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Warum der Rechtsstaat zur Farce wird

Am Samstag gingen Presseaussendungen und Tweets über die Justiz hin und her; Auslöser ist Kritik der ÖVP an der Korruptionsstaatsanwaltschaft. Nur auf den ersten Blick ist eindeutig, wie man dazu stehen sollte, denn auch hier wird uns eine Fassade vorgezeigt, die einer Überprüfung nicht standhält. Man gerät dann fast in die Position von jemandem, der Finanzminister Gernot Blümel verteidigt, auch wenn sie oder er ihn rücktrittsreif findet. Aber eben nur beinahe, unter anderem deshalb, weil die ÖVP nur dann sensibel ist, wenn es um sie selbst geht. Weiss man aber Bescheid, werden auch Meldungen zwiespältig, die ein Funktionieren des Rechtsstaates unter Beweis stellen sollen. So aber muss man eine mögliche Anklage gegen Ex-FPÖ-Chef Heinz Christian Strache als Folge von Ibiza-Ermittlungen daran messen, wer alles nicht vor Gericht kommt bei weit grösserem Schaden. Wer am lautesten schreit und von anderen moralisches und korrektes Verhalten einfordert, sitzt in der Regel im Glashaus. Wolfgang Fellners oe24 ist nur ein Beispiel dafür, denn zum beklagten Zustand der Justiz trägt man gerne selbst bei, auch im Zusammenspiel mit Fellners altem Hawerer Peter Pilz. 

Anders als das Justizministerium per Presseaussendung feststellt, hat die Strafprozessordnung kein besonderes Gewicht beim Procedere, da man politisch opportun vorgeht, was nicht unbedingt mit etwaigem Regierungsinteresse übereinstimmt. Es scheint eher Zufall, Glück oder Pech zu sein bzw. davon abzuhängen, ob Täter geschützt werden, man einen Sündenbock braucht oder ein Exempel statuieren will. Übrigens sieht sich die Justiz außerstande, die Quellen diverser Leaks zu eruieren und diese Praktiken abzustellen, was den „Kurier“, das „profil“ (beide Benko und Raiffeisen), Pilz‘ „Zackzack“ und andere sehr freuen wird. Es muss nicht sein, dass Material von der Staatsanwaltschaft kommt, denn auch der U-Ausschuss und Anwälte Beschuldigter kommen in Frage. Weil die ÖVP das verbreitete Narrativ über Blümel, die Novomatic, eine Steuernachzahlung des Konzerns in Italien und vermutete indirekte Spenden deutlich vernehmbar in Frage stellt, können wir dies nicht übersehen. Oft ist es anders, sodass es nur eine bestimmte Erklärung zu geben scheint, die sich dann überall durchzieht, natürlich von den Medien bis ins Parlament.

Christian Rainer vom „profil“

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Koalition: Das Misstrauen bleibt

Natürlich fanden die beiden Misstrauensanträge gegen Innenminister Karl Nehammer am 4. Februar keine Mehrheit. Man merkte aber auch in der Sitzung des Nationalrates, dass sich der Wind zu drehen beginnt. Schon die Tatsache, dass sowohl FPÖ als auch SPÖ einen entsprechenden Antrag stellten, war bemerkenswert. Die Grünen schafften es, der Regierungsbank vollständig fernzubleiben und der ÖVP kein einziges Mal zu applaudieren, zugleich aber auch die Anträge abzulehnen. Der abwesende Vizekanzler Werner Kogler setzte dem Gesichtsverlust seiner Partei dann noch die Krone auf, indem er das Einsetzen einer Kindeswohlkommission ankündigte. Auf diese Weise sollen sich die Grünen gegen die Abschiebung von Kindern aussprechen, ohne aber die Koalition aufs Spiel zu setzen. Wenn Ex-NEOS-Abgeordnete Irmgard Griess sie leiten soll, dockt dies auf den ersten Blick in jener Szene an, die nicht „für die Freiheit“, aber gegen Abschiebungen auf die Strasse geht. NEOS-Sponsor Hans Peter Haselsteiner ist freilich ein Geschäftspartner von Rene Benko, dessen Businesspartner Ronny Pecik wiederum Koglers Schwager ist.

