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Ist das Bundesheer eine Armee von Versagern?

Wäre ich auf Pressetermine angewiesen, bei denen sich alle von ihrer besten Seite zeigen wollen, hätte ich als Frau wohl kaum einen so tiefen Einblick ins Militär bekommen. Ich recherchierte aber über unhaltbare Zustände im Verteidigungsministerium, die der Mainstream nur teilweise ansprach, jedoch nicht einmal ansatzweise enthüllt hat. Dabei ging es auch darum, wer wirklich das Sagen hat und welche Rolle der Minister wirklich spielt und genau deshalb auch darum, was an den so gerne vor sich hergetragenen Soldatentugenden wirklich dran ist. Es mag in den Bundesländern Offiziere geben, die in Ordnung sind, die ich aber nicht kenne; diejenigen, mit denen ich zu tun hatte, haben alle ihren Eid gegenüber Österreich verletzt.

Denn „Schutz der verfassungsmäßigen Einrichtungen, der Souveränität, der demokratischen Freiheiten der Bürger“ bedeutet, dass man die Unterwanderung des Ressorts, das Aushebeln der Befehlskette, den Druck auf den Minister und auch die Schikanen mir als Journalistin gegenüber nicht so tatenlos hinnehmen darf, wie es die angebliche „Elite“ beim Heer getan hat. Es ist eiń böser Scherz, dass sich die Offiziersgesellschaft unter diesen Umständen als „sicherheitspolitisches Gewissen der Republik“ bezeichnet und dass einer von zahlreichen absurden Orden „Pro Defensione“ und nicht „Für Flaschen“ heißt. Bezeichnend ist auch, dass zwar gerne auf eine kritische Berichterstatterin, die zur Landesverteidigung loyal ist zurückgegriffen wurde, doch alle Schikanen gegen mich als „persönliche Geschichten“ (= lass mich damit in Ruhe!) abgetan wurden. Dies hat jüngstens ein Berufssoldat und SPÖ-Kommunalpolitiker getan, der mich dann auch gleich auf Facebook blockierte. Diese Abrechnung mit ihm und seinesgleichen ist als offener Brief verfasst:

Verteidigungsministerium

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Die Eurofighter-Affäre als österreichisches Sittenbild

Wer meint, die jüngst wieder aufgeflammte Affäre um die Beschaffung von 15 Eurofightern für das Bundesheer sei provinziell oder typisch österreichisch, die/der irrt gewaltig. Denn man kann auch anhand der Zustände im Verteidigungsministerium, der Rolle von Medien und der wahren Hintergründe wie bei kritischen Berichten über die USA oder über Deutschland den „deep state“ am Werk sehen. Zunächst schien es dem Mainstream, den Grünen und der SPÖ darum zu gehen, die einstige Koalition von ÖVP und FPÖ sowie Ex-Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) an den Pranger zu stellen.

Da Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) wenige Wochen nach Amtsübernahme Besuch von George Soros erhielt und dazu jeden Kommentar verweigert, geht es beim Versuch, vorzeitige Neuwahlen zu provozieren, wohl um die open borders-Agende wie in Ungarn oder Mazedonien (und in den USA!). Nun scheint sich die Causa aber in die Richtung zu entwickeln, dass die SPÖ selbst in der Bredouille ist, weil sie z.B. abenteuerliche Fantasierechnungen für die Wartung der Eurofighter gedeckt und geduldet hat. Oberflächlich  betrachtet sieht dies einfach nach Korruption aus, doch es ist Bestandteil einer Strategie, das Bundesheer zu schwächen, um den Faktor Landesverteidigung als Merkmal eines souveränen Staates zu zerstören.

kroneef„Kronen Zeitung“ auf Facebook

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Frauenrechte, Flüchtlinge, Feminismus

KritikerInnen beklagen, dass Vergewaltigung durch Flüchtlinge vertuscht werde, vergessen dabei aber, wie mit einheimischen Tätern umgegangen wird. Alice Schwarzer, die vor Jahren die mediale Hinrichtung von Eva Herman einleitete und betrieb, beklagt heute zunehmende Denkverbote. Was ist also wirklich gemeint mit Frauenrechten und Feminismus?

