Schlagwort-Archive: Nina Horaczek

Medien als Wächter: Quis custodiet ipsos custodes?

Als „Wächter“ galten die „Leitmedien“ bisher, und sie klammern sich auch an ihren früheren Ruf. Doch sie werden mehr denn je in Frage gestellt und können das nicht verdrängen, weil diese Kritik öffentlich artikuliert wird. Es ist lehrreich, einen Schritt zurückzutreten und über Journalismus und geänderte Rahmenbedingungen nachzudenken. Dies ist Journalisten in alten und neuen Medien zu empfehlen, aber auch allen, die unsicher sind, wem sie noch trauen können. Warum Debatten so rasch eskalieren und der gebotene Journalismus oft so peinlich wirkt, möchte man doch gerne verstehen. Es fallen nämlich immer häufiger banale Fehler auf, die mit ein bisschen mehr Mühe zu vermeiden gewesen wären, und das selbst in Faktenchecks. Da ist noch gar nicht die Rede von aufwändigen Recherchen, die viele Details ans Licht bringen, diese aber mit falschen Schlussfolgerungen versehen und weitere wesentliche Fakten gar nicht erst berücksichtigen. Bereits die simple Frage „quis custodiet ipsos custodes?“ als Antwort a8uf das Posting eines Redakteurs, der sich gerade selbst beweihräuchert, wirkt wie eine Provokation. Denn sie erteilt „Elitenkonsens“ und „Indexing“ als wesentlichen Elementen der Medienwelt eine Absage und ist eine Kampfansage. Frei nach Karl Marx und Friedrich Engels geben Medien die Meinung der Herrschenden als herrschende Meinung wieder.

Das Buch „Die vierte Gewalt“ („Wie Mehrheitsmeinung gemacht wird, auch wenn sie keine ist“) von Richard David Precht und Harald Welzer erschien erstmals im September 2022 und kam nun in einer neuen Auflage heraus. Armin Wolf und Joachim Huber vom Berliner „Tagesspiegel“ wussten bereits bei der Ankündigung des Buches, dass alles Mist ist, wie die Autoren in dieser Auflage schreiben. Viele arbeiteten sich daran ab, auch ohne es zu kennen, weil man nicht einmal mehr vorgeben muss, etwas gelesen zu haben. Doch Precht und Welzer nehmen sich ja auch kein Blatt vor den Mund und kritisieren etwa ein „Massenfremdschämen der Besserwisser“ angesichts des Ukrainekriegs. Diese Journalisten halten Politikern penibel frühere Äußerungen vor, stehen aber selbst komplett außerhalb jeder Kritik. Die Autoren verweisen auf Uwe Krüger, der aufzeigte, dass bloss Debatten innerhalb einer Elite reflektiert werden. Hingegen schreibt David Randall in „The Universal Journalist„, einer 2021 veröffentlichten Schritt für Schritt-Anleitung für guten Journalismus, dass man „Geplagte umsorgen und Umsorgte plagen“ soll. Die „Geplagten“ sollen eine Stimme in der Öffentlichkeit bekommen, was einen Elitendiskurs natürlich ausschließt. Das Umsorgen der Umsorgten durch Journalisten und das Plagen der Geplagten können wir aber täglich beobachten, siehe nicht nur Corona, wo sich viele Menschen von den Leitmedien abwandten. Welzer und Precht erklären Indexierung mit dem Beispiel von Dieter Hildebrandt, dessen Text zu Vietnam 1968 „Dieser Krieg ist unser Krieg“ die „faz“ nicht drucken wollte, sodass er zur „Zeit“ wechselte. Damit war aber der Bann gebrochen und es konnte über Vietnam diskutiert werden, es waren auch andere Meinungen zugelassen. Wenn vorgegeben wird, worüber man reden darf und wie, gibt es kein Korrektiv mehr. Denn es wurde ein Narrativ von denen etabliert, die immer Recht haben, und die so erhobenen Behauptungen werden indexiert, unter Tabu gestellt („is‘ so“).

