Schlagwort-Archive: Genfer Flüchtlingskonvention

Proteste gegen Verstaatlichung der Asylberatung

Die Bundesregierung will der privaten Asylberatung durch „NGOs“ ein Ende machen, was erfahrungsgemäss für Empörung sorgt. Doch zugleich finden es auch viele vernünftig und überfällig, die aber im Mainstream keine Lobby haben. Die Debatte mischt sich mit der sehr emotional geführten über den Mord an einer Siebenjährigen in einem Wiener Gemeindebau: Ihre Mutter hat noch fünf weitere KInder, der Vater sitzt in Italien in Haft, der Täter ist ein 16jähriger Nachbarssohn auch mit tschetschenischen Wurzeln. Mit allergrößter Selbstverständlichkeit bekommt die vom Staat erhaltene Familie eine neue Gemeindewohnung, was menschlich verständlich ist, aber die Frage aufwirft, wie mit Einheimischen in Not in Wien umgegangen wird. Diese erleben in der Regel weit weniger Großzügigkeit und wissen, dass sie selbst gesamt gesehen in geringerem Ausmaß vom Staat unterstützt werden und alles in allem auch weniger kriminell sind. Es gibt nicht die Mehrheitsgesellschaft mit einer klaren Grenze zur hier beginnenden Parallelgesellschaft, sondern beide Bereiche gehen ineinander über. Dazu gehört auch, dass sich viele Einheimische schon in der Minderheit fühlen, ob sie es z.B. im Gemeindebau tatsächlich sind oder bemerken, dass kaum Nachbarn ohne Zuwanderungshintergrund im Fernsehen zu sehen sind. 

Dank einer eifrigen Asyllobby – die niemals einen Finger für Einheimische rühren würde – wissen die meisten nicht (mehr), was Recht auf Asyl wirklich bedeutet. Deshalb verstehen sie nicht, was dieses Detail in der Berichterstattung über den Mord impliziert: „Die 35-Jährige wird von ihrem Sohn Rustam und vielen Verwandten unterstützt. Die Familie organisiert derzeit das Begräbnis für Hadishat. Sie soll in Tschetschenien die letzte Ruhe finden. Landsleute sammeln Geld für die Überführung.“ Gemeint ist die Mutter des toten Mädchens, die man stets mit Kopftuch sieht und die angeblich aus Tschetschenien geflohen ist, wo nun aber die Tochter begraben werden soll. Objektiv betrachtet besagt dies, dass es keinen Grund mehr gibt, ihr und ihrer Familie Asyl zu gewähren, zumal ihr Mann ja auch, indem er straffällig wurde, Regeln und Gesetze in Gastländern missachtet hat. Bekommt eine Einheimische ein Kind nach dem anderen, braucht sie einen tüchtigen Ehemann und Eltern bzw. Schwiegereltern, die ihr unter die Arme greifen; von einer Finanzierung durch den Sozialstaat wird sie nur selten zu träumen wagen. Auch wenn viele nicht wollen, dass wir angesichts der Tragödie auch an andere Aspekte denken, werden sie doch durch Medienberichte nur allzu offensichtlich. Wer alldem kritisch gegenübersteht, kann sich u.a. bei denen bedanken, die „unabhängige“ Asylberatung anbieten.

Petition gegen die Bundesregierung

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Sind die Identitären eine kriminelle Vereinigung?

Setzt sich die Staatsanwaltschaft Graz selbst ins Unrecht, wenn sie Anklage gegen 17 Identitäre erhebt, denen sie u.a. Sachbeschädigung, Verhetzung, Nötigung, vor allem aber die Bildung einer kriminellen Vereinigung vorwirft? Schließlich kann man dann – nüchtern betrachtet – zu einer ähnlichen Einschätzung anderer Gruppierungen kommen, die sich mit manchmal missionarischem Eifer für etwas einsetzen bzw. etwas anderes vehement ablehnen. Vor allem aber wird jetzt entschieden, wer in Zukunft die Deutungshoheit hat bzw. ob wir überhaupt weiterhin in solchen Begriffen denken sollen. Denn Vorwürfe gegen die Identitären bauen auf deren Aktionismus auf, den man in dieser Form bisher nur „links“ kannte, sodass hier schon mal Methoden streitig gemacht wurden, mit denen man Aufmerksamkeit erregt. Was ihre Positionen betrifft, befinden sie sich in Übereinstimmung mit geltendem Recht, das jedoch spätestens seit Sommer 2015 von einer koordiniert agierenden „Zivilgesellschaft“ mit großem Einsatz in Frage gestellt wird. Dies müsste den Verfassungsschutz, auf den sich alle so gerne berufen, mindestens ebenso sehr interessieren wie die Identitären, zumal es hier um den Einfluss transatlantischer Stiftungen geht.

