Schlagwort-Archive: Genfer Flüchtlingskonvention

Was wird mit unseren Männern passieren?

Bei uns kommen zu 51 % Mädchen und zu 49% Jungen zur Welt; weil Frauen um ein paar Jahre länger leben, gibt es mehr alte Frauen als alte Männer. Man hat etwa in China in den 1960er Jahren gemerkt, dass in Zeiten der Hungersnot deutlich mehr Mädchen als Jungen geboren werden. In China trug auch die Ein-Kind-Politik dazu bei, dass das Geschlechterverhältnis schließlich 115 zu 100 betrug. Darauf wies die heutige Außenministerin Karin Kneissl vor zwei Jahren beim „Tag der Wehrpflicht“ hin und warnte vor Destabilisierung durch die Zuwanderung junger Männer aus dem Nahen Osten und aus Afrika. In Schweden kommen auf 100 18jährige Frauen bereits 125 Männer, was unweigerlich zu Konflikten führt, wie man immer mehr beobachten kann. Wenn Länder unbeschäftigte junge Männer hervorbringen, die auch keine Frau finden können, schickt man sie wie im Mittelalter in Kreuzzüge, meinte Kneissl.

Auch wenn es Frieden in Syrien gibt, muss man mit Massenandrang aus Nordafrika von „testosterongesteuerten“ jungen Männern rechnen, die selbst in ihrer Heimat keine Berufsperspektive  haben. Und sie befürchtet, dass nach den „Dilettanten von Paris“ im November 2015 die nächste IS-Rückkehrergeneration aus Profis besteht, deren Anschläge noch mehr Opfer haben werden. Es ist klar, dass Kneissl für solche Aussagen von einigen Welcomern angefeindet wird, die sich lieber Illusionen bewahren wollen. Inzwischen wissen wir, dass ein Gutteil der illegalen Einwanderer ein hohes Gewaltpotenzial mitbringt und zunehmend Männer, die sich „Genderpolitiken“ anpassen sollen, Angriffen ausgesetzt sind, wenn sie ihren Job als Polizisten, Schaffner oder Sanitäter ausüben. Viele Frauen verharmlosen immer noch alles, was die Folgen der Einwanderung betrifft, und interessieren sich auch mehr dafür, ob einheimische Männer in Karenz gehen und Hausarbeit machen oder Kindergärtner werden. Bei beiden Geschlechtern soll es verpönt sein, den „Gästen“ etwas entgegenzusetzen, was bedeutet, dass Frauen Übergriffe nicht anzeigen, um nicht „rassistisch“ zu sein und Männer gemaßregelt oder zensuriert werden, wenn sie die Nase voll von solchen „Gästen“ haben.

Tim Kellner (Brothers MC) zur Lage der Nation

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Öffentlich-Rechtliche Islamisierung

Seitdem der Kinderkanal in der Serie „Schau in meine Welt“ die Beziehung zwischen einer 16jährigen Deutschen und einem Syrer von 20+ thematisiert hat, deckt die Internetgemeinde immer mehr auf. Wie die Übergriffe von Köln zu Silvester 2015 nur deswegen öffentlich wurden, weil so das Schweigen ausgehebelt wurde, kommt es auch hier auf unabhängige Recherche an. Nun wissen wir dass Mohammed alias Diaa alias auf Facebook Dia Jadid Deutschland zum Islam bekehren will, dass er Postings des Islamisten Pierre Vogel likt und dass er einen bei Selbstmordattentätern beliebten Spruch („wir gehören zu Allah und zu ihm kehren wir zurück“) postet und seine Halskette an die von IS-Kämpfern erinnert. All dies führt zu einer Mainstream-Gegenoffensive, denn nun wird der Medizinern zufolge mindestens 27 Jahre alte Syrer plötzlich zum armen Opfer islamistischer Drohungen. Das klingt dann allerdings wie ein entlarvendes Zurückrudern: „Aus Verantwortung unserem Protagonisten gegenüber haben wir uns entschieden: Dieses Interview zeigen wir nicht, um ihn nicht weiter zu gefährden“,  so der verantwortliche Sender. Er werde bedroht, ‚weil denen – ich sage es mal in meinen eigenen Worten – weil denen nicht gefällt, wie ‚modern’ er ist und ‚wieviel er sich von seiner Freundin sagen lässt’“.

