Grüne zwischen Kabul und Corona

Um die Grünen in der Regierung werden viele Mythen gesponnen: eine Umweltpartei sollen sie sein, und Aufdecker von Korruption, und Prinzipien sollen sie haben. Alles sind jedoch Märchen, an denen das offizielle Narrativ weiter festhält. Dies merkt man, wenn über Konflikte in der Koalition mit der ÖVP spekuliert oder gehofft wird, dass in den Grünen immer mehr Kritik geübt wird. Festgemacht wird dies am Parteiaustritt von Birgit Hebein, die bis zur Wahl in Wien letzten Oktober noch Vizebürgermeisterin war. Schon weil Hebein meist wie eine Schlaftablette auf Valium wirkt, kann man sie nicht mit echtem politischem Engagement in Verbindung bringen. Wäre sie jemals ihrem Herzen gefolgt, das jetzt herhalten muss, hätte sie weder bei den Grünen noch in einer Koalition mit der SPÖ eine Chance gehabt. Sie dient schlicht einer Agenda, zu der auch „refugees welcome“ gehört, während gerade jetzt Menschen auf der ganzen Welt für ihre Freiheit auf die Strasse gehen. Hebein erhielt derweilen 250.000 Euro für einen Verein, der sich um Parklets kümmert, mit Sitzgelegentheiten und Pflanzen genutzten Parkplätzen. Wie stramm Hebein auf Klima- und Corona-Linie ist, sehen wir unten, wobei der Austrian World Summit von Rene Benkos Geschäftspartner Klemens Hallmann gesponsert wird. Ein anderer Geschäftspartner Benkos, nämlich Ronny Pecik, ist Schwager von Vizekanzler Werner Kogler.

Hebein und andere kennen den Unterschied nicht zwischen persönlichem und vielleicht wünschenswertem Verhalten und Vorgaben, die Menschen erziehen sollen. Es ist gut, wenn Leute sich um echte Flüchtlinge kümmern; es ist richtig, dazu zu stehen, dass man homosexuell ist und falsch, andere deswegen zu diskriminieren. Wer sich gegen Zecken impfen lassen will, weil er viel im Wald ist, soll die Möglichkeit dazu haben. Damit sind drei Bereiche umrissen, in denen bei den Grünen, aber auch bei SPÖ und NEOS eine Doktrin Verhalten kollektivieren und steuern soll: Welcome, LGBTIQ und Corona. Die dahinter stehende Ideologie ist kommunistisch, auch wenn dies Menschen nicht wahrhaben wollen, die an Kundgebungen teilnehmen oder andere anfeinden, die sich nicht gegen Corona impfen lassen. Es geht nie um eine echte persönliche Ebene, denn dann müsste man gegen Unrecht sein, das andere unabhängig von Etiketten trifft. Lenins nützliche Idioten reagieren nur auf Trigger und strotzen dabei vor Selbstgerechtigkeit, wie man auch bei Sebastian Bohrn-Mena (einst bei der Liste Pilz) beobachten kann, für den andere dauernd „Wahnsinnige“ sind, die er am liebsten wegsperren würde.

Birgit Hebein 2020

Warum Leonie viele Mörder hat

Eine 13jährige wird von zwei Afghanen, einer ist 16, der andere angeblich 18, in Wirklichkeit aber wohl 30 und vielfach vorbestraft, mit Drogen betäubt und vermutlich mit weiteren Tätern vergewaltigt und am Ende erwürgt und im Freien abgelegt. Man möchte annehmen, dass hier die Gefühlslage in der Bevölkerung eindeutig ist. Doch jene Personen, die uns vorgeben sollen, was wir zu denken haben, können selbst so ein abscheuliches Verbrechen schönreden oder haben Angst, dass die Täter „traumatisiert“ seien. Diese Menschen würden sich vor sich selbst ekeln, gäben sie einer Frau die Schuld, die von einem Einheimischen ermordet wird, haben hier jedoch einen blinden Fleck, der sie zu Karikaturen ihrer selbst macht. Sie sind wie die Justiz Mittäter, weil sie auch daran beteiligt waren, uns Masseneinwanderung als Flucht zu verkaufen, obwohl / weil Österreich von sicheren Drittstaaten umgeben ist. Jetzt muss die 13jährige Leonie dafür herhalten, dass sie an ihren Illusionen festhalten, die nie etwas mit Realität zu tun hatten. Wer seine Sinne beisammen hat, weiss nämlich, dass forcierte Einwanderung aus patriarchalen fremden Kulturen Gewaltpotenziale mit sich bringt, die besonders für die weibliche Bevölkerung Gefahr bedeuten. Jede Kriminalstatistik weist Männer mit bestimmter Herkunft überproportional oft als Täter aus; das wird jedoch konsequent ignoriert.

