Archiv der Kategorie: Medien

Pokert Peter Pilz zu hoch?

Die Medien und damit auch die Gunst der Stunde scheinen auf der Seite von Peter Pilz, der morgen bekannt geben will, mit wem er bei der Wahl antreten wird. An der Oberfläche war er ja durchaus erfolgreich, da er 31 Jahre auf einem Ticket der Grünen im Nationalrat und für ein paar Jahre im Wiener Landtag saß. Und auch jetzt scheint sich vieles nur darum zu drehen, was seine Kandidatur für die Grünen, die SPÖ und überhaupt für den Wahlkampf bedeutet. Dabei wird übersehen, dass er mit einem Putsch gegen eine gewählte Liste 1986 ins Parlament kam und sein Auftrag aus Täuschung besteht. Als er Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil in eine Anzeige gegen Airbus (und das Verkünden des Ausstiegs aus dem System Eurofighter) hineinhetzte und Ex-Minister Norbert Darabos anzeigte, verfasste ich auch eine Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft Wien.

Diese beschäftigt  sich mit den Zuständen im Ministerium, als Darabos den Vergleich mit Eurofighter abschloss und erklärt, was verdeckte Aktionen sind. Dabei spielt auch Peter Pilz eine Rolle, den ich u.a. aufgrund von Erfahrungen in den Grünen früher als „non-official cover“ mit Fragezeichen bezeichne, also als Agenten, der nicht unter diplomatischem Cover von der US-Botschaft aus operiert. Unsere Beurteilung der Causa Eurofighter ist davon geprägt, wie sie uns via Pilz vermittelt wird, weil wir daran glauben sollen, dass er tatsächlich ein „Aufdecker“ ist. Als er in den 1990er Jahren in den Grünen mit medialer Unterstützung dauernd die Parteibasis attackierte, dachten viele an „Streit um Asterix“, wo der besonders intrigante kleine Römer Tullius Destructivus  jede Menschengruppe im Nu spaltet. Wem Pilz zuzuordnen ist, wurde mir 1992 klar, als er mit allen Mitteln Parteichef werden musste und für eine US-Militärintervention in Bosnien lobbyierte. Jetzt sammelt Pilz Enttäuschte in diversen Parteien und appelliert damit nicht an politische Verantwortung, sondern an niedere Instinkte.

Passender Song von Chris de Burgh

Pokert Peter Pilz zu hoch? weiterlesen

Wahlkampf: Die Schwierigkeiten der SPÖ

Erinnern wir uns daran, wie Christian Kern vor 14 Monaten Bundeskanzler wurde – ab diesem Zeitpunkt lag Wahlkampf in der Luft, denn er setzte immer wieder gezielte Provokoationen in Richtung ÖVP. Der Plan war wohl, dann wesentlich besser abzuschneiden als vor ihm Werner Faymann bei der Wahl 2013. Zudem wurden bei frustrierten Genossen Hoffnungen geweckt, dass „der Neue“ (bis dann ÖBB-Chef, also nicht aus der Parteistruktur) tatsächlich neuen Schwung bringt. Kern wurde jedoch medial gehypt und man stellte buchstäblich schon die Weichen für ihn, als er im Sommer 2015 Masseneinwanderung logistisch abwickelte.

Kanzler der Herzen“ war er damals für das „profil“, dessen neuer / alter „Held“ jetzt der Ex-Grüne Peter Pilz ist, dem noch ohne eigene Liste bis zu 15 % prognostiziert werden. Nebenbei bemerkt gab es schon mal einen „Kanzler der Herzen“, und zwar Willy Brandt, einen der „großen“ europäischen Sozialdemokraten neben Olof Palme und Bruno Kreisky; dies jedoch wegen seiner Frauengeschichten. Für kurz schien Kern alle glücklich zu machen, als ihm bei einem außerordentlichen Parteitag im Juni 2016 selbst als kritische Stimmen in der SPÖ bekannte Personen Rosen streute. Die bange Frage, wieviel nicht bloss geschickte Inszenierung sondern wirklich nur Show ist, und ob er vielleicht auch nur ein Blender ist, wollten wenige hören. Seit zwei Monaten steht fest, dass die Neuwahlstrategie aufgegangen ist, dabei aber gerade Kern auf dem falschen Fuß erwischt wurde.

