Schlagwort-Archive: Kundgebung

Der Nationalfeiertag und der Great Reset

Am Nationalfeiertag präsentiert sich üblicherweise das Bundesheer; diesmal jedoch in erster Linie virtuell. Es gab jedoch Ansprachen von Politikern, diesmal mit Gänsehautgarantie, weil alles der Plandemie untergeordnet wird. So weit hätte es paradoxer Weise gerade wegen der Landesverteidigung nie kommen dürfen, weil dazu auch gehört, auf jede Form der Kriegsführung vorbereitet zu sein. Das schließt hybride oder asymmetrische ein, mit der man ein fremdes Land (oder gleich viele auf einmal) schwächt und zu Entscheidungen veranlasst, die den eigenen Interessen dienen. Aufgrund des Versagens (nicht nur) des Bundesheers auf ganzer Linie sind wir jetzt in einer recht verworrenen Situation, was Hintergründe betrifft, sodass man auf mehreren Ebenen ansetzen muss. Vielleicht ist einfach nur passend, dass man am 26. Oktober von einer Friedenskundgebung beim Maria Theresien-Denkmal über den Heldenplatz spazieren konnte, wo das Bisschen an Bundesheer-Aufbauten gerade verstaut wurde. Und dann weiter durch die nun auf einmal recht belebte Innenstadt zu einer Kundgebung der Gegnerinnen und Gegner der mit Corona begründeten Maßnahmen vor der Oper gehen konnte.

Dort waren weit mehr Menschen als bei der Friedensmanifestation, deren Rednerinnen und Redner wiederum sehr kenntnisreich und differenziert argumentierten; sie entstammen aber auch einer „Demotradition“ anders als viele, die es zur Oper zog. Zu den Propagandisten des „Great Reset“ per Plandemie gehört Wolfgang Fellners „Österreich“, das dann auch sofort das Opern-Publikum diffamierte und einen ironischen Tweet von mir zu drei Männern mit Alufolie auf dem Kopf dazu verwendete, auch gleich die drei und mich ins rechtsextreme und sonstige Eck zu stellen. Stets im Focus von Kritik ist der Arzt Peer Eifler, dem die Kammer die Approbation entzog, weil er Atteste zur Maskenbefreiung ausstellte; er sprach denn auch wieder einmal vor der Ärztekammer in der Weihburggasse. Er gehört wie einige andere Männer zu denen, die im „Ernstfall“ auf das Bundesheer hoffen, das jedoch keineswegs zur Ehrenrettung ihres Geschlechts dienen kann, eben weil verdeckte Kriegsführung schon lange geduldet und auch unterstützt wurde, ohne Rücksicht auf Schaden für Österreich. Nicht von ungefähr gehört zur „virtuellen Leistungsschau“ (wegen Corona natürlich) auch eine Umorientierung hin zu Corona-Einsätzen, mehr Frauen sowie Behinderten, die nun auch als Sportler vom Heer unterstützt werden. Rein zufällig kann man Stefan Ruzowitzky, der dies filmisch umsetzte, mit Sebastian Kurz auch bei Martin Ho antreffen.

Virtuelles Heer mit Stefan Ruzowitzky

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Corona oder das Ende der Demokratie

„Wir“ feiern 100 Jahre Bundesverfassung mit Ausnahmezustand, Einschüchterung und Zerstörung der Wirtschaft, was man uns als angeblich aus gesundheitlichen Gründen notwendig verkauft. Es gab nie eine Pandemie, sondern Viren, die als Vorwand dazu dienten, kapitalistische Staaten an die Wand zu fahren. Wie bei jeder PsyOp wird mit viel Getöse und Dauerbeschallung auf die emotionale Ebene abgezielt, damit die meisten Menschen gar nicht dazu kommen, sich mit Fakten auseinanderzusetzen. Mit einer Festveranstaltung, die auch der ORF übertragen hat, die von Abstandhalten und Masken geprägt war, veranschaulichte man ungewollt das Ende der Demokratie. Darüber kann nicht hinwegtäuschen, dass es fachlich fundierten Widerstand gibt, denn in der gesamten Tragweite muss der Putsch erst von mehr Menschen als solcher verstanden werden. Wir können jederzeit aus all dem aussteigen, wenn wir uns mit anderen verbünden und einer illegitimen „Regierung“ entgegentreten, die fremde Interessen vertritt und Österreich verrät. Vieles davon ist individuell zu erspüren und zu erfahren; jede und jeder wird z.B. zum Ballhausplatz ganz eigene Assoziationen haben.