Aller medialen Propaganda zum Trotz verliert die Regierung ihre Mehrheit nun in Umfragen, sowohl wenn es um mögliche Wahlen als auch um „Corona-Massnahmen“ geht. Freilich zog bisher immer Bundeskanzler Sebastian Kurz die Reißleine, um nach einer vorverlegten Wahl der strahlende Sieger zu sein, der sich den Koalitionspartner selbst aussuchen kann. Weil zugleich politische Skandale untersucht werden, erscheinen jedoch auch die Vorgänge 2017 und 2019 in neuem Licht. Warum will Ex-Bundeskanzler Christian Kern plötzlich nicht, dass SPÖ-Anwalt Michael Pilz zu Verhandlungen über den Erwerb des Ibiza-Materials aussagt? Hat es vielleicht auch mit seiner Rolle bei Machenschaften im Eurofighter-U-Ausschuss 2017 zu tun und mit seiner Einbindung in gewisse Netzwerke? Warum verstrickt sich Bundespräsident Alexander van der Bellen in Widersprüche, was sein Ibizagate-Vorwissen 2019 betrifft? Man kann durchaus nachvollziehen, dass FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl noch Rechnungen offen hat, schien es doch abgekartet gewesen zu sein, dass Kurz Van der Bellen vorschlägt, ihn als Innenminister zu entlassen.

Kann man es auch so sehen?

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Wie lange hält sich die Regierung Kurz noch?

Man kann die Anzeichen dafür kaum übersehen, dass es mit der Regierung Kurz nach etwas mehr als einem Jahr zu Ende geht. Zugleich aber findet politischer Austausch nach wie vor in erster Linie dort statt, wo das türkisgrüne Sündenregister mit eingebrockt wurde. Und zwar im Mainstream, mit Journalisten, die Propaganda mit Wahrheit verwechseln, und die handverlesene andere Stimmen zitieren (Politiker, Interessensvertreter, Experten). Weil man nicht nicht kommunizieren kann, beeinflussen sich all diese Personen gegenseitig und schaffen ein Narrativ. Es bilden sich auch andere meist virtuelle Gruppen, die nicht deswegen frei von Irrwegen sind, weil sie eine Alternative darstellen wollen, denn auch sie nehmen aufeinander Einfluss. Unter den so umrissenen Rahmenbedingungen wird die Luft für Sebastian Kurz und Co. jedoch immer dünner, und das nicht, weil – wie „alternativ“ gerne geglaubt wird – „Donald Trump und die Patrioten uns alle retten werden“.

Eher schon geht es klassisch zu, weil sowohl ÖVP als auch Grüne immer mehr unter Druck geraten. Gerade dem kleineren Koalitionspartner wird vorgeworfen, jeden einzelnen politischen Grundsatz aufgegeben zu haben; deswegen versuchen einige, sich von der ÖVP demonstrativ abzugrenzen. Dazu trägt auch eine „Wiener Erklärung“ der Grünen bei, die dann doch keine Empfehlung sein soll, die Koalition zu verlassen. Was uns als stets neue „Corona-Massnahmen“ verkauft wird, kann man nur als aberwitzig bezeichnen, auch weil es völlige Realitätsferne der Regierung belegt. Nun soll man sich sowohl z.B. beim Friseur als auch in die Schule „hineintesten“, während Lokale weiterhin geschlossen bleiben. Alle „Massnahmen“ basieren auf Täuschung, wenn wir an den Missbrauch des PCR-Verfahrens oder an mit „der Impfung“ verbundene Versprechen. Am 4. Februar gibt es eine Sondersitzung des Nationalrates unter dem Motto der untersagten Kundgebung am 31. Jänner „Für die Freiheit“, bei der die FPÖ Innenminister Karl Nehammer das Misstrauen aussprechen wird.

Grüne Flucht nach vorne? 

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Wer regiert uns wirklich?

Am 31. Jänner 2021 demonstrierten einige tausend Menschen in Wien, obwohl der Protest untersagt wurde. Auch wenn einige alles unternahmen, um die Teilnehmer zu diskreditieren, erinnerte es viele doch an den Widerstand gegen Schwarzblau im Jahr 2000. Die Polizei sollte einzelne Abschnitte abriegeln, wie auch Aufnahmen aus der Luft zeigen; dann begleitete sie aber eine immer größere Menge, die zunächst über den Ring zog. Am Westbahnhof wurde dann mit Martin Rutter einer der Organisatoren der eigentlich für Sonntag geplanten, aber untersagten Kundgebung verhaftet. Es gab auch eine Auseinandersetzung zwischen ÖVP und FPÖ um die Ereignisse, über die sich jeder selbst ein Urteil bilden kann. Für die Türkisen ist nämlich jeder „rechtsextrem“, der für Freiheit auf die Strasse geht und „Kurz muss weg!“ ruft.

