Das Märchen vom unabhängigen ORF

Es ist an Heuchelei kaum zu überbieten, was zur Wahl des neuen ORF-Generalintendanten Roland Weißmann gesagt und gepostet wird. Manche sehen eine „Orbanisierung“ aufdämmern und prophezeien, dass das „System Kurz“ nach immer mehr Bereichen greift. Doch auch Alexander Wrabetz, der bis Jahresende im Amt bleibt, hat sich mit diesem System arrangiert, wie etwa Fotos von ihm mit Sebastian Kurz und Johanna Mikl-Leitner bei Rene Benko zeigen. Weißmanns Medienkarriere kam im ORF-Landesstudio NÖ bei Richard Grasl in Gang, der jetzt Herausgeber des „Kurier“ ist, am dem Raiffeisen und Benko beteiligt sind (Benko bekommt Kredit von Raiffeisen, Bank of China, Sberbank). Wrabetz war einmal Vorsitzender des Verbandes sozialistischer Student*innen und verdankt es Alfred Gusenbauer, dass er 2006 noch zur Zeit der Regierung Schüssel II ORF-Chef wurde. Wikipedia vermerkt u.a., dass er bei der VOEST und bei der heute ÖBAG genannten ÖIAG war. Als die Regierung Schüssel I Monika Lindner zur Generalintendantin machte, blieb er als kaufmännischer Direktor des ORF, was er zur Zeit von Gerhard Weiss (1998 bis 2001) wurde. Er ist auch Aufsichtsrat der Österreichischen Lotterien, an denen sich der ORF beteiligt und die sich auch in ehemals (?) kommunistischen Staaten betätigen. 2005 verkaufte er die ORF Sendetechnik unter anderem an Raiffeisen, als Christian Konrad Generalanwalt war.

Wie immer leistet das Firmenbuch gute Dienste, weil Wrabetz z.B. mit Josef Pröll oder Robert Chvatal (beide auch Casinos Austria) und Harald Neumann (Ex-Novomatic-Chef) im Lotterien-Aufsichtsrat sitzt. Als Wrabetz zuletzt wiedergewählt wurde, gab die Stimme der NEOS den Ausschlag, die von Hans Peter Haselsteiner im ORF-Stiftungsrat vertreten wurden. Als 2007 der Oligarch Oleg Deripaska bei der Strabag einstieg, an der auch Raiffeisen beteiligt ist, spielten Christian Konrad und Magna-CEO Siegfried Wolf eine wichtige Rolle. Wolf wurde dann auf Wunsch Deripaskas in den Aufsichtsrat aufgenommen, dessen Vorsitzender Gusenbauer seit 2010 ist. Von 2006 bis 2008 sass Alexander Zach vom Liberalen Forum dank Gusenbauer auf einem SPÖ-Ticket im Nationalrat. Wikipedia weist uns darauf hin, dass Wrabetz den Vorzugsstimmenwahlkampf 1983 für den Vorsitzenden der Sozialistischen Jugend Josef Cap organisierte, der später geschäftsführender SPÖ-Klubobmann (bei Klubobmann Gusenbauer), Klubobmann und geschäftsführender Präsident des Renner Instituts neben Präsident Gusenbauer wurde.

Wrabetz, Kurz, Benko (c Andreas Tischler)