Auch ich stoße an meine Grenzen, wenn ich in Worte fassen will, was ich auf den Straßen Wiens empfinde, denn ich warnte seit Jahren vergeblich vor der Abschaffung der Demokratie. Wie wenig wir den heutigen „Staatsspitzen“ trauen können, machte der Festakt deutlich, bei dem Ministerin Karoline Edtstadler über Fake News und Desinformationen im Internet schimpfte, da sie ja gegen „Hass im Netz“ kämpft. Sie verwechselte die Politik der „Regierung“ damit, Meinungsfreiheit hochzuhalten, schon weil es nicht um Meinungen geht, sondern unter anderem um Unwissenschaftlichkeit. Bundespräsident Alexander Van der Bellen tat so, als sei die Einschränkung von Grundrechten erforderlich „wegen Corona“ und als sei er 2019 nicht zum Handlanger eines Putsches geworden, mit dem man die FPÖ (für die Grünen) aus der Regierung kickte. Worauf die fortschreitende Coronoia hinausläuft, kann sich jeder selbst ausrechnen, weil via „Regierung“ der Staat in den Sand gesetzt wird. Wie in anderen Ländern registrieren immer mehr Menschen mit Entsetzen, dass Exekutive und Militär für russische bzw. russisch-chinesische Interessen gegen die Bevölkerung eingesetzt werden.

100 Jahre Bundesverfassung (ORF-Screenshot)

 

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Coronoia oder: Wer regiert wirklich?

Man muss schon politisch naiv sein, wenn man meint, die österreichische Bundesregierung würde tatsächlich regieren. Dabei spielt nicht nur eine Rolle, dass fast alle Staaten mehr oder weniger an Coronoia leiden, denn Souveränität zeigt sich an eigenständigen Entscheidungen, die man auch in diesem Fall ohne weiteres treffen hätte können. Welche Auswüchse es bereits gibt, zeigt der aktuelle Sektenbericht, in dem die sog. „Coronaleugner“ thematisiert werden. Beim Gesundheitsminister als Herausgeber wundert einen natürlich gar nicht mehr, doch man sieht hier einmal mehr, dass Wissenschaftlichkeit abgelehnt wird und man sich auf Glaubensfragen kapriziert. Wer in einer modernen Gesellschaft lebt, weiß ja eigentlich, dass es keine Pandemien mehr gibt, deren Ausbruch ein Massensterben bedingt. Dies halten uns auch immer mehr Experten vor, doch die Bundesregierung (oder „Bundesregierung“) ficht dies keinesfalls an. Ich kann niemandem den Bewusstwerdungsprozess abnehmen, ganz egal, ob Leserinnen und Leser meine Recherchen gut nachvollziehen können. Deshalb biete ich auch keine letztendliche Erklärung dafür, warum „unsere“ Regierungen wie ein Marionettentheater wirken; ich weiss schon, dass es auch eine Menge an eher obskuren Theorien gibt, doch das gehört vielleicht zu dieser Situation. 

Ein wesentlicher Schritt ist es, unterschiedliche Zugänge und Puzzleteile zu verbinden, um ein fragmentiertes Bild zu komplettieren. Deshalb findet man unten ein Interview mit FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl, bei dem ich nicht mit allem einverstanden bin, doch seine Coronoia-Kritik samt Sektenbericht trifft ins Schwarze. Wir dürfen uns mit Kickl fragen, wo eigentlich jetzt jene „Linken“ sind, die z.B. ihm (als er Innenminister war) alles nur Erdenkliche unterstellten, nun aber kein Problem damit haben, dass Infizierte verhaftet werden können. Der Verfall der Politik und der Parteien gingen stufenweise vor sich; jedes Mal wegsehen, wegducken, zustimmen, wo man es eigentlich nicht tun hätte dürfen, hinterlässt eben Spuren, in den Parteien, in der Politik, beim Individuum. Es ist sicher nicht das Ende der Fahnenstange, was politische Hintergründe betrifft, doch Österreich ist massiv beschädigt und unterwandert durch Oligarchen, Organisierte Kriminalität und russsiche Geheimdienste. Nicht von ungefähr haben die FinCEN Files, geleakte Geldwäsche-Verdachtsmeldungen, sehr viel Österreich-Bezug; dass Medien darüber im Ausland weit mehr berichten als hierzulande, macht die Gleichschaltung hierzulande wieder einmal deutlich.

