Ehrlosigkeit und Feigheit beim Bundesheer

Mit salbungsvollen Worten, großer Geste und einer sicherlich wohlmeinenden Ministerin nutzte das Bundesheer den Holocaust-Gedenktag am 27. Jänner 2020 dazu, zwei Gedenktafeln zu enthüllen. Dies wird sofort zu einer Alibihandlung, wenn es suggeriert, dass „man“ tatsächlich aus der Vergangenheit gelernt habe und heute selbstverständlich alles ganz und gar demokratisch ist. Gerade beim Bundesheer ist es jedoch leicht möglich, autoritär zu handeln und den Apparat zu unterminieren, und wer sich dagegen stellt, hat sehr schlechte Karten. Wenn der Militärische Abshirmdienst eine alarmierend hohe Anzahl an Rechtsextremen bei der Bundeswehr gefunden hat, können wir das durchaus auf Österreich umlegen. Wir können aber auch aufbieten, dass hier ein Verteidigungsminister vor den Augen aller abgeschottet, überwacht, unter Druck gesetzt wurde und keiner etwas sagte, sondern alle brav mitmachten. Natürlich wird in so einem Fall verdeckt operiert, doch das hätte dem Abwehramt, dem Pendant zum MAD auffällen müssen oder es wurde zum Komplizen. Es ist unter dem Aspekt kein Zufall, dass Altbundespräsident Heinz Fischer bei der Zeremonie in der nun nach den Widerstandskämpfern Robert Benardis und Anton Schmid benannten Rossauer Kaserne anwesend war, in der Befehlshaber Darabos leiden musste. 

Laut Aussendung sagte Ministerin Klaudia Tanner: „Es geht hierbei um Tapferkeit und Zivilcourage. Es geht darum, die nötige Zivilcourage aufzubringen, um seinem eigenen Gewissen zu folgen und bereit zu sein, die Konsequenzen dafür zu tragen. Die Widerstandskämpfer Oberstleutnant im Generalstab Robert Bernardis und Feldwebel Anton Schmid haben uns dies vorgelebt. Gerade beim Militär, wo es um Leben und Tod gehen kann, hat Berufsethik einen wichtigen Stellenwert. Daher sind die Leistungen dieser beiden Soldaten ein wichtiger Bestandteil der Traditionspflege des Österreichischen Bundesheeres.“ In der Meldung wird auch behauptet: „Der Schutz von Demokratie und Menschenrechten ist oberste Prämisse des Österreichischen Bundesheeres.“ 2004 wurde Heinz Fischer Bundespräsident und Oberbefehlshaber des Bundesheers, für seinen Wahlkampf als SPÖ-Kandidat zeichnete Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos verantwortlich, der 2007 Verteidigungsminister und Befehlshaber wurde. „Wir haben ihn immer sehr geschätzt“ (= benutzt?),  meinte Fischers Sprecherin Astrid Salmhofer zu mir, als der immer unter Druck gesetzte Darabos Landesrat im Burgenland wurde und ich meine Wiener Wohnung verlor, weil ich  die von Tanner beschworene „nötige Zivilcourage“ hatte und meinem Gewissen folgte.

Zeremonie mit Fischer von der „Nomenklatura“ (Foto:BMLV)

 

Fischer ist demnach Teil jener „Nomenklatura“ (bewusst ein russisches Wort), die in einem Drohposting (s.u.) vom Juli 2007 in der „Presse“ erwähnt wurde und die Darabos zusetzt. Ist es Zufall, dass Fischer als Wissenschaftsminnister in den 1980er Jahren mit seinem heutigen Nachfolger Van der Bellen kooperierte, um Spionagevorwürfen gegen Peter Pilz zu kontern? Fischer war ein Oberbefehlshaber, der bei Druck auf den Befehlshaber wegsah, der von Anfang an via Kabinettschef Stefan Kammerhofer abgeschottet wurde (dieser  war zuvor im SPÖ-Parlamentsklub tätig). Da sich Darabos nicht wehrte, Kammerhofer nicht feuerte und von ihm Ferngehaltene nicht kontaktierte, ist von Totalüberwachung und  Druck auszugehen. Darabos wurden auch die Entscheidungen anderer umgehängt, gerade wenn dies illegal und rechtswidrig war, weil nur er das Weisungsrecht und die Befehlsgewalt hatte. Man kann dies nur mit Geheimdiensten und/oder Organisierter Kriminalität erklären, wobei die Grenzen oft verschwimmen. Das Abwehramt überprüfte Kammerhofer nicht und war auch außerstande, etwas Verdächtiges daran zu finden, dass Darabos nicht zu sprechen war, obwohl/weil darüber geklagt wurde. Dafür wurde bis zum Erbrechen von ehrlosen, vaterlandslosen Gesellen beschworen, dass sie ja rein theoretisch ihr Leben für Österreich einsetzen – zugleich waren sie viel zu feige, sich gegen das Kapern des Verteidigungsministeriums zur Wehr zu setzen.

