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Was uns Chemnitz lehrt

Am Rande eines Stadtfestes in Chemnitz wurde ein Mann erstochen, zwei weitere wurden schwer verletzt; Medien bringen dies als „Streit“ oder als „Messerstecherei“ und verwenden damit Begriffe, die eine aktive Beteiligung der Opfer nahelegen. Als Folge gab es Trauerbekundungen, eine Demonstration von „Pro Chemnitz“ und Hooligans, die sich einzelne Passanten vorknöpften, die für sie nach Migranten aussahen. Die Presse ist bestrebt, jedweden Protest in die ganz rechte Ecke zu stellen und erwähnt Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD) lobend, ohne darauf hinzuweisen, dass sie vor Jahren einen Rollstuhlfahrer totgefahren hat. Sie steht aber auf der „richtigen“ Seite wie all jene, die vollkommen ausblenden, dass die Opfer von Chemnitz weder die ersten noch die letzten sind und nur gegen den „rechten Mob“ auftreten. Tweets mit dem Hashtag #Chemnitz illustrieren anschaulich, wie sehr die Gesellschaft nicht nur in Deutschland mittlerweile gespalten ist. Dabei wird mit Angstmache operiert und manipuliert. und zwar auf beiden Seiten: hier Angst vor „Gewalt durch Invasoren“, dort vor „Gewalt durch Neonazis“, und schon werden integrierte Flüchtlinge schief angesehen und jeder, der gegen Massenzuwanderung ist, wird zum Nazi gestempelt. 

Man tut gut daran, rational zu werden und Fakten zu sammeln und zu analysieren, wie es der ehemalige Polizist Stefan Schubert in „Die Destabilisierung Deutschlands“ getan hat; einem Buch, das manche deshalb boykottieren, während andere es genau deshalb kaufen. Destabilisierung lässt sich nicht an wenigen Einzelereignissen festmachen, sondern es wirken mehrere Faktoren zusammen, die man anhand von Medienberichten, aber auch Aussagen z.B. eben von Polizisten einordnen kann. Deutlich wird nicht nur bei Schubert auch, dass dazu gehört, immer mit zweierlei Maß zu messen, die Genfer Flüchtlingskonvention eben nicht anzuwenden, sondern Männer aus einer anderen Kultur hier anzusiedeln, die sich weder integrieren noch anpassen wollen. Es gibt natürlich überall wie auch in Chemnitz „Vorzeigeflüchtlinge“, die sich nichts zuschulden kommen lassen und für sich selbst sorgen wollen; da bleibt dann aber immer noch das meist problematische Frauenbild, das hier die kurierte Flüchtlingshelferin Rebecca Sommer beschreibt. In Chemnitz soll es damit begonnen haben, dass „Flüchtlinge“ Frauen belästigten und Deutsche einschritten; dies verbreitete sich rasch via Internet, wurde von der sächsischen Polizei dementiert, von der „Bild“ aber dennoch weiterhin verbreitet. Als der Zweck dieser Lüge erfüllt war, „dokumentierte“ das Blatt dann, wie es zu den „Ausschreitungen“ des „Mobs“ gekommen war. Natürlich bewarb man das Stadtfest auch, bei dem Bands wie Geier Sturzflug auftreten sollten.

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Reden wir über Pressefreiheit!

Die Bundesregierung grenzt rechte Medien nicht aus und der ORF hat Social Media-Richtlinien veröffentlicht, die zu Objektivität bei privaten Tweets anhalten. Und schon sehen Mainstreamjournalisten sich selbst unter der Brücke oder in Haft wegen ihrer so notwendigen Meinungsäußerung und ihrer Recherchen. Die Verunsicherung ist so groß, dass nicht mehr von einer relativ einheitlichen Twitterblase die Rede sein kann, sondern plötzlich differenziert argumentiert wird, viele auch ihre Ängste ausdrücken. Dies zeigt, dass sich die Rahmenbedingungen ändern, was auch in Handlungen der türkisblauen Regierung zum Ausdruck kommt, etwa wenn Grenzsicherung als wichtige Aufgabe verstanden wird. Zugleich scheint der Mainstream zu kontern, indem die Deutungshoheit puncto Migration verteidigt wird, die dafür sorgte, dass illegale Einwanderung mit Flucht vermischt wird. Wenn Medien Kampagnen durchführen, hat es konkrete Auswirkungen, da auch andere Akteure wie die sogenannte Zivilgesellschaft dazugehörten und neue Realitäten geschaffen wurden mit einer Bevorzugung von „Flüchtlingen“ in vielen Bereichen. Diese sind von Flüchtlingen gemäß Genfer Flüchtlingskonvention und von legalen Einwanderern zu unterscheiden, auch wenn der kreierte Narrativ dies als „unmenschlich“ brandmarkt.