Viele Menschen meinen auch wegen der Auseinandersetzung um das Demoverbot, dass es mit der FPÖ in der Regierung doch ganz anders gelaufen wäre. Tatsächlich meldete die Partei als Reaktion eine Kundgebung an, um die von Unabhängigen für den 31. Jänner geplante doch noch abhalten zu können; auch sie wurde aber untersagt. Wir können uns das „Was wäre, wenn…“ teilweise abschätzen, wenn wir Heinz Christian Strache bei seinen Auftritten jeden Donnerstag bei oe24 zuhören (etwa hier am 21. Jänner und hier am 28. Jänner). Dann wird deutlich, dass es nicht radikal anders gewesen wäre, auch wenn Strache jetzt Proteste besucht, aber man hätte die Szene weitaus schlechter manipulieren können, die sich gerne als die Zivilgesellschaft und das moralische Gewissen Österreichs betrachtet. Natürlich hätte es bei der FPÖ auch Unsicherheitsfaktoren und früher oder später internen Widerstand gegeben. Die SPÖ wäre rein von den Mandaten her auch in Frage gekommen, ist jedoch weit weniger homogen als die Grünen. Ein weiteres Argument pro Grüne besteht darin, dass man ja zuerst auf Corona und dann auf Great Reset „wegen des Klimas“ machen wollte.

Ein Video aus Wien
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Schieben wir doch die Regierung ab!

In der Nacht vom 27. auf den 28. Jänner 2021 wurden trotz Protesten zwei Mädchen nach Georgien abgeschoben. Dies wird zur Belastungsprobe für die Regierung, weil viele von den Grünen enttäuscht sind und ihrer Empörung Luft machen. In der Regel gehört diese Szene aber zu treuen Anhängern der Regierungspolitik, wie man bei „Corona-Maßnahmen“ gut erkennen kann. Nun aber zählt „die Pandemie“ nicht mehr und man ignoriert auch die Ausgangssperre, die man zuvor wie alles andere gegen „Corona-Leugner“ verteidigte. Es kommt oft vor, dass Gegner „der Maßnahmen“ sich auf die Seite der Menschen stellen, die Abschiebungen unmenschlich finden; der umgekehrte Fall ist eher selten. Am 28. Jänner gab es abends einer Kundgebung; in der Einladung wurde nebenbei auch eine Demo am 31. Jänner gegen „Corona-Leugner“ angekündigt.

Längst recherchieren viele Menschen weltweit zu Corona und kontern den Panikmachern – das ist im Grunde so basisdemokratisch wie die Grünen einmal sein wollten, denn Wissen wird geteilt. Dabei wird auch klar, dass der Beweis für die Existenz von Sars-CoV-2 per Isolat (vollständige DNA) noch nicht angetreten wurde, ergo „das Virus“ nicht nachgewiesen wurde, für das „die Impfung“ entwickelt wurde. Was das PCR-Verfahren betrifft, müsste den Grünen dessen Erfinder Kary Mullis eigentlich liegen, da er eher ein Hippie-Typ war; er warnte aber davor, das Verfahren zu missbrauchen. Denn man kann bei genug Zyklen nun einmal alles in allem finden, was jetzt praktiziert wird, je nachdem, welche „Maßnahmen“ gerade verkauft werden sollen; es gibt fast nichts, von dem wir nicht zumindest ein Molekül in uns tragen. Hat man dann also in Wahrheit auf Influenza getestet, weil man eine Testpandemie brauchte?

Der Falter und die Abschiebung

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Raus aus der Corona-Matrix!!!

Immer mehr Menschen erkennen, dass man sie in die Irre führt, dennoch landen sie rasch wieder bei „Fallzahlen“ und Argumentationen zu Tests und Impfungen. Wir haben jedoch keine Zeit mehr, uns nach genau zehn Monaten mit Panikmache und Lockdowns auf dieser Ebene zu bewegen, denn es geht darum, schrittweise ein neues System  einzuführen, indem das bestehende zerstört wird. Auch dass alles in vielen Ländern unter dem Vorwand Corona synchron abläuft, spricht dafür; außerdem klingen die ersten Medienberichte wie jene heute und lassen erkennen, dass es sich um eine Farce handelt.