Posting 2011 in der „Presse“ zur die SPÖ beherrschenden „Nomenklatura“

Sicher spielten auch Dummheit und Unfähigkeit mit, weil viele darauf reinfielen, dass medial ein 1988 von Darabos geleisteter Zivildienst betont wurde. Auch Ressortsprecher Michael Bauer bekam Darabos praktisch nicht zu Gesicht, war jedoch nie bereit, sich auf die Seite des Befehlshabers zu stellen und diesen zu schützen, wie es seine  Aufgabe gewesen wäre. Weil ich meinte, dass er 1938  wohl bei denen gewesen wäre, die Hitler zujubelten, will er mich klagen. Aber was hätten er und alle anderen gemacht, wenn wir sie uns in der Vergangeheit vorstellen, von ihrem heutigen Handeln ausgehend? Sie hätten sich auch danach als Widerstandskämpfer verkauft, wie es heute all jene tun, die tatenlos zusahen, wie das Bundesheer mit den gekaperten Ressort an die Wand gefahren wurde, aber dann darüber jammerten. Kammerhofers illegale rechtswidrige „Weisungen“ und „Befehle“ müssten, wenn wir die Bundesverfassung und das Verwaltungsrecht ernst nehmen (nichts ohne das Gesetz, nichts gegen das Gesetz), in ihren Auswirkungen rückgängig gemacht werden. Das betrifft auch mich, weil er das Ressort strafrechtsrelevant dazu benützte, Menschen zu bedrohen, einzuschüchtern und zu verleumden – mich, weil Darabos mich kennenlernen wollte, dies aber auch nicht durfte. Wer sich von Kammerhofer einspannen ließ, machte sich immer strafbar, weil Weisungen nur von befugten Personen gegeben werden dürfen. Und auch Befugte dürfen nichts anordnen, mit dem sich Ausführende strafbar machen. Kammerhofer ging für seine Hintermänner gegen mich besonders perfide und brutal vor, weil es dazu führte, dass ich arm und wohnungslos wurde und die Justiz zum Handlanger wird, während sie ihn betreffende Anzeigen nie ernstnahm. Widerstand und Zivilcourage im Sinne der Umbenennung von Kasernen gab es also ausschließĺich auf meiner Seite, während alle anderen brav „Heil Hitler!“ zu  rufen schienen.

 

Ressortsprecher Bauer: erst Attacke, dann Schweigen

Natürlich ist es für ehrlose Gesellen sehr lästig, dass jemand den Mund aufmacht und  dort standhaft ist, wo sie alles ihrer Bequemlichkeit opfern (und auch in der Wehrmacht Karriere gemacht hätten). Dabei kann jeder sofort auf die Seite des verantwortungsvollen Handelns im Interesse der Republik Österreich wechseln. Zum Beispiel, indem er bei der Staatsanwaltschaft über seine Erfahrungen mit der Abschottung von Darabos und den Zuständen im Ressort Zeugnis ablegt. Dies trägt auch dazu bei zu verhindern, dass Darabos als Eurofighter-Bauernopfer für Gusenbauer, Fischer und die Nomenklatura angeklagt wird. Denn nicht er wollte den Eurofighter-Vergleich, sondern jene Netzwerke, die über  Leichen gehen und ihm bis heute zusetzen. Man zeigte ihn auch deshalb an, damit der Weg für Hans Peter Doskozil als Landeshauptmann des Burgenlandes frei wird. Dabei ist das Zusammenspiel im Hintergrund sehr gut dokumentiert, da es auch einen U-Ausschuss gab und sich Doskozil und Pilz relativ offen äußerten. Anstatt aber dem nachzugehen und gemäß Strafprozessordnung Darabos Entlastendes zu ermitteln (und andere anzuklagen), schläft die Justiz, schüchtert aber mich als Zeugin durch dauernde Schikanen ein. Die Ehrlosen feiern unterdessen sich selbst am „Tag der Wehrpflicht“ (20. Jänner 2020), wo lauter Männer zu Wort kamen und namentlich begrüßt wurden, mit Ausnahme der Ministerin.

Zweiter Tweet ist Reaktion auf Bauers Klagsdrohung

Es spielt auch eine große Portion Frauenverachtung mit, denn es kann ja nicht sein, dass eine Frau Zusammenhänge aufzeigt und recherchiert, über die Männer hinwegsehen. Absurder Weise geht es jetzt um hybride Bedrohungen, d.h. nicht um konventionelle Kriegsführung, was jedoch mehr als Hackerangriffe oder (damit auch verbunden) ein längeres Blackout ist. Das Kapern des BMLV geht natürlich auch mit anderen Aktivitäten einher, und darüber hätte ich eine ganze Menge sagen können – aber es ist undenkbar, dass eine Frau sich dort auskennt, wo Männer durch die Bank versagen. Dazu kommt, dass ich genau deswegen schikaniert werde und diese „tapferen“ Herren auch dabei tatenlos zusehen, wie es ihre Vorfahren in dunklen Zeiten eben gehalten haben. Ministerin Tanner verwies allerdings auf die Notwendigkeit moderner Zugänge, was auch bedeutet, nicht  mehr wie eine Armee im 19. Jahrhundert zu denken und zu agieren. Und zumindest sie schließt nicht aus, dass es auch Know How auf der Seite von Frauen gibt, deren Zugang vielfach ein anderer ist. Es wirkt sich schon allein aus, nicht in dieses Ringelreihen an Eitelkeiten mit Orden und Zeremoniell eingebunden zu sein, weil dies automatisch zu einer abwartenden, beobachtenden Perspektive führt. So können Dinge auffallen, die in einer Blase des einander Schmeichelns, der Eitelkeit und Selbstverliebtheit nicht beachtet werden.

