Peter Pilz und das BVT

Was für ein Zufall: Am gleichen Tag wird die Suspendierung von Verfassungsschutzchef Peter Gridling aufgehoben, an dem die Ermittlungen gegen den Ex-Abgeordneten Peter Pilz eingestellt werden. Im einen Fall hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden, im anderen die Staatsanwaltschaft Innsbruck, und auf den ersten Blick wurde damit auch die Ausgangsposition für den BVT-Untersuchungsausschuss verändert. Doch auf den zweiten Blick fragt sich, was mit dem vor bald einem Jahr von Pilz gegen Ex-Verteidigungsminister Norbert Darabos angestrengten Verfahren wegen der Eurofighter ist, wo die Staatsanwaltschaft Wien Anklage erhebt oder dies eben nicht tut. Die Causa Pilz wurde, zumindest was Vorwürfe der sexuellen Belästigung betrifft, binnen eines halben Jahres abgehandelt. Die Reaktionen auf seine bevorstehende Rückkehr ins Parlament sind geteilt, wobei manche ihn als tollen Aufdecker, wichtigen Oppositionspolitiker und böse Verleumdeten, auch als Medienopfer betrachten. Wenn das Einstellen eines Verfahrens zu dieser Einschätzung führt, sollten wir uns daran erinnern, wenn die von Pilz angestrengten Ermittlungen gegen Darabos eingestellt werden.

Zu Recht weisen einige darauf hin, dass Pilz ja keineswegs in einem Gerichtsverfahren freigesprochen wurde, sondern Zeuginnen keine Ermächtigung zur Strafverfolgung gaben. Da sexuelle Belästigung anders als z.B. von Gewaltschutzeinrichtungen gefordert, kein „uneingeschränktes Offizialdelikt“ ist, muss man es so handhaben. Auch wenn die Namen der Zeuginnen nicht öffentlich bekannt sind, mag auf ihnen der u.a. in den sozialen Medien immer wieder erhobene Vorwurf schwer gelastet haben, dass sie schuld sind, wenn der großartige Aufdecker seine Laufbahn beenden müsse. Dass Übergriffe auf Frauen nichts zählen, sondern in der Kumpanei älterer Männer einfach vom Tisch gewischt werden, stört viele Journalistinnen. Bei Peter Gridling, der eine seltsame Symbiose mit Pilz einging, der ihn immer wieder öffentlich kritisierte, hat das Bundesverwaltungsgericht eine Suspendierung aufgehoben, die von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) ausgesprochen wurde, da er von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft als Beschuldigter in der sog. BVT-Affäre geführt wird, bei der es u.a. um Amts- und Datenmissbrauch geht. Rücktrittsrufe in Richtung Kickl scheinen verfrüht und erfolgen reflexhaft, zumal nicht nur die Justiz ermittelt, sondern auch ein U-Ausschuss, den Pilz als Bühne nutzen soll.

„Österreich“ am 22. Mai 2018

Manches erscheint aber durchaus fragwürdig am Zustandekommen der Ermittlungen: „Das Bundesverwaltungsgericht bezeichnet es hingegen ‚in dieser Pauschalität als lebensfremd‘, davon auszugehen, ‚dass einem Amtsleiter rechtswidrige Handlungen seiner Mitarbeiter bekannt werden‘. Eine Schelte gibt es vom Gericht auch dafür, dass die Vorwürfe nicht überprüft wurden, sondern der Tatverdacht und die unbekannten Angaben anonymer Zeugen als ausreichend für eine Suspendierung erachtet wurden.“ Es ist in der Tat seltsam, dass die Justiz aufgrund eines Dossiers, das über einen Mailaccount mit einem (männlichen) Fantasienamen verschickt wurde, zu ermitteln begann. Denn es mag einiges anschaulich beschrieben sein und Insiderwissen nahelegen (im  Zweifelsfall Pilz fragen, er hat es natürlich auch), dennoch fragt sich, warum man mit einem erfundenen Männernamen Erhebungen der Justiz anleiern kann, wo Normalsterbliche entweder eine digitale Signatur brauchen oder eine Sachverhaltsdarstellung per Post schicken müssen. Was aber die Frage betrifft, was ein Amtsleiter mitbekommt und was nicht, wird es auch daran liegen, was er wissen will und was er duldet, zumal Gridling in Einvernahmen als „Frühstücksdirektor“ beschrieben wurde. Er erscheint auch ganz offen unwillig, Aufgaben des BVT zu erfüllen (Spionageabwehr, Schutz verfassungsmässiger Einrichtungen z.B.).

