Welche Macht haben die Grünen?

Manche sehen die Grünen als die bestimmende politische Kraft in Deutschland und Österreich, und das ist nicht bewundernd gemeint. Eher schon beklagen diese Menschen, dass von einer Partei, die nicht den Kanzler stellt, eine grosse, andere dominierende, zerstörerische Kraft ausgeht. Dass dieses Bild zu simpel ist, sollte klar sein, weil es immer Wechselwirkungen gibt. Wer bei den (Astroturfing-) Grünen besondere Macht erkennen möchte, nimmt damit nur wahr, dass es eine Agenda im Hintergrund gibt, die auch via Grüne realisiert wird. Man versteht es z.B., wenn man Interviews mit dem früheren deutschen Verfassungsschutzpräsidenten Hans Georg Maaßen anhört, der nicht explizit von den Grünen, aber von Neosozialismus spricht. Bisher sammelten sich Unzufriedene in CDU und CSU um Maaßen in der Werte-Union, nun wird sie eine eigene Partei. Die WU verhalf paradoxer Weise Friedrich Merz an die Spitze der CDU, um festzustellen, dass es beim Kurs von Angela Merkel bleibt. Dabei dachten manche, dass Merz, da er von Blackrock kommt, anders ticken muss als Merkel, bei der Maaßen und andere durchblicken lassen, dass sie sie für eine Agentin halten.

Maaßen ist inzwischen aus der „nicht mehr reformierbaren“ CDU ausgetreten und postete sein Schreiben auf Twitter (siehe weiter unten). Er sieht in der Partei keinen Platz mehr für Menschen, die nicht Errungenschaften des eigenen Landes vorsätzlich oder aus Dummheit zerstören. Es macht in der Praxis kaum einen Unterschied, ob jemand mit Absicht handelt oder sich manipulieren lässt, wenn so viele in eine Richtung laufen, immer dem nächsten Current Thing hinterher. Maaßen sieht das Gerede von einer errichteten „Brandmauer“ als typische Zersetzungstechnik, unter dem Vorwand von Klimaschutz und Genderideologie wird neosozialistische Planwirtschaft eingeführt. Typisch ist auch eine Täter-Opfer-Umkehr, indem andere ausgegrenzt und diffamiert werden, man ihnen Ruf zerstört und dafür sorgt, dass sie ihren Job verlieren. Es fällt denen tatsächlich nicht auf, dass sie das anderen angetan haben unter anderem bei Corona, die jetzt als vermeintliche Helden gegen Rechts „aufstehen“.

Wir tolerieren keinen #Rechtsextremismus oder #Rassismus. Wir haben heute vor dem Wiener Parlament unsere Demokratie verteidigt – denn Hass und #Ausgrenzung haben in Österreich nichts verloren! Danke, Österreich!💚#DemokratieVerteidigen pic.twitter.com/8qWZi5v17G

— Die Grünen Wien (@gruenewien) January 26, 2024