Das Vorgehen gegen die Identitären, zu dem auch Hausdurchsuchungen vor ein paar Wochen gehörten, erinnert an die Kriminalisierung des Vereins gegen Tierfabriken, aus der die Justiz offenbar nichts gelernt hat. Außerdem passt sie gut zum BVT-Untersuchungsausschuss, weil dieser sich auch damit befassen wird, nach welchen Vorgaben und mit welchen Zuträgern das Extremismusreferat beim Verfassungsschutz arbeitet. Der Begriff „Verfassungsschutz“ wird ohnehin ad absurdum geführt, wenn selbst einfache Internetuser, die sich zur Verfassung und zum Schutz territorialer Integrität bekennen, sls „Nazis“ und „Rechte“ beschimpft werden können, das aber im BVT-Umfeld angeblicher Gegner von „Hass im Netz“ nicht weiter auffällt. Es treten stets die üblichen Muster in Erscheinung, was sich u.a. im Einsatz der Chefin der Grazer Grünen Tina Wirnsberger zeigt, deren Partner Michel Reimon einer von vielen „verlässlichen Verbündeten“ des George Soros im EU-Parlament ist und der in der FPÖ Putin-Trolle sieht. Von (anderen) ehemaligen Grazer Grünen ist zu erfahren, dass die Partei vor Ort sachpolitisch auslässt, was nicht verwundert, wenn man weiß, dass die Grünen gezielt transatlantisch unterwandert und auch kalkuliert via Peter Pilz aus dem Parlament geschossen wurden.

Die Grazer Grünen

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Die Antifa und der Akademikerball

Rund 8.000 oder 10.000, je nachdem, wessen Schätzungen man trauen will, demonstrierten am Freitagabend in Wien friedlich gegen den Akademikerball. Weil der Spitzenkandidat der FPÖ in Niederösterreich Udo Landbauer einer Burschenschaft mit bedenklichem Liedgut angehörte und die Blauen mittlerweile in der Bundesregierung sitzen, sehen sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer mehr denn je im Recht. Das Glossar des deutschen Verfassungsschutzes zeigt jedoch auf, dass nicht alles „Antifa“ ist, was als solche erscheinen will: „Antifaschismus als Begriff wird auch von Demokraten verwendet, um ihre Ablehnung des Rechtsextremismus zum Ausdruck zu bringen. Mehrheitlich nehmen jedoch Linksextremisten diesen Begriff für sich in Anspruch. Sie behaupten, dass der kapitalistische Staat den Faschismus hervorbringe, zumindest aber toleriere. Daher richtet sich der Antifaschismus nicht nur gegen tatsächliche oder vermeintliche Rechtsextremisten, sondern immer auch gegen den Staat und seine Vertreter, insbesondere Angehörige der Sicherheitsbehörden.“

Knapper kann man nicht ausdrücken, dass mit dem Etikett „antifaschistisch“ auch Demokraten auf die linksextreme Seite gezogen werden, wo der Staat an sich als „faschistisch“ wahrgenommen wird, auch wenn Akteure in der einen oder anderen Weise von ihm leben. Die gestrige Demonstration mag für viele Besucher zum Ausdruck gebracht haben, dass staatliche Strukturen von autoritärem Gedankengut frei sein sollen. Sie liefen aber hinter Bannern, Rednern und Interviewten her, die der Abschaffung von Nationalstaaten und deren Grenzen dienen. Ein Instrument der Destabilisierung ist illegale Masseneinwanderung (nach den Buchstaben des Gesetzes und von internationalem Recht), die man nicht als solche bezeichnen darf, will man nicht „Rassist“ oder gleich „Nazi“ sein. Gerne wird behauptet, George Soros finanziere „die“ Antifa, was soweit zutrifft, wie eine Pseudo-Zivilgesellschaft mit den Open Society Foundations verbunden ist, die Identitätspolitik forciert. Mit dieser Strategie werden Menschen in verschiedene Gruppen gespalten, statt wie früher z.B. als Angehörige der Arbeiterschicht solidarisch zu sein. Wir sollen schwul, lesbisch, transgender und vor allem „Schutzsuchende“ bzw. „Flüchtlingshelfer“ sein.

