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Wie man Widerstand in die Irre führt

Für uns alle sind die Zeiten von Corona buchstäblich irritierend, weil wir Dinge tun und über Dinge nachdenken, mit denen wir uns nicht freiwillig beschäftigen. Jeder kann von Eindrücken einer anderen Realität berichten; dazu genügt schon der normale Alltag. In Wien etwa gibt es Buden mit Kaffee, Gebäck, Iced Chai, Eis usw. beim Austria Center, wo sich viele testen oder impfen lassen. Vor zwei Jahren hätte es hier nur Kongresse gegeben und niemand hätte verstanden, was man mit Testen und Impfen meint. Wenn Teenager mit Regenbogenfahnen die U-Bahn-Haltestellen füllen, ist das vordergründig ein Zeichen von Toleranz, während manche darin Indoktrination erkennen wollen. Wenn es mehr als 30 Grad hat, vergessen viele, dass es das auch früher schon gab; jedenfalls stellen sich viele lange an, ehe sie getestet, geimpft oder genesen ins Freibad dürfen. Wiens Teiche mit freiem Eintritt sind gut besucht, jedoch nicht überlaufen, was ohne die 3 G zu erwarten gewesen wäre. Im Gespräch oder auf Social Media ist man damit konfrontiert, dass einige von zerbrochenen Freundschaften berichten, weil der andere Part auf Test oder gar Impfung besteht. Geschichten über schwere Nebenwirkungen „der Impfung“ (mit der 2019 niemand etwas Bestimmtes verbunden hätte) machen die Runde, ergänzt durch Berichte.

In dieser Situation ist der Widerstand gegen „die Maßnahmen“ abgeflaut, was sowohl für Österreich als auch für Deutschland gilt. Nicht zu Unrecht warnten einige davor, am 19. Juni 2021 unangemeldet in Berlin zu demonstrieren; nicht weil alles paletti ist, sondern weil das System daraus eine Falle machen kann. In diesem Blog wird am 20. Juni erwähnt, dass am Vortag vielleicht 10.000 Menschen nach Berlin kamen, die „ein Tor“ öffneten für „das Kollektiv“. Bei der Diskussion unten ist interessant, dass besonders eine erwünschte Teilnahme von Reservisten mit Argwohn betrachtet wird, weil das fast wie ein Aufstand aussieht. Bei der Bundeswehr lernt man schliesslich, sich zu verteidigen und zu kämpfen; man muss gar keine Waffe dabeihaben. Zugleich setzen viele „Erwachte“ Hoffnung auf Soldaten im aktiven Dienst, kombiniert mit Errettungs-Narrativen. Ebenfalls parallel findet statt, dass viele, die sich nie mit Politik befassten, nun den grossen Durchblick haben und am liebsten selbst kandidieren würden, worüber sie mit anderen in Clinch geraten. Kurz gesagt handelt es sich um perfekte Spaltung auch unter denen, die nicht an die „tödlichste aller Pandemien“ glauben wollen.

Online-Gespräch über Widerstand

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Beendet die Corona-Farce!

Um die Corona-Farce zu beenden, ist der erste Schritt der wichtigste: das Eingeständnis, dass es nie eine Pandemie gab. Damit sind noch nicht alle Probleme gelöst, aber es wird verhindert, dass sie täglich zunehmen. Dann kommt es auch darauf an zu analysieren, wie es so weit kommen konnte, dass „unsere“ Regierungen einen desorientierten, unfähigen, gekaperten Eindruck machen. Viel an Gehorsam der Bevölkerung liegt an permanentem Medienkonsum, den man daher auch ändern muss. Es ist notwendig, Mainstream Medien als Instrumente der Propaganda zu betrachten, aber wenn man bei allem in erster Linie emotional und weniger mit Fakten gegenhält, verstärkt man es nur. Wohl macht es Sinn zu demonstrieren, dass all das nicht mehr rein geht, was uns unter dem Label Corona verkauft wird.