Während die Opfer organisierter Kriminalität in der Justiz niemanden haben, der ihnen ihr Eigentum wiederbeschafft und sie vor Anwälten und Richtern schützt, die ins Gefängnis gehören, geht man für „Asylwerber“ bis zum Verfassungsgerichtshof. Als Tüpfelchen auf dem I dealten die Tatverdächtigen, einer hat eine Gemeindewohnung, sie sprechen kein Deutsch und bekommen Sozialhilfe. Caritas und Co. werfen sich in den Staub vor Pseudo-Flüchtlingen, während Einheimische ruhig obdachlos und arm sein sollen. Besonders widerlich ist die Unterwerfung von Frauen, die sich ungeheuer gut vorkommen und auf Twitter dem Opfer noch nachtreten. Aber es waren auch Frauen wie die ehemalige Wiener Vizebürgermeisterin Birgit Hebein dabei, als eine Autobahn blockiert wurde, um die Abschiebung mehrheitlich von Straftätern zu verhindern. Es ging da zwar nicht um Mörder, aber auch um Gewalt gegen Frauen, die für gehirngewaschene Stepford-Tussis nicht zählt.

Neue Zusammenfassung

Corona und der Verrat der Linken

Stellen wir uns doch einmal vor, wir hätten eine Koalition von SPÖ und ÖVP oder von ÖVP und FPÖ und niemand hätte die Absicht, eine Diktatur zu errichten. Gäbe es dann mehr Proteste, gar auch von jenen, die sich gerne als „die“ Zivilgesellschaft verstehen, die jetzt aber gegen Demonstrationen sind? Derzeit denken viele, dass diese Regierung so schlimm nicht sein kann, weil ja die Grünen an Bord sind. Sie kämpfen jedoch mit kognitiver Dissonanz, weil die Koalition bislang die Aufnahme von „Geflüchteten“ aus Moria abgelehnt hat. Zugleich blenden sie alles aus, was mit unseren eigenen Rechten oder Not von Einheimischen bzw. von diesen erfahrener Willkür zu tun hat. Die Konditionierung auf „refugees welcome“ als Synonym nicht für die Einhaltung der Genfer Flüchtlingskonvention, sondern für illegale Masseneinwanderung sorgte auch dafür, dass man im Windschatten dieser künstlich erzeugten „Menschlichkeit“ unsere Rechte immer weiter abbauen kann ohne durch das ganze Land gehenden empörten Aufschrei. „Linke“ folgen zugleich gehorsam allen mit Corona verkauften Anordnungen und befürworten jede weitere Einschränkung, haben aber ein Ventil für „Mut“ und „Widerstand“, indem sie auf ein paar falschen Moria-Bildern herumreiten. „Links“ muss in Anführungszeichen gesetzt werden, weil echte Linke gegen Willkür und Ungerechtigkeit auftreten und dagegen sein müssen, dass Amazon zum Krisengewinner wird, wo man Arbeitskräfte ausbeutet und erfolgreiche Produkte anderer Anbieter billiger kopiert und diese so ruiniert. Was für ein Zufall, dass Bill Gates Aktien von Amazon erwarb, aber auch von Twitter oder von UPS und FedEx; Twitter sperrt übrigens eifrig Accounts, etwa den der Ärzte für Aufklärung. Richtige Linke sind nicht resistent gegen Fakten, sondern informieren sich umfassend und können auch damit leben, dass es immer auch Widersprüchliches gibt, dass man niemals jedes Unrecht beseitigen kann.