Julia Herr von der Sozialistischen Jugend

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Wer soll Wiener Bürgermeister werden?

Die Wiener SPÖ wird demnächst entscheiden, wer Bürgermeister Michael Häupl nachfolgen soll: Klubobmann Andreas Schieder oder Stadtrat Michael Ludwig. Die Lager beider mobilisieren eifrig, wobei Ludwig als Wohnbaustadtrat auch Gegenwind außerhalb der Partei zu spüren bekommt, was auf Schieder nicht zutrifft. Wenn sich aber die NEOS auf Ludwig einschießen, werben sie damit indirekt für Schieder und lehnen zudem einen geregelten Wohnungsmarkt ab, sind also für mehr städtische Armut und Obdachlosigkeit. Schieder gehört als Transatlantiker mit Karriere via Sozialistische Jugendinternationale zur no border-Fraktion, die es auf den Untergang Wiens und Österreichs ankommen lassen will. So betrachtet ist Ludwig zumindest das geringere Übel, zumal er von seinem Ressort her wohl auch einen realistischen Blick auf die Stadt hat. Man darf sich dennoch keine Illusionen machen, da die rotgrüne Stadtregierung 2015 die Agenda der illegalen Masseneinwanderung deckte und forcierte, wenn auch Entscheidungsprozesse von außen nicht nachvollziehbar waren. Doch in der Bundeshauptstadt ist auch der Sitz der meisten instrumentalisierten Organisationen der sogenannten Zivilgesellschaft, die ausschließlich für Einwanderung lobbyieren, aber behaupten, es gehe allgemein um Menschenrechte.

Das Ausblenden der Menschenrechte Einheimischer bzw. deren systematischer Verletzung muss auch die Stadtregierung auf ihre Kappe nehmen, da sie zuwenig dagegen unternommen hat und oft im Gegenteil noch förderte, dass Menschen eingeschüchtert und gequält werden. Niemand sah eine Gefahr darin, dass im Sommer 2015 nur mehr „refugees welcome“ auf der Tagesordnung stehen durfte, obwohl / weil es viele Arme und Obdachlose in Wien gibt, die keineswegs alle einfach Pech hatten, sondern denen oft übel mitgespielt wurde. Da sich Wien zur „Menschenrechtsstadt“ erklärte und seit Jahren vor allem jene Projekte gefördert werden, die irgendwie das Label „Integration“ tragen, steht das rote Wien auch für Heuchelei. Dazu kommt ungeheurer Nepotismus und das Verschonen korrupter Genossen von Strafverfolgung und Desinteresse an langfristigen (geo)politischen Strategien, die ihre Wirkung gegen uns entfalten (und das unter Mithilfe einiger Genossen). Lange galt Häupl als der „Patriarch“ der SPÖ, doch 2015 sah es so aus, als würden ihm Stadträtinnen und die Grünen auf der Nase herumtanzen. Allerdings handelte es sich nicht um eigenständige emanzipierte Politik(erinnen), sondern um Handlangerdienste für George Soros und andere Globalisten, denen Staaten und ihre Grenzen ein Dorn im Auge sind.

SPÖ Wien auf Twitter zu Chat mit Michael Ludwig

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Was wird mit unseren Männern passieren?

