war. Immer wieder reflektierte ich, was virtueller Raum mit uns macht, ob es neben vielen Chancen nicht auch Gefahren gibt. Mit Social Media und vielen Vloggern geht einher, dass wir dank Smartphones dauernd online sein können; zugleich sind SM und Videos für viele zur Hauptinfoquelle geworden. Es findet kaum mehr eine Trennung statt zwischen online mit PC, Mac oder Laptop und offline, wenn diese Geräte ausgeschaltet sind. Daher sind Reaktionen auch unmittelbar und meist emotional als Reflex; die Nachdenkphase fällt weg; zudem sind Menschen oft stärker rechts- als linkshemisphärig unterwegs, d.h. fühlen mehr und denken weniger nach. Man kann schwer etwas erklären, das andere nicht erlebt haben und das hilfreich ist beim Verständnis von Abläufen nicht nur in Politik und Verwaltung. Politische Tätigkeit war früher auch für Politiker selbst weit weniger öffentlich als heute. Nur wenige konnten ihre Positionen überhaupt publik machen, sei es, dass sie von Medien transportiert werden, sei es, dass man bei Veranstaltungen sprach oder mit einer Gruppe Flugblätter verfasste. Stets fehlte die Unmittelbarkeit, ausser wenn Ereignisse eine solche Dynamik hatten, ständig berichtet wurde. Heute aber verliert Kritik oft jede Verhältnismäßigkeit, weil der Stammtisch ja öffentlich ist, der über Politiker herzieht.
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An die Faktenchecker: Neopagan ist nicht neona*i!
Jugendforscher Bernhard Heinzlmaier trug bei einer Pressekonferenz mit Staatssekretärin Claudia Plakolm ein T-Shirt, auf dem Runen zu erkennen waren. Fast könnte man an eine gezielte Provokation des ehemaligen VSStÖ-Vorsitzenden Heinzlmaier denken, der aber immer Shirts von Metal-Bands trägt, in diesem Fall der niederösterreichischen Pagan Metal-Band Steinalt, die beim Heathen Gathering auftritt. Heinzlmaier spricht von „Vollidioten auf Twitter“, die hier Rechtsextremismus erkennen wollen, er selbst ist dort schon länger gesperrt; seine Studien variieren je nach Auftraggeber. Sein Wikipedia-Eintrag erwähnt, dass er 2018 von Bundespräsident Alexander van der Bellen zum Professor ernannt wurde und dass er seit 2021 Kolumnist bei Exxpress.at ist; er gab 2022 der NATO Mitschuld am Krieg in der Ukraine und unterstützte 2015 Rotblau im Burgenland. Es gibt auch schon einen Hinweis auf eine „öffentlich zur Schau gestellte Runen-Musik-Gewohnheit (verbotene Symbole)“, wobei zu einem Eintrag zu solchen Symbolen verlinkt wird. Als Quelle wird eine Meldung des ORF verwendet, der die grüne Bundesgeschäftsführerin Olga Voglauer zitiert, die bei den Landtagswahlen in Kärnten erfolglos kandidierte.
Sie kündigt eine Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft und eine Anfrage an das Bundeskanzleramt an, dem Plakolm zugeordnet ist und die sie selbst im Parlament einbringen kann. Mit diesen „altgermanischen Runen“ schlägt sich auch Alleswisser Hans Rauscher im „Standard“ herum, der kritisiert, dass Steinalt einen Gott des Krieges besingen. Er kann sich mit der Kärntner Slowenin Voglauer zusammentun, die in einer Aussendung auf „rechtsextreme Codes“ hinweist. Wikipedia hat nämlich einen langen Eintrag über Slavic Native Faith (Rodnowery), der die Svetovid-Gemeinde des alten Glaubens in Slowenien erwähnt. Der Kriegs- und Fruchtbarkeitsgott ist auch als Swietowid (Polen) und Svantevit (der Rujani auf Rügen bis zum 14. Jahrhundert) bekannt; seine Attribute sind Schwert, Met und weisses Pferd, er wird vierköpfig abgebildet. Rodnowery ist wie Asatru und Druidry eine synkretistische Rekonstruktion und besonders in Russland, der Ukraine und Polen verbreitet.