Der „Standard“-Chefredakteur

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Warum importierter Femizid tabu sein soll

Es ist vollkommen sinnlos, mit denen zu reden, die zwar gerne den Begriff Femizid verwenden, zugleich jedoch bestimmte Täter in Schutz nehmen oder die sich bloss allgemein äußern. Dennoch kann man dazu nicht schweigen, schon allein, weil sie sich nicht nur in dieser Frage auf einem Irrweg befinden. Genau genommen geht es um eine Kette an falschen Abzweigungen, wobei eine die andere bedingt und kaum jemand bereit ist, fatale Irrtümer (im Plural) zu erkennen. Wer sich für endlose illegale Einwanderung einsetzt, will dies positiv verkaufen und findet es „nationalistisch“, an den eigenen Staat zu denken. Zugleich will er oder sie, dass der verachtetete Staat für die Folgen illegaler Einwanderung aufkommt, die ohne Unterstützung undenkbar wäre. Immer wieder taucht der ver-rückte Slogan auf von „Menschlichkeit kennt keine Obergrenze“, der nicht von besonderer Güte kündet, sondern von Destabilisierung und Zerstörung eines Staatswesens.

Eigentlich müssten gerade jene Frauen, die sich als Feministinnen verstehen, ganz selbstverständlich gegen jede Tätergruppe aufstehen. Stattdessen wird relativiert und frau verharmlost die Täter, die überproportional Gewalt gegen Frauen ausüben, wozu auch Verwaltigung, häusliche Gewalt, Überfälle und Belästigung gehören. Wenn ein Täter hier nichts verloren hat, sondern mithilfe einer Lobby und nicht selten auch von Lügen hier ist, dann gibt es Verantwortliche, die seine Taten erst ermöglichten und aggressiv die Rahmenbedingungen einforderten. Drei regelrecht massakrierte Frauen in einem Sexstudio – eine ohnehin verwundbare und ausgebeutete Gruppe – würden noch leben, wäre ein afghanischer „Sittenwächter“ abgeschoben worden; wie üblich sind Täter für Medien wichtiger als ihre Opfer.

Frauenstreik bei Corona-Demo

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Coup Teil 67: Florian Klenk und die Herren Aufdecker

Es gibt derzeit drei Parteichefinnen, aber „Aufdecken“ ist immer noch Männersache. Das scheint auch das Credo des „Falter“ zu sein, dessen Chefredakteur Florian Klenk sich wegen eines Shitstorms von Twitter zurückzieht. Auslöser ist eine „All Male“-Ibizagate-Veranstaltung, zu der er am 22.September ins Wiener Rabenhof-Theater einlädt. Die „Aufdecker“ seien nun mal Männer, wird dagegen gehalten, was neben Klenk Frederik Obermaier und Bastian Obermayer von der „Süddeutschen“ meint. Aber sind nicht alle drei Teil des Systems, d.h. eben auch der Inszenierung von Ibizagate? Und gehört daher auch ein Ibiza-Abend eine Woche vor der Wahl dazu, ein Narrativ zu stärken? Dass Klenk fast alle seiner Postings gelöscht hat, erinnert manche doch an Daniel Kapp, der nicht nur früher Josef Pröll beriet, sondern auch für den ukrainischen Oligarchen Dmytro Firtash sprach. Als darauf hingewiesen wurde, dass auch er Anwalt Ramin Mirfakhrai kennt, schienen ihm Tweets vom Herbst 2017 peinlich zu sein. Geht es auch bei Klenk um mehr als nur Beleidigtsein wegen empörter Tweets von Frauen?