Bei uns kommen zu 51 % Mädchen und zu 49% Jungen zur Welt; weil Frauen um ein paar Jahre länger leben, gibt es mehr alte Frauen als alte Männer. Man hat etwa in China in den 1960er Jahren gemerkt, dass in Zeiten der Hungersnot deutlich mehr Mädchen als Jungen geboren werden. In China trug auch die Ein-Kind-Politik dazu bei, dass das Geschlechterverhältnis schließlich 115 zu 100 betrug. Darauf wies die heutige Außenministerin Karin Kneissl vor zwei Jahren beim „Tag der Wehrpflicht“ hin und warnte vor Destabilisierung durch die Zuwanderung junger Männer aus dem Nahen Osten und aus Afrika. In Schweden kommen auf 100 18jährige Frauen bereits 125 Männer, was unweigerlich zu Konflikten führt, wie man immer mehr beobachten kann. Wenn Länder unbeschäftigte junge Männer hervorbringen, die auch keine Frau finden können, schickt man sie wie im Mittelalter in Kreuzzüge, meinte Kneissl.

Auch wenn es Frieden in Syrien gibt, muss man mit Massenandrang aus Nordafrika von „testosterongesteuerten“ jungen Männern rechnen, die selbst in ihrer Heimat keine Berufsperspektive  haben. Und sie befürchtet, dass nach den „Dilettanten von Paris“ im November 2015 die nächste IS-Rückkehrergeneration aus Profis besteht, deren Anschläge noch mehr Opfer haben werden. Es ist klar, dass Kneissl für solche Aussagen von einigen Welcomern angefeindet wird, die sich lieber Illusionen bewahren wollen. Inzwischen wissen wir, dass ein Gutteil der illegalen Einwanderer ein hohes Gewaltpotenzial mitbringt und zunehmend Männer, die sich „Genderpolitiken“ anpassen sollen, Angriffen ausgesetzt sind, wenn sie ihren Job als Polizisten, Schaffner oder Sanitäter ausüben. Viele Frauen verharmlosen immer noch alles, was die Folgen der Einwanderung betrifft, und interessieren sich auch mehr dafür, ob einheimische Männer in Karenz gehen und Hausarbeit machen oder Kindergärtner werden. Bei beiden Geschlechtern soll es verpönt sein, den „Gästen“ etwas entgegenzusetzen, was bedeutet, dass Frauen Übergriffe nicht anzeigen, um nicht „rassistisch“ zu sein und Männer gemaßregelt oder zensuriert werden, wenn sie die Nase voll von solchen „Gästen“ haben.

Tim Kellner (Brothers MC) zur Lage der Nation

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Öffentlich-Rechtliche Islamisierung

Seitdem der Kinderkanal in der Serie „Schau in meine Welt“ die Beziehung zwischen einer 16jährigen Deutschen und einem Syrer von 20+ thematisiert hat, deckt die Internetgemeinde immer mehr auf. Wie die Übergriffe von Köln zu Silvester 2015 nur deswegen öffentlich wurden, weil so das Schweigen ausgehebelt wurde, kommt es auch hier auf unabhängige Recherche an. Nun wissen wir dass Mohammed alias Diaa alias auf Facebook Dia Jadid Deutschland zum Islam bekehren will, dass er Postings des Islamisten Pierre Vogel likt und dass er einen bei Selbstmordattentätern beliebten Spruch („wir gehören zu Allah und zu ihm kehren wir zurück“) postet und seine Halskette an die von IS-Kämpfern erinnert. All dies führt zu einer Mainstream-Gegenoffensive, denn nun wird der Medizinern zufolge mindestens 27 Jahre alte Syrer plötzlich zum armen Opfer islamistischer Drohungen. Das klingt dann allerdings wie ein entlarvendes Zurückrudern: „Aus Verantwortung unserem Protagonisten gegenüber haben wir uns entschieden: Dieses Interview zeigen wir nicht, um ihn nicht weiter zu gefährden“,  so der verantwortliche Sender. Er werde bedroht, ‚weil denen – ich sage es mal in meinen eigenen Worten – weil denen nicht gefällt, wie ‚modern’ er ist und ‚wieviel er sich von seiner Freundin sagen lässt’“.

