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Stell dir vor, es ist Krieg

Amerikanische Abgeordnete tagen zum Thema Facebook, nicht aber zu den Kriegsvorbereitungen zwischen den USA und „Verbündeten“ und Russland. Regierungen wie die österreichische sind auf Tauchstation; mehr als zwei mickrige Tweets von Außenministerin Karin Kneissl gibt es nicht: „Genug ist genug. Hoffnungen, dass sich die Situation in Syrien verbessert und das Leiden der Leute beendet wird, werden immer wieder enttäuscht.“ und  „Wir sind über die aktuellen Entwicklungen schockiert. Wir rufen die Verantwortlichen auf, die Gewalt zu beenden und ernsthafte Verhandlungen zur Beendigung des syrischen Alptraumes zu beginnen.“ Es wird vermutet, dass US-Präsident Donald Trump unter Druck gesetzt wird; man kann bei seinen Tweets aber noch Spuren von Taktik erkennen: „Russia vows to shoot down any and all missiles fired at Syria. Get ready Russia, because they will be coming, nice and new and ’smart!‘ You shouldn’t be partners with a Gas Killing Animal who kills his people and enjoys it!“ Allerdings verstehen Mockingbird-Medien wie die FAZ da keinen Spass: „Nach Donald Trumps prahlend-schwärmerischer Twitter-Ankündigung, Raketen auf abzuschießen, fragt man sich wirklich, ob dieser Mann noch bei Verstand ist, kommentiert Klaus-Dieter Frankenberger.“

Russland reagierte darauf via Facebook: „Schlaue Raketen sollten zu Terroristen fliegen, nicht zur rechtmäßigen Regierung Syriens, die mehrere Jahre lang gegen den internationalen Terrorismus auf ihrem Territorium gekämpft hat.“ Von Trump kam danach: „Our relationship with Russia is worse now than it has ever been, and that includes the Cold War. There is no reason for this. Russia needs us to help with their economy, something that would be very easy to do, and we need all nations to work together. Stop the arms race?“ Und noch deutlicher: „Much of the bad blood with Russia is caused by the Fake & Corrupt Russia Investigation, headed up by the all Democrat loyalists, or people that worked for Obama. Mueller is most conflicted of all (except Rosenstein who signed FISA & Comey letter). No Collusion, so they go crazy!“ Damit hat er nicht Unrecht, auch wenn dies viele Menschen in Europa nicht nachvollziehen können, da sie hier nur den Mainstream-Narrativ kennen, der auch in diesem Punkt antirussisch ist. Seltsamer Weise wird jetzt im Mainstream zu Syrien zurückgerudert von wegen „Giftgaseinsatz nicht bestätigt“.

Die russische Position (mit englischer Übersetzung)

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Stranger than Fiction – Warum alles so bizarr wird

Würde jemand erfinden, dass der Sheriff im Broward County Israel heisst und sein Stellvertreter bei einer der Muslim Brotherhood nahestehenden Organisation ist, wäre das zu dick aufgetragen. Als Roman untauglich wäre auch die Groteske um die Essener Tafel, der man Rassismus vorwirft, weil sie arme Deutsche vor dem Verhungern rettet und angeblich kein Herz für vollversorgte Flüchtlinge hat. Steve Pieczenik hat an Regime Changes mitgewirkt, aber auch Thriller geschrieben und erklärt mit US-Beispielen, warum unsere gegenwärtige Realität jede Fiktion übertrifft. Wenn Ereignisse verdeckt in Gang gebracht werden, denkt man sich nämlich Coverstories aus, etwa wenn Proteste gegen Regierungen lanciert werden. Es muss halbwegs glaubwürdig sein, zum Beispiel wenn es wirklich Korruption gibt und man das als Aufhänger nimmt. Was wir jetzt erleben, ist jedoch so absurd, dass viele selbst dann aussteigen, wenn alles belegt werden kann, weil es so dermaßen bizarr ist.

