Karin Kneissl war im Ibiza-U-Ausschuss

Da alle Parteien ausser der ÖVP auf Zeugen fixiert sind, die ihr angehören, ging die Befragung von Ex-Aussenministerin Karin Kneissl eher ruhig über die Bühne. Doch es gibt ja einen Untersuchungsgegenstand, nämlich „die mutmassliche Käuflichkeit der türkis-blauen Bundesregierung“, zu dem ein Mitglied jener Regierung wohl etwas beitragen kann. Bei Kneissl bleibt vor allem in Erinnerung, dass sie im Sommer 2018 heiratete und Wladimir Putin einer der Gäste war. Heute hat sie Österreich den Rücken gekehrt, um in Frankreich zu leben, denn sie bekam nach der Zeit in der Regierung hier keinen Fuss mehr auf den Boden. Wer kritisiert, dass sie für russische Medien schreibt und in den Verwaltungsrat von Rosneft aufgenommen wird, sollte aber auch an die Aufsichtsräte Christian Kern (RZD = russische Eisenbahnen) und Wolfgang Schüssel (zuerst Mobilfunker MTS, jetzt Lukoil) denken. Nicht nur weil die Befragungszeit nicht ausgeschöpft wurde, gibt es einiges, das die Abgeordneten nicht ansprachen; die ÖVP kritisiert wohl zu Recht das Desinteresse von SPÖ und NEOS an der Zeugin.

Am 14. Mai 2019 berichteten Medien, dass Bundespräsident Alexander van der Bellen, Gattin Doris Schmidauer und Karin Kneissl nach Russland reisten, um am Sotschi-Dialog teilzunehmen; Putin und Van der Bellen sollten am 15. Mai miteinander reden. Am Abend des 17. Mai wurden Ausschnitte aus dem Ibiza-Video veröffentlicht, und wie wir wissen, hatte van der Bellen Vorkenntnisse. Angesichts von Van der Bellens Reaktionen auf die Ibiza-Bombe, die in seinem Terminkalender notiert wurde, wäre schon interessant, ob Kneissl etwas bei der gemeinsamen Reise aufgefallen ist. Für Abgeordnete wie Nina Tomaselli von den Grünen ist Kneissl aber ohnehin keine so wichtige Zeugin, geht es ihr doch um „diese ÖBAG-Geschichte“. 2019 wurde Thomas Schmid Alleinvorstand der staatlichen Beteiligungsgesellschaft, an deren Spitze Bundeskanzler Sebastian Kurz eigentlich Siegfried Wolf haben wollte.

Die Grünen und Ibiza

Warum verraten uns Regierungen?

Nun ist fast allen klar, dass es bei der „Corona-Krise“ nicht wirklich um ein Virus geht; die letzten Verteidiger der „Massnahmen“ haben wohl auch Probleme damit, ihren Irrtum einzugestehen. In der Debatte darüber, wie all dies möglich ist, tun sich selbst Kritiker oft damit schwer, dass man sehr wohl Hintergründe bzw. Hintermänner benennen kann. Dazu gehört auch, dass man sich der Rolle von Geheimdiensten und ihrer Methoden bewusst werden muss; dies hat nichts mit James Bond-Vorstellungen zu tun, wie es auch nicht um konventionellen Krieg geht. Oft wird der Begriff 4th Generation Warfare verwendet, was zu Industrie 4.0 passt; immer ist das Internet involviert, was für uns sowohl Fallstricke als auch Chancen mit sich bringt. Ich werde im Folgenden exemplarisch die Geheimdienst-Komponente des Corona-Regimes in Österreich beleuchten, die ein Muster und eine Blaupause auch für andere Länder darstellt, von internationalen Verbindungen ganz abgesehen. Aktuell begreifen viele, dass jene Menschen recht haben, die medial als „Verschwörungstheoretiker“ geframed wurden; man kennt inzwischen den Begriff Great Reset und auch hybride Kriegsführung wird zu einer vertrauten Bezeichnung.

In nicht einmal 24 Stunden wird Joe Biden als neuer Präsident der USA vereidigt sein; dies begrüssen viele, die über seine Performance und seine bisherige Politik hinwegsehen, während es für andere bedeutet, auch mit QAnon verbundene Hoffnungen zu begraben. Wie eine Geheimdienstoperation aussieht, konnte man beim „Sturm auf das Capitol“ am 6. Jänner recht gut analysieren; doch dass immer mehr dazu ans Licht kommt, ändert nichts an den geschaffenen vollendeten Tatsachen. Für uns ist auch wichtig, dass Medien, ohne deren Dauerpropaganda niemand an Corona glauben würde, QAnon bewusst mit Gegnern der Corona-Regime in Verbindung bringen. Je mehr die USA (vielleicht) auf bewaffnete Auseinandersetzungen zusteuern, desto mehr wird auch bei uns Demonstranten zugesetzt, die absolut friedlich spazierengehen. Wer der geheimnisvollen Aura von Q erlegen ist, fühlt sich auch geschmeichelt, dass sie/er an der größten Geheimdienstoperation der Geschichte mitwirken darf; freilich erinnert Q an „Operation Trust“ als Honeytrap für Widerstand gegen die Bolschewiken der 1920er Jahre. Nun kann man sich bei Aufmärschen in real life am Rand halten und überlegen, wohin man sich bewegt (was einige am 6. Jänner in Washington tun hätten sollen), doch virtuelle Begegnungen Provokateuren und falschen Fuffzigern sind fast unvermeidlich. Vieles kann man erst im Rückblick erfassen, auch wenn man in einer Situation ein ungutes Gefühl haben mag, zumindest „weiss“, dass etwas nicht mit rechten Dingen zugehen kann. Es ist jedoch von großer Bedeutung, genau da anzusetzen und sich beispielsweise die Karriere von Bundeskanzler Sebastian Kurz neu anzusehen.

Sebastian Kurz über Cambridge und Asiaten