Die FB-Seite ist inzwischen nicht mehr abrufbar; ich sah sie mir aber an, nur Interaktionen mit jungen Männern und da nur knappe Postings, wenn man sie sich übersetzen lässt gehen die auch in Richtung hier Fuss fassen und das nicht zur Integration. Im Mai 2015 gab er an, in einer Beziehung zu sein – Malvina, die nicht vorkommt, war da 13 oder 14. Die Kika-Story beginnt damit, dass das Mädchen ein Gedicht vorliest, das Diaa ihr gleich nach dem Kennenlernen geschickt habe; es ist jedoch sie, die bei einem Poetry Slam aufgetreten ist, also dichtet. In der neuen Propagandaoffensive wird kräftigst auf die Tränendrüse gedrückt:  „Kampf für die Liebe: Fuldaer Liebespaar trotzt Anfeindungen“ heisst es etwa und dann wird auch Malvinas Mutter Katja befragt: „Gemeinsam mit ihrer Tochter engagiert sie sich in der Flüchtlingshilfe. Bei ihrer Arbeit haben sie Diaa kennengelernt. ‚Ich habe Malvina gesehen und mich in sie verliebt‘, erklärt Diaa. Und Malvina fügt an: ‚ch habe ihn gar nicht wahrgenommen.‘ Die selbstbewusste Malvina gab in der Flüchtlingsunterkunft, in der Diaa lebte, Sprachunterricht und spielte manchmal mit ihrer Gitarre. ‚Sie weiß ganz genau, was sie will, und das liebe ich an ihr‘, so Diaa.“

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Packt endlich die Nazikeule weg!

Es ist peinlich, lächerlich und revisionistisch, wenn bei jeder sich bietenden Gelegenheit die Nazi-Keule gegen die neue Regierung ausgepackt wird. Man kommt auch der AfD in Deutschland nicht bei, wenn man diese Methode anwendet oder den Staaten in Europa, die keine Massenzuwanderung wollen. Weiter unten zeigt eine Parodie auf die Wissenschafterin Barbara Spectre, die von Europa Multikulturalität verlangt, wozu dies auf Israel angewendet führen würde. Dort werden 40.000 illegale Einwanderer aus Afrika abgeschoben, es wird aber eher als legitim angesichts der Geschichte erachtet, sich vor Genozid zu schützen. Da Völkermord auch darin besteht, Menschen in ihrem angestammten Gebiet zur Minderheit zu machen, ihnen Zuwanderung und fremde Kultur zu oktroyieren, sie für diese Zuwanderer sorgen zu lassen, arme Einheimische hintanzustellen, wird jeder Versuch hinfällig, Gegner dieser Strategie als „rechtsextrem“ zu brandmarken.  Spectre ist eine amerikanische Jüdin, die nach Schweden ging, wo sie bereits 2013 unbegrenzte Einwanderung forderte – die Ergebnisse machen längst internationale Schlagzeilen.

Es verwundert nicht, dass man bei ihr auch an George Soros denken muss, was sie mit den Organisationen verbindet, die in Österreich in die allertiefsten Schubladen greifen, wenn es gegen die Regierung geht. Es sollte uns nicht überraschen, dass Soros Gruppen unterstützt, die palästinensische Agitation fördern, was vielleicht erklärt, warum sich Benjamin Netanjahu mit Viktor Orban einig ist. Spectre und Soros attackieren Staatsgrenzen und damit die europäische Eigenstaatlichkeit, was auch die Agenda instrumentalisierter NGOs ist. DIe Auseinandersetzung um die Soros-Universität in Budapest (ORF-Propaganda inklusive) zeigte auch, wo die Wiener Grünen stehen, die sich jetzt an der Formulierung von FPÖ-Innenminister Herbert Kickl hochziehen, dass man Flüchtlinge konzentriert an einem Ort unterbringen solle. Dies erinnert an unzulässige Nazi-Vergleiche, mit denen der damalige Bundeskanzler Werner Faymann im Sommer 2015 gegen Ungarn stichelte, das sich doch nur an die Genfer Flüchtlingskonvention, an Dublin III und an Schengen hielt. Zumal es sich nicht wirklich um Flüchtlinge handelt, wenn geltendes Recht angewendet wird, was die Grünen gerne ausklammern. 

Twitterfund zu SPÖ-Anfrage wegen Wiederbetätigung

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Im Kinderkanal: Unterwerft euch, deutsche Mädchen!