Die FB-Seite ist inzwischen nicht mehr abrufbar; ich sah sie mir aber an, nur Interaktionen mit jungen Männern und da nur knappe Postings, wenn man sie sich übersetzen lässt gehen die auch in Richtung hier Fuss fassen und das nicht zur Integration. Im Mai 2015 gab er an, in einer Beziehung zu sein – Malvina, die nicht vorkommt, war da 13 oder 14. Die Kika-Story beginnt damit, dass das Mädchen ein Gedicht vorliest, das Diaa ihr gleich nach dem Kennenlernen geschickt habe; es ist jedoch sie, die bei einem Poetry Slam aufgetreten ist, also dichtet. In der neuen Propagandaoffensive wird kräftigst auf die Tränendrüse gedrückt:  „Kampf für die Liebe: Fuldaer Liebespaar trotzt Anfeindungen“ heisst es etwa und dann wird auch Malvinas Mutter Katja befragt: „Gemeinsam mit ihrer Tochter engagiert sie sich in der Flüchtlingshilfe. Bei ihrer Arbeit haben sie Diaa kennengelernt. ‚Ich habe Malvina gesehen und mich in sie verliebt‘, erklärt Diaa. Und Malvina fügt an: ‚ch habe ihn gar nicht wahrgenommen.‘ Die selbstbewusste Malvina gab in der Flüchtlingsunterkunft, in der Diaa lebte, Sprachunterricht und spielte manchmal mit ihrer Gitarre. ‚Sie weiß ganz genau, was sie will, und das liebe ich an ihr‘, so Diaa.“

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Packt endlich die Nazikeule weg!

Es ist peinlich, lächerlich und revisionistisch, wenn bei jeder sich bietenden Gelegenheit die Nazi-Keule gegen die neue Regierung ausgepackt wird. Man kommt auch der AfD in Deutschland nicht bei, wenn man diese Methode anwendet oder den Staaten in Europa, die keine Massenzuwanderung wollen. Weiter unten zeigt eine Parodie auf die Wissenschafterin Barbara Spectre, die von Europa Multikulturalität verlangt, wozu dies auf Israel angewendet führen würde. Dort werden 40.000 illegale Einwanderer aus Afrika abgeschoben, es wird aber eher als legitim angesichts der Geschichte erachtet, sich vor Genozid zu schützen. Da Völkermord auch darin besteht, Menschen in ihrem angestammten Gebiet zur Minderheit zu machen, ihnen Zuwanderung und fremde Kultur zu oktroyieren, sie für diese Zuwanderer sorgen zu lassen, arme Einheimische hintanzustellen, wird jeder Versuch hinfällig, Gegner dieser Strategie als „rechtsextrem“ zu brandmarken.  Spectre ist eine amerikanische Jüdin, die nach Schweden ging, wo sie bereits 2013 unbegrenzte Einwanderung forderte – die Ergebnisse machen längst internationale Schlagzeilen.

Es verwundert nicht, dass man bei ihr auch an George Soros denken muss, was sie mit den Organisationen verbindet, die in Österreich in die allertiefsten Schubladen greifen, wenn es gegen die Regierung geht. Es sollte uns nicht überraschen, dass Soros Gruppen unterstützt, die palästinensische Agitation fördern, was vielleicht erklärt, warum sich Benjamin Netanjahu mit Viktor Orban einig ist. Spectre und Soros attackieren Staatsgrenzen und damit die europäische Eigenstaatlichkeit, was auch die Agenda instrumentalisierter NGOs ist. DIe Auseinandersetzung um die Soros-Universität in Budapest (ORF-Propaganda inklusive) zeigte auch, wo die Wiener Grünen stehen, die sich jetzt an der Formulierung von FPÖ-Innenminister Herbert Kickl hochziehen, dass man Flüchtlinge konzentriert an einem Ort unterbringen solle. Dies erinnert an unzulässige Nazi-Vergleiche, mit denen der damalige Bundeskanzler Werner Faymann im Sommer 2015 gegen Ungarn stichelte, das sich doch nur an die Genfer Flüchtlingskonvention, an Dublin III und an Schengen hielt. Zumal es sich nicht wirklich um Flüchtlinge handelt, wenn geltendes Recht angewendet wird, was die Grünen gerne ausklammern. 