Peinlich dürfte auch werden, was bei der Anklage der Staatsanwaltschaft Graz gegen die Identitären herauskommt, denn man muss sie nicht mögen, sollte aber etwas anderes aufbieten als Bewertungen des BVT-Extremismusreferats, das in der Antifa-Szene abschreibt. Ob die Kickl empfohlene Suspendierung dem FPÖ-Innenminister zum Verhängnis wird, werden wir in den nächsten Tagen sehen; immerhin scheint erstmals wirklich untersucht zu werden, ob sich z.B. Martin Schlaff Beamte gefügig machte. Beim Bundesverwaltungsgericht sollte man wissen, dass hier auch Druck gemacht wird, in Wahrheit nicht Asylberechtigte als solche anzuerkennen, da bereits drei von vier Verfahren Asyl betreffen. Zugleich wird generell in der Justiz gedeckt, wie mit Einheimischen umgegangen wird, die sich keinen Anwalt (mehr) leisten können, für die sich keine „NGO“ einsetzt und die z.B. den Netzwerken um die Wiener Bezirksgerichte ausgesetzt sind, die mit Zwangsentrechtungen Massenenteignungen a la Arisierung durchführen. Mit anderen Worten wird schändlicher Mißbrauch der öffentlichen Verwaltung gedeckt, weil sich außer Opfern und ihren Angehörigen und ein paar Journalisten kaum jemand dafür interessiert.

Manche mag der Fall Gridling an die Abberufung von Generalstabschef Edmund Entacher erinnern, der sich mit Anwalt Martin Riedl an eine Berufungskommission im Bundeskanzleramt wandte. Doch während Kickl hinter Gridlings Suspendierung stand, diese auch bei einer Pressekonferenz bekanntgab, nahm Ex-Verteidigungsminister Norbert Darabos nie aktiv Stellung, sondern man schrieb ihm Entachers Abberufung zu. Tatsächlich waren Entacher und er für das bestehende System und gegen ein reines Berufsheer, doch über das Kabinett im BMLV wurde illegalerweise fremd regiert, gegen einen an die Wand gedrückten Minister. Nicht unter einem erfundenen Männernamen (vielleicht als George Sand oder so?), sondern mit meinem Namen und per Einschreiben brachte ich die verfassungs- und rechtswidrigen Zustände im BMLV mehrfach vergeblich zur Anzeige. Als ich mich einmal mit Anwalt Riedl über die Causa Entacher unterhielt, betonte er zwar die Bedeutung von Artikel 20 Absatz 1 der Bundesverfassung (Weisungsrecht), weigerte sich jedoch, aus dem weitestgehenden Fehlen von tatsächlichen Ministerweisungen im BMLV den Schluß zu ziehen, dass hier etwas nicht mit rechten Dingen zugeht und Kabinettschef Stefan Kammerhofer fremde Befehle ausführte. Selbstverständlich sind dies auch Pilz bekannte Tatsachen, und doch zeigte er bewusst den unter Druck gesetzten Darabos bei der Staatsanwaltschaft Wien an.