Interview mit Herbert Kickl

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Ist der Corona-Widerstand diskreditiert?

Widerstand gegen mit Corona begründete Einschränkungen mit gewaltigen Folgewirkungen findet Ventile in einer selbstorganisierten Szene. Diese kann nur abseits von Mainstream und Parteien, auch von traditionellen NGOs entstehen, weil diese Bereiche sich allem brav fügen, selbst wenn sie da und dort Kritik üben. Wer jedoch bei Plattformen und Kundgebungen andocken will, ist damit konfrontiert, dass diese mit geringem Aufwand diskreditiert werden. Es sei dahingestellt, ob man dabei an Provokateure denken muss oder es sich so ergibt und dann peinliche Auftritte von Aktivisten und Aktivistinnen gegen alle ins Treffen geführt werden. Man kann Regierungen, die wie auf Knopfdruck fast zugleich in vielen Ländern Lockdowns verkünden und jetzt Kinder mit Maske in die Schule schicken, wohl kaum souveränes Handeln zugestehen. Doch bei Erklärungsversuchen landen viele allzu leicht auf Abwegen, die Wasser auf den Mühlen derer sind, die mit dem voll einverstanden sind, was andere schon als „Corona-Diktatur“ bezeichnen. Es hat sich eingebürgert, daran zu glauben, dass uns Donald Trump „retten“ wird, vielleicht auch gemeinsam mit Wladimir Putin und Xi Jinping; bevor man drüber lacht, sollte man bedenken, dass dies aus Verzweiflung über „unsere“ Regierungen entstand. 

Der Kampf um Deutungshoheit und Meinungsmacht dreht sich in Wirklichkeit auch darum, wohin sich Linke wenden, die diskussions- und demonstrationserprobt sind. Am wirkungsvollsten kann man sie abschrecken, indem Protest an sich ins sehr rechte Eck gerückt wird. Wenn Linke en masse begreifen würden, dass eine Art DDR 2.0 das Ziel ist, was in Deutschland auch immer wieder ausgesprochen wird, wenden sie sich von der bislang noch unterstützten Regierungslinie ab. Denn bei allem „virtue signalling“ ist es doch nicht erstrebenswert, dauernd bespitzelt und persönlich eingeschränkt zu werden. Was die Großdemonstration am 29. August in Berlin betrifft, redet man auch dank Mainstream-Reaktionen vor allem über die Heilpraktikerin Tamara Kirschbaum und den sogenannten „Sturm auf den Reichstag„. Auf die meisten machte sie den Eindruck, ziemlich von der Rolle zu sein, da sie verkündete, dass Donald Trump in der Stadt sei und die Polizei (bei der Demo vor Ort) schon kapituliert habe. In Wien zerriß Jennifer Klauninger bei einer Kundgebung am 5. September eine Regenbogenfahne, die auch mehrere Herzen aufwies, weil sie diese als Pädo-Symbol empfand. Für Tamara K. ist Realität, dass Trump Deutschland „den Friedensvertrag“ bringt und damit auch Angela Merkel und Co. passé sind. Für Jennifer K. geht es hingegen darum, dass überall Pädophile am Werk sind und man das Weltgeschehen auch so erklären kann. Beide Frauen fordern nicht verfassungskonformes staatliches Handeln ein, sondern delegitimieren den Staat weiter.