Ich habe zeitweise sehr viel recherchiert, wobei mir gleich klar war, dass es keine echte Pandemie gibt, sondern eine andere Agenda verfolgt wird. Es ist auch hilfreich, einmal zu transkribieren, was „unser“ Bundeskanzler von sich gibt, wie ich dies Anfang Dezember getan habe. Dann wird klar, dass er nur heisse Luft redet und die einzig reale Krise jene ist, die von dieser Regierung erzeugt wurde. Wenn man dies mit seinem Statement gestern nach dem letzten der unzähligen „Gipfel“ macht, wird wiederum die ungeheure Banalität seiner Aussagen auffallen. Worauf ich deuten würde, sind diese Punkte: seine Sprache ist sehr technokratisch, was Distanz zur Bevölkerung suggeriert. Er tut ausserdem so, als könne man „Teleworking“ und „Homeschooling“ spielend miteinander vereinbaren. Nicht wenige Mütter und Väter werden da nasse Fetzen ballen, mit denen sie Kurz am liebsten davonjagen würden (am 6. März wird übrigens wieder in Wien demonstriert, ab 13 Uhr Maria Theresien-Platz). Dann ruft er dazu auf, sich „Testen, Testen, Testen“ zu lassen, weil man so „die Pandemie“ in den Griff bekomme. Irrtum, denn man hält so die Illusion einer Pandemie am Leben, weil es natürlich mehr sog. positive Resultate geben wird, wenn es Tests „gratis“ (auf unser aller Kosten) in der Apotheke gibt.

Kurz am 28.2.2021

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Koalition: Das Misstrauen bleibt

Natürlich fanden die beiden Misstrauensanträge gegen Innenminister Karl Nehammer am 4. Februar keine Mehrheit. Man merkte aber auch in der Sitzung des Nationalrates, dass sich der Wind zu drehen beginnt. Schon die Tatsache, dass sowohl FPÖ als auch SPÖ einen entsprechenden Antrag stellten, war bemerkenswert. Die Grünen schafften es, der Regierungsbank vollständig fernzubleiben und der ÖVP kein einziges Mal zu applaudieren, zugleich aber auch die Anträge abzulehnen. Der abwesende Vizekanzler Werner Kogler setzte dem Gesichtsverlust seiner Partei dann noch die Krone auf, indem er das Einsetzen einer Kindeswohlkommission ankündigte. Auf diese Weise sollen sich die Grünen gegen die Abschiebung von Kindern aussprechen, ohne aber die Koalition aufs Spiel zu setzen. Wenn Ex-NEOS-Abgeordnete Irmgard Griess sie leiten soll, dockt dies auf den ersten Blick in jener Szene an, die nicht „für die Freiheit“, aber gegen Abschiebungen auf die Strasse geht. NEOS-Sponsor Hans Peter Haselsteiner ist freilich ein Geschäftspartner von Rene Benko, dessen Businesspartner Ronny Pecik wiederum Koglers Schwager ist.

Aller medialen Propaganda zum Trotz verliert die Regierung ihre Mehrheit nun in Umfragen, sowohl wenn es um mögliche Wahlen als auch um „Corona-Massnahmen“ geht. Freilich zog bisher immer Bundeskanzler Sebastian Kurz die Reißleine, um nach einer vorverlegten Wahl der strahlende Sieger zu sein, der sich den Koalitionspartner selbst aussuchen kann. Weil zugleich politische Skandale untersucht werden, erscheinen jedoch auch die Vorgänge 2017 und 2019 in neuem Licht. Warum will Ex-Bundeskanzler Christian Kern plötzlich nicht, dass SPÖ-Anwalt Michael Pilz zu Verhandlungen über den Erwerb des Ibiza-Materials aussagt? Hat es vielleicht auch mit seiner Rolle bei Machenschaften im Eurofighter-U-Ausschuss 2017 zu tun und mit seiner Einbindung in gewisse Netzwerke? Warum verstrickt sich Bundespräsident Alexander van der Bellen in Widersprüche, was sein Ibizagate-Vorwissen 2019 betrifft? Man kann durchaus nachvollziehen, dass FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl noch Rechnungen offen hat, schien es doch abgekartet gewesen zu sein, dass Kurz Van der Bellen vorschlägt, ihn als Innenminister zu entlassen.

