Mädelsabend Sicherheitskonferenz oder: „Wir“ gegen Putin?

Bilder und Berichte von der Münchner Sicherheitskonferenz hinterlassen einen seltsamen Eindruck. Martialische Töne durften auch in der Presse nicht fehlen, was man nach dem Tod von Alexej Nawalny durchaus verstehen könnte. Zugleich wurde via Selfies unangemessene Heiterkeit verströmt, die wie bei einem Klassentreffen oder einem Mädelsabend wirkt. Sicher sollten wir aufpassen, nicht falsche Schlüsse über bisherige Sicherheitskonferenzen zu ziehen, deren mediale Präsenz uns nicht mehr im Gedächtnis ist. Doch der Unernst einiger Teilnehmerinnen und Teilnehmer wirft doch die Frage auf, ob sie realisierten, wo sie sind und worum es dort geht (könnte man Krieg nicht durch Verhandlungen beenden?). Dass dies auch für Personen gilt, die Medien gerne als Spitzenpolitiker bezeichnen, trägt zur Beunruhigung der Bevölkerung bei. Man sollte eigentlich mit gebotener Ernsthaftigkeit und Nüchternheit Themen von grosser Tragweite erörtern, sofern man sich nicht den traditionellen Demos gegen die MSC anschliesst.

Wenn sich Politiker irgendwo aufhalten und es nicht in ihrer Freizeit tun, sollten sie auch etwas beitragen, statt bloss ihre Eitelkeit zu zelebrieren („ich bin wer, ich bin hier dabei“). Vielleicht noch schlimmer als der Mädelsabend sind Frauen, die unbedingt als Falken „glänzen“ wollen wie Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Kompensiert sie damit den doppelten Doppelnamen, oder begreift sie einfach nicht, dass sie für den Tod weiterer russischer und ukrainischer Soldaten lobbyiert? Einen interessanten Aspekt bei weiblicher Bewunderung für Wolodymyr Selenskij brachte eine Userin auf Twitter ein. Der stets gleich gekleidete Selenskij vermittle das Gefühl einer Männlichkeit, die den Luschen im Umfeld dieser Frauen abgeht; das Kriegsherr-Sein wirke also erotisierend. Nur zu Beginn vor bald zwei Jahren waren Frauen medial interessant, die selbst mit der Waffe in der Ukraine kämpfen. Ich teilte das Posting unten mit dem knappen Kommentar „Mädelsabend mit aufregendem ‚Fast schon dritter Weltkrieg‘-Feeling“ (am Phone sieht man das Foto u.U. nur auf Twitter ganz). Es sollte auf den Punkt bringen, dass völlige Ahnungslosigkeit nicht davon abhält, sich prächtig dort zu amüsieren, wo Ratio das Allerwichtigste für alle sein muss.

"Sicherheitskonferenz" pic.twitter.com/hTKaw0mBNI

— Andreas Müller 🌳🚵‍♀️ 🇮🇨 97%🌾 (@buerger18) February 18, 2024

Mädelsabend bei der MSC

Der verratene und manipulierte Widerstand

Widerstand mag jetzt wie ein grosses Wort klingen, doch so 22wu viele Tausende während der mit Corona begründeten „Massnahmen“. Von Anfang an wurde versucht, diese Bewegung von oftmals zuvor noch nicht politisch aktiven Menschen zu diskreditieren. Dabei war mangelnde politische Erfahrung hilfreich, weil so Fallstricke nicht erkannt wurden. Das trifft beispielsweise auf die Ärztin Maria Hubmer-Mogg zu, die nicht wusste, dass sie am 19. August 2023 in der Nähe von Graz mit Gottfried Küssel auf der Bühne stand, der Strafen wegen NS-Wiederbetätigung abgesessen hatte. Mit von der Partie waren u.a. Roman Schiessler und Konstantina Rösch; Eva Herzig wurde ohne ihr Wissen angekündigt, hatte aber nichts mit dem Treffen zu tun