Ein paar heikle Fragen

Einen Zweck erfüllte der „Tag der Wehrpflicht“ durchaus, denn durch die erste MinisterIN wurde deutlich, wie sehr Genderstereotypien gerade im Bereich Militär noch präsent sind, der ja weit in die Gesellschaft hineinreicht. Besser als darin, dass nur eine Frau sprechen „darf“ (auch nicht aus dem Publikum) und begrüßt wird, kann man es 2020 nicht verdeutlichen, ohne dazu viele Worte zu gebrauchen. Diese altbackenen Klischees sind zugleich ein wichtiger Faktor bei der „Operation Verteidigungsministerium“ gewesen, die ich einmal „Operation Eurofighter“ nannte, wobei alles in andere Operationen eingebettet ist. Man(n) zeichnete das Bild eines angeblich am Heer nicht interessierten Ex-Zivildieners Darabos, der ab 2009 mehr oder weniger ins Haus des Sports abgeschoben wurde. Bei so einem Bild wunderte es dann nicht, wieso er nicht zu sprechen ist und Veranstaltungen sofort wieder verlässt, kaum öffentlich auftritt. Gesammelte Zeugenaussagen sprechen eine andere Sprache, aber dem nachzugehen, erfordert ja schon eine andere Denkweise jenseits aller Klischees und sollte bei Lagebeurteilungen und Analysen Standard sein, ist es aber nicht. In einer Welt, in der Frauen schmückendes Beiwerk zu sein haben oder zuhause Kuchen backen sollen, gibt es zwar inzwischen auch im Schlamm robbende Soldatinnen, aber kaum höhere Dienstgrade und nur zwei davon im niedrigsten Generalsrang Brigadier. Eine reine Männerwelt zeigt die Vergabe von Führungsfunktionen wie im Innenministerium; ist doch einmal irgendwo eine Frau erwähnt, kam sie oft über die Gleichbehandlungsschiene.

Das Bundesheer-Rollenbild in der Doskozil-Wahlwerbung

Damit meine ich Beauftragte (siehe BMI, Extremismusreferat, BVT-Affäre) nicht aber Laufbahnen, weil Frauen nur bei gleicher Qualifikation bevorzugt werden müssen, die sie im Bereich Landesverteidigung kaum je erreichen. Es ist in dieser engen Vorstellungswelt überhaupt nicht vorgesehen, dass eine Frau – noch dazu von außen – etwas tut, wozu Männer nicht imstande sind. Es gibt nach vielen Ministern endlich eine Ministerin, womit sie Pionierin ist; das ist jedoch etwas anderes als das aufzuzeigen, was das Abwehramt nicht buchstäblich abzuwehren imstande scheint. Gerne wird vergessen, dass die Ministerin oder der Minister als Befehlshaber/in eine/r Vorgesetze/r mit militärischen Eigensnchaften ist; die Befehlskette muss vom Abwehramt geschützt werden. Oberbefehlshaber ist außer in Kriegszeiten eher eine dekorative Funktion, während der Minister/die Ministerin für das Tagesgeschäft zuständig ist. Ein abgeschotteter Minister kann seinen verfassungsmäßigen Aufgaben natürlich nicht nachkommen, doch man will dies ein für allemal kaschieren, indem Darabos für den Eurofighter-Vergleich haften soll. Er konnte aber den Leiter der Finanzprokuratur zum Leiter der Verhandlungen auf Seiten der Republik machen, was ein nie widerrufener Ministerwille ist. Weil ein Ausstieg aus dem Vertrag aber unrealistisch war, setzten die Gusenbauer (Fischer) Seilschaften den vom Anwalt russischer etc. Klienten Leo Specht empfohlenen Zivilrechtler Helmut Koziol ein; so kam es dann zum Vergleich.

Facebook: Bussi im Namen der „Nomenklatura“

Nur vaterlandslose Kreaturen können so tun, als sei das alles eh Schnee von gestern, weil Darabos aus der Politik entfernt wurde. Es war auch die Vorbedingung dafür, mit einem gekaperten BMLV (mit Gerald Klug als nächstem „Statisten“ und weiterhin Kammerhofer)  2015  Massenmigration zuzulassen. Darabos‘ Erfahrungen sind auch eine Warnung an jedes Regierungsmitglied, weil es kaum schrifliche Weisungen gab, also eindeutige Darabos-Befehle. Umso öfter aber behauptete Kammerhofer mündlich ohne jeden Beleg, dass der Minister etwas wolle, während er zugleich gerne sagte, jetzt sei er der Minister. Er ist dank Doskozil  und Christian Kern seit Jänner 2016 Abteilungsleiter ohne Arbeit bei den ÖBB. Manches ist Michael Kloibmüller vergleichbar, der sein Pendant im BMI war und auch möglichst wenig schriftliche Spuren hinterlassen wollte. Ihn finden wir heute, was für ein Zufall, unter anderem mit Gabriel Lansky und Christoph Matznetter oder Joe Kalina, Wolfgang Katzian, Hannes Jarolim und andere bei der Österreichisch-Russischen Freundschaftsgesellschaft. Kammerhofer kaschierte sein rechtswidriges „Regieren“, indem er zum Beispiel  zur Einschüchterung Aktenvermerke anlegte, die er jedoch immer wieder vernichtete (auch Darabos‘ Minister-Terminkalender wurde gelöscht, statt im Staatsarchiv aufbewahrt zu werden).