Wir haben es bei dieser „Linken“ mit Leuten zu tun, die ein perfektes Bild auch von sich selbst und ihrem moralischen Verhalten haben wollen und daher unter keinen Umständen mit der Realität konfrontiert werden wollen; diese besteht nicht nur aus Moria oder welchem Trigger auch immer. In jedem Land wird es jetzt eigene Erkenntnisprozesse geben, was die politische Entwicklung der letzten Jahre betrifft; bei uns ist Ibizagate der Dreh- und Angelpunkt (siehe auch diese U-Ausschuss-Bilanz). Dies ist vielen Menschen bewusst, weil sie daran denken, wie ein paar Tausend am 18. Mai 2019 auf den Ballhausplatz strömten, um gegen die türkisblaue Koalition zu demonstrieren; die Grünen waren selbstverständlich dabei und ein halbes Jahr später auch in der Regierung. Es wurde dafür gesorgt, dass es im Bundeskanzleramt und in den Ministerien willige Erfüllungsgehilfen einer Agenda gibt, die gegen die Interessen der Bevölkerung gerichtet ist, von der laut Artikel 1 der Bundesverfassung aber alles Recht auszugehen hat. Kann es Zufall sein, dass in Deutschland eine Koalition zwischen CDU/CSU und Grünen das Endziel ist? Kognitive Dissonanz, Trigger, Gehirnwäsche sorgen dafür, dass gerade „Linke“, die sich für ungeheuer aufgeklärt halten, Meldungen von 50 % falschpositiven Tests einfach ignorieren; sie gehen so auch mit Nachrichten über Manipulation mit „Corona-Toten“ um und haben vergessen, dass sie Big Pharma einmal kritisierten.

„Gutmensch“ Sebastian Bohrn-Mena mit Gerald Grosz

Türkei, Griechenland und der Angriff auf Europa

Während Italien Gebiete wegen des Corona-Virus abriegeln kann, sollen „wir“ wieder einmal die Grenzen öffnen, um „Geflüchtete“ aufzunehmen. Der Kontrast ist leicht vorstellbar: hier Geisterstädte, dort Menschenansammlungen, hier der Einsatz von Kräften der Exekutive, eventuell auch der Armee, dort (hoffentlich nicht) deren Versagen. Manche hegen deswegen schon den Verdacht, dass eigentlich alles zusammenhängt bzw. dass uns Corona-Panik von den Vorgängen im Süden der EU ablenken soll. Das aber würde wiederum bedeuten, das Virus doch zu unterschätzen, was ja auch nicht ratsam ist. Man kann es freilich nicht vergleichen, und doch wird uns einiges beim Wikipedia-Eintrag zur Spanischen Grippe irgendwie bekannt vorkommen. Was den NATO-Staat Türkei gegen den NATO-Staat Griechenland betrifft, gibt es Videos, die nach dem Provozieren ernster Grenzkonflikte aussehen. Vielleicht ist bei der Bewertung der Tragweite hilfreich, sich Eckdaten der Auseinadersetzungen um Zypern in Erinnerung zu rufen, mit einer Grenze zunächst zwischen  Griechenland und der Türkei und UN-Schutztruppen. Dennoch ist es jetzt anders, weil Migranten mit Gewalt griechischen Boden und damit den der EU betreten sollen; nur rund 4% sollen Syrer sein, die meisten stammen aus Afghanistan. 

Man kann nur den Kopf schütteln, wenn am Freitag in Wien für offene Grenzen demonstriert wurde oder „nur“ gefordert wird, „Frauen und Kinder“ aufzunehmen. Erstens muss man sie auf Bildern von der Grenze mit der Lupe suchen und zweitens würden sie, wenn man sie z.B. von der überlasteten Insel Lesbos holt, ja dank Familiennachzug nicht alleine bleiben. Das wäre auch unmenschlich, doch die ansässige Bevölkerung hat nicht nur  bei uns im Wesentlichen schon genug an Migration erlebt. Im Alltag wird  zu oft eine Bevorzugung wahrgenommen, als dass man dies noch abtun oder gar als rassistisch bezeichnen könnte. Es geht hier ja nicht darum, dass jemand bereits einen Job hat und deswegen nach Österreich ziehen will, sondern um massiven Aufwand unserer Gesellschaft, während anderes vernachlässigt wird. Wer dennoch nach offenen Grenzen ruft, blendet die Nöte anderer Menschen vollkommen aus und agiert eher wie ein Pawlowscher Hund als wie eine Humanistin oder ein Humanist. Anders als 2015 trauen sich viel mehr Menschen offen zu sagen, dass sie keine illegale Einwanderung mehr wollen. Denn wer bereits in der Türkei Asylstatus hat, ist kein Flüchtling mehr, sobald er weiterreisen will. Sonderlich „dankbar“ wirkten auch jene Männer nicht, die 2015 den Zaun zwischen Serbien und Ungarn überwinden wollten und auch Kinder einsetzten, um mitleiderregende Bilder zu produzieren.

https://twitter.com/NicAthens/status/1235967556172877824

Video von der Grenze

 

Mit Silberstein und Finkelstein gegen Soros?

