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Was steckt hinter der Golan-Affäre?

Nachdem viele ein Video angeklickt haben, das vor sechs Jahren am Golan aufgenommen wurde und zeigt, wie syrische Kräfte erschossen werden, legt der „Falter“ nach mit einer dann wieder auf Twitter gelöschten Botschaft seines „Whistleblowers“, der den Absender „Presseteam“ verwendet. Da die Story im heute erschienen „Falter“ nicht mehr so sensationell ist, wenn sie in den letzten Tagen in diversen Medien diskutiert wurde, kommt der „Whistleblower“ jetzt zum Kern der Sache. Er schrieb Chefredakteur Florian Klenk, dass Bewaffung und Schutz der UN-Soldaten unzureichend waren, sie aber dennoch die syrischen Geheimpolizisten an zwei Punkten warnen hätten können, ohne dass sie dann selbst etwas befürchten hätte müssen. Scheinheilig meint der Unbekannte, er wolle vermeiden, „dass es  jetzt nur einen kleinen österreichischen UN-Soldaten trifft und sich die übergeordneten Kommanden und politischen Akteure (u.a. auch Darabos) brav als Unschuldsengel präsentieren“. Denn: „Ich hasse feige Kommandanten/politische Akteure ohne Moral.“ Der damalige Verteidigungsminister Norbert Darabos wird im „Falter“ nicht erwähnt, meinte aber zu Medienberichten, dass er vom Geschehen erst jetzt erfahren habe. Der „Whistleblower“ verlangt Klarstellungen darüber, ob der nachweisliche Befehl, sich nicht einzumischen, von den Vereinten Nationen, vom Force Commander oder vom österreichischen Bataillon kam.

Mr. Unbekannt (feige?) spricht auch von regem Handel zwischen Schmugglern und UN-Soldaten; Bilder dazu will er jedoch zurückhalten. Der „Kurier“ bietet gerade den Notfallpsychologen Cornel Binder-Krieglstein zur Ferndiagnose auf, um zu erklären, warum das Video ausgerechnet jetzt auftaucht. Der ehemalige NEOS-Abgeordnete Rainer Hable verteidigt die Soldaten im „Standard“, aber mit verquerer Argumentation: „Nehmen wir an, die Österreicher hätten vor Kriminellen gewarnt. Es gäbe keinen Vorwurf. Und jetzt nehmen wir an, sie hätten nicht gewarnt, es wären jedoch keine Schmuggler sondern Rebellen gewesen. Könnte jemand den Soldaten vorwerfen, wenn sie dem Regime und seinen Gegnern im syrischen Krieg nicht ihre jeweiligen Positionen verraten? Nein, niemand.“ Man sieht daran, wie der Regime Change als völkerrechtswidriger Eingriff in einen souveränen Staat gerechtfertigt wird. Wenn aber nun die Staatsanwaltschaft Wien wegen „Beihilfe zu Mord“ ermittelt, kann sie gleich ihre eigene Rolle klären, da sie Druck auf Ex-Minister Darabos stets deckte. Was wäre, wenn der Minister den verfassungsmäßig vorgegebenen politischen Gestaltungsraum wirklich gehabt hätte, gerade als Gegner von Regime Changes, Militärinterventionen und Drohgebärden u.a. gegen Russland?

„Falter“ vom 2. Mai 2018

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Willy Wimmer: Pyongyang – fernöstlicher Albtraum

Mit Besorgnis verfolgen viele das Säbelrasseln zwischen den USA und Nordkorea. Doch sie wissen meist mehr über den Nahostkonflikt oder darüber, was der NATO-Aufmarsch gegen Russland für uns bedeutet. Zudem ist man damit beschäftigt, über Trumps Motive für den Angriff auf einen syrischen Militärflughafen zu grübeln, zumal ja jedem vernünftigen Menschen klar sein muss, dass der „Giftgasangriff“ eine false flag war. Willy Wimmer war Vizepräsident der Parlamentarischen Versammlung der OSZE und saß lange für die CDU im Bundestag; seine Analyse bringt Licht ins Dunkel:

Die nordkoreanische Hauptstadt liegt gut 10 Flugstunden von uns entfernt. Eigentlich ein Anlaß, sich selbst den sichtbaren Truppenaufmarsch in diesen Tagen mit Gelassenheit anzusehen. Der Aufmarsch von Marineschiffen, selbst mit einem nukleargetriebenen Flugzeugträger in der Mitte, wirkt weniger bedrohlich als das Auftauchen schwimmfähiger Panzer an irgendeiner südkoreanischer Küste. Da in Zusammenhang mit den amerikanischen Präsidentschaftswahlen weltweit darüber berichtet worden ist, daß sich alle amerikanischen Flugzeugträger in den Hoheitsgewässer von „continental USA“ aufhalten würden, dürfte es sich bei dem jetzigen Aufmarsch in koreanischen Gewässern um eine Planung handeln, die nicht zwingend etwas mit dem Amtsantritt des noch im Amt befindlichen amerikanischen Präsidenten Trump am 20. Januar 2017 zu tun haben muß.

CNN zum Konflikt

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