Diese Regierung kommt uns teuer zu stehen!

Am 8. Mai 2023 entdeckte die Regierung endlich, dass so vieles für die Bevölkerung teurer geworden ist und veranstaltete einen ihrer unzähligen Gipfel. Zuvor stellte Gesundheits- und Sozialminister Johannes Rauch noch fest, dass der gleiche Einkauf in Deutschland 16 Euro und in Österreich 23 Euro kostet. Wir wissen aber schon lange, dass es solche Unterschiede gibt, die Preissteigerungen der letzten Monate nicht erklären. Beim Gipfel kam es zu keiner Vereinbarung mit den vier Supermarktkonzernen, die über 90 % des Lebensmittelhandels bestimmen und die überproportional von „der Pandemie“ profitierten. Im Gegenteil stellte die Regierung Energiekostenbeihilfen in Aussicht, weil man ja die Inflation noch weiter anheizen muss.

Letztes Jahr wählten die Leute jedoch Alexander van der Bellen wieder zum Bundespräsidenten, der uns allen finanzielle Opfer „wegen Putin“ abverlangt hat. Dies trifft Arme umso mehr, während Konzerne, die Corona-Hilfen erhielten, munter Dividenden verteilen und sich über ihre Aktienkurse freuen. SPÖ und FPÖ kündigten jetzt an, einen Misstrauensantrag gegen die gesamte Bundesregierung zu stellen. Dieser wird zwar keine Mehrheit im Parlament finden, erzeugt aber Druck und zeigt Entschlossenheit. SPÖ-Kandidat Andreas Babler legte mit einer Pressekonferenz nach und betonte, dass es um eine breite Kampagne geht, die losgeht, sobald das Ergebnis der Mitgliederbefragung feststeht. Man sah die ganze Zeit, wie fassungslos viele auf Social Media reagierten, was hier ein Beispiel illustriert.

Symbolbilder der bedrohten Greißler. https://t.co/Kt2i4TSqE3 pic.twitter.com/eKmVReTeqM

— Sebastian (@semiro_) May 8, 2023

Greisslersterben? Really?

Das Rennen um den SPÖ-Vorsitz startet

Das Rennen um den SPÖ-Vorsitz wird von drei Bewerbern auf unterschiedliche Weise bestritten. Zwischen 24. April und 10. Mai 2023 werden rund 150.000 zum Teil neue Mitglieder dazu befragt. Die grösste (interne) Breitenwirkung erzielt Andi Babler, dessen Auftritte am leichtesten zugänglich sind und daher auch am stärksten besucht werden. Wie bei einer Wahl ist es aber kein Präjudiz, da Parteien bzw. Personen auch von den Menschen gewählt werden, die einem Kandidaten nicht eben noch persönlich begegnet sind. Als Bundesrat, Bürgermeister und ehemaliger Funktionär der Sozialistischen Jugend kann Babler schwer behaupten, selbst „Basis“ zu verkörpern. Zugleich aber ist klar, dass die ehemaligen Minister Pamela Rendi-Wagner und Hans Peter Doskozil natürlich zum „Establishment“ in der SPÖ gehören und ausserhalb der Partei viel bekannter sind als Babler. Doskozil versucht sich Basis-affin zu geben, während Rendi ihre Basisferne noch extra betont, indem sie „vier Altkanzler“ unterstützen, was stolz per Pressemeldung verkündet wird. Kritisch wird am ehesten über Babler berichtet, indem man ihm frühere oder aktuelle Positionen vorhält; ein wenig bekommt auch Rendi ab, während es an Doskozil fast nichts auszusetzen gibt.

Vermutlich spiegelt diese unterschiedliche Behandlung wider, wie die Befragung der Parteimitglieder ausgehen soll. Ein zusätzlicher Unsicherheitsfaktor wurde geschaffen, indem man auch keinem der Kandidaten die Stimme geben und dies kundtun kann (online: keine*r ankreuzen, brieflich: nichts ankreuzen). Damit wird ein eindeutiges Ergebnis weniger wahrscheinlich, was erst recht für unklare Verhältnisse sorgt. Der Kampf um die Gunst der Mitglieder wird von Babler und Doskozil besonders intensiv betrieben, während Rendi überhaupt nicht auf Tour geht. Das wirkt so, als hätte sie ohnehin schon aufgegeben, zumal sie es als 2017 quer eingestiegene Politikerin und seit 2018 Parteichefin sowieso schwerer hat. Auch Anhängerinnen und Anhänger von Andi Babler bedauern ihr passives Verhalten, weil sie doch immerhin die erste Frau an der Spitze der SPÖ ist.