Es gibt einen Zusammenhang zwischen den Wahlkampagnen von Christian Kern und Viktor Orban: dass Arthur Finkelstein und George Birnbaum, die wie Tal Silberstein die SPÖ beraten haben,  für Orban arbeiteten. Diese habe niemand Geringerer als der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu Berater empfohlen, die ihm einmal zu einer komfortablen Zweidrittelmehrheit verhalfen. Freilich war sein letzter Wahlkampf auf den Konflikt mit Soros zugespitzt, was nichts daran ändert, dass man auch selbst nachrecherchieren kann, welche Agenda Soros-unterstützte NGOs, Tagungen, Projekte, institute, Medien, Personen vertreten. Für Plakate und plakative Ansagen eignet sich dies naturgemäß nicht, wie man auch politische Skandale nur verkürzt und vereinfacht rüberbringen kann. Als Tal Silberstein und Beny Steinmetz, die beide u.a. mit Ex -Kanzler Alfred Gusenbauer Geschäfte machten (und Finkelstein mit ihnen)  im August 2017 in Israel verhaftet wurden schob Silberstein dies auf eine Fehde mit Soros. Der Tag der Festnahme war übrigens der 14. August (es schlug in der SPÖ wie eine Bombe ein, mitten im Wahlkampf) und am 18. August starb Arthur Finkelstein.

Dazu mag passen, dass in verdeckt eingerichteten Facebook-Gruppen auch mit Soros-Kontakten des nunmehrigen Kanzler Sebastian Kurz gespielt wurde. Diese bestehen u.a. darin, dass beide Mitglieder des European Council in Foreign Relations sind (man findet Soros auch beim US-Vorbild), wobei sich Christian Kern, als er wegen dieser FB-Gruppen in Bedrängnis war, auch als Vertrauter von Soros bezeichnete. Es ist kein Widerspruch, dass Silberstein dem Mossad zugerechnet wird, wenn der israelische Premier Orban seinen Mitstreiter Finkelstein empfahl. Denn auch Netanjahu ist alles andere als ein Freund von Soros‘ politischer Einmischung, wie zahlreiche Aussagen belegen. Dass Finkelstein in der Regel für Republikaner und nicht für (Sozial-) Demokraten arbeitete, mag auf den ersten Blick irritieren, aber Silberstein bezog auch Moshe Klughaft in die SPÖ-Kampagne ein, der Ultra-Orthodoxe beriet. Nun hat George Birnbaum, der 1998 nach Israel ging, wo er Netanjahus Stabschef wurde, sich danach mit Finkelstein im Bereich Politikberatung zusammentat, „Das Magazin“ (Schweiz) einiges offenbart: „Politberater Arthur J. Finkelstein erfand die perfide Kampagne gegen George Soros. Sein engser Mitarbeiter erzählt zum ersten Mal, wie er dabei vorging.“

https://twitter.com/finden_wien/status/1085596816903593984

Noch ehe viele Menschen im Westen Europas etwas mit dem Namen Soros anfangen konnten, stand er in Ungarn im Mittelpunkt einer Kampagne, nämlich 2014. Nun gebe sich Birnbaum, dessen Großvater von den Nazis erschossen wurde, Schuld daran, dass der Antisemitismus weltweit erstarke, weil er mithalf, Soros zu dämonisieren. Diese Darstellung ist genaus einseitig wie der Versuch, jede Kritik am reichen Mann als Fake und Hetze zu diskreditieren. Es begann anscheinend damit, dass Benjamin Netanjahu nach dem Mord an Yitzhak Rabin als chancenloser Neuling bei der Wahl reüssierte dank seines „geheimen Kampagnenleiters“ Arthur Finkelstein: „Manchmal entwickeln pollster Kampagnen. In Israel entwickelte Finkelstein sogar einen Kandidaten: Jener Benjamin Netanyahu, der im Mai 1996 gegen Shimon Peres antrat, war seine Schöpfung. ‚Alles, was Bibi während der Wahlkampagne tat, wurde von Arthur bestimmt‘, schreiben Netanyahus Biografen Ben Kaspit und Ilan Kfir.“

