Schlagwort-Archive: C-Massnahmen

Die Bundespräsidentenwahl wird spannend

Wider Erwarten ist die Bundespräsidentenwahl am 9. Oktober 2022 doch ziemlich interessant. Zwar bedeuten immer mehr Bewerber, dass sich die Stimmen derjenigen aufsplitten, die mit Alexander van der Bellen unzufrieden sind. Man weiss jedoch noch nicht, wem es wirklich gelingt, bis zum 2. September 6000 Unterstützungserklärungen zu sammeln. Wenn dann nur eine Handvoll an Alternativkandidaten übrig bleibt, kann es durchaus zu einem Denkzettel für den Amtsinhaber werden. Das Team van der Bellens ist offenkundig nervös, weil es in der Wiener Mariahilferstrasse im direkten Vergleich den Zulauf zu Dominik Wlazny, besser bekannt als Marco Pogo erleben kann. Er und seim Team stehen nur wenige Meter entfernt von den van der Bellen-Leuten und beide befinden sich in unmittelbarer Nähe zum Bezirksamt, wo Unterstützungserklärungen abgegeben und beglaubigt werden können.

6000 Unterschriften werden zu schaffen sein; auch Walter Rosenkranz von der FPÖ und Gerald Grosz wird dies keine Probleme bereiten. Neu ins Rennen einsteigen wird am 16. August der grüne Unternehmer Heini Staudinger, der 2016 dem van der Bellen-Personenkomitee angehörte. Er wird von den Grünen gegen Impfpflicht und 2G unterstützt, die von der Partei ziemlich mies behandelt wurden, was sich jetzt rächt. Offenbar will jemand, dass die Grazer KPÖ-Bürgermeisterin Elke Kahr ebenfalls antritt, die solche Absichten aber von sich weist; es tauchten Listen mit ihrem Namen in Bezirksämtern auf. Eben wurde bekannt, dass der Anwalt und Kolumnist der „Kronen Zeitung“ Tassilo Wallentin selbständig kandidiert, nachdem er lange als von der FPÖ unterstützter Bewerber im Gespräch war.

Dominik Wlazny am 12. August

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Propaganda mit dem Tod einer Ärztin

Die oberösterreichische Ärztin Lisa-Maria Kellermayr war oft in den Medien, wenn es darum ging, C-Propaganda mitzutragen und Druck auf uns auszuüben. Sie erhielt Drohbriefe, die ihr sehr zusetzten, dürfte sich auch mit einer vor wenigen Monaten eröffneten eigenen Praxis (siehe Interview mit Ex-SPÖ-Mandatar Josef Broukal im April 2021) übernommen haben und beging nun Suizid. Sofort wurde ihr Tod dazu benutzt, auf „Impfgegner“ mit allen möglichen wenig schmeichelhaften Bezeichnungen einzuprügeln. Wie zu erwarten wird es auch dazu verwendet, wieder einmal einen auf „Yes we care“ auf dem Wiener Stephansplatz (am Montag) zu machen. Wenn man Menschen für Propaganda benutzt, gibt es nichts Perfideres, als einer nicht beteiligten Gruppe zu unterstellen, für den Tod anderer verantwortlich zu sein. Wer sich besonders empört, ist auch vorne mit dabei, wenn es darum geht, andere einzuschüchtern und für ihre Entscheidungen zu maßregeln.

Es werden natürlich Grenzen überschritten in einer erzeugten Hysterie, die einige an organisierte Reaktionen auf den Tod von George Floyd erinnern, in den auch alles reingepackt wurde, was eine Gruppe erreichen wollte. Hier werden wir alles möglichst nüchtern untersuchen, wobei mir zugute kommt, dass ich auch mit Drohungen vertraut bin. Wie Kellermayr tickte, wenn sie dem offiziellen Narrativ folgte, sehen wir unten. Zunächst wurde sie bekannt, weil sie in der Behandlung von C ein Asthmaspray mit Butesoniden einsetzte, dessen Wirksamkeit sich wissenschaftlich nicht nachweisen liess. Dass Kellermayr stets voll auf Linie war, sah man bei medialen Auftritten ebenso wie bei einem Gastkommentar im „Standard“ im November 2021.