Zwiespältig aufgenommene Werbung für Kern

Wahlkampf: Die Schwierigkeiten der SPÖ weiterlesen

Gedanken über guten Journalismus

Liest man Betrachtungen über Journalisten, die im 19. Jahrhundert verfasst wurden, kommt einem alles sehr bekannt vor.  Auch damals gab es die, die wirklich schreiben konnten und Verstand hatten,  jene, die nicht einmal  Hühner von Küken unterscheiden konnten und die, die es schafften, andere für sich schreiben zu lassen, frei nach dem Journalisten Prentice Mulford (1834 – 1891). Wie heute auch nahmen viele Menschen bereits mit ihrer ersten Mahlzeit Negativschlagzeilen zu sich – „ewig gleichförmige Ereignisse als da sind: Morde, Einbrüche, Explosionen, Selbstmorde (Revolver, Rasiermesser, Strick, Gift), Bank- und Taschendiebstähle, Feuersbrünste, platzende Kessel, stürzende Lifts, Unfälle (Gas,  Petroleum, Benzin – Hitze, Kälte – Berge, Meere), Konkurse und was sonst in zivilisierten Gesellschaften jahraus, jahrein immer auf dieselbe Weise geschieht – mit dem einzigen Unterschied, dass Schuft und Opfer immer anders heißen und oft nicht einmal das.“

Beschreibt diese Passage aus dem Essay „Grundsteinlegung“ nicht genau unsere Presse, die all dem noch Flucht- bzw. Migrationshintergrund – so vorhanden – hinzufügt? Auch Mulford verdiente seine Brötchen damit, den Menschen täglich „so einen monotonen und grausigen Katalog des Schreckens“ aufzutischen, der sie erstaunlicherweise stets interesssierte. Er wunderte sich, welchen Vorteil es haben soll zu wissen, „dass ein Strolch vergangene Nacht im Central Park erhängt gefunden wurde oder dass irgendein Idiot sich mit Vitriol vergiftete und auf einer Gartenbank, auf der ich vielleicht morgen sitze werde starb“.  Mulford widmete solchen Stories so wenig Zeit wie möglich und ist uns u.a. durch sein Buch „Unfug des Lebens und Sterbens“ bekannt. Er scheint auch Social Media-Phänomene zu antizipieren, wenn er schreibt: „Wenn eine Gruppe von Leuten über Krankheitserscheinungen spricht, über Todesursachen, Agonien, Sterbeszenen, wenn sie den morbiden Geschmack am Grauenhaften züchtet, lenkt sie einen ganzen Strom ähnlicher Vorstellungsbilder auf sich –  ein Strom, der am Ende unfehlbar Krankheit und Leid mit sich führen wird.“

„Österreich“ zu Unruhen in Hamburg

Gedanken über guten Journalismus weiterlesen

Was Trumps Besuch in Paris bedeutet

Der Besuch von US-Präsident Donald Trump in Paris wird vor allem an der Oberfläche wahrgenommen: Da geht es um den 14. Juli, den französischen Nationalfeiertag oder um die knappen Kleider von Brigitte Macron, neben denen Melania Trump bieder wirkt. Und Mr. Trump scheint einmal mehr ins Fettnäpfchen getreten zu sein, wenn sein Lob für Frau Macrons physische Kondition mit „Sie haben sich gut gehalten!“ übersetzt wird. Der Historiker,  Buchautor und ehemalige Berufssoldat Wolfgang Effenberger sagt uns aber, worauf es wirklich ankommt:

Nach dem Klimadissens auf dem G-20-Gipfel startete der französische Staatspräsident Emmanuel Macron in Richtung des US-Präsidenten Donald Trump eine besondere Charmeoffensive. Am Nachmittag des 13. Juli 2017 empfing Macron den US-Präsidenten mit militärischen Ehren vor dem Invalidendom, der Grabstätte von Napoleon Bonaparte. An der Grabstätte des Kaisers dann Fotoshooting. Diese Auszeichnung ist ungewöhnlich und löst Fragen aus. Welches Signal kann vom Grab Napoleons, der im Zuge seiner Eroberungen die Mitglieder seiner Familie auch in anderen Ländern als Herrscher installierte, dessen Armeen Europa zertrampelten und der vor Moskau seine große Niederlage erlebte, ausgehen?