Andi Babler im Hanuschhof

Wer will noch die Grünen?

Einer Umfrage zufolge ist eine Mehrheit total unzufrieden mit der Tätigkeit der Grünen und will diese Partei nicht mehr in einer zukünftigen Regierung haben. Das sollte nicht wirklich überraschen, bedenkt man etwa, dass allein die sog. Corona-Hilfen 48 Milliarden kosteten. Für das Corona-Narrativ wirft sich immer noch der grüne Ex-Gesundheitsminister Rudi Anschober ins Zeug, der sich auf einer Vortragsreise unter dem Titel „Leben in der Polykrise“ befindet. Natürlich darf man auf die ÖVP nicht vergessen, die in ihren eigenen Planspielen und in denen mancher in der SPÖ nach wie vor Platz am Ballhausplatz findet. Zugleich würden aber die Grünen einbezogen werden, wenn Hans Peter Doskozil oder Andi Babler SPÖ-Parteichef wären. Umfragen zufolge führt nun aber die FPÖ, die daher auch den Regierungsbildungsauftrag bekommen müsste, wären jetzt Wahlen.

Anschober und andere drehen mit an „Polykrisen“, um der Bevölkerung danach nochmal Geld aus der Tasche zu ziehen, indem sie sich als Experten verkaufen. Es war bei Corona sofort klar, dass keine der sauteuren einschränkenden und demütigenden „Massnahmen“ notwendig war und dass die Gesellschaft erschüttert und gespalten wird. Wenn ich gleich an Destabilisierung dachte, wusste ich natürlich nicht, was genau um wieviel an staatlichen Ressourcen in welcher Zeit passieren wird. Aber wozu es führt beginnend mit dem ersten Lockdown, mit Masken und Tests war mir nicht zuletzt deshalb bewusst, weil mich mein Weg dahin führte, der früher auch mit den Grünen zu tun hatte. Ich kenne auch ältere und neuere Geschichten über Werner Kogler, dessen erster Wahlkampf auch mein erster war. Allen Berichten ist sein Desinteresse an Sachfragen gemeinsam, was zur Wahrnehmung von Inkompetenz führt.

Indem wir uns unabhängig machen von fossiler Energie und diktatorischen Regimen, gewährleisten wir Österreichs Sicherheit und Freiheit. Krieg, Teuerung, Klimakrise – die Krisen unserer Zeit machen es notwendig, dass wir Sicherheit vollkommen neu begreifen. (1/2) pic.twitter.com/48hvgBUSq0

— Werner Kogler (@WKogler) April 5, 2023

Werner Kogler auf Twitter

Begeht die Regierung Landesverrat?

Nach dem Beschluss des Impfzwanges im Nationalrat gab der Statistiker Steffen Löhnitz eine Pressekonferenz auf dem Ballhausplatz. Er stellte dar, wie C-Zahlen manipuliert werden, was nicht nur „Massnahmen“ rechtfertigen sollte, sondern auch zum Abstimmungsverhalten im Nationalrat beitrug. Man kann hier eine Aufzeichnung der PK ansehen, die auch bekannt machen sollte, dass Löhnitz die Bundesregierung, die Landesregierungen, die Bezirkshauptmannschaften und die AGES bei der Korruptionsstaatsanwaltschaft anzeigt. Löhnitz weist auf Delikte wie Amtsmissbrauch, Betrug oder Landzwang hin und fordert den Bundespräsidenten dazu auf, die Regierung zu entlassen. Nicht von ungefähr nimmt der gebürtige Sachse, der seit zwölf Jahren in Vorarlberg lebt, Bezug auf seine Erfahrungen in der DDR. Er weist darauf hin, dass das Epidemiegesetz Covid nicht als meldepflichtige Infektionskrankheit anführt und dass bei Todesfällen nicht wie sonst üblich an etwas verstorbene Personen aufscheinen, sondern an und mit. Das gleiche Muster sehen wir bei Inzidenzen, die positive Tests und tatsächliche Erkrankungen vermischen.