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Wer will noch die Grünen?
Einer Umfrage zufolge ist eine Mehrheit total unzufrieden mit der Tätigkeit der Grünen und will diese Partei nicht mehr in einer zukünftigen Regierung haben. Das sollte nicht wirklich überraschen, bedenkt man etwa, dass allein die sog. Corona-Hilfen 48 Milliarden kosteten. Für das Corona-Narrativ wirft sich immer noch der grüne Ex-Gesundheitsminister Rudi Anschober ins Zeug, der sich auf einer Vortragsreise unter dem Titel „Leben in der Polykrise“ befindet. Natürlich darf man auf die ÖVP nicht vergessen, die in ihren eigenen Planspielen und in denen mancher in der SPÖ nach wie vor Platz am Ballhausplatz findet. Zugleich würden aber die Grünen einbezogen werden, wenn Hans Peter Doskozil oder Andi Babler SPÖ-Parteichef wären. Umfragen zufolge führt nun aber die FPÖ, die daher auch den Regierungsbildungsauftrag bekommen müsste, wären jetzt Wahlen.
Anschober und andere drehen mit an „Polykrisen“, um der Bevölkerung danach nochmal Geld aus der Tasche zu ziehen, indem sie sich als Experten verkaufen. Es war bei Corona sofort klar, dass keine der sauteuren einschränkenden und demütigenden „Massnahmen“ notwendig war und dass die Gesellschaft erschüttert und gespalten wird. Wenn ich gleich an Destabilisierung dachte, wusste ich natürlich nicht, was genau um wieviel an staatlichen Ressourcen in welcher Zeit passieren wird. Aber wozu es führt beginnend mit dem ersten Lockdown, mit Masken und Tests war mir nicht zuletzt deshalb bewusst, weil mich mein Weg dahin führte, der früher auch mit den Grünen zu tun hatte. Ich kenne auch ältere und neuere Geschichten über Werner Kogler, dessen erster Wahlkampf auch mein erster war. Allen Berichten ist sein Desinteresse an Sachfragen gemeinsam, was zur Wahrnehmung von Inkompetenz führt.
Coup Teil 47: Jetzt wird es richtig dreckig
Zwei Monate vor dem Wahltermin wird es nun richtig dreckig. Keine Webseite ist zu obskur, um von „Qualitätsmedien“ zitiert zu werden, wenn es um ÖVP-Spitzenkandidat Sebastian Kurz geht. Waren wir eben noch damit konfrontiert, dass Kurz etwas mit Gruppensexpraktiken und Kokain zu tun haben soll, unterstellt man ihm nun, für Kinderpornografie missbraucht worden zu sein. Damit soll jedoch auch jedweder Bezug der SPÖ zu israelischen Geheimdiensten ins Reich der Absurdität verbannt werden, wird Kurz doch auf abwegige Weise als israelische Marionette bezeichnet. Auf eine bizarre Art passst all dies jedoch zur Affäre um Jeffrey Epstein, die in mehr als einer Hinsicht Bezug zu Österreich hat. Epsteins Lover Leslie Wexner, den man ebenfalls dem Mossad zuordnen kann, richtete die Wexner Foundation ein, der Epstein spendete und die Ehud Barak unterstützte, den ersten Kommandanten von Caesarea/Kidon, der Killereinheit des Geheimdienstes. Bei Barak hatte der Mosad-Agent Tal Silberstein vor 20 Jahren sein Wahlkampfdebut; Christian Kern, für den er 2016/2017 tätig war, investiert jetzt in die israelische Sicherheitsfirma SOSA. Diese wiederum kooperiert mit FinTVL Ventures, wo man in die Sicherheitsfirma Carbyne investiert, deren Vorstandsvorsitzender Ehud Barak ist.