Pieczenik spricht von der „Apocalypse of Information“, die das Entgleiten von Operationen kennzeichnet. Weder er noch Ian Flemming oder John Le Carre könnten mit der Geschichte kommen, die wache Menschen rund um den Amoklauf in der Parkland High School rekonstruieren: Sheriff Scott Israel, dem Gegner einen Lamborghini als Dienstwagen unterjubeln, ist ein Demokrat und wird im Wahlkampf für Hillary Clinton gezeigt. Auf Youtube konnte man Videos einer jungen Frau sehen, die Israel auf die Affäre ansprach, die sie mit ihm hatte, als sie 17 war; er habe sie dann zur Abtreibung gezwungen. Vor allem aber steht er in der Kritik, weil 4 Polizisten nichts unternahmen, um in Parkland einzugreifen. Sein Stellvertreter Nezar Hamze ist Funktionär beim Council on American-Islamic Relations (CAIR), das der Muslim Brotherhood nahesteht und bot Muslimen Waffentraining an. CAIR kommt uns bekannt vor, wenn wir an Linda Sarsour denken, die den Women’s March gegen Präsident Donald Trump mitorganisierte und von „Glamour“ dafür als „Frau des Jahres“ ausgezeichnet wurde. Als „Posterboy“ unter den High School-Kids – die der Women’s March, Planned Parenthood, Soros unterstützen –  tourt David Hogg durch die Fernsehsender, der sich dagegen verwahrt, als „Crisis Actor“ bezeichnet zu werden. Tatsächlich ist sein Vater beim FBI und arbeitet für Cubic, eine Firma, die einen Vertrag mit dem Pentagon hat, als CIA-nahe gilt und u.a. Krisensimulationen anbietet.

Steve Pieczenik

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Das Paradoxe an der Münchner Sicherheitskonferenz

1963 fand erstmals eine „Internationale Wehrkunde-Begegnung“ in München statt, aus der sich dann die Sicherheitskonferenz entwickelte. Lange diente sie als NATO-Treffen, doch nach dem Ende der Sowjetunion ging es nicht mehr um die Haltung des Westens im Kalten Krieg. Heute findet man auch Vertreter Russlands in München, Politiker aus bündnisfreien Staaten und Entwicklungen im Umfeld der Konferenz, die man dieser erst zuordnen muss. Dazu gehört eindeutig, dass der türkisch-deutsche Journalist Deniz Yücel rechtzeitig freigelassen wurde und nach Deutschland flog. Schließlich wäre es NATO vs. NATO, würde dieser Konflikt weiter bestehen, doch dies gilt ohnehin am Nebenschauplatz Syrien. Nimmt man Säbelrasseln Frankreichs ernst, müsst es eigentlich den NATO-Bündnispartner Türkei angreifen, wenn dieser Giftgas einsetzte. Außerdem gehen einige davon aus, dass der Raketenalarm am 13. Jänner in Hawaii kein Fehler war, sondern die CIA versucht hat, ein neues Pearl Harbour zu provozieren, um Präsident Donald Trump in einen Krieg zu verwickeln. Bereits früher wurde kritisiert, dass die NATO sich von ihrem auf kollektive Selbstverteidigung ausgerichteten Vertrag entfernt hat und zwar in Richtung aggressives Bündnis.

Heute kommt hinzu, dass von einer Verteidigung westlicher Werte ohnehin keine Rede sein kann, wenn Islamisierung nicht als Gefahr und forcierte illegale Masseneinwanderung nicht als verdeckte Kriegsführung erkannt wird. „Frieden ist nicht das Ding der NATO“, meint Willy Wimmer, der einmal Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung war. Daher ist die Konferenz auch eine internationale Bühne für Kriegstreiber, von Senator John McCain bis „Philantrop“ George Soros. Wimmer sagt auch:  „Die Vereinigten Staaten von Amerika sowie die gewöhnlich kriegsführenden Kräfte in Europa, wie die Briten und die Franzosen, haben alles getan, um uns wieder in einen Zustand zu bringen, den wir glaubten, 1990 verlassen zu haben. Das heißt, eine Konfrontationslage, von uns gewollt, gegenüber der russischen Föderation. Das ist das verbrecherische an dieser erklärten Politik.“ Bei der MSC hat SPD-Außenminister Sigmar Gabriel noch einmal Gelegenheit gehabt, sich für eine weitere Regierungsperiode in Stellung zu bringen. Zwar bestreitet er einen Deal mit der Türkei, doch Deniz Yücels Freilassung (während andere immer noch inhaftiert sind) sieht nach einem Arrangement für die MSC aus. Mit Journalismus hat Yücel nichts am Hut, doch das verbindet ihn mit den meisten seiner Unterstützer, die nie auf die Idee kämen, Kriegspolitik und Regime Changes zu kritisieren statt mitzutragen. Es versteht sich von selbst, dass diese Leute zu Julian Assanges quasi-Gefangenschaft in der ecuadorianischen Botschaft in London schweigen.