Einige weisen darauf hin, dass beim „Falter“ Frauen ja auch eine wichtige Rolle spielen, doch bei näherer Betrachtung innerhalb einer von anderen vorgegebenen Deutungshoheit. Das wird auch deutlich, wenn Nina Horaczek von der Zusammenarbeit mit der „Süddeutschen“ in Sachen Ibiza spricht. Von „Zugespieltem“ leben ohne Dingen auf den Grund zu gehen war aber noch nie Journalismus, sondern immer nur, einer Agenda zu folgen. Recherche muss nämlich dort beginnen, wo einem etwas gesteckt wird (sofern man nicht selbst auf etwas draufkommt) – wer will was warum verbreiten und worum geht es wirklich? Das Ibiza-Material weckt die Frage nach Urhebern und dann danach, welche Zustände Heinz Christian Strache und Johann Gudenus angesprochen haben. Klenk, Obermaier und Obermayer waren aber Teil einer verdeckten Aktion, die darauf abzielte, die Regierung zu stürzen. Dabei zeigen jüngste Enthüllungen über die bei der Ibiza-Falle eingesetzten Handlanger, dass Innenminister Herbert Kickl tatsächlich einigen Handlungsbedarf in seinem Verantwortungsbereich hatte. Auch das sagenumwobene „Konvolut“ über Zustände im Innenministerium und beim Verfassungsschutz, das zum BVT-U-Ausschuss führte, thematisierte Untragbares. Dazu gehörte auch, wie Journalisten wie Klenk privilegiert behandelt und für Agenda-Setting benutzt werden.

https://twitter.com/U_Kittelberger/status/1167318073763758081

Der Stein des Anstoßes

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BVT-Affäre: Neustart für das Extremismusreferat!

Die momentane Aufregung in der österreichischen Politik hat nicht nur mit der EU-Wahl zu tun, sondern vor allem damit, dass sie inszeniert wird. Man muss die Mechanismen und Methoden verstehen, um so zu reagieren, dass man nicht ungewollt zu einer Schachfigur im Spiel anderer wird. Das passiert schon, wenn wir z.B. dann, wenn alles „Nazi“ sein soll, Wert darauf legen, was andere von unseren Postings halten. Deshalb werde ich immer wieder auf die in Großbritannien aufgedeckte Integrity Initiative verweisen, die in mehreren Ländern aktiv ist. Sie wurde in Clustern, also Zellen organisiert, deren Mitglieder einander scheinbar unabgesprochen und unabhängig bestätigen – was uns bekannt vorkommen sollte, wenn wir Medien und Twitter studieren. Wir haben es bei der Initiative mit hybrider Kriegsführung zu tun, was auch erklärt, warum (scheinbar) „Linke“ bei uns dermaßen „professionell“ beim Hochkochen von Skandalen sind, die z.B. nur aus entdeckten Postings bestehen. „Rechte“ bestaunen dies immer wieder und meinen,, dass sie nicht ansatzweise so gut vernetzt sind (auch wenn es gerade ihnen inklusive Extremismus unterstellt wird). Das halte ich für plausibel und es erklärt sich, weil auf der „linken“ Seite wenige Aussagen als Trigger ausreichen und viele schließen sich an (medial und auf Social Media). Wer widersprach, als Reflex oder mit Belegen, sah sich oft ziemlich allein auf weiter Flur bzw. nur in einer Blase Gleichgesinnter, ohne Beeinflusste zu erreichen. 

Das bricht jetzt auf, da geradezu stündlich immer weniger Menschen „hybride“ Propaganda ernst nehmen, weil sie deren Aufgesetztheit durchschauen. Weil das von der Opposition, den Medien und dieser Bubble gelobte Extremismusreferat im BVT verwickelt scheint, plädiere ich dafür, es vollkommen neu und mit unbelasteten Personen zu starten. Es lohnt sich, Artikel zur „Intiative“ zu studieren und Interviews mit dem Aufdecker Mohammed Elmaazi siehe unten zu lauschen. Es sollte auch ein Österreich-Cluster eingerichtet werden; zu diesem gibt es keine Leaks, aber wir können uns gut vorstellen, wer dazugehören könnte. Ich würde fast wetten, dass es sich um Personen handelt, die auch – hinter den Kulissen und teils öffentlich – das Rechtsextremismus-Narrativ pushen. Es geht immer gegen Souveränität – einerseits soll es verpönt sein, Interessen des eigenen Stsates zu vertreten, andererseits sind eh alle Kreml-hörig, die genau das wollen (Widerspruch in sich). Hybrid oder verdeckt bedeutet nicht nur, dass nicht (nur) mit konventionellen Waffen und im Cyberspace gekämpft wird, sondern auch, dass sich Vorgänge und Reaktionen von natürlichen und spontanen Abläufen unterscheiden. Elmaazi kritisiert zu Recht Diffamierungskampagnen z.B. gegen Jeremy Corbyn, die via Twitter gestartet werden; immerhin steckt u.a. das britische Außenministerium dahinter.