Werbung für Doskozil 2017 (Fake News)

Obwohl all dies bekannt war, wollten Pilz/Doskozil dem U-Ausschuss 2017, der Öffentlochkeit und der Staatsanwaltschaft weismachen, dass nach 10 Jahren „plötzlich“ Koziols Vergleichsentwurf im einst von Kammerhofer benutzten Stahlschrank gefunden wurde, den man regelmäßig leerte. Diese Farce war wesentlicher Bestandteil der Anzeige gegen Darabos, zu der auch der als militärischer Verschlussakt eingestufte Eurofighter-Vergleich gehörte, der ebenfalls Pilz „zugespielt“ wurde. Sieht man sich auch noch Verflechtungen und Netzwerke an (ebenfalls was Doskozil gegen Airbus betrifft), dann dämmert jedem, dass ein Vorgehen gemäß Strafprozessordnung zu Ermittlungen gegen ganz andere führen muss. Das bedeutet auch, dass neben Täuschung und Verleumdung, Amtsmissbrauch usw. Hochverrat, die Nötigung eines Ministers/Landesrat samt ezwungenem Ausscheiden aus der Politik, Spionage gegen Österreich, Untreue usw. aufs Tapet kommen. Ebenso muss Thema sein, mit welchen Mitteln ich bekämpft werde und wo überall Behörden Amtsmissbrauch und andere Straftaten begingen, z.B. Anzeigepflichten nicht nachgekommen wurde. An Zeugenaussagen zum Umgang mit Darabos und zu seiner Abschottung sind weder Justiz noch Verfassungsschutz interessiert. Dafür erhalten alle einen Freibrief, die mich verleumden, einschüchtern, arm und wohnungslos machten. Für die SPÖ bedeutet die Wiederherstellung von Rechtsstaatlichkeit natürlich weit mehr, als dass Doskozil sofort zurücktreten muss und unter Anklage gestellt werden muss.

2016: Bundesheer-Beerdigungsvideo

Es geht auch um die Mitwirkung von Genossen neben Kammerhofer und darum, welche Hintergründe nicht nur das Kapern der Landesverteidigung hatte. Als Heinz Fischer 2004 Bundespräsident wurde, kritisierte ihn der damals noch lebende Hans Pretterebner und wollte u.a. mit Zitaten belegen, dass er eigentlich Kommunist sei. Das aber greift leicht zu kurz ebenso wie Versuche, die Probleme einer unterwanderten SPÖ in ein Rechts-Links-Schema einzuordnen. Wenn wir uns nämlich ansehen, wer mit wem verbunden ist, sehen wir Fischers Äußerungen und sein Verhalten in einem anderen Kontext, in den sie sehr gut passen. Es geht nicht um oberflächlich „linke“ Aussagen, sondern darum, was Fischer auch vor dem Hintergrund der von ihm geduldeten verfassungs- und rechtswidrigen Zustände im BMLV bedeutet. Und man muss über seine Charakterdefizite hinausgehen, die er ja auch gegenüber Darabos offenbart. Nicht ohne Grund erwähnte ihn Bruno Kreisky in seinen Memoiren mit keinem einzigen Wort, der es immer vermieden hatte, ihm ein Ministeramt zukommen zu lassen – ihn also mit Weisungsrecht auszustatten; das tat dann erst Sinowatz und da finden sich Van der Bellen, Pilz und er zusammen. Weil Darabos Situationen blitzschnell erfasste, kann man davon ausgehen, dass Kräfte im Hintergrund in nie in Funktionen sehen wollten, wo er nicht erst alle zu überzeugen braucht, sondern Befehle erteilen kann.

Fischer an der Universität Innsbruck

Man nutzte seine strategischen Fähigkeiten, die zunächst auch für einen Nimbus sorgten, der ihn für höhere Weihen qualifizierte. Dies brachte aber die Hintermänner in ein Dilemma, weil er, wenn er solche Ämter ausüben kann, ihnen gegensteuern könnte. Wer in einen Saal mit 500 Leuten kommt und sofort versteht, was dort abgeht, sieht er auch durch Desinformationen verborgene verdeckte Abläufe, die man anderen erst mühsam erklären muss. Er checkt auch, ob jemand ein Agent ist bzw. mit einer Mission vorgeschickt wird und weiß, wie scheinbar Getrenntes zusammenspielt. Ausgeübte Befehlsgewalt würde beim Bundesheer auch die Nachrichtendienste erfassen; Amtieren gemäß Bundesverfassung bedeutet trotz natürlicher Grenzen wie das Budget auch, sich einen guten Ruf zu erarbeiten. Wenn die meisten anderen Dinge erst lange hinterher oder nie verstehen, muss so jemand das Pouvoir haben, das Richtige in die Wege zu leiten. Also einen Paradigmenwechsel weg von den Auswirkungen von lange erfolgreich verdeckt durchgezogenen Strategien, was weit über die Landesverteidigung hinausgeht (aber auch LV ist). Geheimdienste haben einen speziellen Begriff für solche Personen; ironischer Weise bestreitet der Doskozil-Berater Werner Gruber, dass es sie überhaupt gibt.