Auch Monika Donner war dabei und auf der Bühne, die mehrmals mit Gottfried Küssel im Gasthaus eines wegen Holocaustleugnung verurteilten Wirtes auftrat. Von ihr erfuhr dann einer der Teilnehmer, wer so mit ihm und anderen auf der Bühne stand, dass er bei Aufnahmen auf jeden Fall sichtbar ist. Aus Naivität und Leichtsinn einzelner Personen wird bei Report 24, dass ein „Feindbild linker Medienöffentlichkeit“ ein „Widerstandsevent“ moderierte. Es braucht aber weder Florian Klenk noch Michael Bonvalot noch andere, um zu wissen, dass jeder von uns Verantwortung gegenüber der Vergangenheit trägt. Niemand kann sie ungeschehen machen, aber es ist auch eine Frage der Würde, nicht ausgerechnet für Holocaustleugner in die Bresche zu springen. Es gibt genug ernsthafte Gegner der Corona-Massnahmen, die sich darüber hinaus Gedanken machen und deswegen auch das eine oder andere erlebt haben.

Küssel und das Event

Ibiza-U-Ausschuss: So sehr wurden wir verarscht

Der Ibiza-U-Ausschuss führt keine Zeugenbefragungen mehr durch, die Folgen von Ibizagate sind aber immer noch Thema. Aktuell hyperventilieren viele, weil Justizministerin Alma Zadic eine Weisung zur Einvernahme von Bundeskanzler Sebastian Kurz durch die Korruptionsstaatsanwaltschaft durch einen Richter erteilt hat. Zugleich wird gemeldet, dass ein Gutachten des für Gabriel Lansky tätigen Verfassungsjuristen Heinz Mayer (einer der Proponenten des Korruptionsvolksbegehrens) Ex-Vizekanzler Heinz Christian Strache puncto Spesen entlastet, der im August wieder vor Gericht steht. Mit Schnappatmung sieht man mit den Namen Kurz und Strache eine Abrechnung mit Türkisblau, die sich jetzt logischer Weise mehr auf Kurz konzentriert. Dies heizen auch Personen an, die selbst jede Menge Dreck am Stecken haben und deren Fans nicht realisieren wollen, dass sie bloss „Haltet den Dieb!“ rufen.

Es ist auch eine Menge an Zeitverschwendung damit verbunden, sich bloss mit den immer gleichen übernommenen Ansichten am Schüren von Empörung zu beteiligen. Man kann auch Hinweisen darauf nachgehen, dass fast nichts ist, wie es scheint, denn solche Recherchen bringen immer Erkenntnisgewinn. Zunächst einmal muss das Bild zurechtgerückt werden, das seit ein paar Jahren von Alma Zadic erzeugt wird. Viele betrachten sie jetzt als Verräterin, doch sie verfolgte bloss ihre Karriere als Opportunistin. Sie war 2017 bei Freshfields tätig, einer der Kanzleien, die Airbus nicht nur dann vertraten, als der Luftfahrtkonzern von Ex-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil und dem Ex-Abgeordneten Peter Pilz attackiert wurde. Nicht nur Pilz, auch z.B. Ex-Kanzler Alfred Gusenbauer belog den Eurofighter-U-Ausschuss 2017, was die Verantwortung für den Eurofighter-Vergleich betrifft. Dennoch erhielt er bei den Grünen nicht den gewünschten Listenplatz, sodass er dann eben auch mit Zadic eine eigene Liste gründete. An Bord war auch Anwalt Alfred Noll, dem das Abenteuer 100.000 Euro wert war und der den „Falter“, aber auch Julian Hessenthaler vertritt.