Karina Reiss und Sucharit Bhakdi

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Mit Maulkorb gegen Homophobie

Weil bei einer Kundgebung gegen mit Corona verkaufte Maßnahmen eine Regenbogenfahne zerrissen wurde, gab es am 7. September eine Kundgebung gegen Homophobie. Dabei trugen nahezu alle brav Masken, ohne den Widerspruch zum demonstrierten Freiheitsgebaren zu bemerken. Das beliebte „virtue signalling“ besteht aber auch nur daraus, vermeintliche Werthaltungen besonders selbstgerecht zu inszenieren, setzt also Pose vor Authentizität. Es gab nie Widerstand in der gerne zitierten „Community“ der LGBTQ-Personen gegen Lockdown, die Absage von Veranstaltungen, Einschüchterung und Existenzverlust. Anti-Corona-Proteste sind abseits von auch medial gehätschelten Anliegen entstanden und werden von Menschen getragen, die sich früher meist nicht politisch engagierten. Von Anfang an dabei war „die Jenny“, eine Frau, die bei der Regenbogenfahne mit Herzen, die ein Teilnehmer am 5. September trug, nur daran denken konnte, dass zwei Herzen zu den Symbolen der Pädophilie gehören und deswegen diese Fahne auf der Bühne zerriß. Mit keinem Wort attackierte sie dabei aber „die Community“, auch wenn dies dann bewusst so interpretiert wurde.

Wahrscheinlich hätte George Orwell seine Freude an Menschen, die sich brav vermummen, um „gegen homophobe Angriffe“ aufzustehen, die also Sklaverei als Freiheit bezeichnen. Wie groß die Heuchelei ist, zeigt auch die rotgrüne Koalition in Wien, die sich noch nie den Kopf darüber zerbrochen hat, wie es den Opfern von auch sexueller Gewalt und Ausbeutung einst in städtischen Kinderheimen geht (Stichwort Wilhelminenberg). Die Stadt setzte zwar eine Kommission ein, diese wurde jedoch von einer roten Richterin geleitet, die zu einem Netzwerk an Organisierter Kriminalität im Bereich der Bezirksgerichte gehört, das Menschen entrechtet, um sie auszurauben und zu quälen. Man nennt das alles „Menschenrechtsstadt Wien“, in der „jeder so leben und lieben kann, wie er möchte“. Es geht ja auch nur darum, progressiv zu erscheinen, nicht aber, sich selbst weiterzuentwickeln oder gar tatsächlich gegen Unrecht aufzustehen. „Dem Hass keinen Platz“ nannten die Grünen die Kundgebung, die sie für Montag Abend auf der Wiener Mariahilferstraße anmeldeten.

Kundgebung am 7. September 2020

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Corona und die Verschwörungstheoretiker

Im Visier der Medien sind derzeit Personen, die sich a) für QAnon interessieren, b) Bill Gates kritisieren und c) zu Demonstrationen gehen – oder gleich alles auf einmal tun. Man merkt dies an Artikeln, die vor „Verschwörungsmythen“ warnen oder vor „Rechten„, die entsprechende Theorien nutzen und vor Menschen, die Bill Gates als bevorzugtes Ziel“ haben oder gar als „globales Feindbild„. Damit wird vielfach das attackiert, was eigentlich auch das Handwerkszeug von Journalisten sein sollte, nämlich Recherche, das Finden von Zusammenhängen und das Gegenüberstellen unterschiedlicher Positionen. Es ist keine Verschwörungstheorie, sondern Tatsache, dass unter anderem der „Spiegel“ von Bill Gates unterstützt wird, der gerade schreibt: „Deutschlands neue Wutbürger – Sturm der Lügen – Bei Demonstrationen und im Netz hetzen extreme Rechte wie Linke gegen die Corona-Maßnahmen. Die Thesen der Verschwörungsideologen erreichen auch Menschen, die eigentlich auf dem Boden des Grundgesetzes stehen.“ Wir werden unten sehen, wie der Mathematiker Stefan Homburg bei der Stuttgarter Kundgebung für Grundrechte argumentierte und den ihm verpassten Aluhut schwungvoll zurückwarf.