Männersolidarität auf Twitter

Aktuell spricht Riedl, der sowas wie ein Anwalt der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst ist, von einem „großen Erfolg“ beim Bundesverwaltungsgericht: „Der Rechtsanwalt – mit großer Erfahrung im Beamten-Disziplinarrecht – ist überzeugt, dass auch die noch laufenden Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft positiv für den BVT-Chef ausgehen werden. Ermittelt wird gegen Gridling und weitere Beamte des BVT unter anderem wegen des Verdachts des Datenmissbrauchs. ‚Es gibt keinen unmittelbaren Zusammenhang mit der Strafermittlung‘, sagt hingegen Christian Pilnacek, Generalsekretär im Justizministerium, zum STANDARD. Die Suspendierung war mit dem Wissensstand von Ende Februar ausgesprochen worden, mittlerweile habe die Justiz ein größeres Bild.“ User/innen sind auch beim Thema Gridling bzw. Kickl ambivalent: „Bin gespannt, wie Gridling selbst jetzt mit der BVT Affäre umgeht. Von innen heraus wird er da doch einiges zu berichten wissen. Und in der Haut der ‚Informanten‘ und ‚Zeugen‘ möchte ich jetzt auch nicht sein. Auch zu denen werden jetzt wohl wieder mehr Details bekannt. Das kann sich noch zu einem richtigen Paukenschlag für Kickl und die gesamte FPÖ entwickeln. Ich wünsche der Partei jedenfalls jede nur erdenkliche Katastrophe dahingehend. Verdient haben sie es sich mehr als reichlich.“

Ein anderer meint dazu: „Warum sollte es für die FPÖ zu einem Paukenschlag führen, wenn rote und schwarze Spitzenbeamte gegeneinander intrigieren, und es sich dabei großteils um Dinge handelt, die lang vor der Regierungsbeteiligung passiert sind. Habe letzthin mit einem ehemaligen BVTler gesprochen, der hat mir das mehr oder weniger bestätigt, daß es bei der ganzen Sache hauptsächlich um ausgeartetes Hick-Hack zwischen arrivierten und hochgekommenen (zweiter Bildungsweg) Beamten mitsamt deren, sagen wir mal eigenwilligen Persönlichkeiten, geht.“ Oder auch: „Wenn man die Zeugenaussagen über die Zustände im BVT liest, sollte er schon allein aus Scham darüber nicht mehr zurückkommen…auch wenn es rechtlich korrekt ist. Er war der Chef des BVT und er hat die Zustände dort zu verantworten. In der Privatwirtschaft wäre er schon weg vom Fenster!“ Alles in allem gibt es hier einen Reflex, der FPÖ nur das Allerschlechteste zuzutrauen, während bei Pilz mehr Nachdenklichkeit einsetzt, wie User zeigen:  „Die Tat hat stattgefunden…… die betroffene Frau erteilte der Staatsanwaltschaft aber nicht die Ermächtigung zur Strafverfolgung. Sie und zwei Zeugen haben aber übereinstimmend davon berichtet. Wie kommt nun Pilz auf die Idee ins Parlament zurückzukehren? Fehlt ihm der Anstand komplett?“ Oder: „Verjährung und fehlende Ermächtigungen; naja, eine saubere Aufarbeitung schaut aber auch anders aus. Zusammen mit Pilz´ eigenen schwammigen von Amnesie geprägten Aussagen wird da (zurecht wie ich meine) einiges hängen bleiben. Ich mochte Sie Herr Pilz, aber wenn Sie Anstand haben, gehen Sie in Ruhestand; es ist an er Zeit…“