Ein Tweet von Kellermayr

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Wieviel Lüge verträgt die Politik?

Der Frust vieler ist so gross, dass sie schon wegen der Verwendung von Dienstwägen und kurzer Sommerurlaube von Politikern auszucken. Aber so einfach ist es eben nicht, zumal es auch nicht so ohne weiteres möglich ist, die Situation zu erkennen, in der sich ein Akteur befindet. Kurz gesagt – wer bemüht sich, uns die Wahrheit mitzuteilen und wer belügt uns dreist ohne jede Skrupel? Es gibt für uns keine Abkürzung, wenn es um Hintergründe geht, denn wer vorschnell urteilt, macht bald genau die gleichen Fehler wie die, von denen er sich abheben will. Dass Alternativmedien nicht automatisch und immer vertrauenswürdig sind, ist ein anderes Thema, das aber hier hereinspielt. Uns wird seit zweieinhalb Jahren pausenlos erzählt, dass wir uns in einer Krise nach der anderen befänden, auf die wir nur reagieren könnten.

Tatsächlich sind es äussere Umstände, mit denen nicht nur die österreichische Regierung so umgeht, dass der Schaden für das eigene Land maximiert wird. Es wäre ohne dieses Verhalten überhaupt nicht notwendig, von „Krise“ zu sprechen, doch damit sollen ja ganz andere Ziele erreicht werden. Leider stellt sich keiner „von denen“ vor uns hin und sagt, was Sache ist. Dies lässt Spekulationen freien Raum, und viele sind rasch bereit, andere als Verschwörungstheoretiker zu framen, bloss weil sie (unter diesen Umständen) laut nachdenken. Aber halt – gerade schert einer ein wenig aus, und zwar der grüne Gesundheitsminister Johannes Rauch, über den dann auch gleich alle herfallen. Er sagt nicht überall und zu jedem die Wahrheit, ist dieser aber näher als jene, die ihn reflexartig bashen.

„Held der Schwurbler“?

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Ist der Bundespräsident ein „gefährlicher Kollaborateur“ Putins?

Alexander van der Bellen gibt keine Pressekonferenzen und wird nicht mit anderen Kandidaten bei der Bundespräsidentenwahl diskutieren. Er hält aber Reden zur Eröffnung von Festspielen, die betont „politisch“ abgefasst sind und inhaltlich einem bestimmten Muster folgen. Es geht stets darum, der Republik Österreich und ihrer Bevölkerung zu schaden, ganz egal, welche „Krise“ gerade erzeugt wird. Solche Auftritte werden auch von Protesten begleitet, da sich van der Bellen und Entourage auch ein wenig im Freien aufhalten müssen. Die Dreistigkeit des „schlechtesten Präsidenten aller Zeiten“ (wie ihn viele nennen) kennt keine Grenzen, denn nun sollen wir Freiheit und Demokratie verteidigen, indem wir für alles weit mehr als bisher bezahlen sollen. Freiheit und Demokratie gingen „Bello“ sonstwo vorbei, als unsere Rechte mit Massnahmen „gegen Corona“ verletzt wurden, was auch dazu diente, den wirtschaftlichen Untergang einzuleiten. Unvergessen ist auch, wie „Bello“ (als Oberbefehlshaber des Bundesheers) die traditionelle Leistungsschau am Heldenplatz am Nationalfeiertag 2021 durch die Aufforderung ersetzte, sich in der Hofburg („Impfburg„) „impfen“ zu lassen und dass er am 4. Februar 2022 das Gesetz über die Impfpflicht unterzeichnete.