12 Kommentare zu „Ehrlosigkeit und Feigheit beim Bundesheer

  1. Zur Ehrlosigkeit und Feigheit beim Bundesheer, mein Schreiben vom 8.1.2020

    Antrag auf Herstellung eines Verfassungskonformen Zustandes durch den Austritt Österreichs aus der Militärunion EU-SSZ/PESCO!

    Sehr geehrte Frau Verteidigungsministerin Klaudia Tanner.
    Der Kern der in der Bundesverfassung festgeschriebenen Neutralität ist die Verpflichtung, sich an keinen Kriegen und an keinen Organisationen, die der Vorbereitung auf Kriege dienen, zu beteiligen (Neutralitätsgesetzes vom 26. Oktober 1955, Artikel 1 Absatz 2: Österreich wird zur Sicherung dieser Zwecke in aller Zukunft keinen militärischen Bündnissen beitreten).
    Der Beitritt Österreichs zur EU-SSZ/PESCO durch Sebastian Kurz ist ein Bruch der Bundesverfassung und des Neutralitätsgesetzes, denn EU-SSZ/PESCO verpflichtet Österreich zu permanenter Aufrüstung – die Militärausgaben von 2,2 Milliarden (2018) sollen auf 5,6 Milliarden jährlich angehoben werden – und zur Bereitstellung von Soldaten, Waffen und Boden für weltweite EU/NATO-Kriegseinsätze.
    Kritik an der PESCO-Teilnahme Österreichs wurde stets mit der Behauptung zurückgewiesen, dass die österreichische Neutralität durch die Teilnahme an PESCO unberührt bleibt, da es einen Neutralitätsvorbehalt Österreichs gebe.
    Aber, sämtliche Bitten, Belege für einen rechtsverbindlichen Neutralitätsvorbehalt im unterschriebenen Dokument oder den zugehörigen Protokollen vorzulegen, sind bis heute erfolglos geblieben (…„Nun zeigt sich, dass keinerlei formeller Vorbehalt abgegeben wurde. Ein solcher ,Neutralitätsvorbehalt‘ in PESCO existiert nur in der Phantasie von Kurz, Kneissl und Co. und dient dazu, der Bevölkerung in Sachen Neutralität Sand in die Augen zu streuen. In Wirklichkeit hat Sebastian Kurz im Dezember 2017 einer weiteren Einbindung Österreichs in eine Europäische Militärunion ohne Abgabe einer formellen Erklärung zugestimmt…“, Monika Vana/Grüne/OTS0072, 9. Aug. 2018).
    Österreich hat mit Sebastian Kurz also einen Bundeskanzler der bezüglich Neutralität seit 2017 vorsätzlich lügt.
    Bundeskanzler Sebastian Kurz ist offensichtlich für eine Militarisierung Österreichs die dem Neutralitätsgesetz und dem Neutralitätswunsch der meisten Österreicher diametral entgegengesetzt ist.
    Bundeskanzler Sebastian Kurz ist offensichtlich für eine heimliche, faktische Entsorgung der Neutralität.
    Bundeskanzler Sebastian Kurz ist offensichtlich auch für EU-SSZ/PESCO-Kriegsvorbereitungen gegen Russland in Österreich (Die gigantischen EU/NATO-Truppenmanöver in Europa zeigen deutlich, wie weit fortgeschritten die Kriegsvorbereitungen bereits sind. Achtzig Jahre nach Beginn des Zweiten Weltkrieges und dem Vernichtungskrieg der Wehrmacht im Osten marschieren die Armeen der EU/NATO erneut, mit Unterstützung Österreichs, an Russlands Grenzen auf).
    Meine Bitte vom 25. Dezember 2018 bezüglich der Wiederherstellung eines Verfassungskonformen Zustandes durch den Austritt aus EU-SSZ/PESCO an das Bundesministerium für Landesverteidigung wurde lt. Mag. Roman HOFER, ObstdG, 14.01.2019, an die zuständige Abteilung im Ministerium übermittelt.
    In der zuständigen Abteilung des Bundesministeriums für Landesverteidigung (Direktion für Sicherheitspolitik) liegt und liegt und liegt Sie seither, unbearbeitet und unbeantwortet.
    Ich beantrage daher hiermit, dass die neue österreichische Regierung von der Unterstützung der aktuellen EU/NATO-Politik der Kriegsvorbereitung gegen Russland (Militär-Experte Gregor Link „Defender 2020: Nato-Mächte bereiten Krieg gegen Russland vor“) abrückt und umgehend in einen Kurs Richtung Kriegsverhinderung, Frieden und sozialer Entwicklung wechselt, in dem die neue Regierung aus EU-SSZ/PESCO unverzüglich aussteigt und zur Einhaltung der Bundesverfassung und des Neutralitätsgesetzes zurückkehrt.
    Bereits 2010 erklärte der damalige russische Premierminister Wladimir Putin, dass eine Freihandelszone von Lissabon bis Wladiwostok Wohlstand, Frieden und Stabilität in ganz Europa –also auch in Österreich – bringen würde.
    Leider wurden aber in Österreich die Grundsätze der Neutralität und der Verfassungstreue durch die Illusion ersetzt, dass die Sicherheit in Österreich ausschließlich auf der Grundlage der USA/NATO/EU – Ausbeutungsstrategien, die nicht auf Partnerschaft sondern auf pure, gnadenlose Machtausübung gründen, aufgebaut werden kann.
    Ein effektives Sicherheitssystem für Österreich kann aber nur gemeinsam mit Russland geschaffen werden, dass offen ist für eine gegenseitig vorteilhafte, gleichberechtigte und pragmatische Zusammenarbeit, und eine solche – trotz den andauernden EU/NATO-Provokationen – immer noch anbietet.
    Nur so kann ein tragfähiges Modell langfristiger Beziehungen aufgebaut werden, das den Interessen und Erwartungen der Länder und Völker (Friede, Freiheit, Sicherheit und Wohlstand) des gesamten eurasischen Kontinents entspricht, wie auch Außenminister Sergei Lawrow, am 18. Dezember 2019/ im Beitrag ‚Nachbarn in Europa’/ in der Rossijskaja Gaseta ausgeführt hat.