Zunächst einmal geht es um Selbstbestimmung, sodass niemand einer ehemaligen Fernsehmoderatorin wie Eva Herman vorwerfen kann, dass sie sich auf Recherche begibt, nachdem sie als Mutter bemerkt hat, welch falsche Erwartungen an sie herangetragen werden. Im Grunde ist es ebenso feministisch, aus eigener Überzeugung die Ansicht zu vertreten, dass Kinder in den ersten drei Jahren von ihren Mütter betreut werden sollen, wie zu betonen, dass jede Frau selbst entscheidet, ob sie überhaupt Kinder haben will.

Feminismus war einst von persönlicher Erfahrung getragen und eine Bewegung, in der auch Frauen mit Kindern aktiv waren. Es war nicht „mainstream“, strukturelle Benachteiligung, Diskriminierung in der Arbeitswelt, Gewalt zu beklagen. Mit den Grünen kam dann „frauenspezifische Kommunalpolitik“, die  noch kein verwaschenes „Gender Mainstreaming“ darstellte, sondern sich zum Beispiel die Verkehrs- und Raumplanung vornahm.

Dabei erwies sich, dass Stadtplaner „autofahrende Männer“ sind, wie einmal griffig formuliert wurde, und auf die Bedürfnisse von Müttern (und Vätern) mit Kindern, auf RollstuhlfahrerInnen, auf Gebrechliche keine Rücksicht genommen wurde. Heute geht es um „Gender“ und um „Barrierefreiheit“, oft in Maßnahmen, viel häufiger aber nach wie vor nur in der Theorie.

Wie weit viele exponierte Frauen von Leben und Leben lassen oder gar von Bündnisstrategien, die Männern vertraut sind, in Wahrheit noch entfernt sind, zeigen besonders untergriffige Angriffe auf andere Frauen. Bei Sandra Maischberger diskutierte vor Weihnachten ein „Quartett der Querdenker“, in dem Querdenkerinnen „natürlich“ unterrepräsentiert waren. Denn neben Alice Schwarzer waren drei Männer eingeladen, Thomas Gottschalk, Heiner Geißler und Daniel Cohn-Bendit.

Es ging selbstverständlich vor allem um die Flüchtlingswelle: „Der Kanzlerin wurde allgemein Lob gezollt, auch wenn sich Schwarzer überzeugt zeigte, dass Merkel die Folgen ihrer großzügigen Geste nicht bedacht habe.Die ‚Emma‘-Herausgeberin war es auch, die vor den Gefahren eines Zuzugs orthodoxer Muslime für den Rechtsstaat und die Gleichberechtigung zwischen den Geschlechtern warnte. Zudem wandte sich Schwarzer gegen die Unterdrückung abweichender Meinungen in der Flüchtlingsdebatte. Große Teile der Bevölkerung hätten ‚inzwischen Angst zu sagen, dass sie Angst haben, weil sie sonst als rassistisch diffamiert werden‘, so die Journalistin.“ (1) Der „Emma“ ist auch zugute zu halten, dass sie die Seite der Frauen, als Flüchtlinge und als Helferin, auch mit kritischen Tönen thematisiert. (2)

Allerdings scheint sich Alice Schwarzer nicht daran erinnern zu wollen, dass sie Eva Herman mit jenen Denkverboten begegnete, die sie heute beklagt. Es war Schwarzer, die Hermans Aussagen zu frühkindlicher Erziehung mit der Ideologie der NS-Zeit in Verbindung brachte, obwohl Herman sich mit ihrem Plädoyer jeder totalitären Ideologie entgegenstellte. Eine Frau, die auf Schwarzers Mailingliste stand, leitete Herman dann einen geradezu generalstabsmäßigen Plan weiter, erinnert sich die Journalistin in einem Gespräch 2014 mit Michael Vogt und Andreas Popp. (3) Alice Schwarzer rief ihre LeserInnen dazu auf, sich beim Chefredakteur der „Tagesschau“ per Mail und telefonisch zu beschweren – weil die „Neutralität“ der Sendung gefährdet sei – und vergaß auch nicht darauf, Hermans blonde Haare zu erwähnen. (4)