Twitterfund zu SPÖ-Anfrage wegen Wiederbetätigung

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Im Kinderkanal: Unterwerft euch, deutsche Mädchen!

Der Kinderkanal zeigt einmal pro Woche, wie Kinder leben, etwa wenn sie Trauer über den Tod von Eltern verarbeiten müssen. Doch man machte im November eine Ausnahme mit einer Folge über die bereits 16jährige Malvina, deren Freund Mohammed, genannt Diaa aus Aleppo stammt. Zuerst wurde behauptet, er sei ebenfalls 16, dann wurde daraus 17 und schliesslich 19, was manche auch noch bezweifeln. Markus Hibbeler schreibt zu Diaas Vorschriften für seine Freundin: „Was ist, wenn das Mädchen mit Freundinnen ins Freibad, an den Strand oder in die Disco will? Diese ganzen Dinge, die für Mädchen bzw. junge Frauen vollkommen normal sind, wird sie niemals dürfen. Ich werde nie begreifen, warum Mädchen, die in Freiheit groß geworden sind, so etwas mitmachen. Das ist in etwa so, als wenn sich Freilandhühner für die Käfighaltung entscheiden. Was bin ich froh, dass ich in den 1990er-Jahren in einer Umgebung groß geworden bin, in der es diesen Quatsch schlicht nicht gab: wir sind mit den Mädels im Sommer nackt in den See gesprungen, und Typen mit so einer Einstellung wie in dem Video hätten wir wahrscheinlich ausgelacht.“

Diaa wollte auch, dass Malvina Kopftuch trägt, doch sie weigerte sich und er verbietet ihr, kurze Rücke zu tragen; Schweinefleisch ist tabu und Schulfreunde oder andere Männer umarmen geht gar nicht. Man sieht Malvina im Video an, dass sie zwischen Selbstbehauptung („ich bin eine Emanze“) und dem schwankt, was sie für Liebe hält. Aber wie meint Hibbeler zu Recht? „Wenn ein Mann eine Frau wirklich liebt, dann lässt er ihr die Freiheit: die Freiheit, das anzuziehen, was sie will; die Freiheit, sich mit Freundinnen in der Stadt zu treffen oder an den See zu fahren; die Freiheit, sich mit denen zu umgeben, mit denen sie das möchte. Wie wenig Selbstvertrauen muss ein Mann haben, wenn ein Mann nicht mal auf einen kurzen Rock der Freundin klarkommt? Diese Dinge sind in unserem Land normal – und das soll auch so bleiben! Die Freiheit, diese Dinge tun zu können, ist unbezahlbar und macht das Leben lebenswert.“ Noch lebt das Mädchen bei seinen Eltern, und wir können uns lebhaft vorstellen, was ohne diese Schranke passiert, zumal am Ende des Beitrags gezeigt wird, wie der Rest von Diaas Familie nachkommt, nachdem ihm sein Vater bereits gefolgt ist.

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Zuwanderung: Wer ist wirklich krimineller?

Wer darauf hinweist, dass auch Einheimische Messer verwenden, kassiert schon mal einen Shitstorm. Und umgekehrt ebenso, wer Übergriffe von Zuwanderern ausblendet und #MeToo nur bei Tätern mit anderem Hintergrund gelten lässt. Doch man denkt selten daran, dass Gewalt im öffentlichen Raum und sexuelle Belästigung nur gut sichtbar in den Focus gestellt werden, dies aber nichts aussagt über das wirkliche Ausmaß von Kriminalität. Es ist absolut verständlich, dass Menschen geschockt sind, wenn sie attackiert werden oder Zeuge von rasch eskalierenden  Situationen werden. Es sollte aber in der richtigen Relation gesehen werden, da „white collar crime“ für Betroffene oft mindestens genauso schlimm ist, zumal es nur selten geahndet wird. Vieles kommt überhaupt nur dann ans Licht, wenn es als systematische Wirtschaftskriminalität mit vielen Opfern verstanden wird und sich Menschen finden, die dagegen antreten. Der Verstand sollte uns sagen, dass Kriminalität auch etwas mit der eigenen sozialen Stellung und mit der Herkunft, mit der Verankerung in einem Land zu tun hat.