Bei Demos in ganz Deutschland wird oftmals schlicht das Grundgesetz zitiert, und dennoch oder deswegen werden die Teilnehmerinnen und Teilnehmer via Mainstream heftig attackiert. Weil Thomas Kemmerich, früher Ministerpräsident von Thüringen, ohne Maske und „Abstandsregeln“ an einer Kundgebung teilnahm, wird ihm jetzt der Austritt aus der FDP nahegelegt. Die Art und Weise, wie Menschen denunziert werden, zeigt aber auch, dass die Spaltung in „Rechte“ und „Linke“ nicht mehr funktioniert, zumal viele schlicht von „Grundgesetzdemos“ sprechen. Na logo wird „gegen Corona-Regeln verstoßen„, wenn diese Bürgerrechte massiv beschneiden. Zu schaffen macht den Medien auch, dass es inzwischen „prominente Verschwörungstheoretiker“ wie den „Vegan-Koch“ Attila Hildmann gibt, der von der Presse eifrig diffamiert wird, was Xavier Naidoo auch aus Erfahrung kennt. Viele Menschen beginnen einfach selbst zu recherchieren, reflektieren und setzen kritisches Denken ein, siehe Definition unten.

Was ist ein Verschwörungstheoretiker?

 

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The Corona Diaries (21): 2.Mai 2020

Traditionell wird am ersten Mai demonstriert, jetzt aber weniger denn je. Es gab eine Kundgebung gegen die Maßnahmen mit dem Vorwand Corona am Ballhausplatz, aber auch einen Demonstrationszug auf der Wiener Ringstraße. Dieser findet jedes Jahr statt als erster Mai eines linken Bündnisses, konnte aber heuer den Rathausplatz erobern, da die SPÖ auf ihre Kundgebung verzichtet hatte. Man hörte am Ring „Tod dem Kapitalismus“ oder die Forderung „den Kapitalismus zerstören“ und erfuhr, dass „Gesundheitsräten in den Betrieben“ Abhilfe schaffen sollten. Hammer und Sichel waren bei Transparenten und Schildern gut vertreten; die Abstandhalter am großen Rathausplatz waren als gesprühte Sterne, Herzen, Kreise in vielen Farben selbst gemacht. Es ist keine Überraschung, dass Konzerne wegen Corona geprügelt werden, aber den Demonstranten sollte doch das Lichtlein aufgehen, dass Kurz gerade dabei ist, „den Kapitalismus“ zu zerstören. Zu spüren bekommen dies zuerst kleine und mittlere Unternehmen und ihre Beschäftigten, aber es wird unsere gesamte Wirtschaft aufgerollt.

Die „taz“ erwähnt den Protest am Ballhausplatz nicht, bei dem die Bestimmungen der Bundesverfassung und des Staatsgrundgesetzes thematisiert wurden. Diese stehen substanzlosen „Corona-Gesetzen“ gegenüber, bei denen nicht einmal definiert wird, worum es geht und welche Kenngrößen Maßnahmen umfassen bzw. erreichen sollen. Für den Anwalt Roman Schiessler ist Bundeskanzler Sebastian Kurz schlicht „der Studiosus“, da dieser sein Jusstudium nicht fortsetzt, sich aber von seinem „Kopfkino“ einer Pandemie mit 100.000 Toten hat beeinflussen lassen. Typisch ist wie in Deutschland, dass Menschen, die nicht der traditionellen Demoszene angehören (also nicht reflexartig bei Fridays for Future oder Refugees Welcome anzutreffen sind), jetzt in eigener Sache und für alle anderen auf die Straße gehen. In der „taz“ kommt dies nicht vor, ebenso wenig aber, dass der Zug zum Rathausplatz eine stark kommunistisch geprägte Angelegenheit war, wenn auch das Bündnis etwas breiter angelegt war.

Kundgebung am 1.Mai (Facebook)

 

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The Corona Diaries (17): 24. April 2020