Bald wurde Herman denn auch zum Chefredakteur gerufen, der auf einen Stapel an Briefen verwies, von denen sich viele nach Schwarzers „Vordruck“  gerichtet, also einfach den Text der Mail unterschrieben haben. Nun orientieren sich viele scheinbar so eigenständige Frauen brav nach dem, was verlangt wird; in diese Kategorie kann man Alice Schwarzer aber nur schwer einordnen. Im Interview 2014 fragt Herman denn auch, was Schwarzers Verhalten unter dem Aspekt der gerne propagierten „Solidarität unter Frauen“ bedeutet. Schwarzers Kampagne wirkte so, als ob sie auf einen Weg geschickt wurde; Herman will der Kontrahentin nichts unterstellen, fragt aber schon, woher die acht Millionen Mark kamen, die Schwarzer mit dem Auto in die Schweiz gebracht hat, und sie setzt sich mit Schwarzers „Frauen-Media-Turm“ kritisch auseinander. (5)

Heute ist der breiten Öffentlichkeit viel mehr im Bewusstsein, dass Menschen mit falschen Zitaten fertiggemacht werden können, auch wenn sie darauf hinweisen, dass manipuliert wurde; als man Eva Herman etwas ans Zeug flickte, war eine Journalistin als Opfer noch eher eine Ausnahme. (6) Geradezu gespenstisch muss es gewesen sein, als die Johannes B. Kerner-Show Herman zum Schein die Möglichkeit einer „Rehabilitation“ angeboten hat, denn zunächst wurde sie allein ins Studio geführt. Herman saßen Schauspielerin Senta Berger, Moderatorin Margarete Schreinemaker und der Comedy-Star Mario Barth gegenüber, man bot auch den Historiker Wolfgang Wippermann auf, alle waren gegen sie, (7) und schliesslich warf sie Kerner aus der Sendung. (8)

Herman sagt von sich, dass sie lange Zeit eine jener ModeratorInnen war, die Nachrichten vom Blatt lasen, ohne selbst zu recherchieren, doch wie andere KollegInnen interessierte sie sich dann zunehmend für Hintergründe. Sie war schliesslich ebenso bekannt wie Bundeskanzlerin Angela Merkel, da 97% der Menschen in Umfragen angaben, von ihr gehört zu haben. Inzwischen bekommt sie viel Post von JournalistInnen, die darunter leiden, dass alles, was auch nur leicht vom Mainstream abweicht, im Papierkorb landet. Man liest heute nur mehr die Artikelüberschriften und geht dann gleich zu den Kommentaren der UserInnen, die sich über den Inhalt beschweren („das trifft die Journalisten, denn sie sind eitel“ und wollen eigentlich Zuspruch bekommen).

Der Unternehmer Andreas Popp gründete die Wissensmanufaktur und kritisiert „Agenturjournalismus“, der auf Presseaussendungen basiert. Man kann die veröffentlichte Meinung sehr schnell verändern, doch dabei folgt lediglich ein neues Dogma auf das, was bisher geglaubt werden musste. Popp führt den Begriff „Nazitheoretiker“ für Personen ein, die mit der Nazikeule kommen, sobald ihnen die Aussagen anderer nicht passen. Wer auch gerne diese Keule auspackt, ist eine weitere Frau, nämlich Jutta Ditfurth, die sich damit am Herausgeber des „Compact“-Magazins Jürgen Elsässer abarbeitet.

Auf ihrer Webseite erklärt Ditfurth, die permanent Spenden für ihren Prozess gegen Elsässer sammelt: „Als Publizistin und Wissenschaftlerin forsche und schreibe ich seit Jahrzehnten auch über Antisemitismus. Zwei deutsche Zivilgerichte haben im Jahr 2014 (Landgericht München I) und 2015 (OLG München) mit Ignoranz und geringem Kenntnisstand über modernen Antisemitismus geurteilt und mein Grundrecht auf Meinungsfreiheit zugunsten des ‚Persönlichkeitsrechts‘ eines einflussreichen antisemitischen Ideologen eingeschränkt.“ (9) Ditfurth geht auch auf ein Fest für Flüchtlingen ein, das sicher gut gemeint war, bei dem  aber nicht bedacht wurde, dass Übersetzungen nur ins Arabische nicht aureichen und beispielsweise Menschen aus Afghanistan ausschließen:

„Die politisch Verantwortlichen sollte vielleicht, bevor sie ein rauschendes Fest machen, alles tun, damit die Flüchtlingen hier wirklich glückliche neue Deutsche werden können. Denn die Erfahrungen, die Kinder und Jugendliche und erwachsene Flüchtlinge jetzt machen, werden das gesellschaftliche Klima Deutschlands in den kommenden Jahren und Jahrzehnten beeinflussen. In den nächsten Monaten wird sich die Situation in Frankfurt am Main zuspitzen, weil mindestens 4 bis 6 verschiedene völkische, rassistische, Halb- und Ganz-Nazi-Parteien und -Listen den rassistischen und antisemitischen Hass in der Stadt schüren werden, um sich, auch in harter Konkurrenz untereinander, in Stellung zu bringen für die Kommunalwahl. Das wird gefährlich für das Leben, die Unversehrtheit und für das Glück der Geflüchteten!“

Wohin die Reise gehen soll, macht nicht nur der polemische Stil deutlich, denn Ditfurth wirbt mit Thomas Ebermann (der einst mit ihr bei den Grünen war) für „Nie wieder Deutschland!“. Damit outen sich gerade jene ehemaligen Grünen, welche die Partei ursprünglich wegen des Einflusses der NATO verlassen haben, als UnterstützerInnen einer Destabilisierungsstrategie, die auf Nationalstaaten in Europa abzielt. Dies verbindet Ditfurth auch mit PolitikerInnen bei den Grünen (in Deutschland wie in Österreich) und mit jenen SozialdemokratInnen, die als größtes frauenpolitisches Problem Väterrechtler betrachten. Nicht Übergriffe junger muslimischer Männer oder an den Tag gelegte Frauenverachtung selbst Helferinnen gegenüber sollen thematisiert werden, sondern Sorgerechtsstreitigkeiten, bei denen Gerichte willkürlich durchaus auch gegenüber Männern agieren.

Dies ist als Linie auch im Mainstream zu beobachten, wo die als kritisch geltende „profil“-Kolumnistin Elfriede Hammerl nichts Heikleres als ebensolche Verfahren aufzugreifen wagt. (10) Wenn Hammerl vereinzelt staatliche Brutalität gegenüber Schwachen aufzeigt, hat dies keine Konsequenzen; es wirkt eher wie ein Ventil oder ein Alibi, weil sie ja als „Paradefeministin“ gilt. (11) Selbstverständlich hat Hammerl auch eine klare Meinung von Eva Herman, die auf der vorgegebenen Linie liegt. Herman ist übrigens teuer zu stehen bekommen, dass sie keine Chance mehr hat als Moderatorin und versuchen muss, Bücher zu verkaufen und gelegentlich abseits des Mainstream auftritt. (12) Obwohl man ihr ein falsches Zitat untergeschoben und dies als Vorwand zur Kündigung verwendet hat, verlor sie übrigens vor dem Arbeitsgericht. (13) Als sie mit dem „Eva-Prinzip“, dann dem „Arche Noah-Prinzip“ und diversen Artikeln abseits der Moderationen an die Öffentlichkeit trat, wurde sie zunehmend redaktionell geschnitten. Die Leute verstummten, wenn sie hereinkam; auch in der Frauenredaktion; sie sei „mit jeder Veröffentlichung mehr unter Verdacht geraten“. (3)

Auf der Webseite des gerne als „rechts“ und „verschwörungstheoretisch“ bezeichneten Kopp-Verlags befasst sich ein Artikel mit den wichtigsten Tabus im Mainstream im vergangenen Jahr: „Wie die Flüchtlingswelle die Sache der Frau zurückwirft. Dass muslimische Migranten sich  nicht gerne von Frauen beraten, behandeln und betreuen lassen, das haben Massenmedien lange als den Erguss von fremdenfeindlichen ‚Rechtspopulisten‘ abgetan oder lieber ganz ignoriert. Erst als Frauenverbände im September wegen sexueller Übergriffe gegen Frauen in der hessischen Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen aufschrien, war es nicht mehr möglich, das brisante Thema auszuklammern. Und erst als Familienministerin Manuela Schwesig Mitte Dezember ein neues Schutzkonzept für Frauen und Kinder in Flüchtlingsunterkünften mit einem Volumen von 200 Millionen Euro vorstellte, wurde durch die Bekanntgabe dieser Nachricht widerwillig eingeräumt, dass hier ein großes Problem vorliegt.“ (14)