Wie Silberstein (in den ersten Jahren) machte Finkelstein kaum Schlagzeilen:  „Finkelstein war eine diskrete Person. Nur zwei Reden von ihm sind im Netz zu finden. Niemand bekam ihn je ganz zu fassen, nicht einmal seine Kunden. Er flog ein, gab Ratschläge und verschwand wieder. Am Wahltag war er nie anwesend. Vor Ort arbeiteten seine Leute, Arthur’s kids, wie sie sich nannten. Informationen über Finkelstein muss man sich zusammensuchen, man findet Hinweise in der israelischen und ungarischen Presse, er wird erwähnt in Akten, Lücken ergänzten Gespräche mit über einem Dutzend Insidern und nicht zuletzt mit George Birnbaum selbst.“ Die US-Republikaner profitierten davon: „Finkelstein folgte dabei einer Formel, die er fortlaufend weiterentwickelte: negative campaigning. Bei dieser Wahlkampfmethodik geht es darum, die Kampagne des Gegners anzugreifen, statt ein eigenes Programm anzupreisen. Finkelsteins Ausgangspunkt: Jede Wahl ist schon vor der Wahl entschieden. Die meisten Leute wissen von Anfang an, wen sie wählen wollen, wofür oder wogegen sie sind. Und es ist ungeheuer schwer, sie vom Gegenteil zu überzeugen.“

https://twitter.com/WirtschaftDE/status/1085930893435330560

Debatte auf Twitter 

Gewalt gegen Frauen ist politische Gewalt

Wenn ein Politiker attackiert oder bedroht wird, sieht man sofort einen Zusammenhang zu Stimmungsmache und gesellschaftlichem Klima. Aber wenn Frauen von ihren (Ex-) Partnern ermordet werden, soll es in erster Linie daran liegen, dass sie Fehler begangen haben. Die Zunahme an Frauenmorden überrascht niemanden, der oder die forcierter Migration kritisch gegenübersteht, dafür aber gerade auch von einigen Frauen zum Rassisten oder zur Rassistin gestempelt wird. Hier wirkt sich auch fatal aus, dass versucht wird, jeden Protest im Keim zu ersticken durch Aktionen und Bündnisse wie  „Wir sind mehr„. Außerdem fehlt jede Verurteilung von Gewalt durch „NGOs“, die sich wortreich gegen Hass im Netz positionieren, aber auffällig leise sind, wenn ihre „Schutzsuchenden“ zum Messer greifen. Man sieht dies aktuell auch bei der Diakonie, die sich nur Sorgen macht,  dass weniger Menschen zu uns kommen könnten und die Mitglied im von George Soros (er ist auch bloss Opfer) unterstützten europäischen Flüchtlingsrat ECRE ist; in ihrer Aussendung zitiert sie auch das Mitglied Pro Asyl und das Soros-geförderte ungarische Helsinki Committee.

Allenfalls wird darauf hingewiesen, dass auch Einheimische Frauen umbringen, dann aber negiert, dass Asylwerber überproportional häufig Täter sind. Die Opfer sind meist sehr jung und scheinen in entscheidenden Jahren davon massiv beeinflusst zu sein, dass jeder einzelne Mensch, um „gut“ zu sein, „refugees“ persönlich „willkommen“ heißen muss. Die jungen Männer, mit denen sich Mädchen einlassen, um ihren Beitrag zu leisten, sind nicht nur kulturell vollkommen anders geprägt, sie werden auch anders behandelt, wenn sie hierher kommen. Sie kommen zum Beispiel aus Afghanistan, wo es in den 1970er Jahren noch Frauen mit Minirock auf der Strasse gab (wie übrigens auch im Iran). Es wäre in der Tat „rassistisch“ zu übersehen, dass sich alles durch Geopolitik, Taliban und Mujaheddin änderte, doch „die“ Zivilgesellschaft ist stets Handlanger, statt sich gegen Interventionen in andere Länder zu stellen.

https://twitter.com/M_T_Franz/status/1085198992311488512

Marcus Franz auf Twitter

Krieg gegen die Caritas?