Bei der Eröffnung der Salzburger Festspiele (siehe Video unten) warnte er nun vor „gefährlichen Kollaborateuren“ Wladimir Putins, was zunächst auf Viktor Orban gemünzt ist, der am 28. Juli Wien besucht. Doch er wird auch all jene meinen, die keine Lust darauf haben, „gegen Putin“ zu hungern und zu frieren. Dass van der Bellen ausschliesslich zum Nachteil Österreichs handelt, deutet bereits darauf hin, dass er selbst zu den „gefährlichen Kollaborateuren“ gehört. Darüber hinaus ist er dem Netzwerk verdeckter russischer Einflussnahme zuzuordnen, wie man an vielen Details in seiner Laufbahn erkennt. Das beginnt schon damit, dass er Peter Pilz 1985 gemeinsam mit Heinz Fischer gegen Spionagevorwürfe verteidigte und Pilz stets unterstützte, über den er 1993 zu den Grünen kam. Mit DDR-Geldern gab Karl Heinz Pfneudl, der für die Stasi und die GRU tätig war (und später von der CIA unter Druck gesetzt wurde), das „Extrablatt“ mit Pilz als verantwortlich im Sinn des Pressegesetzes heraus (dazu mehr Details hier). Wir müssen auch berücksichtigen, dass Putin in Dresden für den KGB stationiert war und mit Martin Schlaff bei Technologietransfers und dem Errichten von Tarnfirmen kooperierte.

Van der Bellen in Salzburg

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Grüne Politik verstehen

Einige schreiben den Grünen jetzt fast schon Omnipotenz zu, weil sie Ressorts und Positionen innehaben, mit denen man gut auf grosse Krise machen kann. Doch alles findet vernetzt statt, sodass nicht nur andere Parteien und andere Ebenen dazu beitragen, sondern auch diejenigen, die alles ablehnen, dessen Hintergründe sie nicht kennen. Man muss aber genau Bescheid wissen sowohl über sich selbst und seine Verbündeten als auch über diejenigen, die man als Gegner empfindet. Man wird dann feststellen, dass es „die“ Grünen nicht gibt, sondern viele sich immer noch als Grüne betrachten, aber nichts mehr mit der Partei zu tun haben. Bekannt sind diesbezüglich die Grünen gegen Impfpflicht und 2G, doch es waren auch immer wieder individuelle Erfahrungen, zu denen auch gehörte, dass einige aus ihnen nicht kommunizierten Gründen hinausgedrängt wurden. In solchen Situationen stimmen all diejenigen, die in einer Organisation bleiben, unausgesprochen mit dieser überein, dass man andere ruhig entfernen kann. Zum „Was wäre, wenn…..“ gehört auch, dass so etwas anders ablaufen und enden hätte müssen, denn dann wären die Grünen nicht so stromlinienförmig.

Sie würden dann ihren eigenen Anspruch gerecht und kein Instrument, das Österreich an die Wand fahren soll. Es ist meilenweit entfernt von „grünversifft“, „linksversifft“, „grüne Khmer“ und was sonst noch von oft anonymen Social Media-Usern gepostet wird oder was „Experten“ behaupten, sich die Grünen genau anzusehen, um zu verstehen. Natürlich gibt es keine politische Szene der Unpolitischen mit Veranstaltungen, Organisationen, Aktionen und Wahlkämpfen. Damit aber können Unzufriedene denen nur wenig entgegensetzen, die über eine politische Szene verfügen, also ein Umfeld haben, in dem sie auf jeden Fall präsent sind, was auf die Grünen zutrifft. Es kann bei Grünen höchst ideologisch zugehen, wie man es unter anderem in Wien beobachten kann; deswegen trägt aber noch nicht jeder Marx vor sich her. Viele setzen sich schlicht seit Jahren für Anliegen ein, die nun zum Teil mit viel Tamtam als Ergebnisse eines Klimarates vorgestellt wurden. Dass etwas ganz anderes gespielt wird, macht dieses Sujet deutlich, das von den Unabhängigen Gewerkschafter:innen verbreitet wird. Diese entstanden als Abspaltung vom kommunistischen Gewerkschaftlichen Linksblock vor Jahrzehnten; auch wenn dies schon lange her ist, wird darauf geachtet, dass sich jüngere Generationen einfügen (mehr dazu hier). „Nein zum Krieg“ versteht sich eh von selbst, aber dies mit „Klimagerechtigkeit jetzt!“ zu verbinden verrät eine Agenda, die jemand durchziehen will; schliesslich wurde zuvor ein „Klima-Corona-Deal“ als „sozial-ökologischer Umbau der Wirtschaft“ gefordert.