Kann man es auch so sehen?

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Wer regiert uns wirklich?

Am 31. Jänner 2021 demonstrierten einige tausend Menschen in Wien, obwohl der Protest untersagt wurde. Auch wenn einige alles unternahmen, um die Teilnehmer zu diskreditieren, erinnerte es viele doch an den Widerstand gegen Schwarzblau im Jahr 2000. Die Polizei sollte einzelne Abschnitte abriegeln, wie auch Aufnahmen aus der Luft zeigen; dann begleitete sie aber eine immer größere Menge, die zunächst über den Ring zog. Am Westbahnhof wurde dann mit Martin Rutter einer der Organisatoren der eigentlich für Sonntag geplanten, aber untersagten Kundgebung verhaftet. Es gab auch eine Auseinandersetzung zwischen ÖVP und FPÖ um die Ereignisse, über die sich jeder selbst ein Urteil bilden kann. Für die Türkisen ist nämlich jeder „rechtsextrem“, der für Freiheit auf die Strasse geht und „Kurz muss weg!“ ruft.

Viele Menschen meinen auch wegen der Auseinandersetzung um das Demoverbot, dass es mit der FPÖ in der Regierung doch ganz anders gelaufen wäre. Tatsächlich meldete die Partei als Reaktion eine Kundgebung an, um die von Unabhängigen für den 31. Jänner geplante doch noch abhalten zu können; auch sie wurde aber untersagt. Wir können uns das „Was wäre, wenn…“ teilweise abschätzen, wenn wir Heinz Christian Strache bei seinen Auftritten jeden Donnerstag bei oe24 zuhören (etwa hier am 21. Jänner und hier am 28. Jänner). Dann wird deutlich, dass es nicht radikal anders gewesen wäre, auch wenn Strache jetzt Proteste besucht, aber man hätte die Szene weitaus schlechter manipulieren können, die sich gerne als die Zivilgesellschaft und das moralische Gewissen Österreichs betrachtet. Natürlich hätte es bei der FPÖ auch Unsicherheitsfaktoren und früher oder später internen Widerstand gegeben. Die SPÖ wäre rein von den Mandaten her auch in Frage gekommen, ist jedoch weit weniger homogen als die Grünen. Ein weiteres Argument pro Grüne besteht darin, dass man ja zuerst auf Corona und dann auf Great Reset „wegen des Klimas“ machen wollte.

Ein Video aus Wien
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Warum sind Demos jetzt verboten?

Eben konnten wir uns noch wundern, dass eine früher so demofreudige Szene erst jetzt wieder auf die Strasse ging, um vergeblich zu versuchen, die Abschiebung von drei Mädchen zu verhindern. Während darüber noch diskutiert wurde, gab die Polizei bekannt, dass 15 von 17 für das Wochenende angemeldeten Kundgebungen untersagt wurden. Zwar nahm die FPÖ in mehreren Presseaussendungen Stellung und meldete auch eine Kundgebung gegen das Demoverbot an, doch alle anderen Parteien hüllten sich in Schweigen. Man sieht wieder einmal, dass die Webseite der APA ein guter Ausgangspunkt für Recherchen ist, weil es sehr viel besagt, wer sich wozu wie äussert und wer worüber kein Wort verliert. Strategisch betrachtet offenbart sich im Agieren des Innenministeriums natürlich Schwäche, doch man musste damit rechnen, weil immer mehr Zweifler zu Kritikern werden und am Ende nicht mehr an eine suggerierte Gefahr glauben, sondern die Demokratie retten wollen.