Der Kinderkanal zeigt einmal pro Woche, wie Kinder leben, etwa wenn sie Trauer über den Tod von Eltern verarbeiten müssen. Doch man machte im November eine Ausnahme mit einer Folge über die bereits 16jährige Malvina, deren Freund Mohammed, genannt Diaa aus Aleppo stammt. Zuerst wurde behauptet, er sei ebenfalls 16, dann wurde daraus 17 und schliesslich 19, was manche auch noch bezweifeln. Markus Hibbeler schreibt zu Diaas Vorschriften für seine Freundin: „Was ist, wenn das Mädchen mit Freundinnen ins Freibad, an den Strand oder in die Disco will? Diese ganzen Dinge, die für Mädchen bzw. junge Frauen vollkommen normal sind, wird sie niemals dürfen. Ich werde nie begreifen, warum Mädchen, die in Freiheit groß geworden sind, so etwas mitmachen. Das ist in etwa so, als wenn sich Freilandhühner für die Käfighaltung entscheiden. Was bin ich froh, dass ich in den 1990er-Jahren in einer Umgebung groß geworden bin, in der es diesen Quatsch schlicht nicht gab: wir sind mit den Mädels im Sommer nackt in den See gesprungen, und Typen mit so einer Einstellung wie in dem Video hätten wir wahrscheinlich ausgelacht.“

Diaa wollte auch, dass Malvina Kopftuch trägt, doch sie weigerte sich und er verbietet ihr, kurze Rücke zu tragen; Schweinefleisch ist tabu und Schulfreunde oder andere Männer umarmen geht gar nicht. Man sieht Malvina im Video an, dass sie zwischen Selbstbehauptung („ich bin eine Emanze“) und dem schwankt, was sie für Liebe hält. Aber wie meint Hibbeler zu Recht? „Wenn ein Mann eine Frau wirklich liebt, dann lässt er ihr die Freiheit: die Freiheit, das anzuziehen, was sie will; die Freiheit, sich mit Freundinnen in der Stadt zu treffen oder an den See zu fahren; die Freiheit, sich mit denen zu umgeben, mit denen sie das möchte. Wie wenig Selbstvertrauen muss ein Mann haben, wenn ein Mann nicht mal auf einen kurzen Rock der Freundin klarkommt? Diese Dinge sind in unserem Land normal – und das soll auch so bleiben! Die Freiheit, diese Dinge tun zu können, ist unbezahlbar und macht das Leben lebenswert.“ Noch lebt das Mädchen bei seinen Eltern, und wir können uns lebhaft vorstellen, was ohne diese Schranke passiert, zumal am Ende des Beitrags gezeigt wird, wie der Rest von Diaas Familie nachkommt, nachdem ihm sein Vater bereits gefolgt ist.

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Zuwanderung: Wer ist wirklich krimineller?

Wer darauf hinweist, dass auch Einheimische Messer verwenden, kassiert schon mal einen Shitstorm. Und umgekehrt ebenso, wer Übergriffe von Zuwanderern ausblendet und #MeToo nur bei Tätern mit anderem Hintergrund gelten lässt. Doch man denkt selten daran, dass Gewalt im öffentlichen Raum und sexuelle Belästigung nur gut sichtbar in den Focus gestellt werden, dies aber nichts aussagt über das wirkliche Ausmaß von Kriminalität. Es ist absolut verständlich, dass Menschen geschockt sind, wenn sie attackiert werden oder Zeuge von rasch eskalierenden  Situationen werden. Es sollte aber in der richtigen Relation gesehen werden, da „white collar crime“ für Betroffene oft mindestens genauso schlimm ist, zumal es nur selten geahndet wird. Vieles kommt überhaupt nur dann ans Licht, wenn es als systematische Wirtschaftskriminalität mit vielen Opfern verstanden wird und sich Menschen finden, die dagegen antreten. Der Verstand sollte uns sagen, dass Kriminalität auch etwas mit der eigenen sozialen Stellung und mit der Herkunft, mit der Verankerung in einem Land zu tun hat.