Trump und Macron bei Pressekonferenz

Was Trumps Besuch in Paris bedeutet weiterlesen

Wie die Eurofighter zum Wahlkampfthema werden

Peter Pilz kündigt an, am 17. Juli den grünen Parlamentsklub zu verlassn;  Norbert Darabos erwägt eine Klage gegen ihn wegen der Unterstellung von Korruption (Untreue)  im Zuge der Eurofighter-Beschaffung und der Hersteller Airbus geht in die Offensive gegen Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil. Alle drei Faktoren sorgen dafür, dass die Eurofighter wieder einmal Wahlkampfthema sind, zumal der gerade beendete U-Ausschuss auch anderen Parteien Munition liefert. Dabei macht sich Airbus Spannungen in der Koalition zunutze, indem man sich wegen des SPÖ-Ministers an ÖVP-Wirtschaftsminister Harald Mahrer wendet. Mahrer ist Adressat, weil es auch um die Gegengeschäfte geht mit „aus dem Zusammenhang gerissenen Zitaten“ und „stark faktenfreier“ Argumentation.

Die Bundesregierung sollte diese „unlautere Diskussion“ dringend versachlichen, da sie nicht nur in Österreich Aufsehen erregt, für das Unternehmen daher als geschäftsschädigend verstanden wird. Airbus sieht hier Wahlkampfaktionen und erneuert Kritik an Minister Doskozil, der Spitzenkandidat der SPÖ Burgenland ist (2013 war es noch Darabos). Die „Nacht-und-Nebel-Anzeigenaktion“ Doskozils gegen Airbus im Februar 2017, ohne noch das Gespräch mit dem Hersteller zu suchen, führt der Konzern auf US-Einfluss und -Interessen zurück, da von einer amerikanischen Anwaltskanzlei und einer amerikanischen PR-Firma die Rede ist. Doskozil habe sich mit der Anzeige (Betrugs- und Täuschungsvorwürfen) „schwer vergaloppiert“, stellt der Konzern unter Hinweis auch auf die österreichischen Anwälte Georg Vetter und Johannes Sääf fest.

Doskozil und Darabos bei SPÖ-Veranstaltung

 

Wie die Eurofighter zum Wahlkampfthema werden weiterlesen

Pilz-Kandidatur – eine Luftnummer?

Als Peter Pilz am 25. Juni 2017 von den Grünen nicht auf den gewünschten Listenplatz gewählt wurde, war die medial inszenierte Empörung groß. Er gab ein Interview nach dem anderen, in dem er die Parteibasis prügelte und eine eigene Kandidatur ankündigte. Dass ihn einige Menschen auf der Straße ansprachen und er Likes und bestätigende Kommentare einsammelte, interpretierte er als den Beginn einer „neuen Bürgerbewegung“. Die Grünen wurden eiskalt erwischt, sagte man ihnen doch auch gleich voraus, dass der Wiedereinzug ins Parlament knapp werden wird. Inzwischen ist aber die Anfangseuphorie verpufft, und selbst wohlwollende Medien können ihn ein-, zwei- oder auch dreimal, aber nicht immer interviewen. Ohne dass mich der grüne Bundesvorstand darauf hingewiesen hätte, wüsste ich gar nichts von der Facebook-Gruppe „Für Liste Peter Pilz“.  Aber das ist verständlich, denn sie hat gerade mal 706 Likes und 746 Abonnenten, wirkt aber wie von Pilz selbst gebastelt.

Und auch die Likes auf der schon länger bestehenden Seite von Pilz, wenn er in eigener Sache postet, halten sich in überschaubarem Rahmen.  Der Vorstand seiner Noch-Partei analysierte am 11. Juli auch, wer Pilz medial hypt, und kam da zum Schluß, dass es Journalisten sind, die er schon lange kennt. Man spricht im grünen Klub außerdem davon, dass einige von ihm geradezu abhängig sind, weil er immer wieder scheinbar geheimnisvolle Papiere aus der Tasche zieht. Im Vorstand wird offenbar genau beobachtet, wie es mit der Kandidatur weitergeht, und man bemerkt amüsiert, dass er niemanden auf Anhieb findet, um ihm einen Youtube-Channel einzurichten. Zwar redete er viel von Crowdfunding, was bei einer „Bürgerbewegung“ scheinbar einfach sein sollte, aber ob das in der Praxis funktioniert, ist eine andere Frage. Derzeit lebt er vom Nimbus des vermeintlichen Aufdeckers, hat jedoch im Eurofighter-U-Ausschuss Entscheidendes übersehen und mit Ex-Minister Norbert Darabos auch den Falschen angezeigt.