Medien tragen das Ihre dazu bei, Menschen zu kriminalisieren, die für Freiheit eintreten; wir sehen unten einen Artikel aus dem letzten „Profil“, das sich in einer schwachen Titelgeschichte mit „Der Unterwanderung“ befasste. Im ersten Moment meint man vielleicht, es sei schon Chuzpe, wenn das „Profil“ so tut, als sei es plötzlich besorgt um das Image einer Bewegung, die es seit Monaten diffamiert. Man kann aber „Die Unterwanderung“ auch als Geständnis betrachten, weil dieses Magazin zur Unterwanderung Österreichs durch Kommunisten gehört. Das „Profil“ gehört zum „Kurier“, der vor der Wiener Gemeinderatswahl im Herbst 2020 Interviews in einer Bar im Leiner-Haus in der Mariahilferstrasse machte, das jetzt umgebaut werden soll. Am „Kurier“ ist Raiffeisen beteiligt, aber auch der kika/Leiner-Eigentümer Signa, der wiederum u.a. von Raiffeisen, der Bank of China und der Sberbank Europe Kredit bekommt. Gerade wird aus Deutschland gemeldet, dass gegen Signa wegen Insolvenzverschleppung bei Galeria Kaufhof Karstadt ermittelt wird. „Staatsknete“ im Umfang von 460 Millionen Euro soll es dennoch geben, was aber auch ein weiterer Grund ist, genau hinzusehen (und das Schicksal des kroatischen Agrokor-Konzerns als Warnung zu betrachten, von wegen Sberbank).

Wer unterwandert wen?

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Schieben wir doch die Regierung ab!

In der Nacht vom 27. auf den 28. Jänner 2021 wurden trotz Protesten zwei Mädchen nach Georgien abgeschoben. Dies wird zur Belastungsprobe für die Regierung, weil viele von den Grünen enttäuscht sind und ihrer Empörung Luft machen. In der Regel gehört diese Szene aber zu treuen Anhängern der Regierungspolitik, wie man bei „Corona-Maßnahmen“ gut erkennen kann. Nun aber zählt „die Pandemie“ nicht mehr und man ignoriert auch die Ausgangssperre, die man zuvor wie alles andere gegen „Corona-Leugner“ verteidigte. Es kommt oft vor, dass Gegner „der Maßnahmen“ sich auf die Seite der Menschen stellen, die Abschiebungen unmenschlich finden; der umgekehrte Fall ist eher selten. Am 28. Jänner gab es abends einer Kundgebung; in der Einladung wurde nebenbei auch eine Demo am 31. Jänner gegen „Corona-Leugner“ angekündigt.

Längst recherchieren viele Menschen weltweit zu Corona und kontern den Panikmachern – das ist im Grunde so basisdemokratisch wie die Grünen einmal sein wollten, denn Wissen wird geteilt. Dabei wird auch klar, dass der Beweis für die Existenz von Sars-CoV-2 per Isolat (vollständige DNA) noch nicht angetreten wurde, ergo „das Virus“ nicht nachgewiesen wurde, für das „die Impfung“ entwickelt wurde. Was das PCR-Verfahren betrifft, müsste den Grünen dessen Erfinder Kary Mullis eigentlich liegen, da er eher ein Hippie-Typ war; er warnte aber davor, das Verfahren zu missbrauchen. Denn man kann bei genug Zyklen nun einmal alles in allem finden, was jetzt praktiziert wird, je nachdem, welche „Maßnahmen“ gerade verkauft werden sollen; es gibt fast nichts, von dem wir nicht zumindest ein Molekül in uns tragen. Hat man dann also in Wahrheit auf Influenza getestet, weil man eine Testpandemie brauchte?