Es passiert vieles zugleich, das uns auch zeigt, wie ernst es diejenigen meinen, die einen Plan eiskalt durchziehen, der inzwischen unter seinem Namen the Great Reset bekannt ist. Wehe denen, die sich widersetzen, nicht nur, indem sie demonstrieren, sondern auch, indem sie ihr Lokal oder Geschäft aufsperren. Wir dürfen wie anderswo auch mit Repressionen gegen Kundgebungen rechnen, denn es gibt immer wieder Anzeigen und Menschen, die sich wehren, werden von Innenminister, Verfassungsschutz und üppig gefütterten Medien massiv verleumdet, ja kriminalisiert.

München kann überall sein…

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Corona: Keiner hat das Recht zu gehorchen!

Corona-Regime zeigen immer deutlicher ihr wahres Gesicht, und doch fällt es vielen so schwer, dagegen zu rebellieren. Hannah Arendts beliebtes Zitat lautet freilich vollständig etwas anderes, da man nicht nur nicht einfach gehorchen, sondern so handeln soll, dass dies auch als Gesetz für alle taugen würde. Erich Fromm sprach bei einem Vortrag 1962 davon, dass es rationale und irrationale Autorität gibt und Gehorsam oder Ungehorsam des Menschen diesen Autoritäten gegenüber. Wer z.B. die rationale Autorität eines Piloten an Bord eines Flugzeugs anerkennt, kann sich aber gegen irrationale Autorität auflehnen, die schädliche Ziele verfolgt. Wer dieser Autorität gehorcht, ist zugleich ungehorsam gegenüber humanistischen Prinzipien; das eine bedingt das andere. Irrationale Autorität übt Macht aus, indem sie Menschen genug Angst einjagt, dass sie sie für kompetent und weise halten; dann fällt es natürlich schwer, diese Autorität doch einmal in Frage zu stellen, weil man dann ja einer Täuschung erlegen ist. Solche Autoritäten bauen auf Kindheitserfahrungen auf; körperliche Gewalt war früher üblicher, aber auch berechenbarer; man erreicht weit mehr mit emotionaler Erpressung im Stil von „die Mama ist traurig, wenn du das machst“.

Wen erinnert das nicht an die österreichische Bundesregierung mit ihrem Babyelefanten und der Unterstellung, man wurde das Leben von Großeltern gefährden, wenn man sie trifft? Auch dass alles mithilfe von Experten verkauft wird, ist nichts Neues, denn Fromm bezeugt dies für den Ersten und Zweiten Weltkrieg. Wenn die Gegner von „Corona-Maßnahmen“ sich auf Verfassung, Gesetze und Aufgaben des Staates berufen, treten sie für rationale Autorität ein und verzweifeln oft daran, dass andere einer irrationalen Autorität folgen, die sie für rational / legitimiert halten. Indem die Masse aber gehorcht, spricht sie sich zugleich von Verantwortung frei, weil sie ja bloß den Anordnungen der Autorität folge. Oft werden diejenigen attackiert, die sich selbst informieren, aber medial (und von Angela Merkel und Sebastian Kurz) als „Corona-Leugner“ hingestellt werden; damit kann man ja auch Gutpunkte bei irrationalen Autoritäten sammeln. Es ist nicht so schwer, sich schlau zu machen, sofern man bereit ist, ungehorsam zu sein: der Corona-Untersuchungsausschuss streamte am 1. Jänner ein Hearing zur Impfung in Pflegeheimen. Dabei kam heraus, dass „der Impfstoff“ nur an gesunden 16- bis 55jährigen getestet wurde, natürlich „teleskopiert“, d.h. nicht längerfristig.

Vortrag und Diskussion mit Erich Fromm

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Die Impf-Show und der Great Reset