Bericht über die Münchner Sicherheitskonferenz

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Die dressierte Frau

1971 erregte die argentinisch-deutsche Autorin Esther Vilar mit „Der dressierte Mann“ Aufsehen; ob ernst oder satirisch gemeint vertrat sie die These, dass Frauen Männer für sich arbeiten lassen, auf der faulen Haut liegen und Gehorsam gelegentlich mit sexueller Gefälligkeit honorieren. Als Vilar 1975 in einem legendären Streitgespräch auf Alice Schwarzer traf, die eine Lanze für berufstätige Frauen brach, unterstellte Vilar diesen, ja nur Männern nachzuplappern. Heute ist man geneigt, von der „dressierten Frau“ zu sprechen, die sich den Folgen illegaler Masseneinwanderung unterordnet und dabei sowohl traditionelle als auch neue Rollenbilder über den Haufen werfen soll. Denn während selbst Mädchen (siehe Kinderkanal) Merkels Gästen angeboten werden, wird zugleich der bisherige (potenzielle) Partner als „toxic white male“ verunglimpft. Freilich gab es nur in der Fantasie bedrängter Männer einmal eine Zeit, in der „die“ Frau nur zuhause war, denn viele Frauen hatten aus finanziellen Gründen ohnehin keine Wahl. Im Mittelalter waren Frauen in einer Vielfalt an Berufen tätig, die wir erst in der Gegenwart wieder erreichten, da sie dann tatsächlich sukzessive verdrängt wurden.

Klaus Haefs schloss sich der AfD an, was für eine langjährige Freundin Grund genug war, ihn zu meiden, gerieten sie doch über die Einwanderungsfrage aneinander: „Sie war immer absolut der Meinung, wir müssen allen Flüchtlingen helfen, ohne auf irgendwelche Zahlen zu achten, und Straftaten würden diese ja nur begehen, weil sie die Gesetze hier eben nicht besser kennen… Die Flüchtlinge wären eine Bereicherung für uns und der Islam ist die friedliche Religion, die nur von allen falsch verstanden wird…“ Viele von uns kennen ähnliche gescheiterte Gespräche, wobei der Eindruck entsteht, dass „die dressierte Frau“ dafür empfänglicher ist als einige Männer. Dann aber wurde eine Arbeitskollegin von ihr im Zug überbefallen, begrabscht und beraubt, doch das genügte nicht, um zu realisieren, was passiert:“Meine Bekannte hat alles daran gesetzt, dass diese Kollegin auf eine Anzeige verzichtet und ihr so lange zugeredet, von wegen traumatisierte Flüchtlinge, die nicht wußten, was nicht dürfen, usw., und sie so sehr bedrängt, dass diese tatsächlich auf eine Anzeige verzichtet hat…“ Sowohl der Überfall als auch die Reaktion sind kein Einzelfall. Es musste erst um die eigene Tochter gehen, doch dann nahm sie den Kontakt zum „rechten“ Ex-Freund wieder auf.

