Nach dem Terror in Moskau mit islamistischem Hintergrund gelten auch Städte wie Wien als gefährdet, wo man z.B. Ostermärkte schützt. Zugleich bringen immer mehr illegale Einwanderer Kinder und Frauen nach Österreich, was auch ohne Sicherheitskomponente destabilisiert. Es war ohne weiteres möglich, Grenzen wegen einer erfundenen Pandemie zu kontrollieren, während jeder seinen Pass wegwerfen und „Asyl“ sagen konnte. Wie leicht das mit Corona bei vielen reingegangen ist und wie sehr es uns eine Lehre sein muss, wird gerade jetzt diskutiert. Dabei geht es in Wirklichkeit um Sicherheit, weil nicht nur mit Corona psychologische Kriegsführung betrieben wird, um trügerische Sicherheit, Angst vor eingebildeten Gefahren und Sorglosigkeit realen Gefahren gegenüber. Das Magazin „Multipolar“ wird von der „Süddeutschen Zeitung“ (26. März 2024) dem „rechtspopulistischen und verschwörungstheoretisches Milieu“ zugeordnet und klagte auf Herausgabe der Protokolle des RKI. Dies erfolgte zunächst in stark geschwärzter Form, macht aber auch so deutlich, dass die erlebten Reaktionen auf Corona nicht sachlich begründet waren, was Medien jedoch bestreiten.
Was die „SZ“ betrifft, sollte sie sich selbst kritisch im Spiegel betrachten und überprüfen, ob etwa das den Tatsachen entspricht, was sie über Rene Benko und Signa geschrieben hat. Typisch zu den RKI Files ist der Clip unten mit Gesundheitsminister Karl Lauterbach, der sich fast schon einer russischen Verschwörung ausgesetzt sieht. Mit IS-Provinz Khorasan und Al Qaida wird sich auch Deutschland abmühen; in Österreich steigt die Bedrohung laut Verfassungsschutz jedenfalls. Man fühlt sich da wohl zunächst einmal dem ausgeliefert, denn was sollte man schon dagegen tun? Freilich behauptete der frühere Verfassungsschutzchef Peter Gridling, dass illegale Masseneinwanderung nicht von Terroristen genutzt werde, was sich leicht widerlegen liess. Sein Nachfolger Omar Haijawi-Pirchner ist zudem mit russischer Spionage konfrontiert, muss jedoch ausblenden, dass einige angeworbene Österreicher schon lange russischen Operationen dienen.
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Pressestunde mit Babler: Substanz oder Blabla?
Die Bürgermeister-Stichwahl in Salzburg habe SPÖ-Chef Andreas Babler eine Atempause verschafft, schreiben die „Salzburger Nachrichten“ am 25. März 2024. Es ist „noch einmal gutgegangen“, da Bernhard Auinger von der SPÖ 62,5 % der Stimmen erreichte und Kay-Michael Dankl von KPÖ Plus 37,5 %. Allerdings bei einer Wahlbeteiligung von 46 %, und nach einer Gemeinderatswahl, bei der die SPÖ elf Mandate erreichte und die KPÖ mit zehn Sitzen um neun mehr als beim letzten Mal. Obwohl klar ist, dass Dankl den bisherigen Vizebürgermeister Auinger, der Hans Peter Doskozil unterstützte, nicht schlagen würde können, stempeln Medien die KPÖ jetzt zu Verlierern. Babler wird von den „SN“ gelobt, weil er seinen Kurs bei Migration beibehält, ohne diesen je kritisch zu prüfen. Am Tag der Stichwahl gab es eine ORF-Pressestunde mit ihm (siehe Video), in der Eva Linsinger („profil“) und Hans Bürger (ORF) die Fragen stellten. Wer Bablers Auftritt wie auch immer bewertet und über die etwas reduzierte Sprechgeschwindigkeit hinausgeht, muss berücksichtigen, was alles nicht angesprochen wurde. Das begann schon damit, dass Bablers Teilnahme am Demo-Flop „Demokratie verteidigen“ kein Thema war. Man vermied auch peinlichst, Alfred Gusenbauers Rolle nicht nur bei Signa aufs Tapet zu bringen. Dafür sprach Babler von einer nun anderen Diskussionskultur in der SPÖ, vom Aufbrechen notwendiger Dinge. Konkret war das nicht viel mehr als die Wahl des Vorsitzenden durch die Mitglieder und dann am Parteitag; am Ende der Sendung wurde noch kurz gefragt, wie Mitbestimmung bei einem Koalitionsabkommen aussähe.