Wenn vor einem Supermarkt ein Messer oder eine Machete gezückt wird, lässt sich das auch medial gut verkaufen und sorgt für Empörung in den sozialen Medien. Aber was, wenn kriminelle Netzwerke ihre Opfer ausrauben, ohne dass diese sich wehren können, wenn sie in stiller Verzweiflung verharren, weil es sich eben um „white collar crime“ handelt? Eigentumsdelikte werden nur dann streng bestraft, wenn salopp gesagt ein Unterschichtler auf ungeschickte Weise etwas in einem Geschäft mitgeben lässt. Dagegen mag der Umgang mit Delikten gegen Leib und Leben abfallen, doch beides lässt schwerste Delikte gegen das Leben von Menschen aussen vor, die man ihrer gesamten Habe beraubt. Nicht von ungefähr wird Gewalt auch strukturell definiert, was bedeutet, dass Rahmenbedingungen existieren oder geschaffen werden, die bestimmte Bevölkerungsgruppen daran hindern, ihr Leben nach ihren Möglichkeiten zu leben bzw, dass ihnen Gerechtigkeit widerfährt. Sanktionen gegen arm Gemachte am  laufenden Band fallen in diese Kategorie, weil das System auch dabei zusieht und dies nicht verhindert, es aus der Perspektive Wohlhabender angemessen findet.

Ablenkung? Die „Welt“ auf Facebook

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Kanzler Kurz und der Trick mit den Flüchtlingen

Es kommt bei einigen gut an, wenn der neue Kanzler Sebastian Kurz die europäische Flüchtĺingspolitik für gescheitert erklärt und meint, die Staten sollten selbst entscheiden. Denn was meint er damit wirklich – dass die Genfer Flüchtlingskonvention wieder gilt? Dass nicht nur der Bereich Asyl einzeln geregelt wird, sondern auch die Afrikapolitik, wo die EU an einem Strang ziehen müsste? Zu Weihnachten kann man dank sozialer Medien recht gut sehen, wie sich die meisten ablenken lassen, denn sie feiern Kurz, sind teils skeptisch oder lehnen ab, was er sagt. Viele empören sich über früh abgenommene Weihnachtsdekoration, über Gewalt im öffentlichen Raum von der Machete bis zur Messerstecherei. Und auch darüber, dass Italien „Flüchtlinge“ aus Libyen einfliegt oder gemeldet wird, dass sich junge Afrikaner von Italien aus zu Fuß über die Alpen auf den Weg machen. Sucht man nach Berichten über Gewalt – zum Beispiel mit Messern -, dann findet man Täter unterschiedlicher Herkunft bis zum 89jährigen Obersteirer, der auf seine 2 Jahre jüngere Ehefrau losgegangen ist. Es ist daher trügerisch zu meinen, etwas sei ganz neu und ebenso, gleich zu behaupten, das habe es immer schon gegeben.

Sieht man sich an, wie oft aufwändig aufgeputzte Christbäume und jede Menge Weihnachtsdekoration stolz gepostet werden, fragt man sich, ob nicht beide Seiten in der Flüchtlingsfrage von Luxuspositionen ausgehen. Die einen blenden aus, wie ihre Haltung auf Einheimische in Not wirken mag, die keineswegs gleichwertig behandelt werden. Und die anderen haben offenbar noch nie gehört, dass Migrationsbewegungen nicht aus Perfidie junger Männer im Nahen Osten oder in Afrika entstehen, sondern gemacht werden. Wenn man nicht weiss, wie es ist, arm zu sein und die Wohnung verloren zu haben, schätzt man den Zug nach Europa unweigerlich falsch ein, egal wie man dazu steht. Denn es ist naiv anzunehmen, dass Menschen eben hier ankommen und dann verschafft man ihnen so schnell wie möglich eigene vier Wände und alles ist okay. Erstens geht das nicht so schnell und zweitens fühlen sich Menschen, die ihr Zuhause und ihre Heimat verloren haben, selbst dann fremd, wenn das innerhalb eines Landes wie Österreich passiert. Umso gravierender sind dann Einschnitte, wenn man sich in einer anderen Kultur mit anderer Sprache wiederfindet und dann natürlich an Menschen aus der eigenen Heimat Anschluss sucht, was manche Einheimische mit Argwohn beobachten.