Eva Herman zum vorgesehenen „Familiennachzug“

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Medien unter rechten Männern

Es darf nicht sein, dass die aggressive Männlichkeit von Einwanderern der Umgestaltung Deutschlands und anderer Staaten im Weg steht. Deshalb findet ein Ablenkungsdiskurs über rechte Männer, auch mal als „Faschismus und Männlichkeit: Die weiße Scharia“ wie in der FAZ statt: „Wie das angeschossene Tier ist auch das untergehende Patriarchat, so die Soziologin Franziska Schutzbach, womöglich gefährlicher als das Patriarchat selbst“, ist hierbei der Schlußsatz und wir können uns denken, dass mit keiner Silbe auf das Verhalten „Schutzsuchender“ eingegangen wird. Dabei ist die größte Kluft nicht zwischen rechten und linken Männern oder rechten Männern und linken Frauen, sondern zwischen neu zugewanderten und alteingesessenen Männern. Bildungsfernsehen serviert uns einen Rechtspopulismus-Tatort mit umbenannter AfD und originalgetreuer Antifaschistischer Aktion oder eine Soko Donau-Folge über den Mord an einen Burschenschafter auch mit Antifa-Komponente. Und dann gibt es am 14. Februar einen Themenabend „Flucht aus Europa“ in der ARD mit heterosexueller Kleinfamilie, die einen von Rechtsextremen übernommenen Kontinent verlassen will.

Die FAZ lebt wie andere vom Weglassen und Umdeuten, und man bedient sich dabei u.a. der Identitären, die mit der Übernahme linker Aktionsformen bekannt wurden. Martin Sellner aus Österreich eignet sich dafür gut, da er Tränen unmännlich findet und auf klassische (altbackene) Rollen setzt: „Er interviewt eine Kollegin von den Identitären, die bestätigen soll, was er eh schon weiß: dass Frauen von Natur aus emotionaler sind als Männer. Dass sie sich deshalb als Politikerinnen nicht eignen. Und vielleicht nicht einmal als Wählerinnen. Denn sie würden sich durch Bilder von Flüchtlingskindern manipulieren lassen. Deshalb würden sie dann die Parteien wählen, die ‚die Grenzen aufreißen‘, was dazu führe, dass sie ‚vergewaltigt werden und Schleier tragen müssen‘. Hätten Frauen nicht mitgewählt in Europa in den vergangenen zwanzig Jahren, gäbe es keine ‚Masseneinwanderung‘, keine ‚Islamisierung‘. Schuld an allem Übel ist also der Feminismus, weil er die Frauen wider ihre Natur vom Herd getrennt hat – das ist die Quintessenz von Sellners Videos zur ‚Frauen-Frage‘. Das ist die Ansicht, die er mit seinen Verbündeten in Deutschland und Amerika teilt, mit Politikern und Aktivisten von der AfD und der Alt-Right-Bewegung.“

Video der Identitären

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Wahrheit in den Zeiten der Zensur

Klartext ist aus der Sicht Herrschender immer heikel; wobei sich meist fragt, ob die uns gezeigten Personen auch wirklich das Sagen haben. Dies wird in Deutschland besonders deutlich, wo absolut unerwünscht ist, im Interesse der Bevölkerung gegen die Folgen illegaler Masseneinwanderung aufzutreten. Man arbeitet mit Einschüchterung und Zensur, wie sie auch der ehemalige Flüchtling aus dem Kongo Serge Menga erlebt. Er sprach nach dem Mord an der 15jährigen Mia von „Raubtieren“, was Youtube nicht goutierte. Im nun wieder hochgeladenen Video thematisiert er das Verhalten von Jugendlichen aus Krisengebieten, die anders als unsere Teens Gewalt erlebt haben. Und er weist auf massive Mentalitätsunterschiede hin und darauf, dass Afrika unter westlicher Einflussnahme und heimischer Korruption leidet, was zu Migrationswellen führt. Menga musste sich durchkämpfen und sorgt für seine Familie als Fernfahrer, er hat eine grosse Facebook-Fangemeinde, weil er Wahrheiten ausspricht.