Zadic und Petritsch in „Datum“

Karin Kneissl war im Ibiza-U-Ausschuss

Da alle Parteien ausser der ÖVP auf Zeugen fixiert sind, die ihr angehören, ging die Befragung von Ex-Aussenministerin Karin Kneissl eher ruhig über die Bühne. Doch es gibt ja einen Untersuchungsgegenstand, nämlich „die mutmassliche Käuflichkeit der türkis-blauen Bundesregierung“, zu dem ein Mitglied jener Regierung wohl etwas beitragen kann. Bei Kneissl bleibt vor allem in Erinnerung, dass sie im Sommer 2018 heiratete und Wladimir Putin einer der Gäste war. Heute hat sie Österreich den Rücken gekehrt, um in Frankreich zu leben, denn sie bekam nach der Zeit in der Regierung hier keinen Fuss mehr auf den Boden. Wer kritisiert, dass sie für russische Medien schreibt und in den Verwaltungsrat von Rosneft aufgenommen wird, sollte aber auch an die Aufsichtsräte Christian Kern (RZD = russische Eisenbahnen) und Wolfgang Schüssel (zuerst Mobilfunker MTS, jetzt Lukoil) denken. Nicht nur weil die Befragungszeit nicht ausgeschöpft wurde, gibt es einiges, das die Abgeordneten nicht ansprachen; die ÖVP kritisiert wohl zu Recht das Desinteresse von SPÖ und NEOS an der Zeugin.

Am 14. Mai 2019 berichteten Medien, dass Bundespräsident Alexander van der Bellen, Gattin Doris Schmidauer und Karin Kneissl nach Russland reisten, um am Sotschi-Dialog teilzunehmen; Putin und Van der Bellen sollten am 15. Mai miteinander reden. Am Abend des 17. Mai wurden Ausschnitte aus dem Ibiza-Video veröffentlicht, und wie wir wissen, hatte van der Bellen Vorkenntnisse. Angesichts von Van der Bellens Reaktionen auf die Ibiza-Bombe, die in seinem Terminkalender notiert wurde, wäre schon interessant, ob Kneissl etwas bei der gemeinsamen Reise aufgefallen ist. Für Abgeordnete wie Nina Tomaselli von den Grünen ist Kneissl aber ohnehin keine so wichtige Zeugin, geht es ihr doch um „diese ÖBAG-Geschichte“. 2019 wurde Thomas Schmid Alleinvorstand der staatlichen Beteiligungsgesellschaft, an deren Spitze Bundeskanzler Sebastian Kurz eigentlich Siegfried Wolf haben wollte.

Die Grünen und Ibiza

What Obamagate means to the world

Mainstream media bash President Donald Trump because he tweets about Obamagate and retweets QAnon followers. This should divert attention from the question what Obamagate is about and if there might be reason to exonerate General Michael Flynn. In reality the whole Russiagate narrative turns into the opposite revealing other collusion with ties to European ties to Russia. After the election campaign 2016 the meme was created „they never thought she could lose“ meaning Hillary Clinton. Then came the „revenge“ of a „shadow president“ Barack Obama who followed Trump’s travels abroad and his political themes. An astroturf „movement“ against Trump was created with money from George Soros and others and the „Women’s March against Washington“ (in many cities in the world), „Muslim Ban protests“ and of course demonstrations on inauguration day itself and afterwards. In autumn 2017 the first cryptic post appeared on message boards, signed with Q. As Q stayed anonymous, users began to call „him“ QAnon and started to research what could be the deeper meaning of „his“ messages.

It took not much time until the growing Q community was labelled conspiracy theorists which is now an „argument“ against them in many countries. Some indeed believe things Q never „said“ but they had to find their own way through a jungle of disinformation in mainstream media; they must learn to put puzzle pieces together. At the moment media try to frame Attorney General Bill Barr by cutting an answer he gave in an interview. He said that history is written by the winner  – to help Trump against Obama? – but added that he had to follow the rule of law. Some users speak of a „Clinton Body Count“ with f.e. Seth Rich who worked for the DNC and was killed in 2016; he gave emails to Wikileaks so there was no Russian „DNC hack“ as a source for this leak. Russians – the GRU, the military intelligence – are hacking but they were not responsible for DNC emails at Wikileaks. When the new Austrian government was formed in January the server of the foreign ministry was hacked and the attack lasted for many days.

OBAMAGATE! pic.twitter.com/pFbb6hgDhF

— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) May 12, 2020

When Donald Trump tweets …