Der Falter und die Abschiebung

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Die Grünen als machtlose Regierungspartei

Es scheint der Gipfel politischer Macht zu sein, einer Regierung anzugehören; dies machen auch Diskussionen um die Amtseinführung des neuen US-Präsidenten klar. Wir werden dies alle mehr oder weniger intensiv verfolgt haben, sodass ich nur auf ein paar Aspekte hinweise. Viele setzten all ihre Hoffnungen darauf, dass Donald Trump das Ruder noch herumreißen könne; dem steht auch eine kritische Analyse von David Knight gegenüber. Was den neuen Präsidenten Joe Biden betrifft, sind die Überlegungen auf dem Kanal von Astrovitalis sehr interessant, denn da geht es auch um Bidens Ausdrucksfähigkeit. Damit und bei Lebenszielen von Politikern sind wir auch wieder in Österreich, wo einige immer noch hinhören, wenn Vizekanzler Werner Kogler Statements abgibt. Einer der Vorwürfe an Trump lautet, dass er der Plandemie nicht Einhalt geboten hat, doch dies gilt umso mehr für die hiesige Regierung. Brainwash und Propaganda trugen dazu bei, dass sich einige Dorfkaiser bei der umstrittenen Impfung vordrängten, was Kogler dazu verleitet, ihren Rücktritt zu fordern. Warum ist er dann noch im Amt, wenn er Österreich mit jedem Tag mehr verrät? Warum kündigen die Grünen nicht die Koalition mit der ÖVP auf, sondern bleiben in fataler Nibelungentreue an Bord, während die eigenen Leute selbst bei minimaler Abweichung zurechtgestutzt werden? Viele Menschen in Europa haben sich eher den Kopf darüber zerbrochen, ob der politische Quereinsteiger Trump da und dort etwas nicht umsetzte, obwohl er Spielraum gehabt hätte, als die Bedingungen zu untersuchen, unter denen sie regiert werden. Die Grünen sind ein gutes Studienobjekt, auch weil sie eine kaum bekannte geheime Geschichte haben.

Tweet der Kronen Zeitung 

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Widerstand ist ansteckend!

Am 16. Jänner gab es in Wien einen großen Protest gegen die Bundesregierung und ihre „Corona-Massnahmen“, was auch Menschen in anderen Ländern registrierten, weil Tweets und Videos die Runde machten. Von Mainstream-Medien, die Steuergeld für Propaganda erhalten, wurde nichts unversucht gelassen, um den Widerstand in ein schiefes Licht zu rücken. Zugleich aber kann eine Bewegung von unten bereits so stark mobilisieren, wie es bei von oben gewollten politisch korrekten Bewegungen der Fall ist. Diese wiederum kann man nach Kunstrasen als Astroturfing bezeichnen, weil sie künstlich entstanden sind und eine bestimmte Agenda pushen sollen. Auch der grüne Juniorpartner in der Bundesregierung ist Astroturf, wenngleich er einst als Graswurzelbewegung startete. Heute reicht es der Bevölkerung echt, was auch bei Kundgebungen zu hören war; da sprach der Pastor aus Vorarlberg davon, dass gegen ermittelt wird, weil er eine Messe abhielt. Ein Anwalt erzählt, dass eine medial zur „Wut-Wirtin“ degradierte Linzerin in zehn Monaten gerade mal 1500 Euro Entschädigung erhielt. Weist man die Polizei auf Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofes hin, bekommt man zu hören „lassen’S mi in Ruh mit dem Schas“.