Wenn uns die Verteilung eines nicht erprobten Impfstoffes als Sternstunde der Menschheit verkauft wird, sollten wir misstrauisch werden. Dies umso mehr, als dass innerhalb der EU (und nicht nur hier) aufeinander abgestimmt mit dem Impfen „gegen Covid“ begonnen wird und die ÖVP Abweichler unter den Bundesländern anfeindet, als wären sie defätistisch gegenüber patriotischer Pflicht. Selbst im Mainstream, der die Plandemie ja mit ermöglicht, ohne den wir nichts von ihr mitbekommen hätten, wird schon Kritik an der peinlichen und lächerlichen Inszenierung laut. Wir benötigen nur einige Tweets und ein paar Presseaussendungen, um uns ein Urteil zu bilden, denn so erfahren wir alles, was wir wissen müssen. Wenn Verteidigungsministerin Klaudia Tanner der ersten Impfung „beiwohnte“, so posiert sie dafür mit Pflegeheimbewohnern in St. Pölten, die sich wohl kaum zur Wehr setzen können. Natürlich war auch Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner dabei, und die Caritas meldet stolz ihren „gelungenen Impfstart“ in NÖ. Weil alte Menschen an der Reihe sind, ehe man auch nur im Traum daran denkt, Politiker zu impfen, will Wien natürlich nicht nachstehen. Wenn Impfstoffe an Senioren- und Pflegeheime übergeben wurden und das Bundesheer die Verteilung vornimmt, dann kalkuliert man ein, dass eine vulnerable Gruppe wohl keinen Widerstand leisten wird, sich ausgeliefert fühlt. Die Holocaustüberlebende Vera Sharav setzt sich seit Jahrzehnten gegen Eugenik ein, die unter einem anderen Deckmantel als bei den Nazis weiter betrieben wird; dazu gehörte in den USA auch, Afroamerikaner, Latinos und in Pflege gegebene Kinder als Versuchskaninchen für Impfungen zu missbrauchen.

Immer geht es um Gruppen, die schlechter als andere geschützt sind; wir kennen nicht nur in Österreich auch eine Form der Eugenik, die kriminelle Vereinigungen von Richtern, Anwälten und Ärzten gemeinsam unter dem Schutz der Politik betreiben. Man muss die Dinge jetzt nicht nur deswegen beim Namen nennen, weil es zu Recht schwerwiegende Bedenken gegen „die Impfung“ gibt. AstraZeneca, wo man übrigens wie bei Pfizer einige Mitglieder der chinesischen KP findet, ist eng mit einer britischen Organisation verbunden, die zwar ihren Namen änderte, aber zur Eugenik-Bewegung gehört. Es ist auch von Bedeutung, dass der Bruder von Aldous Huxley („Schöne neue Welt“), Julian Huxley ebenso  Eugeniker war wie Bill Gates‘ Vater.  Auch Wien hatte schon vor den Nazis eine eugenische Tradition, wenn wir an Julius Tandler denken und daran, dass Kinder nicht nur in Heimen missbraucht und geschlagen wurden, sondern man mit ihnen in der Psychiatrie Malariaversuche machte. Wer Mitte März Ja sagte zu Lockdowns, stimmte damit schon automatisch weiteren Lockdowns zu, einer immer mehr ausgeweiteten Maskenpflicht,  Ausgangssperren und Massentests, sodass „die Impfung“ auch deswegen „logisch“ erscheint, weil Regierungen sonst zugeben müssten, dass sie nackt sind. Es gehört auch dazu, mit „Corona-Toten“ zu manipulieren und ungeeignete Tests zu verwenden; eine Lüge führt unweigerlich zur nächsten, auch was angeblich überlaufene Spitäler betrifft; alles soll immer auch Grundrechtsverletzungen rechtfertigen.

Regierungs-PR am einem Feiertag

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Corona und die Geheimdienste

Am 27. Dezember ist mit viel Trara „Impfstart“ in der EU, auch in Österreich, wo es leicht provinziell inszeniert wird. Warum dies passiert, wird uns klar, wenn wir uns dessen bewusst sind, dass es schon lange Planspiele für Terror und Pandemien gibt, wobei sich beides auch sehr gut dazu eignet, Menschen in Angst zu versetzen. Lässt man sich erst einmal einschüchtern, wird man gut lenkbar und kann Fakten kaum mehr aufnehmen, die der Beruhigung dienen und zum Widerstand verleiten sollen. Diese Analyse befasst sich wie die letzte mit einem Tiefen Staat, dessen Wirken auch „in der Pandemie“ deutlich wird; es geht hier um die Rolle von Geheimdiensten. Es ist sehr wichtig, Ereignisse und Verbindungen zusammenzuführen, die auf den ersten Blick nichts miteinander zu tun haben; Angst ist vernetztem Denken natürlich abträglich. Nicht nur in den USA wird über die Einflussnahme der chinesischen kommunistischen Partei diskutiert; kurze Videos der Epoch Times bieten dazu immer wieder kompakte Informationen. Während wir uns auf riesige Wind- und Solarparks samt Umweltzerstörung einstellen sollen, basiert die Stromversorgung in China noch weitgehend auf Kohlekraftwerken, aber halt – in drei Städten wurde der Strom ohne Vorwarnung abgeschaltet.