    Sehr geehrte Frau Verteidigungsministerin Klaudia Tanner.

    Ich bitte Sie, dass Sie sich aus Verantwortung für Österreich als Verteidigungsministerin für die Einhaltung der Bundesverfassung und des Neutralitätsgesetzes einsetzen, meinen Antrag umgehend in der neuen Regierung bearbeiten, und wünsche Ihnen ein Gutes und Erfolgreiches Jahr 2020.
    Mit besten Grüßen
    Josef L. Winkler

    Ob es Ehrlosigkeit oder Feigheit ist, dass bis heute nicht geantwortet wurde, kann ich nicht genau feststellen.

    Es geht um eine Erhöhung der Kosten für permanente Aufrüstung von 2,2 Milliarden (2018) auf 5,6 Milliarden jährlich – und zur Bereitstellung von Soldaten, Waffen und Boden für weltweite EU/NATO-Kriegseinsätze.

    „Wir“ gaben den Grünen und Kurz Macht über uns und was bekommen wir, die Arroganz der Macht und eben nicht den Willen des Volkes. Das Volk spielt in der heutigen Demokratie keine Rolle mehr, sondern wird nur mehr als Machtgeber missbraucht. So wird „Treu und Glauben, Moral und Gesetz usw., ausgehebelt und negiert.

    Wer sich auch noch für Frieden und Neutralität einsetzt, dem pfeift ein harter Wind um die Ohren, der wird missachtet, diskreditiert und verleumdet.
    Aber, auch wenn es uns in unserer heutigen Welt immer wieder eingetrichtert wird: Militarisierung ist Eines mit Sicherheit eben nicht: Sicherheit. Krieg sichert keinen Frieden.

    Scott Ritter, ehemaliger Aufklärungsoffizier der US-Marineinfanterie, von 1991-1998 UN-Waffeninspekteur schreibt:
    In Europa hat es seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs im Jahr 1945 keinen größeren Bodenkrieg mehr gegeben, und als der Kalte Krieg 1991 endete, glaubten viele Experten, dass ein solcher Konflikt in der heutigen Zeit unvorstellbar sei. Dieses Denken setzt sich bis heute fort, weil sich der Schatten des nuklearen Wettrüstens nach wie vor über den ganzen Globus legt. Die größte Bedrohung für Europa geht jedoch nicht von Atomwaffen aus – die Folgen eines jeden Atomkonflikts machen ihren Einsatz unvorstellbar.
    Für konventionelle militärische Auseinandersetzungen gilt das hingegen nicht. Die Leichtigkeit, mit der die USA und die NATO konventionelle Waffen an Russlands Grenzen verlegen und mit der Russland konventionelle militärische Gegenreaktionen vorbereitet, unterstreicht die Tatsache, dass konventionelle Truppen im Gegensatz zu Atomwaffen relativ leicht einzusetzen sind. Die hässliche Wahrheit besteht darin, dass die Wahrscheinlichkeit einer konventionellen militärischen Auseinandersetzung infolge einer Krise in Osteuropa oder im Baltikum sehr hoch ist.

    Die Schnelligkeit und Zerstörungskraft moderner Waffen bedeuten, dass jeder konventionelle Konflikt zwischen der NATO und Russland mit einem Ausmaß an anhaltender Gewalt geführt würde, wie es die Welt seit über 75 Jahren nicht mehr erlebt hat. Die Opfer, die beiden Seiten zugefügt würden, übersteigen die Vorstellungskraft der Bevölkerungen, die mit der Realität des modernen Krieges nicht vertraut sind. Dasselbe gilt für die Kollateralschäden an Zivilisten, die sich inmitten der potentiellen Schlachtfelder befinden. Kurz gesagt, die Folgen eines konventionellen Bodenkrieges in Europa – nämlich Tod und Zerstörung in enormer Größenordnung – würden in sehr kurzer Zeit über weite Landstriche hereinbrechen.
    Doch eines ist sicher: Wie auch bei einem Atomkrieg wird es bei einem konventionellen militärischen Konflikt keine Gewinner, sondern nur Verlierer geben.