Man muss schon selbst dabeigewesen sein oder zumindest Livestream gesehen haben, um beurteilen zu können, wie es war. Im Vorfeld gab Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka zu verstehen, dass er einen Sturm auf das Parlament fürchte, was auf Ereignisse in den USA anspielt, mit denen er sich wohl nicht so genau befasst hat. „Natürlich“ gab es Gegendemonstranten in Wien, die sich als Antifa verstanden und stören wollten. Man kommt in dieser Szene gar nicht erst auf die Idee, anderen ihr Recht auf Meinungsfreiheit zu lassen und selbst an einem anderen Tag auf die Strasse zu gehen. Es wirkt wie nach einem Script ausgeführt, das man auch in den USA kennt, wo es wiederum an die Bolschewisten der 1920er Jahre erinnert. Wie in Amerika kreieren Linksradikale genau das mit, was sie ihren Gegnern wie Trump vorwerfen. Dabei ist ihre Aggression gegenüber Menschen, die für unsere Freiheit demonstrieren, noch nicht das Schlimmste, wie die Initiative Zero Covid zeigt. Man muss schon gehirngewaschen sein, wenn man meint, es sei möglich, ein Virus auszulöschen, mit dem wir immer koexistierten. Zero Covid steht für den totalen Zusammenbruch unserer Gesellschaft und Wirtschaft, den neben irregeleiteten Ärzten auch Seenotretter, das Kollektiv Peng (das „Ibiza-Detektiv“ Julian H. versteckte) oder Natascha Strobl unterstützen.

Eine Momentaufnahme aus Wien

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Ist der Corona-Widerstand diskreditiert?

Widerstand gegen mit Corona begründete Einschränkungen mit gewaltigen Folgewirkungen findet Ventile in einer selbstorganisierten Szene. Diese kann nur abseits von Mainstream und Parteien, auch von traditionellen NGOs entstehen, weil diese Bereiche sich allem brav fügen, selbst wenn sie da und dort Kritik üben. Wer jedoch bei Plattformen und Kundgebungen andocken will, ist damit konfrontiert, dass diese mit geringem Aufwand diskreditiert werden. Es sei dahingestellt, ob man dabei an Provokateure denken muss oder es sich so ergibt und dann peinliche Auftritte von Aktivisten und Aktivistinnen gegen alle ins Treffen geführt werden. Man kann Regierungen, die wie auf Knopfdruck fast zugleich in vielen Ländern Lockdowns verkünden und jetzt Kinder mit Maske in die Schule schicken, wohl kaum souveränes Handeln zugestehen. Doch bei Erklärungsversuchen landen viele allzu leicht auf Abwegen, die Wasser auf den Mühlen derer sind, die mit dem voll einverstanden sind, was andere schon als „Corona-Diktatur“ bezeichnen. Es hat sich eingebürgert, daran zu glauben, dass uns Donald Trump „retten“ wird, vielleicht auch gemeinsam mit Wladimir Putin und Xi Jinping; bevor man drüber lacht, sollte man bedenken, dass dies aus Verzweiflung über „unsere“ Regierungen entstand. 

Der Kampf um Deutungshoheit und Meinungsmacht dreht sich in Wirklichkeit auch darum, wohin sich Linke wenden, die diskussions- und demonstrationserprobt sind. Am wirkungsvollsten kann man sie abschrecken, indem Protest an sich ins sehr rechte Eck gerückt wird. Wenn Linke en masse begreifen würden, dass eine Art DDR 2.0 das Ziel ist, was in Deutschland auch immer wieder ausgesprochen wird, wenden sie sich von der bislang noch unterstützten Regierungslinie ab. Denn bei allem „virtue signalling“ ist es doch nicht erstrebenswert, dauernd bespitzelt und persönlich eingeschränkt zu werden. Was die Großdemonstration am 29. August in Berlin betrifft, redet man auch dank Mainstream-Reaktionen vor allem über die Heilpraktikerin Tamara Kirschbaum und den sogenannten „Sturm auf den Reichstag„. Auf die meisten machte sie den Eindruck, ziemlich von der Rolle zu sein, da sie verkündete, dass Donald Trump in der Stadt sei und die Polizei (bei der Demo vor Ort) schon kapituliert habe. In Wien zerriß Jennifer Klauninger bei einer Kundgebung am 5. September eine Regenbogenfahne, die auch mehrere Herzen aufwies, weil sie diese als Pädo-Symbol empfand. Für Tamara K. ist Realität, dass Trump Deutschland „den Friedensvertrag“ bringt und damit auch Angela Merkel und Co. passé sind. Für Jennifer K. geht es hingegen darum, dass überall Pädophile am Werk sind und man das Weltgeschehen auch so erklären kann. Beide Frauen fordern nicht verfassungskonformes staatliches Handeln ein, sondern delegitimieren den Staat weiter.