Damit sind wir dann auch schon beim Thema Grüne und ORF, denn 1983 wurde via Cap verhindert, dass die Alternative Liste Österreich ein Grundmandat in Wien erringt und mit diesem plus Restmandaten ins Parlament einzieht. Merkwürdig, dass sich Cap-Helfer wie der später im ORF untergebrachte Pius Strobl 1986 bei den Grünen widerfanden, in denen die 1983 geschwächte AL aufging. Am 4. Oktober 1986 warfen Strobl und Peter Pilz die in Wien gewählte Kandidatenliste um, weil Pilz nur Platz 8 erreichte. Dass eine Agenda im Hintergrund abläuft, spürten viele; einiges wurde dann in einer Dissertation zu „rot-grünen Verhältnissen“ von Kurt Reissnegger am Institut für Politikwissenschaften in Wien angedeutet. 1992 wollte ich mit Reissnegger darüber sprechen und besuchte ihn zusammen mit einem inzwischen verstorbenen Grünen in seinem Büro im ORF. Er wiegelte ab und wir taten so, als würden wir einsehen, dass wir uns geirrt haben; er dass aber einem komplett leeren Raum ohne Akten etc. im Regal, der förmlich „Versorgungsposten“ schrie (mehr dazu hier). Was Peter Pilz betrifft, war er einmal mit Josef Cap in der SJ, trat dann der Gruppe Revolutionärer Marxisten bei, der auch Franz Floss (später Grüne) Robert Misik (Biograf von Christian Kern), Raimund Löw (Ex-ORF, „Falter“) und Georg Hoffmann-Ostenhof („profil“ = Raiffeisen und Benko) angehörten. Als Pilz 1985 in Spionageverdacht geriet, machten ihm die späteren Bundespräsidenten Heinz Fischer und Alexander van der Bellen die Mauer.

Mikl-Leitner und Wrabetz bei Benko (c Andreas Tischler)

Als Wrabetz 2006 erstmals gewählt wurde, unterstützten dies auch Huberta Gheneff und Peter Fichtenbauer als Vertreter der FPÖ. Gheneffs Kanzleipartner ist Michael Rami, der auch Alfred Gusenbauer schon einmal vertrat; früher war es Dieter Böhmdorfer, der dann aber bei Schüssel I Justizminister wurde und zu dessen Klienten Rene Benko, der Oligarch Dmytro Firtash und Gert Schmidt (EU-Infothek) gehören. Fichtenbauer war FPÖ-Abgeordneter, Vorsitzender des Landesverteidigungsausschusses ohne Durchblick und dann Volksanwalt, man fand ihn auch im Vorstand der Österreichisch-russischen Freundschaftsgesellschaft. Es fällt beim kleineren Koalitionspartner von Schüssel I nicht nur wegen des Magna-Managers Karl Heinz Grasser als Finanzminister auf, dass der Konzern immer wieder eine Rolle spielte. 2013 stand Monika Lindner auf der Liste des Team Stronach, wollte aber einen Rückzieher machen, weil sie von Klubobmann Robert Lugar als „Speerspitze von Raiffeisen“ bezeichnet wurde. Neben dem TS trat mit den NEOS eine weitere Deripaska-Partei an; nach Ibizagate sollte dann das Team Strache an das Team Stronach erinnern. Nach Knittelfeld 2002 arbeitete Michael Passer, damals mit Susanne Riess verheiratet, die 2000 Vizekanzlerin wurde, für Magna und später für Benko (bei dem Riess im Beirat sitzt). Auch Peter Westenthaler, der bei Fellner „Stalinismus“ in der ÖVP wittert, war einmal bei Stronach; außerdem gibt es Verbindungen zwischen Magna und der 2020 Pleite gegangenen Commerzialbank Mattersburg.