Löhnitz war zunächst in Vorarlberg aktiv mit Anzeigen und Schreiben an Abgeordnete und wandte sich vor dem Nationalratsplenum am 20. Jänner an alle Mandatare, wobei er mediale Beispiele für Panikmache basierend auf falschen Zahlen verwendete. Ihm fielen Diskrepanzen zuerst auf, weil er merkte, dass es an einem Wochenende scheinbar keine Genesenen im Vorarlberger C-Dashboard gab, wohl aber in jenem der AGES. Er sah sich dann beide genauer an und stellte fest, dass es (aus politischen Gründen?) vor Ort höhere Zahlen gab als zentral. Das Vorarlberg vergleichbare Dashboard von Tirol wiederum wies niedrigere Zahlen als jenes der AGES auf. Interpretieren will Löhnitz seine Erkenntnisse nicht, da die Justiz ermitteln soll, warum so agiert wird. Aus nicht gerechtfertigten „Massnahmen“ ergeben sich natürlich Schadensersatzansprüche der betroffenen Bevölkerung, da man diese Massnahmen quasi rückabwickeln muss. Am 21. Jänner fand auch eine Pressekonferenz der MFG statt, die wegen angedrohter Polizeikontrollen verlegt werden musste und bei der Impfschäden thematisiert wurden.

Vor der Kundgebung am 15. Jänner in Wien

Treten Sie zurück, Herr Nehammer!

Schon wieder gab es eine Grossdemo in Wien, die all jene Proteste in den Bundesländern ergänzt, die permanent stattfinden. Man kann auch sagen, dass dies schon wieder notwendig war, weil „die Impfpflicht“ nächste Woche durchs Parlament gepeitscht werden soll. Nun haben viele vergeblich versucht, sich per offenem Brief Gehör bei Politikern zu verschaffen. Ich verweise hier nur auf Manfred Heider, der nach plötzlichen und unerwarteten Todesfällen nach „der Impfung“ in seinem Umfeld an „Verfassungsministerin“ Karoline Edtstadler schrieb. Und auf Martin Mayer, der sich an den Vorarlberger Landeshauptmann Markus Wallner wandte und wichtige Fragen zur „Pandemie“ und dem Umgang mit Demos stellte, die natürlich nicht beantwortet wurden. Ehe in den Grünen Widerstand gegen „die Impfpflicht“ offenbar wurde, dem sich jetzt immer mehr Menschen anschliessen, schrieb ich als ehemaliges Parteimitglied einen offenen Brief. Ein weiterer Brief an Bundeskanzler Karl Nehammer ist unabdingbar, weil man auch ihn direkt ansprechen muss, selbst wenn er sich einbunkert oder gerade deshalb.

Sehr geehrter Herr Bundeskanzler,

Ich war bei dieser Demo wie bei vielen anderen und zwar in einer Gruppe von Frauen, die unmittelbar hinter der Polizei gingen und „Friede, Freiheit, Selbstbestimmung“ riefen. Es handelt sich um zentrale feministische Forderungen, die viele schon nicht mehr zu artikulieren wagen, bezeichnet dies doch die von der Regierung bezahlte Propaganda als falsch. „Mein Körper gehört mir“ dreht sich nicht nur um körperliche Unversehrtheit, was medizinische Eingriffe betrifft und unser Recht zu entscheiden, es geht auch um Schutz vor Gewalt. Im Frauenblock waren auch zahlreiche Angehörige des medizinischen Personals, die zu den ersten zählten, die bei Corona Lunte rochen. Sie sind nicht nur mit ständig neuen „Regeln“ konfrontiert, sie sehen auch ihre bisherige Praxis gefährdet, den Menschen in den Mittelpunkt zu stellen. Ich kann diesen Frauen und generell einer in Geiselhaft genommenen Bevölkerung bei der Suche nach dem Warum? helfen. Dabei werden ich bei GECKO ansetzen und bei Ihrem Anspruch des „Lebens in der Lage“, was ein militärischer Begriff ist.