Russland setzte Stromlieferungen aus und China blockiert selbst australische Schiffe, die Kohlenachschub bringen. So sicher scheint der Durchmarsch des Kommunismus im Westen also nicht, wenn man diese Schwäche im eigenen Land auch international bemerken kann. Was aber Infiltration betrifft, reicht dies bis in Regierungsspitzen, wie man gut am Beispiel Kanada sehen kann. Erza Levant von Rebel Media bekam nach einer Anfrage um Dokumente zur kanadischen Teilnahme an einem Festakt in China ein umfassendes Papier, das auch von ihm gar nicht gestellte Fragen beantwortete und in dem Stellen nicht geschwärzt, sondern mit grauer Farbe überzogen weiterhin lesbar blieben. Das NATO-Mitglied Kanada lud China dazu ein, den Kampf unter winterlichen Bedingungen gemeinsam quasi an der Grenze zu den USA zu trainieren. Es änderte sich nichts an der Haltung von Premierminister Justin Trudeau, als zwei Kanadier in China gekidnappt wurden; es gab danach im Jahr 2019 eine Militärparade in China, die Vertreter von 60 Ländern besuchten und an der auch Kanada teilnahm; außerdem wurden 2019 200 Soldaten zum Militärsportwettkämpfen nach Wuhan geschickt; diese wird man seitens Chinas vielleicht entsprechend mit Honeytraps betreut haben.

Ezra Levant über Justin Trudeau und China

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Corona und der Deep State

Die Menschen sind in vielen Ländern frustriert, dass sich alles nur um Corona dreht und „Maßnahmen“ vollkommen unberechenbar scheinen. Anfangs konnten sich Regierungen noch darin gefallen, dass sie sich ja als tolle Krisenmanager verkaufen, aber dieser Lack ist inzwischen auch ab. Wenn man mit Menschen das analoge Gespräch sucht, fällt auf, dass viele zwar hoffen, dass alles nächstes Jahr besser wird, dies aber nicht unbedingt (noch) mit Glauben an die Regierung zu tun hat. Zugleich sprengt es aber ihr Vorstellungsvermögen, für möglich zu halten, dass doch mehr dahinter steckt und mitnichten alles paletti sein wird, wenn „die Impfung“ verabreicht wird. „Die Impfung“ ist aber ein gutes Stichwort, weil mit ihr am Sonntag, dem 27. Dezember in Österreich begonnen wird, mit großem Trara inklusive Liveübertragung für Medienvertreter/innen. In dieser Woche gab es als Highlight einen Misstrauensantrag gegen die gesamte Bundesregierung, den FPÖ und NEOS unterstützten. Dies war zwar mit einem Schlagabtausch zwischen Bundeskanzler Sebastian Kurz und Klubobmann Herbert Kickl verbunden, doch bei Kurz schien dies keine Spuren zu hinterlassen. 

Wer daran zweifelt, sehe sich den Clip unten von seinem Pressetermin zur feierlichen Ankündigung des Impfstarts an. Er scheint sich einfach wieder an sein Skript zu klammern, von dem er im Nationalrat dann doch ein wenig abweichen hatte müssen. Ein bißchen Leben kam abseits von Corona in die erstarrten politischen Rituale, als auch Politiker von ÖVP und Grünen schließlich die Aufnahme von Flüchtlingen aus dem griechischen Lager Moria forderten. Freilich protestieren die meisten derer, die sich dafür ebenfalls stark machen, leider nicht auch gegen die Einschränkung unserer Freiheitsrechte durch die Regierung. Dies ruft manche auf den Plan, die sich nicht dessen bewusst sind, dass auch Flüchtlinge zum Spielball werden und es eine gewollte Entwicklung ist, dass Europa ein erstrebenswertes Ziel ist. Man kann sich fragen, wie scheinbar voneinander Getrenntes zusammenhängt, das immer auch das Potenzial hat, die Gesellschaft zu spalten (weil Menschen sind, wie sie sind), und ist dann beim Begriff des Deep State. Eigentlich kommt er aus der Türkei noch aus dem Osmanischen Reich, ist aber bei uns auf dem Umweg über die USA bekannt geworden. Man kann auch von einem Staat im Staate sprechen, muss aber aufpassen, nicht eine bestimmte Gruppe mit „die“ für alle Deep State-Erscheinungen verantwortlich zu machen.

Kurz zum Impfstart

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