U-Ausschuss-Gruppenbild ohne Pilz (Facebook)

 

Pilz-Kandidatur – eine Luftnummer? weiterlesen

Was die Eurofighter mit Kroatisch Minihof zu tun haben

Als Norbert Darabos am 11. Jänner 2007 Verteidigungsminister wurde, stand er plötzlich auf ganz andere und besonders intensive Weise im Rampenlicht. Biografisch wurde als Besonderheit vermerkt, dass er aus der kleinen Ortschaft Kroatisch Minihof / Mjenovo an der Grenze zu Ungarn stammt und der Volksgruppe der Burgenlandkroaten angehört. Mjenovo ist auch heute als Landesrat im Burgenland der Platz, wo er Sport betreibt, beim Fußball zusieht oder im Gasthaus sitzt. Die Menschen in Mjenovo verfolgen seine politische Laufbahn auch via Medien, haben den Eindruck, dass ihm zugesetzt wird und wollen ihm Rückhalt bieten, indem er im Ort seine Ruhe hat.

Die Vorstellung, dass Weltpolitik mit einem der kroatischen Dörfer in der Gegend zu tun haben kann, behagt ihnen wenig, zumal Norbert Darabos selbst nach außen hin immer auf Zuversicht setzt, etwa wenn es um die Anzeige des Grünen Peter Pilz gehen ihn wegen des Eurofighter-Vergleichs geht. In den Dörfern des Bezirks Oberpullendorf, wo die größte Ansiedlung um die 3000 Einwohner hat, lebten früher mehr Menschen als heute, weil es zu wenig Jobs gibt und sich Handwerksbetriebe oder Läden in den Ortschaften nicht mehr halten können, auch immer weniger Leute Landwirtschaft betreiben. Dank Internet sind aber jene, die sich für Politik auch international interessieren, genauso auf dem Laufenden wie in Wien. Dennoch ist es eine Herausforderung der anderen Art, hier über meine Recherchen zu den Eurofightern und den Zuständen im Ministerium ins Gespräch zu kommen, obwohl dies alles in anderem Licht erscheinen lässt und Darabos entlastet.

Zweisprachige Ortstafel

Was die Eurofighter mit Kroatisch Minihof zu tun haben weiterlesen

Das ist der wahre Eurofighter-Skandal

Verteidigungsminister Hans-Peter Doskozil verkündete gestern den Ausstieg aus dem System Eurofighter, was in erster Linie gegen seinen Parteikollegen Norbert Darabos gerichtet ist, dessen Vergleich mit EADS seit 2007 berüchtigt ist. Denn einen Ausstieg ab 2020 jetzt als Erfolg zu feiern, ist reine Wahlkampfstrategie, die Doskozil als tatkräftig erscheinen lassen soll. Zudem setzt er damit anders als einst Darabos ein altes Wahlversprechen der SPÖ um, was dem Ex-Verteidigungsminister bekanntlich nicht gelungen ist. Es ist natürlich kein Zufall, dass zugleich mit dieser vermeintlichen Jubelmeldung die künftige „Liste Pilz“ medial gepusht wird mit prognostizierten Stimmpotenzialen von bis zu 15 %.

Pilz agitiert wegen der Eurofighter gegen die frühere schwarzblaue Koalition, aber auch gegen Darabos, den er am 22. Juni bei der Staatsawaltschaft Wien anzeigte. Wie umfassend der Verrat der SPÖ an Darabos ist, sieht man daran, dass sie Pilz nach dessen Nicht-Wahl auf die grüne Liste am 25. Juni ein Mandat anbot und niemand daran Anstoß nahm. Zudem ist Pilz alles andere als ein Aufdecker, da er mit Absicht die Wahrheit über den „Darabos-Vergleich“ verschweigt. Die SPÖ trat gegen den Eurofighter auf, seit dem dieser bei einer Ausschreibung 2002 am besten abschnitt, was auch mit Interessen der US-Rüstungsindustrie zu tun hat. Dies mag Norbert Darabos nicht bewusst gewesen sein, als er 2003 aus dem Burgenland nach Wien wechselte, um Bundesgeschäftsführer und ab 2004 auch Abgeordneter u.a. im Landesverteidigungsausschuss zu sein.