Dass über Babler nicht nur intern, sondern auch öffentlich geredet wird, handelte man knapp ab unter Verweis auf Doris Bures, die „keinen Messias“ braucht und Josef Muchitsch, der befürchtet, zu linke Politik verschrecke die Wirtschaft. Gerne nützt Babler die Expertise von Heinz Fischer, auch diplomatisch und bezüglich Neutralität; dass dieser zum Kreml-Netz gehört, darf Babler nicht wahrhaben. Babler tausche sich aber auch „mit grossen CEOs“ aus, die weder Strafen noch Zertifikate zahlen wollen. Deshalb ist sein Vorschlag eines Transformationsfonds mit 20 Milliarden € für Massnahmen „gegen die Erderhitzung“ auch sinnvoll angelegtes Geld. Er verweist auf Deutschland, wo man sich bei Corona an der Lufthansa beteiligte und nun Gewinne macht; Österreich gab der AUA hingegen 105 Millionen €, die jetzt weg sind. Eigentlich hätten die Interviewer die grösste Pleite der Zweiten Republik bei Signa ins Spiel bringen können, die ja einiges mit Politik zu tun hat. Babler drehte bei Gewalt durch überproportional häufig Migranten den Spieß um und gab ÖVP und FPÖ die Schuld, weil sie Polizeikapazitäten abgebaut hätten. Dass so viele Täter hier sind, geht aber auf die Kappe von Babler und Co., die tatsächliche Flüchtlinge mit korrektem Verhalten mit illegaler Masseneinwanderung vermischen. Die einstige türkisblaue Regierung habe außerdem „die Nachrichtendienste zusammengeschossen“. Zwar behaupten dies auch andere gerne, aber Babler verdrängt Verbindungen einiger Genossen zu fremden Geheimdiensten und dass „unsere“ Dienste dies decken.
Whistleblower, Aufdecker und Agenten
Unsere Vorstellungen von Whistleblowern, Aufdeckern und Agenten werden oft romantisch verklärt durch Filme und Berichte. Ab 25. August 2023 gilt in Österreich das neue Hinweisgeberschutzgesetz, das es Informanten etwas leichter machen und sie vom Nimbus des „Anpatzens“ befreien sollte. Aus diesem Anlass wurde am 23. August unter anderem mit Julian Hessenthaler im Museumsquartier diskutiert, der als „Ibiza-Detektiv“ bekannt wurde. Freilich ist es etwas anderes, spannend und aufregend zu finden, was andere erlebt haben, aber selbst kein Risiko einzugehen und nichts auf sich zu nehmen. Es gibt natürlich Parallelen zur realen wie fiktiven Darstellung und zu guten Thrillern, die Wert auf Faktenreichtum und eine psychologische Komponente legen. Nicht zu unterschätzen ist, dass manche Leute Fans um sich scharen, indem sie sich mit Attentaten befassen, die schon Jahre zurückliegen. Natürlich bieten seriöse Recherchen interessante Ansatzpunkte, wenn es um Kontinuitäten bei Personen, Institutionen und Einstellungen geht.
Dass man in einer aktuellen Situation leicht vorschnell urteilt, zeigen die Einschätzungen vieler Kommentatoren von Jewgenj Prigoschins Meuterei vor knapp zwei Monaten (ich konzentrierte mich eher darauf, Fakten zu Prigoschin und PMC Wagner zusammenzutragen). Angesichts des Absturzes einer Embraer Legacy 600 auf dem Weg von Moskau nach St. Petersburg mit Prigoschin, PMC Wagner-Gründer Dmitri Utkin, Prigoschins Bodyguards und anderen an Bord werden manche einiges neu bewerten müssen. Es kursiert ein Video mit einem senkrecht abstürzenden Flugzeug und es ist davon die Rede, dass das Seitenleitwerk oder eine Tragfläche abgerissen sein soll, was aus der Sicht von Wagner für russische Luftabwehr spricht; man sagt, dass Prigoschin auf der Passagierliste war, dessen Wikipedia-Eintrag bereits aktualisiert ist.