    Liken

  2. „Keine Bedrohung? Dann schaff eine!“: Ex-DDR-Spion erklärt Zweck von Nato-Großübungen
    Von Paul Linke
    Auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges arbeitete Reiner Rupp in einer führenden Position für die Nato. Dabei verhinderte er durch seine Informanten-Tätigkeit für die DDR möglicherweise einen Atomkrieg. 37 Jahre danach warnt der Ex-Spion vor einem ähnlichen Szenario – beim aktuellen Nato-Großmanöver „Defender Europe 2020“.

    Die größte Truppenverlegung der USA nach Europa seit dem Ende des Kalten Krieges hat bereits begonnen. Von Januar bis Mai 2020 findet auch auf deutschem Boden das US-Verlege- und Logistikmanöver „Defender Europe 2020“ statt. Im Rahmen der Großübung sollen rund 20.000 Soldaten von den USA quer durch Deutschland nach Osteuropa verlegt werden. Darüber hinaus sind mehrere weitere Übungen in Deutschland, Polen, Georgien und dem Baltikum geplant, so dass insgesamt 37.000 Soldaten aus 18 Nationen beteiligt sind.

    Das Nato-Manöver erinnert den ehemaligen DDR-Spion, Reiner Rupp, an längst vergangene, angespannte Zeiten. Die Gefahr einer Eskalation steige, warnt Rupp. „Gerade bei solchen Aktionen wie ‚Defender‘, aber auch allen anderen Manövern, die ja nicht weniger gefährlich sind, können tatsächlich wieder Situationen entstehen, wo man nicht gewollt in eine kriegsähnliche Situation hineinschlittern könnte. Dann wären wir in einer Situation wie zu Zeiten des Kalten Krieges. Denn Nuklearwaffen stehen nach wie vor hier. Und wenn die Amerikaner einen größeren Verlust haben, dann besteht die Gefahr, dass sie diese auch einsetzen.“ „Defender 2020“ sei zwar das größte, aber nicht das einzige Manöver: Mit zunehmender Größe, Umfang und Frequenz gebe es seit einigen Jahren immer mehr Militärmanöver an der Grenze zu Russland.

    Unter dem Decknamen „Topas“ war Reiner Rupp von 1977 bis 1993 in der Politischen Abteilung des Nato-Hauptquartiers in Brüssel tätig. Zu seinen Aufgaben zählte unter anderem der Vorsitz der „Current Intelligence Group“ (CIG) im Nato-Lagezentrum. Als „Nervenzentrum“ des Bündnisses bezeichnet Rupp die Abteilung, „in der alle Nervenstränge der Nato zusammenliefen“. Dadurch war er nach eigenen Angaben in der Lage, alle aktuellen Entwicklungen, die eventuell auf einen nuklearen Überraschungsschlag der Nato hingewiesen hätten, rechtzeitig zu erkennen sowie nach Ostberlin zu übermitteln, schreibt Rupp in einer „Junge Welt“-Kolumne.
    Wegen des Nato-Großmanövers „Able Archer 83“, das einen Atomkrieg simulieren sollte, seien die sowjetischen Nuklearstreitkräfte im Jahr 1983 in Alarmzustand versetzt worden. Mit den Informationen der Hauptverwaltung Aufklärung (HVA, Nachrichtendienst der DDR – Anm. d. Red.), für das Rupp wichtige Informationen aus dem Nato-Hauptquartier bereitstellte, soll Moskau beruhigt worden sein, dass kein Angriff seitens der Nato bevorstehe. Somit könnte Rupp möglicherweise einen Atomkrieg verhindert haben. Im Jahr 1994 wurde er wegen „Landesverrats“ zu zwölf Jahren Freiheitsstrafe verurteilt. Seit seiner Entlassung im Jahr 2000 ist er als Publizist tätig.

    Was steckt hinter „Defender 2020“?
    Begründet wird die Notwendigkeit des Nato-Manövers mit der „Veränderung der sicherheitspolitischen Lage seit 2014 mit einer möglichen Bedrohung der Sicherheit, insbesondere unserer Bündnispartner in Osteuropa“, wie Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer mitteilte.
    „Wenn Spannungen nicht da sind, dann macht man das mit einem großen Manöver“, empört sich der Nato-Kritiker: „Wenn wir uns heute überlegen, wo Bundeswehrsoldaten diesmal mit den Amis stehen – nämlich an der Grenze zu Russland in Estland, rund 160 Kilometer entfernt von St. Petersburg. Das ist eine Schande! Gerade die Großväter der Bundeswehrsoldaten, haben damals St. Petersburg über ein Jahr belagert. Eine Million Tote, meistens Zivilisten ausgehungert. Und heute stehen sie für die Freiheit, obwohl sie von Russland nicht bedroht werden. Das ist ein Irrwitz.“ Das ergebe weder politisch noch strategisch noch ökonomisch irgendeinen Sinn, bemängelt Rupp.
    Er sieht andere Gründe für die neuerliche Großübung: „Wenn keine Bedrohung da ist, muss die Bedrohung geschaffen werden, damit die Nato ihren Sinn und Zweck erfüllt.“ Hinter dem konstruierten Bedrohungsszenario, Russland als Aggressor, vermutet er die Vereinigten Staaten. „Einer der Hauptzwecke der Nato war seit ihrer Gründung, den Vereinigten Staaten im Rahmen der Nato in den Führersitz der Sicherheitspolitik und darüber hinaus in die Innenpolitiken der europäischen Länder zu verhelfen.“ Die Führungsmacht der Nato seien die USA. Und über die Nato könne man Einfluss auf die Innen- und Wirtschaftspolitik der EU-Staaten nehmen, erklärt der Militär-Experte. „Die USA sollten eigentlich in Europa nichts zu sagen haben – erst recht nicht nach dem Ende des Kalten Krieges. Aber mit der Hilfe der Nato konnte man sich als USA dann doch nochmal hinüberretten.“ Das sei auch der Sinn und Zweck des Krieges gegen Jugoslawien gewesen, meint der Ex-Agent.

