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Coup Teil 48: Wer vertuscht was?

Dieser August, der letzte Monat vor der Wahl Ende September, wird wohl ein Ibizagate-Monat werden. Am 22. soll ein Buch erscheinen, das auf dem gesamten im Juli 2017 aufgenommenen Material basiert. Für nächsten Montag kündigte die Webseite Zoom Institute Enthüllungen an, die ÖVP-Spitzenkandidat Sebastian Kurz zu Fall bringen sollen. Wird hier nur Spannung erzeugt oder geht es tatsächlich um Substantielles? Uns muss bewusst sein, dass wir es mit einigen einander überlagernden Ablenkungsmanövern zu tun haben. Dazu gehört auch, den Focus wegzurichten von der Frage, wer warum die Ibiza-Falle stellte und wer sie im Mai 2019 ins Spiel brachte. Auf der einen Seite wurden Heinz Christian Strache und Johann Gudenus mit eigenem Zutun zu Spielbällen, auf der anderen werden aber auch SPÖ-Kandidaten/innen wie Pamela Rendi-Wagner dazu, ohne dass sie recht wissen, wie ihnen geschieht. Es geht nicht nur um direkte verdeckte Interessen, sondern auch darum, dass im Hintergrund agierende Personen vernetzt agieren und zumindest wollen, dass ihre Kreise (und Geschäfte) nicht gestört werden. Mit anderen Worten muss man immer bedenken, dass nicht nur jene Namen zöhlen, die dauernd in den Medien genannt werden, diese im Gegenteil nur auf einer Bühne agieren, auf die wir unsere Aufmerksamkeit richten sollen. Somit ist klar, dass wichtige Fragen (noch) nicht beantwortet werden können, eine Analyse von bereits Bekanntem, von Entwicklungen der letzten Tage die Gefahr birgt, selbst abzulenken, ohne dass dies geplant ist. 

Es sei dennoch bemerkt, dass sich viel darauf konzentriert, Ex-Innenminister Herbert Kickl zum politischen Paria zu machen. Gegen ihn spricht wohl auch, dass er niemals in eine Ibiza-Falle gegangen wäre, sondern Zeit und Ort einer Begegnung selbst gewählt, sich über eine allzu schillernde Gesprächspartnerin erkundigt hätte. Nun wird er mit der Hausdurchsuchung bei den Identitären über seinen Ex-Kabinettschef in Verbindung gebracht, was impliziert, dass er so einen plumpen Fehler gemacht haben kann. Bei aller berechtigten Kritik an Kickl blühen doch die Gerüchte, wem er im Weg ist – der Verdächtige Nr. 1 ist für viele die ÖVP, deren etablierte Machtstrukturen im BMI Kickl ja angegangen ist (unzensuriert.at befeuert solche Vorstellungen eifrig). Es ist Teil des Gesamtbildes, doch puncto Ibizagate scheint jede Spur zur ÖVP zu einer ins Umfeld der SPÖ zu werden, wenn man näher hinsieht (und es fragt sich immer, wer Fährten verfolgt – z.B. Peter Pilz). Aus der Sicht der FPÖ gehört es zum Poker um eine künftige Koalition, die Ibiza-Karte zu ziehen – doch der entscheidende Faktor ist, wer die Falle warum und für wen stellen ließ. Was Zoom Institute vs. Kurz betrifft, soll nun nach dem Ausschalten von Kickl auch derjenige aus dem Rennen genommen werden, der bereit war, mit ihm und der FPÖ zu koalieren (da muss man an eine internationale Dimension denken). Gert Schmidt bemerkt bei EU-Infothek richtig, dass der Ex-Liberale Florian Schweitzer zwar den Kopf für Zoom hinhält, jedoch bislang keine einzige journalistische Arbeit von ihm bekannt ist. Man ist mit wenigen Mausklicks bei einem Konflikt im überschaubaren LIF im September 2008 mit den Geschäftspartnern Alexander Zach und Zoltan Aczel, für den Tal Silberstein „wie ein Bruder“ ist.

Alles dreht sich um Kickl?

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Coup Teil 43: Wer erpresst wen?

Zwei Monate nach Ibizagate wirkt Heinz-Christian Strache erleichtert, Norbert Hofer eher ängstlich und Herbert Kickl scheint forsch wie eh und je – aber warum bestehen diese Unterschiede? Hat Kickl am Ende Recht, wenn er vermutet, dass es noch mehr Videos in Ibiza-Machart gibt, die gegen andere Personen eingesetzt werden? Würde eine Spur zum Verfassungsschutz die SPÖ und ihren „Berater“ Tal Silberstein aus dem Rennen nehmen oder wurden mehrere Ebenen zwecks Verschleierung dazwischengeschalten? Ziemlich schräg ist die Optik jedenfalls für die ÖVP, da ein Kanzleramtsmitarbeiter am 23. Mai unter falschem Namen Akten schreddern liess, die Rechnung nicht bezahlte, aber durch seine Handynummer identifizierbar war. Es ist nichts Außergewöhnliches, dass Unterlagen in den Reißwolf wandern, wobei man auch das bisweilen entsorgt, was im Staatsarchiv aufgehoben werden müsste. Im Eurofighter-Ausschuss spielte in der Schlußphase ein Stahlschrank wieder eine Rolle, in dem angeblich zehn Jahre lang der Vergleichsentwurf (vom 24. Mai 2007) daahindämmerte, um am 2. Juni 2017 „plötzlich“ entdeckt zu werden. Tatsächlich wurde dieser Schrank aber regelmäßig geleert, schon allein, weil der illegal operierende Kabinettschef Stefan Kammerhofer dort Unterlagen aufbewahrte, was ein medial unterdrückter SPÖ-Skandal ist. 

Es ist bezeichnend, dass Ex-Innenminister Kickl mit dem Label „Verschwörungstheorien“ zitiert wird: „Für ihn sei klar, dass das Video vor allem der ÖVP genützt habe. Auf den Einwand des ‚Presse‘-Chefredakteurs Rainer Nowak, die Ibiza-Affäre habe ja auch die ÖVP-Regierung zu Fall gebracht, wiederholt Kickl: ‚Es kann ja manchmal sein, dass eine Sprengladung etwas zu stark dimensioniert ist.‘ Jedenfalls sei nach dem Zusammenbruch der Regierung verdächtig schnell eine Expertenregierung aus dem Hut gezaubert worden, dies rieche nach einem ‚Plan B‘. Es ist nicht die einzige Verschwörungstheorie, die Kickl im halbstündigen Gespräch anklingen lässt. So vermutet der Ex-Innenminister, dass mehr als nur ein kompromittierendes Video à la Ibiza hergestellt wurde. So fragt er den Journalisten: ‚Herr Nowak, können Sie ausschließen, dass andere Leute in dieser Republik vielleicht mit ähnlichen Methoden bearbeitet wurden, erpresst wurden, unter Druck gesetzt wurden?‘ Und verweist vielsagend auf andere Polit-Rücktritte in der jüngeren Vergangenheit. ‚Es gibt Leute, die plötzlich und überfallsartig die Politik verlassen haben, die ihnen doch immer alles bedeutet hat.‘ Wer diesen Ereignissen nicht nachgehe, dem fehle die nötige Sensibilität. Auch hier erwähnt er Kurz namentlich.“ Das könnte auch erklären, warum Strache einen heiteren, ironischen Eindruck hinterlässt.

Transatlantisches Forum Alpbach zu Ibiza

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