Neue Studie zu Cybergewalt gegen Frauen
Was stellt man sich vor unter Cybergewalt gegen Frauen, auch wenn ergänzt wird, dass sie von (Ex-) Partnern ausgeht? Bei der Präsentation einer Studie am FH Campus in Wien wurde eingangs klargestellt, dass zuerst ganz andere Assoziationen kommen. Sicherheitsexperten denken zuerst an Cyberangriffe auf kritische Infrastrukturen; landläufig fallen einem zuerst wohl permanente WhatsApp-Nachrichten ein. Tatsächlich gibt es ein breites Spektrum an Cybergewalt, die von Behörden oft mangels Bewusstsein und technischem Know How nicht ernst genug genommen wird, was Frauen masslos enttäuscht zurücklässt. Die Studie von Magdalena Habringer, Sandra Messner und Andrea Hoyer-Neuhold soll Abhilfe schaffen; es wurde auch ein Tool zur Erhebung von Cybergewalt entwickelt.
Es ist kein Wunder, dass zuerst an physische Gewalt gedacht wird, mit der 800.000 Frauen Erfahrungen machten. Eine ähnlich grosse Anzahl kennt sexuelle Gewalt, wobei sich dies meist überschneidet, sodass über eine Million Frauen von Gewalt betroffen ist oder war (die Vergangenheitsform soll Traumatisierung nicht vergessen lassen). Bei einer Diskussion am 29. November sagte Justizministerin Alma Zadic, dass psychische und wirtschaftliche Gewalt endlich etwa bei Sorgerechtsverfahren berücksichtigt werden soll, wo sonst nur physische Gewalt zählt. Dass immer öfter auch virtuelle Mittel eingesetzt werden, ist eigentlich logisch, wenn praktisch jeder ein Smartphone hat. Es geht um bloßstellen, demütigen, verleumden, was auch bei Cyberstalking durch Fremde charakteristisch ist. Doch es stehen noch mehr Mittel und Informationen zur Verfügung, wenn es sich gegen (Ex-) Partner richtet. Nur wer unsensibel ist und kein Vorstellungsvermögen hat, mag da meinen, dass der Täter eine ja immerhin nicht körperlich attackiert.
Studienpräsentation
Wozu noch Nationalfeiertag?
Einmal im Jahr wird Heimatverbundenheit geheuchelt und man gibt vor, sich (noch) zur Neutralität bekennen. Die traditionelle Leistungsschau des Bundesheers am Heldenplatz fiel 2020 und 2021 „wegen Corona“ aus; wobei es letztes Jahr eine Einladung zum Impfen in die Hofburg gab. Heuer standen mehrere grosse Zelte auf dem Heldenplatz, was fast automatisch zu Gedränge führte. Ausserdem standen ein paar grosse Militär-LKW quer auf der Ringstraße; irgendwo wurden kleine Papierfahnen verteilt. Diese sah ich auch bei der Polizei am Minoritenplatz, der teilweise für eine Cobra-Vorführung abgesperrt war. Außerdem verteilten Zivilschutzorganisationen Infos zu einem Blackout und zeigten, wie man im Ernstfall kochen kann.
Gesperrte Ringstraße und rot-weiß-rote Fahnen wirkten fast wie eine Anspielung auf zahlreiche Demos, wobei da Route und Österreich-Bezug heftig kritisiert wurden. Auch jetzt gab es eine Demo, die beim Praterstern startete mit dem Ziel Ballhausplatz, wo man dem Bundespräsidenten gerne Unterschriften übergeben hätte. Es sollte uns nicht überraschen, dass die Leute auf den Heldenplatz strömten, denn wenn man Unsicherheit erzeugt, sehnen sie sich nach allem, das Sicherheit verspricht. Alexander van der Bellen tat so, als seien mehrere „Krisen“ wie aus heiterem Himmel über uns hereingebrochen (siehe auch Beitrag von Neue Normalität). Freilich hätten er und die Regierung sich erzeugten „Krisen“ entgegenstellen müssen, statt als scheinbar beste Reaktion das eigene Land zu destabilisieren.