Menda stellt archaische Vorstellungen von Männlichkeit dar, wo das Nein einer Frau nicht zählt, was dazu passt, dass Mias aus Afghanistan stammender Mörder bereits polizeibekannt war. Leider sind in Wahrheit instrumentalisierte Linke immer noch nicht bereit, sich Tatsachen zu stellen, sondern attackieren einen Gedenkmarsch für Mia in Kandel. Wer sich allzu deutlich gegen absurde Schutzarmbänder oder Schutzzelte ausspricht, die nur dazu dienen, besagter archaischer Männlichkeit den öffentlichen Raum zu überlassen, wird von Facebook gesperrt – dies erlebte u.a. Vesna Schuster, die für die FPÖ in NIederösterreich kandidiert. Dabei gehen die eigenen Probleme unter, etwa die Armut vieler Rentner und von Kindern, wie Serge Menda auch im zweiten Video anspricht. Don Alphonso, der nicht von ungefähr per Pseudonym bei der FAZ bloggt, stellt zur Zensur von AfD-Politikerinnen und kritischen Journalistinnen fest: „Die Löschkohorten im Netz scheinen durchzudrehen. Ich will hier nicht die Tweets vorstellen, in denen Frau Weidel nun in einer Art angegriffen wird, die ebenfalls Verstöße gegen die internen Regeln und das NetzDG wären – es gibt einige davon, man sollte das nicht weiter verbreiten. Die Meinung jedenfalls ist ziemlich einheitlich, endlich wird Weidel der Mund verboten, sie hätte es so verdient, und einiges mehr, was bei Politikerinnen mit anderer politischer Ausrichtung eindeutig als Frauenfeindlichkeit ausgelegt werden würde.

Serge Menga

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Zuwanderung oder verdeckte Invasion?

Man muss nicht immer wieder feststellen, dass die jetzige Einwanderung mit früheren Gastarbeitern und Flüchtlingen wenig zu tun hat. Und doch sammeln manche geradezu erregt jedes Detail, das aufs Neue beweist, wie wir alle über den Tisch gezogen werden. Und statt sich mit möglichst vielen zu verbünden, hecheln sie so wegen grüner, linker, roter, zivilgesellschaftlicher Aussagen, dass man meinen könnte, es gehe einzig darum, über andere zu triumphieren. Das macht es für die Linken, Roten, Grünen, Gutmenschen usw. noch schwieriger, die immer vernünftig geblieben sind, denn sie sitzen zwischen zwei Stühlen. Dort, wo alle sie einordnen wollen, werden sie als vermeintlich „rechts“ angefeindet, und dort, wo man in manchen Fragen ähnlich denkt, wird alles als  links- oder grünversifft abgelehnt, das differenziert oder zu Problemlösungen beitragen kann. Denn zum einen politisiert die Situation, zum anderen aber wird so heftig emotionalisiert, dass eher der gegenteilige Effekt (beabsichtigt) eintritt.

Links, grün, rot usw. hat aber immer zumindest vom Anspruch her damit zu tun, über den Tellerrand zu blicken und internationale Zusammenhänge zu erkennen. Gerade das ist aber ein notwendiges Handwerkszeug, um nicht in eine emotionale Honigfalle nach der anderen zu tappen und wie Pawlows Hunde von einem Reiz („Schutzzelte und Schutzarmbänder für Frauen“) zum nächsten („keine Altersfeststellung bei angeblich minderjährigen angeblichen Flüchtlingen“). Wir haben es mit einer verdeckten Invasion zu tun, die unsere Gesellschaften bis ins Mark umgestalten soll, und wir sind ebenso Bauern wie jene Menschen (meist Männer), die von vielen längst als „Invasoren“ bezeichnet werden. Es ist auch kein Wunder, dass alte verschleppte Fragen jetzt neu und anders aufbrechen und viele nicht wahrhaben wollen, dass es sie schon lange gibt. Nicht erst heute werden Frauen vergewaltigt oder haben nachts auf der Strasse Angst. Zunehmende Not Einheimischer ist nicht erst 2015 entstanden, sondern wurde auch vorher u.a. von denen verharmlost, die angeblich helfen, deren Stunde aber beim Unterstützen von Masseneinwanderung schlug (worauf sie vorbereitet wurden).

„News“-Titel zur Bundestagswahl

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Regime Change im Iran?