Demo mit Frauenblock

Impfzwang und Grüner Pass? Nicht mit uns!

Nein, es reicht noch nicht allen – nicht einmal denen, die nicht mehr auf Corona hereinfallen. Auch sie wollen oft nicht wahrhaben, dass diese Agenda brutal durchgezogen wird und niemand ihnen ihren Widerstand abnehmen wird. Aber was braucht es noch als die Beteuerungen der Koalition, dass „die Impfpflicht“ auf jeden Fall kommt? Da auch SPÖ und NEOS dies unterstützen, wäre es sogar möglich, sie zu einem Verfassungsgesetz zu machen. Vom Verfassungsgerichtshof dürfen wir uns nichts erwarten, weil er mit Immobilieninvestoren verbunden ist, deren Netzwerk auch mit China und Russland zu tun hat. Es wundert auch nicht, wer grosszügig mit „Corona-Hilfen“ versorgt wird, während z.B. der Handel von Interessenvertretern verraten wird.

Mitleid ist aber fehl am Platz, wenn sich Unternehmer alles gefallen lassen oder am Eingang zu Geschäften Kontrollen wie unten bei Thalia durchführen. Wer sich dem unterwirft, mag vielleicht im einen oder anderen Fall „Ungeimpften“ etwas mitbringen oder sich schon darauf vorbereiten, selbst bald als „ungeimpft“ zu gelten. Es wäre aber wohl naiv anzunehmen, dass dies auf viele derjenigen zutrifft, die sich wie eine Herde Schafe anstellen. Und ich verstehe vollkommen, dass einige Leute überhaupt nicht mehr hinausgehen und zumindest das einkaufen wollen, was ihnen „erlaubt“ wird. Ob die Kunden von Thalia und Co. auch nur ahnen, dass sie sich wie in China verhalten, wo der Great Reset bereits stattfindet? Dabei geht es auch um die Unterwanderung unserer Gesellschaft, was hier am Beispiel der USA und der neuen Seidenstrasse, aber auch der Verlagerung von Produktionen nach China erklärt wird.

Thalia in der Mariahilferstrasse

Was lange gärt, wird endlich Wut

Nicht nur in Österreich wird jeden Tag gegen mit Corona verkauften Zwang demonstriert. Überall wird versucht, Proteste abkanzeln, um nicht zugeben zu müssen, dass sie eine breite Bewegung repräsentieren. Doch ebenso wie die Menschen Corona-Fake News erkennen, finden sie sich selbst in den Bezeichnungen nicht wieder, die man ihnen umhängt, was man z.B. beim „Falter“ sehen kann. Es wirkt wie eine Parallelwelt, wenn man auf den Demos mit anderen spricht und dann APA-Meldungen liest, die uns signalisieren, dass die Agenda weiter durchgezogen wird. Zwar gibt es auch Anzeichen für Bruchlinien in der Politik, zugleich aber allzu oft bereits eine Einheitspartei aus ÖVP, Grünen, SPÖ und NEOS (dazu später mehr). Manche vermuten gar, dass der Impfzwang ohnehin bloss ein Bluff sei, weil man ihn nicht umsetzen könne; dies tut etwa Monika Donner, die bei der Grossdemo am 11. Dezember in Wien redete.

Eigentlich sollte ein Blick auf den Gesetzesentwurf in Begutachtung genügen, zumal auch immer wieder mit psychologischem und politischem Druck nachgelegt wird. Nüchtern betrachtet binden viele ihr Schicksal an „die Impfpflicht“, als sei sie eine neue Religion oder Staatsdoktrin. Durchgesetzt werden soll sie mit Leuten, die immer schon „dem System“ dienten, wie es ihre Kritiker bei den Demos sagen. Dazu gehören auch abenteuerliche Verrenkungen, etwa wenn Sebastian Bohrn-Mena dem neuen Bundeskanzler Karl Nehammer „gute Vibes“ schickt. Natürlich diffamiert er die Bewegung, die man am besten mit Wasserwerfern von der Strasse gegen sollte. Diese aber war auch am 15. Dezember in mehreren Städten unterwegs, in Linz sogar mit Traktoren. Für die Teilnehmer ist nicht mehr relevant, wer gerade Kanzler oder Minister ist und was eben von welchem Medium behauptet wurde.