Der „Spiegel“ spaltet

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Die neue Regierung und das Asylrecht

Es wird noch eine Menge zu diskutieren sein über das Programm der neuen Regierung, doch Proteste offenbaren auch ungeheure Heuchelei. Dabei geht es meistens darum, dass illegale Einwanderung nicht verhindert werden soll und Gegner dessen so tun, als seien sie für Menschenrechte. Ein Paradebeispiel ist SOS Mitmensch als Organisation, die EinheImische in Nöten noch nie als Mitmenschen betrachtet hat, aber immer noch Unterstützer findet: „Scharfe Kritik übt SOS Mitmensch an der geplanten Entmündigung und Verarmung von Asylsuchenden. ‚Die angekündigte totale Umstellung auf Sachleistungen und die Konfiszierung aller Bargeldbestände macht Asylsuchende zu entmündigten Menschen. Schlimmer noch, Asylsuchende werden in ihren Bemühungen, sich ein selbstbestimmtes Leben aufzubauen, gehemmt und zur Desintegration verdammt, weil sie ohne Geld in ihrem Alltag, ihrer Mobilität, ihrer Kommunikation, ihren Freizeitmöglichkeiten und in ihren Bildungschancen massiv eingeschränkt werden.'“ Dabei soll endlich gleich bei der Einreise festgestellt werden, woher jemand kommt, um falsche Angaben zu verhindern und zudem sicherzustellen, dass niemand versorgt werden muss, der über genug finanzielle Mittel verfügt (so handhabt man es z.B. bei einheimischen Beziehern der Mindestsicherung).

Es ist unverfroren, von Entmündigung zu sprechen, wenn SOS „Mitmensch“ zugleich deckt, dass kriminelle Netzwerke von Anwälten, Richtern, Gutachtern und Sozialarbeitern Zehntausende zwangsentrechten, um ihren Besitz zu arisieren (Immobilen, Aktien, Schmuck, Konten, alles, und beim Wohnungsraub wird die bewegliche Habe verscherbelt oder vernichtet).  Die Opfer dieses Massenverbrechens können nicht mal einen Handyvertrag unterzeichnen, geschweige denn einen Arbeitsvertrag, werden obdachlos und man enthält ihnen selbst Rentenzahlungen vor -. je schneller sie an den Qualen sterben, die ihnen zugefügt werden, desto besser, denn die kriminellen Netzwerke holen sich ständig Nachschub. Es genügen Gerüchte und Behauptungen, um die Zwangsentrechtung eines Naziopfers bei einem Bezirksgericht „anzuregen“, es läuft dann alles automatisch ab und das Opfer wird so lange gejagt, bis es aufgibt und stirbt. Wir reden davon, dass die gesamte Menschenrechtskonvention, die EU-Grundrechtscharta,der österreichische Staatsvertrag von 1955 und das Staatsgrundgesetz von 1867 massiv verletzt werden  – und dass es keine „Menschenrechtsorganisation“, keine Zivilgesellschaft interessiert. Wer für Betrug bei Leistungen für „Flüchtlinge“ ist, hat logischerweise nichts dagegen, dass andererseits Einheimische betrogen werden.

SOS Mitmensch protestiert (Facebook)

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Menschenrechte? Unerträgliche Heuchelei

Jedes Mal wird der Tag der Menschenrechte, der 10. Dezember zum Tag der unerträglichen Heuchelei, weil Selbstlob stets damit kombiniert ist, die Rechte vieler hunderttausender Menschen mit Füßen zu treten. In den letzten Jahren ist es eher noch schlimmer geworden, weil auch besonders aktive Menschenrechtsverletzer von uns allen verlangen, alles für „Flüchtlinge“ zu tun, die gar keine sind. Beispiellose Chuzpe legt die Präsidentin der Liga „für“ Menschenrechte Barbara Helige an den Tag, die zu den Netzwerken  der Massenenteigner nach Vorbild von Arisierungen gehört. Die ehemalige Präsidentin der Richtervereinigung sieht Menschenrechte „in Gefahr„, aber nicht deshalb, weil sie und andere die EMRK, das Staatsgrundgesetz von 1867, die EU-Charta und den österreichischen Staatsvertrag verletzen und Menschen arm machen, foltern, quälen. Auch als die Liga-Vizepräsidentin Terezija Stoisits noch Leiterin der Volksanwaltschaft war, deckte sie die Massenenteigner, da ihr ausschließslich das Thema Asyl wichtig war (auch zu Lasten der Opfer sexuellen Missbrauchs, die ihr egal sind).