Das hier beschriebene Verhalten habe ich vor zwei Wochen selbst bei einer freiwilligen Helferin beobachtet, die einige Menschen bei sich aufgenommen hat, unter denen sich aber auch Männer befinden, die sie nicht einmal grüßen, ihr nicht die Hand geben wollen und auch keinen Finger rühren. Verständlicherweise wollte sie diese Typen rauswerfen, doch die Gemeinde wurde vom Bund damit konfrontiert, dass man ihr trotz Erfüllung der Quote ein Massenlager aufs Aug drücken wollte. Nun besteht aber die Möglichkeit, dass bei ihr untergebrachte Leute in ein neues Quartier ziehen werden, was aber damit einher geht, dass im Ort vorübergehend doppelt so viele Menschen wie vorgesehen aufgenommen werden. (15) Andere listen bereits penibel auf, welche Fälle von Vergewaltigung erst nach und nach bekannt wurden, weil die Polizei mauert, da sie mauern soll. (16)

Es wäre aber falsch, hier den Focus auf Flüchtlinge und Migranten zu richten, da auch die Opfer einheimischer Vergewaltiger ähnliche Erfahrungen machen. Eine Bekannte steht für viele Frauen, wenn sie schildert, dass die Polizei verständnisvoll war, als sie die Anzeige aufnahm und sie vom Frauennotruf der Stadt Wien gut begleitet wurde – aber was will man machen, wenn eine Staatsanwältin einem Täter glaubt, der trotz DNA-Spuren (ausgerissenen Haarbüscheln) und Verletzungsspuren am Opfer dreist behauptet, sie hätten eine Beziehung gehabt? Den Einwand der Bekannten, dass dies nicht stimme und Vergewaltigung auch in Beziehungen strafbar wäre, wischte die Staatsanwältin barsch vom Tisch. Viele Frauen machen aufgrund einheimischer Täterschaft (und weiblicher Komplizenschaft in der Justiz) die Erfahrung, dass sie selbst Freiwild sind und Männer ihnen alles antun können.

Da muten dann „Wertekurse“ absurd an, weil diese ja davon ausgehen, dass Gleichberechtigung ein tatsächlich gelebter Wert sei. Hier müsste eigentlich realer Feminismus ebenso ansetzen wie die Frauenpolitik der Parteien, doch diese beschränkt sich auf das Strafbarmachen der Abbildung von Magermodels und des Pograbschens (ein schlechter Scherz angesichts einer Justiz, die Täter sowieso schützt).Wahrscheinlich geht es hier aber auch um Angst vor den Folgen eines Abweichens vom Mainstream, da ja gelegentlich Exempel an Frauen statuiert werden. Um nichts in der Welt möchten brave Gefolgsfrauen, sei es in den Redaktionen, im Parlament, in der Regierung oder in der Justiz selbst in die Lage geraten, für eigenständiges Denken und Handeln gebrandmarkt zu werden.

Da akademischer Feminismus den gelebten ersetzt, wiederholen sich (scheinbar) gewonnene Erkenntnisse wie in einem Perpetuum Mobile. Wenn Barbara Blaha und Sylvia Kuba 2012 ein Buch unter dem Titel „Das Ende der Krawattenpflicht“ veröffentlichen, (17) klingt dies sehr nach einem davon unabhängigen Vortrag der amerikanischen Sprachwissenschafterin Deborah Tannen vor einigen Wochen an der Universität Wien. (18) Denn auch Tannen ging auf eine informelle Kleiderordnung in der Politik ein, die für Frauen insofern ein Nachteil  ist, weil man(n) mit Anzug und Krawatte immer passend gekleidet ist, bei Frauen aber viel mehr auf Äußerlichkeiten geachtet wird. Wie sich akademischer Feminismus im Kreis dreht, sieht man auch daran, dass Nina Horaczek vom „Falter“ bei der Buchpräsentation (mit Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek) moderierte und das Buch natürlich auch positiv rezensierte. (19)