    „Leidtragende sind immer die Europäer“
    Er warnt: Für die europäische Sicherheitspolitik seien die USA höchstgefährlich. „Ab 2010 fing der Sinn und Zweck der Nato an, zu bröckeln. Das Bündnis brachte nichts mehr zustande.“ Das habe man in Libyen und an weiteren Operationen beobachten können. In Libyen seien bei weitem nicht alle Nato-Partner dabei gewesen. Die Kontrolle der USA auf Europa sei dadurch nach und nach verloren gegangen. Zudem hätte Washington angekündigt, sich mehr nach Asien auszurichten. Vor dem Hintergrund des Kontrollverlustes müsse man Spannungen wieder schüren, ist Rupp überzeugt.

    „Ich habe diese Szenarien wie ‚WINTEX‘ (Stabsrahmenübung der Nato von 1968 bis 1998 – Anm. d. Red.) in unseren Kriegsspielen immer nachgespielt in einer führenden Position.“ Doch die Leidtragenden eines solchen Kriegsszenarios seien immer die Europäer gewesen, erklärt der Ex-Spion. „Bei der Nuklear-Strategie der Vereinigten Staaten mit den begrenzten Nuklear-Kriegen, die sie ja nicht aufgegeben haben und die ja immer noch Teil der Nato-Doktrin sind, damals gegen Sowjetunion, heute gegen Russland, gab es in deren Theorie nie, nie, nie, einen Rückschlag auf die USA – nur in einem strategischen Schlagabtausch. Aber der sollte ja immer verhindert werden und vorher sollte Frieden geschlossen werden“, so Rupp. Man habe immer versucht, diese Drohszenarien in politisches Kapital umzumünzen. Und genau das würden die Amerikaner heute mit „Defender 2020“ versuchen. Defender sei übrigens der falsche Ausdruck, bemerkt der Nato-Kritiker. „Invader sollte die Übung genannt werden.“

    Liken

  3. Wo ist hier eigentlich unser derzeitiger BP VdB? Der „Alt-BP“ Fischer scheint sehr umtriebig zu sein. Das erinnert mich an den Vatikan – Franziskus/Benedikt – nur in diesem Fall vice versa. Kein Wunder, dass das Bundesheer so im „Argen liegt“ es wurde ausgehungert und jetzt noch eine Frau als Commander! Wieder eine Person, die von einer Verteidigung eines Landes keine Ahnung hat bzw. für nicht nötig hält. Hauptsache die Frauenquote ist erreicht!!

    Liken

    1. Wenn wer keine Ahnung hat, dann Offiziere, die nicht mal merken wollten, dass ihr Vorgesetzter unter Druck gesetzt wird. Mir kommt Tanner durchaus tough vor.

      Und Van der Bellen ist ja präsent, er wird nicht bei jedem Termin sein, den Fischer wahrnimmt,
      Wäre auch nicht Sinn der Sache.

      Gefällt 1 Person

      1. Na, eines ist aber schon bemerkenswert Fr. Bader, dass der rote Heinzi, obwohl Pensionär, nicht nur der „Notnagel“ ist. BP VdB scheint zu schwach sein für diesen Intrigenkader. Frauen als Verteidigungsminister? Für die arabische Welt ein Zeichen der Schwäche, passt aber zu Europa, zum linken Mainstream!

        Liken

      2. Ach ja, machen Sie mal was Konstruktives mit Ihrer „Wut““ – weniger von Landesverteidigung verstehen als Offiziere des Bundesheers kann man kaum.

        Und von wegen arabische Welt – sonst ist diese doch auch kein Vorbild, oder? Jetzt auf einmal

        Gefällt 1 Person

      3. Eine starke Aussage, dass Offiziere nichts von der Landesverteidigung
        verstehen! Jetzt wird immer offensichtlicher warum sie diffamiert werden.

        Liken

      4. Ich weiss das aus Erfahrung – sie wissen gar nicht, welches fremde Land sie in Wirklichkeit gegen Österreich unterstützten, als sie Druck auf den Minister ausblendeten und rechtwidrig fremden Befehlen folgten.

        Es bleibt NICHTS mehr übrig von LV; wenn nicht mal die Befehlskette geschützt werden kann.

        Liken

  4. Alex, was macht Darabos eigentlich heute?
    Ist er auch bei einem Konzern untergekrochen und verdient sein Geld indem er sein Wissen über die Österreicher an die Hautabzieher verkauft?

    Liken

    1. Schwachsinn, ich habe es schon erwähnt: Kulturbetriebe Burgenland, u.a. für Burg Schlaining zuständig. Und unter Druck. Wäre er bei einem Konzern, wäre das medial entsprechend gespielt worden.

      Gefällt 1 Person

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

This site uses Akismet to reduce spam. Learn how your comment data is processed.