Demo zum Gesundheitsministerium

Impfpflicht und Organisierte Kriminalität

Bei so einem Titel denkt man zuerst einmal an astronomische Gewinne von Pharmafirmen und Big Tech, die es ohne „Pandemie“ nicht in dieser Form geben würde. Diese Gewinne kommen auch Investoren zugute, wobei Namen wie Blackrock und Vanguard genannt werden. Blackrock hat auch rund 14 Prozent der Lufthansa-Aktien und profitiert somit auch von österreichischer Staatshilfe für die AUA. Auf den zweiten Blick ist klar, dass Staatsbudgets geplündert werden, was immerhin zu heftigem Schlagabtausch im Parlament führt, und dass „Corona-Hilfen“, Kurzarbeit, Inserate und erhöhte Presseförderung ein Kapitel für sich sind. Enthüllungen in den USA von Robert F. Kennedy Jr. über The Real Anthony Fauci tragen sehr zu unserem Verständnis der Zusammenhänge bei. Doch wir können auch das bereits 2020 erschienene Buch Kleptopia des „Financial Times“-Mitarbeiters Tom Burgis mit unseren Erfahrungen kombinieren. Denn er stellt ausgehend vom ehemaligen kasachischen Herrscher Nursultan Nasarbajew dar, wie Milliarden Dollar in den Westen gebracht und dort gewaschen wurden, um dann für Einflussnahme eingesetzt zu werden. Der Weg von diesem Thema zur drohenden Impfpflicht in Österreich (zur erzwungenen Teilnahme an einem Experiment) ist höchst kurz, denn Kasachstan wird von der Kanzlei von Gabriel Lansky vertreten, was seit der Affäre um Rachat Alijew allgemein bekannt ist. Der Verfassungsrechtler Heinz Mayer ist nicht nur bei Lansky beschäftigt, er attackiert auch sog. Impfgegner und erteilt im Mainstream einem etwaigen Impfzwang seinen Sanctus.

Alfred Gusenbauer lobbyiert für ehemals (?) kommunistische Länder, in denen Lansky tätig ist, betrachtet Impfen als Bürgerpflicht, das zunächst den Gesundheitsberufen vorgeschrieben wird. Er sitzt im Aufsichtsrat von Gesellschaften der Signa Holding Rene Benkos, gegen die die Korruptionsstaatsanwaltschaft ermittelt. Im unten eingebundenen Video weist der Innsbrucker Anwalt Christian Ortner darauf hin, dass Mayer das Lied singt, das sein Arbeitgeber hören möchte und der Verfassungsgerichtshof längst mit der Regierung eine Impfpflicht auspackelt. Die Bundesimmobiliengesellschaft hat von Benko Räumlichkeiten an der Freyung Nr. 8 in Wien gemietet, in denen jetzt der Gerichtshof logiert; Signa ist in Haus Nr. 3 zu finden. Unsere Verbündeten im weltweiten Widerstand gegen die Corona-Diktatur weisen gerne auf das Mitwirken von Geheimdiensten hin, wenn sie sich in den USA befinden und an diverse Übungen zur Vorbereitung erinnern. Ihnen ist auch bewusst, dass sowohl bei Donald Trump als auch bei Joe Biden die Administration unterwandert ist, was auch bei Corona deutlich wird und sich aus europäischer Sicht bestätigen lässt. In Kleptopia ist nicht ohne Grund auch von Geheimdiensten die Rede, die Banken nutzen und Tarnunternehmen aufziehen, ausserdem schon lange rekrutierte Agenten nutzen können. Wenn Tom Burgis etwa auf Trumps Wahlkampfmanager Paul Manafort hinweist, ist dieser auch als Geschäftspartner des Oligarchen Oleg Deripaska gemeint, womit wir wieder bei Österreich wären.

CORONA-LAGE 17.11.: Kippt der geschlossene Widerstand die drohende Impfpflicht? https://t.co/HyYW1T2r3X

— Kurt Käferböck (@kaeferboeck) November 18, 2021

Christian Ortner und Maria Hubmer-Mogg bei Auf1