Am 27. Juni 2018 verteidigen Bundeskanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Heinz Christian Strache die ORF-Guidelines als Ausdruck der öffentlich-rechtlichen Verpflichtung zur Neutralität, wobei Kurz aber durchaus auch skeptisch ist. Mit Innenminister Herbert Kickl und Verteidigungsminister Mario Kunasek demonstrierten sie bei einer live übertragenen Pressekonferenz Einigkeit auch hinsichtlich einer Task Force, welche die Migrationsentwicklung beobachtet, zumal es laut Kurz zwar weniger, aber immer noch zuviel illegale Migration gibt. Die gestrige ProBorder-Übung von Bundesheer und Polizei an der steirischen Grenze in Spielfeld wird u.a. auf Twitter auch deshalb kritisiert, weil „ProBorder“ ein Slogan der Identitären war und diese seien ja bekanntlich rechtsextrem. Doch diese Zuschreibung ist, wenn man sich auch die Ermittlungen gegen Martin Sellner und Co. ansieht, selbst in einer Blase entstanden, an der Medien einen gewissen Anteil hatten. Guter Journalismus macht sich nicht mit einer Sache gemein und hört immer auch die andere Seite an, will Fakten herausfinden und darstellen, auch wenn der oder die Berichtende nicht mit diesen einverstanden ist. Und die einzelnen Akteure und -innen wissen, dass sie auch auf Twitter nicht rein privat unterwegs sind, sondern ihre Meinung als journalistisch und meinungsbildend verstanden wird.

Florian Klenk vom „Falter“ ist beunruhigt

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So macht man Rechtsextreme

85 Jahre nach 1933 und 80 Jahre nach 1938, dem Einmarsch der Nazis in Österreich sollte man davon ausgehen können, dass das gemeine Volk Hakenkreuze, Hitlergrüsse, diverse Devotionalien und jenseitiges Gedankengut auch ohne Anleitung erkennt. Doch darum geht es bei Amadeu Antonio-Stiftung, Mauthausen Komitee, Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstandes, SOS Mitmensch und zahlreichen Initiativen, Berichten und Wortmeldungen auch gar nicht. Man muss Nazis schaffen, wo keine sind, weil bestehendes Potenzial nicht ausreicht, um die Bevölkerung in Richtung alle als „refugees welcome“ zu dirigieren. Es ist klar, was von Glatzen zu halten ist, die dem Dritten Reich nachtrauern, aber gehören die Menschen in die gleiche Kategorie, die unter Berufung auf Internationales Recht und Genoziddefinitionen ihre Heimat erhalten und keine endlose Einwanderung wollen? Wir dürfen nicht vergessen, dass die Nazis auch dank Wallstreet-Hilfe aufstiegen und Standard Oil immer mit dem Regime kooperierte, um den Krieg am Laufen zu halten. Nach 1945 fand dann „Re-education“ statt, da die Menschen ja zwölf Jahre lang nur Diktatur kannten; zugleich beließ man aber Nazis in Bereichen wie Justiz, Psychiatrie, Fürsorge, Anwaltschaft, mit bis heute dramatischen Folgen für Hunderttausende, denn der Nazigeist wurde an nachfolgende Generationen weitergegeben.

Altnazis waren auch nützlich bei der Gründung von Geheimdiensten und Sicherheitsbehörden und konnten sich in der Politik durchlavieren, sofern sie nicht zu sehr auffielen. Da schon vor Kriegsende klar war, dass der nächste Feind im Osten sitzt, wurden Stay Behind-Strukturen aufgebaut, in denen u.a. Neonazis Attentate verübten, die man dann anderen in die Schuhe schob. Wenn in Deutschland die Beziehung zwischen NSU und Staat seit Jahren Thema ist, muss man dies auch unter dem Aspekt der Gründung des Verfassungsschutzes durch die Amerikaner mit Nazis sehen. Sowohl neonazi als auch antinazi tragen oft die Handschrift des verdeckten Einflusses der USA, was eher den Schattenstaat meint als dass es vom Präsidenten in Auftrag gegeben wurde. In der aktuellen Migrationsdebatte wird jeder als rechtsextrem gebrandmarkt, der sich etwa die Genoziddefinition des polnisch-jüdischen Anwalts und Friedensaktivisten Raphael Lemkin zu Herzen nimmt. Scheinbar unabhängige Institutionen, die den Daumen über Personen und Gruppen senken, sind keine lauteren Antifaschisten, sondern personell mit der no border, no nation-Agenda verflochten.

Das Bohemian Browser Ballet über absurde Nazijagden 

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