Westenthaler bei Fellner

Es gibt natürlich auch Cap bei Fellner und Westenthaler und Cap bei Fellner, da auch Wolfgang Fellner zur Agenda gehört. Manche träumen im Ernst von einem unabhängigen ORF, der ja eigentlich zur Objektivität verpflichtet ist, wenn man schon von anderen Medien enttäuscht wird. Doch wie war es mit von CNN übernommener Propaganda im Golfkrieg 1991? Mit dem Kosovokrieg 1999? Mit dem Pushen der Migration? Mit wichtigen Auslassungen bei einer Doku über Wirecard? Wie bereitwillig werden sog. Verschwörungstheoretiker geframed? Schliesslich mit Corona, wo man in der Stiftskaserne ein Notstudio einrichtete, als ob der Einschlag von Atomraketen unmittelbar bevorsteht? Natürlich hätte der ORF dort kritisch sein können, wo andere es nicht sind, und ihnen da mit etwas vorgeben können. Wie der Hase bei Wrabetz läuft, zeigte aber das Beispiel Pius Strobl, der übrigens auch einmal dem ORF-Stiftungsrat angehörte, die erste Wrabetz-Wahl orchestrierte, Kommunikations- und Marketingchef und später Facilitymanager wurde. Es könnte von Satirikern nicht erdacht werden, dass Strobl die Marke „Mutter Erde“ etablierte, wenn sein einziger Bezug zur Natur die Redensart „alles, was nicht bis drei auf den Bäumen ist“ darstellt. Im ORF-Stiftungsrat, dessen Mitglieder er auch einmal bespitzeln liess, folgte ihm übrigens Sonja Puntscher Riekmann nach, die als Honigfalle für den zeitweiligen Chef der Grünen Johannes Voggenhuber fungierte. Pilz unterstütze 2019 indirekt die Grünen bei der EU-Wahl, weil für die Liste Pilz ein chancenloser Voggenhuber als „unabhängiger“ Kandidat antrat.

Cap bei Fellner

Wrabetz machte negative Schlagzeilen, weil er einen Versorgungsposten für Stiftungsrat Niko Pelinka schuf, der zuvor von Christian Kern bei den ÖBB untergebracht wurde und inzwischen Geschäftspartner von Eveline Steinberger-Kern ist. Beim Thema ORF-Stiftungsrat denken wir auch an Dietmar Hoscher, jenen Ex-Vorstand der Casinos Austria, der sich erfolgreich einer Befragung durch den Ibiza-U-Ausschuss entzog. Ehe Gusenbauer 2000 SPÖ-Chef wurde und er und Cap an der Spitze des Klubs im Parlament standen, machte Andreas Rudas Platz für Gusenbauer in der Löwelstrasse, indem er zu Magna ging, einem Konzern, der seit 1998 offiziell mit Russland kooperierte. Stronach sammelte auch die ehemaligen SPÖ-Minister Rudolf Streicher und Caspar Einem ein; Franz Schnabl wurde sein Sicherheitschef und Franz Vranitzky gehörte von 1997 bis 2011 dem Magna-Aufsichtsrat an. Karl Krammer war Vranitzkys Kabinettschef und später Berater von Werner Faymann und gehörte immer wieder ORF-Stiftungsrat an; 2001 wurde er gemeinsam mit Anwalt Michael Pilz nominiert. Als Vranitzky 1986 die SPÖ übernahm und für vorgezogene Neuwahlen sorgte, trat Martin Schlaff in die Partei ein. Er protegiert nicht nur Gusenbauer und Kern, sondern auch Ex-Vizekanzler Norbert Steger, der jetzt für Weißmann stimmte. Für den 2000 gegründeten Konzern EADS waren die Verbindungen von Magna nach Russland interssant, was dann auch dazu führte, dass die Regierung Schüssel II Eurofighter bestellte, wobei zuvor auch russische MiG-29 via Grasser im Gespräch waren, die auch Gusenbauer bevorzugt hätte. Es ist natürlich nicht zu erwarten, dass uns der ORF über solche Zusammenhänge aufklärt; das gilt auch für den Eurofighter-Vergleich 2007, der in Wahrheit auf die Kappe Gusenbauers geht. Gusenbauer und Cap hatten mit dem Ex-Lokführer Stefan Kammerhofer einen Klubsekretär, der dann im Verteidigungsministerium fremde illegitime Befehle ausführte und Norbert Darabos abschottete, der auch überwacht und bedroht wurde/wird. Dem ORF wäre es ein Leichtes gewesen zu recherchieren, wer alles von Darabos ferngehalten und von Kammerhofer verleumdet und bedroht wurde, welche Konsequenzen rechtswidrige, da nicht vom Minister stammende Anordnungen haben. Doch dies stand bei Wrabetz nicht auf der Agenda, zumal man ja nicht nur bei Eurofighter dem via Peter Pilz verbreiteten falschen Narrativ folgte.