Vor sieben Jahren begannen Bilder von Protesten in Tunesien in den sozialen Medien zu kursieren; daraus wurde dann der Arabische Frühling mit Regime Changes. Daran erinnern Aufnahmen aus dem Iran, die oftmals Fake sind, aber u.a. via Twitter verbreitet werden.Bei uns lösen diese fernen Eindrücke die Aufregung über Vorfälle zu Silvester ab (Übergriffe auf Frauen, Angriffe auf die Polizei auch von Linksradikalen) und doch gibt es Parallelen und zwar im verbindenden Wort Destabilisierung. In der deutschen Politik stehen Linke und AfD kritisch zu den Unruhen im Iran, da legitimer Protest nicht zum Regime Change umfunktioniert werden darf.  postete etwa auf Twitter: „Allen Versuchen, die Proteste im für die völkerrechtswidrige Regime Change-Politik von und zu missbrauchen, erteilt DIE LINKE eine klare Absage.“ Und Rene Springer von der AfD sandte aus, dass die Folgen eines Umsturzes dramatisch wären: „Aus diesen Gründen müssen alle Versuche unterbleiben, die legitime Regierung des Iran weiter zu destabilisieren. Das Motto muss vielmehr lauten: Lieber ein stabiles Mullah-Regime als ein zweites Syrien mit hunderttausenden Toten und Millionen Flüchtlingen.“

Kein Zufall ist es wohl, dass Ivanka Trump die Demonstranten via Twitter unterstützt, was ihr Linke (diesmal zu Recht) übelnehmen. Man sollte sich nicht allzu sehr auf das iranische Fernsehen verlassen, doch auch der Mainstream beruft sich darauf; immerhin werden dort keine Bilder von anderswo als aktuell aus dem Iran verkauft. Es ist da die Rede von 20 Toten und 40 Festnahmen, man sieht auch ausgebrannte Autos und brennende Häuser. Ein User auf Twitter meint, dass der fast schon besiegte IS dank Regime Change auch wieder auferstehen kann: „Im laufen grad die gleichen Proteste ab, die zuvor in den anderen aribischen Ländern (+ Ukraine) zu Bürgerkriegen geführt haben, wo sich dann der Westen legitimiert fühlt, eingreifen zu müssen. Anschließend übernimmt der IS.“ Und er postet ein Zitat von Ex-CIA-Chef Michael Hayden, dass nicht der Irak oder Syrien die grösste Bedrohung (für die USA?) seien, sondern der Iran. Hayden ist übrigens auch stolz darauf, dass die USA (mit Beteiligung Deutschlands) mittels Metadaten töten, Stichwort Drohnenkrieg. Und der israelische Premier Benjamin Netanjahu sagt: „Ich wünsche dem iranischen Volk viel Erfolg bei seiner edlen Suche nach Freiheit.“

Aufnahme in Wahrheit von Pro-Regierungs-Demo (Twitter)

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Kanzler Kurz und der Trick mit den Flüchtlingen

Es kommt bei einigen gut an, wenn der neue Kanzler Sebastian Kurz die europäische Flüchtĺingspolitik für gescheitert erklärt und meint, die Staten sollten selbst entscheiden. Denn was meint er damit wirklich – dass die Genfer Flüchtlingskonvention wieder gilt? Dass nicht nur der Bereich Asyl einzeln geregelt wird, sondern auch die Afrikapolitik, wo die EU an einem Strang ziehen müsste? Zu Weihnachten kann man dank sozialer Medien recht gut sehen, wie sich die meisten ablenken lassen, denn sie feiern Kurz, sind teils skeptisch oder lehnen ab, was er sagt. Viele empören sich über früh abgenommene Weihnachtsdekoration, über Gewalt im öffentlichen Raum von der Machete bis zur Messerstecherei. Und auch darüber, dass Italien „Flüchtlinge“ aus Libyen einfliegt oder gemeldet wird, dass sich junge Afrikaner von Italien aus zu Fuß über die Alpen auf den Weg machen. Sucht man nach Berichten über Gewalt – zum Beispiel mit Messern -, dann findet man Täter unterschiedlicher Herkunft bis zum 89jährigen Obersteirer, der auf seine 2 Jahre jüngere Ehefrau losgegangen ist. Es ist daher trügerisch zu meinen, etwas sei ganz neu und ebenso, gleich zu behaupten, das habe es immer schon gegeben.