Von Facebook

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Kann Walter Rosenkranz Bundespräsident?

Die FPÖ brauchte lange, um einen Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl im Oktober zu präsentieren. Nun wurde aber Volksanwalt Walter Rosenkranz nominiert, der von 2008 bis 2019 dem Parlament angehörte und nach der Wahl im Herbst 2017 Klubobmann war. Er wird von der eigenen Partei eifrig in vielen Presseaussendungen als Bewerber praktisch ausserhalb des politischen Systems angepriesen, was ebenso absurd ist wie wenn es um Alexander van der Bellen oder Gerald Grosz geht. Nun muss man natürlich mit Politik vertraut sein, weil man sich sonst selbst im Wahlkampf schon schwertut. Doch wann wird es zum Bäumchen-wechsle-dich-Spiel mit einer scheinbaren Wandlung vom Mitläufer zum Kämpfer? Bei Rosenkranz liegen viele Informationen vor, mit denen sich jeder selbst beschäftigen kann; hier weise ich lediglich auf entsprechende Quellen hin. Allgemein entsteht aber der Eindruck, als würde van der Bellen gegen Norbert Hofer von 2016 mit leicht geänderter Besetzung und ähnlichem Ergebnis wiederholt; eine echte Chance hat Rosenkranz nicht.

Warum lässt sich die FPÖ darauf ein, fragen sich einige; warum stellt sie einen Burschenschafter auf anstelle einer Frau? Es ist möglich, dass die Blauen vom Frust vieler über Sanktionen gegen uns selbst (sei es „wegen C“, sei es „wegen Putin“) profitieren wollen. Tatsächlich sehen viele Menschen, die mit der Politik eigentlich schon abgeschlossen haben, in einem FPÖ-Kandidaten eine Alternative. Sie neigen dazu, die vollkommene Integration von Rosenkranz (und anderen) ins politische System zu ignorieren. Paradoxerweise wollen sie, dass van der Bellen kritisch bewertet und jedes Detail analysiert wird, aber man soll doch bitte schön nicht Rosenkranz mit demselben Maß messen. Es geht natürlich nicht anders, als genau das zu tun, und dafür gibt es einige Anhaltspunkte.

Rosenkranz wird vorgestellt

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Soll Österreich grün werden?

Nach dem Vorbild Deutschland sollen jetzt auch in Österreich Ampelkoalitionen herbeigeredet werden, beginnend mit den Tiroler Landtagswahlen im Herbst. Heute aber ist die Bevölkerung weit misstrauischer als früher, doch viele schiessen bei ihrem Urteil über die Grünen und andere Parteien übers Ziel hinaus. Vereinfacht gesagt meinen die meisten Kritiker, dass die Grünen über ungeheure Macht verfügten und allen anderen jetzt ihren Willen aufzwingen. Andere wiederum halten alle Grünen unterschiedslos für blosse Marionetten oder gehen davon aus, dass gewöhnliche Parteimitglieder alles eigentlich genauso sehen müssten wie Außenstehende, aber schändlicher Weise halt nicht danach handeln.