Natürlich wird positiv aufgenommen, was Blaha und Kuba, beide mit SPÖ-Background, zum vermeintlichen Funktionieren der Politik von sich geben, (20) doch ohne Hintergrundwissen bleiben Diskussionen an der Oberfläche. In der SPÖ haben sich Frauen bislang in der Regel nicht als Generalistinnen mit allen Themen befasst oder sich auf eher Männern Vorbehaltenes wie Sicherheit, Verteidigung, Finanzen  konzentriert. Wo kein profundes, machtpolitisch relevantes Wissen in Frauenhand verfügbar ist, kann es durchaus so sein, dass mangels interessanter Inhalte und Überlegungen Äußerlichkeiten eine große Rolle spielen. Kompetente Frauen egal wo hatten aber noch nie das Problem, an Kostüm. Hosenanzug oder gar Jeans gemessen zu werden, ebenso wie Politiker, die Handschlagqualität haben, oft bewusst nicht mit Anzug und Krawatte in Erscheinung treten.

(1) http://www.welt.de/vermischtes/article150011240/Wir-neigen-mehr-denn-je-zu-Denkverboten.html
(2) ein Beispiel: http://www.emma.de/artikel/islamisten-sind-rassisten-331083
(3) http://www.wissensmanufaktur.net/medien-macht-manipulation
(4) http://www.eva-herman.de/microsite/alice-schwarzers-denunziationskampagne.html
(5) http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/eva-herman/zickenkrieg-rote-und-gruene-gegen-schwarzers-gender-turmbau.html
(6) http://diepresse.com/home/kultur/literatur/560736/Wie-Eva-Herman-zu-Eva-Braun-wurde
(7) siehe https://www.youtube.com/watch?v=v5a02uRbaqQ und https://www.youtube.com/watch?v=43NRPdov91I
(8) siehe TV-Kritik: https://www.youtube.com/watch?v=8h478X2lQ1w und http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/rausschmiss-bei-kerner-wie-eva-herman-den-fernsehtod-starb-1490687.html
(9) siehe http://www.jutta-ditfurth.de/allgemein/News.htm und https://de.wikipedia.org/wiki/Els%C3%A4sser-Ditfurth-Prozess
(10) http://www.profil.at/meinung/elfriede-hammerl-zu-bindung-6126637
(11) http://www.profil.at/meinung/elfriede-hammerl-gebloekt-282416
(12) http://www.bild.de/unterhaltung/leute/eva-herman/so-verlor-ich-mein-ganzes-geld-26702440.bild.html
(13) http://www.focus.de/kultur/kino_tv/tag-der-wahrheit-eva-herman-wirbt-fuer-medien-protesttag_id_4164051.html
(14) http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/markus-gaertner/alzheimer-journalismus-14-grosse-themen-die-2-15-unterschlagen-wurden.html und http://www.zeit.de/politik/deutschland/2015-12/fluechtlinge-unterkuenfte-schutz-gewalt-frauen-kinder-sanitaeranlagen-manuela-schwesig
(15) https://alexandrabader.wordpress.com/2015/12/17/asylrealitaet-am-beispiel-bruckneudorf/
(16) http://de.gatestoneinstitute.org/6547/vergewaltigungen-migranten
(17) http://www.endederkrawattenpflicht.at
(18) https://alexandrabader.wordpress.com/2015/10/22/deborah-tannen-zu-medien-und-gender/
(19) siehe Termine: http://www.endederkrawattenpflicht.at/?page_id=4 und https://www.falter.at/falter/rezensionen/buecher/?issue_id=420&item_id=9783707603064
(20) http://www.eskarina.at/ende-der-krawattenpflicht/ und http://blog.sektionacht.at/2012/03/frauen-vor-aber-wie/#more-1701 bzw. http://fm4.orf.at/stories/1695641/