Und es gibt eine „Frage an die Pilz-Fans“: „Ist ja schön und gut, dass kein strafrechtlicher Tatbestand erfüllt ist, aber das ändert doch gar nichts daran, dass Pilz offensichtlich mehrfach Frauen belästigt hat. Soll tatsächlich nur mehr das Strafrecht als Maßstab für zivilisiertes Verhalten herangezogen werden? Das wäre ganz schlimm und genau dieselbe Argumentation, die von den Blauen immer herangezogen wird.“ Selbst dieser User, der an eine Racheaktion der Grünen denkt, ist empört: „Ich tippe auf ein Revanche-Foul der Grünen – andere hatten wohl keinen Grund, das erst so spät bekanntzumachen. Ausserdem: Die Belästigung der EVP-Mitarbeiterin hat nach übereinstimmender Aussage der Mitarbeiterin sowie zweier Zeugen stattgefunden, es ist aber strafrechtlich nicht (mehr) relevant. Daraus lernen wir: Peter Pilz scheint gelegentlich, wenn er angesoffen ist, keinen Genierer im Umgang mit Frauen zu kennen – und zwar bis an den Rand der Strafbarkeit, auch wenn in diesem Fall keine strafrechtliche Verurteilung droht. Das ist ein klares Signal für die Unbescholtenheit von Herrn Pilz, aber auch ein klares Signal, dass er sich in dieser Hinsicht radikal besser verhalten muss.“ Zum Bundesverwaltungsgericht, das am selben Tag Gridling praktisch rehabilitierte, an dem dies Pilz durch die Staatsanwaltschaft Innsbruck zuteil wurde, sei noch darauf verwiesen, wie man an diesem stark fremdenrechtlich eingespannten Gericht Karriere macht. Unter den Richtern und -innen fällt z.B. Vizepräsidentin Anna Sporrer auf, die 1995 zur Dr.in iur. mit einer Dissertation zu „Gleichberechtigung und Gleichheitsgrundsatz – Gleichbehandlung und Frauenförderung aus der Sicht des Verfassungs- und Europarechtes“ promovierte und lange im Bundeskanzleramt (u.a. im Frauenministerium) arbeitete.

Standard-Mitarbeiter Sulzbacher auf Twitter

Von Frauenrechten und Frauensolidarität ist in der Praxis meist wenig zu bemerken, wenn eine Frau auf der Frauenschiene Karriere macht; deswegen wandte ich mich auch vergeblich an Sporrer, als sie noch im BKA tätig war und ich wegen Recherchen übers BMLV in Schwierigkeiten geriet. „Frauenschiene“ ist auch zutreffend bei der Leiterin des BVT-Extremismusreferats, dessen Daten beschlagnahmt wurden, denn Sybille Geißler war zuvor Gender Mainstreaming-Beauftragte. Gridling will übrigens sofort wieder ins Büro gehen, doch das Sicherheitskonzept für die EU-Ratspräsidentschaft ab Juli 2018 macht das LVT und nicht das BVT. Seine Rückkehr wird vielfach als Schlag gegen die FPÖ verstanden, der SOS Mitmensch und andere immer wieder autoritäre Tendenzen nachsagten. Doch bei Pilz gibt es immer noch viele Illusionen, wie man z.B. an diesem Posting sehen kann: „Zeitgerecht kann man nur sagen! Angesichts der derzeitigen Regierungslaien ist es wichtiger denn je, dass Herr Pilz zurückkehrt um die Lücke der nicht vorhandenen (selbstherrlichen) SPÖ zu schließen. Wenn was daran war an den Vorwürfen von Pilz, so hat er das mit den betroffenen Frauen zu klären und bedarf keiner Öffentlichkeit. Oppositionsarbeit kann diese Willkür der türkisen Politkasperln mit blauen Anhängsel vielleicht doch noch ein wenig die Stirn bieten Glück auf Peter Pilz!“

Eben noch kommentierte Julia Ortner in den „Vorarlberger Nachrichten„: „Falls Peter Pilz bald wieder im Parlament sitzt, als wäre nichts gewesen, dann heißt das auch: Stellt euch nicht so an, ihr Weiber, äh, Frauen! Es ist völlig egal, wie sich ein Mann benimmt, ob Fehlverhalten oder Übergriffe geklärt sind – ein wichtiger und gut vernetzter Mann darf wiederkommen, es ist sein natürliches Recht. Ein bisschen strategischer Rückzug, sich aus der Schusslinie nehmen, das reicht. So nimmt man vielen Frauen die Zuversicht, dass sich etwas ändern kann und dass sich Männer und Frauen anders begegnen können.“ Möglich wird dies mit einer absurden Rechnung, wonach noch so arges Verhalten dadurch ausgeglichen werden kann, dass man(n) auf einer anderen Ebene Außergewöhnliches leistet. Dass es sich meist um Seifenblasen handelt, kann man z.B. bei der Auseinandersetzung um die Festspiele Erl bzw. des Tiroler Bloggers Markus Wilhelm mit Mäzen Hans-Peter Haselsteiner und „Maestro“ Gustav Kuhn sehen. Auch bei Pilz ist es mit Aufdecken nicht weit her, was sein Alleinstellungsmerkmal sein soll, sich jedoch bereits dann in Luft auflöst, wenn man sich U-Ausschuss-Protokolle ansieht – etwa jene des 1. Eurofighter-Ausschusses, der unter seinem Vorsitz stattfand.