Demo in der Praterstrasse
Was für eine widerliche Inszenierung!
Diejenigen, die seit Monaten spalten und hetzen, die uns einschüchtern und verleumden, rufen jetzt laut „Haltet den Dieb!“. Es ist keineswegs so, dass es halt unterschiedliche Ansichten zu einem Thema gibt, über die dann gleichberechtigt diskutiert wird. Mit C war immer eine Agenda verbunden, die mit Manipulation, Lügen, Druck, sog. Massnahmen und Nudging umgesetzt wurde. Wer sich dagegen stellte, konnte leicht verzweifeln und musste mit Recherche, vielfach auch neuen Freunden und Protesten seinen Weg finden. Natürlich schaffen dies manche nicht und „radikalisieren“ sich, doch auf der Seite der Gewalt stehen ebenfalls zahlreiche radikalisierte Personen, für die Demokratie und Menschenrechte Fremdwörter sind. Sie rufen gerade schon wieder zu etwas auf und meinen in ihrer Verlogenheit nur, dass wir uns nicht mehr wehren sollen; jede Gewalt gegen uns ist gerechtfertigt.
Für Widerstand ist unerlässlich, die Akteure der Gegenseite richtig einzuschätzen, die an einer Inszenierung teilnehmen und einander keineswegs zufällig ergänzen. Ausserdem beruht es auf Netzwerken und Hintergründen, die weit vor das Verkünden des ersten Lockdowns 2020 zurückreichen. Um den Inszenierungscharakter zu verdeutlichen, könnte ich viele Videos und Screenshots als Illustration verwenden. Dann aber wäre es eine Doktorarbeit, sodass ich manches einbaue, weiteres Material verlinke und euch dazu auffordere, selbst alles zu sichern und zu verwenden, das euch auffällt.
Wie kommt die Regierung aus der C-Nummer wieder heraus?
Plötzlich scheint selbst Kanzler Karl Nehammer vom Impfzwang wieder abzurücken, doch man beachte, dass dies via Interview in der „Kronen Zeitung“ platziert wurde. Neuwahlgerüchte machen auch schon die Runde, doch andere wenden nicht ganz unberechtigt ein, dass ÖVP und Grüne dann ja mit Sicherheit zu den Verlierern gehören würden, was nicht in ihrem Interesse sein kann. Nach normalen politischen Maßstäbe kommt die Regierung nicht wieder heraus aus der C-Nummer, aber was ist schon normal spätestens seit März 2020? Klar ist, dass der Widerstand gegen alle mit C gerechtfertigten „Maßnahmen“ nicht nachlassen darf, weil C immer für eine politische Agenda stand und unsere Gesellschaft, unser Land so total verändert werden soll.
Ein Grund für Neuwahlen aus der Perspektive der Regierung wird gerne im Mainstream ventiliert, nämlich dass der ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss seine Zeugenbefragungen im März beginnt. Da frohlocken auch Angehörige der Protestbewegung, doch sie sollten darauf achten, dass ihnen keine Bären aufgebunden werden. Wenn bei der Kundgebung zum Freedom Convoy am 11. Februar ein Redner Peter Pilz für das vermeintliche Aufdecken von ÖVP-Chats dankte, war ihm wohl nicht bewusst, dass Pilz bereits im September 2021 einen Impfzwang forderte. Dazu später noch mehr; bemerkenswert ist, dass sich auch die SPÖ nicht nur mit ihren Landeshauptmännern verraten und verkauft hat. Pamela Rendi-Wagner unterstützte einen Impfzwang von Anfang an und ging auch einen peinlichen Deal mit der Regierung ein, um den Zwang mit einer Lotterie zu koppeln, die zuerst Hans Peter Doskozil im Burgenland durchführte.