Helige und Stoisits finden wir ebenso wie die Vizepräsidentin der Rechtsanwaltskammer Elisabeth Rech auch im Rechtskomitee Lambda, das jetzt den Entscheid des Verfassungsgerichtshofs zur „Ehe für alle“ feiert. Da das Komitee, die Liga und andere durch ihre Funktionäre zu Feigenblättern für massive Menschenrechtsverletzungen werden, sollte man sie wohl umbenennen, etwa in „Unrechtskomitee Lambda“ oder „Liga gegen Menschenrechte“. Durch das Dulden und Unterstützen krimineller Seilschaften, die ihre Opfer entrechten, um ihnen Häuser, Wohnungen, Schmuck, Antiquitäten, Aktien, Konten usw. zu rauben, sind die Fronten in Österreich klar und alle werden zu Mittätern oder zumindest zu erbärmlichen Heuchlern, die auf das Wort „Schutzsuchende“ getriggert sind und schutzlos gemachte Einheimische übersehen. Die Mechanismen sind in Deutschland und anderen Staaten aber die gleichen, da Grausamkeit und Ignoranz gegenüber Einheimischen damit einhergeht, möglichst mit verklärtem Blick alles für „refugees“ zu fordern. Wir hören keinen Pieps von den „Welcomern“, wenn wieder einmal eine junge Frau (diesmal sogar ein Teenager von 15) daran zerbricht, von „Flüchtlingen“ vergewaltigt worden zu sein.

Von Twitter

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Es reicht! Offener Brief an die Caritas

Der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen bringt, ist der Prozess gegen einen „Flüchtling“, der eine Frau in einem Park  vergewaltigen wollte und finanzielle Unterstützung von der Caritas für Bordellbesuche verwendete. Daher schreibe ich an Caritaspräsident Michael Landau:

Sehr geehrter Herr Landau,

Immer wieder werden von der Caritas betreute oder finanziell unterstützte junge Männer straffällig, denen auch die Caritas selbst und andere Organisationen durch Rechtsberatung zu Aufenthaltstiteln verholfen haben. All dies bezahlt mittelbar und unmittelbar der Staat, gegen dessen legitimierte Vertreter Sie bei jeder sich bietenden Gelegenheit auftreten. Dabei verwenden Sie die Bedürftigkeit anderer dazu, sich moralisch denen überlegen zu fühlen, die Ihren Asyl- und Sozialkonzern mit noch mehr Millionen fördern sollen. Am meisten lässt sich mit Flüchtlingen verdienen, die dies nicht sind, wenn man die Genfer Flüchtlingskonvention anwendet, und zwar auch hinsichtlich politischem Kleingeld. Dabei sind Sie immer dann auf Tauchstation, wenn einer Ihrer Schützlinge Frauen belästigt oder zu vergewaltigen versucht. Jüngst erfuhr die Öffentlichkeit durch ein Gerichtsverfahren, dass die Caritas einen Nichtsnutz mit 200 Euro zusätzlich zu 600 direkter staatlicher Unterstützung finanziert, damit er ins Bordell gehen kann. Er suchte eines Tages einen Park mit der Absicht auf, eine Frau zu vergewaltigen, die sich wehren konnte und der andere zum Glück zu Hilfe kamen.