Spätestens seit dem Kosovokrieg vor 20 Jahren ist der Begriff humanitär gekapert, um sein genaues Gegenteil voranzutreiben. Nicht von ungefähr gilt Bernard Kouchner, der Ärzte ohne Grenzen gründete, als Erfinder der humanitären Intervention. Und es ist auch kein Zufall, dass sie mit den Regierungen Clinton und Schröder verbunden ist, hier auch der Verrat der Grünen deutlich wurde. Zu den Kriegsgewinnlern gehören stets in der Presse verherrlichte „NGOs“, deren Zweck alles andere als gemeinnützig ist. Eher schon sind sie als Nicht-Regierungsorganisationen ein Instrument, um Regierungen unter Druck zu setzen, wie auch wir es erleben müssen. Besonders deutlich wurde dies im Sommer und Herbst 2015 (und danach), doch die Weichen wurden dafür schon lange vorher gestellt. Eine ganze Generation wuchs mit der dauernd getrommelten Botschaft auf, dass nur der oder die “ mitmenschlich“ agiert, die/der ausschließlich bei Rassismus und Flüchtlingen hinsieht. Dies bedeutet, Einheimische kaum gelinderter Not und teilweise massiven Menschenrechtsverletzungen auszuliefern, für die sich niemand zuständig fühlt. 

Einer der bewährten Kriegspropagandisten ist Hans Rauscher im Standard, der nun den „rechten Krieg gegen die humanitären NGOs“ entdeckt hat, den vor allem die FPÖ führe (er meint auch, dass sich Frauen nicht gegen sexuelle Übergriffe wehren dürfen). Nun ist die Wortwahl manch eines Blauen sicher deftig (und seine Mitmenschlichkeit nicht sehr ausgeprägt), doch andererseits hämmerten uns Caritas und Co. seit Monaten ein, was wir zu denken haben, wenn wir „gut“ sein wollen. Wer Kundgebungen und Diskussionen besonders 2015 und 2016 besucht hat (aber auch später) erinnert sich an Ansagen, die man durchaus als Ideologie bezeichnen kann, der wir alle gefälligst zu folgen haben. Es kümmert aber u.a. die Caritas nicht, wenn anderswo Menschen getötet, verletzt, vertrieben werden, weil sie als Ware Mensch erst dann interessieren, wenn sie hier angekommen sind. Dafür wird auch in Kauf genommen, dass die Genfer Flüchtlingskonvention ausgehebelt wird, die ja den Umgang mit den Folgen politischer Verfolgung regeln sollte.

NGO-Bashing ist fixer Bestandteil jeder illiberalen Demokratie. Die #Caritas leistet hervorragende Arbeit und springt all zu oft dort ein, wo die Politik ihre Hausaufgaben nicht erledigt. Politische Inszenierung bei #LichtInsDunkel ist zu wenig. #Jetzt

— Maria Stern (@Maria__Stern) January 6, 2019

Liste Jetzt in der Debatte auf Twitter

 

Was uns Chemnitz lehrt

Am Rande eines Stadtfestes in Chemnitz wurde ein Mann erstochen, zwei weitere wurden schwer verletzt; Medien bringen dies als „Streit“ oder als „Messerstecherei“ und verwenden damit Begriffe, die eine aktive Beteiligung der Opfer nahelegen. Als Folge gab es Trauerbekundungen, eine Demonstration von „Pro Chemnitz“ und Hooligans, die sich einzelne Passanten vorknöpften, die für sie nach Migranten aussahen. Die Presse ist bestrebt, jedweden Protest in die ganz rechte Ecke zu stellen und erwähnt Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD) lobend, ohne darauf hinzuweisen, dass sie vor Jahren einen Rollstuhlfahrer totgefahren hat. Sie steht aber auf der „richtigen“ Seite wie all jene, die vollkommen ausblenden, dass die Opfer von Chemnitz weder die ersten noch die letzten sind und nur gegen den „rechten Mob“ auftreten. Tweets mit dem Hashtag #Chemnitz illustrieren anschaulich, wie sehr die Gesellschaft nicht nur in Deutschland mittlerweile gespalten ist. Dabei wird mit Angstmache operiert und manipuliert. und zwar auf beiden Seiten: hier Angst vor „Gewalt durch Invasoren“, dort vor „Gewalt durch Neonazis“, und schon werden integrierte Flüchtlinge schief angesehen und jeder, der gegen Massenzuwanderung ist, wird zum Nazi gestempelt. 