Mohammed Elmaazi über die Integrity Initiative

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Der Skandal hinter dem BVT-Skandal

MartDer BVT-U-Ausschuss hätte wieder eine Pilz-Show werden sollen, zumal ihn sich der „Aufdecker“ auch gleich auf die Fahnen heftete. Doch nach einer Pressekonferenz voll nebuloser Anschuldigungen schwieg er wieder, jetzt ja ohne den Schutz parlamentarischer Immunität. Und so war es Florian Klenk vom „Falter“, der sich bei einem Beschuldigten den gesamten Akt der Justiz ansehen und einiges kopieren konnte. Zuvor begann Pilz schon mit Weg-Zeit-Diagrammen der Staatsanwältin und unterstellte, dass bei den Hausdurchsuchungen nicht alles mit rechten Dingen zuging. Der „Falter“ schlägt in eine ähnliche Kerbe, wenngleich in etwas sachlicherem Ton und ohne allzu harsche Anwürfe gegen die Justiz. Doch was auch immer wir erfahren, ist nur ein Bruchteil und verleitet uns leicht zu falschen Schlüssen bzw. denen, die wir ziehen sollen. So werden auch die Weichen in Richtung U-Ausschuss gestellt, weil man Erwartungen schafft und es sich um eine Aufgabe handelt, die bislang immer auch Peter Pilz übernommen hat. 

Die BVT-Skandalisierung lebt davon, aus einer Sicherheitsbehörde einen Geheimdienst zu machen und von der Annahme, dass es in Wahrheit nichts zu beanstanden gab, aber Innenminister Herbert Kickl unliebsames Personal loswerden wollte. Besonders der „Falter“ und das „profil“ spielen diese Agenda, nun eben nicht mehr verstärkt von Peter Pilz auf der politischen Bühne. Man schafft damit auch Bilder von „Aufdeckern“, die übrigens Mitglieder im International Consortium of Investigative Journalists sind, das von transatlantischen Stiftungen unterstützt wird. Wer so „aufdeckt“, wird manch anderes nicht aufdecken und Gefahr laufen, wichtige Aspekte auszublenden. Nicht von ungefähr beginnt „Falter“-Herausgeber Armin Thurnher seinen Kommentar (in Nr. 22/18) mit einem Kinderreim: „Ach, was muss man oft von bösen Kindern hören oder lesen! Wie zum Beispiel hier von diesen, welche Kickl und Strache hießen…“ Damit ist auch schon ein pädagogisches Oben-Unten-Verhältnis definiert, zumal zugleich „die schlimmsten Befürchtungen, die man hegt, noch übertroffen“ werden. Thurnher würgt geradezu an der Bezeichnung Innenminister für Kickl und stellt dann eine „Umfärbeaktion“ dar, denn etwas anderes kann im BVT nicht vor sich gehen.

https://twitter.com/fabian_schmid/status/997135504972943360

Fabian Schmid vom „Standard“ auf Twitter

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Wer ist denn da rechtsextrem?