Als drei „Flüchtlinge“ eine junge Frau am Praterstern vergewaltigten, hätte die Caritas eigentIich auf die Burschen aufpassen müssen. Wir dürfen gespannt sein, welche Caritas-Verbindungen sich bei den „Sittenwächtern“ finden, die eine Badende mit Vergewaltigung bedrohten. Es ist keine Überraschung, dass sie dank intensiver Rechtsberatung alle einen positiven Asylbescheid haben. Und natürlich gibt es immer wieder Gewalt untereinander, wie Sie sehr wohl wissen werden. Es kann Ihnen auch nicht entgangen sein, dass echte Flüchtlinge von früher fassungslos und entsetzt sind und daran erinnern, dass sie für alles dankbar waren, sich integrieren und arbeiten wollten und selbst deutsch lernten. Und es ist kein Neid und kein Kleingeist, wenn viele Menschen erkennen, dass Mitbürger in Not durch den künstlich geschaffenen Hype noch weniger Aufmerksamkeit haben. Es appelliert in Wahrheit an niedrigste Instinkte, Vertreter von fälschlich als NGOs bezeichneten Unternehmen medial groß in Szene zu setzen, damit sie der Regierung Druck machen. Sie wenden sich damit um der Gier nach Beachtung willen (also sündhaft Ihrem Glauben zufolge) gegen die staatliche Ordnung und gegen gesetzliche Rahmenbedingungen, wenn sie illegale Masseneinwanderung unterstützen und Staaten abschaffen wollen. Die finanziellen und sozialen Folgekosten, der Zeit- und Energieaufwand vieler fehlt anderswo, z.B. beim Kampf gegen Armut.

Tweet zu einem aktuellen Fall

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Kann Schwarzblau noch scheitern?

Von außen gelten die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ als zäh, schliesslich sind seit der Wahl ja auch schon fünf Wochen vergangen. Tatsächlich sandte das „Team Kurz“ bislang nur eine knapp formulierte Einigung im Bereich Sicherheit aus wo die Parteien ohnehin nahe beieinander liegen. Das klingt dann etwa so: „Unser Verhandlungsteam arbeitet auf Hochtouren und gerade im Bereich der Sicherheit sind wir auf einem sehr guten Weg. Was das Sicherheitspaket betrifft, sind wir schon in fast allen Punkten einig, sprechen aber noch über einige technische Lösungen.“ Erste Namen werden kolportiert, was ansonsten meist auf die Schlussphase hindeutet, hier aber z.B. die parteifreie Diplomatin und Journalistin Karin Kneissl, die sich die FPÖ als Außenministerin vorstellen kann. Irritationen gab es, weil Bundespräsident Alexander Van der Bellen vor Diplomaten laut darüber nachdachte, wen er auf keinen Fall in einer Regierung akzeptieren würde, nämlich die Blauen Johann Gudenus und Harald Vilimsky. Es mag seltsam wirken, zumal er auch vor seiner Wahl mal dies, mal das über die FPÖ sagte, doch es erinnert auch – in unbeholfener Weise – an Bundespräsident Thomas Klestil, der 2000 ebenfalls zwei Personen ablehnte, damit aber seinen Spielraum bereits ausschöpfte.

Heißt das, viel mehr wird von ihm nicht kommen? In der Medienszene wird als weitere Hoffnung gewälzt, dass es ja vielleicht doch zu einer Minderheitsregierung kommt. Auch in Deutschland, wo um zwei Wochen länger sondiert wird, wirft man diese Möglichkeit in die Diskussion. Bei uns wäre dies nach dem Geschmack von Noch-Bundeskanzler Christian Kern, der ohnehin wie ein Ausgesperrter wirkt, der rufend am Zaun auf – und abspringt. Mal warnt er, wie die EU auf die FPÖ in der Regierung reagieren wird, mal befürchtet er ein ÖVP-Machtkartell. Immerhin macht Kerns gescheiterter Wahlkampf noch einmal Schlagzeilen, da er jetzt in einem Buch beschrieben wird. Zwar hat er vor, zum kämpferischen Oppositionschef zu werden, doch er hat nur eine ihrer Substanz beraubte Partei im Rücken. Schwarzblau wird nicht in der Weise wie 2000 zu einem Mobilisierungsfaktor werden, was damals auch die SPÖ mitgerissen hat. Heute geben mehr Menschen denn je der kommenden Koalition in zentralen Punkten recht, die in der Regel um die Themen Asyl, Zuwanderung und Sicherheit kreisen.

ÖVP-Wahlwerbung

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