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Das C-Regime: Leben in der Lüge
Bundeskanzler Karl Nehammer verwendet wegen C gerne den militärischen Begriff vom Leben in der Lage. Er meint damit jedoch Leben in der Lüge, wie er und der Rest der Regierung mit dem Impfzwang jeden Tag aufs Neue unter Beweis stellen. Wer möchte, kann sich innerhalb des C-Narrativs kritisch informieren, doch es ging bei C nie um ein Virus, sondern immer um eine verdeckte Operation. Immerhin erkennen viele, dass etwas anderes im Hintergrund passieren muss und bemerken, wie desorientiert die Regierung wirkt. Man bekommt sie längst nicht mehr so leicht persönlich zu Gesicht, sondern muss sich mit Livestreams und Videos begnügen. Vielleicht ist es auch ein Zeichen, dass der getrommelte Protest während des Gesundheitsausschusses auf dem Josephsplatz bei eisigem Wind und mit hohem Polizeiaufgebot stattfand. Natürlich bekamen wir keinen Abgeordneten auch nur von fern zu sehen, und als ich in der Kälte über den leeren Heldenplatz ging, waren die Sperrgitter um das Ausweichquartier des Parlaments nicht zu übersehen. Ich dachte an „Democracy dies in Darkness“, vielleicht etwas unpassend, weil es zwar stimmt, aber auch das Motto von Jeff Bezos‘ „Washington Post“ ist. Wenn es wegen des Windes so kalt ist, dass man die Handschuhe anfangs auch in der U-Bahn noch nicht auszieht, wünscht man sich nichts sehnlicher als ein warmes Getränk. Darauf hat man nur in Bäckereien eine Chance, wenn man sich nirgendwo reinsetzen „darf“, oder in Supermärkten, und da funktionierte die Maschine just dann nicht mehr, als ich an der Reihe war.
Alles eher banal, aber es wirft die Frage auf, wie lange wir überhaupt noch einkaufen und Öffis benutzen „dürfen“. Oder ob die Polizei ab Mitte März dort Jagd auf uns macht wie etwa bei Kontrollen im Strassenverkehr vorgesehen ist. Man muss schon bösartig und korrupt sein oder unter Gehirnwäsche leiden, um ernsthaft zu meinen, dies sei verhältnismäßig. Unter Gejagten geht aber ein Kopfkino los, das im Interesse unserer Gegner dafür sorgt, dass wir uns alles bis ins Detail ausmalen. Dies war immer dann der Fall, wenn Leben in der Lüge wieder neue Grauslichkeiten bedeutete. C sah schon 2020 nach hybridem Krieg aus, und zwar weniger wegen des Labors in Wuhan (und dem, was wir mittlerweile über Anthony Faucis Gain-of-Function-Research wissen), sondern wegen all dem, was „wegen C“ plötzlich möglich wurde und was alles dann konsequent ausgeblendet wurde. Hier hätte das Bundesheer Leben in der Lage praktizieren müssen, statt am Leben in der Lüge mitzuwirken, das jetzt mit GECKO und Impfzwang auf die Spitze getrieben wird.
Treten Sie zurück, Herr Nehammer!
Schon wieder gab es eine Grossdemo in Wien, die all jene Proteste in den Bundesländern ergänzt, die permanent stattfinden. Man kann auch sagen, dass dies schon wieder notwendig war, weil „die Impfpflicht“ nächste Woche durchs Parlament gepeitscht werden soll. Nun haben viele vergeblich versucht, sich per offenem Brief Gehör bei Politikern zu verschaffen. Ich verweise hier nur auf Manfred Heider, der nach plötzlichen und unerwarteten Todesfällen nach „der Impfung“ in seinem Umfeld an „Verfassungsministerin“ Karoline Edtstadler schrieb. Und auf Martin Mayer, der sich an den Vorarlberger Landeshauptmann Markus Wallner wandte und wichtige Fragen zur „Pandemie“ und dem Umgang mit Demos stellte, die natürlich nicht beantwortet wurden. Ehe in den Grünen Widerstand gegen „die Impfpflicht“ offenbar wurde, dem sich jetzt immer mehr Menschen anschliessen, schrieb ich als ehemaliges Parteimitglied einen offenen Brief. Ein weiterer Brief an Bundeskanzler Karl Nehammer ist unabdingbar, weil man auch ihn direkt ansprechen muss, selbst wenn er sich einbunkert oder gerade deshalb.