Gerade wenn es um die Grünen geht, gibt es in Österreich einige Menschen, die Innenerfahrung mit Aussensicht verbinden. Die Rede ist natürlich von den Grünen gegen Impfpflicht und 2G, die immer grössere Abgründe erlebten, als sie von der vorgegebenen Doktrin abwichen und Gespräche einforderten, zu denen „man“ nicht bereit war. Nachdem der grüne Gesundheitsminister Johannes Rauch der Impfpflicht eine (vorläufige?) Absage erteilte, zogen die Ex-Grünen dennoch eine vernichtende Bilanz. Das stört niemanden in jener Blase, die schon zu Klima und Krieg weitergeeilt ist, obwohl sie immer noch jederzeit bereit ist, mit der C-Karte zu winken. Zu den uns als Vorbild präsentierten deutschen Kriegsgrünen, die gegen jedes Treffen mit russischen Politikern sind, passen allerdings auch die NEOS recht gut (die ja hierzulande mit koalieren sollen), die eben das ukrainische Parlament besuchten.

Grüne als Modell?

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Always and Everywhere: My Body My Choice

Nachdem eine Entscheidung des Supreme Court der USA die Straffreiheit von Schwangerschaftsabbruch de facto beendet, wird auch anderswo demonstriert. Nicht nur in Amerika, wo demokratisch regierte Bundesstaaten Abtreibung weiterhin ermöglichen werden, treibt man so die ideologische Spaltung der Bevölkerung weiter voran; #SexStrike trendet außerdem. Als die Fristenregelung in Österreich beschlossen wurde, verfügte die SPÖ mit Kanzler Bruno Kreisky über die absolute Mehrheit im Parlament. Die Gegner von damals ÖVP und FPÖ würden heute aber nicht mehr daran rütteln wollen. In Frankreich geht man längst von einem Recht auf Abtreibung aus; hier startete aber der Widerstand von Frauen gegen das Verbot des Schwangerschaftsabbruchs. Das Mouvement de liberation des femmes begann 1970 mit einer Kranzniederlegung beim Denkmal des unbekannten Soldaten am Arc de Triomphe. Ein Banner verkündete, dass die Witwe des unbekannten Soldaten noch unbekannter ist als er selbst; die Aktivistinnen wurden sofort verhaftet (2020 wurde daran erinnert). Medien sprachen am nächsten Tag von einer Frauenbewegung, was dann auch daraus wurde. In Plessis-Robinson, einem Vorort von Paris, brach in einem Heim für schwangere Teenager eine vom MLF unterstützte Revolte aus.

Im Manifeste des 343, das am 5. April 1971 im Nouvel Observateur veröffentlicht wurde, bekannten sich 343 Frauen zu ihrer bis dahin verbotenen Abtreibung; den Text des Manifests verfasste Simone de Beauvoir. Am 6. Juni 1971 waren die Gesichter einiger Frauen mit dem Schriftzug „Wir haben abgetrieben!“ auf der Titelseite des „stern“ zu sehen; die neue deutsche Frauenbewegung war entstanden. In Österreich war (ist?) die SPÖ eigentlich zu patriarchal, um Abtreibung als Angelegenheit von Frauen zu betrachten, doch auch hierzulande spielten Frauen nicht mehr mit. Auch wenn Abbruch in einer bestimmten Frist nicht mehr verboten war, fehlte es oft an Möglichkeiten zur Durchführung, sodass vielfach nur die Fahrt ins liberalere Holland blieb.

Protest bei der US-Botschaft in Wien

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Heucheln unter dem Regenbogen