SPÖ 2017 auf Twitter

Das ist der wahre Eurofighter-Skandal weiterlesen

Liste Pilz – ein Egotrip?

Gerne wird die geplante Liste Pilz als Egotrip betrachtet, der aus persönlicher Kränkung geboren ist; soweit kritischere Stimmen. Andere schwärnen geradezu vom „Egomanen“, weil dieser Charakterzug notwendig sei, um z.B. gegen Korruption aufzutreten. Grüne und ehemalige Grüne sind da oft weitaus nüchterner, und wer schon einmal im Visier von Pilz stand, hat seinen Humor behalten, wenn er der Entwicklung komische Seiten abgewinnen kann. Ich finde durchaus amüsant, dass sich Pilz als Kämpfer für Gleichberechtigung verkauft oder dass er den Grünen vorwirft, keine Sicherheitspolitik zu machen. Denn als Frau, die sich für Sicherheitspolitik interessiert, hatte ich in den Grünen mit Pilz keine Chance; und das nicht, weil der „Egomane“ Themen besetzt hat.

Die de facto-Gegenkandidatur, die uns in Interviews ohne Ende angekündigt wird, wollen manche in den Grünen immer noch nicht glauben. Dabei wird heftig unter Grünen und früheren Mandataren diskutiert, die Pilz nicht selten für zu sehr „ego“ ansehen, als dass er eine Partei anführen könnte (auch wenn er sie „Bewegung“ nennt). Und im Parlamentsklub heisst es, dass man mit dem Kandidaten in spe vereinbart hat, dass er sich zurückhält und für die Partei noch den Eurofighter-U-Ausschuss (Mitte Juli) abschließt. Implizit wie  explizit nehmen die Grünen Pilz ab, dass er tatsächlich aufdeckt und nicht, wie bei der Anzeige gegen Ex-Minister Norbert Darabos, von Verantwortlichen und Hintergründen ablenkt. Zugleich fragt sich, wie Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek bei aller verständlichen Betroffenheit immer noch hoffen kann, Pilz überlege es sich nochmal anders und werde sie unterstützen.

Peter Pilz im „profil“-Interview

Liste Pilz – ein Egotrip? weiterlesen

Das Drehbuch der Pilz-Kandidatur

Wenn man sich die Rolle ansieht, die Peter Pilz über die Jahre in den Grünen spielte, kennt man das Drehbuch zu Vorgängen, die eine breite Öffentlichkeit in Erstaunen versetzen. Und die nicht wenige Grüne eiskalt erwischen, da er eifrig an einer Gegenkandidatur bastelt, weil er nicht den gewünschten Listenplatz erhält. Er tingelt von einer Redaktion zur nächsten und wirkt gutgelaunt, wenn er die Grünen als „Altpartei“ abkanzelt und von einer gerade entstandenen „Bürgerbewegung“ spricht, die ihn wieder ins Parlament tragen soll. Wer hier nur an Kränkungen, Eitelkeiten und Differenzen denkt, muss sich klarmachen,  dass nach einem Skript vorgegangen wird, das man für diesen Anlass kaum variiert.

Denn Pilz war immer schon mit den Medien verhabert, und seine Ansagen sind austauschbar und oft fast wortgleich dem, was er in den Jahren zuvor als angeblich neue Erkenntnis verkauft hat. Während einige in der Politik in Schockstarre verharren, da dieses Projekt nicht nur den Grünen schaden wird, erkennen andere schon, was als Nächstes kiommen bzw. ins Wanken geraten wird. Wirklich Abhilfe kann aber nur der Rat von Personen schaffen, die verdecktes Agieren identifizieren und vorhersehen können. Solche Methoden sind zwar sehr wirksam, laufen aber nach einem bestimmten Muster ab. Wer dies versteht, wird gegen die stimulierten Emotionen immun, da sie oder er dann Unzufriedenheit mit dem System nicht für eine Mogelpackung empfänglich sein lässt. Eigentlich müssten die Grünen Pilz in hohem Bogen aus ihrem Parlamentsklub werfen, doch sie appellieren nur daran, dass man sich doch „mit Anstand“ trennen sollte.

„Kronen Zeitung“ auf Twitter

Das Drehbuch der Pilz-Kandidatur weiterlesen