Karina Reiss und Sucharit Bhakdi

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Identitäre und inszenierter Widerstand

Wenn die Identitären eine Kundgebung ankündigen, entspinnt sich ein Ritual, das ohne sie nicht so deutlich zutage treten würde. Denn es „muss“ Gegenprotest organisiert werden, der in einer Blase stattfindet, die für alle verbindliche Standards setzen soll und zu der auch Mainstream-Medien gehören. Würde jemand etwas Grenzwertiges vertreten, ließe man ihn nicht demonstrieren, sollte man annehmen; allerdings ist das nicht immer der Fall, wenn man sich Aufnahmen größerer Kundgebungen ansieht, und das hat wiederum mit Zuwanderung, also auch importierten Konflikten zu tun. Diese werden dann z.B. von der Neuen Linkswende unterstützt, die mit türkischen Nationalisten demonstriert und auch gegen die Identitären vorne dabei ist. Mit dem Setting außen/frei auf der Straße unterwegs „linke Gegendemo“ und innen hinter mehreren Polizeisperren Platz für Identitäre wird zweierlei ausgedrückt: zum einen wer vor wem „beschützt“ werden und zum anderen, zu wessen Manifestation der Zugang möglichst erschwert werden muss. Dass kann immer noch gerechtfertigt sein, wenn sich hinter dem „anders Wirken“ der Identitären doch verkappte Neonazis verbergen, wie gerne unterstellt wird (wenn, dann müssten sie verboten sein). Dafür ist die Hemmschwelle allerdings immer niedriger, nachdem nun auch der Begriff „Volk“ siehe Kurier nur eine rechtsextreme Verschwörungstheorie ist. Artikel 1 der Bundesverfassung lautet aber: „Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus:“

Erfahrungsgemäß hat der Kurier allerdings Probleme damit, wenn eine „falsche Person“, ein „Betriebsunfall“ ein Ministeramt innehat, das ihm das Weisungsrecht im Ressort (Artikel 20 Absatz 1 B-VG) und die Befehls- und Verfügungsgewalt über das Bundesheer (Artikel 80 Absatz 2 und 3) überträgt. Das war deutlch zu erkennen bei Norbert Darabos (SPÖ), doch auch Mario Kunsaek (FPÖ) ist vor Angriffen über die Bande nicht gefeit (auch via Falter). Staatsrechtlich wird ein Staat durch drei Elemente charakterisiert: Staatsvolk, Staatsgewalt; Staatsgebiet mit Grenzen; fällt eines davon weg, hört der Staat auf zu existieren. Aus diesem Grund schlugen gerade auch hochrangige deutsche Juristen Alarm nach der unkontrollierten Masseneinwanderung 2015, weil damit die Gebietshoheit über das eigene Staatsgebiet aufgegeben und geltendes Recht in Serie verletzt wurde (hier erklärt es der ehemaloge CDU-Verteidigungsminister Rupert Scholz, auch bei Vortrag 2017). Es ist für Marx-geeichte Linke wegen dessen Ablehnung des Nationalstaats aus der Perspektive seiner Zeit sicher leichter, den Staat geringzuschätzen; Grundlage ihres Alltags ist er jedoch auch. Nicht von ungefähr betonen auch Konservative, dass sie den Sozialstaat und die soziale Marktwirtschaft in Gefahr sehen auch durch das völlige Wegdriften „Linker“ die längst ihre Basis veraten haben, aber den Diskurs vorgeben. War man 2015 in der veröffentlichten Meinung aber 2015 noch „nur“ „rassistisch“, wenn man das eigene Land erhalten wollte, ist man inzwischen schon „rechtsextrem“.

ORF-Report mit u.a. der Linkswende als Experten

 

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