Sieht man sich an, wie oft aufwändig aufgeputzte Christbäume und jede Menge Weihnachtsdekoration stolz gepostet werden, fragt man sich, ob nicht beide Seiten in der Flüchtlingsfrage von Luxuspositionen ausgehen. Die einen blenden aus, wie ihre Haltung auf Einheimische in Not wirken mag, die keineswegs gleichwertig behandelt werden. Und die anderen haben offenbar noch nie gehört, dass Migrationsbewegungen nicht aus Perfidie junger Männer im Nahen Osten oder in Afrika entstehen, sondern gemacht werden. Wenn man nicht weiss, wie es ist, arm zu sein und die Wohnung verloren zu haben, schätzt man den Zug nach Europa unweigerlich falsch ein, egal wie man dazu steht. Denn es ist naiv anzunehmen, dass Menschen eben hier ankommen und dann verschafft man ihnen so schnell wie möglich eigene vier Wände und alles ist okay. Erstens geht das nicht so schnell und zweitens fühlen sich Menschen, die ihr Zuhause und ihre Heimat verloren haben, selbst dann fremd, wenn das innerhalb eines Landes wie Österreich passiert. Umso gravierender sind dann Einschnitte, wenn man sich in einer anderen Kultur mit anderer Sprache wiederfindet und dann natürlich an Menschen aus der eigenen Heimat Anschluss sucht, was manche Einheimische mit Argwohn beobachten.

Der „Spiegel“ spaltet

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Wer ist denn da rechtsextrem?

SOS Mitmensch schweigt zu „Schlachtet die Juden“-Rufen vor der US-Botschaft, appelliert aber an Bundespräsident Alexander Van der Bellen, die neue Regierung wegen der „rechtsextremen“ FPÖ nicht wie geplant anzugeloben. Neben SOS waren auch das Mauthausen Komitee, die Offensive gegen Rechts und viele andere still, als es darum ging, jüdischen Mitbürgern gegen Drohungen von Seiten radikaler Muslime beizustehen, sich vor sie zu stellen. Und „natürlich“ interessiert die Genannten auch nicht, dass entgegen Bestimmungen des Staatsvertrags von 1955, die im Verfassungsrang sind, Organisationen tätig sind, die Nazi-Traditionen fortführen. Konkret ist die „Arisierung“ fremden Eigentums gemeint, für die kriminelle Netzwerke um die Bezirksgerichte ihren Opfern zuerst alle Rechte nehmen, um dann den Besitz zu rauben. Sieht man sich die letzte Presseaussendung von SOS Mitmensch an, wird klar, welche Parolen ausgegeben werden: „SOS Mitmensch appelliert an Bundespräsident Alexander Van der Bellen, nicht zuzulassen, dass sicherheitsrelevante Ministerien, wie das Innen- und Verteidigungsministerium, von Vertretern und Förderern des organisierten Rechtsextremismus übernommen werden. Der Bundespräsident sei die letzte Instanz, die in den gefährlichen Pakt zwischen ÖVP und FPÖ korrigierend eingreifen könne, so die Menschenrechtsorganisation.“

Menschenrechtsorganisation sieht so aus, dass man sich zwar für „laufende Menschenrechtsarbeit“ lobt und behauptet,  nicht lockerzulassen, jedoch immer dann von Menschenrechten und Arbeit keine Rede sein kann, wenn es um Einheimische geht. Diese werden allenfalls als Geisel genommen, wenn es um Forderungen für noch mehr illegale Einwanderung geht, beispielsweise beim Thema Mindestsicherung. So rief man im Frühjahr 2016 mit rührenden Stories über Arme dazu auf, gemeinsam vom Wiener Westbahnhof zu einer Demo nach Linz zu fahren. Dass für Arme selbst mit der billigeren Westbahn so eine Reise unerschwinglich ist, realisierte man nicht oder wollte auch gar nicht, dass sich Betroffene nach dem Prinzip „Nothing About Us Without Us“ selbst vertreten, das der selbsternannten Zivilgesellschaft sowieso ein Dorn im Auge ist. Denn Menschen in Not, die Opfer von Gewalt, Willkür, Unrecht oder auch Pech sind, sollen ohne sie zu fragen beim Welcome-Ringelreihen mitmachen, egal was sie selbst dringend benötigen.

Barbara Toth , Raimund Löw und Co. zu „Der Neofeschist“

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