ORF gegen Darabos anno 2011

Als 2011 Generalstabschef Edmund Entacher über die illegale (KGB?-) Befehlskette via Kammerhofer abberufen wurde, entlud sich alle geschürte Empörung auf Darabos, siehe diese alte Folge des „Report“. Der Ablauf liess sich einfach recherchieren, zumal Darabos selbst wie Entacher für das bestehende System mit Wehrpflicht war und Entacher nicht feuerte, aber andeutete, dass er sehr unter Druck steht. Entacher wandte sich an eine Berufungskommission im Bundeskanzleramt, die das Fehlen von echten belegten Ministerweisungen bemängelte, die es bloss ein paar mal im Jahr gab. Als die Korruptionsstaatsanwaltschaft 2021 bekanntgab, dass sie in der Causa Multiversum Anklage erhebt, nahm sie Darabos explizit davon aus. Er bekam ja 2009 die Sportagenden dazu, damit man ihn weitgehend ins Haus des Sports abschieben konnte und die Freunde des KGB im BMLV freie Hand hatten. Nicht einmal Entacher hatte Zugang zu Darabos als Befehlshaber des Bundesheers, also seinem unmittelbaren Vorgesetzten, sondern musste wochenlang bei Kammerhofer auf Termine warten. Die WKSTA stellte zwar bei Förderungen für das Multiversum fest, dass es keine Ministerweisung gab, sondern in „vorauseilendem Gehorsam“ agiert wurde. Doch sie deckt dies weiterhin im viel wichtigeren Bereich der Landesverteidigung, weil sie Netzwerke schützen muss, die mit Spionage und Organisierter Kriminalität zu tun haben. Wer jetzt meint, man könne doch alles immer eindeutig parteipolitisch zuordnen, kommt in Argumentationsnotstand, weil der ORF Darabos nie verteidigte, sondern immer bashte, was auch für alle anderen Medien gilt.

Gusenbauer und Armin Wolf

Manchmal gibt es im ORF Fragen, die ein bisschen kritisch erscheinen, doch der Gesamtkontext wird stets verschwiegen. Auch zurLobbyingtätigkeit Gusenbauers gibt es viel mehr zu sagen, zumal es nicht nur um Kasachstan, sondern auch um Serbien, die Ukraine und neuerdings Usbekistan geht. Man muss dies auch mit seinen weiteren Geschäften und Funktionen und den Personen in Verbindung bringen, mit denen er kooperiert; nicht von ungefähr finden wir Ukraine-Lobbying-Partner beim Krieg gegen Airbus wieder. Dies erfolgt jedoch nie, was das Urteil in der Öffentlichkeit über Gusenbauer und andere natürlich beeinflusst. Wenn das eine heruntergespielt, anderes aber übertrieben und überzeichnet wird, verzerrt dies die Proportionen. Man erkennt dies auch, wenn man den Ibiza-U-Ausschuss mit jenen vergleicht, die es zu den Eurofightern gab. Deshalb ist unten auch der Auftritt Gusenbauers im ORF am 20. Juni 2017 nach seinen von der Justiz nie verfolgten Falschaussagen im UA zu sehen. Es passt zur Regie, dass Gusenbauer kam, Wolfgang Schüssel jedoch nicht, denn beide profitierten von der Verhinderung eines Ausstiegs aus dem Eurofighter-Vertrag. Dies war aber das Ziel von Darabos und dem Leiter der Finanzprokuratur Wolfgang Peschorn, den der Minister per nie widerrufener Weisung zum Verhandlungsleiter machte. Beide sagten im UA aus, dass dies aufrecht war, doch dieser ignorierte es ebenso wie die Presse inklusive ORF. Wie mit Gusenbauer und dem damaligen Minister Hans Peter Doskozil vereinbart, zeigte Pilz Darabos am 22. Juni 2017 wegen des Vergleichs an. Gusenbauer hatte die Chuzpe, mit einer vorbereiteten Erklärung zur Ministerverantwortung im UA zu erscheinen, wo Darabos ja seinetwegen bedroht wird und den Vergleich nicht wollte.