Einige Menschen versammelten sich heute in Wien, um gegen die mit Corona bedingten Maßnahmen zur Einschränkung der persönlichen Freiheit zu protestieren. Freilich untersagte dies die Polizei, sodass Buhrufe, „Kurz muss weg!“ und „Wir sind das Volk“ erklangen: Medien sprachen von „Irren“. Und dies, obwohl/weil die Regierung schon wieder ein mit Corona begründetes Gesetzespaket ohne Parlament auf den Weg brachte, was immerhin die SPÖ aufgeweckt hat. Inzwischen werden Menschen, die bei der Kundgebung waren und auch vorhaben, zu weiteren zu gehen, von anderen in sozialen Medien beschimpft. Man merkt daran auch, dass hier eben nicht die gelenkte Zivilgesellschaft auf die Straße geht, die wir mit echtem Engagement verwechseln sollen. Der Begriff stammt übrigens wie kulturelle  Hegemonie vom kommunistischen Philosophen Antonio Gramsci, dem es darum ging, junge Menschen zu instrumentalisieren, mit denen man ja auch Regierungen unter Druck setzen kann. Ironischer Weise ist am 24. April auch via APA groß beworbener Klimastreiktag, natürlich nur virtuell, man kann Astroturf-Bewegungen ja nach Belieben aus- und anknipsen. 

Wäre es irgendwas mit Greta oder mit Seenotrettung, würde Protest sicher bejubelt werden, zumindest aber der Mainstream ihn pushen statt zu diffamieren. Es sei auch erwähnt, dass sich Bildungsminister Heinz Faßmann Gutpunkte fürs Studium vorstellen kann, wenn man sich in einer NGO engagiert; das geht ein wenig in Richtung des chinesischen Systems der Sozialpunkte. Medien machen Menschen Angst, was immer noch bei vielen verfängt, die auch nicht jene Experten anhören wollen, die abseits des Mainstream zu Wort kommen. Man kann den Grad an kollektiver Neurose auch daran erkennen, dass viele auf der Straße Mundschutz tragen oder/und andere zurechtweisen oder dass jene besonders Auftrieb bekommen, die ohnehin schon nie ohne Desinfektionsmittel in der Tasche ausgehen. Dass die Pandemie vor Beginn der Maßnahmen bereits vorbei war, ist für die Menschen gefährliches und nicht befreiendes Wissen, die froh sind über ein Ventil für ihre Angst vor Krankheit und Tod. Sie können nicht erkennen, dass man sie deswegen terrorisiert (im Wortsinn), um radikale Veränderungen durchzusetzen, gegen die sich sonst massiver Widerstand regen würde. Unter anderem geht es um eine nun doch verpflichtende App, von der abhängen soll, ob Menschen am sozialen Leben teilhaben „dürfen“. Dabei sollte einem schon mit gesundem Hausverstand zu denken geben, dass es nicht nur in Wien, sondern auch in anderen Städten nicht genutzte Notlazarette gibt.

Pro-Kurz-Propaganda in Deutschland 

 

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Schluss mit politischer Gewalt!

Vor ein paar Tagen gab es einen Anschlag auf ein Büro der AfD mit einer potenziell tödlichen Kugelbombe, und nun wurde der Abgeordnete Frank Magnitz überfallen und schwer verletzt. Fast jede Mainstream-Äußerung ist mit einem „Ja, aber“ versehen und viele sind unverhohlen verbal gewalttätig, treten also dem Opfer noch nach. Rechte geben der Antifa und rot-grüner Stimmungsmache die Schuld, mit der ein entsprechendes politisches Klima geschaffen werde. Gerne wird verharmlost im Stil von „Vorfall“ oder „verprügelt„, und viele fragen sich, was wäre, wenn ein Grüner so schwer verletzt worden wäre. Linke verurteilen Gewalt, aber aus taktischen Gründen oder haben gewisses Verständnis dafür. So kann man die Situation vereinfachend zusammenfassen, aber es ist besser, den Dingen auf den Grund zu gehen. Frank Magnitz war einst bei der DKP (laut Wikipedia) und ist mit einer türkischstaemmigen Frau verheiratet (laut AfD-Watch), mit anderen Worten also der Rechtsradikale, wie er im Buche steht, auf den man #NazisRaus anwenden kann. Zunehmende Gewalt gegen die AfD wird indirekt gerechtfertigt, wenn sie nur deshalb abgelehnt wird, weil sie Angegriffene stärkt.