Da entging ihm bewusst, dass Kabinettschef Kammerhofer keiner Überprüfung durch das Abwehramt unterzogen wurde und dieses auch keinen Verdacht schöpfte, als Klagen darüber laut wurden, dass Kammerhofer Darabos abschottete. Als die Abgeordnete Maria Fekter, Feindbild vieler, u.a. von Pilz, nachhakte und sich auch dagegen verwahrte, dass Kammerhofer als Darabos‘ (aufgezwungene?) „Vertrauensperson“ dem Minister jede Antwort vorsagte, fuhr Pilz über sie drüber. Beim 2. Eurofighter-Ausschuss 2017 folgten Medien und andere Parteien noch weitgehend Pilz‘ Vorgaben, etwa wenn es darum ging, die Rolle von (Schlaff- und Haselsteiner-Freund) Ex-Kanzler Alfred Gusenbauer oder mögliche amerikanische Interessen auszublenden. Man nahm auch hin, dass Pilz als Gründer der Grünen gefeiert werden sollte, der dann leider die traurige Aufgabe hatte, eine Partei per Gegenkandidatur zu zerstören, aus der er u.a. jene drängte, die keine Handlanger amerikanischer Außenpolitik sein wollten. Aktuell dürfen wir nicht vergessen, dass Pilz der neuerliche Eurofighter-Ausschuss gar nicht recht ist und SPÖ-Chef Christian Kern sich wieder einmal um 180 Grad drehte, als er intensive (Männer?) Gespräche mit Pilz wegen des BVT-Ausschusses führte. Vom offensichtlichen Verrat an Darabos abgesehen will Kern von diesen Anfang des Jahres notierten Aussagen nichts mehr wissen: „Scharfe Worte fand er auch über den Listengründer Pilz, ohne ihn beim Namen zu nennen. Er habe dessen Äußerungen ‚mit einem gewissen Schaudern‘ verfolgt. ‚Ich persönlich war noch nie in meinem Leben so besoffen, dass ich hinterher nicht mehr gewusst habe, ob ich anlassig war oder nicht‘, so Kern über die Rechtfertigung des zurückgetretenen Listengründers. Dies sei ‚einfach echt Mist und nicht akzeptabel‘.“

PS: Wie hier beschrieben werde ich seit Jahren wegen kritischer (wahrheitsgemässer!!!!) Berichte attackiert;  nun suchen die Kater Baghira und Gandalf und ich DRINGEND ein neues Quartier, bevorzugt in Wien oder Wien-Umgebung. So kann ich die von euch geschätzte Arbeit auch viel effizienter und mit euch gemeinsam fortsetzen, denn nachdem ich meine Wohnung in Wien verloren habe, bin ich auf dem Land gelandet. Wer etwas für mich hat oder weiss hilft mir damit sehr. Auf den Wunsch vieler treuer Leserinnen und Leser hin ist finanzielle Unterstützung jederzeit willkommen: Alexandra Bader, Erste Bank BLZ 20111, BIC GIBAATWWXXX, IBAN AT592011100032875894. Ihr erreicht mich unter 06508623555, alexandra(at)ceiberweiber.at und ich bin auf Facebook und Twitter (cw_alexandra)

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