Der Wahlkampf Baraks 1999 wurde von Martin Schlaff mit 600.000 Dollar unterstützt. Schlaff bot Kern 2016 den Job eines Vorstandsvorsitzenden bei RHI an (Gusenbauer war im Aufsichtsrat). Schlaff investiert wie Gusenbauer, Haselsteiner, Schweighofer und andere in die Firmen der Kerns. Und was behauptete Strache schnell nochmal in Ibiza über Kern? Ähem – irgendetwas mit jungen Männern und Kapstadt. Wer Gerüchte über Kurz und den vietnamesischstämmigen Gastronomen Martin Ho lanciert, weiss man inzwischen, und Florian Schweitzer lag als ehemaliger Liberaler 2008 im Clinch mit Alexander Zach und dem Silberstein-Freund Zoltan Aczel (der ebenfalls Jude ist) – auch Rudi Fussi (mit Silberstein-Connection) mischte mit. Wenn wir uns die „Mega Group“ der 20 reichsten amerikanischen Juden inklusive Wexner ansehen, stoßen wir auch auf Frank Luntz, der kein Berater der Demokraten, sondern der Republikaner ist (und deshalb auch der ÖVP bekannt) und für Wexner arbeitete. Wieder bei den Demokraten landen wir, wenn wir uns bewusst sind, dass die Clinton Foundation(s) mithilfe von Jeffrey Epstein und des kanadischen Unternehmers Frank Giustra gegründet wurde(n). Kanada steht auch für den früheren Spirituosenhersteller Seagram (die Bronfmans mit Epstein– und NXIVM-Verbindungen, siehe auch Waldheim-Affäre), für die Hudson Bay Company, die Galleria Kaufhof an Signa verkaufte. Und für den Mord an Barry und Honey Sherman im Dezember 2017, deren Firma Apotex in Konkurrenz zu Clinton-Lieferanten wie Ranbaxy stand. Ehe Gabriel Lansky und Alfred Gusenbauer für Kasachstan lobbyierten, machten es Bill Clinton und Frank Giustra übrigens salonfähig.
Martin Ho bei Wolfgang Fellner (4. Juli 2019)
Sprengen die Identitären die Koalition?
Nachdem die Regierung lange stabil war, scheint sie jetzt ins Trudeln zu geraten, und zwar gerade deshalb, weil sie dies vermeiden will. Man kann einen roten Faden verfolgen, der sich durch mehrere Aussagen zieht und darauf aufbauend erahnen, worauf es hinausläuft. Die Identitären seien praktisch in der Regierung, ist der Tenor bei Wolfgang Fellner, Peter Pilz und Bernhard Heinzlmaier in Fellners oe24, einer Pressekonferenz und schließlich einer Talkshow bei Servus TV. Man weiss, dass Pilz und Fellner schon lange alte Kumpel sind und der Medienmacher den „Aufdecker“ auch immer wieder pusht. Doch es gibt auch ein Bindeglied zwischen Pilz und Heinzlmaier, und zwar in Gestalt des burgenländischen Landeshauptmanns Hans Peter Doskozil. Wenn wir uns ansehen, wer zur Doskozil- Hagiografie von Margaretha Kopeinig (damals beim Kurier) im Wahlkampf 2017 beigetragen hat, stoßen wir auf die Namen Pilz und Heinzlmaier. Bei Servus TV betonte der Jugendforscher auffällig, dass die Idenitären ein Unterwanderungsprojekt für die FPÖ, aber auch die AfD seien. Solche Ansagen verraten oft mehr über verborgene eigene Intentionen, da das Kabinett Doskozil im Verteidigungsministerium selbst viel mit Unterwanderung zu tun hatte, es deswegen auch zu einem Pakt mit Pilz und zu den Anzeigen gegen Airbus und Ex-Minister Norbert Darabos kam.
Auch Fellner lässt einiges durchblicken, nämlich dass Bundeskanzler Sebastian Kurz sich doch am besten sofort von der FPÖ in der Regierung verabschiedet – um dann was zu tun? Zur SPÖ und da zum „rechten Flügel“, also zu Doskozil zu wechseln? Mit der Demontage von Martin Sellner, der nur deswegen überregionale Bedeutung erlangt, weil man ihn gegen Türkisblau einsetzen kann, befindet sich die FPÖ nämlich in einer Doppelmühle. Sie kann sich distanzieren, dann erregt sie Unmut in den eigenen Reihen und wird dauernd medial mit Connections zur IB konfrontiert. Oder sie steht es durch und lässt sich auf eine Diskussion ein, wer die Definitionsmacht über „rechtsextrem“ innehat, dann ist sie als Regierungspartner nicht länger tragbar. Zuerst wurde bekannt, dass der Attentäter von Christchurch 2018 an Sellner spendete, dann hieß es, an mehrere identitäre Gruppen und jetzt wird ein Polizeiakt von 2006 wieder ausgegraben, weil Sellner als Jugendlicher Hakenkreuz-Pickerl klebte und dafür Sozialstunden am jüdischen Friedhof in Baden ableisten musste. Es ist entsetzlich, dass es wirklich junge Männer gab, die auf diese Weise provozieren wollten und man kann nie wissen, ob man Sellner die „Läuterung“ abnehmen kann – aber wer spielt es jetzt an die Öffentlichkeit?