SOS Mitmensch schweigt zu „Schlachtet die Juden“-Rufen vor der US-Botschaft, appelliert aber an Bundespräsident Alexander Van der Bellen, die neue Regierung wegen der „rechtsextremen“ FPÖ nicht wie geplant anzugeloben. Neben SOS waren auch das Mauthausen Komitee, die Offensive gegen Rechts und viele andere still, als es darum ging, jüdischen Mitbürgern gegen Drohungen von Seiten radikaler Muslime beizustehen, sich vor sie zu stellen. Und „natürlich“ interessiert die Genannten auch nicht, dass entgegen Bestimmungen des Staatsvertrags von 1955, die im Verfassungsrang sind, Organisationen tätig sind, die Nazi-Traditionen fortführen. Konkret ist die „Arisierung“ fremden Eigentums gemeint, für die kriminelle Netzwerke um die Bezirksgerichte ihren Opfern zuerst alle Rechte nehmen, um dann den Besitz zu rauben. Sieht man sich die letzte Presseaussendung von SOS Mitmensch an, wird klar, welche Parolen ausgegeben werden: „SOS Mitmensch appelliert an Bundespräsident Alexander Van der Bellen, nicht zuzulassen, dass sicherheitsrelevante Ministerien, wie das Innen- und Verteidigungsministerium, von Vertretern und Förderern des organisierten Rechtsextremismus übernommen werden. Der Bundespräsident sei die letzte Instanz, die in den gefährlichen Pakt zwischen ÖVP und FPÖ korrigierend eingreifen könne, so die Menschenrechtsorganisation.“

Menschenrechtsorganisation sieht so aus, dass man sich zwar für „laufende Menschenrechtsarbeit“ lobt und behauptet,  nicht lockerzulassen, jedoch immer dann von Menschenrechten und Arbeit keine Rede sein kann, wenn es um Einheimische geht. Diese werden allenfalls als Geisel genommen, wenn es um Forderungen für noch mehr illegale Einwanderung geht, beispielsweise beim Thema Mindestsicherung. So rief man im Frühjahr 2016 mit rührenden Stories über Arme dazu auf, gemeinsam vom Wiener Westbahnhof zu einer Demo nach Linz zu fahren. Dass für Arme selbst mit der billigeren Westbahn so eine Reise unerschwinglich ist, realisierte man nicht oder wollte auch gar nicht, dass sich Betroffene nach dem Prinzip „Nothing About Us Without Us“ selbst vertreten, das der selbsternannten Zivilgesellschaft sowieso ein Dorn im Auge ist. Denn Menschen in Not, die Opfer von Gewalt, Willkür, Unrecht oder auch Pech sind, sollen ohne sie zu fragen beim Welcome-Ringelreihen mitmachen, egal was sie selbst dringend benötigen.

Barbara Toth , Raimund Löw und Co. zu „Der Neofeschist“

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Solidarität statt #solidaritystorm

Hashtag-Kampagnen auf Twitter und Facebook sind eine bequeme Möglichkeit, Aktivismus vorzutäuschen und sich in positives Licht zu rücken. Weil man sich dadurch zur Seite der „Guten“ bekennt, wird eigenes Handeln gegen jede Kritik immunisiert, denn die „Bösen“ stehen ja ganz woanders. Gerade sind die Hashtags #GegenHassimNetz und #solidaritystorm besonders beliebt, mit denen virtuelle Angriffe vor allem auf Frauen thematisiert werden. Ein #solidaritystorm ist natürlich die direkte Antwort auf einen Shitstorm, der gerade Journalistinnen immer wieder dann erwischt, wenn sie besonders konform agieren.

Der „Falter“ brachte am 16. Juni als Titelgeschichte ein Interview mit Ingrid Thurnher (ORF), Barbara Kaufmann (freie Journalistin u.a. für den ORF), Hannah Herbst (stellvertretende Chefredakteurin von Vice) und Cornelia Milborn (Infochefin von Puls 4). Einleitend heisst es: „Im Jahr 2015 appellierte Dunja Mijatović, Beauftragte für die Pressefreiheit der OSCE, an die Öffentlichkeit. Eine erschreckend hohe Zahl an Journalistinnen würde im Internet mit sexueller Gewalt bedroht und persönlich angegriffen. Die Gesetzgebung und Behörden müssten auf diesen Trend reagieren.“ Solidarität statt #solidaritystorm weiterlesen