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler,
Ich war bei dieser Demo wie bei vielen anderen und zwar in einer Gruppe von Frauen, die unmittelbar hinter der Polizei gingen und „Friede, Freiheit, Selbstbestimmung“ riefen. Es handelt sich um zentrale feministische Forderungen, die viele schon nicht mehr zu artikulieren wagen, bezeichnet dies doch die von der Regierung bezahlte Propaganda als falsch. „Mein Körper gehört mir“ dreht sich nicht nur um körperliche Unversehrtheit, was medizinische Eingriffe betrifft und unser Recht zu entscheiden, es geht auch um Schutz vor Gewalt. Im Frauenblock waren auch zahlreiche Angehörige des medizinischen Personals, die zu den ersten zählten, die bei Corona Lunte rochen. Sie sind nicht nur mit ständig neuen „Regeln“ konfrontiert, sie sehen auch ihre bisherige Praxis gefährdet, den Menschen in den Mittelpunkt zu stellen. Ich kann diesen Frauen und generell einer in Geiselhaft genommenen Bevölkerung bei der Suche nach dem Warum? helfen. Dabei werden ich bei GECKO ansetzen und bei Ihrem Anspruch des „Lebens in der Lage“, was ein militärischer Begriff ist.
Befinden wir uns im Krieg?
Gerne wird alles gerechtfertigt, weil wir uns ja im Krieg mit „dem Virus“ befinden sollen. Dies erinnert an die Rhetorik in konventionellen Kriegen, zu denen immer viele Tote gehören, und dies auch als Kollateralschaden. In den USA hat das Project Veritas eine neue Art Pentagon Papers veröffentlicht, nämlich DARPA-Dokumente zu Covid, zum Beispiel Ivermectin betreffend. Anthony Fauci gerät unter Druck, weil Mails von ihm publiziert wurden, die offenbaren, dass er von einem „Lab Leak“ wusste. Fauci log bei einer Anhörung unter Eid über Gain of Function-Forschung, die er gegen den Willen des Pentagon in den USA und in Wuhan an Coronaviren durchführte, die von Fledermäusen stammten. Er suchte 2018 mit der EcoHealth Alliance um Unterstützung für das entsprechende Project Defuse an, doch diese wurde verweigert, weil sie das Moratorium zu Gain of Function-Forschung verletzen würde. Auf den ersten Blick könnte dies jenen Recht geben, die von einer echten Pandemie ausgehen. Doch man erkannte auch 2020 rasch, dass veränderte SARS-CoV-Viren (deren Nachweis immer noch umstritten ist) in etwa einer Grippe vergleichbar sind, zumal der Körper SARS-CoV oft schon kennt. Dass panisch am ängstlichen Verhalten festgehalten und dies noch gesteigert wurde und wird, weist tatsächlich auf moderne Kriegsführung hin.
Nun hat es in früheren Kriegen etwas gedauert, bis der Feind Flugblätter abwarf, um die Bevölkerung zu demoralisieren. Im hybriden Krieg wird zuerst der Boden durch Handlanger aufbereitet, wie man anhand von Strategien der Kommunistischen Partei Chinas gut sehen kann, die nicht nur in den USA umgesetzt werden und bei denen es um Macht und Dominanz auch in der Wirtschaft geht. Bei uns kann man dies etwa anhand der auch mit Russland verbundenen Netzwerke um die Austrian Chinese Business Association beobachten, auf die ich immer wieder verweise. Wenn aber Militärs wie der Leiter der österreichischen „gesamtstaatlichen Pandemiekoordination“ GECKO Rudolf Striedinger „die Impfung“ als „strategische Waffe“ bezeichnen, wird die Bevölkerung als Gegner identifiziert. Dies stellt auch die Klubobfrau der Grünen Sigrid Maurer unter Beweis, die wie eine Politkommissarin wachsender Kritik aus den eigenen Reihen antwortet.
Ceiberweiber 