Wenn vor einem Supermarkt ein Messer oder eine Machete gezückt wird, lässt sich das auch medial gut verkaufen und sorgt für Empörung in den sozialen Medien. Aber was, wenn kriminelle Netzwerke ihre Opfer ausrauben, ohne dass diese sich wehren können, wenn sie in stiller Verzweiflung verharren, weil es sich eben um „white collar crime“ handelt? Eigentumsdelikte werden nur dann streng bestraft, wenn salopp gesagt ein Unterschichtler auf ungeschickte Weise etwas in einem Geschäft mitgeben lässt. Dagegen mag der Umgang mit Delikten gegen Leib und Leben abfallen, doch beides lässt schwerste Delikte gegen das Leben von Menschen aussen vor, die man ihrer gesamten Habe beraubt. Nicht von ungefähr wird Gewalt auch strukturell definiert, was bedeutet, dass Rahmenbedingungen existieren oder geschaffen werden, die bestimmte Bevölkerungsgruppen daran hindern, ihr Leben nach ihren Möglichkeiten zu leben bzw, dass ihnen Gerechtigkeit widerfährt. Sanktionen gegen arm Gemachte am  laufenden Band fallen in diese Kategorie, weil das System auch dabei zusieht und dies nicht verhindert, es aus der Perspektive Wohlhabender angemessen findet.

Ablenkung? Die „Welt“ auf Facebook

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Kanzler Kurz und der Trick mit den Flüchtlingen

Es kommt bei einigen gut an, wenn der neue Kanzler Sebastian Kurz die europäische Flüchtĺingspolitik für gescheitert erklärt und meint, die Staten sollten selbst entscheiden. Denn was meint er damit wirklich – dass die Genfer Flüchtlingskonvention wieder gilt? Dass nicht nur der Bereich Asyl einzeln geregelt wird, sondern auch die Afrikapolitik, wo die EU an einem Strang ziehen müsste? Zu Weihnachten kann man dank sozialer Medien recht gut sehen, wie sich die meisten ablenken lassen, denn sie feiern Kurz, sind teils skeptisch oder lehnen ab, was er sagt. Viele empören sich über früh abgenommene Weihnachtsdekoration, über Gewalt im öffentlichen Raum von der Machete bis zur Messerstecherei. Und auch darüber, dass Italien „Flüchtlinge“ aus Libyen einfliegt oder gemeldet wird, dass sich junge Afrikaner von Italien aus zu Fuß über die Alpen auf den Weg machen. Sucht man nach Berichten über Gewalt – zum Beispiel mit Messern -, dann findet man Täter unterschiedlicher Herkunft bis zum 89jährigen Obersteirer, der auf seine 2 Jahre jüngere Ehefrau losgegangen ist. Es ist daher trügerisch zu meinen, etwas sei ganz neu und ebenso, gleich zu behaupten, das habe es immer schon gegeben.

Sieht man sich an, wie oft aufwändig aufgeputzte Christbäume und jede Menge Weihnachtsdekoration stolz gepostet werden, fragt man sich, ob nicht beide Seiten in der Flüchtlingsfrage von Luxuspositionen ausgehen. Die einen blenden aus, wie ihre Haltung auf Einheimische in Not wirken mag, die keineswegs gleichwertig behandelt werden. Und die anderen haben offenbar noch nie gehört, dass Migrationsbewegungen nicht aus Perfidie junger Männer im Nahen Osten oder in Afrika entstehen, sondern gemacht werden. Wenn man nicht weiss, wie es ist, arm zu sein und die Wohnung verloren zu haben, schätzt man den Zug nach Europa unweigerlich falsch ein, egal wie man dazu steht. Denn es ist naiv anzunehmen, dass Menschen eben hier ankommen und dann verschafft man ihnen so schnell wie möglich eigene vier Wände und alles ist okay. Erstens geht das nicht so schnell und zweitens fühlen sich Menschen, die ihr Zuhause und ihre Heimat verloren haben, selbst dann fremd, wenn das innerhalb eines Landes wie Österreich passiert. Umso gravierender sind dann Einschnitte, wenn man sich in einer anderen Kultur mit anderer Sprache wiederfindet und dann natürlich an Menschen aus der eigenen Heimat Anschluss sucht, was manche Einheimische mit Argwohn beobachten.

Der „Spiegel“ spaltet

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