Es gibt aber kein grundsätzliches Nein, was all jenen vertraut ist, die demonstrieren, wenn Menschen Opfer importierter Gewalt werden. Denn die gröẞte Sorge mancher ist nicht ihre Sicherheit, sondern dass Täter „Rassismus“ ausgesetzt sein könnten. Dies findet nicht nur in Demos und Aktionen Ausdruck, sondern auch in Angriffen auf die Kundgebungen anderer. In der deutschen Debatte ist oft von der „Roten Hilfe“ und deren Unterstützern in der Politik insbesondere bei der Linken die Rede. Wie so oft stand zu Beginn in der Weimarer Republik ein notwendiges Ziel, Angeklagte in politischem Kontext zu schützen. Später wurde daraus auch eine Verteidigung von deutschen Terroristen und bis heute werden Menschen unterstützt, wenn sie z.B. bei eskaIierenden Demos verhaftet wurden. Sie erhalten jedoch keine Zuwendungen mehr, wenn sie bereit sind auszusagen, was meist unweigerlich andere belastet. Das Schweigen gegenüber PoIizei und Justiz wird damit begründet, dass es auch ja ohnehin nur um Instrumente der Repression handelt. Es ist kein Wunder, dass jene politischen Kräfte, die besonders an Law and Order interessiert sind, die Rote Hilfe am liebsten verbieten würden. Konsequent weitergedacht bedeutet sie, dass man auf die Menschen losgehen kann, die man zu Nazis erklärt und dann jede Kooperation verweigert, sofern man geschnappt wird.

Grüße von der Atlantikbrücke?

 

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Donnerstagsdemo: Die Illusion des Protestes

#esistwiederdonnerstag heisst es auf Twitter, da die Tradition der legendären Donnerstagsdemos wieder aufgenommen wird. 2000 waren sie eher ein Basisprotest als wenige Großdemos, Symposien, Pressekonferenzen usw., bei denen SOS Mitmensch und der Republikanische Club samt diverser Promis eine tragende Rolle spielten. Als Schwarzblau angelobt war, gab es zwei Wochen lang jeden Tag Demos, an denen z.B. Mitarbeiter des „Standard“ teilnahmen und dies nicht nur, um zu berichten. Heute erinnert vieles an damals, wenn man von Social Media und anderen Politiker-Namen abstrahiert, wobei es zahlreiche Wortspiele mit Kurz gibt. Florian Klenk vom „Falter“, der jetzt zum Märtyrer gegen Innenminister Kickl stilisiert wird, wurde „damals“ sehr skeptisch betrachtet, denn er war zu polizeifreundlich. Bei der „Botschaft besorgter BürgerInnen“ am Heldenplatz gab auch Diskussionsrunden im Sommer; einmal war er dabei und versuchte, sich zu rechtfertigen. Dies gilt es zu beachten, wobei vor 2000 das Innenministerium ein SPÖ-geführtes Ressort war. In Windeseile gab es internationale Empörung über die neue Regierung, was auch mit Pierre Moscovici von den französischen Sozialisten zusammenhing, der jetzt wie Christian Kern PSE-Spitzenkandidat bei der EU-Wahl werden will. 

Besonders schienen jene Personen von Schwarzblau betroffen, die zu einer wohlhabenden und stets geförderten Elite gehörten und danach eher noch mehr verdienten, weil großer Bedarf nach ihren Kommentaren und Büchern bestand. Normale Bevölkerung war immer nur mitgemeint, sieht man von einer ÖGB-Großdemo 2003 einmal ab. Das gemeine Volk durfte mitmarschieren, sich Kundgebungen und Diskussionen anhören, bei denen eigentlich stets das Gleiche gesagt wurde. Man sollte in der Bewertung wie heute auch differenzieren, denn es begegneten sich Menschen, die nach Feierabend Politik beeinflussen wollten, aber es gab auch verdeckt verfolgte Interessen im Hintergrund. Das zeigte sich bereits, als FPÖ-Chef Jörg Haider lieber nicht in die Regierung einzog, sondern Susanne Riess diesen Part überlassen hat. Wir finden sie übrigens gegenwärtig mit Alfred Gusenbauer im Aufsichtsrat der Signa Holding, in die z.B. Hans Peter Haselsteiner investiert. Als Signa Mehrheitseigentümer von Karstadt wurde, gelang dies mit Unterstützung des israelischen Milliardärs Beny Steinmetz, der vorher auch mit Tal Silberstein eine Firma (Novotalica) gründete, in der Gusenbauer an Bord kam.

Deutscher Bericht

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