Gusenbauer zu Eurofighter

Doskozil ließ einen Vergleichsentwurf im Ministerium verstecken, der dann genau getimt so „gefunden“ wurde, dass Pilz im UA damit bei der Befragung eines ihrer Komplizen auftrumpfen konnte. Die WKSTA interessierten weder Zeugen dafür, dass der „Fundort“, ein einst von Kammerhofer verwendeter Schrank, regelmässig geleert wurde zwecks Aktenvernichtung. Noch all die Zeugen dafür, dass Darabos abgeschottet wurde, und zwar auch schon 2007, als ihn Pilz in ersten UA auf unbeschreibliche Art behandelte und Kammerhofer dabei als Aufpasser fungierte. Dass der ORF Darabos auf der Abschussliste hatte, sah man, selbst als er noch Landesrat im Burgenland war, am Verhalten von Redakteuren. Jetzt kommt er fast nie vor, ist aber gezeichnet davon, dieser Mafia ausgeliefert zu sein, die Politik, Medien, Justiz beherrscht. Man kann selbst bei öffentlich zugänglichen Quellen erkennen, dass es Absprachen und Kickbacks geben muss, um die Farce in den U-Ausschüssen umzusetzen; kein Thema für die WKSTA. Es bleibt, auf einen weiteren Aspekt hinzuweisen, zumal Peter Westenthaler bei Fellner Enttäuschung über die Grünen bei der EU-Wahl ausdrückte, die viele teilen. Von den Grünen war nie anderes zu erwarten, wie sie auch nie echte Aufdecker waren. Im ORF-Stiftungsrat finden wir u.a. Lothar Lockl, Andrea Danmayr, Sigrid Pilz und Anita Zielina, eine von den NEOS nominierte „Standard“-Mitarbeiterin. Danmayr war Sprecherin der Grünen im Wiener Rathaus und dann im Parlamentsklub, in den sie 2006 wechselte. Peter Pilz gehörte dem Landtag von 1991 bis 1997 an, von 1997 bis 2008 war van der Bellen Parteichef, den Eva Glawischnig ablöste, die wie Maria Vassilakou 1996 erstmals kandidierte und zwar in Wien Pilz im Rathausklub begann. Sigrid Pilz gehörte wie übrigens auch van der Bellen dem Wiener Gemeinderat an, ist jetzt Patientenanwältin und moderierte in den 2000er Jahren den Club 2 im ORF. Lothar Lockl war für van der Bellen, dann Glawischnig und im Bundespräsidentenwahlkampf 2016 wieder für van der Bellen tätig. Er leitete den erfolgreichen grünen Wahlkampf 2006 und lebt getrennt von der ORF-Moderatorin Claudia Reiterer.