Man tut gut daran, rational zu werden und Fakten zu sammeln und zu analysieren, wie es der ehemalige Polizist Stefan Schubert in „Die Destabilisierung Deutschlands“ getan hat; einem Buch, das manche deshalb boykottieren, während andere es genau deshalb kaufen. Destabilisierung lässt sich nicht an wenigen Einzelereignissen festmachen, sondern es wirken mehrere Faktoren zusammen, die man anhand von Medienberichten, aber auch Aussagen z.B. eben von Polizisten einordnen kann. Deutlich wird nicht nur bei Schubert auch, dass dazu gehört, immer mit zweierlei Maß zu messen, die Genfer Flüchtlingskonvention eben nicht anzuwenden, sondern Männer aus einer anderen Kultur hier anzusiedeln, die sich weder integrieren noch anpassen wollen. Es gibt natürlich überall wie auch in Chemnitz „Vorzeigeflüchtlinge“, die sich nichts zuschulden kommen lassen und für sich selbst sorgen wollen; da bleibt dann aber immer noch das meist problematische Frauenbild, das hier die kurierte Flüchtlingshelferin Rebecca Sommer beschreibt. In Chemnitz soll es damit begonnen haben, dass „Flüchtlinge“ Frauen belästigten und Deutsche einschritten; dies verbreitete sich rasch via Internet, wurde von der sächsischen Polizei dementiert, von der „Bild“ aber dennoch weiterhin verbreitet. Als der Zweck dieser Lüge erfüllt war, „dokumentierte“ das Blatt dann, wie es zu den „Ausschreitungen“ des „Mobs“ gekommen war. Natürlich bewarb man das Stadtfest auch, bei dem Bands wie Geier Sturzflug auftreten sollten.

Infos auf Facebook

Seenotrettung, Schachfiguren und politische Moral

Auch im Binnenland Österreich finden Aktionen statt, die Werbung machen für „Seenotrettung“ und erst recht in Deutschland, wo man in vielen Städten auf der Straße präsent ist. Mit der traditionellen Rettung Schiffbrüchiger, wie sie internationales Seerecht vorsieht, hat dies nur am Rande zu tun bzw. nützt, dass jeder Seemann verpflichtet ist, „unabhängig von Nationalität, Status und Umständen, in welchen sich die Hilfesuchenden befinden, bei Seenot unverzüglich Hilfe zu leisten“. Die Parallele zur „Rettung“ jener „Schutzsuchenden“ und „Geflüchteten“, die über die „Balkanroute“ kamen (und das Meer zwischen der Türkei und Griechenland überqueren mussten) ist offenkundig. So sehr man verstehen kann, dass sich Menschen bei uns für das Schicksal anderer interessieren, so sehr ist aber auch notwendig, die Rolle aller aus der Distanz einzuschätzen, um zu erkennen, was hier stattfindet. Die ursprüngliche Seenotrettung betraf Schiffe, die manövrierunfähig oder leck waren bzw. ihre Passagiere, die sich tw. in kleinere Boote retteten oder schwammen. Es ist klar, dass es um eine Ausnahmesituation geht und nicht um Alltag, der zur Gewohnheit wird, der bewusst herbeigeführt wird.