SPÖ-Wahlkampf auf Twitter
Wer wird nach der Wahl SPÖ-Chef?
Medien machen in der SPÖ mehrere Fraktionen aus, da nur ein Teil der Partei (noch) auf Bundeskanzler Christian Kern setzt. Andere basteln schon an seiner Nachfolge oder bringen sich wie Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil selbst ins Spiel. Dass noch vor der Wahl am 15. Oktober laut darüber nachgedacht wird, wer Kern ablösen soll, wenn der erste Platz verlorengeht, ist natürlich für die SPÖ-Kampagne höchst kontraproduktiv. Hans Rauscher kommentiert im „Standard“ ein Doskozil-Kurz-Interview: „Mein Kollege, Brüsselkorrespondent Thomas Mayer, hatte die beiden bei einem EU-Gipfel in Tallinn, Estland, zusammengebracht. Dort versicherten sie einander, sie betrachteten jeweils den anderen als Partner im Kampf gegen die Migration und für die ‚Sicherheit‘ generell. So etwas kommt – mitten im Wahlkampf – nicht spontan zustande. Sebastian Kurz, der von der SPÖ als Hauptfeind betrachtet wird, bricht einen ganz wichtigen Politiker des Gegners aus der Ablehnungsfront gegen ihn heraus. Doskozil sieht die Chance, eine schwarz(türkis)-blaue Koalition zu verhindern, und bietet sich und die SPÖ de facto als Koalitionspartner unter Kanzler Kurz an. Natürlich nur, wenn die SPÖ Zweiter bleibt; und natürlich mit ihm, Doskozil, als Vizekanzler (eventuell als Leiter des Innenressorts).“
Rauscher sprach übrigens von einem „burgenländischen Putsch“ gegen Kern, da Doskozil Rückendeckung von Landeshauptmann Niessl hat. Ein User bemerkt: „Es ‚kam‘ ja nicht einfach zufällig zum Doppelinterview Kurz/Doskozil sondern Th. Mayer hat die beiden, wie Rauscher selbst feststellt ‚zusammengebracht‘. Das ist ein ganz unüblicher Vorgang, dass der Spitzenkandidat einer Partei mit einem potentiellen Rivalen des Spitzenkandidaten der anderen Partei zum Interview eingeladen wird. Mayer hat sich dabei eher wie ein Heiratsvermittler, denn als kritischer Journalist verhalten. Und 2 Tage später berichtet der Standard von ’sprießenden Gerüchten‘ und ‚angeheizten Spekulationen‘. Sieht sehr wie der Versuch einer Kampagne gegen Kern aus.“ Gerüchte entstanden auch rund um „Hans Peter Doskozil – Sicherheit neu denken“ von Margaretha Kopeinig („Kurier“), gestern in erlesenem kleinerem Kreis vorgestellt und heute an die Buchhandlungen ausgeliefert. Rainer Nowak meint in der „Presse„: „Man könnte das Buch als Rückblick auf seine vergangenen 47 Lebensjahre lesen. Als ausführliche Abhandlung seiner politischen Visionen. Oder, wie es die Austria Presse Agentur formuliert, über weite Strecken als Hagiografie. In jedem Fall ist es eine Kampfansage: Mit Sicherheit an die politischen Mitbewerber, womöglich auch an den eigenen Parteichef. Immerhin wird Doskozil in dem Buch von Jugendforscher Bernhard Heinzlmaier als ‚idealer Parteivorsitzender‘ bezeichnet.“
Buch über Doskozil
Ceiberweiber 