Pressekonferenz 2018

Viele fanden die Pressekonferenz im Juni 2018 seltsam, als Maria Stern verkündete, das freiwerdende Mandat bei der Pilz-Liste nicht anzunehmen, sondern als „feministischer Akt“ für Peter Pilz zu verzichten. Schützenhilfe erhielt sie von Eva Rossmann siehe Sterns Webseite, die das erste Frauenvolksbegehren und dann van der Bellen unterstützte. Die Grünen begannen 1986 mit Freda Meissner-Blau und sieben Männern im Parlament, was dem Politikverständnis der Usurpatoren um Pilz und Strobl entsprach. Später waren es mehr Frauen, doch zunächst von Vorteil, bei drei nicht auf den Bäumen zu sein, was für einige nicht in Frage kam. Bei Strobl irritierte auch, dass er als Bundesgeschäftsführer der Grünen, was er ja zeitweise war, dauernd mit Frauen in der SPÖ telefonierte. Bereits vorher war jedoch sehr merkwürdig, dass Kuno Knöbl, der den Club 2 erfand, beim ORF aber längst als weißer Elefant galt, die Gründung der Grünen aus dem Hintergrund zu steuern schien. Politische Betätigung war im ORF untersagt, und doch mischte er mit und wurde dauernd von Pius Strobl konsultiert, der in Sitzungen bürgerliche Grüne und naive Alternative über den Tisch zog. Knöbls Witwe Rubina Möhring war auch beim ORF und ist Vorsitzende von Reporter Ohne Grenzen Österreich, wo wir auch Gabriel Lansky finden. Es war klar, dass hinter den Kulissen etwas ganz anderes stattfindet, doch alle hatten nur ihre Erfahrungen, die sie einordnen mussten. Heute ist es dank Internet viel einfacher, an wichtige Informationen zu gelangen; belastend war früher auch, dass alles rasch auf die persönliche Ebene gezerrt wurde und man sofort aus dem Hinterhalt diffamiert wurde, wenn man Lunte roch. Da man bei Netzwerken bei Russland und China landet und dies zusammenhängt, verbinde ich etwa hier beides. Im Senate and House Intelligence Committee der USA wurde eben gewarnt, dass die chinesische Strategie der United Front perfektioniert hat, typisch leninistisch Dossiers über möglichst viele Menschen zu erstellen: „So, the party now compiles dossiers on millions of foreign citizens around the world, using the material it gathers to influence, target, intimidate, reward, blackmail, flatter, humiliate and ultimately divide and conquer.“

"Das ist keine faire Wahl, sondern ein unwürdiges Gefeilsche im und um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk" @foederlschmid über die #ORFWahl #Österreich @SZ https://t.co/V5Li0x3pT8

— Martin Langeder (@martinlangeder) August 6, 2021

Ist es wirklich so?

Das Internet macht Daten sammeln natürlich leichter, wobei sich China auch der 5G-Netze bedient. So betrachtet machen auch Corona-App, Registrierungspflichten und Grüner Pass Sinn. Wer erpresst oder bedroht wird, hat schon etwas mitgekriegt, während man viele durch Schmeicheln und Belohnen manipulieren kann, die eine Agenda dahinter nicht einmal ahnen. Damit sind wir wieder bei den Grünen, wo immer wieder Frauen zum Vorzeigen gesucht wurden, die Vorgegebenem folgen. Hierbei spielte auch Global 2000 eine Rolle, siehe Andreas Khols „wunderschöne Marxistin“ Glawischnig, siehe Ulli Sima (zuerst Grüne, dann SPÖ) oder Infrastrukturministerin Leonore Gewessler, bei der man die Absichten hinter Klimaschutz gut erkennt. Irgendwie creepy, weil viele Frauen auf Mauern stießen, ohne sich das erklären zu können; sie passten schlicht nicht in ein Konzept, das man ihnen sicher nicht offenlegt. Bezeichnend war auch ein Bild der Liste Pilz mit älteren Männern und jüngeren Frauen, die sich dann mit einer Ausnahme als sehr fügsam erwiesen.

PS: Weil ich mich seit Jahren mit solchen Hintergründen befasse, wird mir sehr zugesetzt. Ich freue mich daher über eure Unterstützung und den Austausch mit euch und bin unter 066499809540 erreichbar. Weil „Zusetzen“ auch bedeutet, mich zu , bedanke ich mich auch für eure finanzielle Unterstützung unter Alexandra Bader, Erste Bank, AT 592011100032875894 BIC GIBAATWWXXX vielen Dank!