Auch das ist eine Parallele zu „um ihr Leben rennenden Schutzsuchenden“ auf der „Balkanroute“, die vielfach am Beginn ihrer Reise im nächsten sicheren Staat um Asyl hätten ansuchen können. Wir wissen, was sich im Mittelmeer abspielt – dass Schlepper Menschen in Booten losschicken, deren Seetüchtigkeit ein anderes Kapitel ist, und dass jemand an Bord ein Smartphone hat, um „Hilfe“ herbeirufen zu können. Statt im nächstgelegenen Hafen abgesetzt zu werden, bringt man diese Personen dann in die EU, wo sie ja hinwollen und wofür sie bezahlt haben. So gut wie keines dieser Schiffe erreicht selbst das europäische Festland, was auch deutlich macht, wie sehr alles aufeinander abgestimmt ist. Man kann zu Recht sagen, dass das bestehende Asylrecht unzureichend ist und dass es einfacher werden muss, legal einzuwandern, doch darüber muss eine offene Diskussion geführt werden, statt vollendete Tatsachen zu schaffen. Wer sich für „Seenotrettung“ engagiert, sollte daran gemessen werden, was er oder sie für Einheimische in Not tut, womit keine Postings gemeint sind, die sich über Metallbügel auf Parkbänken gegen Obdachlose empören. Wenn „Promis“ wie unten Herbert Grönemeyer als Testimonials fungieren, muss man wissen, dass sie damit in den Medien zwischen Kosmetiktipps, Mode und Klatsch vorkommen und ein wenig Altruismus zum Konsumartikel machen.

https://twitter.com/groenemeyer/status/1024691955450761217

Grönemeyer auf Twitter

Proteste gegen Verstaatlichung der Asylberatung

Die Bundesregierung will der privaten Asylberatung durch „NGOs“ ein Ende machen, was erfahrungsgemäss für Empörung sorgt. Doch zugleich finden es auch viele vernünftig und überfällig, die aber im Mainstream keine Lobby haben. Die Debatte mischt sich mit der sehr emotional geführten über den Mord an einer Siebenjährigen in einem Wiener Gemeindebau: Ihre Mutter hat noch fünf weitere KInder, der Vater sitzt in Italien in Haft, der Täter ist ein 16jähriger Nachbarssohn auch mit tschetschenischen Wurzeln. Mit allergrößter Selbstverständlichkeit bekommt die vom Staat erhaltene Familie eine neue Gemeindewohnung, was menschlich verständlich ist, aber die Frage aufwirft, wie mit Einheimischen in Not in Wien umgegangen wird. Diese erleben in der Regel weit weniger Großzügigkeit und wissen, dass sie selbst gesamt gesehen in geringerem Ausmaß vom Staat unterstützt werden und alles in allem auch weniger kriminell sind. Es gibt nicht die Mehrheitsgesellschaft mit einer klaren Grenze zur hier beginnenden Parallelgesellschaft, sondern beide Bereiche gehen ineinander über. Dazu gehört auch, dass sich viele Einheimische schon in der Minderheit fühlen, ob sie es z.B. im Gemeindebau tatsächlich sind oder bemerken, dass kaum Nachbarn ohne Zuwanderungshintergrund im Fernsehen zu sehen sind. 

Dank einer eifrigen Asyllobby – die niemals einen Finger für Einheimische rühren würde – wissen die meisten nicht (mehr), was Recht auf Asyl wirklich bedeutet. Deshalb verstehen sie nicht, was dieses Detail in der Berichterstattung über den Mord impliziert: „Die 35-Jährige wird von ihrem Sohn Rustam und vielen Verwandten unterstützt. Die Familie organisiert derzeit das Begräbnis für Hadishat. Sie soll in Tschetschenien die letzte Ruhe finden. Landsleute sammeln Geld für die Überführung.“ Gemeint ist die Mutter des toten Mädchens, die man stets mit Kopftuch sieht und die angeblich aus Tschetschenien geflohen ist, wo nun aber die Tochter begraben werden soll. Objektiv betrachtet besagt dies, dass es keinen Grund mehr gibt, ihr und ihrer Familie Asyl zu gewähren, zumal ihr Mann ja auch, indem er straffällig wurde, Regeln und Gesetze in Gastländern missachtet hat. Bekommt eine Einheimische ein Kind nach dem anderen, braucht sie einen tüchtigen Ehemann und Eltern bzw. Schwiegereltern, die ihr unter die Arme greifen; von einer Finanzierung durch den Sozialstaat wird sie nur selten zu träumen wagen. Auch wenn viele nicht wollen, dass wir angesichts der Tragödie auch an andere Aspekte denken, werden sie doch durch Medienberichte nur allzu offensichtlich. Wer alldem kritisch gegenübersteht, kann sich u.a. bei denen bedanken, die „unabhängige“ Asylberatung anbieten.

Petition gegen die Bundesregierung