Jetzt plötzlich reden diejenigen von Selbstbestimmung, die uns zur „Impfung“ zwingen wollen? Dies ist eine häufige Reaktion auf die Regenbogenparade am Samstag in Wien, doch es folgt einer gewissen Logik. Denn Pride steht längst dafür, dass es keine Privatsphäre mehr geben soll, was perfekt zu Grünem Pass, Tracking App und so viel wie möglich online erledigen passt. Warum Politiker dabei mitmachen, kann im einen oder anderen Fall der Unterschied zu jener Zeit erklären, als jeder wusste, wer die Freundin von Bruno Kreisky war, aber keiner je darüber geschrieben hätte. Heute sind nicht nur derartige Hemmschwellen verschwunden, es gibt auch perfekte Überwachungsmethoden und auch von diesen abgesehen bleibt durch Social Media nur wenig privat. Nun ist es zweifellos ein Fortschritt, dass Politiker nicht heimlich schwul oder lesbisch sein müssen, doch LGBTIQ+ steht für eine in vielen Ländern umgesetzte Agenda. Auch wenn Medien wie „Kurier“, „Österreich“ und „Heute“ begeistert „Toleranz“ und „Gleichheit“ feiern – mit 250.000, nein 300.000 Menschen, hat es damit nur wenig zu tun. Es wird zwar mit „Liebe“ verkauft, meint aber das Allermeiste explizit nicht, das dazugehört (Es sei denn, wir verstehen darunter nur jeden nicht heterosexuellen Akt).

War es denn nicht auch Liebe, die Menschen an C-Regeln und dem, was diese anderen abverlangen verzweifeln liess, die führende Pride-Anhänger kritiklos mitgetragen haben? Wird nicht durch endlose C-Spaltung auch für enttäuschte Liebe gesorgt, selbst wenn Betroffene natürlich auch auf einige andere Gründe bei Trennungen hinweisen? Charakteristisch für Destabilisierung unserer Gesellschaft ist, dass vermeintlich allgemein gültige „Werte“ vorgegeben werden, die Repression jeder Art rechtfertigen sollen. Es ist nie wirklich das gemeint, was zum Beispiel die unten gezeigten Personen zu vertreten vorgeben. Deshalb sollen wir unsere Körper zwar am 11. Juni 2022 halbnackt über den Ring tanzen lassen, nicht aber dort im Winter gegen den Impfzwang demonstrieren. Und deshalb ist auch der Umgang mit anderen – zum Teil aus dem politischen Umfeld dieser Personen – manchmal ungeheuer brutal, denn Werte zählen nicht wirklich.

Reaktion auf Twitter („Standard“-Screenshot)

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SPÖ und Teuerung: Täter, nicht Retter

Natürlich gehört die SPÖ seit Dezember 2017 keiner Bundesregierung mehr an und wie zuvor Steuergeld verwendet wurde, kann hier nicht Thema sein. Aber es kann auch keine Rede sein von echter Opposition, während jetzt versucht wird, Profit aus einer Teuerungswelle zu schlagen. In diesem Sinne gab es gerade eine SPÖ-dominierte Veranstaltung „Preise runter!“ von ÖGB, AK und Teilgewerkschaften in der Wiener Marx-Halle. Eines meiner Demoschilder passte hier ganz gut, da es auf den mit Alfred Gusenbauer, Franz Vranitzky, Christian Kern und einigen anderen verbundenen Oligarchen Martin Schlaff hinwies. Schlagzeilen machte vor der kurzen Konferenz mit vielen Rednern und ohne Diskussion jedoch, dass die Preise für Fernwärme in Wien fast verdoppelt werden sollen.

Einer Presseaussendung von Wien Energie entnehmen wir, dass der Ausstieg aus der Gasversorgung nun einmal sein müsse und die Bevölkerung ja um diverse Almosen ansuchen könne, also zur kontrollierten Bittstellerin wird. Wie ich zuletzt analysiert habe, werden jetzt leicht beide Seiten zu nützlichen Idioten Putins; gerade der Eifer, mit dem versucht wird, „Russland zu schaden“ macht anfällig für Schüsse ins eigene Knie. Die Konzernsprecherin von Wien Energie Astrid Salmhofer war einst für Bundespräsident Heinz Fischer tätig; vielleicht spricht sie ja mal mit ihm über das vom KGB aufgebaute Netzwerk in Österreich? Es ist nämlich weiterhin intakt, statt es zu zerschlagen und die Versorgungssicherheit nicht aufs Spiel zu setzen.

Martin Schlaff und die SPÖ

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